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BV - berufliche Vorsorge

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24.10.2011Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunktes des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur Zusprechung einer IV-Rente führte. Zeitlicher Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2011, BV 2010/5).

11.08.2011Art. 24 Abs. 2 BVV 2. Überversicherungsberechnung in der beruflichen Vorsorge. Frage der Anrechnung eines hypothetisch erzielbaren Erwerbseinkommens beim Bezüger einer Teilrente, der ein Resterwerbseinkommen erzielt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2011, BV 2010/8).

16.06.2011

Art. 5 Abs. 2, Art. 22 Abs. 2 FZG: Ein vom Gericht veranlasstes Unterschriftengutachten ergab, dass der Ehemann die Unterschrift der Ehefrau auf dem Barauszahlungsgesuch gefälscht hatte. Damit fehlte es an der erforderlichen Zustimmung der Ehefrau, weshalb die Freizügigkeitsstiftung für den dieser entstandenen Schaden aufzukommen und ihr den gemäss Scheidungsurteil zugesprochenen Anteil der Austrittsleistung ihres Ehemanns zu ersetzen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juni 2011, BV 2010/15).

Bestätigt durch Entscheid des Bundesgerichts 9C_257/2012

13.04.2011Art. 73 Abs. 1 lit. b und 82 Abs. 2 BVG: Leistungspflicht aus gebundener Vorsorge der Säule 3a. Bemessung der Invaliditätsleistungen bei einem selbständigen Erwerbstätigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2011, BV 2010/2).

11.04.2011

Art. 30d Abs. 3 lit. b BVG (e contrario), Art. 8 ZGB, Art. 73 Abs. 2 BVG: Eine Rückzahlung des Vorbezugs nach Eintritt des Vorsorgefalls Invalidität, welcher zeitlich mit der Entstehung des Anspruchs auf Invalidenleistungen übereinstimmt, ist nicht mehr zulässig. Die Beweislast eines rechtzeitig gestellten Rückzahlungsgesuchs trägt der Kläger, wogegen die Beklagte die Beweislast dafür trägt, dass das Gesuch nur unter der Bedingung gestellt worden ist, dass der Kläger tatsächlich Anspruch auf eine Invalidenrente erhält (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2011, BV 2009/8).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_419/2011

05.04.2011Art. 24 Abs. 2 BVV 2: Überversicherungsberechnung in der beruflichen Vorsorge. Frage der Anrechnung eines hypothetisch erzielbaren Erwerbseinkommens bei der Bezügerin einer Teilrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. April 2011, BV 2010/1).

30.03.2011Art. 24 Abs. 2 BVV 2: Überversicherungsberechnung in der beruflichen Vorsorge. Frage der Anrechnung eines hypothetisch erzielbaren Erwerbseinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. März 2011, BV 2010/16).

05.01.2011

Art. 23 BVG. Art. 41 Abs. 2 BVG: Abklärung der Frage, ob der Kläger aufgrund einer Verschlechterung seines Gesundheitszustandes, welche zur Ausrichtung einer Rente der Invalidenversicherung führte, auch höhere Leistungen gegenüber der beklagten Pensionskasse hat. Lohnmässige Modalitäten der Berechnung der Invalidenrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Januar 2011, BV 2009/9).

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