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Entscheid Versicherungsgericht, 29.08.2011

Art. 16 Abs. 1 AVIG, Art. 17 Abs. 1 Art. 1 AVIG, Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit. Im vorliegenden Fall ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer eine ihm zumutbare Stelle abgelehnt hat (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. August 2011, AVI 2010/100).

 

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Gerichtsschreiberin Ruth Brügger

 

Entscheid vom 29. August 2011

 

in Sachen

 

A.___,

Beschwerdeführer,

 

gegen

 

RAV Wattwil, Bahnhofstrasse 12, Postfach, 9630 Wattwil,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

 

betreffend

 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (zumutbare Arbeit)

 

Sachverhalt:

 

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 14. Mai 2009 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum WattE.___ (RAV) zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab 1. August 2009 an (act. G 3.1/B2). Wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen vor bzw. während der Arbeitslosigkeit verfügte das RAV am 25. August 2009 eine Einstellung der Anspruchsberechtigung für drei Tage (act. G 3.1/A 15) und am 2. Dezember 2009 eine Einstellung von vier Tagen (act. G 3.1/A 23).

 

A.b   Am 7. September 2010 meldete B.___, Personalberater der C.___AG, der zuständigen RAV-Personalberaterin, er habe dem Versicherten telefonisch ein Stellenangebot gemacht, welches dieser abgelehnt habe. Als Begründung habe der Versicherte angegeben, dass er nicht unter Fr. 38.50 pro Stunde arbeiten gehe, ihm das St.Galler Rheintal zu weit weg sei und er lieber den Winter hindurch nicht arbeiten würde (act. G 3.1/A 80). Mit Schreiben vom 13. September 2010 informierte das RAV den Versicherten über die Vorwürfe und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme (act. G 3.1/A 81).

 

A.c   Der Versicherte bestätigte am 17. September 2010, dass er am 7. September 2010 um 14 Uhr einen Anruf der C.___ AG erhalten habe. Der Anrufer, der ihm seinen Namen nicht habe sagen wollen, habe ihm eine Arbeitsstelle als Zimmermann in D.___ angeboten. D.___ sei ihm aber zu weit. Daraufhin habe er die Person gefragt, wie hoch der Lohn sei, wenn der Arbeitsweg schon so weit sei. Zudem habe er der anonymen Person mitgeteilt, dass er beim letzten Temporäreinsatz in E.___ einen Stundenlohn von Fr. 38.50 erhalten habe. Anschliessend sei vereinbart worden, dass die C.___ AG ihm eine Zuweisung schicken werde. Daraufhin sei das Gespräch beendet worden. Er habe keine Stelle abgelehnt und wisse bis heute nicht, mit wem er gesprochen habe und wo das Stellenvermittlungsbüro sei. Zudem sei zu bemerken, dass er am Herz operiert worden sei. Er habe die letzten zehn Jahre nicht mehr als Zimmermann gearbeitet und sei auch nicht schwindelfrei. Die Person am Telefon sei aber davon ausgegangen, dass er über eine lange Berufserfahrung als Zimmermann verfüge, was gar nicht stimme. Im Einsatzprogramm in F.___ habe ihm der Einsatzleiter gesagt, dass er kein Zimmermann sei und dass es deswegen besser wäre, wenn er beim RAV einen Leistungsexport beantragen und zurück in seine Heimat nach Griechenland gehen würde. Er verstehe die jetzige Situation überhaupt nicht (act. G 3.1/A 82).

 

A.d   Zu dieser Stellungnahme äusserte sich der Personalberater der C.___AG am 24. September 2010. Er gab an, dass er nicht anonym angerufen habe. Sie würden sich immer mit Name und Firmenname melden. Der Versicherte habe am Telefon ganz klar gesagt, dass er nicht unter Fr. 38.50 arbeiten gehe und dass er den Winter über zu Hause sitzen werde. Über eine Zuweisung hätten sie nie gesprochen, sie seien ein Stellenvermittlungsbüro, nicht das RAV. Der Versicherte habe zurückgerufen und ihnen gesagt, dass er nun Probleme mit dem RAV habe. Sie sollten doch dem RAV sagen, dass er keinen Fehler gemacht habe (act. G 6.2).

