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Entscheid Versicherungsgericht: 29.03.2011

Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 IVV: Revision der Rente? Ein Revisionsgrund ist wegen Vorliegens einer unstimmigen Aktenlage nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Rückweisung der Streitsache zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. März 2011, IV 2009/170).

 

Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und Lisbeth Mattle; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 29. März 2011

 

in Sachen

 

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Christine Kessi, c/o procap, Froburgstrasse 4,
Postfach, 4601 Olten,

 

gegen

 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

 

Rentenrevision

 

Sachverhalt:

 

A.     

A.a   A.___ leidet seit Geburt an einer beidseitigen Hüftdysplasie. Am 30. November 1994 meldete sie sich erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Mit Verfügung vom 8. März 1995 wurde ein Begehren um medizinische Massnahmen abgewiesen, weil kein Geburtsgebrechen vorliege und auch die Anspruchsvoraussetzungen im Allgemeinen für eine Kostengutsprache nicht erfüllt seien (IV-act. 6). Am 9. Januar 1996 wurde bei der Versicherten eine Hüftgelenkstotalendoprothese links implantiert. Sie war nachfolgend nie beschwerdefrei und klagte über Leistenschmerzen. Nach einem Sturz vom Fahrrad mit Schambeinastfraktur links im Januar 2000 vermehrten sich die Beschwerden im linken Hüftgelenk. Wegen einer Abkippung der Hüftpfanne und einer Aufhellungslinie um die Hüftpfanne herum erfolgte im Oktober 2000 ein Pfannenwechsel. Im Februar 2001 wurde die gesamte Totalprothese aufgrund eines Protheseninfekts ausgewechselt (IV-act. 10, 34, 66).

 

A.b   Am 9. Mai 2001 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen an, weil sich bei ihr ab 1. Januar 2000 eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von über 40% eingestellt hatte. Ab August 2001 verbesserte sich der Gesundheitszustand (IV-act. 9, 17). Mit Verfügung vom 6. Mai 2002 sprach die IV-Stelle der Versicherten gestützt auf einen IV-Grad von 50% eine halbe Rente ab 1. Januar 2001 befristet bis 30. November 2001 zu; ab 1. Dezember 2001 wurde nach der gemischten Methode (Aufteilung von Hausfrauen- und Berufstätigkeit im Verhältnis von 60% zu 40%) nur noch ein IV-Grad von 27% berechnet und damit ein Anspruch auf weitere Rentenzahlungen abgelehnt (IV-act. 21, 22).

 

A.c   Mit Schreiben vom 29. Juni 2005 teilte der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. B.___, Facharzt FMH Allgemeine Medizin, der IV-Stelle mit, dass sich die Situation bezüglich der linken Hüfte verschlechtert habe und die Versicherte sowohl in ihrer Tätigkeit als Hausfrau als auch bei ihren Einsätzen als Reinigungsangestellte eingeschränkt sei, weshalb er eine Neubeurteilung des Rentenanspruchs beantrage (IV-act. 25). Am 26. Juli 2005 folgte die Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen durch die Versicherte (IV-act. 27). Am 21. April 2006 wurde bei ihr wegen zunehmender Beschwerden in der rechten Hüfte eine Hüfttotalarthroplastik durchgeführt (IV-act. 55, 57). Mit Verfügung vom 12. Juni 2006 sprach ihr die IV-Stelle gestützt auf einen IV-Grad von 49% ab 1. Mai 2005 eine Viertelsrente und bei einem IV-Grad von 100% ab 1. Juli 2006 eine ganze Rente zu. Die Rentenberechnung erfolgte erneut nach der gemischten Methode (Aufteilung von Hausfrauen- und Berufstätigkeit im Verhältnis von 50% zu 50%). Die IV-Stelle kündigte im Weiteren an, dass sie nach Ablauf der postoperativen Phase, d.h. anfangs 2007, eine Rentenrevision durchführen werde (IV-act. 50). Die Verfügung vom 12. Juni 2006 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

 

