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BV - berufliche Vorsorge

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14.12.2017 

Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit. Zeitlicher Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität verneint. Abweisung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Dezember 2017, BV 2016/2).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_100/2018.

10.10.2017 

Auch im berufsvorsorgerechtlichen Verfahren ist von der Vermutung auszugehen, dass sich eine versicherte Person, die über 55 Jahre alt ist oder seit mindestens 15 Jahren eine Rente bezieht, nicht selbst wiedereingliedern kann. Ohne Prüfung oder Durchführung entsprechender Eingliederungsmassnahmen durch den Versicherungsträger ist damit von einer Unverwertbarkeit der (Rest)Arbeitsfähigkeit auszugehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St .Gallen vom

10. Oktober 2017, BV 2015/7).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_849/2017.

26.09.217 

Die Ausübung des reglementarischen Wahlrechts, anstelle einer lebenslangen Altersrente das vollständige Alterskapital zu beziehen, ist verbindlich und kann nach Auszahlung des Alterskapitals grundsätzlich nicht mehr rückgängig gemacht werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2017, BV 2014/13).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_881/2017.

25.09.2017 

Art. 23 lit. a BVG; Art. 16 ATSG. Bemessung des Invaliditätsgrads in der beruflichen Vorsorge. Gemäss den reglementarischen Bestimmungen der Vorsorgeeinrichtung bemisst sich der Invaliditätsgrad nach den Vorschriften der Invalidenversicherung. Für die Festsetzung des Valideneinkommens ist daher Art. 16 ATSG massgebend. Ein ohne Eintritt des Gesundheitsschadens neben einer Erwerbstätigkeit von 100% hypothetisch weiterhin erzielter Nebenerwerb ist beim Valideneinkommen (nicht jedoch beim versicherten Lohn) zu berücksichtigen, auch wenn der Nebenerwerb nicht bei der Vorsorgeeinrichtung des Haupterwerbs beitragspflichtig war. Die Erwerbsfähigkeit, die im Valideneinkommen Niederschlag findet, definiert sich nicht anders als in der Invalidenversicherung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. September 2017, BV 2016/1).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_837/2017.

16.08.2017 Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur Zusprache einer IV-Rente führte. Zeitlicher Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität verneint, da der Kläger während über zwei Jahren für eine adaptierte Tätigkeit nicht eingeschränkt und eine dauerhafte berufliche Wiedereingliederung nicht unwahrscheinlich war. Abweisung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2017, BV 2015/4).

09.05.2017 

Art. 23 lit. a BVG: Bindungswirkung der Feststellungen der Organe der Invalidenversicherung gegenüber der Vorsorgeeinrichtung verneint mangels differenzierter materieller Behandlung der konkreten Fragestellung (Entscheidwesentlichkeit) im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren. 

Art. 23 lit. a BVG: Enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen der während der Dauer des Vorsorgeverhältnisses bestandenen Arbeitsunfähigkeit und der später eingetretenen Invalidität verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Mai 2017, BV 2015/1).

31.03.2017 Art. 23 lit. a BVG. Bejahung des Unterbruchs des erforderlichen zeitlichen Zusammenhangs aufgrund der Feststellungen der IV-Stelle und in Würdigung der Akten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. März 2017, BV 2015/3).

01.03.2017 

Art. 23 lit. a BVG: Verneinung der zeitlichen Konnexität, nachdem der Versicherte nach Ausscheiden aus dem Versicherungsverhältnis in angepasster Tätigkeit während mehrerer Monate ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen kann und tatsächlich auch erzielt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. März 2017, BV 2014/15).

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_245/2017.

28.02.2017 Art. 23 lit. a BVG. Prüfung der sachlichen und zeitlichen Konnexität des ursprünglich auf einer somatischen Einschränkung beruhenden, psychischen Gesundheitsschadens zur später eingetretenen Invalidität des Klägers (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Februar 2017, BV 2014/12).

13.01.2017 Massgebender Stichtag für die Mittelverteilung an die Destinatärgruppe Rentner im Rahmen der Gesamtliquidation einer Vorsorgestiftung (patronaler Wohlfahrtsfonds). Massgeblichkeit der Rentnereigenschaft am Stichtag 31. Dezember 2013. Eine zwei Wochen vor dem Stichtag verstorbene Rentnerin zählt nicht zum Kreis der Destinatäre, auch wenn die Rente für den ganzen Monat ausgerichtet wurde. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Januar 2017, BV 2016/3).

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