 

A.e   Am 27. September 2010 verfügte das RAV mit Wirkung ab 8. September 2010 eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung für 33 Tage wegen Ablehnung einer zumutbaren Arbeit. Zur Begründung führte das RAV aus, der Versicherte habe mit seinem Verhalten eine Stelle abgelehnt, die es ihm erlaubt hätte, die Arbeitslosigkeit zu beenden. Es sei wenig glaubhaft, dass eine professionelle Arbeitsvermittlungsstelle anonym auftrete. Zudem habe der Versicherte nachträglich die Stellenvermittlung angerufen. Daher sei davon auszugehen, dass er den Namen der Person sehr wohl gekannt habe. Der ihm angebotene Lohn hätte deutlich über dem versicherten Verdienst gelegen. Eine Zuweisung dürfe nur von einer öffentlichen Vermittlung, nicht aber von einem privaten Vermittler vorgenommen werden, darüber sei der Versicherte informiert gewesen. Hinsichtlich der Herzoperation habe er zwei Mal zu Protokoll gegeben, dass er dadurch in keiner Weise in seiner Arbeitsleistung beeinträchtigt sei. Des Weiteren habe er im Frühling einen zweiwöchigen Arbeitseinsatz als Zimmermann problemlos absolviert. Zudem bewerbe er sich schon seit Monaten als Zimmermann (act. G 3.1/A 86).

 

B.     

Der Versicherte erhob am 6. Oktober 2010 Einsprache gegen die Verfügung. Sinngemäss wendete er ein, dass er sich regelmässig im St.Galler Rheintal beworben habe und es für ihn kein Problem gewesen wäre, dort zu arbeiten. Er wisse bis heute nicht, mit wem er am 7. September 2010 gesprochen habe. Es sei ihm eine Stelle bis März 2011 angeboten worden, und er sei damit einverstanden gewesen. Daraufhin habe ihm die Person gesagt, dass sie ihm eine Zuweisung schicken werde und habe den Hörer aufgelegt. Eine Woche später habe er, mittels seiner Anrufliste, das Stellenvermittlungsbüro kontaktiert, um zu erfahren, wo genau der Arbeitsort gewesen wäre. Er habe dann erfahren, dass es G.___ gewesen wäre, welches von H.___ 80 km entfernt sei. Er habe kein Stellenangebot abgelehnt. Was in dem Brief stehe, sei ganz einfach eine Lüge, er sei damit nicht einverstanden (act. G 3.1/A 90). Mit Entscheid vom 12. Oktober 2010 wies das RAV die Einsprache ab (act. G 3.1/A 94).

 

C.     

C.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 27. Oktober 2010. Der Beschwerdeführer wiederholt darin, dass ihm bis heute nicht bekannt sei, mit wem er damals gesprochen habe. Der Anrufer habe ihm eine Festanstellung als Zimmermann im Rheintal bis im März 2011 angeboten. Er habe zugestimmt. Am Telefon habe man ihm gesagt, dass er Fr. 34.- pro Stunde erhalte, sein letzter Lohn in E.___ sei aber Fr. 38.50 gewesen. Bis er die Landkarte habe aufmachen können, um zu sehen, wo das Rheintal sei, habe die andere Person den Hörer bereits aufgelegt gehabt. Er habe nicht die Gelegenheit erhalten, sich persönlich vorzustellen (act. G 1).

 

C.b   In der Beschwerdeantwort beantragt der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde. Er verweist zur Begründung auf die Verfügung vom 27. September 2010 und den Einspracheentscheid vom 12. Oktober 2010 (act. G3).

 

C.c   Der Beschwerdeführer liess die Frist zur Einsichtnahme in die Vorakten und zur Einreichung der Replik unbenutzt verstreichen.

