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Urteil des Verwaltungsgerichts vom 1. Juli 2010

Steuerrecht, Wohnsitz, Art. 13 Abs. 1 StG (sGS 811.1). Steuerrechtlicher Wohnsitz im Kanton St. Gallen bejaht wegen fehlenden Nachweises der Verlegung des Lebensmittelpunktes in den Kanton Graubünden (Verwaltungsgericht, B 2010/36).

 

 

Urteil vom 1. Juli 2010

 

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungs-richter lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

 

_______________

 

In Sachen

 

X., 

Beschwerdeführer,

 

gegen

 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen,Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

und

 

Kantonales Steueramt,Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

 

betreffend

 

Steuerpflicht 2008

 

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der im Jahre 1975 geborene, unverheiratete X. wohnt gemäss eigenen Angaben seit 2004/2005 in Valbella, Gemeinde Vaz/Obervaz GR, und ist dort einwohneramtlich angemeldet. Seine Eltern wohnen in Salmsach TG. Am 1. Oktober 2006 meldete sich X. in Widnau SG als Wochenaufenthalter an. Am 8. Februar 2008 kaufte er in Valbella eine Eigentumswohnung. Der Arbeitgeber von X. ist in Romanshorn ansässig.

Mit Schreiben vom 13. November 2008 forderte das Gemeindesteueramt Widnau X. auf, einen Fragebogen zum Wochenaufenthalt zwecks Feststellung des steuerrechtlichen Wohnsitzes auszufüllen. Dieser Aufforderung kam X. am 8. Dezember 2008 nach. In dem Fragebogen erklärte X., dass ihn das Freizeitangebot sowie seine Eigentumswohnung mit Valbella verbänden, weshalb er regelmässig wöchentlich mit seinem Privatfahrzeug dorthin zurückkehre. Auch äusserte X. in dem Fragebogen seine Absicht, sich dauernd bzw. mindestens ein Jahr in Widnau aufzuhalten, wo er im Konkubinat mit seiner Freundin Y. zusammenlebe.

B./ Das Kantonale Steueramt stellte mit Verfügung vom 12. Januar 2009 fest, dass sich der steuerrechtliche Wohnsitz von X. für das Jahr 2008 (Stichtag 31. Dezember 2008) in der Gemeinde Widnau (Kanton St. Gallen) befinde und er rückwirkend per 1. Januar 2008 in Widnau unbeschränkt steuerpflichtig sei. Die dagegen erhobene Einsprache von X. vom 25. Januar 2009, in welcher er das sinngemässe Begehren stellte, sein Wohnsitz und seine Steuerpflicht in Valbella seien zu bestätigen, wurde vom Kantonalen Steueramt mit Entscheid vom 10. Februar 2009 abgewiesen.

