Accesskeys

Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2011

Art. 28 IVG; Art. 6 ATSG; Art. 7 Abs. 1 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG. 63-jähriger Versicherter (Hilfsarbeiter, Analphabet, mangelnde Deutschkenntnisse, diverse gesundheitliche Einschränkungen). Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit von 90% in adaptierter Tätigkeit verneint. Anspruch auf ganze Invalidenrente bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2011, IV 2009/281).

 

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiber David Zünd

 

Entscheid vom 10. Oktober 2011

 

in Sachen

 

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

 

Rente

 

 

Sachverhalt:

 

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 15. Mai 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 12). Gemäss Austrittsbericht der Klinik Valens vom 15. November 2005 leidet der Versicherte an einem rechtsseitigen lumbospondylogenen Syndrom, an Diabetes, an einer Adipositas sowie an einer Hiatushernie. Die Klinikärzte hielten fest, die bisherige Arbeit sei dem Versicherten aktuell (seit 4. Oktober 2005) nicht mehr zumutbar. Eventuell könne mit therapeutischen und medizinischen Massnahmen eine deutliche Verbesserung der Beschwerden erreicht werden. Für andere berufliche Tätigkeiten sei dem Versicherten eine leicht bis mittelschwere wechselbelastende Arbeit ganztags zumutbar (IV-act. 23-15 ff.). Der Beschwerdeführer hatte seit 1988 vollzeitlich bei der Firma B.___ gearbeitet. Seit dem 1. September 2005 bestand an diesem Arbeitsplatz eine volle Arbeitsunfähigkeit. Bei der Firma C.___ war der Beschwerdeführer seit 1991 teilzeitlich (Nebenerwerbstätigkeit von ca. 36%) beschäftigt (vgl. Urteil IV 2007/41 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2008).

 

A.b   Am 6. Juni 2006 schrieb Dr. med. D.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin FMH, in seinem Arztbericht, dass er zur Beurteilung der definitiven versicherungsrechtlichen Arbeitsfähigkeit eine psychiatrische Exploration für nötig erachte. Er berichtete, der Versicherte leide unter Angst, Depression, einer fatalistischen Haltung und einer Isolation (IV-act. 23).

 

A.c   Die IV-Stelle verfügte am 13. Dezember 2006, es bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung, da der Versicherte in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit 100% arbeitsfähig sei und in Ausübung einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit auf dem ihm offenstehenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt das gleiche Einkommen erzielen könnte wie zuletzt bei der Firma B.___. Somit liege keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vor (IV-act. 36).

 

A.d   Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 22. Januar 2007 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 22. Juli 2008 teilweise gut. Es wies die Angelegenheit zur Durchführung einer medizinisch-psychiatrischen Abklärung und zu anschliessender neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zurück (Urteil IV 2007/41 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2008).

 

A.e   Im in der Folge in Auftrag gegebenen bidisziplinären (rheumatologisch-psychiatrisch) Gutachten vom 10. April 2009 – erstellt durch Dr. med. E.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin FMH, und Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH – wurden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom sowie eine leichtgradige Gonarthrose diagnostiziert. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit – leichte industrielle Fertigungstätigkeit unter Einhaltung der Hebegrenze von 10 kg, ausnahmsweise 15 kg, verrichtbar in Wechselhaltung teils sitzend, kurz 30% stehend und gehend, in nicht vornehmlich stark vorgebeugter oder gebückter Haltung ohne monotone sich ständig wiederholende Bewegungen, Arbeitsplatz in nicht nasskalter oder zügiger Umgebung, Zubilligung vermehrter, eingestreuter Kurzpausen von 10% einer zeitlichen Vollbeschäftigung – wurde auf 90% geschätzt (IV-act. 81 ff.).

 

A.f    Mit Vorbescheid vom 5. Juni 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die Abklärungen hätten ergeben, dass aus medizinischer Sicht eine leidensangepasste Tätigkeit zu 100% zumutbar sei. Da jedoch vermehrt Pausen eingelegt werden müssten, sei von einer Arbeitsfähigkeit von 90% auszugehen. In einer solchen Tätigkeit sei es dem Versicherten zumutbar, ein Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- zu erzielen, was schliesslich bei einem angenommenen Valideneinkommen von Fr. 56'270.-- zu einem Invaliditätsgrad von 4% führe. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 87).

