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AVI - Arbeitslosenversicherung

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19.11.2018 

Art. 51 AVIG, Art. 55 AVIG. Beschwerdeführer ist seiner Schadenminderungspflicht rechtsgenüglich nachgekommen. Anspruch auf Insolvenzentschädigung gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom

19. November 2018, AVI 2017/41).

19.11.2018 

Art. 51 AVIG, Art. 55 AVIG. Beschwerdeführer ist aufgrund seines Zuwartens während über sechseinhalb Monaten seiner Schadenminderungspflicht nicht rechtsgenüglich nachgekommen. Kein Anspruch auf Insolvenzentschädigung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. November 2018,

AVI 2017/32).

25.09.2018 Art. 33 Abs. 1 lit. b AVIG. Kurzarbeitsentschädigung. Betriebsüblicher Arbeitsausfall. Vorliegend ist ein wechselkursbedingter (Euro) Arbeitsausfall im 2. Quartal 2017 nicht ausgewiesen, sodass unter diesem Titel kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung besteht (Erw. 3.1 - 3.3). Im Weiteren stellen die Unruhen im arabischen Raum ein normales Betriebsrisiko dar, weshalb auch daraus kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung entsteht (Erw. 3.4)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. September 2018, AVI 2017/45).

21.09.2018 

Art. 23 Abs. 3bis AVIG; Art. 38 Abs. 1 AVIV; Eine Festanstellung als teilzeitliche Aushilfe auf Abruf im Stundenlohn bei einem Verein, der von sämtlichen St. Galler Gemeinden getragen wird, stellt eine Integrationsmassnahme im Sinne von Art. 38 Abs. 1 AVIV beziehungsweise der arbeitsmarktlichen Massnahme im Sinne von Art. 23 Abs. 3bis AVIG dar (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons

St. Gallen vom 21. September 2018, AVI 2017/52).

28.08.2018 Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 45 AVIV. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Zumutbarkeit einer im Rahmen einer Änderungskündigung angebotenen neuen Anstellung bejaht, nachdem diese zwar in einer anderen Abteilung, jedoch zu gleichen Konditionen gewesen wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2018, AVI 2018/3).

20.08.2018 Art. 31 Abs. 1 lit. b AVIG; Art. 33 Abs. 1 lit. a und b AVIG; Kurzarbeitsentschädigung; Arbeitsausfälle von Arbeitnehmenden eines kleineren Unternehmens im Baunebengewerbe, die infolge eines mehrmonatigen krankheitsbedingten Ausfalls des Geschäftsführers entstehen, gehören zum normalen Betriebsrisiko. Der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Rückgang der Baugesuche und die fehlenden Auftragserteilungen nach Offertstellung, sind für die Baubranche als branchenüblich zu werten. Ein entschädigungsberechtigter anrechenbarer Arbeitsausfall liegt nicht vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. August 2018, AVI 2018/4).

08.08.2018 

Art. 85 Abs. 1 lit. g, Art. 85b Abs. 1 AVIG, Art. 119 Abs. 2 AVIV, Art. 3 der kantonalen Verordnung über Arbeitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung (sGs 361.11). Örtliche Zuständigkeit der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) zum Erlass von Verfügungen und Einspracheentscheiden. Aufgrund fehlender gesetzlicher Grundlage kann ein RAV für nicht bei ihm angemeldete Versicherte keine Verfügungen und Einspracheentscheide erlassen. Die örtliche Unzuständigkeit führt im Rahmen einer Anfechtung eines Entscheides zur Aufhebung desselben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom

8. August 2018, AVI 2017/47).

11.07.2018 

Art. 53 Abs. 2, Art 27 ATSG. Art. 19 AVG. Wiedererwägung und Rückforderung. Aufklärungs- und Beratungspflicht. Der zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Arbeitgeberin abgeschlossene Arbeitsvertrag, welcher ein Arbeitspensum von 45 Stunden pro Woche vorsieht, ist gemäss Art. 19 Abs. 2 lit. d AVG bindend. Somit bestand kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung und der Teil der Arbeitslosentaggelder, welcher rechtzeitig zurückgefordert wurde, ist zurückzuerstatten. Eine Verletzung der Beratungspflicht ist zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juli 2018, AVI 2017/5).

Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_623/2018.

15.05.2018 

Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 81e Abs. 1 AVIV, Art. 27 Abs.2 ATSG. Das Gesuch um Einarbeitungszuschüsse wurde nach Arbeitsbeginn und unvollständig, da versehentlich auf dem falschen Formular, eingereicht. Aufgrund der fehlenden Abmahnung der Versicherten, dass das Gesuch um Einarbeitungszuschüsse weiterhin unvollständig sei und der Anspruch auf Einarbeitungszuschüsse verwirken könnte, sind Einarbeitungszuschüsse auch für die Zeit vor Einreichung des vervollständigten Gesuchs zu zahlen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons

St. Gallen vom 15. Mai 2018, AVI 2017/31).

