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Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2011

Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines polydisziplinären und eines psychiatrischen Gutachtens. Gehörsverletzung und Heilung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2011, IV 2009/337).

 

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_30/2012 Vr


Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

 

Entscheid vom 1. Dezember 2011

 

in Sachen

 

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

 

gegen

 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

 

Rente

 

Sachverhalt:

 

A.     

A.a   A.___ meldete sich im Dezember 2005 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 3). Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte im Arztbericht vom 9. Januar 2006 u.a. eine Fibromyalgie, eine beginnende Rhizarthrose links und eine motorische Urgeinkontinenz. In einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe höchstens eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 14/5-6). Eine von der IV-Stelle am 12. Juni 2006 durchgeführte Haushaltsabklärung ergab, dass die Versicherte im Gesundheitsfall ein 100% Arbeitspensum ausüben würde (IV-act. 20). Bei einer weiteren Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen im Juli 2007 machte sie Augenbeschwerden geltend (IV-act. 29). Im Arztbericht vom 23. August 2007 wurde der Versicherten ein Katarakt am linken Auge diagnostiziert (IV-act. 41).

 

A.b   Im polydisziplinären Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 6. Dezember 2007 (nachfolgend: ZMB-Gutachten) wurde keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Als Nebendiagnose wurde u.a. eine somatoforme Schmerzstörung im Sinn eines generalisierten Schmerzsyndroms angeführt. Aus somatischer Sicht sei die Versicherte in einer leichten bis mittelschweren Arbeit ohne Zwangshaltung, ohne repetitive Überkopfarbeit und ohne das Heben und Tragen von schweren Lasten vollschichtig arbeitsfähig. Auch in der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsangestellte bestehe unter Berücksichtigung dieser Einschränkungen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Aus rein psychiatrischer Sicht sei ebenfalls nicht von einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen (IV-act. 48).

 

A.c   Mit Vorbescheid vom 15. Januar 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 0% keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 54). Gegen den Vorbescheid liess die Versicherte am 28. Januar 2008 Einwand erheben (ergänzende Begründung vom 12. März 2008) und legte zusätzlich einen weiteren Bericht von Dr. B.___ vom 25. Februar 2008 und einen Bericht von Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 10. März 2008 ins Recht (IV-act. 55, 59 und 60).

 

A.d   Am 23. Juni 2008 verfügte die IV-Stelle eine Verlaufsbegutachtung beim ZMB (IV-act. 69). Gegen diese Zwischenverfügung erhob die Versicherte am 27. Juni 2008 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 72). Mit Verfügung vom 25. September 2008 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 23. Juni 2008 und teilte mit, dass keine weitere medizinische Abklärung beim ZMB durchgeführt werde (IV-act. 94), woraufhin das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das Verfahren am 18. November 2008 als gegenstandslos abschrieb (IV-act. 100).

 

A.e   Am 26. November 2008 veranlasste die IV-Stelle eine psychiatrische Abklärung der Versicherten in der Psychiatrischen Klinik D.___ (IV-act. 102). Im Gutachten vom 6. Mai 2009 (nachfolgend: Gutachten der Klinik D.___) wurde im Wesentlichen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Die bisherige Tätigkeit sei noch zumutbar. In Folge der mittlerweile lange dauernden Arbeitslosigkeit sowie einer körperlichen Dekonditionierung seien gegenwärtig nur kurze Arbeitseinsätze und nur ein langsames Arbeiten möglich. Es sei jedoch keine psychische Erkrankung festzustellen, welche die Versicherte daran hindern würde, nach einer rehabilitativ orientierten Aufbauphase zur Behebung der körperlichen Dekonditionierung wieder eine 100%ige Arbeitsleisung zu erbringen. Aufgrund der körperlichen Dekonditionierung sei bezüglich einer angepassten Tätigkeit angezeigt, dass diese körperlich nicht belastend sei. Unter dieser Bedingung seien Tätigkeiten aus einem breiten Spektrum an Hilfsarbeiten zumutbar. Nach einer Rehabilitationsphase seien keine dauernden krankheitsbedingten Einschränkungen mehr zu erwarten (IV-act. 122). Im Schreiben vom 10. Juli 2009 nahm Dr. C.___ zum Gutachten der Klinik D.___ Stellung. Die Versicherte leide weiterhin unter einer rezidivierenden depressiven Störung und einer ängstlich-abhängigen Persönlichkeitsstörung sowie einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Aufgrund der erheblichen psychiatrischen Krankheiten, welche nur teilweise die Projektion auf körperlicher Ebene in Form einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung hätten, sei die Versicherte dauernd zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 133). In den Berichten vom 10. und 11. August 2009 führte Dr. med. E.___, Klinik für Urologie, Kantonsspital St. Gallen, aus, dass die bisherige Tätigkeit der Versicherten aus medizinischer Sicht ohne Einschränkung noch zumutbar sei. Es bestehe aktuell keine gravierende medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit unter sterilem Einmalkatheterismus (IV-act. 135).