 

A.g   Der Versicherte liess nach Erhalt des Vorbescheids vom 5. Juni 2009 Einwand erheben. Er führte an, es ergebe sich auch aus den von der IV-Stelle des Kantons St. Gallen im Anschluss an das versicherungsgerichtliche Urteil im Verfahren IV 2007/41 veranlassten Abklärungen, dass er unter die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden gesundheitlichen Störungen leide. Weiter bestritt er, dass er in der Lage sei, ein Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- zu erzielen. Zudem hätte ein neues MRI erstellt werden müssen (IV-act. 88).

 

A.h   Die IV-Stelle bat den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) am 14. Juli 2009 um eine Stellungnahme zu den Einwänden des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers. Am 15. Juli 2009 wies RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, darauf hin, dass im Schreiben des Versicherten vom 5. Juni 2009 keine neuen, bis anhin nicht bekannten medizinischen Elemente vorgebracht worden seien. Zur Frage, wieso keine neue MRI-Untersuchung durchgeführt worden sei, nahm Dr. G.___ folgendermassen Stellung: Es würden keine schwer wiegenden neurologischen Ausfälle vorliegen, so dass eine MRI-Untersuchung der LWS keine relevanten weiteren Erkenntnisse bringen würde. Es sei bereits bekannt, dass degenerative Veränderungen vorliegen würden und dass eine recessale Enge bestehe. Auch die dadurch bedingten Beschwerden seien bekannt. Weiter wies er darauf hin, dass den Gutachtern alle Krankheitsbilder bekannt gewesen seien und dass sie diese in ihrer Entscheidfindung durchaus berücksichtigt hätten. Es sei auch nicht nachzuvollziehen, warum eine mit oralen Antidiabetika behandelte Zuckerkrankheit, eine Fettleibigkeit sowie eine Hiatushernie mit Sodbrennen die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit negativ beeinflussen sollten. Auch die Schwerhörigkeit falle in einer leidensangepassten Tätigkeit nicht in Betracht. Die fehlende Schulbildung, die ungenügenden Deutschkenntnisse, das Alter des Versicherten und die Arbeitsmarktsituation seien IV-fremde Faktoren und dürften aus medizinischer Sicht nicht berücksichtigt werden (IV-act 89).

 

A.i     Mit Verfügung vom 16. Juli 2009 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Anspruch auf eine Invalidenrente gemäss Vorbescheid (IV-act. 91).

 

B.     

Gegen die Verfügung vom 16. Juli 2009 liess der Versicherte am 20. August 2009 Beschwerde erheben. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente ab wann rechtens, spätestens ab August 2006, zuzusprechen. Zur Begründung lässt der Beschwerdeführer ausführen, es sei nicht nachvollziehbar, wie es ihm möglich sein sollte, bei den durch Dr. med. E.___, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, bestätigten gesundheitlichen Einschränkungen unter Annahme eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes ein Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- zu erzielen. So sei doch unter anderem zu berücksichtigen, dass er zum Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um Ausrichtung von Leistungen der Beschwerdegegnerin bereits 61 Jahre, zum Zeitpunkt der Entlassung bei der Firma B.___ über 62 Jahre und zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung über 66 Jahre alt gewesen sei. Sein Leistungsvermögen lasse sich bei zutreffender Betrachtungsweise auf dem für ihn in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich nicht verwerten. So stünden unter anderem selbst einfachste Über- beziehungsweise Bewachungstätigkeiten nicht zur Debatte, da er dabei unzumutbare Körperhaltungen einzunehmen respektive unzumutbare Strecken zu gehen beziehungsweise unzumutbar lange Zeit zu stehen hätte. Hinzu komme, dass der festgestellte Analphabetismus und die Schwerhörigkeit solche Tätigkeiten ausschliessen würden. Schliesslich sei es schlechterdings als ausgeschlossen zu erachten, dass jemand eine 61 oder 62 oder 65 Jahre alte Person mit den festgestellten gesundheitlichen Einschränkungen bei Annahme eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes einstelle. Sein Invalideneinkommen betrage somit Fr. 0.-- und er habe, wenn er im Jahre 2005 bei der Firma C.___ ein Einkommen in der Höhe von Fr. 18'060.-- erzielt habe, seine Restarbeitsfähigkeit bereits mehr als optimal verwertet. Weiter lässt der Beschwerdeführer vorbringen, dass sein Valideneinkommen nicht lediglich Fr. 56'270.-- betrage. Wäre er nicht invalid geworden, hätte er weiterhin an zwei Stellen gearbeitet. Das in der Beschwerdeergänzung vom 3. Februar 2007 (IV-act. 45-6) angenommene Valideneinkommen von Fr. 72'245.-- sei deshalb im vorliegenden Verfahren angemessen zu erhöhen. Auch wenn ihm in Bezug auf das Invalideneinkommen nicht gefolgt werden könnte, so ergäbe sich durch das von ihm geltend gemachte Valideneinkommen zumindest eine Teilrente. Der Beschwerdeführer macht zudem geltend, es hätte eine neue MRI-Aufnahme bezüglich seiner LWS gemacht werden müssen. Im Gutachten von Dr. E.___ werde nicht angegeben, welche Strecken er am Stück oder verteilt auf den ganzen Tag gehen und wie lange er stehen können sollte. Dies wäre ebenfalls abzuklären (act. G 1).