C./ Gegen den Einspracheentscheid des Kantonalen Steueramts erhob X. durch seine Vertreterin am 5. März 2009 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, auf die Steuerpflicht zu verzichten. Mit Entscheid vom 18. Dezember 2009 wies die Verwaltungsrekurskommission den Rekurs ab. Zur Begründung führte sie im wesentlichen an, es bestehe aufgrund des in Widnau gelebten Konkubinatsverhältnisses von X. und Y. eine natürliche Vermutung, dass er dort seinen Lebensmittelpunkt habe. X. bringe nichts vor, was diese Vermutung umstiesse. Zwar deute der Erwerb von Wohneigentum auf eine starke Verbindung zu einem Ort hin, die auf die Absicht eines dauernden Verbleibens an diesem Ort schliessen lasse, jedoch sei die Region Lenzerheide-Valbella eine typische Ferienregion, in welcher Ferienwohnungen gekauft werden. Dass X. viel Zeit in Valbella verbringe und dort Sport treibe, werde nicht belegt, sei aber beim Kauf einer Ferienwohnung an einem solchen Ort nichts Aussergewöhnliches und stelle noch kein Indiz für einen Lebensmittelpunkt dar. Aus den einzigen von X. eingereichten Belegen (Versicherungspolice der Krankenkasse, Schreiben bezüglich Vorsorgebeiträge, Rechnung des Elektrizitätswerks der Gemeinde Vaz/Obervaz) könne nichts bezüglich eines steuerrechtlichen Wohnsitzes in Valbella abgeleitet werden. Die Behauptung enger Beziehungen zu Salmsach, wo die Eltern von X. leben, würden in keiner Weise belegt. Bezugspunkte zu Salmsach und Romanshorn seien jedoch ohnehin nur insoweit relevant, als dass sie die zentrale Lage Widnaus hervorzuheben vermöchten. Insgesamt habe X. keinerlei genügende Nachweise für wichtige Beziehungen in und eine regelmässige Heimkehr nach Valbella für das Steuerjahr 2008 erbracht. Vielmehr habe er ganz bewusst in der Erklärung zum Wochenaufenthalt das Feld für das Konkubinatsverhältnis angekreuzt, nachdem er zuerst dasjenige für eine normale Wohngemeinschaft angekreuzt und anschliessend wieder durchgestrichen habe. Die Relativierung des Konkubinatsverhältnisses im Einsprache- und Rekursverfahren und die Behauptung, er sei Single, seien nicht glaubwürdig. Immerhin sei das Verhältnis zu Y. genügend intensiv gewesen, um es als Konkubinatsverhältnis zu bezeichnen und sich aufgrund dieser Beziehung in Widnau als Wochenaufenthalter anzumelden. Beziehungen in Valbella mache X. weder geltend noch belege er solche. Die geltend gemachte Beziehung zu seinen Eltern in Salmsach spräche ebenfalls für einen Lebensmittelpunkt im näher liegenden Widnau und nicht im weiter entfernten Valbella. Hinzu komme, dass sowohl die Feststellungsverfügung als auch der Einspracheentscheid, welche beide eingeschrieben versandt worden seien, in Widnau hätten zugestellt werden können.

D./ Mit Beschwerde vom 2. Februar 2010 beantragte X., auf seine Steuerpflicht im Kanton St. Gallen sei zu verzichten. Er macht insbesondere geltend, dass sein Wochenaufenthalterstatus am 31. Oktober 2008 abgelaufen sei und er diesen nicht mehr verlängert habe. Zwar sei Y. seine Freundin, er lebe aber nicht mit ihr im Konkubinat. Des weiteren seien seine Beziehungen zu Salmsach wesentlich enger als jene zu Widnau, weshalb wohl Salmsach als steuerrechtlicher Wohnsitz festgestellt werden müsste, bevor Widnau dafür in Frage käme.

Die Vorinstanz liess sich am 2. März 2010 vernehmen, indem sie unter Verweis auf ihre Erwägungen im Rekursentscheid die Abweisung der Beschwerde beantragte. Das Kantonale Steueramt schliesst ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde, unter Kostenfolge.

Der Beschwerdeführer erhielt Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen Stellung zu nehmen. Er äusserte sich allerdings nicht mehr.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der Beschwerdeführer ist zur Ergreifung der Beschwerde legitimiert, und die Eingabe vom 2. Februar 2010 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 196 Abs. 1 und Art. 161 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

Die vom Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren eingereichten Schreiben der Gemeindeverwaltung Widnau vom 8. September 2009 und sein Antwortschreiben vom 16. September 2009 betreffen neue Tatsachen, die sich vor Abschluss des Rekursverfahrens verwirklicht haben, die der Vorinstanz aber nicht bekannt waren. Diese Tatsachen dürfen vor Verwaltungsgericht grundsätzlich vorgebracht werden und sind zu würdigen (sog. "unechte Noven"; vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 643). Eine Schranke bei der Berücksichtigung unechter Noven besteht allerdings dann, wenn dem Rechtsbegehren ein neues tatsächliches Fundament unterstellt wird. Wie es sich damit verhält, kann vorliegend offen bleiben, weil das Verwaltungsgericht in Steuersachen ohnehin nicht an die Anträge des Beschwerdeführers gebunden ist (Art. 196 Abs. 2 StG). Die Einwendungen des Beschwerdeführers betreffend Ablauf seines Heimatausweises bzw. Wochenaufenthalterstatus' sind demnach entgegen zu nehmen.

