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Entscheid Versicherungsgericht: 06.04.2011

Art. 16 ATSG: Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Bestimmung der Invalidenkarriere als Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens bei einer versicherten Person, die bereits einen Beruf erlernt hat, dann - vor dem Eintritt der invalidisierenden Gesundheitsbeeinträchtigung - eine neue Berufsausbildung in Angriff nimmt und während dieser Ausbildung invalid wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. April 2011, IV 2009/300).

 

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus und Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 6. April 2011

 

in Sachen

 

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Schultz, Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

 

Rente

 

Sachverhalt:

 

A.     

A.___ meldete sich am 4. Oktober 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Im Gesuchsformular gab sie u.a. an, sie habe die Kantonsschule absolviert und den Beruf einer diplomierten Übersetzerin erlernt. Von Januar bis Mai 2001 habe sie eine Ausbildung zur Kundenberaterin bei der B.___ begonnen. Von Mai 2001 bis Juni 2006 sei sie zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Im Juni 2006 habe sie die Ausbildung zur Kundenberaterin bei der B.___, nun allerdings in C.___, wieder aufgenommen. Sie sei aber weiterhin zu 50% arbeitsunfähig (IV-act. 1). Dr. med. D.___ berichtete der IV-Stelle am 13. Oktober 2006, die Versicherte leide an einem chronischen Ulcus cruris praetibial links. Sie sei vom 1. Juni 2004 (Beginn der Behandlung bei Dr. D.___) bis 31. Mai 2006 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Seither bestehe bis auf weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 50%. Die Versicherte klage über Knie- und Fussschmerzen links. Es bestünden Fussödeme und Kniebeugungsschmerzen, aber kein Erguss. Wegen der Schmerzen sei die Arbeitsfähigkeit auf 50% reduziert (IV-act. 6). Die Ärzte des Kantonsspitals St. Gallen, Klinik für Hand-, Plastische und Wiederherstellungschirurgie, welche die Versicherte zuletzt operiert hatten, berichteten der IV-Stelle am 25. Oktober 2006, die Versicherte könne nicht lange stehen, da es sonst zu einem Lymphödem und zu Schmerzen am linken Bein komme. Sie könne sich auch nicht schnell fortbewegen. Die Versicherte sollte hauptsächlich sitzend arbeiten. Vorerst bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50%, aber im Verlauf spreche nichts gegen eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100% (IV-act. 8). Prof. Dr. med. E.___, Departement Innere Medizin, Rheumatologie und Rehabilitation, des Kantonsspitals St. Gallen, teilte der IV-Stelle am 25. Oktober 2006 mit, die Versicherte leide unter einer chronisch rezidivierenden Panniculitis Erythema nodosum ohne Hinweis auf eine immunologisch entzündliche Systemerkrankung (IV-act. 9). Die B.___ führte am 14. November 2006 im Fragebogen für den Arbeitgeber aus, sie beschäftige die Versicherte seit dem 1. Juni 2006 als "Mitarbeiterin mit Ausbildungsprogramm Privatkunden". Der beitragspflichtige Lohn bei einem Beschäftigungsgrad von 50% betrage Fr. 36'000.- (IV-act. 13). Dr. F.___ vom RAD notierte am 12. März 2007, es sei nicht nachvollziehbar, dass die Versicherte von 2001 bis Mitte 2006 nicht gearbeitet habe und dass sie seit Sommer 2006 nur zu 50% arbeite (IV-act. 16). Mit einem Vorbescheid vom 1. Mai 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, das Leistungsbegehren abzuweisen, da keine Invalidität bestehe. Es wäre zumutbar gewesen, nach den jeweiligen Spitalaufenthalten im Bürobereich zu arbeiten und dabei eine vollwertige Leistung zu erbringen (IV-act. 19).

 

B.     

Die Versicherte ersuchte am 21. Mai 2007 darum, den Fall auf der Basis der von ihr neu eingereichten bzw. noch einzureichenden Unterlagen nochmals zu beurteilen (act. 21-1/5). Sie legte einen Bericht von Dr. D.___ vom 18. Mai 2007 vor. Darin hatte dieser ausgeführt, im Jahr 2001 sei ein Gefässtumor am linken Unterschenkel aufgetreten. Gewebe- und Gefässtransplantationen seien notwendig gewesen. Die Versicherte habe jahrelang unter den chronischen Wunden gelitten. Diese seien trotz mehrmaliger chirurgischer Versorgung und Versuchen mit revolutionären konservativen Therapien nie zur Abheilung gekommen. Es seien immer wieder schwere Wundinfektionen mit Beeinträchtigung des Allgemeinbefindens aufgetreten. Erst im März 2006 sei es durch eine grosse plastische Operation gelungen, den chronischen Ulcus zur Abheilung zu bringen. Bei längerem Sitzen leide die Versicherte an Durchblutungsstörungen im Bein. Ein Lymphödem müsse mit ständiger Kompression und Therapien unter Kontrolle gehalten werden. Es nehme im Verlauf des Tages an Intensität zu. Die Versicherte leide unter Schmerzen im gesamten Operationsgebiet, insbesondere auch im Knie. Dort bestehe eine bleibende Gewebeveränderung, die unter Kontrolle bleiben müsse. Zusätzlich sei in den letzten Wochen ein Morbus Crohn, einhergehend mit Erythema nodosum, diagnostiziert worden. Diese Krankheit verlaufe schubweise. Sie beeinträchtige die Arbeitsfähigkeit erheblich (IV-act. 21-2/5 bis 3/5). PD Dr. med. G.___ von der Dermatologischen Klinik des Universitätsspitals Zürich berichtete der IV-Stelle am 23. Mai 2007, die Versicherte habe bei der Konsultation ein komplett abgeschwollenes und schlankes Bein gehabt. Sie habe das Bein in den Tagen zuvor, als sie wegen der entzündlichen Darmkrankheit nicht habe arbeiten können, oft hochgelagert. Die Versicherte verzeichne ein erhebliches Lymphödem, wenn sie länger als einen halben Tag arbeite. Das sei die Hauptbegründung für das Gesuch um eine 50%ige Rente. Aus dermatologischer und angiologischer Sicht sei es plausibel, dass das sekundäre Lymphödem nach ungefähr vier Stunden Arbeitszeit symptomatisch werde (IV-act. 22). Dr. F.___ vom RAD notierte dazu am 5. Juni 2007, an einem Schreibtischarbeitsplatz könne man mit einem Spezialstuhl das Bein hochlagern und so den ganzen Arbeitstag am PC verbringen. Er empfehle eine polydisziplinäre Begutachtung (IV-act. 23).

