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August

28.08.2014

Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Erheblichkeit und invalidisierende Wirkung einer rezidivierenden depressiven Störung; unabhängig von einer somatoformen Schmerzstörung, die keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2014, IV 2012/191).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_689/2014.

28.08.2014Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung eines polydisziplinären Gutachtens. Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2014, IV 2012/127).

27.08.2014Art. 28 IVG. Beweiswürdigung versicherungsinterne RAD-Beurteilung. Beweiskraft bejaht. Bestimmung des Validen- und Invalideneinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2014, IV 2012/375).

26.08.2014

Art. 43 Abs. 1 ATSG. Untersuchungsgrundsatz. Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. In antizipierter Beweiswürdigung ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass von einer erneuten Begutachtung weder in somatischer noch in psychiatrischer Hinsicht eine brauchbare Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erwarten ist. Der Beschwerdeführer hat die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Abweisung der Beschwerde. Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege im IV-Verwaltungsverfahren gestützt auf das Rechtsmissbrauchsverbot (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. August 2014, IV 2012/391).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_714/2014

25.08.2014Art. 28 IVG; Invalidisierender Gesundheitsschaden; Mahn- und Bedenkzeitverfahren; Prozentvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2014, IV 2013/597).

25.08.2014Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gutachten. Gesundheitliche Verschlechterung nicht ausgewiesen. Restarbeitsfähigkeit von 60% verwertbar. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. August 2014, IV 2012/252).

19.08.2014Art. 42 IVG. Art. 37 IVV. Hilflosenentschädigung. Revision. Bei der geistig beeinträchtigen Beschwerdeführerin geht es in erster Linie um indirekte Hilfe bei den alltäglichen Lebensverrichtungen in Form von persönlicher Überwachung. Ein regelmässiger erheblicher Hilfebedarf ist in der Verrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen nicht mehr ausgewiesen. Da die Beschwerdeführerin somit nicht mehr in allen alltäglichen Lebensverrichtungen einen regelmässigen erheblichen Hilfebedarf hat, erweist sich die Reduktion der bisher ausgerichteten Hilflosentschädigung schweren Grades auf eine solche mittleren Grades als rechtmässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. August 2014, IV 2013/230).

19.08.2014Bejahung der Verwertbarkeit der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit einer im Verfügungszeitpunkt 61-jährigen Versicherten, deren Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit leicht vermindert ist und die lange Jahre im Restaurationsbereich gearbeitet hat. Der Versicherten, die im Restaurantbetrieb ihres Ehemannes mithilft bzw. mitgeholfen hat, ist ein Berufswechsel zumutbar. Invaliditätsbemessung mittels Prozentvergleich. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. August 2014, IV 2012/98).

18.08.2014Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Akten. Rückweisung zur psychiatrischen Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 18. August 2014, IV 2012/222).

13.08.2014ATSG Art. 17 Abs. 1: Verschlechterung des Gesundheitszustands und damit Grundlage für die Erhöhung des Invaliditätsgrads bzw. der Invalidenrente nicht nachgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2014, IV 2012/410).

13.08.2014

ATSG Art. 7, 8 und 16; IVG Art. 4 und 28:

Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneint, da der Invaliditätsgrad 40% nicht erreicht. ABI-Gutachten beweiskräftig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2014, IV 2012/335).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2014.

13.08.2014Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung medizinischer Berichte. Rückweisung zu weiteren medizinischen Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2014, IV 2012/190).

13.08.2014

Art. 43 Abs. 3 ATSG. Art. 13 Abs. 2 VwVG. Mitwirkungspflicht. Nichteintreten.

In unentschuldbarer Weise wird eine Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung verletzt, wenn die versicherte Person an einer notwendigen Abklärungsmassnahme nicht mitwirkt, obwohl ihr dies zumutbar wäre. Ob eine Mitwirkungspflichtverletzung sanktioniert werden kann, beurteilt sich also – wie in den Anwendungsfällen von Art. 13 Abs. 2 VwVG – anhand der Notwendigkeit und Zumutbarkeit der fraglichen Abklärungsmassnahme (a.M. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Art. 43 N 51, und Christoph Auer, in: Auer/Müller/Schindler, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2008, Art. 13 N 23).(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2014, IV 2012/29).

12.08.2014Art. 28 IVG. Bestimmung der Arbeitsfähigkeit aufgrund tatsächlicher Leistungsfähigkeit während eines Arbeitsversuchs im Rahmen der Arbeitsvermittlung. Rückwirkend abgestufte Rentenzusprache. Bemessung Invalideneinkommen. Abzug vom Tabellenlohn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. August 2014, IV 2013/305).

11.08.2014Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung. Keine Invaliditätsbemessung im Rahmen der selbständigen Erwerbstätigkeit, weil es der Versicherten zumutbar gewesen ist, die nicht-adaptierte selbständige Erwerbstätigkeit aufzugeben und in eine adaptierte unselbständige Erwerbstätigkeit zu wechseln, mit welcher sie ein mindestens ebenso hohes Einkommen erzielen könnte wie mit der selbständigen Erwerbstätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2014, IV 2013/98).

11.08.2014Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. Ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2014, IV 2012/96).

11.08.2014Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2014, IV 2012/68).

04.08.2014Art. 28 IVG; Art. 47 IVG; Art. 88a IVV. Würdigung Gutachten. Befristeter Rentenanspruch. Unterbrechung der Rente während des Taggeldanspruchs (Entscheid des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 4. August 2014, IV 2013/102).

04.08.2014Art. 53 Abs. 2 ATSG. Wiedererwägung aufgrund klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes bejaht. Rückweisung zur bidisziplinären Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2014 / 4. August 2014, IV 2012/435).

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