2. Nach Art. 13 Abs. 1 StG sind natürliche Personen aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton St. Gallen haben. Im Beschwerdeverfahren ist umstritten, ob dies beim Beschwerdeführer im Jahr 2008 der Fall war.

2.1. Im interkantonalen Verhältnis steht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zum Doppelbesteuerungsverbot die Besteuerung des Einkommens und Vermögens einer unselbständig erwerbstätigen Person demjenigen Kanton zu, in welchem die Person ihren steuerrechtlichen Wohnsitz hat. Nach Art. 13 Abs. 2 StG hat eine Person steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton St. Gallen, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält bzw. wenn sich der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen hier befindet (vgl. BGE 2C_175/2008 vom 22. August 2008 E. 3.1, mit weiteren Hinweisen; VerwGE B 2008/139 vom 19. Februar 2009 E. 2.1, publiziert in: www.gerichte.sg.ch und SGE 2009 Nr. 11). Die Regelung entspricht den Vorgaben in Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt StHG) und lehnt sich eng an den zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff an (Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, SR 210). Dieser Mittelpunkt der Lebensinteressen bestimmt sich nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, aus denen sich diese Interessen erkennen lassen, nicht nach den bloss erklärten Wünschen der steuerpflichtigen Person. Auf die gefühlsmässige Bevorzugung eines Ortes kommt es nicht an; der steuerrechtliche Wohnsitz ist insoweit nicht frei wählbar. Dem polizeilichen Domizil, wo die Schriften hinterlegt sind oder wo die politischen Rechte ausgeübt werden, kommt ebenfalls keine entscheidende Bedeutung zu; das sind bloss äussere Merkmale, die ein Indiz für den steuerrechtlichen Wohnsitz bilden können, wenn auch das übrige Verhalten der Person dafür spricht (vgl. BGE 2C_175/2008 vom 22. August 2008 E. 3.1).

Wenn eine Person Beziehungen zu mehreren Ortschaften aufweist, namentlich sich abwechslungsweise an zwei Orten aufhält, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält. Diesbezüglich hat das Bundesgericht bestimmte Regeln entwickelt, insbesondere betreffend den Arbeitsort und den Familienort. Als Arbeitsort gilt jener Ort, an dem sich der unselbständig Erwerbende zum Zweck eines Unterhaltserwerbs für längere oder unbestimmte Zeit aufhält; dabei gilt als Arbeitsort nicht der Ort, an dem der Erwerbstätige täglich seiner Tätigkeit nachgeht, sondern derjenige Ort, von dem aus sich die Person an den Ort ihrer Arbeit begibt (vgl. BGE 132 I 36 E. 4.2). Als Familienort gilt der Aufenthaltsort der Ehegatten und Kinder. Bei unselbständig erwerbenden Personen wird gewöhnlich der Arbeitsort als stärkerer Bezugsort angenommen, ist doch der Zweck des Lebensunterhalts dauernder Natur. Bei verheirateten Personen mit Beziehungen zu mehreren Orten werden die persönlichen und familiären Kontakte zum Ort, wo sich ihre Familie aufhält, als stärker erachtet als diejenigen zum Arbeitsort, wenn sie in nicht leitender Stellung unselbständig erwerbstätig sind und täglich oder an den Wochenenden regelmässig an den Familienort zurückkehren (vgl. zum Ganzen BGer 2C_646/2007 E. 3; Richner/ Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl., Zürich 2009, Rz. 24 f. zu Art. 3 DBG). Demnach unterstehen verheiratete Personen oder Wochenaufenthalter grundsätzlich ausschliesslich der Steuerhoheit jenes Kantons, in dem sich ihre Familie aufhält, wobei diese Praxis auch auf ledige Personen Anwendung findet, zählt die Rechtsprechung doch Eltern und Geschwister ebenfalls zur Familie des Steuerpflichtigen. Allerdings werden die Kriterien, nach denen das Bundesgericht entscheidet, wann anstelle des Arbeitsortes der Aufenthaltsort der Familie als Hauptsteuerdomizil anerkannt werden kann, besonders streng gehandhabt; dies folgt aus der Erfahrung, dass die Bindung zur elterlichen Familie regelmässig lockerer ist als diejenige unter Ehegatten. Bei ledigen Personen ist vermehrt noch als bei verheirateten Personen zu berücksichtigen, ob weitere als nur familiäre Beziehungen zum einen oder anderen Ort ein Übergewicht begründen. Namentlich ein Konkubinatsverhältnis ist für gewöhnlich stärker zu gewichten als die Bindungen zum Familienort (BGE 2C_230/2008 vom 27. August 2008 E. 3.1, mit weiteren Hinweisen).