 

C.     

Das ABI führte in seinem Gutachten vom 11. August 2008 aus, die Versicherte habe als Hauptproblem die Übelkeit angegeben, die jeweils nach den Methotrexat-Injektionen auftrete. Vom Morbus Crohn her habe sie immer wieder etwas Bauchschmerzen, aber keine Durchfälle. Da sie wegen der Magen-/Darmprobleme nicht richtig essen könne, sei sie untergewichtig. Sie sei geschwächt und es sei ihr oft schwindelig. Nach einem halben Tag Arbeit müsse sie sich ausruhen. Diese Probleme seien ausgelöst worden durch einen leichten Schub von Erythema nodosum im Februar 2008. Das linke Bein schwelle nach einem halben Tag Arbeit im Sitzen vor allem am Fuss auf, so dass sie sich am Nachmittag hinlegen müsse. Sie sei froh, wenn sie zu 50% arbeiten könne. In der familieneigenen Firma, wo sie als Assistentin beim technischen Leiter eingesetzt werde, sei man sehr verständnisvoll. Der psychiatrische Gutachter gab an, es könne keine psychiatrische Diagnose gestellt werden. Demnach bestehe aus psychiatrischer Sicht auch keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Der rheumatologische Gutachter berichtete, subjektiv komme es im Bereich des linken Fusses und in der Transplantat­region nach längerem Sitzen über zwei Stunden zu einer lokalen Schwellung. Zusätzlich träten ein Einschlafgefühl des linken Vorfusses sowie ventrolaterale Knieschmerzen links auf. Klinisch fänden sich eine muskuläre Atrophie des gesamten linken Beins mit leichtem Umfangminus am Ober- und am Unterschenkel, eine diffuse Schwellung des gesamten Fussrückens und reizlose, ausgedehnte postoperative Narbenbildungen am Ober- und am Unterschenkel. Aufgrund der aktuellen klinischen Untersuchung sei davon auszugehen, dass keine Binnenläsion des linken Kniegelenks vorliege. Die Schmerzsymptomatik sei deshalb auf periartikuläre postoperative Narbenbildungen zurückzuführen. Funktionell sei die Belastbarkeit des linken Beins vermindert. Langes bzw. monotones Sitzen und Gehen müsse vermieden werden. Anlässlich einer fachärztlich-rheumatologischen Beurteilung 02/2007 sei die Diagnose eines chronisch-rezidivierenden Erythema nodosum gestellt worden. Die damalige Erkrankung habe sich unter Medikation mit Celebrex zurückgebildet. Im Februar 2008 sei wieder ein Krankheitsschub aufgetreten. Bis zur aktuellen Untersuchung sei es zu einer Verbesserung der Hautveränderungen gekommen. Es seien aber weiterhin gelblich verfärbte Hautbereiche am rechten Unterschenkel und am linken Unterarm vorhanden. Das rezidivierende Erythema nodosum sei wohl mit dem Morbus Crohn assoziiert. Retrospektiv sei es wiederholt zu einem schubweisen Auftreten des Erythema nodosum gekommen. Im Rahmen einer akuten bis subakuten Krankheitsphase bestehe nicht selten eine Arbeitsunfähigkeit auch für eine leichte Tätigkeit. Bei der Versicherten seien weder anamnestisch noch klinisch Hinweise auf eine rheumatologische Grunderkrankung festzustellen gewesen. Aufgrund der Problematik im Bereich des linken Unterschenkels bestehe eine Arbeitsunfähigkeit für Tätigkeiten mit starker oder mittelstarker Belastung des linken Beins. Für eine geeignete Tätigkeit, beispielsweise Büroarbeit mit vorwiegend sitzender Position und der Möglichkeit, das linke Bein hoch zu lagern und die Körperposition regelmässig zu wechseln, sei die Arbeitsfähigkeit lediglich im Sinn einer Leistungseinschränkung um 20% reduziert. Durch das chronisch rezidivierende Erythema nodosum sei die Arbeitsfähigkeit in akuten und subakuten Krankheitsphasen deutlich reduziert. Mindestens seit Herbst 2005, wahrscheinlich aber schon vorher, habe eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 50% auch für eine geeignete Tätigkeit vorgelegen. Bei einer eventuellen Remission des Erythema nodosum sei eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich. Deshalb sollte vom behandelnden Rheumatologen in sechs Monaten ein Arztbericht eingeholt werden. Nach einem Jahr sollte eine erneute Begutachtung erfolgen. Die Begutachtung ergab folgende Diagnosen: chronischer Verlauf eines Erythema nodosum mit Befall von Unterschenkel und Unterarm (DD: im Rahmen eines Morbus Crohn) und St. n. multiplen Tumorexzisionen und Folgeoperationen am linken Unterschenkel 2001 bis 2006 sowie - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - Morbus Crohn (derzeit unter medikamentöser Therapie in Remission), Nierenagenesie links und Amblyopie links bei Einwärtsschielen und St. n. Netzhautverletzung. Zusammenfassend hielten die Gutachter fest, zur Zeit der Untersuchung sei die Versicherte aus polydisziplinärer Sicht für die angestammte Tätigkeit zu 50% arbeitsfähig gewesen. Nach dem Abheilen des akuten Schubes des Erythema nodosum betrage die Arbeitsfähigkeit 80%. Über die genaue Arbeitsunfähigkeit ab 2001 bis Juni 2006 könnten keine sicheren Angaben gemacht werden. Ab Juni 2006 sei über die Zeit gemittelt von einer Arbeitsunfähigkeit von 50% auszugehen. Die von der Versicherten angegebene Einschränkung durch die Schwellung des linken Beins könne nicht im ganzen Ausmass bestätigt werden. Es sei mit einer weiteren Stabilisierung des Erythema nodosum und einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit innerhalb der nächsten sechs bis zwölf Monate zu rechnen (IV-act. 29). Dr. H.___ vom RAD qualifizierte dieses Gutachten als umfassend, konsistent und in den Schlussfolgerungen nachvollziehbar (IV-act. 31).