 

A.f    Mit Verfügung vom 27. August 2009 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 0% keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Aus medizinischer Sicht sei die bisherige Tätigkeit als Raumpflegerin nach wie vor zu 100% zumutbar (IV-act. 137).

 

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dolder, St. Gallen, im Namen der Versicherten eingereichte Beschwerde vom 23. September 2009 mit den Anträgen, die Verfügung vom 27. August 2009 sei aufzuheben, der Beschwerdeführerin seien mit Wirkung ab wann rechtens die ihr zustehenden gesetzlichen Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich eine ganze Rente, zuzusprechen und eventualiter sei die Sache zur formgerechten Durchführung des Beweisverfahrens und zur Einholung eines interdisziplinären Gutachtens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Die angefochtene Verfügung erfülle die Voraussetzungen an die Begründungspflicht nicht, was zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs führe. Die Beschwerdegegnerin habe sich nicht ausreichend mit den Einwänden der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt. Sodann habe die Beschwerdegegnerin die angefochtene Verfügung erlassen, ohne der Beschwerdeführerin zuvor die Berichte des Kantonsspitals vom 10. und 11. August 2009 sowie die RAD-Stellungnahme vom 26. August 2009 zugestellt zu haben. Das Gutachten der Klinik D.___, auf welches sich die Beschwerdegegnerin in ihrem ablehnenden Entscheid massgeblich stütze, leide an erheblichen Mängeln. Nachdem das ZMB-Gutachten nicht überzeugt habe, hätten sämtliche Teilbereiche (rheumatologisch, neurologisch und ophthalmologisch) und nicht nur der psychiatrische Begutachtungsteil neu abgeklärt werden müssen (act. G 1).

 

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 18. November 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die angefochtene Verfügung enthalte eine knappe Begründung, durch welche die Beschwerdeführerin die Tragweite der Verfügung zweifellos habe abschätzen können. Jedoch könne eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör darin gesehen werden, dass dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vor Erlass der angefochtenen Verfügung keine Einsicht in die Arztberichte des Kantonsspitals St. Gallen vom 10. und 11. August 2009 gewährt worden sei. Die nicht schwer wiegende Gehörsverletzung könne allerdings als geheilt angesehen werden, da sich die Beschwerdeführerin vor einer Beschwerdeinstanz äussern könne, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen könne, und sie zudem den Willen nach einer materiellen Beurteilung geäussert habe. Sodann würde eine Rückweisung zur Durchführung eines formell korrekten Verfahrens einen formalistischen Leerlauf darstellen, da materiell wieder mit einem gleichen Entscheid gerechnet werden müsste. Die Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit durch das ZMB und die Ärzte der Klinik D.___ erweise sich unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung als schlüssig, weshalb zu Recht darauf abgestellt worden sei. Bei einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für somatisch angepasste Tätigkeiten sei in erwerblicher Hinsicht nicht mit einer invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse zu rechnen, welche zu einem Anspruch auf eine Invalidenrente berechtigen würde (act. G 4).

 

B.c   Mit Replik vom 11. Dezember 2009 hält die Beschwerdeführerin an den gestellten Anträgen fest und legt zusätzlich zwei ärztliche Zeugnisse von Dr. B.___ vom 8. Juni und 25. November 2009 sowie einen Bericht von Dr. C.___ vom 10. Dezember 2009 ins Recht (act. G 10 inkl. Beilagen).

