Accesskeys

Entscheid Versicherungsgericht, 01.12.2011

Art. 28 IVG: Rentenanspruch. Würdigung eines polydisziplinären und eines psychiatrischen Gutachtens. Gehörsverletzung und Heilung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2011, IV 2009/337).

 

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_30/2012 Vr


Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

 

Entscheid vom 1. Dezember 2011

 

in Sachen

 

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

 

gegen

 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

 

Rente

 

Sachverhalt:

 

A.     

A.a   A.___ meldete sich im Dezember 2005 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 3). Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte im Arztbericht vom 9. Januar 2006 u.a. eine Fibromyalgie, eine beginnende Rhizarthrose links und eine motorische Urgeinkontinenz. In einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe höchstens eine 50%ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 14/5-6). Eine von der IV-Stelle am 12. Juni 2006 durchgeführte Haushaltsabklärung ergab, dass die Versicherte im Gesundheitsfall ein 100% Arbeitspensum ausüben würde (IV-act. 20). Bei einer weiteren Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen im Juli 2007 machte sie Augenbeschwerden geltend (IV-act. 29). Im Arztbericht vom 23. August 2007 wurde der Versicherten ein Katarakt am linken Auge diagnostiziert (IV-act. 41).

 

A.b   Im polydisziplinären Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 6. Dezember 2007 (nachfolgend: ZMB-Gutachten) wurde keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Als Nebendiagnose wurde u.a. eine somatoforme Schmerzstörung im Sinn eines generalisierten Schmerzsyndroms angeführt. Aus somatischer Sicht sei die Versicherte in einer leichten bis mittelschweren Arbeit ohne Zwangshaltung, ohne repetitive Überkopfarbeit und ohne das Heben und Tragen von schweren Lasten vollschichtig arbeitsfähig. Auch in der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsangestellte bestehe unter Berücksichtigung dieser Einschränkungen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Aus rein psychiatrischer Sicht sei ebenfalls nicht von einer Arbeitsunfähigkeit auszugehen (IV-act. 48).

 

A.c   Mit Vorbescheid vom 15. Januar 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 0% keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 54). Gegen den Vorbescheid liess die Versicherte am 28. Januar 2008 Einwand erheben (ergänzende Begründung vom 12. März 2008) und legte zusätzlich einen weiteren Bericht von Dr. B.___ vom 25. Februar 2008 und einen Bericht von Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 10. März 2008 ins Recht (IV-act. 55, 59 und 60).

 

A.d   Am 23. Juni 2008 verfügte die IV-Stelle eine Verlaufsbegutachtung beim ZMB (IV-act. 69). Gegen diese Zwischenverfügung erhob die Versicherte am 27. Juni 2008 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-act. 72). Mit Verfügung vom 25. September 2008 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 23. Juni 2008 und teilte mit, dass keine weitere medizinische Abklärung beim ZMB durchgeführt werde (IV-act. 94), woraufhin das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen das Verfahren am 18. November 2008 als gegenstandslos abschrieb (IV-act. 100).

 

A.e   Am 26. November 2008 veranlasste die IV-Stelle eine psychiatrische Abklärung der Versicherten in der Psychiatrischen Klinik D.___ (IV-act. 102). Im Gutachten vom 6. Mai 2009 (nachfolgend: Gutachten der Klinik D.___) wurde im Wesentlichen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Die bisherige Tätigkeit sei noch zumutbar. In Folge der mittlerweile lange dauernden Arbeitslosigkeit sowie einer körperlichen Dekonditionierung seien gegenwärtig nur kurze Arbeitseinsätze und nur ein langsames Arbeiten möglich. Es sei jedoch keine psychische Erkrankung festzustellen, welche die Versicherte daran hindern würde, nach einer rehabilitativ orientierten Aufbauphase zur Behebung der körperlichen Dekonditionierung wieder eine 100%ige Arbeitsleisung zu erbringen. Aufgrund der körperlichen Dekonditionierung sei bezüglich einer angepassten Tätigkeit angezeigt, dass diese körperlich nicht belastend sei. Unter dieser Bedingung seien Tätigkeiten aus einem breiten Spektrum an Hilfsarbeiten zumutbar. Nach einer Rehabilitationsphase seien keine dauernden krankheitsbedingten Einschränkungen mehr zu erwarten (IV-act. 122). Im Schreiben vom 10. Juli 2009 nahm Dr. C.___ zum Gutachten der Klinik D.___ Stellung. Die Versicherte leide weiterhin unter einer rezidivierenden depressiven Störung und einer ängstlich-abhängigen Persönlichkeitsstörung sowie einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Aufgrund der erheblichen psychiatrischen Krankheiten, welche nur teilweise die Projektion auf körperlicher Ebene in Form einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung hätten, sei die Versicherte dauernd zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 133). In den Berichten vom 10. und 11. August 2009 führte Dr. med. E.___, Klinik für Urologie, Kantonsspital St. Gallen, aus, dass die bishe