 

D.     

Der Sachbearbeiter der IV-Stelle hielt am 12. September 2008 fest, bis Mai 2006 sei eine weitgehend vollständige Arbeitsunfähigkeit beschrieben (IV-act. 34). Mit einem Vorbescheid vom 24. Oktober 2008 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die Zusprache einer ganzen Invalidenrente für die Zeit ab Oktober 2005 und einer halben Invalidenrente ab September 2006 an (IV-act. 36). Ein Mitarbeiter des Personalbüros der I.___ gab gemäss einer entsprechenden Telephonnotiz am 10. November 2008 u.a. an, der Lohn von Fr. 3'600.- entspreche der Arbeitsleistung (IV-act. 37). Die I.___ berichtete am 18. November 2008, der Beschäftigungsgrad betrage 50%, der Lohn Fr. 3'600.- (x13). Dieser Lohn entspreche der Arbeitsleistung. Ohne den Gesundheitsschaden würde die Versicherte Fr. 7'200.- (x13) verdienen. Die krankheitsbedingten Absenzen würden nicht über die Zeiterfassung registriert (IV-act. 40). Die B.___ gab am 28. November 2008 an, sie habe die Versicherte vom 1. Juni 2006 bis 30. Juni 2007 als Mitarbeiterin im Ausbildungsprogramm zur Privatkundenbetreuerin beschäftigt. Der Lohn habe Fr. 36'000.- betragen. Bei einem 100%-Pensum hätte er sich auf Fr. 72'000.- belaufen. Gehaltsmässig sei das Ausbildungsprogramm gleich wie die Zielfunktion (Junior Privatkundenberaterin) eingestuft gewesen. Das Jahresgehalt während des Ausbildungsprogramms habe deshalb demjenigen in der Zielfunktion entsprochen (IV-act. 41). Der Sachbearbeiter der IV-Stelle empfahl am 2. Dezember 2008, zuzuwarten und im Februar 2009 einen ärztlichen Verlaufsbericht einzuholen (IV-act. 42). Dr. med. J.___ berichtete am 30. Januar 2009, es bestehe weiterhin ein nicht kontrolliertes Erythema nodosum unter Humira. Daneben bestehe eine persistierende Nausea. Die Arbeitsfähigkeit betrage 50%, sie sollte in Teilzeit mit voller Leistung realisiert werden (IV-act. 45). Dr. med. K.___ berichtete der IV-Stelle am 4. Februar 2009, die Versicherte habe wechselnd Schmerzen im Bereich des linken Kniegelenks lateral. Diese Schmerzen seien störend, einerseits bei jedem Schritt, andererseits auch nachts. Das Erythema nodosum sei je nach der Stärke der Ausprägung deutlich schmerzhaft. Von Seiten des Morbus Crohn sei in der letzten Zeit kein Durchfall mehr aufgetreten. Die Versicherte leide aber unter einer dauernden Nausea wechselnder Intensität. Das Motilium habe wegen Unverträglichkeit gestoppt und durch Odansetron ersetzt werden müssen. Dieses wirke aber ungenügend und führe zu einer Flush-Symptomatik und zu Kopfschmerzen. Die Prognose des Erythema nodosum sei ungewiss, da die medikamentöse Behandlung wegen der Nebenwirkungen stark limitiert sei. Der Morbus Crohn sei eine chronische Erkrankung, deren Langzeitverlauf schlecht vorhergesagt werden könne. Durch das Erythema nodosum und die dauernde Übelkeit sei die Versicherte in ihrer Leistungsfähigkeit deutlich eingeschränkt. Die zumutbare Arbeitsleistung betrage vier Stunden. Die Versicherte sei am Arbeitsplatz optimal integriert (IV-act. 46). Die IV-Stelle nahm drei Einkommensvergleiche vor. Für die Periode ab Mai 2002 (Erfüllung des Wartejahres) verglich sie ein Einkommen 2002 als (gesunde) Privatkundenberaterin von Fr. 78'597.- mit einem Invalideneinkommen von Fr. 0.-. Für die Zeit ab Juni 2006 ging sie von einem Einkommen als (gesunde) Privatkundenberaterin von Fr. 82'599.- aus. Dem stellte sie das Einkommen von Fr. 36'000.- als zu 50% beschäftigte Privatkundenberaterin in Ausbildung gegenüber. Es resultierte ein Invaliditätsgrad von 56,42%. Für die Zeit ab Juli 2007 verglich die IV-Stelle ein Valideneinkommen als Privatkundenberaterin von Fr. 83'590.- mit einem Einkommen als Assistentin der Geschäftsleitung der I.___ von Fr. 46'800.-, woraus ein Invaliditätsgrad von 44% resultierte (IV-act. 47). Mit einem Vorbescheid vom 25. Februar 2009 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie ihr ab Oktober 2005 eine ganze, ab September 2006 eine halbe und ab Oktober 2007 eine Viertelsrente zusprechen werde (IV-act. 50). Die Versicherte wandte am 12. März 2009 ein, die Berechnungsgrundlage sei falsch. Als gesunde Privatkundenberaterin hätte sie Fr. 93'600.- verdient. Deshalb betrage der Invaliditätsgrad 50% (IV-act. 5). Mit drei je vom 3. Juli 2009 datierenden Verfügungen sprach die IV-Stelle der Versicherten ab Oktober 2005 bis August 2006 eine ganze Invalidenrente (IV-act. 59), ab September 2006 bis September 2007 eine halbe Invalidenrente (IV-act. 61) und ab Oktober 2007 eine Viertelsrente zu (IV-act. 60). Zur Stellungnahme der Versicherten vom 12. März 2009 machte sie in der Verfügungsbegründung geltend, das Valideneinkommen bemesse sich nach jenem Einkommen, das eine versicherte Person erzielen würde, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Dabei sei von jenem Lohn auszugehen, den die versicherte Person vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung erzielt habe, da anzunehmen sei, dass sie diese Tätigkeit weiter ausgeübt hätte. Die Versicherte hätte als Privatkundenberaterin für die B.___ gearbeitet. Der entsprechende Lohn sei massgebend und nicht das Einkommen, das die Versicherte erzielen würde, wenn sie ihre aktuelle Tätigkeit bei der I.___ zu 100% ausüben würde. Die IV-Stelle ordnete ausserdem die Verrechnung der Rentennachzahlung mit einer Forderung der Pensionskasse der L.___ an (IV-act. 59).

