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Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 9. Mai 2007

Ausländerrecht, Art. 17 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Das Familiennachzugsbegehren eines seit 1990 in der Schweiz lebenden, seit 1997 über eine Niederlassungsbewilligung verfügenden Staatsangehörigen aus Serbien und seiner Ehefrau für die drei unmündigen Kinder wurde zu Recht verweigert, da die Eltern die Kinder im Jahr 1998 wieder in den Heimatstaat zurückführten, wodurch ihre Niederlassungen erloschen, was das Nachzugsbegehren als missbräuchlich erscheinen lässt. Zudem wurde aufgrund eines monatlichen Defizits von Fr. 1'143.70 für die Existenzsicherung der Familie zu Recht angenommen, dass eine konkrete Gefahr einer erheblichen und fortgesetzten Fürsorgeabhängigkeit besteht, weshalb die Verweigerung des Familiennachzugs auch aus diesem Grund rechtmässig ist (Verwaltungsgericht, B 2007/7).

 

Urteil vom 9. Mai 2007

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

 

_______________

 

In Sachen

 

N.B.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. W.

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

 

betreffend

 

Familiennachzug für Mirjana, Predrag und N.B.

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ N.B., geb. 1964, ist Staatsangehöriger von Serbien. Er hielt sich von 1986 bis 1990 als Saisonnier im Kanton St. Gallen auf. 1990 wurde ihm eine Jahresaufenthaltsbewilligung erteilt. 1991 wurden seiner Ehefrau Branka B., geb. 1968, und der gemeinsamen Tochter Mirjana, geb. 25. November 1989, Aufenthaltsbewilligungen im Rahmen des Familiennachzugs erteilt. Am 26. März 1991 wurde in Uzwil der Sohn Predrag und am 14. September 1992 in Herisau der Sohn Nenad geboren. Am 24. März 1997 erhielten N.B. und die drei Kinder Niederlassungsbewilligungen. Im November 2003 meldeten sich die Eheleute B. mit den drei Kindern von St. Peterzell kommend in St. Gallen an. Nachdem sie auf Schreiben der Schulbehörde nicht reagiert hatten, wurden Abklärungen über den Aufenthalt der Kinder getätigt. Diese ergaben, dass die Kinder seit Januar 1998 bei den Eltern von Branka B. in Serbien leben.

Am 4. August 2005 stellte N.B. ein Gesuch um Familiennachzug für die drei Kinder. Mit Verfügung vom 15. März 2006 wies das Ausländeramt das Gesuch ab. Zur Begründung hielt es fest, die Ehegatten hätten ein unzureichendes Einkommen, weshalb bei einem Nachzug der Kinder die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit drohe. Die Ehegatten hätten schon ohne Anwesenheit der Kinder Mühe, den Lebensunterhalt zu finanzieren. Bei den Betreibungsämtern Neckertal und St. Gallen seien Verlustscheine im Umfang von Fr. 201'164.-- verzeichnet, und es seien Betreibungen im Betrag von Fr. 54'380.30 offen. Zudem hätten die Kinder die letzten acht Jahre bei den Grosseltern gelebt und seien in der Heimat eng verwurzelt. Es sei nicht belegt, dass die Grosseltern die Betreuung nicht mehr wahrnehmen könnten. Es stehe nicht das familiäre Zusammenleben im Vordergrund.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob N.B. durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 30. März 2006 Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 6. Dezember 2006 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 8. Januar 2007 erhob N.B. Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 6. Dezember 2006 und die Verfügung des Ausländeramts vom 15. März 2006 seien aufzuheben und das Ausländeramt sei anzuweisen, den drei Kindern eine Einreise- und Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu erteilen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, der Beschwerdeführer halte sich seit mehr als zwanzig Jahren in der Schweiz auf. Er und seine Ehegattin hätten sich Ende der Neunzigerjahre entschlossen, die Kinder vorübergehend bei den Eltern der Ehefrau in der Heimat unterzubringen. Dieser Umzug sei allerdings nur als vorübergehende Lösung geplant gewesen, und die Kinder seien immer davon ausgegangen und hätten sich darauf eingestellt, langfristig wieder in die Schweiz zu ihren Eltern ziehen zu können. Die Kinder seien mit den Verhältnissen in der Schweiz bestens vertraut und ihre "Wiederintegration" in der Schweiz werde problemlos möglich sein. Da aufgrund der aktuellen finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers davon ausgegangen werden könne, dass dieser künftig in der Lage sei, seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, rechtfertige sich eine Verweigerung des Familiennachzugs nicht. Der Beschwerdeführer könnte von seiner Arbeitgeberin ein höheres Einkommen erhalten, mit dem er nicht nur in der Lage wäre, den Bedarf für sich und seine Familie zu decken, sondern daneben auch die bereits vorhandenen Schulden zu begleichen. Der Beschwerdeführer habe mittlerweile eine eigene Gesellschaft in der Schweiz aufgebaut und beschäftige etliche Arbeitnehmer. Aufgrund seiner nunmehr gefestigten beruflichen Situation, aber auch aufgrund des Umstands, dass die Grosseltern nicht mehr in der Lage seien, die Kinder adäquat zu betreuen, hätten sich der Beschwerdeführer und seine Ehegattin entschlossen, die Kinder, wie dies von Anfang an geplant gewesen sei, wieder zu sich in die Schweiz zu holen. Auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 13. Februar 2007 unter Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Januar 2007 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Nach Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) haben ledige Kinder von Ausländern, die in der Schweiz niedergelassen sind, Anspruch auf Einbezug in die Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, wenn sie mit diesen zusammenwohnen und noch nicht achtzehn Jahre alt sind.