A.d   Im Januar 2007 wurde wie angekündigt von Amtes wegen eine Rentenüberprüfung eingeleitet (IV-act. 51). Ebenfalls im Januar 2007 stürzte die Versicherte und zog sich dabei eine Schambeinastfraktur rechts zu, was die 100%-ige Arbeitsunfähigkeit verlängerte (IV-act. 55, 58). Gemäss Verlaufsbericht von Dr. B.___ vom 27. Juli 2007 war zu diesem Zeitpunkt in Bezug auf den Schambeinast wieder ein stabiler Zustand erreicht, nicht jedoch hinsichtlich der rechten Hüfte. Die Hüft- und Glutealmuskulatur sei immer noch ausgeprägt geschwächt. Die Arbeitsfähigkeit betrage im Haushalt ca. 50% und als Raumpflegerin ca. 25%. In einer leidensadaptierten Tätigkeit betrage die Arbeitsfähigkeit ebenfalls ca. 25%. Eine solche müsse Positionswechsel (Gehen, Sitzen, Stehen) beinhalten. Zudem sollte die Versicherte keine schweren Lasten heben müssen. Die Lasten sollten richtig bzw. auf die rechte und linke Körperseite verteilt getragen werden können (IV-act. 59). Zufolge ärztlichem Zwischenbericht der Schulthess Klinik, Zürich, vom 2. Oktober 2007 bestand nun bei der Versicherten in Bezug auf die rechte Hüfte eine schmerzfreie Beweglichkeit ohne Einschränkungen im Alltag. Hingegen bereite ihr wiederum das linke (voroperierte) Hüftgelenk Beschwerden. Sollte eine Schaftlockerung vorliegen - zur diesbezüglichen Abklärung werde eine Szintigrafieuntersuchung empfohlen - bleibe ein Prothesenwechsel unumgänglich (IV-act. 66). Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt daraufhin in seiner Stellungnahme vom 18. Oktober 2007 fest, dass vorderhand immer noch ein labiler Gesundheitszustand bestehe und es nicht gerechtfertigt sei, von einer generellen Verbesserung des Gesundheitszustands auszugehen. Wohl habe die rechtsseitige Operation eine Besserung an diesem Hüftgelenk bewirkt, nun sei aber die linke Seite wieder schlechter geworden und ein dortiger Wechsel der Prothese stehe zur Diskussion. Es erscheine damit gerechtfertigt, weiterhin von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (IV-act. 67). Am 15. Januar 2008 nahm Dr. C.___ abermals zum Gesundheitszustand der Versicherten Stellung. Seitens der rechtsseitigen Schambeinfraktur und der rechtsseitigen Hüftgelenkstotalendoprothese habe sich die Situation offensichtlich normalisiert. Gemäss den vorliegenden Arztberichten habe die Versicherte diesbezüglich keine Beschwerden mehr. In Bezug auf die linksseitige Hüftgelenkstotalendoprothese weise sie jedoch weiterhin Beschwerden auf. Die zwischenzeitlich durchgeführten Abklärungen, namentlich die Knochenszintigraphie, hätten jedoch den Verdacht auf eine Schaftlockerung nicht bestätigt. Unter diesen Umständen erscheine es gerechtfertigt, von einem stabilen Gesundheitszustand auszugehen (IV-act. 72). Mit Schreiben vom 19. Januar 2008 ersuchte Dr. B.___ Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, die Versicherte wegen anhaltender Schulterbeschwerden vor allem rechtsseitig zu untersuchen (IV-act. 76).

A.e   Am 12. Februar 2008 fand eine orthopädische RAD-Untersuchung durch Dr. C.___ statt. Die Ergebnisse hielt dieser in einem Bericht vom 27. Februar 2008 fest (IV-act. 80). Am 17. Mai 2008 folgte eine neue Haushaltsabklärung an Ort und Stelle. Die Abklärungsperson hielt im entsprechenden Bericht vom 17. Juni 2008 fest, die Versicherte würde ohne Behinderung wie früher einer 50%-igen Erwerbstätigkeit nachgehen. Sie sei infolgedessen zu 50% als Erwerbstätige und zu 50% als Hausfrau zu qualifizieren. Im Haushalt resultiere eine Einschränkung von 27.71% bzw. ein Behinderungsgrad von 13.85% und als Teilerwerbstätige bestehe eine 100%-ige Einschränkung und damit ein 50%-iger Behinderungsgrad (IV-act. 88). Am 21. Juni 2008 nahm Dr. C.___ zur Frage der Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer adaptierten Tätigkeit Stellung (IV-act. 89).

 

B.       

B.a   Mit Vorbescheid vom 10. Oktober 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Herabsetzung der bisherigen ganzen Invalidenrente auf eine halbe Invalidenrente in Aussicht. Die medizinischen Abklärungen hätten ergeben, dass es ihr zumutbar sei, eine leidensangepasste Tätigkeit während zwei Stunden pro Tag auszuüben, woraus sich aus einem Erwerbspensum von 50% eine Einschränkung von 87% bzw. ein Teilinvaliditätsgrad von 43.5% ergebe. Im Haushalt bestehe nach wie vor eine Einschränkung von 27.7%. Bei einem 50% Pensum im Haushalt resultiere ein Teilinvaliditätsgrad von 13.85%, was letztlich zu einem Gesamtinvaliditätsgrad von 57.35% führe. Beim Einkommensvergleich im Erwerbsbereich berücksichtigte die IV-Stelle ein Valideneinkommen von Fr. 23'736.-- und ein Invalideneinkommen von Fr. 3'000.--, woraus sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 20'736.-- bzw. die Einschränkung von 87% ergab (IV-act. 94).