In Bezug auf die Beweislastregel gilt, dass steuerbegründende Tatsachen von der Steuerbehörde nachzuweisen sind, während den Steuerpflichtigen die Beweislast für Tatsachen trifft, die die Steuerschuld aufheben oder mindern (vgl. Weidmann/Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl., Muri-Bern 1999, S. 379 f.). Dies gilt auch für Tatsachen, welche für die Steuerpflicht massgebend sind. Die Veranlagungsbehörde hat demnach den steuerrechtlichen Wohnsitz, der die persönliche steuerrechtliche Zugehörigkeit begründet, als Voraussetzung der Besteuerung nachzuweisen. Der Hauptbeweis gilt in der Regel als erbracht, wenn der von der Steuerbehörde angenommene Wohnsitz als sehr wahrscheinlich erscheint. Diesfalls obliegt es dem Pflichtigen, den Nachweis für den von ihm behaupteten Lebensmittelpunkt ausserhalb des Kantons zu erbringen (vgl. BGer 2P.186/2004 vom 15. Februar 2005, E. 2.3, mit weiteren Hinweisen auf Literatur und Judikatur).

In Bezug auf die Beweisführung beim speziellen Fall des unterschiedlichen Arbeits- und Familienorts sind folgende Grundsätze massgebend: Der Umstand, dass der unverheiratete Steuerpflichtige vom Ort aus, wo er sich während der Woche aufhält, eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausübt, begründet nach der Rechtsprechung die natürliche Vermutung, dass der Steuerpflichtige dort sein Hauptsteuerdomizil hat. Diese Vermutung lässt sich nur entkräften, wenn er regelmässig, mindestens ein Mal pro Woche, an den Ort zurückkehrt, wo seine Familienangehörigen leben, mit welchen er aus bestimmten Gründen besonders eng verbunden ist, und wo er andere persönliche und gesellschaftliche Beziehungen pflegt. Nur wenn der steuerpflichtigen Person der Nachweis solcher familiärer und gesellschaftlicher Beziehungen am Ort, wo die Familie wohnt, gelingt, obliegt es dem Kanton des Wochenaufenthalts- oder Arbeitsorts nachzuweisen, dass die Person gewichtige wirtschaftliche und allenfalls persönliche Beziehungen zu diesem Ort unterhält (BGer 2C_646/2007 vom 7. Mai 2008, E. 3.4).

2.2. Vorliegend ist unbestritten, dass sich der Beschwerdeführer seit dem Jahre 2006 in Widnau als Wochenaufenthalter aufgehalten und angemeldet und dass er dort mit seiner Freundin Y. in deren 5-Zimmer-Reiheneinfamilienhaus gelebt hat. In den Erklärungen zum Wochenaufenthalt vom 8. Dezember 2008 gab der Beschwerdeführer an, in Widnau zusammen mit seiner Freundin im Konkubinat zu leben. Daraus und aus der Tatsache, dass sich die Arbeitsstätte des Beschwerdeführers in Romanshorn befindet - welches von Widnau aus ebenfalls schneller erreichbar ist als von Valbella -, ergibt sich die natürliche Vermutung, dass sich der steuerrechtliche Wohnsitz des Beschwerdeführers für 2008 in Widnau befand. Wenn der Beschwerdeführer heute bestreitet, dass er mit seiner Freundin im Konkubinat zusammenlebt, erscheint dies vor dem Hintergrund, dass er sich beim Ausfüllen der Erklärungen zum Wochenaufenthalt ganz bewusst, nachdem er zuerst das Feld für eine normale Wohngemeinschaft angekreuzt und anschliessend wieder durchgestrichen hatte, für das Kreuz im Feld "Konkubinat" entschied, nicht glaubwürdig.

