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Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2018

Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.

Hypothetisches Erwerbseinkommen (Entscheid des Versicherungsgerichts des

Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2018, EL 2017/47).

 

Entscheid vom 31. Oktober 2018

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

             

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2017/47

             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadja D'Amico,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

 

gegen

 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

 

Sachverhalt

 

A.   

A.a  A.___ bezog gestützt auf eine Verfügung vom 21. Januar 2010 rückwirkend ab dem 1. März 2005 eine Ergänzungsleistung zu einer halben Rente der Invalidenversicherung (EL-act. 170). Im Zusammenhang mit der Anmeldung zum Leistungsbezug hatten die EL-Bezügerin und ihr Ehemann zahlreiche Nachweise für erfolglose Stellenbemühungen eingereicht (EL-act. 193–24 ff.); bei der Anspruchsberechnung hatte die EL-Durchführungsstelle kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet (vgl. EL-act. 170–3 f. und EL-act. 172 ff.). Im Dezember 2012 forderte die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin auf (EL-act. 112), ihren Mann anzuhalten, Fragen zu seiner beruflichen Karriere zu beantworten und Nachweise seiner Stellenbemühungen einzureichen. Sie wies die EL-Bezügerin darauf hin, dass sie rund acht qualitativ einwandfreie, überprüfbare, auch gezielte und schriftliche Bewerbungen pro Monat erwarte. Falls die Bewerbungen nur via Kurzbrief, E-Mail oder Telefon getätigt würden, könnten deutlich mehr (nämlich rund 15) Bewerbungen pro Monat erwartet werden. Der Ehemann reichte in der Folge diverse Absagen auf Blindbewerbungen ein; er wies darauf hin, dass er die Bewerbungen davor jeweils für das Migrationsamt habe tätigen müssen. Dieses habe die Nachweise aber laufend vernichtet, weshalb nun lediglich noch ein Bruchteil der Nachweise vorhanden sei (EL-act. 111). Im Januar 2013 notierte ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle (EL-act. 105), dem Ehemann der EL-Bezügerin sei vorerst kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Ihm sei aber die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens anzudrohen. Im Juni 2013 seien die dann aktuellen Nachweise seiner Stellenbemühungen anzufordern. Im Februar 2013 gingen der EL-Durchführungsstelle mehrere Nachweise für erfolglose Stellenbemühungen des Ehemannes der EL-Bezügerin zu (EL-act. 101). Die EL-Durchführungsstelle wies ihn in der Folge darauf hin, dass sie die Stellenbemühungen erst später prüfen werde (EL-act. 100). Im Juni 2013 forderte sie ihn dann auf, die Stellenbemühungsnachweise einzureichen (EL-act. 98). Nachdem der Ehe¬mann der EL-Bezügerin die verlangten Nachweise eingereicht hatte (EL-act. 97), teilte die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin am 24. Juni 2013 mit (EL-act. 96), dass vorerst kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werde. Zu einem späteren Zeitpunkt werde erneut geprüft werden, ob sich der Ehemann ausreichend ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemühe.

 