 

B.b   Gegen diesen Vorbescheid liess die Versicherte durch die Pro Infirmis am 3. Dezember 2008 Einwand erheben. Sie beantragte die Weiterausrichtung der ganzen Rente. Die von Dr. C.___ angenommene Restarbeitsfähigkeit von zwei Stunden pro Tag in einer adaptierten Tätigkeit lasse sich weder auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch in einem geschützten Rahmen verwerten. Laut Dr. B.___ sei es der Versicherten aufgrund ihres Gesundheitszustands nicht zumutbar, eine ausserhäusliche Tätigkeit aufzunehmen (IV-act. 101). Am 12. Dezember 2008 nahm Dr. C.___ aus medizinischer Sicht nochmals zum Einwand der Pro Infirmis Stellung (IV-act. 102).

 

B.c   Am 30. März 2009 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine halbe Rente ab 1. April 2009 (IV-act. 110).

 

C.       

C.a   Hiegegen richtet sich die von Rechtsanwältin lic. iur. Ch. Kressi, Procap, Olten, im Namen der Versicherten eingereichte Beschwerde vom 15. Mai 2009. Sie beantragt, die Verfügung vom 30. März 2009 sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei mit Wirkung ab 1. April 2009 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

 

C.b   In der Beschwerdeantwort vom 31. Juli 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin neu, es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. April 2009 Anspruch auf eine Viertelsrente habe.

 

C.c   Mit Replik vom 3. November 2009 hält die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin am gestellten Antrag fest. Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet.

 

C.d   Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie die Ausführungen in den medizinischen Akten und den Berichten über die Haushaltsabklärungen an Ort und Stelle wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

 

1.      

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist die von der Beschwerdegegnerin revisionsweise durchgeführte Herabsetzung der ganzen Rente auf eine halbe Rente ab 1. April 2009. Die Beschwerdeführerin beantragt die Ausrichtung einer Dreiviertelsrente. Die Beschwerdegegnerin verlangt hingegen in der Beschwerdeantwort, es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin lediglich Anspruch auf eine Viertelsrente habe. Rechtsprechungsgemäss ist es grundsätzlich zulässig, dass die Beschwerdegegnerin ihren Standpunkt im Beschwerdeverfahren nachträglich ändert (Urteil des Bundesgerichts [bis 31. Dezember 2006 Eidgenössisches Versicherungsgericht, EVG] vom 7. Januar 2009 i/S F. [8C_348/2008], E. 4.3). Zu beachten ist allerdings, dass dies den Betroffenen bei einer über die Parteibegehren hinausgehenden Schlechterstellung im Sinn einer Reformatio in peius anzuzeigen wäre. Im Übrigen ist auf Art. 61 lit. d des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht (ATSG; SR 830.1) hinzuweisen, wonach das Gericht nicht an die Begehren der Parteien gebunden ist.

 

2.        

2.1    Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 ATSG die ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Mithin ist das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden (hypothetischen) Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz ergibt sich der Invaliditätsgrad. Die Methode zur Bemessung der konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird vom ATSG nicht geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20): Es ist darauf abzustellen, in welchem Mass die betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Bestimmung von Art. 28a Abs. 3 IVG regelt die sogenannte gemischte Methode der Invaliditätsbemessung bei Personen, die zum Teil erwerbstätig und zum Teil im Aufgabenbereich tätig sind. In einem solchen "gemischten" Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen.

 

2.2    Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

 

2.3    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen oder internen Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 f. E. 3b/bb und 3b/ee).

 

2.4    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Eine Revision von Amtes wegen wird unter anderem durchgeführt, wenn Tatsachen bekannt werden, die eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades als möglich erscheinen lassen (Art. 87 Abs. 2 IVV). Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Anlass zur Rentenrevision gibt somit jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach neuer Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 114 E. 5.4), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2).

 

3.        

