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FamZG (FZG) Familienzulagen

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21.09.2017 Die AHV-Beiträge eines nichterwerbstätigen Ehegatten gelten gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG als bezahlt, sofern der Ehegatte Beiträge – unter Berücksichtigung derjenigen der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers – von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrags bezahlt hat. Solche nichterwerbstätigen Ehegatten werden bei der AHV nicht erfasst und haben keinen Anspruch auf Familienzulagen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. September 2017, FZG 2017/1).

21.09.2017 

Bei der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 19 Abs. 2 FamZG ist bei einem nichterwerbstätigen Ehegatten zur Vermeidung einer Schlechterstellung gegenüber einem alleinstehenden Nichterwerbstätigen in Anlehnung an Art. 28 Abs. 4 AHVV auf die Hälfte des steuerbaren Einkommens beider Ehegatten abzustellen. Alternativ könnte bei der Einkommensgrenze in Anlehnung an Art. 35 Abs. 1 AHVG betreffend Ehepaaraltersrente von einem um 150% erhöhten Einkommensgrenzwert ausgegangen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. September 2017, FZG 2016/7).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_729/2017.

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