 

C.d   Das Gericht gewährte dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör bezüglich der nachträglich beim Beschwerdegegner eingeforderten Aktenstücke. Es handelte sich hierbei um die Korrespondenz zwischen der C.___ AG und dem RAV. Am 22. März 2011 nahm der Beschwerdeführer zu diesen Akten Stellung. Sinngemäss wiederholte er die in der Beschwerde aufgeführten Argumente (act. G 7-11).

 

Erwägungen:

 

1.   

Nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) muss die versicherte Person mit der Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Das persönliche Bemühen um Arbeit stellt eine unmittelbare Verpflichtung der Versicherten dar. Insbesondere haben sie zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich anzunehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist dieser Einstellungstatbestand auch dann erfüllt, wenn der Versicherte die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, er aber durch sein Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Der arbeitslose Versicherte hat bei den Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E. 3b).

 

2.   

2.1 Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass am 7. September 2010 um 14 Uhr ein Telefonat zwischen dem Personalberater der C.___AG und dem Versicherten stattgefunden hat. Unbestritten ist auch, dass der Stellenvermittler dem Versicherten eine Stelle als Zimmermann angeboten hat und dass der Beschwerdeführer seinen letztmaligen Stundenlohn von Fr. 38.50 genannt hat. Streitig ist hingegen die Frage, ob der Versicherte die ihm angebotene Stelle abgelehnt hat.

 

2.2 Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Das Gericht hat seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 125 V 193 E. 2, 121 V 45 E. 2a). Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Dieser schliesst die Beweislast im Sinn einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus. Wenn es sich jedoch als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen, greift die Beweisregel Platz, dass die Parteien eine Beweislast insofern tragen, als im Fall der Beweis-losigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 261 E. 3b mit Hinweis).

 

2.3 Gemäss den Angaben des Stellenvermittlers habe der Beschwerdeführer die Stelle aufgrund des zu tiefen Lohnes, des weiten Arbeitsweges und der Tatsache, dass er den Winter hindurch nicht arbeiten wolle, abgelehnt.

 

2.4 Hinsichtlich des Arbeitsortes gab der Stellenvermittler im E-Mail vom 7. September 2010 an, dem Beschwerdeführer eine Stelle im St.Galler Rheintal angeboten zu haben. Auf dem Formular, das der Stellenvermittler am 10. September 2010 dem RAV zufaxte, war der Arbeitsort "Rorschach/Rheintal" aufgeführt (act. G 6.1). Demgegenüber hat der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 17. September 2010 geltend gemacht, der Stellenvermittler habe ihm eine Arbeit in D.___ angeboten. In der Einsprache vom 6. Oktober 2010 hat er vorgebracht, dass die Person am Telefon nicht habe sagen wollen, wo der Arbeitsort sei. Erst im Nachhinein, bei seinem Rückruf eine Woche später, habe er erfahren, dass der Arbeitsort G.___ gewesen wäre. In der Beschwerdeschrift vom 27. Oktober 2010 hingegen hat er erklärt, dass der Stellenvermittler ihm eine Stelle im Rheintal angeboten habe. Dies hat er in der Stellungnahme vom 22. März 2011 wiederholt und gleichzeitig erwähnt, dass ihm der Arbeitsort immer noch unbekannt sei. Die Angaben des Beschwerdeführers sind widersprüchlich und erscheinen dadurch wenig glaubhaft. Es ist zudem nicht ersichtlich, warum der Stellenvermittler dem Beschwerdeführer den Arbeitsort verschweigen sollte. Allerdings ist es möglicherweise tatsächlich zu einem Missverständnis zwischen dem Beschwerdeführer und dem Stellenvermittler gekommen, denn die Bezeichnung "Rheintal" ist nicht eindeutig. Sowohl D.___ wie auch G.___ liegen im Rheintal. Wie nachfolgend ausgeführt wird, kann jedoch die Frage, ob im Gespräch von D.___ oder G.___ die Rede war, offen gelassen werden.