 

B.a   Mit Beschwerdeantwort vom 5. Oktober 2009 (Datum Postaufgabe) beantragt die IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Abweisung der Beschwerde. Der RAD habe in seiner Stellungnahme vom 15. Juli 2009 (IV-act. 89) zu Recht ausgeführt, dass aufgrund der beim Beschwerdeführer nicht vorhandenen neurologischen Ausfälle eine erneute MRI-Aufnahme der LWS keine relevanten neuen Erkenntnisse brächte. Es komme hinzu, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten MRI-Aufnahme am 21. September 2005 nicht erkennbar verändert und auch von daher keine Veranlassung bestanden habe, eine neue MRI-Aufnahme anzufertigen. Das Gutachten von Dr. E.___ vom 10. April 2009 (IV-act. 81) sei ausreichend, um die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beurteilen zu können, weitere medizinische Abklärungen seien nicht nötig. Der Beschwerdeführer habe vor Beginn seiner invalidisierenden Beschwerden im Jahr 2005 in seiner Vollzeittätigkeit ein Einkommen von Fr. 48'328.-- und in der Nebenerwerbstätigkeit ein solches von Fr. 13'414.-- erzielt. Weil davon auszugehen sei, dass sich Valideneinkommen und Invalideneinkommen in etwa gleich entwickeln würden, könne eine Aufwertung unterbleiben. Das Valideneinkommen betrage somit Fr. 61'742.--. Der Beschwerdeführer könne beispielsweise leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie Verpackungsarbeiten und leichtere Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung ausführen. Es sei entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht ersichtlich, weshalb dieser keine Überwachungstätigkeiten ausüben können sollte. Hierfür müsse er weder längere Strecken zurücklegen noch längere Zeit stehen. Auch seine Hörbeeinträchtigung verunmögliche eine solche Tätigkeit nicht, da die Hörfähigkeit beim vorausgesetzten Gebrauch eines Hörgeräts am rechten Ohr nur leicht beeinträchtigt sei. Da der Beschwerdeführer seit 1970 in der Schweiz arbeite, habe ihn auch sein Analphabetismus nicht daran gehindert, die an ihn gestellten Anforderungen bezüglich Hilfstätigkeiten zu erfüllen. Auch das hohe Alter des Beschwerdeführers stelle im vorliegenden Fall ebenfalls keinen Hinderungsgrund dar, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle zu finden. Der Beschwerdeführer sei in einer adaptierten Tätigkeit lediglich zu 10% eingeschränkt. Zudem seien die qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit beim Beschwerdeführer entgegen seiner Ansicht nicht sehr gravierend, weshalb diesem trotz seines Alters eine Vielzahl von möglichen Stellen offen stünden. Es sei von einem auf Tabellenlöhne abgestützten hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 57'258.-- auszugehen. Unter Berücksichtigung der zehnprozentigen Einschränkung und eines Leidensabzugs von 10% errechne sich somit ein Invalideneinkommen von Fr. 46'379.-- (Fr. 57'258.-- x 0,9 x 0,9), woraus ein Invaliditätsgrad von 25% resultiere. Dies reiche nicht aus für einen Anspruch auf eine (Teil-) Invalidenrente. Die angefochtene Verfügung sei deshalb rechtmässig (act. G 4).