 

B.d   Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 12).

 

B.e   Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtschriften sowie die Ausführungen in den übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

 

1.      

1.1     Die Beschwerdeführerin lässt in formeller Hinsicht rügen, dass die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung nicht genügend auf ihre im Einwand vorgetragenen Argumente eingegangen sei und dadurch das rechtliche Gehör verletzt habe. Eine weitere Gehörsverletzung bestehe darin, dass die Beschwerdegegnerin die angefochtene Verfügung erlassen habe, ohne ihr zuvor die Berichte des Kantonsspitals St. Gallen vom 10. und 11. August 2009 sowie die RAD-Stellungnahme vom 26. August 2009 zuzustellen.

 

1.2    Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. auch Art. 42 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, der in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 370 f. E. 3.1, mit Hinweisen). Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 112 Ia 107 E. 2b mit Hinweisen; BGE 118 V 58). Eine - nicht besonders schwerwiegende - Verletzung des rechtlichen Gehörs kann dann als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall des Versicherungsgerichts erfüllt (vgl. Art. 61 lit. c ATSG i.V.m. Art. 46 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

 

1.3    Die Beschwerdegegnerin begründet die angefochtene Verfügung damit, dass sie aufgrund der im Schreiben vom 12. Juni 2008 vorgebrachten Einwände den Rentenanspruch nochmals überprüft und ein zusätzliches Gutachten in der Klinik D.___ veranlasst habe sowie weitere medizinische Unterlagen einverlangt habe. Die bisherige Tätigkeit als Raumpflegerin sei aus medizinischer Sicht nach wie vor zu 100% zumutbar. Trotz dieser zweifellos äusserst kurzen Begründung ist ersichtlich, auf welche medizinischen Einschätzungen sich die Beschwerdegegnerin bei ihrem Entscheid gestützt hat. Insbesondere hat sie aufgrund der von der Beschwerdeführerin am 28. Januar und 12. März 2008 vorgebrachten Einwände (die Beschwerdegegnerin schreibt wohl versehentlich 12. Juni 2008) eine weitere psychiatrische Begutachtung veranlasst und somit die diesbezüglichen gegen das ZMB-Gutachten gerichteten Mängel nachweislich berücksichtigt. Eine Verletzung der Begründungspflicht ist daher diesbezüglich zu verneinen.

 

1.4    Die Beschwerdegegnerin anerkannte im Beschwerdeverfahren eine Gehörsverletzung, indem der Beschwerdeführerin die Berichte des Kantonsspitals St. Gallen vom 10. und 11. August 2009 nicht zur Einsicht vorgelegt worden seien. Ebenfalls hat sie zutreffend ausgeführt, dass die vorliegend nicht schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs - in der angefochtenen Verfügung wurde nicht direkt auf die erwähnten Berichte abgestellt - geheilt werden könne, da die Beschwerdeführerin die Möglichkeit habe, sich vor einer mit vollen Kognition ausgestatteten Beschwerdeinstanz zu äussern. Sodann ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin in erster Linie einen materiellen Entscheid und lediglich eventualiter eine Rückweisung zur formgerechten Durchführung des Verwaltungsverfahrens beantragt. Von einer solchen Rückweisung an die Beschwerdegegnerin ist daher abzusehen. Hingegen ist die gerügte Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahren bei der Kosten- und Entschädigungsfolge zu berücksichtigen. 

 

2.         

2.1    Zu prüfen ist damit der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente.

 

2.2    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

 

2.3    Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

 

2.4    Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb).

 

2.5    Rechtsprechungsgemäss können somatoforme Schmerzzustände oder Schmerzverarbeitungsstörungen unter gewissen Umständen eine Arbeitsunfähigkeit verursachen. Sie fallen unter die Kategorie der psychischen Leiden, für die grundsätzlich ein psychiatrisches Gutachten erforderlich ist, wenn es darum geht, über die durch sie bewirkte Arbeitsunfähigkeit zu befinden (AHI 2000 S. 159 E. 4b mit Hinweisen). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren wie chronische körperliche Begleiterkrankungen, ein mehrjähriger, chronifizierter Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit") oder das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr diese Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 50 E. 1.2).