14.05.2018 Art. 11 Abs. 3, Art. 11a, Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 10h Abs. 1 AVIV. Bei vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses in gegenseitigem Einvernehmen wird dem Versicherten solange kein Arbeitsausfall angerechnet als die Entschädigung den Einkommensverlust während der Kündigungsfrist deckt. Zudem ist das Verschulden bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit mit ärztlichem Attest bei Verzicht auf Leistungen während eines Monats als leicht zu qualifizieren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Mai 2018, AVI 2017/28).

19.04.2018 

Art. 23 AVIG, Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG

Versicherter Verdienst. Zulagen und Prämien, die aufgrund ausserordentlicher Umstände (Verlegung des Standorts) und zur vorübergehenden Bindung der Arbeitnehmerin an die Arbeitgeberin in der Endphase der Umstrukturierung ausgerichtet wurden, stellen keinen normalerweise erzielten Lohn dar und sind nicht in den versicherten Verdienst einzubeziehen. Die Zulässigkeit der Wiedererwägung der ursprünglichen Taggeldabrechnungen und der Rückforderung wurde bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2018, AVI 2017/16).

29.03.2018 Art. 8 Abs. 1 lit. e, Art. 13 Abs. 1 AVIG. Erfüllung der Beitragszeit. Die Beschwerdeführerin übte mehrere (Teilzeit-)Beschäftigungen aus, teilweise auf Abruf, teilweise über diverse Temporärbüros im In- und Ausland (Österreich). Rückweisung zur weiteren Abklärung einerseits zur Feststellung der formalen Dauer eines einheitlichen Arbeitsverhältnisses auf Abruf und der daraus resultierenden Beitragszeit (E. 2.2). Im Weiteren wird festgestellt, dass von der zuständigen ausländischen Behörde gemeldete Versicherungszeiten - ohne Anwendung einer schweizerischen Rechtspraxis - unverändert zu übernehmen sind (E. 2.4). Von der ausländischen Behörde gemeldete Beschäftigungszeiten (die nach dem Recht des Beschäftigungslandes keine Versicherungszeiten darstellen) sind in der Schweiz anzurechnen, wenn sie nach Schweizer Recht als Versicherungszeiten gelten würden. Entgegen der Auffassung in KS ALE 883 Ziff. E 19 f. ist dabei jedoch nicht auf Art. 40 AVIV abzustellen, da es sich dabei um eine Bemessungsnorm für den versicherten Verdienst handelt. Vielmehr kommt es für die Beitragszeit darauf an, dass eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt wurde, was sich nach AHV-Recht bestimmt. Rückweisung zur Abklärung, wann die Beschäftigungseinsätze erfolgt sind (E. 2.5) (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 29. März 2018, AVI 2016/72).

14.02.2018 Art. 23 Abs. 1 AVIG, Art. 37 Abs. 3 AVIV, Art. 25 Abs. 1 ATSG. Versicherter Verdienst, Bemessungszeitraum, Rückerstattung von Taggeldleistungen. Liegt eine arbeitgeberähnliche Stellung vor, kann der versicherte Verdienst nicht allein anhand der Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung oder in den Lohnabrechnungen bestimmt werden. Vorliegend kann auf die Daten aus dem AHV-Schadenersatzverfahren im Konkurs der Arbeitgeberin abgestellt werden (E. 3.2 f.). Auf Grund dieser Daten ist auch der Bemessungszeitraum neu zu bestimmen (E. 3.1) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2018, AVI 2016/83).

09.02.2018 

Art. 12 Abs. 2 AVIV. Gemäss dem Kreisschreiben des SECO (AVIG-Praxis ALE Rz B178) sind einer versicherten Person, welche nach Erhalt der Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen von der ihr im Vorsorgereglement eingeräumten Möglichkeit Gebrauch macht und die Ausrichtung einer Altersleistung verlangt, auch jene beitragspflichtigen Beschäftigungen als Beitragszeit anzurechnen, welche sie vor der vorzeitigen Pensionierung ausgeübt hat. Dies stellt nach den Materialien und dem Wortlaut eine überzeugende Interpretation von Art. 12 Abs. 2 AVIV dar, weshalb das Gericht auch aus Gründen der Rechtsgleichheit nicht ohne Not davon abweicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom

9. Februar 2018, AVI 2017/35).

18.01.2018 Art. 8 AVIG. Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG. Anspruchsberechtigung bei einer neuen Rahmenfrist in Anwendung der Rechtsprechung gemäss BGE 123 V 234 aufgrund einer arbeitgeberähnlichen Stellung zu Recht verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2018, AVI 2016/80).

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