3.1    Mit Verfügung vom 6. Mai 2002 wurde der Beschwerdeführerin rückwirkend mit Wirkung ab 1. Januar 2001 eine halbe Rente befristet bis 1. November 2001 zugesprochen (IV-act. 22). Am 26. Juli 2005 erfolgte eine Wiederanmeldung der Beschwerdeführerin bei der Invalidenversicherung (IV-act. 27), worauf ihr mit Verfügung vom 12. Juni 2006 grundsätzlich im Rahmen einer ursprünglichen Rentenzusprache und nicht im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens nach umfassender Überprüfung des relevanten Sachverhalts inklusive medizinischer Begutachtung mit Wirkung ab 1. Mai 2005 bis 30. Juni 2006 eine Viertelsrente und ab 1. Juli 2006 eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde (IV-act. 50). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Nachdem die ganze Invalidenrente der Beschwerdeführerin bisher keiner Revision unterzogen wurde, beurteilt sich die Änderung des Invaliditätsgrads durch Vergleich des Sachverhalts, wie er sich am 12. Juni 2006 (Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung) darstellte, und demjenigen vom 30. März 2009 (Erlass der angefochtenen Verfügung). Im Rahmen des 2007 eingeleiteten Revisionsverfahrens hat die Beschwerdegegnerin einen Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin von 57.35% ermittelt (IV-act. 110).

 

3.2    Unbestritten geblieben ist zwischen den Parteien, dass die Beschwerdeführerin, wie bereits im Zeitpunkt der ursprünglichen Verfügung vom 12. Juni 2006 (IV-act. 50), im Gesundheitsfall zu 50% einer Erwerbstätigkeit nachgehen und zu 50% im Haushalt tätig sein würde. Aufgrund der Aktenlage bestehen keine Anhaltspunkte für eine Abweichung von dieser Annahme. In Bezug auf die angefochtene Verfügung vom 30. März 2009 ist zunächst der Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich von 43.5% bzw. die diesem zu Grunde gelegte Einschränkung von 87% zu prüfen. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat sowohl hinsichtlich Berechnung des Validen- als auch des Invalideneinkommens Einwendungen. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin macht geltend, der Arbeitsunfähigkeitsgrad im Erwerbsbereich habe sich seit der ursprünglichen Verfügung vom 12. Juni 2006 nicht geändert bzw. betrage nach wie vor 100%, woraus damals eben ein Teilinvaliditätsgrad von 50% resultierte. Der Teilinvaliditätsgrad im Haushaltsbereich von 13.85% ist grundsätzlich unbestritten geblieben. Im Rahmen des im Sozialversicherungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes (U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N 9 zu Art. 43 ATSG; A. Rumo-Jungo, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. Aufl. 2003, S. 348) hat jedoch auch eine Prüfung desselben stattzufinden.

 

4.        

4.1    Unter dem Valideneinkommen ist jenes Einkommen zu verstehen, welches die versicherte Person als Gesunde tatsächlich erzielen würde (ZAK 1992 S. 92 E. 4a, 1961 S. 367). Da die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall regelmässig weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens in aller Regel der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (Urteil des EVG vom 5. September 2006 i/S S. [I 447/06], E. 1.3.1; vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, Rz. 14 zu Art. 16 ATSG, S. 211). Das Valideneinkommen wird bei Eintritt der Invalidität hypothetisch festgesetzt, wobei spätere Änderungen grundsätzlich nicht mehr vorzunehmen sind bzw. der vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung erzielte Verdienst als Bezugsgrösse grundsätzlich bestehen bleibt. Davon ist namentlich dann abzuweichen, wenn die Entwicklung des Invalideneinkommens - nach dem Grundsatz der Parallelität der Vergleichseinkommen - Rückschlüsse auf das Valideneinkommen zulässt (Kieser, a.a.O., Rz. 19 zu Art. 17 ATSG, S. 233). Das bedeutet, dass bei Berücksichtigung einer tatsächlich eingetretenen beruflichen Karriere in der Invalidentätigkeit eine gleiche Entwicklung auch bei der Validentätigkeit angenommen werden muss (Ueli Kieser, Änderungen im Valideneinkommen als Revisionsgrund?, in: Schaffhauser/Schlauri: Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 65 f.; RKUV 2005 U 533 S. 40ff. E. 3.3). In einer solchen beruflich-erwerblichen Entwicklung wäre eine nachträgliche Änderung des anspruchsbegründenden Sachverhalts zu sehen. Eine erhebliche Veränderung der Validenkarriere, beispielsweise in Form der Nachholung einer qualifizierten Berufsausbildung, ist jedoch von Seiten der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht worden.

