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Entscheid Versichrungsgericht, 20.03.2008

Art. 17 Abs. 1 ATSG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Voraussetzungen für Revision und Wiedererwägung. Hat die Verwaltung unzulässigerweise eine Revision vorgenommen, so kann die rechtswidrige Verfügung durch das Gericht nicht mittels substituierter (Wiedererwägungs-) Begründungt ersetzt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2008, IV 2006/230).

 

 

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

 

 

Entscheid vom 20. März 2008

 

in Sachen

 

D.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 9401 Rorschach,

 

gegen

 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

 

Rentenrevision

 

Sachverhalt:

 

A.         

A.a    .D.___, Jahrgang 1960, meldete sich am 14. September 2001 erstmals zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte Berufsberatung und die Ausrichtung einer Rente (IV-act. 1). Ein von der Suva als Unfallversicherung des Versicherten in Auftrag gegebenes Gutachten vom 23. Juli 2001 hatte die Diagnose eines arbeitsabhängigen, teilweise streuenden Kontaktekzems beider Hände bei berufsrelevanter epikutaner Sensiblisierung gegenüber Kühlschmiermitteln sowie weiterer epikutaner Sensibilisierungen gegenüber Nutraplus-Creme, Kolophonium und Fixomull Stretch und bei leicht verminderter Alkaliresistenz ergeben. Weiter wurden ein atopisches Ekzem vom Intrinsic-Typ und ein seborrhoisches Ekzem diagnostiziert. Unter Meidung der erwähnten sensibilisierenden Stoffe sowie Abheilung der Hautveränderungen und optimalem Hautschutz sei eine Arbeitsfähigkeit von 100% anzustreben (IV-act. 8). Am 3. Oktober 2001 erliess die Suva rückwirkend auf 1. Sep­tem­ber 2001 eine Nichteignungsverfügung. Der Versicherte habe alle Arbeiten mit Kontakt zu Kühlschmiermitteln und deren Additiven und zu Kolophonium zu vermeiden (IV-act. 18-11). Die A.___ gab im Arbeitgeberfragebogen vom 24. Oktober 2001 an, der Versicherte sei von November 1998 bis Ende August 2001 bei ihr als Metallarbeiter in der Kugellagerabteilung angestellt gewesen (IV-act. 6-1). Am 6. Dezember 2001 diagnostizierte Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Dermatologie und Venerologie, ebenfalls ein arbeitsabhängiges, streuendes Kontaktekzem beider Hände bei berufsrelevanter epikutaner Sensibilisierung und ein atopisches Ekzem. Bei Arbeiten mit Kühlschmiermittel sei der Versicherte zu über 50% eingeschränkt. Andere, möglichst trockene Arbeiten seien ihm voll zumutbar. Allerdings sollten staubreiche Arbeiten und Arbeiten mit Tierkontakt vermieden werden (IV-act. 8-1 bis 8-4).

 

A.b   Mit Vorbescheid vom 29. Januar 2002 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen in Aussicht. Es bestehe auch kein Anspruch auf eine Rente (IV-act. 10). Selbiges verfügte sie am 28. Februar 2002 (IV-act. 11). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

 

A.c    Im Dezember 2002 meldete sich der Versicherte erneut zum IV-Leistungsbezug an und beantragte Berufsberatung, Umschulung und eine Rente. Seit der letzten Anmeldung seien zwei Arbeitsversuche erfolgt, die aus gesundheitlichen Gründen gescheitert seien (IV-act. 14). Im Arztbericht vom 9. Dezember 2002 wies Dr. B.___ neben den Ekzemen auf eine psychogene Überlagerung und mögliche depressive Entwicklung hin (IV-act. 18-1). Am 15. Januar 2003 diagnostizierte Dr. med. F.___ von der Sozialpsychiatrischen Beratungsstelle E.___ in einem Schreiben an Dr. B.___ ein lang dauerndes reaktives ängstliches und depressives Zustandsbild im Sin­ne einer insuffizienten Krankheitsverarbeitung (ICD-10 F43.22) bei einfach strukturierter Persönlichkeit, bei Kontaktekzem beider Hände und atopischem Ekzem. Seit 7. Januar 2003 sei der Versicherte voll arbeitsunfähig (IV-act. 25-5 ff.). Gegenüber der IV-Stelle berichtete Dr. F.___ am 27. Januar 2003 von einem schweren, anhaltenden reaktiven ängstlich-depressiven Zustandsbild. Seit Februar 2001 sei der Versicherte voll arbeitsunfähig (IV-act. 25-1 ff.). Nach Rückfrage beim IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 28) teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 26. Mai 2003 mit, er habe seit 1. Februar 2002 Anspruch auf eine ganze IV-Rente (IV-act. 34). Mit Verfügung vom 10. Juli 2003 wurden dem Versicherten eine ganze Rente sowie eine Zusatzrente für die Ehefrau und vier Kinderrenten ab 1. Juli 2003 und mit Verfügung vom 24. Juli 2003 für die Zeit vom 1. Februar 2002 bis 30. Juni 2003 zugesprochen (IV-act. 36 f.). Die Verfügungen erwuchsen in Rechtskraft.

