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Entscheid Versicherungsgericht, 31.05.2011

Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV, Art. 45 Abs. 3 und 4 AVIV: Selbstkündigung einer befristeten Anstellung während der Probezeit. Keine triftigen Gründe ersichtlich, welche die Arbeitsstelle unzumutbar machen würden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2011, AVI 2010/68).

 

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

 

Entscheid vom 31. Mai 2011

 

in Sachen

 

A.___,

Beschwerdeführer,

 

gegen

 

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Selbstkündigung)

 

Sachverhalt:

 

A.    

A.a A.___ meldete sich am 16. März 2010 erneut bei der Arbeitslosenversicherung und beantragte ab 23. März 2010 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (act. G 5.1/23 und 29). Aus einer früheren Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung bestand vom 15. September 2008 bis 14. September 2010 bereits eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug (act. G 5.1/17). Der Versicherte kündigte sein letztes Arbeitsverhältnis (befristet vom 1. Februar bis 31. Juli 2010) bei der Klinik B.___, innerhalb der Probezeit per 22. März 2010 (act. G 5.1/23, 30 und 32). Als Gründe für seine Kündigung nannte er in der Verschuldensabklärung vom 31. März 2010, dass er nach zwei Praktika (Tagesschule und Wohngruppe) im sozialpädagogischen Bereich bereits einige Erfahrungen und Arbeitsroutine gesammelt habe. Dieses Engagement und der Wille zur Eigenverantwortung seien mit den strengen Richtlinien einer Klinik nicht vereinbar gewesen, weshalb er sich entschieden habe, aus dem Arbeitsumfeld auszutreten (act. G 5.1/25). 

 

A.b Mit Verfügung vom 5. Mai 2010 stellte die Kantonale Arbeitslosenkasse den Versicherten ab 23. März 2010 für 25 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Es wäre dem Versicherten zumutbar gewesen, bis zum Auffinden einer neuen Stelle an der alten zu verbleiben. Die Aufgabe der Stelle zu Lasten der Arbeitslosenkasse würde ein mittelschweres Verschulden darstellen (act. G 5.1/18). Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache vom 20. Mai 2010 (act. G 5.1/14) wies die Kantonale Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 8. Juni 2010 (act. G 5.1/8) ab.

 

B.      

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde des Versicherten vom 7. Juli 2010 mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. Da er zum Zeitpunkt der Kündigung psychische Probleme gehabt habe, sei er seinem Arbeitgeber mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses zuvorgekommen. Ein Verbleiben an der Arbeitsstelle sei ihm nicht mehr zumutbar gewesen, weshalb ihn kein Verschulden an der Arbeitslosigkeit treffen würde (act. G 1). Zusätzlich zur Beschwerde reichte der Beschwerdeführer eine Bestätigung der B.___ vom 18. Mai 2010 und ein ärztliches Attest von Dr. med. C.___, FMH Allgemeine Medizin, vom 25. Juni 2010 ein (act. G 1.1 und 1.2).

 

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 27. August 2010 beantragt die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Bei Antragstellung auf Arbeitslosenentschädigung habe der Beschwerdeführer keine Angaben über eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit gemacht. Das im Beschwerdeverfahren eingereichte ärztliche Attest mache keine Angaben über den Zusammenhang seiner psychischen Probleme und seinem Arbeitsverhältnis mit der B.___. Es werde von Dr. C.___ insbesondere keine ärztliche Empfehlung zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen abgegeben. Es würden auch keine Angaben über die Art und Dauer der Therapie gemacht und es sei nicht ersichtlich, ob es sich um ein vorübergehendes oder länger dauerndes psychisches Problem handle oder gehandelt habe. Somit bestehe kein aussagekräftiges Arztzeugnis, sondern es sei lediglich die Bestätigung eines Arztbesuchs eingereicht worden. Die genaue Beurteilung und die Therapie seien wohl durch einen Spezialisten erfolgt (act. G 5).