2.1. Zweck des Familiennachzugs ist es, das Leben in der Familiengemeinschaft zu ermöglichen. Der Gesetzeswortlaut verdeutlicht, dass die rechtliche Absicherung des Zusammenlebens der Gesamtfamilie angestrebt wird. Der nachträgliche Familiennachzug durch zusammenlebende Eltern ist möglich, ohne dass besondere stichhaltige Gründe die beabsichtigte Aenderung der Betreuungsverhältnisse rechtfertigen müssen. Innerhalb der Schranken von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG, d.h. vorbehältlich des Erlöschens des Anspruchs auf Familiennachzug wegen Verstosses gegen die öffentliche Ordnung (vgl. dazu E. 2.2), ist der Nachzug von gemeinsamen Kindern durch beide Elternteile zusammen grundsätzlich jederzeit zulässig; vorbehalten bleibt einzig das Rechtsmissbrauchsverbot. Je länger mit der Ausübung des Nachzugsrechts ohne sachlichen Grund zugewartet wird und je knapper die verbleibende Zeit bis zur Volljährigkeit ist, umso eher kann sich auch bei im Ausland verbliebenen gemeinsamen Kindern zusammenlebender Eltern die Frage stellen, ob wirklich die Herstellung der Familiengemeinschaft beabsichtigt ist oder ob die Ansprüche aus Art. 17 Abs. 2 ANAG zweckwidrig für die blosse Verschaffung einer Niederlassungsbewilligung geltend gemacht werden (vgl. BGE 126 II 333).

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird das gesetzgeberische Ziel von Art. 17 Abs. 2 ANAG, das familiäre Zusammenleben zu ermöglichen und rechtlich abzusichern, nicht erreicht, wenn der in der Schweiz niedergelassene Ausländer jahrelang von seinem Kind getrennt lebt und dieses erst kurz vor Erreichen des achtzehnten Altersjahrs in die Schweiz holt. Eine Ausnahme kann nur gelten, wenn es gute Gründe gibt, aus denen die Familiengemeinschaft in der Schweiz erst nach Jahren hergestellt wird; solche Gründe müssen sich aus den Umständen des Einzelfalles ergeben. Es werden hohe Beweisanforderungen gestellt. Die Verweigerung einer Bewilligung lässt sich jedenfalls dann nicht beanstanden, wenn die Familientrennung von den Betroffenen ursprünglich selbst freiwillig herbeigeführt worden ist, für die Aenderung der bisherigen Verhältnisse keine überwiegenden familiären Interessen bestehen bzw. sich ein Wechsel als nicht zwingend erweist und die Fortführung und Pflege der bisherigen familiären Beziehungen nicht behördlich verhindert werden (vgl. die allgemeinen Erwägungen zum Nachzug von Kindern nicht getrennt lebender Eltern in BGE 129 II 11 E. 3.1.3 und 129 II 253 E. 2.1).

Die Frage des Rechtsmissbrauchs bei Nachzugsgesuchen für im Ausland verbliebene Kinder zusammenlebender Eltern kann sich dann stellen, wenn mit der Ausübung des Nachzugsrechts ohne einleuchtenden Grund lange zugewartet wird und den nachzuziehenden Kindern nur noch wenig Zeit bis zum Erreichen der Volljährigkeit bleibt (vgl. BGE 2A.455/2004 vom 13. Dezember 2004).