 

3.        

3.1    Zu prüfen ist vorab, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. Die Beschwerdegegnerin hat sich für die angefochtene Verfügung aus somatischer Sicht auf das ZMB-Gutachten und aus psychischer Sicht auf das Gutachten der Klinik D.___ abgestützt.

 

3.2    Die Beschwerdeführerin wendet gegen das ZMB-Gutachten ein, dass es sich nicht nachvollziehbar mit den anderslautenden Vorakten auseinandersetze, dass es nicht das gesamte Beschwerdebild, namentlich die Urgeinkontinenz sowie die arterielle Hypertonie, berücksichtige, dass die erheblichen Schlafstörungen und die damit verbundene Müdigkeit, die Wadenkrämpfe, der Schwindel sowie die Kopfschmerzen nicht gewürdigt worden seien, dass die Polyarthrose und die Daumenwurzel- und Daumengrundgelenksarthrose beidseits, die weichteilrheumatischen Veränderungen an den Armen, Beinen und der ganzen Rückenpartie sowie die Funktionseinschränkung der rechten Schulter bei der Leistungsbeurteilung ebenfalls nicht berücksichtigt worden seien und sodann sei im ZMB-Gutachten zu Unrecht davon ausgegangen worden, dass die bisherige Tätigkeit als Raumpflegerin einer leidensadaptierten Tätigkeit entspreche.

 

3.3    Die Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen die Zuverlässigkeit der im ZMB-Gutachten vorgenommenen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht nicht zu erschüttern. Die Gutachter haben sich explizit mit anderslautenden Vorakten, insbesondere der Einschätzung des Hausarztes, auseinandergesetzt und diesbezüglich ausgeführt, dass die Diskrepanz in der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit wahrscheinlich darauf zurückgehe, dass sie die invaliditätsfremden Faktoren nicht mitberücksichtigt hätten. Die psychosozialen Belastungen würden zweifellos bestehen, hätten aber nicht zu einer eigenständigen, davon abgrenzbaren Krankheit geführt. Diese Begründung im ZMB-Gutachten ist nachvollziehbar und plausibel. Im Übrigen gilt es die Erfahrungstatsache mitzuberücksichtigen, dass Hausärzte mitunter aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher dazu neigen, zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Im Weiteren sind die Urgeinkontinenz sowie die arterielle Hypertonie als Nebendiagnose im ZMB-Gutachten erfasst und somit berücksichtigt worden. Eine von Dr. B.___ diagnostizierte Fibromyalgie liess sich offenbar nicht bestätigen (IV-act. 48/30). Ebenfalls ist dem ZMB-Gutachten zu entnehmen, dass die Polyarthrose und die Daumenwurzel- und Daumengrundgelenksarthrose beidseits explizit in die Leistungseinschätzung miteinbezogen wurden. Die Gutachter führen sodann bezüglich der erhobenen Befunde nachvollziehbar aus, dass es sich zusammengefasst um ein generalisiertes Schmerzsyndrom handle. Aus somatischer Sicht sei die Beschwerdeführerin auch bei Kenntnis dieser Befundlage für eine leichte bis mittelschwere Arbeit ohne Zwangshaltung, ohne repetitive Überkopfarbeit und ohne das Heben und Tragen von schweren Lasten vollschichtig arbeitsfähig. Auch als Raumpflegerin bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, sofern die erwähnten Einschränkungen eingehalten würden. Somit ist hinreichend nachgewiesen, dass sämtliche von den Gutachtern erhobenen Befunde auch in die Beurteilung der Leistungsfähigkeit eingeflossen sind. Der Beschwerdeführerin ist hingegen beizupflichten, dass die Tätigkeit als Raumpflegerin kaum mit den für eine adaptierte Tätigkeit zu berücksichtigenden Einschränkungen vereinbar ist. Da jedoch die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen ist, ist für die Ermittlung des Invalideneinkommens ohnehin auf eine allgemeine leidensadaptierte Tätigkeit abzu­stellen (vgl. nachfolgende Erwägung 4), weshalb sich weitere Ausführungen bezüglich der Frage, ob die Tätigkeit als Raumpflegerin als adaptiert zu gelten habe, erübrigen.