 

B.c Mit Replik vom 27. Oktober 2010 führt der Beschwerdeführer aus, dass er das Arbeitsverhältnis mit der B.___ nach Absprache mit der Praktikumsbetreuerin und dem Schulleiter selbst gekündigt habe. Eine Weiterbeschäftigung als Schulassistent in einer anderen Schulklasse in der Institution wäre möglich gewesen. Er hätte im Team auch einen guten Rückhalt gehabt. Der Grund für die Kündigung sei jedoch gewesen, dass er gemerkt habe, dass er bei der Ausübung der Tätigkeit an Grenzen gestossen sei und diese auch hätte übertreten müssen. Dies habe bei ihm psychische Probleme verursacht, weshalb ihn Dr.C.___ in eine ambulante Therapie zu Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, überwiesen habe. Diese Grenzen seien jedoch nur durch das besondere Umfeld der Institution relevant gewesen, weshalb eine weitere Anstellung nicht mehr zumutbar gewesen sei. Als Vergleich lege er ein Arbeitszeugnis des vorletzten Arbeitgebers bei, wo er ebenfalls mit Kindern und Jugendlichen mit Lern- und Verhaltensstörungen gearbeitet habe. Wenn er bereits beim Vorstellungsgespräch psychische Probleme gehabt hätte, wäre dies den Mitarbeitern der B.___ sicher aufgefallen (act. G 9). Zusätzlich zur Replik legte der Beschwerdeführer eine ärztliche Bestätigung von Dr. D.___ vom 21. September 2010 sowie das bereits erwähnte Arbeitszeugnis des ehemaligen Arbeitgebers, ins Recht (act. G 9.1 und 9.2).

 

B.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 11).

 

Erwägungen:

 

1.     

1.1   Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Selbstverschuldet ist die Arbeitslosigkeit namentlich dann, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Im Bereich der freiwilligen Stellenaufgabe findet demnach das sozialversicherungsrechtliche Schadenminderungsprinzip seine Grenze bei der Zumutbarkeit. So kann es der versicherten Person nicht zugemutet werden, eine Stelle, die im Sinn von Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar und damit von der Annahmepflicht ausgenommen ist, beizubehalten.

 

1.2   Im Weiteren ist bei der Prüfung der Frage, ob eine Sanktion wegen Selbstaufgabe der Stelle im Sinn von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV zulässig ist, das Übereinkommen Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über die Beschäftigungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (nachfolgend Übereinkommen; SR 0.822.726.8) zu beachten, das für die Schweiz am 17. Oktober 1991 in Kraft getreten ist. Nach Art. 20 lit. c des Übereinkommens können Leistungen der Arbeitslosenversicherung verweigert, zum Ruhen gebracht oder gekürzt werden, wenn die zuständige Stelle festgestellt hat, dass die betreffende Person ihre Beschäftigung freiwillig ("volontairement") ohne triftigen Grund ("sans motif légitime") aufgegeben hat. Da diese Bestimmung inhaltlich hinreichend bestimmt und klar ist, ist sie im Einzelfall direkt anwendbar und geht den nationalen Bestimmungen über den Erlass einer Einstellungsverfügung vor (BGE 124 V 236 f. E. 3c). Damit dürfen bei einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV keine überhöhten Anforderungen an die Zumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz gestellt werden; insbesondere sind bei der Zumutbarkeitsprüfung auch subjektive Beweggründe der versicherten Person zu berücksichtigen (Jacqueline Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 80). Es kann nicht von einer freiwilligen Beschäftigungsaufgabe im Sinn des Übereinkommens gesprochen werden, wenn eine versicherte Person nicht von sich aus, sondern vom Arbeitgeber oder durch die Entwicklung am Arbeitsplatz zur Kündigung gedrängt wird. Gleiches gilt für den Fall, da die versicherte Person für das Verlassen der Stelle legitime Gründe zu nennen vermag (BGE 124 V 238 E. 4b/aa).

 

2.       