2.2. Fest steht, dass der Beschwerdeführer über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. Damit hat er nach Art. 17 Abs. 2 ANAG grundsätzlich Anspruch auf Nachzug der minderjährigen Kinder. Sodann gewährleisten Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) die Achtung des Privat- und Familienlebens. Dieser Anspruch kann allerdings eingeschränkt werden, wenn konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit und damit ein Ausweisungsgrund nach Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG besteht (BGE 122 II 8). Der in Art. 17 Abs. 2 ANAG verankerte Anspruch auf Familiennachzug erlischt, wenn der Anspruchsberechtigte gegen die öffentliche Ordnung verstossen hat (Art. 17 Abs. 2 letzter Satz ANAG). Die Voraussetzungen für ein Erlöschen des Anspruchs sind weniger streng als im Fall des ausländischen Ehegatten eines Schweizers oder einer Schweizerin, bei dem nach Art. 7 Abs. 1 ANAG ein Ausweisungsgrund vorliegen muss (BGE 122 II 390). Auch bei einem Anspruch gemäss Art. 17 Abs. 2 ANAG genügen aber bloss finanzielle Bedenken für die Abweisung eines Gesuchs um Familiennachzug nicht; es muss konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit im Sinn von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG gegeben sein (BGE 125 II 641). Besteht eine erhebliche und fortgesetzte Gefahr einer Fürsorgeabhängigkeit, so lässt sich die Verweigerung des Familiennachzugs auch auf Art. 8 Ziff. 2 EMRK stützen, wonach das Recht auf Familienleben unter anderem dann eingeschränkt werden kann, wenn es für das wirtschaftliche Wohl eines Landes notwendig ist. Für die Beurteilung der Gefahr einer Fürsorgeabhängigkeit ist von den aktuellen Voraussetzungen auszugehen; die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung ist aber auf längere Sicht abzuwägen (BGE 122 II 8).

2.3. Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen des Ausländeramts und der Vorinstanz beträgt der monatliche Bedarf für die fünfköpfige Familie des Beschwerdeführers Fr. 4'857.80. Der Beschwerdeführer erzielt einen Monatslohn von brutto Fr. 4'000.-- bzw. netto Fr. 3'282.80. Seine Ehefrau erzielte zwischen April und September 2005 durchschnittlich Fr. 431.30 pro Monat. Somit wird der Bedarf für die minimale Existenzsicherung um Fr. 1'143.70 unterschritten. Die Vorinstanz hält zudem fest, dass nach den zwischenzeitlich massgebenden Richtlinien der monatliche Bedarf der Familie Fr. 5'623.-- und der Fehlbetrag somit rund Fr. 1'900.-- beträgt. In der Beschwerde werden die Feststellungen der Vorinstanz über die gegenwärtigen finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau nicht angefochten. Es wird lediglich geltend gemacht, es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer von seiner Arbeitgeberin ein höheres Einkommen erhalten könnte. Die Vorinstanz hielt dazu fest, angesichts des Fehlbetrages hätte eine (übliche) Lohnerhöhung keinen massgeblichen Einfluss auf die Finanzlage. Im übrigen sei die behauptete Lohnverbesserung nicht dargetan bzw. nicht langfristig gesichert. Diese Feststellungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden. Arbeitgeberin des Beschwerdeführers ist die NB xxx AG. Der Beschwerdeführer ist einzelzeichnungsberechtigter Direktor dieser Gesellschaft. Er macht geltend, er habe seine eigene AG aufgebaut und beschäftige mittlerweile mehrere Arbeitnehmer. Der Beschwerdeführer hat allerdings keine Beweismittel eingereicht oder bezeichnet, welche seine Behauptungen belegen und glaubhaft erscheinen lassen, seine Einkommensverhältnisse könnten sich aufgrund seiner Tätigkeit bei der NB xxx AG in naher Zukunft erheblich verbessern. Insbesondere hat er keine Unterlagen über die Geschäftstätigkeit des von ihm beherrschten Unternehmens und über die Zahl der von diesem beschäftigten Arbeitnehmer eingereicht.

Zwar hat das Bundesgericht in einem Urteil festgehalten, dass allein wegen (vorehelicher) Schulden eines Nachzugsberechtigten die Annahme einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit nicht gerechtfertigt ist. Der Entscheid betraf allerdings Ehegatten, die zusammen ein Erwerbseinkommen erzielten, das nicht nur ihren Bedarf deckte, sondern auch in begrenztem Umfang die Sanierung der Schulden erlaubte (BGE 125 II 641). Solche Verhältnisse sind im vorliegenden Fall nicht gegeben. Wie erwähnt, ist eine erhebliche Steigerung des Einkommens des Ehemannes nicht nachgewiesen, und die Ehefrau erzielt lediglich ein geringes Einkommen. Inwiefern die Ehefrau ihre Erwerbstätigkeit ausbauen kann, wie in der Beschwerde behauptet wird, ist nicht ersichtlich. Gegenüber der Kantonspolizei erklärte der Beschwerdeführer, seine Ehefrau könne "ja eigentlich nicht arbeiten, plötzlich bekommt sie Schmerzen und kann nicht mehr weiter machen" (Frepo act. 236). Die Ehefrau erzielte jedenfalls während der Abwesenheit der Kinder lediglich, wenn überhaupt, ein bescheidenes Erwerbseinkommen. Inwiefern sie zusätzlich zur geltend gemachten Betreuung der Kinder ein erheblich höheres Einkommen erzielen könnte, ist nicht ersichtlich.