 

E.      

Die Versicherte liess am 4. September 2009 Beschwerde erheben und die Rückweisung an die Beschwerdegegnerin sowie die Zusprache einer halben Invalidenrente ab Oktober 2007 beantragen. Die Beschwerde richtete sich sinngemäss auch gegen die Anordnung, die Rentennachzahlungen mit einer Forderung der Pensionskasse zu verrechnen. Zur Begründung ihrer Anträge liess die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend machen, die 50%ige Arbeitsfähigkeit sei unbestritten. Die Würdigung der vorliegenden Arztberichte führe unweigerlich zum Ergebnis, dass seit dem 1. Oktober 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bestehe. Das zumutbare Invalideneinkommen bemesse sich nach dem von der I.___ ausgerichteten Lohn von Fr. 46'800.- und nicht nach den von der Beschwerdegegnerin berücksichtigten Fr. 47'880.-. Allerdings sei in diesem Lohn ein grosser Anteil an Soziallohn enthalten, weil er nicht der marktgerechten Entlöhnung einer Arbeitnehmerin entspreche, welche die bei der Beschwerdeführerin bestehenden Leiden und Beschwerden aufweise. Im Bericht der I.___ vom 18. November 2008 sei angegeben worden, dass zahlreiche krankheitsbedingte Absenzen nicht über die Zeiterfassung reguliert worden seien. Die Beschwerdegegnerin hätte abklären müssen, in welchem Umfang der ausbezahlte Lohn marktüblich sei. Die Beschwerdeführerin habe wöchentlich regelmässige Ausfälle und bei einem nicht derart sozial eingestellten Arbeitgeber (familiäre Bindung) wäre es ihr unmöglich, ein derartiges Einkommen zu erzielen. Die Verrechnung mit Leistungen der Pensionskasse sei nicht nachvollziehbar. In den Akten fehlten entsprechende Abrechnungen, welche Leistungen der Pensionskasse gestützt auf welche reglementarischen oder gesetzlichen Bestimmungen für welchen Zeitraum verrechnet würden (act. G1).

 

F.      

Die Beschwerdegegnerin stellte am 3. November 2009 die Anträge (sinngemäss), die Beschwerde sei betreffend den Rentenanspruch für die Zeit vom 1. Oktober 2005 bis 31. August 2006 abzuweisen, für die Zeit vom 1. September 2006 bis 30. September 2007 sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 50% habe, und für die Zeit ab 1. Oktober 2007 sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Zur Begründung führte die Beschwerdegegnerin aus, die Beschwerdeführerin wäre ohne den Gesundheitsschaden im Jahr 2008 als Kundenberaterin bei der Credit Suiss tätig gewesen. Sie hätte Fr. 72'000.- verdient. Allfällige Boni dürften nicht angerechnet werden. Dem Valideneinkommen von Fr. 72'000.- sei ein zumutbares Invalideneinkommen von Fr. 46'800.- gegenüberzustellen. Anfangs 2009 habe die Beschwerdeführerin sogar eine Lohnerhöhung erhalten. Es gehe nicht an, aus versicherungstechnischen Überlegungen eine Soziallohnkomponente zu konstruieren, nachdem der Arbeitgeber diese Frage zweimal verneint habe. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 72'000.- und einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 46'800.- resultiere ein Invaliditätsgrad von 35%. Deshalb bestehe ab Oktober 2007 kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente. Die angefochtene Verfügung sei in bezug auf die Zeit bis 30. September 2007 im Ergebnis korrekt. Allerdings betrage der Invaliditätsgrad nur 50%. Die Pensionskasse der B.___ habe einen Verrechnungsantrag gestellt. Rentennachzahlungen dürften gemäss Art. 22 Abs. 2 ATSG verrechnet werden. Die Verrechnung von insgesamt Fr. 18'551.- sei korrekt. Allfällige Einwände gegen die Höhe der Vorschussleistungen wären gegenüber der Pensionskasse geltend zu machen (act. G4). Die Beschwerdegegnerin legte den Verrechnungsantrag der Pensionskasse der L.___ vom 3. Juni 2009 über Fr. 18'551.- bei (act. G4.3).