 

4.2    Die Beschwerdegegnerin ging grundsätzlich in der ursprünglichen (hier sowohl für die IV-Rente ab 1. Mai 2005 als auch für diejenige ab 1. Juli 2006) und in der angefochtenen Verfügung von demselben Valideneinkommen von Fr. 23'085.-- aus, letzteres angepasst an die Teuerung und Reallohnerhöhung und damit auf Fr. 23'736.-- belaufend, aus (IV-act. 44-2,91). In Bezug auf das Valideneinkommen war sie folglich zum Ergebnis gelangt, dass eine revisionsbegründende Änderung fehle. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin beanstandet, dass das Valideneinkommen von Fr. 23'736.-- in der Verfügung vom 30. März 2009 falsch berechnet worden sei. Die früher ausgeübte Tätigkeit als Verkäuferin in einer Bäckerei habe die Beschwerdeführerin gesundheitsbedingt bereits im Januar 2000 aufgeben müssen. Rechne man den Stundenlohn von Fr. 23.60 auf ein 50%-Pensum hoch, so ergebe sich bereits ein höheres Valideneinkommen als das von der Beschwerdegegnerin angenommene. Da die Beschwerdeführerin seit 2006 keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehe, sei zur Bestimmung des Valideneinkommens auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. Ausgehend von der Tabelle TA1 der LSE 2006 im Anforderungsniveau 4 für Frauen, angepasst an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit 2008 und die Nominallohnentwicklung bis 2008 von 2%, ergebe sich bei einem Pensum von 50% ein Valideneinkommen von Fr. 26'088.--.

 

4.3    Die Beschwerdeführerin war vom 1. Januar 1997 bis 31. März 2000 bei der E.___, als Verkäuferin (IV-act. 15) und vom 1. Juni 1999 bis 30. Juni 2006 bei der F.___ als Reinigungshilfe angestellt (IV-act. 14, 54, 49). In Anbetracht dieser vor der Invalidität ausgeübten Erwerbstätigkeiten sowie der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin seit 1. Juli 2006 nicht mehr erwerbstätig ist und es somit ohne Weiteres möglich wäre, dass sie eine andere Hilfsarbeit angetreten hätte, erscheint ein Rückgriff auf Tabellenlöhne grundsätzlich gerechtfertigt, wovon auch die Beschwerdegegnerin inzwischen ausgeht (vgl. act. G 4). Gemäss LSE-Tabelle TA1 2006 erzielten Frauen im Niveau 4 bei einem Vollpensum (41.7 Stunden pro Woche) durchschnittlich einen Monatslohn von Fr. Fr. 4190.--, was bei einem Pensum von 50% einem Jahreslohn von Fr. 25'140.-- entspricht. Für die Vornahme des Einkommensvergleichs sind sodann die Gegebenheiten im Zeitpunkt der Rentenrevision massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige später eingetretene rentenwirksame Änderungen der Bezugsgrössen zu berücksichtigen sind (BGE 128 V 174). Für den vorliegenden Revisionsfall bedeutet dies, dass auf die Verhältnisse im Jahr 2009 - Zeitpunkt der Herabsetzung der ganzen Invalidenrente auf eine halbe Rente (per 1. April 2009) - abzustellen ist. Ausgehend von der LSE-Tabelle TA1 2006, angepasst an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit 2009 (41.7) und die Nominallohnerhöhung bis 2009 (5.4%) ergibt sich für 2009 ein Betrag bzw. Valideneinkommen von Fr. 26'521.90. Für die Prüfung des in der Revisionsverfügung festgelegten Invaliditätsgrads ist nachfolgend von diesem Valideneinkommen auszugehen und - wie bereits erwähnt - auch das Invalideneinkommen für das Jahr 2009 zu berechnen. Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin in Bezug auf die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente im Rahmen der ursprünglichen Verfügung von einem niedrigeren Valideneinkommen ausgegangen ist, ist insofern nicht von Bedeutung, als sowohl bei der Festlegung des Valideneinkommens als auch des Invalideneinkommens von demselben Tabellenlohn ausgegangen wurde und sich letztlich mangels Erzielung eines Invalideneinkommens unabhängig von der Höhe des Valideneinkommens - faktisch durch einen Prozentvergleich (vgl. dazu U. Mayer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 2. Aufl. 2010, S. 298) - ein Invaliditätsgrad von 100% und damit ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ergab.

 

5.        

5.1    In Bezug auf den Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich ist sodann zu prüfen, ob in Bezug auf das Einkommen, welches die Beschwerdeführerin trotz unfallbedingter Gesundheitsschädigung zumutbarerweise erzielen könnte (Invalideneinkommen) eine revisionsrelevante Änderung eingetreten ist. Von der Beschwerdegegnerin wird geltend gemacht, der Arbeitsfähigkeitsgrad sei als Folge einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustands angestiegen.