 

B.b   Mit Replik vom 4. November 2009 liess der Beschwerdeführer ausführen, dass Überwachungsaufgaben intellektuell anspruchsvoll seien. Mit der Überwachung allein sei es allerdings noch nicht getan. Vielmehr müsste bei auftretenden Unregelmässigkeiten/Ausnahmesituationen reagiert werden können, was wiederum entsprechende geistige/fachliche Kenntnisse voraussetze, über welche er nicht verfüge. Allein schon sein Analphabetismus würde ihn daran hindern (act. G 8).

 

B.c   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

 

Erwägungen:

 

1.      

Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 16. Juli 2009, also unter der Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Soll auf bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das aufgehobene Recht massgebend bleiben, muss eine geltende Norm die Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte durch ein materiellrechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat ausserdem vorgesehen, dass der neurechtliche Rentenbeginn für alle Fälle nicht anwendbar sei, in denen das Wartejahr vor dem 1. Januar 2008 zu laufen begann und im Jahr 2008 erfüllt wurde und die Anmeldung spätestens am 31. Dezember 2008 eingereicht wurde. Diese Übergangsordnung hat das Gericht übernommen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S F. vom 25. März 2011, IV 2009/425). Bezüglich des allfälligen Rentenbeginns sind deshalb vorliegend angesichts der IV-Anmeldung vom 15. Mai 2006 und des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit ab 29. August 2005 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für den Begriff und die Bemessung der Invalidität haben sich indessen materiell keine substantiellen Änderungen der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage ergeben. Nachfolgend werden deshalb, falls nicht ausdrücklich anders erwähnt (angegeben mit: aIVG), die seit 1. Januar 2008 geltenden Bestimmungen wiedergegeben.

 

2.      

Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers zu Recht verneinte.

 

2.1    Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können, während mindestens eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig im Sinn von Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid im Sinn von Art. 8 ATSG sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

 

2.2    Als Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen und psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

 

2.3    Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid (Valideneinkommen) geworden wäre (Art. 16 ATSG).

 

2.4    Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).

 

2.5    Das Versicherungsgericht hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass es alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander sich widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a). Je mehr ein Gutachten von diesen Qualitätsanforderungen abweicht, desto kleiner ist sein Beweiswert (Gabriela Riemer-Kafka [Hrsg.], Versicherungsmedizinische Gutachten, 2007, S. 20).

 

3.      

Zunächst ist zu prüfen, ob das am 24. November 2008 in Auftrag gegebene, bidisziplinäre rheumatologisch/psychiatrische Gutachten die Kriterien der Beweistauglichkeit erfüllt und bei der Bemessung des Invaliditätsgrads des Beschwerdeführers darauf abgestellt werden kann.

 

3.1    Das Gutachten wird zu Recht weder vom Beschwerdeführer noch von der Beschwerdegegnerin angezweifelt. Es beruht auf einer sorgfältigen rheumatologischen und einer psychiatrischen Untersuchung durch ausgewiesene Spezialisten. Sowohl im rheumatologischen als auch im psychiatrischen Untergutachten wurde eine ausführliche Anamnese durchgeführt. Die Beurteilung ist nachvollziehbar und substantiiert. Das Gutachten ist somit für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden, leuchtet in der Beurteilung der medizinischen Situation ein und die Schlussfolgerungen der Experten sind begründet. Das Gutachten erfüllt damit sämtliche Kriterien der Beweistauglichkeit und kann als Grundlage für die Bemessung des Invaliditätsgrads des Beschwerdeführers herangezogen werden.

 

4.      

Es besteht Einigkeit darüber, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig und in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 90% arbeitsfähig ist, wobei sich die Einschränkung von 10% durch das Erfordernis vermehrter Pausen ergibt. Unbestritten ist auch die gutachterliche Feststellung, dass aus psychiatrischer Sicht ab Juni 2006 und zum Gutachtenszeitpunkt eine volle Arbeitsfähigkeit bestand. Streitig ist hingegen, ob der Beschwerdeführer seine Resterwerbsfähigkeit noch verwerten konnte oder nicht.

 

4.1    Bei der Prüfung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit darf nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere kann von einer Arbeitsgelegenheit im Sinn von Art. 28a Abs. 1 IVG dort nicht gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum vornherein ausgeschlossen scheint. Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes beinhaltet nicht nur ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet auch einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht. Weder gestützt auf die Pflicht zur Selbsteingliederung noch im Rahmen der den versicherten Personen auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen stehenden Möglichkeiten zur Verwertung ihrer Resterwerbsfähigkeit dürfen von ihnen Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalls nicht zumutbar sind (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.1 mit Hinweisen).