 

G.     

Die Beschwerdeführerin liess in der Replik vom 12. Januar 2010 ausführen, nach der Umschulung zum Advisor Private Clients hätte sie zwischen Fr. 62'100.- und Fr. 84'000.- verdient. Hinzugekommen wäre eine Essensentschädigung von Fr. 140.- und aller Voraussicht nach ein in der Bankbranche üblicher Bonus. Zudem hätte sie sich innert zwei bis drei Jahren vom Junior Advisor Private Clients zum Advisor Private Clients weiterentwickelt, womit sie zwischen Fr. 72'300.- und Fr. 97'800.- (nebst Essensentschädigung und Bonus) verdient hätte. Trotz medizinischer Massnahmen habe keine Verbesserung des Gesundheitszustands und damit der Arbeitsfähigkeit erreicht werden können. Der Gesundheitszustand habe sich sogar verschlechtert. Dr. K.___ habe am 30. November 2009 eine Arbeitsfähigkeit von sicher weniger als 50% angegeben. Der Lohn bei der I.___ enthalte eine Soziallohnkomponente. Eine andere Arbeitnehmerin mit derselben Funktion, aber mit einer besseren Qualifikation, mit mehr Erfahrung und mit einer höheren Leistungsfähigkeit verdiene Fr. 65'416.- (Beschäftigungsgrad 100%). Die effektive Präsenzzeit der Beschwerdeführerin betrage 35%. Bei der Bemessung der Valideneinkommens müssten auch der Bonus und die Essensentschädigung berücksichtigt werden, da diese AHV-beitragspflichtiger Lohn seien. Gemäss Art. 26 Abs. 2 IVV müsse vom Einkommen eines Advisor Private Clients ausgegangen werden. Der Bonus müsse berücksichtigt werden, weil er an die Stelle des 13. Monatslohns trete. Die Ausbildung sei auf die Funktion eines Advisor Private Clients und nicht auf diejenige eines Junior Advisor Private Clients ausgerichtet gewesen. Das durchschnittliche Einkommen des Advisor Private Clients betrage Fr. 85'050.-. Hinzu komme die Essensentschädigung von Fr. 1680.- und ein Bonus von schätzungsweise einem Monatslohn (Fr. 7087.50), was einen Lohn von Fr. 93'817.50 ergebe. Dieser Lohn sei noch nicht der Teuerung angepasst. In bezug auf die Soziallohnkomponente bei der Entlöhnung durch die I.___ habe die Beschwerdegegnerin keine sorgfältige Prüfung vorgenommen. Die angegebenen Erklärungen könnten nicht stimmen, weil sich die betreffenden Personen der Tragweite der Frage nicht bewusst gewesen seien. Bei einer derart geringen Arbeitsleistung und der häufigen Abwesenheit keine Soziallohnkomponente anzunehmen, entbehre jeder Logik. Der Lohnvergleich zeige eindeutig, dass eine Soziallohnkomponente vorliegen müsse. Die Beschwerdegegnerin habe nicht erklärt, weshalb sie von einer Kongruenz der von der Pensionskasse der L.___ zurückgeforderten Leistungen und der IV-Rentennachzahlungen ausgegangen sei. Eine Abtretungserklärung sei nicht erfolgt und aus dem Leistungsreglement ergebe sich kein eindeutiges Rückforderungsrecht. Da nicht ersichtlich sei, auf welche reglementarische oder gesetzliche Regelung sich die Verrechnung stütze, sei der entsprechende Teil der angefochtenen Verfügung aufzuheben (act. G9).

 

H.     

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 19. Januar 2010 auf eine Stellungnahme (act. G11).

 

Erwägungen:

 

1.      

Die Beschwerdegegnerin hat die rückwirkende, abgestufte Rentenzusprache auf drei Verfügungen aufgeteilt. Das kann aber nichts daran ändern, dass es sich beim Rentenanspruch der Beschwerdeführerin um ein einziges Rechtsverhältnis handelt. "Der Umstand allein, dass Umfang und allenfalls Dauer des Rentenanspruchs über den verfügungsweise geregelten Zeitraum hinweg variieren, ist unter anfechtungs- und streitgegenständlichem Gesichtspunkt belanglos" (BGE 131 V 165, Erw. 2.2, unter Verweis auf BGE 125 V 417, Erw. 2d m.H.). Es liegen also nicht drei unabhängig voneinander anfechtbare bzw. rechtskraftfähige Rentenverfügungen, sondern nur eine einzige Rentenverfügung vor. Die Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin als solche definiert den Streitgegenstand. Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin muss also nicht je einzeln über die Rechtmässigkeit der drei "Verfügungen" befunden werden. Nun enthält die angefochtene Verfügung aber neben einer Regelung der Rentenberechtigung der Beschwerdeführerin auch noch eine Vollzugsanordnung. Anstelle des normalen Vollzugs einer Rentenverfügung, der Auszahlung der zugesprochenen Rentenleistungen an die anspruchsberechtigte Person, hat die Beschwerdegegnerin die Auszahlung der Rentennachzahlung an eine Gläubigerin der Beschwerdeführerin angeordnet. Diese Anordnung der Beschwerdegegnerin bildet nicht Bestandteil des Rechtsverhältnisses der Rentenberechtigung, weil sie nicht den materiellen Bestand eines Rentenanspruchs, sondern die Auszahlung eines bestimmten Nachzahlungsbetrages regelt. Sie hat also an sich ein eigenes rechtliches Schicksal, d.h. die Anfechtung der Anordnung, die Rentennachzahlung der Pensionskasse der L.___ auszuzahlen, hat einen von der materiellen Rentenberechtigung unabhängigen zweiten Streitgegenstand begründet. Dabei gilt ebenfalls, dass es sich trotz der Aufteilung auf drei "Verfügungen" um einen einheitlichen Streitgegenstand handelt. Allerdings ist zu beachten, dass diese rein vollstreckungsrechtliche Anordnung vom Bestehen einer Rentennachzahlung abhängig ist. Wird die Rentenverfügung aufgehoben, besteht kein Anlass mehr für eine Anordnung zur Vollstreckung dieser Verfügung.

