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FamZG (FZG) Familienzulagen

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03.10.2014Art. 19 Abs. 1 und 2 FamZG, Art. 17 FamZV. Hinsichtlich der Bestimmung des steuerbaren Einkommens kommt einer rechtskräftigen Steuerveranlagung keine Bindungswirkung für die Beurteilung des Anspruchs auf Familienzulagen zu. Diese bildet in der Regel die Grundlage. Wenn sich indessen ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuerveranlagung ergeben, darf sich die Familienausgleichskasse nicht einfach auf den Steuerentscheid verlassen. Vielmehr hat sie diesfalls eine eigenständige Beurteilung vorzunehmen. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Oktober 2014, FZG 2014/1)

21.05.2014Art. 3 Abs. 1 lit. b FamZG i.V.m. Art. 1 FamZV. Art. 49bis Abs. 2 und Art. 49ter Abs. 2 und 3 AHVV. Ausbildungszulagen. Unterbruch der Ausbildung. Als Ausbildung gelten auch Brückenangebote und Motivationssemester. Wird nach Abbruch einer Ausbildung und vor Antritt einer weiteren Ausbildung ein Motivationssemester absolviert, besteht auch für die "Lücken" Anspruch auf Ausbildungszulagen, sofern das Ausbildungsziel insgesamt nicht aufgegeben wird und die Unterbrüche nicht länger als unbedingt notwendig und nicht länger als bei den vergleichbaren Tatbeständen in Art. 49ter Abs. 3 AHVV dauern (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Mai 2014, FZG 2013/3).

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