 

2.5 Auf dem an das RAV gefaxte Formular hat der Stellenvermittler den Bruttolohn der angebotenen Stelle mit Fr. 36.20 angegeben. Der Beschwerdeführer hat in der Stellungnahme vom 17. September 2010 ausgeführt, dass er nach dem Lohn gefragt habe. Das Gespräch sei beendet gewesen, nachdem er dem Stellenvermittler seinen letzten Lohn von Fr. 38.50 genannt habe. In der Beschwerde und in der Stellungnahme vom 22. März 2011 hat der Beschwerdeführer vorgebracht, der Stellenvermittler habe ihm einen Lohn von Fr. 34.-- auf die Stunde angeboten, sein letzter Stundenlohn habe Fr. 38.50 betragen. Zudem hat er die Angaben des Stellenvermittlers, ihm einen Lohn von Fr. 36.20 angeboten zu haben, bestritten. Auch die Frage, ob ein Stundenlohn von Fr. 34.-- oder ein Stundenlohn von Fr. 36.20 angeboten worden ist, kann offen gelassen werden.

 

2.6 Der Beschwerdeführer hat in seiner ersten Stellungnahme vom 17. September 2010 betont, dass er die Stelle nicht abgelehnt habe. Im gleichen Schreiben aber hat er ausgeführt, dass er aufgrund seines körperlichen Zustandes und aufgrund mangelnder Erfahrung nicht als Zimmermann arbeiten könne. Zudem hat er angegeben, dass ihm D.___ als Arbeitsort schon zu weit gewesen sei und dass er dies auch gesagt habe. In der Einsprache hat er nochmals bekräftigt, dass er die Stelle angenommen habe. Er habe nur wissen wollen, wie viel er verdienen würde. Im gleichen Schreiben hat er auch ausgeführt, dass G.___ 80 km von H.___ entfernt sei und sein Auto einen Service brauche. In der Stellungnahme vom 22. März 2011 wiederum hat er vorgebracht, sein letzter Stundenlohn habe Fr. 38.50 betragen und so habe er sich dem System angepasst. Alle diese Angaben lassen darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer aufgrund des Arbeitsweges und des Lohnes tatsächlich grosse Vorbehalte gegen die ihm angebotene Stelle gehabt hat. Zudem ist davon auszugehen, dass er diese Vorbehalte gegenüber dem Stellenvermittler auch zum Ausdruck gebracht hat. Es ist daher als überwiegend wahrscheinlich anzusehen, dass der Beschwerdeführer die ihm angebotene Stelle abgelehnt hat oder zumindest nicht klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsschluss bekundet hat, wie dies nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung verlangt wird. Nach Art. 16 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen. Ausgenommen von der Annahmepflicht ist eine Arbeit, die unzumutbar nach Art. 16 Abs. 2 AVIG ist. Zu prüfen bleibt nachfolgend, ob es sich bei der angebotenen Stelle um eine unzumutbare Arbeit nach Art. 16 Abs. 2 AVIG gehandelt hat. Sollte es sich um eine unzumutbare Arbeit gehandelt haben, wäre der Beschwerdeführer berechtigt gewesen, die Stelle abzulehnen.

 

2.7 Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Arbeit, die einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg notwendig macht und bei welcher für den Versicherten am Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden ist (Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG). Selbst wenn der Beschwerdeführer aufgrund eines Missverständnisses fälschlicherweise von einem Arbeitsort in D.___ ausgegangen wäre, wäre ihm dieser Arbeitsweg von H.___ aus zuzumuten gewesen. Denn obwohl es sich um einen langen Arbeitsweg gehandelt hätte, ist die Strecke H.___ – D.___ sowohl mit einem Auto wie auch mit dem öffentlichen Verkehr innerhalb von weniger als zwei Stunden zu bewältigen (siehe www.mapsearch.ch und www.sbb.ch). Demzufolge wäre auch ein solcher Arbeitsweg nicht unzumutbar gewesen und die Stelle hätte nicht aufgrund des langen Arbeitsweges abgelehnt werden dürfen.

