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April

30.04.2014Art. 28 IVG. Invalidenrente bei Neurasthenie. Eine Neurasthenie gilt gemäss Rechtsprechung grundsätzlich als überwindbar. Die Kriterien für die ausnahmsweise Annahme einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit sind nicht erfüllt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30.April 2014, IV 2012/168).

28.04.2014

ATSG Art. 17, IVG Art. 28 Abs. 2:

Rentenrevision: Medizinisches Verlaufsgutachten beweiskräftig für die Verbesserung des Gesundheitszustands. Valideneinkommen und allfälliger Abzug vom Tabellenlohn richten sich nach der ursprünglichen Rentenzusprechung und bilden nicht Gegenstand der revisionsweisen Anpassung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. April 2014, IV 2012/280).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_378/2014.

25.04.2014

Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Würdigung eines ABI-Gutachtens, das nach einer gerichtlichen Rückweisung zur weiteren Abklärung des medizinischen Sachverhalts erstellt wurde und – entgegen einer Empfehlung des Gerichts – keine kardiologische Begutachtung beinhaltete. Dieser Verzicht auf die Teilbegutachtung wurde von den Gutachtern jedoch plausibel begründet und ist im Licht der gesamten medizinischen Akten nicht zu beanstanden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2014, IV 2012/265).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_491/2014.

24.04.2014

Art. 53 Abs. 3, Art. 61 lit. d Satz 2 ATSG. Wiedererwägung pendente lite. Eine für den Verfügungsadressaten/Beschwerdeführer nachteilige Wiedererwägtung pendente lite ist entgegen der gängigen Rechtsauffassung nicht nur ein Antrag an das Gerichts, sondern eine Verfügung.

Art. 22 IVG, Art. 21ter IVV. IV-Taggeld. Erwägungen zur Bemessung der Grundentschädigung bei unregelmässigem Erwerbseinkommen. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2014, IV 2013/142).

24.04.2014Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision nach Veränderungen in Bezug auf die Qualifikation Erwerb/Haushalt (Statusfrage). Umfassende Überprüfung der Einschränkungen sowohl im Erwerbs- als auch im Haushaltbereich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2014, IV 2012/205).

17.04.2014

Art. 8 IVG; Art. 14a IVG, Art. 18 Abs. 1 IVG.

Anspruch auf Integrationsmassnahmen und Massnahmen beruflicher Art. Auf Grund der vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierten Tätigkeiten besteht kein Anspruch auf Integrationsmassnahmen. Anspruch auf Arbeitsvermittlung demgegenüber bejaht. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2014, IV 2013/381).

16.04.2014Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV. Lebenspraktische Begleitung, wenn eine versicherte Person ohne die Begleitung durch eine Drittperson nicht selbständig wohnen kann. Als lebenspraktische Begleitung gilt auch die direkte Hilfe in der Form der Haushaltsbesorgung (Kochen, Wäsche, Aufräumen usw.). Jede versicherte Person, die krankheitsbedingt ihren Haushalt nicht mehr selbst besorgen kann, ist also hilflos, wenn ihr das Verbleiben in der eigenen Wohnung ohne eine Haushalthilfe nicht mehr möglich oder zumutbar ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. April 2014, IV 2013/412).

15.04.2014

Art. 57a Abs. 1 IVG/Art. 42 ATSG, Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und Heilung der Gehörsverletzung.

Art. 24 Abs. 2 IVG/Art. 21septies Abs. 1 IVV, Kürzung des Taggeldes. Grundsätzlich zulässige korrigierende Neuberechnung.

Art. 9 BV, Vertrauensschutz. Voraussetzungen nicht erfüllt.

Art. 25 ATSG, Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG, Rückforderung, einjährige Verwirkungsfrist, teilweise Verwirkung des Rückerstattungsanspruchs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. April 2014, IV 2013/110).

11.04.2014

Art. 21 IVG, Art. 1 ff. HVI, Ziffern 15.01 und 15.05 Anhang zur HVI. Kommunikationsgerät, Umweltkontrollgerät. Zur Abgrenzung zwischen dem Bedarf nach einem Kommunikationsgerät und dem Bedarf nach einem Umweltkontrollgerät.

Art. 4 HVA. Anspruch gegenüber AHV auf Weiterführung der von der IV zugesprochenen Hilfsmittel. Begründung und Rechtfertigung dieser "Besitzstandgarantie". (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2014, IV 2013/161).

