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Entscheid Versicherungsgericht, 10.10.2011

Art. 28 IVG; Art. 6 ATSG; Art. 7 Abs. 1 ATSG; Art. 8 ATSG; Art. 16 ATSG. 63-jähriger Versicherter (Hilfsarbeiter, Analphabet, mangelnde Deutschkenntnisse, diverse gesundheitliche Einschränkungen). Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit von 90% in adaptierter Tätigkeit verneint. Anspruch auf ganze Invalidenrente bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Oktober 2011, IV 2009/281).

 

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; a.o. Gerichtsschreiber David Zünd

 

Entscheid vom 10. Oktober 2011

 

in Sachen

 

A.___

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

 

Rente

 

 

Sachverhalt:

 

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 15. Mai 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 12). Gemäss Austrittsbericht der Klinik Valens vom 15. November 2005 leidet der Versicherte an einem rechtsseitigen lumbospondylogenen Syndrom, an Diabetes, an einer Adipositas sowie an einer Hiatushernie. Die Klinikärzte hielten fest, die bisherige Arbeit sei dem Versicherten aktuell (seit 4. Oktober 2005) nicht mehr zumutbar. Eventuell könne mit therapeutischen und medizinischen Massnahmen eine deutliche Verbesserung der Beschwerden erreicht werden. Für andere berufliche Tätigkeiten sei dem Versicherten eine leicht bis mittelschwere wechselbelastende Arbeit ganztags zumutbar (IV-act. 23-15 ff.). Der Beschwerdeführer hatte seit 1988 vollzeitlich bei der Firma B.___ gearbeitet. Seit dem 1. September 2005 bestand an diesem Arbeitsplatz eine volle Arbeitsunfähigkeit. Bei der Firma C.___ war der Beschwerdeführer seit 1991 teilzeitlich (Nebenerwerbstätigkeit von ca. 36%) beschäftigt (vgl. Urteil IV 2007/41 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2008).

 

A.b   Am 6. Juni 2006 schrieb Dr. med. D.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin FMH, in seinem Arztbericht, dass er zur Beurteilung der definitiven versicherungsrechtlichen Arbeitsfähigkeit eine psychiatrische Exploration für nötig erachte. Er berichtete, der Versicherte leide unter Angst, Depression, einer fatalistischen Haltung und einer Isolation (IV-act. 23).

 

A.c   Die IV-Stelle verfügte am 13. Dezember 2006, es bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung, da der Versicherte in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit 100% arbeitsfähig sei und in Ausübung einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit auf dem ihm offenstehenden, ausgeglichenen Arbeitsmarkt das gleiche Einkommen erzielen könnte wie zuletzt bei der Firma B.___. Somit liege keine Invalidität im Sinne des Gesetzes vor (IV-act. 36).

 

A.d   Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 22. Januar 2007 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 22. Juli 2008 teilweise gut. Es wies die Angelegenheit zur Durchführung einer medizinisch-psychiatrischen Abklärung und zu anschliessender neuer Verfügung an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zurück (Urteil IV 2007/41 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2008).

 

A.e   Im in der Folge in Auftrag gegebenen bidisziplinären (rheumatologisch-psychiatrisch) Gutachten vom 10. April 2009 – erstellt durch Dr. med. E.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin FMH, und Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH – wurden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom sowie eine leichtgradige Gonarthrose diagnostiziert. Die Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit – leichte industrielle Fertigungstätigkeit unter Einhaltung der Hebegrenze von 10 kg, ausnahmsweise 15 kg, verrichtbar in Wechselhaltung teils sitzend, kurz 30% stehend und gehend, in nicht vornehmlich stark vorgebeugter oder gebückter Haltung ohne monotone sich ständig wiederholende Bewegungen, Arbeitsplatz in nicht nasskalter oder zügiger Umgebung, Zubilligung vermehrter, eingestreuter Kurzpausen von 10% einer zeitlichen Vollbeschäftigung – wurde auf 90% geschätzt (IV-act. 81 ff.).