 

4.2    Der Beschwerdeführer macht geltend, die von der Beschwerdegegnerin angenommene Arbeitsfähigkeit von 90% in einer leidensadaptierten Tätigkeit sei rein theoretischer Natur. Die gemäss den ärztlichen Gutachten notwendigen Randbedingungen für die angeblich mögliche Arbeitsfähigkeit von 90% für leichte Tätigkeiten, seine Hörschwäche, sein Diabetes, seine Adipositas, seine Hiatushernie mit Sodbrennen, sein Alter, sein Analphabetismus sowie seine ungenügenden Deutschkenntnisse verunmöglichten ihm faktisch, auch unter dem Gesichtspunkt des ausgeglichenen Arbeitsmarktes, eine behinderungsangepasste Tätigkeit auszuüben.

 

4.3    Grundsätzlich gelten das Alter, Sprachkenntnisse sowie die Ausbildung als invaliditätsfremde Faktoren. Diese haben jedoch einen direkten Einfluss auf die Bestimmung des der versicherten Person offen stehenden Arbeitsmarkts, weshalb sie – nach Art 7 Abs. 1 ATSG – bei der Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit dennoch in Betracht fallen (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N 30 zu Art. 7). Die Invalidenversicherung hat daher zwar grundsätzlich nicht dafür einzustehen, dass eine versicherte Person zufolge ihres Alters keine ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung angepasste Arbeit mehr findet. Soweit aber die Zumutbarkeit weiterer Erwerbstätigkeit nach Massgabe der Selbsteingliederungspflicht und der auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt vorhandenen Arbeitsgelegenheiten in Frage steht, stellt das fortgeschrittene Alter keinen invaliditätsfremden Faktor dar. Vielmehr ist diesfalls zu beurteilen, ob für die versicherte Person auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt realistischerweise geeignete Arbeitsstellen zur Verfügung stehen, an denen sie die ihr verbliebene Restarbeitsfähigkeit zumutbarerweise noch ganz oder teilweise verwerten kann. Im Rahmen der sowohl durch den Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes als auch die Selbsteingliederungspflicht gebotenen Zumutbarkeitsprüfung gehört daher das fortgeschrittene Alter der versicherten Person zu den ihre erwerblichen Möglichkeiten und damit ihre Invalidität beeinflussenden persönlichen Eigenschaften (Urteil des EVG vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.2.3). Insbesondere ein Alter von über 62 Jahren kann bei männlichen Versicherten gemäss bundesgerichtlicher Praxis zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen, dass die dem Versicherten verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihm deren Verwertung (namentlich bei notwendiger Neuausrichtung der beruflichen Tätigkeit) auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist (Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juli 2008, 9C_833/07, E. 3.5, mit Hinweis auf Urteile vom 21. Februar 2008, 9C_471/2007, E. 5 und vom 21. August 2006, I 851/05, E. 4.1 mit weiteren Hinweisen; ferner Urteile vom 21. September 2010, 9C_124/10, E. 5.2 mit Hinweisen sowie vom 5. August 2005, I 376/05, E. 4).

 

