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FamZG (FZG) Familienzulagen

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16.01.2012Art. 19 Abs. 2 FamZG. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Ausschluss vom Anspruch auf Kinderzulagen bei Bezug von Ergänzungsleistungen. Rückerstattungspflichtige Dritte. Der Unterhalt eines nicht im Haushalt des EL-Bezügers lebenden Kindes wird durch die Kinderrente (und vorliegend zusätzlich eine Waisenrente) sowie einen (allfälligen) eigenen Anspruch auf Ergänzungsleistungen sichergestellt. Es besteht daher im Sinn von Art. 19 Abs. 2 FamZG kein Anspruch auf Familienzulagen. Rückerstattungspflichtig ist die betreuende Pflegemutter/Grossmutter (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Januar 2012, FZG 2011/1).

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