 

5.2    Unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin seit Geburt unter einer beidseitigen Hüftdysplasie leidet und sich deswegen wiederholt operativen Therapien unterziehen musste. Bei der Zusprechung der ganzen Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 100% durch die ursprüngliche Verfügung vom 12. Juni 2006 stützte sich die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht darauf, dass der Beschwerdeführerin in der Schulthess Klinik am 21. April 2006 wegen ihrer Coxarthrose rechts eine Hüftgelenkstotalendoprothese implantiert worden war (IV-act. 50, 57). Der RAD-Arzt hatte (zuvor) in seiner Stellungnahme vom 24. April 2006 festgehalten, dass im linken Hüftgelenk ausgeprägte Probleme im Sinn von Schmerzen, Bewegungseinschränkung und Kraftlosigkeit vorliegen würden. Auch bei günstigem Verlauf der rechtsseitigen Operation sei deshalb mit einer verlängerten Rehabilitationsphase zu rechnen. Zumindest bis Ende des Jahres 2006 sei von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 41). Eine Schambeinfraktur rechts im Januar 2007 verlängerte die Arbeitsunfähigkeit von 100% nochmals für einige Monate (IV-act. 58). Im Verlaufsbericht vom 22. August 2007 führte die Schulthess Klinik aus, dass die Beschwerdeführerin von Seiten der rechten Hüfte beschwerdefrei sei. Beschwerden würde ihr jetzt das linke Hüftgelenk bereiten. Der von der Schulthess Klinik erhobene Verdacht auf eine Schaftlockerung in der linken Hüfte konnte jedoch im Rahmen einer am 13. September 2007 im Kantonsspital St. Gallen durchgeführten szintigraphischen Untersuchung nicht bestätigt werden (IV-act. 68, 76), worauf Dr. C.___ in seiner Stellungnahme vom 15. Januar 2008 von einem stabilen Gesundheitszustand sprach (IV-act. 72). In Bezug auf die Schambeinastfraktur war eine normale Heilung erfolgt und konnte von Beschwerdefreiheit gesprochen werden (IV-act. 67). Hingegen litt die Beschwerdeführerin laut einem Bericht von Dr. B.___ an Dr. D.___ zudem unter rechtsseitigen Schulterschmerzen (IV-act. 76-1).

 

5.3    Die revisionsweise Herabsetzung der Invalidenrente erfolgte gestützt auf den ärztlichen Bericht der orthopädischen RAD-Untersuchung von Dr. C.___ vom 12. Februar 2008 (IV-act. 80) sowie dessen Stellungnahme vom 21. Juli 2008 (IV-act. 89). Dr. C.___ hielt fest, dass die Beschwerdeführerin nach wie vor Dauerschmerzen am linken Hüftgelenk aufweise, welche sich unter Belastung und unter Wetterwechsel noch deutlich verstärkten. Die Beweglichkeit sei ebenfalls eingeschränkt und die Kraft an der linken unteren Extremität reduziert. Beide Schultergelenke würden eine Impingement-Symptomatik aufweisen, rechts vermutlich mit Ruptur der Rotatorenmanschette. Links dürfte eine Tendinitis calcarea vorliegen. Die von der Beschwerdeführerin angegebenen Beschwerden seien mit den Resultaten der klinischen Untersuchung und der bildgebenden Verfahren gut erklärbar. Dr. C.___ stellte als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einen Zustand nach kongenitaler Hüftdysplasie beidseits mit Hüftgelenkstotalendoprothese links (9. Januar 1996), Wechsel der Pfanne links (17. Oktober 2000), Wechsel der gesamten Endoprothese links (20. Februar 2001) und Hüfttotalendoprothese rechts (24. April 2006, richtig: 21. April 2006) sowie ein Impingement im Bereich beider Schultern, rechtsbetont bei Verdacht auf Rotatorenmanschettenruptur rechts. Zur Frage der Arbeitsfähigkeit führte er aus, die Beschwerdeführerin habe einerseits als Verkäuferin und andererseits als Raumpflegerin gearbeitet. Es handle sich hierbei um körperlich eher anspruchsvolle Arbeiten, die mit den vorliegenden Gesundheitsschäden nicht vereinbar seien. Da sich der Gesundheitszustand gegenüber 2006 nicht relevant verbessert habe und damit kein medizinischer Revisionsgrund bestehe, müsse eigentlich keine neue Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erfolgen. Es sei jedoch gerechtfertigt, davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in den beiden oben erwähnten Tätigkeiten nicht mehr arbeitsfähig sei. Unter den gegebenen Umständen erübrige sich seines Erachtens eine Beurteilung der adaptierten Arbeitsfähigkeit (IV-act. 80). Am 25. Juni 2008 ersuchte die IV-Stelle den RAD-Arzt, zur Frage der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit Stellung zu nehmen. Dr. C.___ führte darauf am 21. Juli 2008 aus, er habe die Beschwerdeführerin am 12. Februar 2008 im Rahmen der RAD-Untersuchung orthopädisch beurteilt. Dabei habe sich gezeigt, dass sie an beiden Hüftgelenken operiert worden sei, rechts mit gutem, links mit nicht befriedigendem Resultat mit persistierenden Beschwerden. Daneben bestehe eine rechtsbetonte Impingementproblematik an beiden Schultergelenken mit Verdacht auf Rotatorenmanschettenruptur rechts. Wie im Bericht vom 27. Februar 2008 über die RAD-Untersuchung dargelegt, bestehe in den von der Beschwerdeführerin ausgeübten Tätigkeiten als Verkäuferin respektive Raumpflegerin keine Arbeitsfähigkeit mehr. Auch in einer leidensangepassten Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit deutlich eingeschränkt, da sich die Einschränkungen an den oberen und unteren Extremitäten gegenseitig negativ beeinflussten. Zumutbar seien jedoch in einer leidensangepassten Tätigkeit mindestens zwei Stunden pro Tag. Es müsste sich hierbei um eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit handeln, vorwiegend im Sitzen, ohne Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, ohne Absolvieren von längeren Gehstrecken oder Höhendifferenzen (Treppen, Leitern oder Gerüste), ohne Tätigkeiten über der Horizontalebene und ohne Notwendigkeit von Abhocken, Kauern oder Knien (IV-act. 89).

