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AVI - Arbeitslosenversicherung

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16.11.2015

Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG. Arbeitgeberähnliche Stellung. Rücktritt einziger Verwaltungsrat. Massgebender Zeitpunkt für definitives Ausscheiden aus einer Aktiengesellschaft, wenn einziger Verwaltungsrat zurücktritt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. November 2015,

AVI 2014/61).

03.11.2015Art. 15 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Verneint da mit der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit eine Disposition getroffen wurde und der Beschwerdeführer dem Arbeitsmarkt weniger als drei Monate zur Verfügung gestanden wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. November 2015, AVI 2014/57).

11.08.2015Art. 8 Abs. 1 lit. e, Art. 13 Abs. 2 lit. c, Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG, Art. 27 ATSG. Verletzung der Aufklärungs- und Beratungspflicht der IV-Stelle. Beitragszeiterfüllung/Beitragszeitbefreiung. Offen gelassen ob die IV-Stelle aufgrund von Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG eine Informationspflicht trifft, da sich die Arbeitslosenversicherung eine allfällige Verletzung nicht anrechnen lassen müsste. Mindestbeitragszeit nicht erfüllt. Mindestens zwölfmonatige, krankheitsbedingte, vollständige Arbeitsunfähigkeit während der massgebenden Rahmenfrist ebenfalls verneint, da, entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin, eine Teilerwerbsfähigkeit bestand (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2015, AVI 2014/44).

23.07.2015

Art. 31 Abs. 3 lit. b und c AVIG. Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung einer Versicherten, die vor und nach der Trennung im Betrieb ihres Ehemannes mitarbeitete. Trennung der Ehegatten bereits vor der gerichtlichen Scheidung glaubhaft dargelegt. Trotzdem Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung, da ein gemeinsames Zusammenwirken im Hinblick auf die Beantragung von Arbeitslosenentschädigung nicht überwiegend wahrscheinlich ausgeschlossen werden konnte. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juli 2015, AVI 2014/47).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_639/2015.

16.07.2015

Art. 31 Abs. 1 lit. d, Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG. Kurzarbeitsentschädigung, Anrechenbarer Arbeitsausfall. Die Wechselkursproblematik wurde während der Zeit von deren Anrechenbarkeit (September 2011 bis Dezember 2013) stets geltend gemacht. Eine Verlängerung darüber hinaus ist nicht gerechtfertigt. Die übrigen geltend gemachten Umstände sind im Wesentlichen als branchenüblich anzusehen. Zudem ist die Wirksamkeit der Durchführung von Kurzarbeitsentschädigung fraglich, nachdem seit deren Beginn knapp 40 % der Arbeitsplätze abgebaut worden sind (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juli 2015,

AVI 2014/15).

27.05.2015Art. 49 Abs. 4 ATSG. Berührtsein des Unfallversicherers, der eine Übergangsentschädigung im Sinn von Art. 86 ff. VUV leistet, durch den Taggeldentscheid der Arbeitslosenversicherung verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Mai 2015, AVI 2014/27).

05.05.2015Art. 15 Abs. 1 AVIG, Art. 27 Abs. 2 ATSG. Vermittlungsfähigkeit zwischen Anmeldung und Abreise ins Ausland nicht gegeben, da die Beschwerdeführerin dem Arbeitsmarkt nur für kurze Zeit zur Verfügung gestanden hätte. Beratungspflicht bezüglich der Folgen der geplanten Auslandabwesenheit auf die Vermittlungsfähigkeit. Frage des Vertrauensschutzes bei ungenügender Aufklärung. Rückweisung zu weiteren Abklärungen und zur Beurteilung, ob die Beschwerdeführerin bei rechtzeitiger Aufklärung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf die Ferien verzichtet hätte (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2015, AVI 2014/16).

17.04.2015Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 45 Abs. 3 lit. c und Abs. 4 lit. a AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 46 Tagen wegen Selbstkündigung bzw. einvernehmlicher sofortiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses ohne Zusicherung einer Folgestelle bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2015, AVI 2014/1).

15.04.2015

Art. 9a Abs. 2 AVIG. Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit nach Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit im Haupterwerb. Dies trotz Weiterführung einer 20%igen Selbständigkeit im Nebenerwerb, welche schon vor dem Wechsel zur selbständigen Erwerbstätigkeit im Haupterwerb bestand (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. April 2015, AVI 2014/14).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_367/2015.

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