 

A.d   Nach einer internen Prüfung (IV-act. 38) leitete die IV-Stelle im September 2004 ein Rentenrevisionsverfahren ein. Der Versicherte gab am 25. Oktober 2004 an, sein Gesundheitszustand sei gleich geblieben (IV-act. 40). Im Verlaufsbericht vom 17. Dezember 2004 beurteilte die Dermatologische Klinik des Universitätsspitals Zürich den Gesundheitszustand des Versicherten als stationär. Die Diagnose sei unverändert. Unter Abheilung sämtlicher Hautveränderungen und Meidung der positiv getesteten Substanzen sowie Meidung von Feuchtkontakt und feuchtem Arbeitsmilieu wäre eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit theoretisch zumutbar. Da aber bei vermehrten Arbeitsversuchen immer wieder Rückfälle zu verzeichnen seien, sei diese Prognose mit äusserster Vorsicht zu stellen (IV-act. 43). Die Assistenzärztin I.___ und die Oberärztin Dr. med. C.___ vom Psychiatrischen Zentrum E.___ bezeichneten den Gesundheitszustand des Versicherten am 25. Januar 2005 als stationär. Bisher habe sich nur eine leichte Zustandsverbesserung ohne namhafte Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verzeichnen lassen (IV-act. 45). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete das Inselspital Bern am 22. Juni 2006 ein polydisziplinäres Gutachten. Die Ärzte diagnostizierten einen Status nach allergischem Kontaktekzem an den Händen mit Reaktion bei Kontaktsensibilisierungen gegen Kühlschmiermittel sowie gegen Kolophonium, Nutraplus Creme und Fixomull Stretch. Der Versicherte könne körperlich mittelschwere bis schwere Arbeiten in vollem Pensum verrichten. Die gemäss Allergiepass Ekzem verursachenden Substanzen seien zu meiden, ebenso hautirritierende Faktoren wie Staubbelastung, starke Wärme oder Feuchtigkeit (IV-act. 56-20).

 

A.e   Gestützt auf dieses Gutachten kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 18. Juli 2006 bei einem Invaliditätsgrad von 0% die Einstellung der Rente an (IV-act. 61), was sie mit Verfügung vom 3. Oktober 2006 auf den der Verfügung folgenden Monat tat. Zugleich entzog sie einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (act. G 1.1).

 

B.        

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die als Rekurs bezeichnete Eingabe (richtig: Beschwerde) von lic. iur. Eliano Mussato, Rechtsanwalt, vom 2. November 2006. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit des Inselspitals sei aus psychiatrischer Sicht nicht zutreffend. Die psychiatrische Situation des Beschwerdeführers habe sich seit der Rentenzusprache keineswegs verbessert, sondern erheblich verschlechtert. Die Angstzustände hätten an Intensität und Dauer zugenommen. Zudem habe sich eine Hypernervosität eingestellt. Diese Situation habe zum Abbruch von fünf Arbeitsversuchen geführt. Nach jeweils rund zwei Stunden sei der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage gewesen weiterzuarbeiten. Die Allergie breche aus psychischen Gründen in verstärktem Masse aus. Der Rechtsvertreter beantragt die Sistierung des Verfahrens, da der Beschwerdeführer nun ein Privatgutachten erstellen lassen wolle (act. G 1).

