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FamZG (FZG) Familienzulagen

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04.04.2016Art. 1 FamZG, Art. 25 Abs. 2 ATSG. Verwirkung des Rückerstattungsanspruchs. Doppelter Leistungsbezug in Deutschland und der Schweiz. Strittig ist, zu welchem Zeitpunkt die Schweizer Behörde Kenntnis über einen möglichen Rückerstattungstatbestand erhielt und wann der Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist ausgelöst wurde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. April 2016, FZG 2015/7).

18.02.2016Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 7 Abs. 1 FamZG. Revision und Rückerstattung von Familienzulagen. Lösen die Ehegatten den gemeinsamen Haushalt auf, geht der Anspruch auf Familienzulagen auf denjenigen erwerbstätigen Elternteil über, bei welchem die Kinder überwiegend leben, womit die Zulagen an letzteren auszurichten sind. Diese Ordnung ist zwingend und kann weder von den Ehegatten noch vom Eheschutzgericht abgeändert werden. Da die Änderung des Anspruchs vorliegend rückwirkend erfolgt, ergibt sich eine entsprechende Rückerstattungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Februar 2016, FZG 2015/1).

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