 

2.      

Gemäss Art. 16 ATSG ist das Einkommen, das eine versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Die Ermittlung des Validen- und des zumutbaren Invalideneinkommens setzt die vorgängige Definition der Validen- und der Invalidenkarriere voraus. Die Validenkarriere kann allerdings nur hypothetisch bestimmt werden, da die versicherte Person nicht mehr "valid", sondern invalid ist.

 

2.1    Die Beschwerdeführerin hat den Beruf einer diplomierten Übersetzerin erlernt. Im Jahr 2001, also vor dem Eintritt der invalidisierenden Gesundheitsbeeinträchtigung, hat sie eine Ausbildung zur Kundenberaterin bei der B.___ begonnen. Wäre sie nicht krank geworden, hätte sie diese Ausbildung mit grosser Wahrscheinlichkeit erfolgreich abgeschlossen. Sie wäre also im massgebenden Zeitpunkt, d.h. am 1. Oktober 2005, nicht mehr als diplomierte Übersetzerin, sondern als Kundenberaterin der B.___ tätig gewesen, und zwar nicht als Junior Private Clients Advisor, sondern als vollwertiger Advisor. Dass die Beschwerdeführerin die Ausbildung zur Kundenberaterin unterbrochen und später ganz abgebrochen hat, ändert nichts, denn die Validenkarriere besteht in jener - hypothetischen - beruflichen Tätigkeit, die ausgeübt würde, wenn die versicherte Person gesund geblieben wäre. Dementsprechend sieht Art. 26 Abs. 2 IVV vor, dass sich das Valideneinkommen nach dem Durchschnittseinkommen in dem Beruf bemesse, für den die Ausbildung begonnen worden sei. Das Valideneinkommen der Beschwerdeführerin bemisst sich also nach dem durchschnittlichen Einkommen, das die Beschwerdeführerin als Private Clients Advisor bei der B.___ ab 1. Oktober 2005 erzielt hätte. Dazu gehört entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin auch der Bonus, denn dabei handelt es sich um AHV-beitragspflichtigen Lohn (Art. 7 AHVV i.V.m. Art. 25 Abs. 1 IVV). Dies setzt allerdings voraus, dass die Beschwerdeführerin die Ausbildung zur Kundenberaterin krankheitsbedingt abgebrochen hat. Die Abklärungen der Beschwerdegegnerin haben ergeben, dass dies tatsächlich der Fall gewesen ist. Das Arbeitsverhältnis mit der B.___ wurde im gegenseitigen Einvernehmen aufgelöst, weil das Ausbildungsprogramm mit einem Beschäftigungsgrad von 50% nicht absolviert werden konnte (IV-act. 42-1/2).

 

2.2    In bezug auf die Invalidenkarriere sind die Parteien des Beschwerdeverfahrens einhellig davon ausgegangen, dass es sich dabei nur um die Tätigkeit für die I.___ handeln könne. Tatsächlich wäre es für die Beschwerdeführerin aber viel naheliegender gewesen, wieder im erlernten Beruf der diplomierten Übersetzerin tätig zu sein, denn dabei handelt es sich ebenfalls um eine angepasste oder anpassbare Erwerbstätigkeit (sitzend mit der Möglichkeit, den Fuss hoch zu lagern und die Körperposition zu wechseln). Betrachtet man nur die berufliche Qualifikation der Beschwerdeführerin, so ist nur diese Invalidenkarriere sinnvoll, denn die Beschwerdeführerin verfügt nicht über jene berufliche Ausbildung, die sie als Assistentin der Geschäftsleitung eigentlich benötigen würde. Das zeigt sich auch darin, dass eine andere Assistentin der Geschäftsleitung der I.___ beruflich besser qualifiziert ist als die Beschwerdeführerin. Aus der Sicht der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht/Selbsteingliederungspflicht ist die effektiv ausgeübte Tätigkeit einer Assistentin der Geschäftsleitung nur dann sinnvoll, wenn sie trotz fehlender beruflicher Qualifikation ein höheres Erwerbseinkommen erlaubt als die Tätigkeit als diplomierte Übersetzerin. Die Frage, ob die Beschwerdeführerin als diplomierte Übersetzerin oder als Assistentin der Geschäftsleitung der I.___ besser eingegliedert sei, lässt sich nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit beantworten, denn weder ist bekannt, welches Einkommen die Beschwerdeführerin als diplomierte Übersetzerin erzielen könnte, noch steht fest, dass der von der I.___ bezogene Lohn ein reiner Leistungslohn ist. Die Beschwerdegegnerin hat darauf hingewiesen, dass ein Angestellter der I.___ angegeben habe, die Entlöhnung entspreche der effektiven Leistung der Beschwerdeführerin. Die entsprechende Frage hätte von diesem Angestellten wohl nur in der Hinsicht falsch verstanden werden können, dass er den Begriff der effektiven Leistung mit dem Begriff des effektiven Beschäftigungsgrades verwechselt hätte. Diese Interpretation der Auskunft vom 18. November 2008 (IV-act. 40-2/7) ist durchaus möglich, denn im Nachhinein hat ein anderer Angestellter der I.___ einen erheblichen Soziallohnanteil in dem der Beschwerdeführerin ausgerichteten Lohn bejaht (act. G9.1). Da weder die eine noch die andere Auskunft mit überwiegender Wahrscheinlichkeit richtig ist, wird die Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen zur Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin als Assistentin der Geschäftsleitung der I.___ in der Zeit seit dem ersten Arbeitstag vorzunehmen haben. Die Beschwerdegegnerin wird aber auch - ebenfalls rückwirkend ab dem ersten Arbeitstag - zu untersuchen haben, ob unter Berücksichtigung der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht entweder die Tätigkeit als diplomierte Übersetzerin oder die Arbeit als Assistentin der Geschäftsleitung der I.___ das höhere zumutbare Invalideneinkommen (ohne Soziallohn) generieren kann. Grundsätzlich besteht noch eine dritte Möglichkeit der Erfüllung der IV-spezifischen Schadenminderungspflicht, nämlich - nach dem Grundsatz der "Eingliederung vor Rente" (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2.A., Vorbemerkungen N. 47) - die Umschulung der Beschwerdeführerin in einen Beruf, der sie in der Lage versetzt, trotz der Arbeitsunfähigkeit einen Lohn zu erzielen, der die behinderungsbedingte Erwerbseinbusse unter 40% sinken lässt. Es muss sich also um einen Beruf handeln, der ein weit höheres Lohnniveau mit sich bringt als der Beruf der diplomierten Übersetzerin oder die Tätigkeit als Assistentin der Geschäftsleitung. Grundsätzlich sind die Voraussetzungen für eine derartige, rein lohnmässig betrachtet höherwertige Ausbildung erfüllt, denn die Beschwerdeführerin verfügt über alle Voraussetzungen für eine akademische Ausbildung. Die Beschwerdegegnerin wird deshalb auch zu prüfen haben, ob eine derartige Umschulung angesichts der Gesundheitsbeeinträchtigung möglich und zumutbar ist. Sollte dies verneint werden müssen, wird die Beschwerdegegnerin im Rahmen periodischer Rentenrevisionen immer wieder zu prüfen haben, ob sich die gesundheitliche Situation so entwickelt hat, dass eine höherwertige, akademische Ausbildung möglich und gleichzeitig auch noch notwendig ist.

