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AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung

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14.11.2012

Art. 9 Abs. 1 AHVG. Art. 20 Abs. 3 AHVV. AHV-Beitragspflicht für Selbstständigerwerbende. Beitragspflicht auf Beteiligungsgewinnen eines in der Schweiz wohnhaften und arbeitenden Gesellschafters einer deutschen Kommanditgesellschaft (GmbH  Co. KG) gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 136 V 258) bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. November 2012, AHV 2012/3).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_62/2013.

11.10.2012Art. 52 AHVG. Schadenersatzverfahren; Haftung des nicht-geschäftsführenden Mitglieds des Verwaltungsrats für entgangene bundesrechtliche und kantonalrechtliche Beiträge bejaht. (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2012, AHV 2011/12 + KZL 2011/2).

28.09.2012Art. 30ter Abs. 2 AHVG; Art. 141 AHVV; Berichtigung individuelles Konto; Verletzung Untersuchungsgrundsatz; Rückweisung zur Vornahme weiterer Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 28. September 2012, AHV 2011/14).

22.06.2012Art. 1a Abs. 1 lit. b und Art. 12 Abs. 1 AHVG. Art. 13. Abs. 2 lit. a Vo 1408/71. AHV-Beitragspflicht. In der Schweiz beschäftigte "Hostessen im Erotikgewerbe" sind grundsätzlich am Beschäftigungsort (Schweiz) sozialversichert. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Beschäftigung in weiteren Mitgliedstaaten, die eine Versicherungsunterstellung am Wohnort (Ungarn, Slowakei, Rumänien) zur Folge hätte, ist nicht dargetan (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juni 2012, AHV 2011/6).

08.06.2012

Art. 52 AHVG. Schadenersatzverfahren. Haftung des geschäftsführenden Mitglieds des Verwaltungsrats für entgangene bundesrechtliche und kantonalrechtliche Beiträge bejaht. Prüfung der Verjährung. Keine Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2012, AHV 2010/14 und KZL 2010/15).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_750/2012.

15.05.2012Art. 52 AHVG. Schadenersatzpflicht eines Gesellschafters und Geschäftsführers einer GmbH. Prüfung der Frage, welcher massgebende Lohn der Schadenersatzberechnung zugrunde zu legen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2012, AHV 2011/11 und KZL 2011/3).

04.05.2012Art. 52 AHVG. Schadenersatzverfahren. Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für entgangene bundesrechtliche Beiträge bejaht. Genügend substanziierte Schadenersatzforderung. Keine Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe für die Beitragspflichtverletzung von längerer Dauer (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2012, AHV 2011/5).

04.05.2012Art. 9 Abs. 1 AHVG. Von der Beitragspflicht eines Selbständigerwerbenden kann vorliegend nicht auf Grund seiner Berufung auf den Vertrauensschutz abgesehen werden. Vorab mangelt es bereits an einer falschen Auskunft durch die Behörde (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 4. Mai 2012, AHV 2011/8).

03.05.2012Art. 52 AHVG. Schadenersatz für entgangene Lohnbeiträge im Konkurs der Gesellschaft. Vorliegend ist kein Verschulden des letzten Geschäftsführers gegeben, da die Gesellschaft unter seiner Ägide kaum noch operativ tätig war und im Wesentlichen noch der Personalbestand aufgelöst und Abschlagszahlungen auf die Ausstände geleistet wurden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Mai 2012, AHV 2011/4).

20.03.2012Art. 11 Abs. 2 AHVG. Erlass von AHV/IV/EO-Mindestbeiträgen. Als Voraussetzung für den Erlass ist das Vorliegen einer grossen Härte zu prüfen. Dabei ist die gesamte wirtschaftliche Situation der versicherten Person zu berücksichtigen. Allein die Tatsache, dass eine im Konkubinat lebende versicherte Person keine Sozialhilfe bezieht, reicht für die Ablehnung eines Erlassgesuchs nicht aus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. März 2012, AHV 2011/10).

15.03.2012Art. 43bis Abs. 1 AHVG und Art. 37 Abs. 1 IVV: Hilflosigkeit mittleren Grades bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. März 2012, AHV-H 2011/3).

29.02.2012

Art. 46 Abs. 2 AHVG. Voraussetzungen für die ausnahmsweise Ausrichtung einer rückwirkenden Hilflosenentschädigung für mehr als ein Jahr vor Anmeldung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Februar 2012, AHV-H 2011/1).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_336/2012.

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