 

B.b Die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts sistierte das Verfahren am 3. November 2006 bis Ende April 2007 (act. G 2) und verlängerte die Sistierung am 27. April 2007 auf Gesuch hin bis Ende Mai 2007 (act. G 4). Mit Schreiben vom 31. Mai 2007 teilte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dem Gericht mit, es habe sich trotz intensivster Bemühungen kein Psychiater finden lassen, der es gewagt hätte, sich mit den Ärzten des Inselspitals zu messen. In einem Bericht des Psychiatrischen Zentrums E.___ vom 15. Mai 2007 werde die Frage der Arbeitsfähigkeit nicht beantwortet mit der Begründung, es handle sich um eine parteiengutachterliche Frage. Der Beschwerdeführer habe zwei Monate zuvor in einer geschützten Werkstatt zu arbeiten begonnen. Entsprechend sei er unter sehr minimem Druck gestanden. Ebenso sei darauf geachtet worden, dass die atmosphärische Situation in Bezug auf die Hautekzeme auf den Unterarmen harmoniert habe. Nach wenigen Tagen seien indessen die Ekzeme aufgebrochen, die Unterarme seien blutig geworden. Die Ärzte des Psychiatrischen Zentrums E.___ hätten daraufhin eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Sie hätten festgestellt, dass der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Störung mittleren Grades leide. Die Feststellungen des Inselspitals seien nichts anderes als eine Momentaufnahme. Der Beschwerdeführer sei vollumfänglich arbeitsunfähig. Der Arbeitsversuch habe dies klar gezeigt. Zum Beweis werde die Einholung von Arztberichten beim Psychiatrischen Zentrum E.___ und bei Dr. B.___ beantragt (act. G 5).

 

B.c   Die Verfahrensleitung des Gerichts hob die Sistierung am 1. Juni 2007 auf (act. G 6). In der Beschwerdeantwort vom 9. August 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die am 31. Mai 2007 eingereichten Arztzeugnisse und der Bericht des Psychiatrischen Zentrums vom 15. Mai 2007 seien von Vornherein nicht verwendbar, weil lediglich Verhältnisse bis zum Verfügungszeitpunkt zu berücksichtigen seien. Im Übrigen seien die Arztzeugnisse für die Belange der IV nicht brauchbar, weil sie keine Anamnese, Symptome, Befunde und Diagnosen aufführten und die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht begründet werde. Auch der Bericht vom 15. Mai 2007 sei ziemlich rudimentär. Obwohl zum damaligen Zeitpunkt das MEDAS-Gutachten bereits vorgelegen sei, gehe der Bericht mit keinem Wort auf dieses ein und begründe seine abweichende Diagnosestellung nicht. Zudem würden keine psychopathologischen Befunde aufgeführt, die die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Störung stützen könnten. Das MEDAS-Gutachten sei keine blosse Momentaufnahme, zumal den Gutachtern die medizinischen Vorakten zur Verfügung gestanden hätten und die Anamnese berücksichtigt worden sei. Die Einwände des Beschwerdeführers vermöchten das Gutachten nicht zu erschüttern. Es sei somit vollumfänglich auf dieses abzustellen. Die MEDAS habe im Gegensatz zur sozialpsychiatrischen Beratungsstelle beim Beschwerdeführer kein schweres anhaltendes reaktives ängstlich-depressives Zustandsbild mehr feststellen können. Demnach habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Verfügung vom 24. Juli 2003 wesentlich verbessert. Somit sei ein Revisionsgrund gegeben (act. G 8).

 

B.d Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hält mit Replik vom 13. Septem­ber 2007 an seinen Anträgen fest. Die Ekzemproblematik und die auch damit verbundene Arbeitsunfähigkeit würden sich nicht zeigen, wenn der Beschwerdeführer keine Arbeitsstelle habe. Dies sei aufgrund der fünffachen Arbeitsversuche ausreichend belegt. In der Zeit, in der der Beschwerdeführer im Inselspital untersucht worden sei, habe er keine Arbeit gehabt. Der Befund des Inselspitals sei daher nicht verwunderlich. Es sei eine Momentaufnahme, die immer dann nicht stimme, wenn der Beschwerdeführer arbeite (act. G 12).

 

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 21. September 2007 auf die Einreichung einer Duplik (act. G 14).

