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AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung

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22.11.2018 Art. 5 und 9 AHVG. Abgrenzung Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit. Bei einer als "Erotischer Masseuse" angestellten Arbeitnehmerin fehlt es an einem spezifischen Unternehmerrisiko, wenn sie ausser einem täglichen "Eintritt" in den Club keine weiteren Investitionen tätigen muss und somit diese Tätigkeit ohne grossen eigenen Vorleistungen aufnehmen kann und ebenso ohne grössere Verluste wieder aufgeben kann (E. 3.2). Zudem besteht ein Unterordnungsverhältnis, wenn sie u.a. nicht unter eigenen Namen erreichbar ist und die Arbeitgeberin das Preissystem und gelegentlich ein Tagesmotto festlegt und auf ihrer Website kommuniziert (E. 3.3) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. November 2018, AHV 2017/5).

28.09.2018 Art. 52 Abs. 1 und 2 AHVG. Schadenersatz für entgangene Sozialversicherungsbeiträge. Vorliegend sind der Schaden und das Verschulden umstritten. Der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Schaden ist nachvollziehbar begründet. Demgegenüber kann der Beschwerdeführer keine substantiierten Einwände dagegen vorbringen. Nachdem die Firma während längerer Zeit ihrer Beitragsabrechnungs- und -ablieferungspflicht nur schleppend oder gar nicht nachgekommen ist, ist von einem groben Verschulden sowohl der Arbeitgeberin als auch des Beschwerdeführers als verantwortlichem, aber untätigem Organ auszugehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. September 2018, AHV 2016/20).

26.09.2018 

Art. 52 AHVG. Organhaftung und Schadenersatz. Was die Beschwerdeführerin sowohl zur Schadenshöhe als auch zum Verschulden vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Die Beschwerdegegnerin hat den Schaden genügend substantiiert (E. 2.2 - 2.5). Angesichts der jahrelangen vollständigen Untätigkeit hat die Beschwerdeführerin ihre unübertragbaren Pflichten einer Verwaltungsrätin gemäss Art. 716a Abs. 1 OR nicht erfüllt und damit grobfahrlässig gehandelt (E. 4.4 f.)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2018, AHV 2017/10).

Beim Bundesgericht angefochten.

26.09.2018 

Art. 52 AHVG. Organhaftung und Schadenersatz. Was der Beschwerdeführer sowohl zur Schadenshöhe als auch zum Verschulden vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Die Beschwerdegegnerin hat den Schaden genügend substantiiert (E. 2.2 - 2.5). Angesichts der jahrelangen vollständigen Untätigkeit hat der Beschwerdeführer seine unübertragbaren Pflichten eines Verwaltungsrats gemäss Art. 716a Abs. 1 OR nicht erfüllt und damit grobfahrlässig gehandelt (E. 4.4 f.) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2018, AHV 2017/7).

Beim Bundesgericht angefochten.

03.09.2018 

Die Erzielung von Einnahmen aus der Vermietung von Dreivierteln des auch selbst bewohnten Eigenheims stellt keine selbstständige Erwerbstätigkeit dar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2018,

AHV 2017/18).

08.03.2018 Art. 43bis Abs. 1 AHVG und Art. 37 Abs. 1 IVV. Hilflosigkeit in einer Lebensverrichtung bejaht. Kein Anspruch auf Hilflosenentschädigung. Abweisung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. März 2018, AHV-H 2017/1).

21.02.2018 

Art. 29sexies Abs. 3 AHVG. Aufteilung von Erziehungsgutschriften während der Ehe. Diese Bestimmung hat eigenständige Bedeutung und stützt auf die Ehe als solche ab. Der Teilung unterliegen damit auch Erziehungsgutschriften, die ein Ehegatte in die Ehe "einbringt", indem er mit einer Drittperson ein Kind hat. Dies hat zur Folge, dass die halbe Erziehungsgutschrift dieses Ehegatten auf beide Ehegatten aufgeteilt, mithin geviertelt wird (E. 2.3) (Entscheid des Versicherungsgerichts des

Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2018, AHV 2016/13).

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