 

A.f    Mit Vorbescheid vom 5. Juni 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, die Abklärungen hätten ergeben, dass aus medizinischer Sicht eine leidensangepasste Tätigkeit zu 100% zumutbar sei. Da jedoch vermehrt Pausen eingelegt werden müssten, sei von einer Arbeitsfähigkeit von 90% auszugehen. In einer solchen Tätigkeit sei es dem Versicherten zumutbar, ein Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- zu erzielen, was schliesslich bei einem angenommenen Valideneinkommen von Fr. 56'270.-- zu einem Invaliditätsgrad von 4% führe. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 87).

 

A.g   Der Versicherte liess nach Erhalt des Vorbescheids vom 5. Juni 2009 Einwand erheben. Er führte an, es ergebe sich auch aus den von der IV-Stelle des Kantons St. Gallen im Anschluss an das versicherungsgerichtliche Urteil im Verfahren IV 2007/41 veranlassten Abklärungen, dass er unter die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden gesundheitlichen Störungen leide. Weiter bestritt er, dass er in der Lage sei, ein Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- zu erzielen. Zudem hätte ein neues MRI erstellt werden müssen (IV-act. 88).

 

A.h   Die IV-Stelle bat den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) am 14. Juli 2009 um eine Stellungnahme zu den Einwänden des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers. Am 15. Juli 2009 wies RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, darauf hin, dass im Schreiben des Versicherten vom 5. Juni 2009 keine neuen, bis anhin nicht bekannten medizinischen Elemente vorgebracht worden seien. Zur Frage, wieso keine neue MRI-Untersuchung durchgeführt worden sei, nahm Dr. G.___ folgendermassen Stellung: Es würden keine schwer wiegenden neurologischen Ausfälle vorliegen, so dass eine MRI-Untersuchung der LWS keine relevanten weiteren Erkenntnisse bringen würde. Es sei bereits bekannt, dass degenerative Veränderungen vorliegen würden und dass eine recessale Enge bestehe. Auch die dadurch bedingten Beschwerden seien bekannt. Weiter wies er darauf hin, dass den Gutachtern alle Krankheitsbilder bekannt gewesen seien und dass sie diese in ihrer Entscheidfindung durchaus berücksichtigt hätten. Es sei auch nicht nachzuvollziehen, warum eine mit oralen Antidiabetika behandelte Zuckerkrankheit, eine Fettleibigkeit sowie eine Hiatushernie mit Sodbrennen die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit negativ beeinflussen sollten. Auch die Schwerhörigkeit falle in einer leidensangepassten Tätigkeit nicht in Betracht. Die fehlende Schulbildung, die ungenügenden Deutschkenntnisse, das Alter des Versicherten und die Arbeitsmarktsituation seien IV-fremde Faktoren und dürften aus medizinischer Sicht nicht berücksichtigt werden (IV-act 89).

 

A.i     Mit Verfügung vom 16. Juli 2009 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Anspruch auf eine Invalidenrente gemäss Vorbescheid (IV-act. 91).

 

B.     

Gegen die Verfügung vom 16. Juli 2009 liess der Versicherte am 20. August 2009 Beschwerde erheben. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente ab wann rechtens, spätestens ab August 2006, zuzusprechen. Zur Begründung lässt der Beschwerdeführer ausführen, es sei nicht nachvollziehbar, wie es ihm möglich sein sollte, bei den durch Dr. med. E.___, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, bestätigten gesundheitlichen Einschränkungen unter Annahme eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes ein Invalideneinkommen von Fr. 54'237.-- zu erzielen. So sei doch unter anderem zu berücksichtigen, dass er zum Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um Ausrichtung von Leistungen der Beschwerdegegnerin bereits 61 Jahre, zum Zeitpunkt der Entlassung bei der Firma B.___ über 62 Jahre und zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung über 66 Jahre alt gewesen sei. Sein Leistungsvermögen lasse sich bei zutreffender Betrachtungsweise auf dem für ihn in Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt wirtschaftlich nicht verwerten. So stünden unter anderem selbst einfachste Über- beziehungsweise Bewachungstätigkeiten nicht zur Debatte, da er dabei unzumutbare Körperhaltungen einzunehmen respektive unzumutbare Strecken zu gehen beziehungsweise unzumutbar lange Zeit zu stehen hätte. Hinzu komme, dass der festgestellte Analphabetismus und die Schwerhörigkeit solche Tätigkeiten ausschliessen würden.