 

3.4    Die Beschwerdeführerin macht keine weiteren konkreten Mängel gegen das ZMB-Gutachten geltend. Insgesamt sind auch keine Indizien auszumachen, welche gegen die Zuverlässigkeit dieses Gutachtens sprechen würden. Sämtliche rechtsprechungsgemässen Anforderungen an ein beweiskräftiges Gutachten sind erfüllt, weshalb auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht in einer angepassten Tätigkeit abgestellt werden kann. Eine somatische Verschlechterung des Gesundheitszustands bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung ist der medizinischen Aktenlage nicht zu entnehmen. Die Berichte von Dr. E.___ vom 10. und 11. August 2009 belegen ebenfalls keine Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit, weshalb auch diese Berichte keine Zweifel an der Zuverlässigkeit des ZMB-Gutachtens zu begründen vermögen. Zu prüfen bleibt somit die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychischer Sicht.

 

3.5    Im ZMB-Gutachten wurde aus psychischer Sicht eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert (IV-act. 48/29-30). Im Schreiben vom 10. März 2008 nahm Dr. C.___ zur psychiatrischen Beurteilung im ZMB-Gutachten Stellung und diagnostizierte seinerseits eine ängstliche Persönlichkeit, eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischen Symptomen seit 2001 und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung seit 2001. Aufgrund dieser psychischen Probleme bestehe gegenwärtig eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 60). Aufgrund der geltend gemachten Mängel an der psychiatrischen Begutachtung veranlasste die Beschwerdegegnerin die psychiatrische Abklärung in der Psychiatrischen Klinik D.___. Auf dieses Gutachten vom 6. Mai 2009 stützte sie sich in der Folge in der angefochtenen Verfügung. Es beruht auf einer umfassenden eigenständigen psychiatrischen Abklärung und integriert die somatischen Aspekte gemäss der Beurteilung im ZMB-Gutachten ausreichend. Die relevanten Vorakten, insbesondere das ZMB-Gutachten und der Bericht von Dr. C.___ vom 10. März 2008, wurden hinreichend berücksichtigt. Zur abweichenden Beurteilung von Dr. C.___ wird explizit Stellung genommen. Diesbezüglich wird ausgeführt, dass Dr. C.___ von rezidivierenden depressiven Episoden berichte. Die Beschwerdeführerin sei erstmals 2001 depressiv erkrankt. Seit Anfang 2007 stehe sie wegen einer erneuten depressiven Störung bei Dr. C.___ in Behandlung. Dieser erwähne auch wiederholte depressive Störungen im Verlauf bis Frühjahr 2008, wobei jedoch keine längeren, deutlich abgrenzbaren, depressive Phasen beschrieben würden. Diese depressiven und ängstlichen Störungen seien als begleitender Teil der somatoformen Störung zu betrachten, welche nicht separat zu diagnostizieren seien. Bei der Begutachtung sei die Beschwerdeführerin nicht depressiv gewesen. Sodann könne bei der Beschwerdeführerin keine eigentliche Persönlichkeitsstörung im Sinn von ICD-10 F6 diagnostiziert werden. Es sei festzustellen, dass sie über längere Phasen in ihrem Leben am Arbeitsplatz eine 100%ige Leistungsfähigkeit gezeigt habe. Ein andauerndes deutlich unausgeglichenes und unangepasstes Verhalten und das deutliche subjektive Leiden, das nach ICD-10 für die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung gefordert werde, lasse sich nicht bestätigen. Die Gründe für die unterschiedlichen Diagnoseerhebungen wurden im Gutachten der Klinik D.___ somit nachvollziehbar und überzeugend dargelegt. Aufgrund dieser unterschiedlichen Beurteilungen ist auch nachvollziehbar, dass sich dies auf die Arbeitsfähigkeits­einschätzung auswirken muss. Hinsichtlich der anhaltenden somatoformen Schmerz­störung wurde im Gutachten der Klinik D.___ ausgeführt, dass diese im Verlauf der letzten 15 Jahre zu einer Chronifizierung der Schmerzsymptomatik, zur Aufgabe der Arbeitstätigkeit mit mittlerweile vier jähriger Arbeitslosigkeit und zu einem völlig passiv abwartenden Lebensstil geführt habe, und dadurch einen wesentlichen Einfluss auf die Verminderung der Leistungsfähigkeit zeitige. Bezüglich der von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelten Kriterien zur Überwindbarkeit einer somatoformen Schmerz­störung (vgl. BGE 130 V 353 E. 2.2.3) ist dem Gutachten der Klinik D.___ zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin nicht unter einer erheblichen psychischen oder körperlichen Komorbidität leide und sich im Verlauf der letzten 20 Jahre auch kein besonderer sozialer Rückzug gezeigt habe. Es sei ein Konflikt ersichtlich, für den die somatoforme Schmerzstörung eine entlastende Funktion darstellen würde und es könne auch nicht davon ausgegangen werden, dass eine konsequent durchgeführte Behandlung der somatoformen Schmerzstörung stattgefunden hätte. Somit sei nicht davon auszugehen, dass ein Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar wäre (IV-act 122/13). Diese Schlussfolgerung ist aufgrund der vorliegenden Aktenlage und unter Berücksichtigung der sozialversicherungsrechtlichen Gesichtspunkte nicht zu beanstanden. Das Gutachten leuchtet somit insgesamt in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Auf die darin enthaltenen Schlussfolgerungen, insbesondere die 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit, kann somit abgestellt werden. Der Bericht von Dr. C.___ vom 10. Juli 2009 vermag daran nichts zu ändern. Mit den von ihm nach wie vor aufgeführten Diagnosen haben sich die Gutachter der Klinik D.___ bereits hinreichend auseinandergesetzt und die Abweichung nachvollziehbar erklärt.