 

2.8 Unzumutbar ist zudem eine Arbeit, die dem Versicherten einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 % des versicherten Verdienstes (Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG). Der versicherte Verdienst betrug beim Beschwerdeführer Fr 5'168.-- (act. G 3.1/B 102). 70 % von Fr. 5'168.-- sind Fr. 3'617.60 monatlich. Der Lohn wäre dann unzumutbar gewesen, wenn er weniger als 3'617.60 pro Monat betragen hätte. Der Monatsverdienst wird in einen Tagesverdienst umgerechnet, indem der Monatsverdienst durch 21,7 geteilt wird (Art. 40a Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung [AVIV; SR 837.02]). Bei einer 42-Stunden-Woche beträgt die tägliche Arbeitszeit 8,4 Stunden. Der minimale zumutbare Monatslohn (Fr. 3'617.60) wird durch 21,7 und 8,4 dividiert, um den minimalen zumutbaren Stundenlohn zu berechnen. Er beläuft sich beim Versicherten auf Fr. 19.85, exkl. Feiertags- und Ferienentschädigung; inklusiv rund 21 % Ferienanteil, 13. Monatslohn und Feiertagsentschädigung rund Fr. 24.--. Selbst wenn dem Beschwerdeführer eine Stelle mit einem Stundenansatz von Fr. 34.-- angeboten worden wäre, hätte ein solcher Lohn weit über den 70 % seines versicherten Verdienstes ge-legen. Die Stelle war also auch hinsichtlich des Lohnes zumutbar.

 

2.9 Der Beschwerdeführer brachte in seiner Stellungnahme vom 17. September 2010 vor, er habe schon seit 10 Jahren nicht als Zimmermann gearbeitet und er verfüge nicht über die entsprechende Erfahrung auf dem Beruf. Sinngemäss machte er damit geltend, dass die Stelle nicht angemessen auf seine Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit Rücksicht nehme (Art. 16 Abs. 2 lit b AVIG). Auch mit seiner Aussage, dass er eine Herzoperation gehabt habe und nicht schwindelfrei sei, macht er sinngemäss geltend, dass ihm die Arbeit als Zimmermann nicht zumutbar sei (Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG). Dem ist entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer in Deutschland im Jahr 1997 die Zimmerer-Gesellenprüfung abgelegt hat (act G. 3.1/A 11) und somit davon auszugehen ist, dass er über die erforderlichen Qualifikationen für die angebotene Stelle grundsätzlich verfügt. Zudem war er vom 30. Oktober bis am 18. November 2009 in der Schweiz temporär als Zimmermann beschäftigt gewesen, ohne dass gesundheitliche Probleme bekannt geworden wären (act. G 3.1/B 35). Auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer sich über Monate hinweg als Zimmermann beworben hat, lässt seine Argumente als Schutzbehauptungen erscheinen.

 

2.10 Als Zwischenfazit ist festzustellen, dass dem Beschwerdeführer eine Stelle als Zimmermann im Rheintal mit einem Stundenlohn von mindestens Fr. 34.-- angeboten worden ist, womit von einer für ihn zumutbaren Arbeit auszugehen ist. Indem er diese Stelle abgelehnt hat oder zumindest nicht klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss bekundet hat, hat er seine Schadenminderungspflicht nach Art. 17 AVIG verletzt.

 

3.

Nach Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIG dauert die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei schwerem Verschulden 31-60 Tage. Ein schweres Verschulden liegt vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIG). Die vom Beschwerdegegner verhängten 33 Einstelltage liegen am unteren Ende der für schweres Verschulden zu verhängenden Sanktion. Diese Einstellung erscheint eher milde bemessen, zumal der Beschwerdeführer zuvor schon zwei Mal in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist wegen ungenügender Arbeitsbemühungen.

 

4.

Nach dem Gesagten sind die vom der Beschwerdegegner verhängten Einstelltage für das Ablehnen einer zumutbaren Arbeit nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1].

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

 

entschieden:

 

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

 

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