 

2.3    Die Sachverständigen des ABI haben im Gutachten vom 11. August 2008 für die Zeit ab Juni 2006 eine über die Zeit gemittelte Arbeitsunfähigkeit von 50% angegeben. Für die Zeit davor sind die Sachverständigen von einer andauernden Arbeitsunfähigkeit in einem höheren Ausmass ausgegangen (IV-act. 29-16/17). Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung stützt sich naturgemäss erst ab dem Untersuchungszeitpunkt (25. Juni 2008, IV-act. 29-1/17) auf die eigenen Abklärungen der Sachverständigen des ABI. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung für die Zeit vor dem Untersuchungszeitpunkt beruht weitgehend, für die Zeit vor Juni 2006 sogar vollständig auf dem den Sachverständigen vorgelegten medizinischen Aktendossier. Trotzdem ist davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung für die Zeit vor der Untersuchung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit richtig ist. Angegeben haben die Sachverständigen des ABI nicht wie von der Beschwerdegegnerin unterstellt eine Arbeitsunfähigkeit von 100%, sondern nur eine höhere Arbeitsunfähigkeit als ab Juni 2006. Da davon ausgegangen werden kann, dass die Beschwerdeführerin über die Zeit gemittelt zu wenigstens 70% arbeitsunfähig gewesen ist, lässt sich die Zusprache einer ganzen Rente bis 31. August 2006 rechtfertigen. Für die Zeit danach ist dem Einkommensvergleich ein Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% zugrunde zu legen. Die Beschwerdeführerin hat bereits in ihrer Stellungnahme vom 12. März 2009 zum Vorbescheid (IV-act. 51) geltend gemacht, dass sich ihr Gesundheitszustand in den letzten Monaten (also erst nach der Untersuchung durch die Sachverständigen des ABI) verschlechtert habe. Dr. K.___ hat dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 30. November 2009 angegeben, seit Juli 2009 seien wieder anhaltende, schwerere Entzündungen der Arme, zunächst links, in letzter Zeit rechts aufgetreten, wobei die Diagnose noch unklar sei. Dies habe zu einer verstärkten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, insbesondere auch der PC-Arbeiten geführt, da die Beschwerdeführerin seit einigen Wochen eine Gipsschiene tragen müsse. Die Arbeitsfähigkeit habe in den letzten Monaten sicher weniger als 50% betragen (act. G9.1). Gegenstand der gerichtlichen Beurteilung bildet die Sachverhaltsentwicklung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 3. Juli 2009. Da aufgrund des Berichts von Dr. K.___ von einer leistungserheblichen, langdauernden Verschlechterung des Gesundheitszustandes in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 auszugehen ist und da die Beschwerdeführerin schon für die Zeit vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung eine erhebliche Verschlechterung angegeben hat, besteht die Möglichkeit, dass bereits vor dem 3. Juli 2009 ein Anspruch auf eine Dreiviertels- oder gar auf eine ganze Invalidenrente bestanden haben könnte. Wenn die entsprechende Veränderung des Arbeitsfähigkeitsgrades vor dem 3. Juli 2009 eingetreten wäre, im vorliegenden Urteil aber keine Berücksichtigung finden würde, wäre eine spätere Revision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht mehr möglich. Dies zwingt dazu, die Möglichkeit einer Rentenerhöhung aufgrund eines vor dem 3. Juli 2009 eingetretenen Anstiegs des Invaliditätsgrades in die Beurteilung einzubeziehen. Dies geschieht mit Vorteil erstinstanzlich durch die Beschwerdegegnerin, zumal die Streitsache bereits aus anderen Gründen zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung an sie zurückzuweisen ist. Die Beschwerdegegnerin wird also zu klären haben, ob der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin im Laufe des Jahres 2009 auf 60% oder mehr angestiegen ist.