 

5.4    In Übereinstimmung mit der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ist festzuhalten, dass die Ausführungen von Dr. C.___ im Untersuchungsbericht vom 27. Februar 2008 (IV-act. 80) sowie in seiner Stellungnahme vom 21. Juli 2008 (IV-act. 81) insgesamt keine schlüssigen Beweisgrundlagen für die bei der Festsetzung des Invalideneinkommens massgebende Frage der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bilden. In seiner Stellungnahme vom 24. April 2006, welche die ärztliche Grundlage für die ursprüngliche Verfügung bzw. die darin zugesprochene ganze Rente ab 1. Juli 2006 bildete, war Dr. C.___ von einer vollen Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten ausgegangen (IV-act. 41). Im Untersuchungsbericht vom 27. Februar 2008 hielt Dr. C.___ sodann eindeutig fest, dass sich der Gesundheitszustand gegenüber 2006 nicht relevant verbessert habe und deshalb keine neue Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erfolgen müsse, da kein medizinischer Revisionsgrund bestehe. In einer nachfolgenden kurzen Stellungnahme vom 28. Februar 2008 bestätigte der RAD-Arzt diese Aussagen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage also weiterhin (und auch unter den heutigen Aspekten) 100% (IV-act. 81). Zur Frage der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit hatte Dr. C.___ im Untersuchungsbericht noch keine Stellung genommen. Ist nun aber der Gesundheitszustand unverändert geblieben und bestand zuvor in allen Tätigkeiten uneingeschränkt eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, so vermag auch in einer adaptierten Tätigkeit nicht mit einem Mal eine Arbeitsfähigkeit zu entstehen. Aus den obigen Beurteilungen von Dr. C.___ wäre demnach insgesamt zu schliessen, dass die Beschwerdeführerin auch im Rahmen der revisionsweisen Rentenüberprüfung in einer adaptierten Tätigkeit als 100% arbeitsunfähig zu betrachten wäre. Damit besteht aber ein Widerspruch zur Stellungnahme von Dr. C.___ vom 21. Juli 2008, worin dieser explizit Stellung zur Frage der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit bezog und die Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit mindestens zwei Stunden pro Tag als zumutbar erachtete (IV-act. 89). Die Beschwerdeführerin hat anlässlich der RAD-Untersuchung beschrieben, welche Körperbewegungen sowie Körperstellungen ihr in welcher Art und Weise noch möglich bzw. nicht mehr möglich seien. Dr. C.___ hat diese Einschränkungen in der Stellungnahme vom 21. Juli 2008 bzw. der darin enthaltenen Defini­tion der leidensangepassten Tätigkeit übernommen. Es ist zwar nicht ohne weiteres erkennbar, weshalb sich infolge der am 21. April 2006 erfolgreich durchgeführten Hüfttotal­arthroplastik rechts keine Verbesserung bezüglich Arbeitsfähigkeit ergeben haben soll. Dennoch ist angesichts der vorherigen Darlegungen nicht nachvollziehbar, aus welchem Grund Dr. C.___ nun neu festhält, der Beschwerdeführerin seien in einer leidensangepassten Tätigkeit mindestens zwei Stunden pro Tag zumutbar. Die weitere Stellungnahme von Dr. C.___ vom 12. Dezember 2008 (IV-act. 102), worin er das Verhältnis seiner Aussagen im Untersuchungsbericht zu derjenigen in seiner Stellungnahme vom 21. Juli 2008 erklärt, bringt keine neuen Erkenntnisse bzw. vermag die oben dargelegten Widersprüche nicht klarzustellen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass bezüglich der Frage, ob bei der Beschwerdeführerin insofern eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten ist, als ihr ab 1. April 2009 eine adaptierte Tätigkeit zumutbar sein soll, insgesamt von einer widersprüchliche Aktenlage und nicht vom Vorliegen schlüssiger Beweisgrundlagen auszugehen ist. Eine zuverlässige Bestimmung des Invalideneinkommens und letztlich des Gesamtinvaliditätsgrades ist somit nicht möglich.