 

B.f    Mit Schreiben vom 3. März 2008 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ärztliche Zeugnisse des Psychiatrischen Zentrums E.___ ein, gemäss denen der Beschwerdeführer vom 4. September 2007 bis 31. März 2008 voll arbeitsunfähig ist (act. G 16). Diese wurden der Beschwerdegegnerin am 6. März 2008 zur Kenntnis zugestellt (act. G 17).

 

Erwägungen:

 

1.         

1.1    Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung vom 3. Oktober 2006 eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 Erw. 1b), sind auf die angefochtene Verfügungdie bis zum 31. De­zem­ber 2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

 

1.2    Vorliegend ist streitig, ob die Voraussetzungen für die Durchführung einer Revision der rechtskräftig zugesprochenen IV-Rente des Beschwerdeführers gegeben sind. Bejahendenfalls ist die konkrete Durchführung der Revision der Beschwerdegegnerin zu prüfen. In zeitlicher Hinsicht massgebend ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der zu beurteilenden Verfügung, also bis zum 3. Oktober 2006, zugetragen hat (vgl. BGE 130 V 445 Erw. 1.2). Nicht relevant sind in diesem Verfahren somit die ärztlichen Zeugnisse des Psychiatrischen Zentrums E.___ betreffend die Zeit ab dem 4. Sep­tember 2007.

 

2.         

2.1    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG massgeblichen Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2).

 

2.2    Die begutachtenden Ärzte der Dermatologischen Klinik des Universitätsspitals Zürich bezeichneten den Beschwerdeführer grundsätzlich als voll arbeitsfähig, wenn er den Kontakt mit sensibilisierenden Stoffen vermeide, die Hautveränderungen abheilten und optimaler Hautschutz verwendet werde (IV-act. 8-13; 43-2). Diese Meinung teilte auch der behandelnde Dermatologe Dr. B.___ (IV-act. 8-4, 18-3). Dr. F.___ berichtete am 15. Januar 2003 von einem lang dauernden reaktiven ängstlichen und depressiven Zustandsbild im Sinne einer insuffizienten Krankheitsverarbeitung bei einfach strukturierter Persönlichkeit, bei Kontaktekzem beider Hände und atopischem Ekzem. Der Beschwerdeführer sei seit 7. Januar 2003 aus psychiatrischer Ursache nicht mehr arbeitsfähig. Am 30. August 2002 habe er eine leichte bis mittelgradige Depressivität und Ratlosigkeit gezeigt und über stark ausgeprägten Juckreiz geklagt, durch den er offenbar auch stark psychisch belastet sei. Auf diesen reagiere er mit Ungeduld, Ärger, Auftragen von Creme oder intensivem Kratzen. Es lägen keine Hinweise auf effiziente Coping-Strategien vor. Weiter berichtet Dr. F.___, beim Termin vom 17. Januar 2003 habe er keine Depressivität feststellen können, der Beschwerdeführer sei aber unruhig und logorrhoisch gewesen (IV-act. 25-6). Trotz dieser Aussage diagnostizierte der Psychiater im IV-Arztbericht vom 27. Januar 2003 gar ein schweres, anhaltendes reaktives ängstlich-depressives Zustandsbild; der Beschwerdeführer sei seit ca. Februar 2001 voll arbeitsunfähig. Seit dem 17. Januar 2003 hatte er den Beschwerdeführer nicht mehr gesehen (IV-act. 25-1).

 

