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AVI - Arbeitslosenversicherung

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14.12.2016 

Art. 31 Abs. 1 lit. b AVIG; Art. 32 Abs. 1 AVIG; Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG. Kurzarbeitsentschädigung. Nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, dass Arbeitsausfälle auf die Aufhebung des Euromindestkurses zurückzuführen sind. Kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, da betriebsüblicher Arbeitsausfall (Entscheid des Verfsicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom

14. Dezember 2016, AVI 2015/73).

09.12.2016 

Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen unwahrer Angaben. Die Rückmeldungen der Unternehmen sind geeignet, den von der Verwaltung geforderten Nachweis zu erbringen, dass sich die versicherte Person nicht wie angegeben beworben hat (E. 2.3). Nachdem der Beschwerdeführerin der Gegenbeweis einer Bewerbung nicht gelingt, ist vom Vorliegen objektiv falscher Angaben auszugehen (E. 2.3). Reduktion der Einstellungsdauer wegen Unverhältnismässigkeit (E 2.7). Eine Sanktionserhöhung bei der zweiten Einstellung, die gleichzeitig mit der ersten verfügt wurde, ist mangels möglicher Besserungswirkung nicht gerechtfertigt (E. 2.8) (Entscheid des Versicherungsgerichts des

Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2016, AVI 2015/93).

01.12.2016 Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 40b AVIV, Art. 27 Abs. 1 und 2 lit. a-c, Art. 18 Abs. 1 AVIG: Kürzung des versicherten Verdienstes auf Grund gleichzeitiger Ausrichtung einer Suva-Rente sowie Berücksichtigung von deren Erhöhung während des laufenden Beschwerdeverfahrens. Höhe der Anzahl Taggelder. Anzahl der zu bestehenden Wartezeit, wenn der versicherte Verdienst infolge teilweiser Erwerbsunfähigkeit unter die Grenze von Fr. 60‘000.-- . (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Dezember 2016, AVI 2015/47).

13.10.2016 

Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen fehlender Arbeitsbemühungen. Der Beschwerdeführer hat während vier Monaten keinerlei Arbeitsbemühungen eingereicht. Kürzung des Einstellmasses auf Grund eines weiten Arbeitsweges zum Praktikumsbetrieb (Einsatzprogramm) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Oktober 2016,

AVI 2015/46).

05.10.2016 Art. 23 Abs. 1 AVIG. Versicherter Verdienst. Ehefrau arbeitete in der Zahnarztpraxis ihres Ehemannes. Dabei wurde der Lohn jeweils buchhalterisch auf ein Eigenkapitalkonto gebucht. Zur Bestreitung des Lebensunterhalts tätigten die Ehegatten jeweils Bezüge vom Geschäftskonto bzw. vom Konto des Ehemannes. Eine klare Abtrennung eines der Beschwerdeführerin zustehenden und in ihrer alleinigen Verfügungsgewalt stehenden Lohnes ist damit nicht ausgewiesen, weshalb diese Tätigkeit keine Beitragszeiten bildet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Oktober 2016, AVI 2015/16).

17.08.2016 Art. 23 Abs. 3 AVIG. Nebenverdienst. Bei der Frage, ob eine Tätigkeit einen Nebenverdienst im Sinne von Art. 23 Abs. 3 AVIG darstellt, ist auf die tatsächlichen Umstände des Einzelfalls und nicht alleine auf die Angabe in der Arbeitgeberbescheinigung abzustellen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. August 2016, AVI 2015/59).

20.07.2016 

Art. 23 Abs. 1 AVIG. Art. 37 Abs. 1 und 2 AVIV. Versicherter Verdienst. Ist die versicherte Person während des Bemessungszeitraums arbeitsunfähig, ist für die Bemessung des versicherten Verdienstes nicht auf das Krankentaggeld abzustellen, sondern auf jenes Einkommen, das sie normalerweise erzielt hätte (E. 2.2 mit Hinweis) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom

20. Juli 2016, AVI 2015/6).

29.06.2016Art. 55 AVIG: Schadenminderungspflicht. Insolvenzentschädigung. Vorliegend hat der Beschwerdeführer mit der fristlosen Kündigung, den mündlichen Aufforderungen, der schriftlichen Mahnung, welche rund 2,5 Monate nach der letzten Teilzahlung erfolgt ist, sowie den anschliessenden Vergleichsverhandlungen seine Schadenminderungspflicht nicht verletzt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2016, AVI 2015/51).

23.06.2016Art. 30 Abs. 1 lit. e AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen unwahrer Angaben. Die Rückmeldungen der Arbeitgebenden sind geeignet, den von der Verwaltung geforderten Nachweis zu erbringen, dass sich die versicherte Person nicht beworben hat (E. 2.4). Nachdem dem Beschwerdeführer der Gegenbeweis einer Bewerbung nicht gelingt, ist vom Vorliegen objektiv falscher Angaben auszugehen (E.2.5). Reduktion der Einstelldauer, da nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen erscheint, dass die falschen Angaben in Täuschungsabsicht erfolgt sind (E. 2.6) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juni 2016, AVI 2015/12).

16.06.2016Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 53 Abs. 2 ATSG. Mitarbeiterbindungsprämien auf Grund einer Umstrukturierung bei der Arbeitgeberin sind bei der Berechnung des versicherten Verdienstes nicht zu berücksichtigen. Rückforderung der zuviel ausgerichteten Arbeitslosentaggelder infolge zulässiger Wiedererwägung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juni 2016, AVI 2015/33).

27.04.2016Art. 23 Abs. 1 und Abs. 3 AVIG, Art. 37 Abs. 1 AVIV. Versicherter Verdienst, normale Arbeitszeit. Der als Imbissbetreiber angestellte und in der Arbeitszeitgestaltung autonome Beschwerdeführer erhält keinen festen Lohn und bezieht diesen teilweise und in bar. Für die Berechnung des versicherten Verdienstes kann neben einer Banküberweisung sowie einer vor dem Friedensrichter vereinbarten Vergleichszahlung aufgrund der zeitlichen Flexibilität des Beschwerdeführers auch das Einkommen aus einer 60%-Stelle als Inserateverkäufer berücksichtigt werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2016, AVI 2015/39).

27.04.2016Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Rückerstattung von Taggeldern wegen Nichtangabe von Zwischenverdiensten bzw. von Mehrverdienst eines Nebenverdienstes. Voraussetzung für eine Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG erfüllt. Keine Verwirkung der Rückforderungsansprüche. Rückforderung der Taggeldleistungen ist nicht zu beanstanden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2016, AVI 2015/30).

26.02.2016Art. 8 Abs. 1 lit. f und Art. 15 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Aufnahme eines Praktikums nach Studienabschluss. Wird das Praktikum nicht in erster Linie zur Schadenminderung sondern zu Ausbildungszwecken, vorliegend ein Gerichtspraktikum im Hinblick auf die Absolvierung der Anwaltsprüfung, aufgenommen, liegt keine Vermittlungsfähigkeit vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Februar 2016,
AVI 2015/9).

25.02.2016 

Art. 8 Abs. 1 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Eine arbeitslose Person ist verpflichtet, an

arbeitsmarktlichen Massnahmen im Umfang desjenigen Beschäftigungsgrades, mit dem sie sich beim RAV angemeldet hat, teilzunehmen und die Betreuung ihres Kleinkindes im Voraus zu gewährleisten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Februar 2016, AVI 2015/21).

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