2.1   Vorliegend kündigte der Beschwerdeführer das Arbeitsverhältnis mit der B.___ unbestrittenermassen selber auf den 20. März 2010 (unter Einhaltung der Kündigungsfrist auf den 22. März 2010; act. G 5.1/23 und 32). Der Beschwerde legte er eine Bestätigung der B.___ vom 18. Mai 2010 bei, wonach der Beschwerdeführer mit der Selbstkündigung des befristeten Arbeitsverhältnisses der Kündigung durch den Arbeitgeber lediglich zuvorgekommen sei. Sie hätten das Arbeitsverhältnis sonst ihrerseits gekündigt (act. G 1.1). Diese Bestätigung vermag nicht zu überzeugen. Sie steht auch im Widerspruch zur Darstellung in der Replik vom 27. Oktober 2010, wonach eine Weiterbeschäftigung als Schulassistent in einer anderen Schulklasse möglich gewesen wäre (act. G 9). Zudem hat der Beschwerdeführer diesen wesentlichen Punkt in der Verschuldensabklärung vom 31. März 2010 nicht erwähnt. Ausserdem sind den vorliegenden Akten keine Hinweise zu entnehmen, dass die B.___ einen triftigen Grund gehabt hätte, das befristete Arbeitsverhältnis vorzeitig aufzulösen. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die B.___ das Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer tatsächlich aufgelöst hätte. Es ist daher von einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinn von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV und nicht von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV (Kündigung durch Arbeitgeber wegen Verhalten des Versicherten) auszugehen.

 

2.2   Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer das Verbleiben an der Arbeitsstelle  hätte zugemutet werden können. In der Verschuldensabklärung vom 31. März 2010 machte er geltend, dass sein Engagement und sein Wille zur Eigenverantwortung mit den strengen Richtlinien einer Klinik nicht vereinbar gewesen seien. Grundsätzlich wäre es möglich gewesen, einer anderen Lehrperson zu assistieren. Da er jedoch Probleme mit dem Konzept der Klinik und deren Erwartungen an ihn gehabt habe, sei eine Kündigung der bessere Weg für alle gewesen. In einer Klinik zu arbeiten, bedeute einen enormen emotionalen und zeitlichen Druck. Bei Stellenantritt habe er nicht gewusst, wie hoch dieser sei. Im Beschwerdeverfahren führte der Beschwerdeführer hauptsächlich aus, dass er im Zeitpunkt der Kündigung an psychischen Problemen gelitten habe.

 

2.3   Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Kündigungsgründe bezüglich Organisation der B.___ (strenge Richtlinien, Probleme mit dem Konzept der Klinik) rechtfertigen noch keine Kündigung. Diesbezüglich wäre es dem Beschwerdeführer zweifellos zumutbar gewesen, bis zum Auffinden einer neuen Stelle mit der Kündigung zuzuwarten, zumal bei der Beurteilung der Zumutbarkeit ein strenger Massstab anzuwenden ist (vgl. KS ALE, Rz D26). Zu prüfen bleibt, ob die Stelle aus gesundheitlichen Gründen noch zugemutet werden konnte. Unzumutbarkeit aus medizinischen oder gesundheitsgefährdenden Gründen muss durch ein eindeutiges Arztzeugnis oder Gutachten belegt sein (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Rz 832 mit Hinweisen). Dr. C.___ bestätigte im ärztlichen Attest vom 25. Juni 2010, dass sich der Beschwerdeführer am 17. März 2010 in seiner Sprechstunde gemeldet habe. Da er an psychischen Problemen gelitten habe, sei eine entsprechende Therapie eingeleitet worden. Dr. D.___ bestätigte im Schreiben vom 21. September 2010, dass der Beschwerdeführer vom 24. März bis 30. Juni 2010 in ambulanter Behandlung gewesen sei. Den vorliegenden medizinischen Akten ist eine eindeutige Unzumutbarkeit der Arbeitsstelle nicht zu entnehmen. Allein das Vorliegen von psychischen Problemen und die Durchführung einer ambulanten Therapie vermag für sich alleine eine solche noch nicht zu begründen. Der Umstand, dass der Beschwerdeführer erst im Beschwerdeverfahren erstmals psychische Probleme als Kündigungsgrund vorbrachte, spricht dafür, dass diese nicht als Hauptgrund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses verantwortlich waren. Vielmehr bezeichnete er in der Verschuldensabklärung vom 31. März 2010 die strengen Richtlinien der B.___, welche mit seinem Willen zur Eigenverantwortung nicht vereinbar gewesen seien, für die Kündigung ursächlich. Diesen Ausführungen des Beschwerdeführers sind mit Blick auf die Beweismaxime der "Aussagen der ersten Stunde" (vgl. BGE 121 V 47 E. 2a) höheres Gewicht beizumessen, weshalb die psychischen Probleme nicht überwiegend wahrscheinlich als Hauptgrund für die Kündigung zu erachten sind. Vor diesem Hintergrund sind von weiteren medizinischen Abklärungen auch keine entscheidrelevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf verzichtet werden kann (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d).