11.04.2014Versicherungsmässige Voraussetzungen einer minderjährigen deutschen Staatsangehörigen, welche bei Pflegeltern in der Schweiz wohnt; Anwendung von IPRG. Art. 1 Abs. 2 IPRG. FZA-Übereinkommen über soziale Sicherheit: Verordnung (EWG) Nr. 1408/71; keine Anspruchsberechtigung. Art. 20 Abs. 1 lit. a IPRG; selbständige Begründung eines Wohnsitzes mangels Urteilsfähigkeit nicht möglich. Ersatzanknüpfung an den gewöhnlichen Aufenthalt gemäss Art. 20 Abs. 2 IPRG. Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 18 Abs. 2 des Zusatzabkommens vom 9. September 1975 zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über soziale Sicherheit. Prüfung der materiellen Leistungsanspruche gemäss Art. 13 und Art. 12 IVG. Diesbezüglich sind weitere Abklärungen zum Kausalzusammenhang zwischen der von der Versicherten erlittenen Hirnblutung und den Geburtsgebrechen sowie zur Eingliederungsfähigkeit erforderlich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2014, IV 2012/122).

10.04.2014Art. 28 und 28a IVG, Art. 6 und 16 ATSG. Würdigung medizinischer Berichte und Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. April 2014, IV 2013/286).

09.04.2014

Art. 17 Abs. 1 IVG. Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG. Umschulung. Arbeitsvermittlung.

Der Begriff der Invalidität in Art. 17 Abs. 1 IVG bezieht sich nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen, sondern auf die angestammte Tätigkeit, also gegebenenfalls auf den erlernten Beruf.

Der Gesetzgeber hat den Anwendungsbereich der Arbeitsvermittlung durch die Invalidenversicherung mit der Einführung von Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG ausdehnen wollen. Verlangt wird einzig eine Arbeitsunfähigkeit, die den Grund für den Verlust einer Arbeitsstelle bilden muss. Eine besondere gesundheitliche Beeinträchtigung bei der Stellensuche ist nicht notwendig. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. April 2014, IV 2013/106).

08.04.2014

Art. 28 Abs. 1 IVG. Invalidenrente eines Asylsuchenden mit späterer Anerkennung des Flüchtlingsstatus. Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen. Unmöglichkeit der Feststellung, wann das Wartejahr abgelaufen bzw. der Versicherungsfall Invalidität eingetreten ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. April 2014, IV 2014/92).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_315/2014.

07.04.2014Art. 15 ff. IVG. Anspruch auf berufliche Massnahmen. Ungenügende Abklärungen namentlich betreffend Eingliederungsbereitschaft. Rückweisung zur Vornahme weiterer Abklärungen und neuen Entscheidung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 07. April 2014, IV 2013/393).

07.04.2014

Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Es besteht vorliegend keine Rechtfertigung, von der gutachterlich bescheinigten Arbeitsfähigkeitsbeurteilung abzuweichen und der depressiven Krankheit aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit abzusprechen. Bestimmung des Valideneinkommens. Vermutung, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall die langjährig erfolgreich ausgeübte angestammte Tätigkeit fortgeführt hätte, aufgrund der konkreten Umstände bejaht (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 7. April 2014, IV 2012/363).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_358/2014

04.04.2014Art. 16 ATSG. Ermittlung des Valideneinkommens eines Inhabers und Angestellten einer Aktiengesellschaft. Berücksichtigung sämtlicher Umstände (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. April 2014, IV 2013/112).

04.04.2014Art. 17 IVG. Art. 28 Abs. 1 IVG (in der zwischen 2004 und 2007 gültig gewesenen Fassung). Der Versicherte hat sich ohne entsprechende Ausbildung selbst erfolgreich in eine andere Tätigkeit eingegliedert, sodass verglichen mit dem früheren Lohn keine Erwerbseinbusse mehr vorliegt. Aktuell besteht kein Anspruch auf Umschulung, was im Fall des Verlustes des aktuellen Arbeitsplatzes auf Gesuch hin erneut zu überprüfen wäre. Verneinung des Anspruchs auf eine befristete Rente gestützt auf die Rechtsprechung zur Überwindbarkeit somatoformer Schmerzstörungen und vergleichbarer Krankheitsbilder (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. April 2014, IV 2012/340).

01.04.2014

Art. 42 ff. IVG, Art. 35 ff. IVV. Hilflosigkeit ; Art. 43 Abs. 1 ATSG. Untersuchungsgrundsatz

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Rahmen einer Abklärung der Hilflosigkeit an Ort und Stelle in der Wohnung der versicherten Person (Augenschein und Befragung). (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2014, IV 2012/338).

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