 

3.      

Das Beschwerdeverfahren endet mit einer Aufhebung der Verfügung vom 3. Juli 2009 in bezug auf deren materiellen Regelungsinhalt, den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Obwohl die weiteren Abklärungen aller Voraussicht nach nicht zu einer Verminderung des Betrages der Invalidenrentennachzahlung, sondern eher zu einer Erhöhung dieses Betrages führen werden, muss die Verrechnungsanordnung aufgehoben werden. Bei der Verrechnungsanordnung handelt es sich nämlich um eine Vollstreckung der Rentenzusprache. Fällt diese weg, bleibt kein Anlass mehr für eine Vollstreckungsmassnahme. Trotzdem rechtfertigt die klare Rechtslage einige Ausführungen (im Sinn eines obiter dictum) zur Verrechnungsproblematik. Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, die im Hinblick auf eine Rente der Invalidenversicherung Vorschussleistungen erbracht haben, können verlangen, dass die Nachzahlung dieser Invalidenrente bis zur Höhe ihrer Vorschussleistungen verrechnet und an sie ausbezahlt werde (Art. 85bis Abs. 1 Satz 1 IVV i.V.m. Art. 22 Abs. 2 lit. b ATSG). Die bevorschussenden Stellen haben diesen Anspruch mit einem besonderen Formular geltend zu machen (Art. 85bis Abs. 1 Satz 3 IVV). Als Vorschussleistungen gelten vertraglich oder aufgrund eines Gesetzes erbrachte Leistungen, soweit aus dem Vertrag oder dem Gesetz ein eindeutiges Rückforderungsrecht infolge der Invalidenrentennachzahlung abgeleitet werden kann (Art. 85bis Abs. 2 lit. b IVV). Die Pensionskasse der L.___ hat am 3. Juni 2009 ein formell korrektes Verrechnungsbegehren gestellt (act. G 9.4.3). Die Rückforderung besteht aus der Invaliden-Zusatzrente, mit der die Pensionskasse gemäss dem Art. 52 Abs. 1 ihres Leistungsreglements die zu erwartende Invalidenrente der Beschwerdegegnerin bevorschusst hatte (act. G9.1). Dieselbe Bestimmung des Leistungsreglements der Pensionskasse sieht implizit, aber trotzdem eindeutig das Recht der Pensionskasse vor, die Invaliden-Zusatzrente zurückzufordern, sobald die Invalidenrente nachbezahlt wird. Es handelt sich bei dieser Invaliden-Zusatzrente der Pensions­kasse also eindeutig um eine Vorschussleistung im Sinn des Art. 85bis IVV. Der Art. 52 Abs. 1 des Leistungsreglements der Pensionskasse der L.___ sieht explizit die Möglichkeit vor, die Rückforderung der Invaliden-Zusatzrente bei der nachzahlenden IV-Stelle zur Verrechnung zu stellen. Es kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die früheren Fassungen dieses Reglements eine inhaltlich gleichlautende Regelung der Invaliden-Zusatzrente als Vorschussleistung auf die zu erwartende Invalidenrente sowie für deren Rückforder- und Verrechenbarkeit enthalten haben, denn Vorschussleistungen sind naturgemäss zurückzuerstatten, wenn die eigentliche Leistung in voller Höhe erbracht wird. Damit sind alle Voraussetzungen einer Verrechnung des Nachzahlungsanspruchs der Beschwerdeführerin mit der Rückforderung der Pen­sionskasse der L.___ gemäss Art. 85bis IVV erfüllt. Mit der Verrechnung wird im Ergebnis eine Forderung, welche die Pensionskasse der L.___ gegen der Beschwerdeführerin hat, durch die Verrechnung mit einer Forderung der Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin gedeckt (vgl. zum System der sogenannten intersystemischen Verrechnung Franz Schlauri, Die zweigübergreifende Verrechnung und weitere Instrumente der Vollstreckungskoordination des Sozialversicherungsrechts, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2004, S. 137 ff.). Wirtschaftlich betrachtet erleidet die Beschwerdeführerin dadurch keinen Nachteil. Sollte sich nämlich nachträglich herausstellen, dass die Pen­sionskasse der L.___ doch nicht oder in einem tieferen Betrag rückforderungsberechtigt wäre, so wäre die Pensionskasse ungerechtfertigt bereichert. Sie hätte der Beschwerdeführerin diese Bereicherung (bzw. die Invalidenrentennachzahlung) herauszugeben. Die Verrechnungsanordnung über insgesamt Fr. 18'551.- wird deshalb wohl als rechtmässig zu betrachten sein.

 

4.      

Im Sinn der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur anschliessenden neuen Verfügung über den Rentenanspruch sowie über die Verrechnung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dieser Verfahrensausgang ist in bezug auf die Verteilung der Kosten des Beschwerdeverfahrens als vollumfängliches Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten. Die Beschwerdeführerin hat deshalb einen Anspruch auf eine ungekürzte Parteientschädigung. Diese Entschädigung ist entsprechend der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). Das Verfahren erweist sich unter Berücksichtigung dieser beiden Kriterien als durchschnittlich, so dass die Parteientschädigung auf Fr. 3'500.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat nicht nur für diese Parteikosten, sondern auch für die Kosten des Beschwerdeverfahrens aufzukommen. Diese Kosten bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Da auch hier von einem durchschnittlichen Aufwand auszugehen ist, erweist sich eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- als angemessen. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

 

entschieden:

 

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Verfügung vom 3. Juli 2009 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.

 

2.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.- zu bezahlen.

 

3.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

 

 

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