 

3.6    Dem Eventualantrag der Beschwerdeführerin, es sei ein interdisziplinäres Gutachten einzuholen, ist nicht stattzugeben. Die medizinische Aktenlage vermittelt genügend Klarheit über den rechtserheblichen Sachverhalt. Von weiteren medizinischen Untersuchungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d). 

 

4.        

Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gilt es eine allfällige erwerbliche Auswirkung der Leistungsbeeinträchtigung zu prüfen. Die Beschwerdeführerin hätte im Jahr 2006 bei ihrer zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Raumpflegerin - aufgerechnet auf ein 100% Pensum - ein Einkommen von Fr. 57'131.-- (13 x Fr. 2'197.35 x 2; IV-act. 15/2) erzielt und somit nur unwesentlich mehr verdient als eine Hilfsarbeiterin gemäss der Tabellenlöhne der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE Tabelle TA1 2006, Total Anforderungsniveau 4). Da somit selbst unter Gewährung eines höchstzulässigen Tabellenlohnabzugs von 25% ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad resultiert, wurde der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin zu Recht abgelehnt.

 

5.        

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. August 2009 abzuweisen. Die vollumfänglich unterliegende Beschwerdeführerin hat grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Eine Gehörsverletzung und deren Heilung haben grundsätzlich Folgen für die Verfahrenskostenauferlegung, wenn diese unter anderem Anlass für die Anhebung eines Beschwerdeverfahrens bildete (vgl. BVR 2008, 97). Nachdem vorliegend eine Gehörsverletzung zu bejahen ist, erscheint es gerechtfertigt, der Beschwerdegegnerin die Hälfte der Gerichtsgebühr zu auferlegen. Dementsprechend hat die Beschwerdeführerin auch Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Lorenz Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, ZBl 1998, 97ff, 119; Benjamin Schindler, die "formelle Natur" von Verfahrensgrundrechten, ZBl 2005, 169ff, 193). Ausgehend von einer "mittleren" Entschädigung bei vollem Obsiegen von Fr. 3'500.-- erscheint die Zusprechung einer Parteientschädigung von pauschal Fr. 1'750.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen (vgl. dazu auch GVP 2009 Nr. 9).

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

 

entschieden:

 

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2.       Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Parteien je zur Hälfte, die Beschwerdeführerin unter Anrechnung des von ihr geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 600.--. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

 

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 1'750.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

 

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