Unbestritten ist sodann, dass sich der Beschwerdeführer regelmässig in Valbella aufhält und dort Sport treibt. Dies ist jedoch nicht ungewöhnlich in Anbetracht der Tatsache, dass er in Valbella anscheinend eine Wohnung zu Eigentum erworben hat – was jedoch, wie die Vorinstanz zu Recht festhält, nicht eindeutig aus dem ins Recht gelegten, jedoch unvollständigen Kaufvertrag hervorgeht. Seine sportlichen Aktivitäten belegt der Beschwerdeführer – zumindest für die Wintermonate - mit Auszügen der Bergbahnen Lenzerheide über die Benutzung der Keycard. Aus dem Umstand, dass diese Auszüge praktisch ausschliesslich Anwesenheiten des Beschwerdeführers an den Wochenenden und an Weihnachten/Neujahr belegen, kann entgegen der Ansicht des Kantonalen Steueramtes zwar nichts zuungunsten des Beschwerdeführers abgeleitet werden: selbst wenn er sich nur in Valbella aufhalten sollte, ist nicht anzunehmen, dass ihm als unselbständig Erwerbstätigen sehr viel Zeit ausserhalb der Wochenenden und allfälligen Ferien zur Nutzung der Karte zur Verfügung stehen würde. Die Auszüge belegen jedoch auch keine besondere Beziehung des Beschwerdeführers zu Valbella. Als weitere Belege, die seinen Lebensmittelpunkt in Valbella beweisen sollen, reicht der Beschwerdeführer eine einzelne Arztrechnung, eine Werkstattrechnung der AMAG Automobil- und Motoren AG in Romanshorn, vier Holzrechnungen der Z. AG in Arbon und drei Rechnungen der Elektrizitätswerke Vaz/Obervaz ein, die allesamt auf seine Adresse in Valbella lauten. Auch aus diesen Belegen kann, wie die Vorinstanz – soweit die Belege bereits im Rekursverfahren eingereicht worden sind – richtig festgestellt hat, nichts bezüglich eines steuerrechtlichen Wohnsitzes in Valbella abgeleitet werden. Dass alle Dokumente auf die Adresse in Valbella lauten, ist entweder durch die Hinterlegung der Schriften des Beschwerdeführers dort bedingt oder durch Angabe der Rechnungsadresse durch den Beschwerdeführer an die jeweilige Vertragspartei. Eine besondere Beziehung zu Valbella beweisen die ins Recht gelegten Rechnungen aber nicht. Ohnehin unbeachtlich für die Beurteilung der Frage, wo der Beschwerdeführer im Jahre 2008 seinen steuerrechtlichen Wohnsitz hatte, wäre die Rechnung der AMAG Automobil- und Motoren AG in Romanshorn, welche auf den 27. April 2009 datiert und somit auf einen Zeitpunkt, der für die vorliegend in Frage stehende Steuerperiode irrelevant ist. Wenn der Beschwerdeführer schliesslich behauptet, sein Hausarzt befinde sich in Valbella, so ist dies mit der einzelnen Rechnung noch keineswegs belegt. Zum einen ist es ohne weiteres nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer, der sich unbestrittenermassen regelmässig in Valbella aufhält und dort Sport treibt, bei Bedarf auch einmal dort einen Arzt aufsucht. Zum anderen steht die Behauptung im Widerspruch zur Angabe in der vom Beschwerdeführer im Rekursverfahren ebenfalls eingereichten Versicherungspolice seiner Krankenkasse, wonach C. aus Salmsach der Hausarzt des Beschwerdeführers ist und nicht D. aus Valbella. Andere Gründe bzw. weitere Nachweise für wichtige Beziehungen in Valbella bringt der Beschwerdeführer nicht vor. Weder befindet sich der Arbeitsort des Beschwerdeführers in der Region Lenzerheide/ Valbella, noch macht er irgendwelche persönlichen und/oder familiären Bindungen zu Valbella geltend, geschweige denn, dass er solche belegt. Die geltend gemachten und weder vom Kantonalen Steueramt noch von der Vorinstanz in Abrede gestellten sportlichen Aktivitäten des Beschwerdeführers reichen indes nicht aus, um eine genügend intensive Beziehung zu Valbella zu beweisen, welche die im Konkubinat begründete persönliche Beziehung zu Widnau und die darin begründete Vermutung eines steuerrechtlichen Wohnsitzes umzustossen vermöchten. Dies muss um so mehr gelten, als der Beschwerdeführer nicht nur in Valbella, sondern im Sommer auch in Salmsach intensiv Sport treibt, was ebenfalls für einen Lebensmittelpunkt im näher gelegenen Widnau spricht bzw. die mit den sportlichen Aktivitäten des Beschwerdeführers begründete intensive Beziehung zu Valbella noch mehr in den Hintergrund treten lässt.