4.4    Der Beschwerdeführer war unbestrittenermassen ab dem 29. August 2005 100% arbeitsunfähig in seiner angestammten Tätigkeit (IV-act. 23-5, 81-9). Ein möglicher Rentenanspruch hätte somit wegen der gesetzlichen einjährigen Wartefrist gemäss Art. 29 Abs. 1 aIVG erst ab dem 29. August 2006 bestehen können. Zu jenem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer bereits über 62 Jahre alt (IV-act. 12-1). Er war daher schwierig vermittelbar (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 21. März 2002, I 778/01, E. 2c). Bis zum Erreichen des AHV-Alters verblieb dem Beschwerdeführer nur noch eine kurze Aktivitätsdauer. Die Chancen des Beschwerdeführers, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine für ihn zumutbare Arbeitsstelle zu finden, waren durch sein hohes Alter stark beeinträchtigt. Einen entscheidenden Vorteil, welchen ältere Arbeitssuchende gegenüber jüngeren Arbeitssuchenden in gewissen Berufen haben, ist, dass sie über grosse Erfahrung verfügen, welche für den Arbeitgeber einen Mehrwert schafft. Dies hat das Bundesgericht beispielsweise bei einem 63-jährigen Bauleiter angeführt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. Februar 2008, 9C_471/2007, E. 5.2 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer führte im vorliegenden Fall jedoch eine Hilfsarbeitertätigkeit aus, bei welcher eine grosse Erfahrung die Produktivität und die Qualität der geleisteten Arbeit nicht (markant) steigern kann. Dass es sich bei vielen für den Beschwerdeführer in Frage kommenden Tätigkeiten um Hilfsarbeitertätigkeiten handelt, welche tendenziell vor allem körperlich anstrengend sind, verschlechtert die Chancen, als über 62-jähriger eine Anstellung zu finden zusätzlich. So sind junge Arbeitnehmer häufig körperlich leistungsfähiger als Arbeitnehmer kurz vor der Pensionierung. Der Beschwerdeführer hätte bis zu seiner Pensionierung bloss noch wenige Jahre beschäftigt werden können. Auch bei einfachen Hilfsarbeitertätigkeiten ist indessen eine Einarbeitungszeit von 1-3 Monaten nötig, bis der Arbeitnehmer die verlangte Produktivität erreicht. Der Beschwerdeführer hätte somit noch während ca. anderthalb Jahren die volle Arbeitsleistung erbringen können. Dabei ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass die Anpassungsfähigkeit an neue Tätigkeiten mit dem Alter abnimmt. Ältere Arbeitssuchende sind gegenüber jüngeren Arbeitssuchenden klar im Nachteil. Erschwerend kommt hinzu, dass ein Arbeitgeber für ältere Arbeitnehmende beträchtlich höhere Beiträge an die Pensionskasse als für jüngere Arbeitnehmende zu bezahlen hat. Die Kosten, welcher ein Arbeitnehmer kurz vor der Pensionierung verursacht, sind somit viel höher, als die Kosten, welcher ein junger Arbeitnehmer verursacht. Betrachtet man somit nur das Alter des Beschwerdeführers, so ist bereits fraglich, ob ihn ein Arbeitgeber tatsächlich noch eingestellt hätte. Der Beschwerdeführer ist zusätzlich noch Analphabet, kann nur mangelhafte Deutschkenntnisse vorweisen und ist gesundheitlich beeinträchtigt. Er hätte bloss Arbeiten ausführen können, welche in Wechselhaltung ausübbar sind, wobei er repetitiv nicht über 10 kg und einmalig maximal 15 kg hätte heben dürfen. Zudem wären ihm vermehrte Arbeitspausen zu gewähren gewesen, weshalb er leistungsbezogen nur zu 90% arbeitsfähig gewesen wäre. Weiter ist der Beschwerdeführer auch in seinem Hörvermögen leicht beeinträchtigt. Seine körperliche Belastbarkeit und damit verbunden auch die Leistungsfähigkeit wären zudem durch seine Adipositas zusätzlich eingeschränkt gewesen. All diese Einschränkungen vermögen einzeln betrachtet die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht zu mindern, sind jedoch in ihrer Gesamtheit durchaus entscheidend. Stellt man die persönlichen und beruflichen Gegebenheiten den objektiven Anforderungen eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes gegenüber, kommt man zum Schluss, dass der Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keinen Arbeitgeber mehr gefunden hätte, der ihn für eine geeignete Tätigkeit eingestellt hätte, zumal behindertengerechte Arbeitsplätze von Behinderten in jungem und mittlerem Alter ebenfalls stark nachgefragt werden (vgl. Urteil des E vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.3). Eine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit hätte somit vom unrealistischen Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers abgehangen (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 21. August 2006, I 831/05, E. 4.2 mit Hinweisen).

 

4.5    Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die dem Beschwerdeführer verbleibende Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wurde und ihm deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zugemutet werden konnte. War aber seine Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich nicht mehr verwertbar, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor und er hat Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ab August 2006 (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.3).

 

5.      

5.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen.

 

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Kosten vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurück zu erstatten.

 

5.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. des st. gallischen Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRP; sGS 951.1]). Angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

 

entschieden:

 

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 16. Juli 2009 aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. August 2006 eine ganze IV-Rente zugesprochen.

2.       Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- bezahlt die Beschwerdegegnerin. Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurück- erstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

 

Servicespalte