Der Beschwerdeführer war Ende 2005 bei den Betreibungsämtern Neckertal und St. Gallen mit Verlustscheinen von insgesamt mehr als Fr. 200'000.-- verzeichnet. 2005 waren fünf Betreibungen von rund Fr. 40'000.-- anhängig. Der Auszug aus dem Betreibungsregister zeigt, dass der Beschwerdeführer namentlich auch seinen Verpflichtungen gegenüber dem Fiskus, der Krankenkasse, der SUVA und der Sozialversicherungsanstalt nicht nachkommt. Unter diesen Umständen, namentlich aufgrund des monatlichen finanziellen Fehlbetrags von rund Fr. 1'900.-- für die Deckung des Existenzminimuns der Familie und der fehlenden Möglichkeiten für eine nennenswerte Erhöhung der Einkünfte hat die Vorinstanz zu Recht angenommen, es bestehe die konkrete Gefahr einer erheblichen und fortgesetzten Fürsorgeabhängigkeit.

2.4. In der Beschwerde wird als Grund für die Rückschaffung der Kinder nach Serbien im Januar 1998 angeführt, der Beschwerdeführer und seine Ehegattin hätten sich aufgrund ihrer damals äusserst angespannten finanziellen Situation dazu entschlossen, die Kinder vorübergehend bei den Grosseltern in der Heimat zu plazieren. Diese Erklärung ist nicht stichhaltig. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern die finanziellen Verhältnisse anfang 1998 schlechter waren als im Zeitpunkt der Einreichung des Nachzugsbegehrens bzw. im heutigen Zeitpunkt. Das Gegenteil ist der Fall; 1997 wurde im Rahmen der Ermittlung der finanziellen Verhältnisse im Hinblick auf die Erteilung der Niederlassungsbewilligung festgestellt, dass der Beschwerdeführer über ein steuerbares Einkommen von Fr. 55'000.-- verfügte, seinen finanziellen Verpflichtungen nachkam und keine Betreibungen aufwies. Die finanziellen Verhältnisse waren somit klarerweise besser als im heutigen Zeitpunkt.

Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Verweigerung des Familiennachzugs sei unverhältnismässig. Zwar trifft es zu, dass der Beschwerdeführer seit rund zwanzig Jahren in der Schweiz lebt. Inwiefern von einer guten Integration ausgegangen werden kann, erscheint aber aufgrund des finanziellen Gebarens des Beschwerdeführers fraglich. Fest steht jedenfalls, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau entschieden, die Kinder, als sich diese im Primarschulalter befanden, nach Serbien zu den Grosseltern zu verbringen und die Familie zu trennen. Wie erwähnt, sind die geltend gemachten finanziellen Gründe für dieses Verhalten nicht nachgewiesen. Offenbar erachtete es der Beschwerdeführer als vordringlich, dass die Kinder die prägenden Kindheits- und Jugendjahre im Herkunftsland verbringen und ihre schulische Ausbildung dort abschliessen. Während siebeneinhalb Jahren lebten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau getrennt von ihren Kindern, ehe sie ein Familiennachzugsbegehren stellten. Aufgrund des Fehlens nachvollziehbarer Gründe für die Trennung der Familie und für die Rückschaffung der damals über eine Niederlassungsbewilligung verfügenden Kinder muss das Familiennachzugsbegehren als missbräuchlich eingestuft werden. Inwiefern es unverhältnismässig ist, die Kinder weiterhin in Serbien zu belassen, ist nicht nachvollziehbar. Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, ist nicht nachgewiesen, dass die Grosseltern nicht mehr in der Lage sind, den Kindern die adäquate Betreuung zukommen zu lassen. Da die Kinder bereits im Jugendalter stehen, ist eine intensive Betreuung, wie sie zu Beginn der Rückkehr nach Serbien erforderlich war, nicht mehr notwendig. Die Kinder waren bei der Einreichung des Familiennachzugsbegehrens zwischen dreizehn und sechzehn Jahre alt und leben nunmehr seit über neun Jahren im Herkunftsstaat. Sie sind somit weitgehend in Serbien integriert, und es erscheint fraglich, ob ein Nachzug in die Schweiz überhaupt im Interesse der Kinder liegen würde.

2.5. Zusammenfassend ergibt sich aufgrund der vorstehenden Erwägungen, dass die Vorinstanz den anbegehrten Familiennachzug zu Recht verweigert hat. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der Beschwerdeführer unter

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

 

 

 

 

Versand dieses Entscheides an:

  • den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. W.)
  • die Vorinstanz

 

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

 

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