Der Beschwerdeführer macht schliesslich geltend, dass aufgrund der gesamten Akten und schriftlichen Feststellungen Widnau als steuerrechtlicher Wohnsitz auf jeden Fall ausgeschlossen werden könne, da er wesentlich engere Beziehungen zu Salmsach habe, wo seine Eltern leben und er Mitglied im Turnverein sei. Im Sommer betreibe er dort intensiv Wassersport, und seine Arbeitsstätte sei nur einen Kilometer vom Wohnort seiner Eltern entfernt. Bevor Widnau als steuerrechtlicher Wohnsitz in Frage komme, müsste deshalb Salmsach "diese Aufgabe übernehmen". Wie schon im Rekursverfahren reicht der Beschwerdeführer jedoch keinerlei Beweisunterlagen für diese Behauptungen ein. Dass der Beschwerdeführer in Salmsach, wo er aufgewachsen ist, nach wie vor Mitglied im Turnverein ist, ist nichts Aussergewöhnliches und vermag noch keine besonders intensive Beziehung zu Salmsach zu begründen. Selbst wenn es dem Beschwerdeführer gelänge, seine angeblichen Aufenthalte in Salmsach bei seinen Eltern zu belegen, würde dies nichts an der besonders ins Gewicht fallenden persönlichen Beziehung zu Widnau aufgrund des dort gelebten Konkubinatsverhältnisses ändern. Im Übrigen ist anzunehmen, dass sich der Beschwerdeführer wohl nicht in Widnau, sondern vielmehr in Salmsach als Wochenaufenthalter angemeldet hätte, wenn er dort tatsächlich über wesentlich engere Beziehungen verfügen würde. Gerade dies hat der Beschwerdeführer aber nicht getan. Vielmehr hat er sich in Widnau angemeldet, wo er zusammen mit seiner Freundin im Konkubinat lebt. Dies ist, wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, ein starkes Indiz dafür, dass der Lebensmittelpunkt des Beschwerdeführers in Widnau liegt. Seine Vorbringen in Bezug auf seine familiären Bindungen und das Pflegen des Wassersports in Salmsach vermögen diese Feststellung eher zu untermauern denn zu relativieren, liegt Widnau doch – wie der Beschwerdeführer in seinen Erklärungen zum Wochenaufenthalt selber festhält - zentral zwischen Valbella und Salmsach und ist somit idealer Ausgangspunkt, um beide Orte innert kurzer Zeit zu erreichen.