2.3    Im Gutachten des Inselspitals Bern vom 22. Juni 2006 wird mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose des Status nach allergischem Kontaktekzem an den Händen mit Reaktion bei Kontaktsensibilisierungen gegen Kühlschmiermittel sowie gegen Kolophonium, Nutraplus Creme und Fixomull Stretch genannt. Psychiatrische Diagnosen liegen gemäss Gutachten nicht vor. Der Beschwerdeführer könne körperlich mittelschwere bis schwere Arbeiten verrichten, wobei die gemäss Allergiepass Ekzem verursachenden Substanzen zu meiden seien, ebenso wie hautirritierende Faktoren wie Staubbelastung, starke Wärme oder Feuchtigkeit. Unter diesen Voraussetzungen könne der Beschwerdeführer ein volles Arbeitspensum absolvieren (IV-act. 56-20). Motivation zur Rückkehr in regelmässige Arbeitstätigkeit sei nicht gegeben (IV-act. 56-12). Gemäss dermatologischem Teilgutachten sind die Hautveränderungen unter Arbeitskarenz vollständig abgeheilt. Persistiert habe ein generalisierter Juckreiz mit konsekutiven Kratzattacken an den Unterarmen (IV-act. 56-25). Die psychiatrische Teilgutachterin Dr. med. G.___ hielt fest, ein schweres anhaltendes reaktives ängstlich-depressives Zustandsbild, wie 2003 psychiatrischerseits diagnostiziert, könne nicht nachgewiesen werden. Konzentrationsstörungen und ausgeprägte körperbezogene Ängste hätten zum aktuellen Untersuchungszeitpunkt nicht bestanden. Der Beschwerdeführer habe sich zwar bemüht, seine Hautveränderungen immer wieder durch Zeigen und Deuten in einem gewissen Schweregrad evident zu machen, eine krankheitswertige Störung lasse sich jedoch hieraus nicht ableiten (IV-act. 56-32). Das Gutachten enthält keine Hinweise auf eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustands seit Rentenzusprache. Eine solche weist es jedenfalls nicht überwiegend wahrscheinlich aus.

 

2.4    Am 15. Mai 2007 hielten med. pract. H.___, Assistenzarzt, und Dr. med. C.___, Oberärztin, beide am Psychiatrischen Zentrum E.___, fest, der Beschwerdeführer leide an einem anhaltenden, reaktiv ängstlich-depressiven Zustandsbild. Aktuell bestehe eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradig. Da bereits ein Gutachten des Universitätsspitals Bern vom 22. Juni 2006 über den gesundheitlichen Zustand des Beschwerdeführers unter Einbezug einer psychiatrischen fachärztlichen Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit vorliege, könne man zu diesem Sachverhalt keine Stellung nehmen. Die Institution beantworte keine parteiengutachterlichen Fragen (IV-act. 82-4). Im Verlaufsbericht vom 25. Januar 2005 hatten die Assistenzärztin med. pract. I.___ und Dr. C.___ von einem stationären Gesundheitszustand berichtet (IV-act. 45).

 

2.5    Der Beschwerdeführer machte am 25. Oktober 2004 geltend, sein Gesundheitszustand sei gleich geblieben (IV-act. 40). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers weist darauf hin, fünf Arbeitsversuche seien bereits gescheitert, weil der Beschwerdeführer nach jeweils rund zwei Stunden nicht mehr in der Lage sei weiterzuarbeiten. Die Akten liefern keine Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache wesentlich verändert hätte. Auch wenn die Ärzte des Psychiatrischen Zentrums E.___ sich in Kenntnis der Arbeitsfähigkeitsschätzung des Inselspitals nicht mehr zu einer eigenen Arbeitsfähigkeitsschätzung durchringen können, stellen sie doch seit Jahren eine im Wesentlichen unveränderte Diagnose und attestierten nie eine relevante Änderung des Gesundheitszustands. Bei den voneinander abweichenden psychiatrischen Diagnosestellungen der Gutachter des Inselspitals und der Ärzte des Psychiatrischen Zentrums E.___ handelt es sich lediglich um eine unterschiedliche Würdigung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts. Auf eine Veränderung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers lassen die Akten nicht schliessen, sodass die Voraussetzungen für die Vornahme einer Revision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht gegeben sind.

 

3.         

3.1    Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 119 V 183 Erw. 3a mit Hinweisen). Bei einer internen Kontrolle im Februar 2004 wurde der Fall des Beschwerdeführers beanstandet. Es wurde auf Widersprüchlichkeiten in der Beurteilung von Dr. F.___ hingewiesen. Sein Bericht tauge nicht, um die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zuverlässig beurteilen zu können (IV-act. 38). Diese interne Notiz verdeutlicht, dass die Beschwerdegegnerin die zweifellose Unrichtigkeit der Rentenzusprache vom Juli 2003 vermutete und ein Wiedererwägungsverfahren einleiten wollte. Schliesslich hob sie die Rente jedoch – wie erläutert unzulässigerweise – revisionsweise auf und nahm keine Wiedererwägung vor. Auch in der Beschwerdeantwort äusserte sie noch die Ansicht, zu Recht eine Revision vorgenommen zu haben.