 

6.      

Die Berechnung des Gesamtinvaliditätsgrades weist ausserdem eine Unklarheit in Bezug auf den Haushaltsbereich auf. Die Beschwerdegegnerin ging im Rahmen des Revisionsverfahrens bei einem Pensum im Haushalt von 50% von einer Einschränkung von 27.7% aus, woraus ein Teilinvaliditätsgrad von 13.85% resultierte. Sie stützte sich dabei auf die Haushaltsabklärung vom 17. Mai 2008 ab. Die Abklärungsperson hielt im entsprechenden Bericht vom 17. Juni 2008 fest, die Arbeitsfähigkeit im Haushalt sei unverändert (IV-act. 88). Auch Dr. C.___ führte in seiner Stellungnahme vom 12. Dezember 2008 aus, dass sich anlässlich der Haushaltsabklärung eine Einschränkung von 28% gefunden habe, was seines Erachtens ebenfalls dafür spreche, dass sich der Gesundheitszustand nicht relevant verändert habe (IV-act. 102). Nachdem jedoch im Rahmen der ursprünglichen Verfügung vom 12. Juni 2006 ab 1. Juli 2006 bei einem 50%-Pensum im Haushalt von einer 100%-igen Einschränkung ausgegangen wurde, woraus sich ein Teilinvaliditätsgrad von 50% errechnete, erscheint es bei obigen Aussagen unerklärlich, weshalb nun plötzlich nur noch von einer Einschränkung von 27.7% ausgegangen wurde. Der vorgenannte Prozentsatz entstammt zwar der ehemals, vor der ursprünglichen Verfügung vom 12. Juni 2006 (IV-act. 50), durchgeführten Haushaltsabklärung vom 8. März 2006 bzw. entspricht dem seinerzeit erhobenen Wert (IV-act. 40). Dieser bildete jedoch die Berechnungsgrundlage für die Viertelsrente vom 1. Mai bis 30. Juni 2006, d.h. den Zeitraum vor der Hüfttotal­arthroplastik in der rechten Hüfte. Zu prüfen ist jedoch konkret, ob sich seit der Zusprechung der ganzen Invalidenrente ab 1. Juli 2006, d.h. seit der postoperativen Phase, eine Änderung der Bemessungsgrundlagen ergeben hat. Während dieser Phase hatte man zumindest nicht auf die Haushaltsabklärung vom 8. März 2006 abgestellt. Die Aussagen des RAD-Arztes sowie der Abklärungsperson für den Haushaltsbereich, aber auch die hinzugekommene Schulterproblematik, sprechen grundsätzlich gegen das Vorliegen einer Verbesserung des Teilinvaliditätsgrads im Haushaltsbereich. Wenn sich der Gesundheitszustand nicht verbessert hat, erscheint jedoch die Herabsetzung des Teilinvaliditätsgrads von 50 auf 13.85% in keiner Weise nachvollziehbar.

 

7.      

Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Aktenlage in verschiedener Hinsicht als widersprüchlich zeigt. Insofern liegen für die Beurteilung einer allfälligen Änderung des Invaliditätsgrads seit der Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Juli 2006 keine schlüssigen Beweisgrundlagen vor. Die Beschwerdegegnerin wird den Arbeitsfähigkeitsgrad in einer adaptierten Tätigkeit im Revisionszeitpunkt (1. April 2009) sowie die Frage der Änderung der Einschränkung im Haushaltsbereich nochmals abzuklären haben.

 

8.      

8.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 15. Mai 2009 unter Aufhebung der Verfügung vom 30. März 2009 gutzuheissen und die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen im Sinn der Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

 

8.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

 

8.3 Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

 

entschieden:

 

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 30. März 2009 aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen und zur neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

 

2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

 

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

 

 

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