Erstmals im Beschwerdeverfahren macht der Beschwerdeführer geltend, dass sein Heimatausweis am 31. Oktober 2008 abgelaufen sei und er den Wochenaufenthalt in der Folge nicht mehr beansprucht habe. Zwar könnte dieser Umstand in der Tat auf eine Verlagerung des Lebensmittelpunktes hindeuten, ist jedoch im vorliegenden Verfahren irrelevant. Der Beschwerdeführer verkennt, dass sein Verzicht auf den Wochenaufenthalterstatus erst im September 2009 erfolgte, mithin nachdem das Kantonale Steueramt seinen steuerrechtlichen Wohnsitz in Widnau festgestellt und seine Einsprache gegen die fragliche Verfügung abgewiesen hatte, und er noch am 8. Dezember 2008 die Erklärungen zum Wochenaufenthalt ausgefüllt und angegeben hatte, er beabsichtige sich dauernd, mindestens ein Jahr, in Widnau aufzuhalten. Wenn er heute sinngemäss vorbringt, dass er aufgrund der Nicht-Verlängerung seines am 31. Oktober 2008 abgelaufenen Heimatausweises seit dem fraglichen Zeitpunkt nicht mehr Wochenaufenthalter in Widnau gewesen sei, erscheint dies als reine Schutzbehauptung. Es ist kaum nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer am 8. Dezember 2008 erklärt hätte, er beabsichtige, sich dauerhaft in Widnau aufzuhalten, um in der Folge innerhalb von wenigen Tagen Widnau zu verlassen. Es darf deshalb ohne weiteres angenommen werden, dass er am 31. Dezember 2008 nach wie vor in Widnau mit seiner Freundin Y. zusammenlebte. Selbst wenn der Beschwerdeführer sich seit dem Jahre 2009 nicht mehr in Widnau aufhalten sollte – was er jedoch selber nicht behauptet und was angesichts dessen, dass ebenso wie die Feststellungsverfügung und der Einspracheentscheid anscheinend auch das Schreiben der Gemeindeverwaltung vom 8. September 2009 in Widnau zugestellt werden konnten, zumindest für das Jahr 2009 ohnehin als fraglich erschiene -, sind diese allenfalls für spätere Jahre relevanten Umstände vorliegend unbeachtlich. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass ebenso wie der Hinterlegung der Schriften beim polizeilichen Domizil auch der An- oder Abmeldung als Wochenaufenthalter keine entscheidende Bedeutung zukommt. Diese ist ebenfalls bloss ein äusseres Merkmal, das ein Indiz für bzw. gegen den Aufenthalt an einem bestimmten Ort bildet und welches vorliegend angesichts des in Widnau gelebten Konkubinatsverhältnisses des Beschwerdeführers nicht ins Gewicht fällt.

Insgesamt ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer keine genügenden Indizien für eine besondere Beziehung zu Valbella zu erbringen vermag, welche die Vermutung seines Lebensmittelpunktes in Widnau umzustossen vermöchten. Mit seinem Begehren, wenn schon nicht in Valbella, so sei sein steuerrechtlicher Wohnsitz in Salmsach und nicht in Widnau anzunehmen, kann er ebenfalls nicht gehört werden. Weder bringt er genügende Belege vor, welche die Annahme seines Lebensmittelpunktes in Salmsach zu begründen vermöchten, noch hat er sich dort als Wochenaufenthalter angemeldet, sondern vielmehr in Widnau. Möchte der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz nach Salmsach verlegen, steht es ihm frei, dies zu tun und sich dort anzumelden. Dies ändert jedoch nichts daran, dass sein steuerrechtlicher Wohnsitz für das Jahr 2008 in Widnau liegt.

2.3. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP). Der Beschwerdeführer ist unterlegen (Art. 98bis VRP), und der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf Kostenersatz (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 176).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.-- bezahlt der Beschwerdeführer unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:           Der Gerichtsschreiber:

 

 

 

 

 

 






Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer

-   die Vorinstanz

-   den Beschwerdegegner

 

am:

 

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 73 StHG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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