 

3.2    Gemäss der Praxis des Bundesgerichts zu den Revisionsbestimmungen im IV-Bereich ist es zulässig, einen Rentenrevisionsentscheid einer IV-Stelle, der sich nicht mit einer erheblichen Veränderung des Invaliditätsgrades rechtfertigen lässt, im Beschwerdeverfahren mit der substituierten Begründung der Wiedererwägung zu "retten" (vgl. BGE 129 V 433 ff., Erw. 3 m.H.). Dies setzt allerdings voraus, dass die Rentenzusprache von Anfang an falsch war. Diese höchstrichterliche "Substitutionspraxis" beruht gemäss ständiger Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen auf einem fehlerhaften Verständnis des Wiedererwägungsverfahrens. Es ist keineswegs so, dass die Wiedererwägungsfreiheit der Verwaltung nach dem Motto "in maiore minus" die Möglichkeit umfassen würde, die Wiedererwägung nicht rückwirkend, sondern nur ex nunc et pro futuro vorzunehmen. Die Wiedererwägung beinhaltet notwendigerweise den Widerruf der ursprünglichen, zweifellos unrichtigen (d.h. rechtswidrigen) Verfügung. Im vorliegenden Fall bedeutete eine Wiedererwägung also die Aufhebung der Verfügungen vom 10./24. Juli 2003 betreffend den Rentenanspruch ab Februar 2002. Träte nun wiedererwägungsweise eine neue Leistungsverfügung an die Stelle der widerrufenen Verfügungen, die nicht ab 1. Februar 2002, sondern erst ab November 2006 Wirkung entfaltete, fehlte den zwischen Februar 2002 und Oktober 2006 ausgerichteten Rentenleistungen die Verfügungsgrundlage. Das verfahrensrechtliche "Vakuum", das durch eine derartige Vorgehensweise geschaffen würde, liesse rechtsgrundlose Zahlungen an den Beschwerdeführer zurück, was nach der Offizialmaxime und nach dem Grundsatz der Rechtmässigkeit des Verwaltungshandelns unzulässig wäre. Demnach ist eine Wiedererwägung ex nunc et pro futuro verfahrensrechtlich gar nicht möglich. Theoretisch könnte der Effekt einer Wiedererwägung ex nunc et pro futuro auch erreicht werden, indem der Richter der Verwaltung unterstellen würde, sie hätte für die Vergangenheit wiedererwägungsweise wieder gleich, d.h. unrichtig bzw. rechtswidrig verfügt. Diese Unterstellung würde allerdings dem Grundsatz der Rechtmässigkeit des Verwaltungshandelns widersprechen, so dass sie als unzulässig zu betrachten wäre. Die Substitution der Anpassung durch die Wiedererwägung scheitert somit daran, dass eine Wiedererwägung ex nunc et pro futuro, d.h. mit einem der Anpassung entsprechenden Wirkungszeitpunkt, verfahrensrechtlich nicht möglich ist. Dazu kommt, dass diese "Substitutionspraxis", weil sie gar nicht die Begründung des Verwaltungsentscheides, sondern diesen selbst substituiert, in unzulässiger Weise in die Wiedererwägungsfreiheit der Verwaltung eingreift. Die "Substitutionspraxis" läuft auf eine rein richterliche Wiedererwägung eines formell rechtskräftigen Verwaltungsentscheides hinaus, was angesichts des klaren Wortlauts von Art. 53 Abs. 2 ATSG als rechtswidrig zu betrachten ist (vgl. den Entscheid EL 2003/39 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2004, Erw. 3). Die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2006 lässt sich also auch nicht durch die "Substitutionspraxis" retten. Sie ist deshalb bei vollumfänglicher Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.

 

4.         

4.1    Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2006 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Es ist Sache der Beschwerdegegnerin zu entscheiden, ob sie ein Wiedererwägungsverfahren eröffnen will.

 

4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz. 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückerstattet.

 

4.3    Da der Beschwerdeführer vollumfänglich obsiegt, hat er einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist nach der Bedeutung der Streitsache und entsprechend der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In Bezug auf das zweite Kriterium sowie unter Berücksichtigung des Aufwands des Rechtsvertreters erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

 

entschieden:

 

1.        In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 3. Oktober 2006 aufgehoben.

2.        Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-. Der Kostenvorschuss von Fr. 600.- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.        Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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