 

2.4   Zusammenfassend ergibt sich, dass die geltend gemachte Unzumutbarkeit des selbst gekündigten Arbeitsverhältnisses nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit festgestellt werden kann, weshalb der Beschwerdeführer aus eigenem Verschulden im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV arbeitslos geworden ist.

 

3.       

3.1   Es bleibt zu prüfen, in welchem Umfang eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu erfolgen hat.

 

3.2   Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Die Einstellungsdauer beträgt gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV 1-15 Tage bei leichtem Verschulden (lit. a), 16-30 Tage bei mittelschwerem Verschulden (lit. b) und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden (lit. c). Ein schweres Verschulden liegt gemäss Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn der Versicherte ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat.

 

3.3   Zu Recht hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer nicht aufgrund eines schweren Verschuldens in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Als entschuldbare Gründe im Sinn von Art. 45 Abs. 4 AVIV sind vorliegend die befristete Anstellung auszumachen sowie der Umstand, dass der Beschwerdeführer das Arbeitsverhältnis in der Probezeit aufgelöst hat (vgl. Jacqueline Chopard, a.a.O., S. 170). Das befristete Arbeitsverhältnis zwischen der B.___ und dem Beschwerdeführer hätte noch bis am 31. Juli 2010 gedauert. Die vom Beschwerdeführer verschuldete Arbeitslosigkeit beträgt somit etwas mehr als vier Monate. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung aufgrund einer Kündigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses kann analog zu der Ablehnung einer befristeten Stelle angewendet werden. Der Einstellraster des seco (vgl. KS ALE, Rz D72) sieht für die Ablehnung einer auf vier Monate befristeten Stelle eine Sanktion zwischen 27 und 34 Einstelltagen vor. Mit 25 Einstelltagen liegt die von der Beschwerdegegnerin verfügte Sanktion leicht unter diesem Richtwert. Eine Reduktion der verfügten Einstelltage ist vorliegend nicht angezeigt. Insbesondere wurde durch die Beschwerdegegnerin bereits berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer das befristete Praktikum noch während der Probezeit aufgelöst hatte. Sodann haben die obigen Erwägungen gezeigt, dass die geklagten gesundheitlichen Probleme im Zeitpunkt der Kündigung beweismässig nicht im Vordergrund standen, sondern andere Gründe für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses wesentlich waren. Weitere Umstände, welche das Verschulden an der Selbstkündigung reduzieren würden, werden vom Beschwerdeführer nicht hinreichend dargelegt. Die Unvereinbarkeit der strengen Richtlinien der B.___ mit seiner Arbeitshaltung sowie die übrigen pauschal geltend gemachten belastenden Umstände am Arbeitsplatz können nicht verschuldensmindernd berücksichtigt werden. Zusammenfassend ist die von der Beschwerdegegnerin aufgrund eines mittelschweren Verschuldens verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 25 Tagen nicht zu beanstanden.

 

4.       

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des angefochtenen Einspracheentscheids abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

 

entschieden:

 

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

 

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