A.b  Im Juni 2014 forderte die EL-Durchführungsstelle erneut Nachweise der getätigten Stellenbemühungen an (EL-act. 70). Wieder reichte der Ehemann der EL-Bezügerin diverse Nachweise ein (EL-act. 69). Am 7. Juli 2014 teilte die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin mit (EL-act. 67), dass sie weiterhin kein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen werde. Der Ehemann habe sich aber weiterhin aktiv und gezielt im bisherigen Umfang um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Pro Monat müsse mindestens eine Bewerbung auf eine ausgeschriebene Stelle getätigt werden. Die Bewerbungsschreiben müssten komplett – inklusive der Empfängeradresse – am Computer erfasst werden. Am 19. November 2014 forderte die EL-Durchführungsstelle wiederum Bewerbungsnachweise an (EL-act. 64). Ende November 2014 gingen ihr Nachweise zu, die Bewerbungen auf ausgeschriebene Stellen belegten (EL-act. 61 f.). Da gemäss diesen Nachweisen ab Juli 2014 deutlich weniger Bemühungen getätigt worden waren, fragte die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin nach dem Grund für den Rückgang der Stellenbemühungen (EL-act. 63). Diese gab am 2. Dezember 2014 an (EL-act. 60), sie habe das Schreiben vom 7. Juli 2014 missverstanden und deshalb bloss noch eine Bewerbung pro Monat – um eine ausgeschriebene Stelle – getätigt. Ab Dezember 2014 würden wieder 15 Blindbewerbungen und eine Bewerbung um eine ausgeschriebene Stelle getätigt. Gleichentags liess die EL-Bezügerin durch eine Vertreterin um eine Anpassung der „Bewerbungsbedingungen“ ersuchen (EL-act. 56). Ihre Vertreterin machte geltend, die EL-Bezügerin und ihr Ehemann würden sich nun seit zwei Jahren durchschnittlich fünfzehnmal pro Monat um eine Arbeitsstelle bemühen. Die Bemühungen seien bislang erfolglos gewesen. Die EL-Bezügerin stehe kurz vor der Vollendung des 60. Altersjahres; der Ehemann werde demnächst das 59. Altersjahr vollenden. Die Aussichten auf eine Anstellung seien äusserst gering. Das Bewerbungsverfahren stelle eine psychische Belastung dar. Die EL-Durchführungsstelle wies am 9. Dezember 2014 darauf hin (EL-act. 57), dass die EL-Bezügerin ab dem Zeitpunkt, in dem sie das 60. Altersjahr vollende, gemäss dem Art. 14a ELV keine Bewerbungsbemühungen mehr werde tätigen müssen. Der Ehemann, der kein Teilrentner sei, habe sich aber grundsätzlich bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Ihm sei es „absolut zumutbar“, pro Monat fünf schriftliche Bewerbungen auf ausgeschriebene Stellen oder acht Spontanbewerbungen zu tätigen.

 

A.c  Im April 2015 forderte die EL-Durchführungsstelle die aktuellen Nachweise der Stellenbemühungen an (EL-act. 49). Wiederum reichte die EL-Bezügerin diverse Nachweise ein (EL-act. 48). Am 27. April 2015 wies die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin darauf hin (EL-act. 46), dass sie vorerst weiterhin kein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen werde. Der Ehemann habe aber neu ein monatliches Übersichtsblatt über die getätigten Bemühungen zu führen. Die Empfängeradresse und das Datum dürften nicht von Hand, sondern müssten mit dem Computer erfasst werden. Monatlich seien mindestens acht schriftliche Bewerbungen zumutbar, wovon sich mindestens eine auf eine ausgeschriebene Stelle beziehen müsse. Im August 2015 forderte die EL-Durchführungsstelle erneut Stellenbemühungsnachweise an (EL-act. 42). Wiederum reichte die EL-Bezügerin diverse Nachweise ein (EL-act. 41). Am 26. August 2015 teilte die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin mit (EL-act. 40), dass sie vorerst weiterhin kein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen werde. Der Ehemann habe sich aber weiterhin im bisherigen Umfang um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Zudem müsse er ein Übersichtsblatt führen. Im März 2016 forderte die EL-Durchführungsstelle wiederum Stellenbemühungsnachweise an (EL-act. 25). Die EL-Bezügerin reichte noch im März 2016 diverse Nachweise ein (EL-act. 24). Im April 2016 wies die EL-Durchführungsstelle die EL-Bezügerin darauf hin (EL-act. 21; vgl. auch EL-act. 17), dass sich ihr Ehemann monatlich schriftlich um zwei ausgeschriebene Stellen und zusätzlich wahlweise schriftlich um drei weitere ausgeschriebene Stellen bewerben oder sechs Blindbewerbungen tätigen müsse. Die Motivationsschreiben müssten individuell und der jeweiligen Arbeitsstelle angepasst verfasst werden. Im Oktober 2016 forderte die EL-Durchführungsstelle erneut die Nachweise über Stellenbemühungen an (EL-act. 14). In der Folge liess die EL-Bezügerin wieder um eine Anpassung der „Auflagen der Bewerbungen“ ersuchen (EL-act. 13). Sie liess geltend machen, ihr Ehemann sei bereits über 60 Jahre alt. Mittlerweile bestehe praktisch keine Aussicht mehr auf eine Anstellung. Am 20. Oktober 2016 liess sie der EL-Durchführungsstelle die Nachweise der Stellenbemühungen ihres Ehemannes in den vergangenen Monaten zugehen (EL-act. 12). Am 29. November 2016 teilte die EL-Durchführungsstelle der EL-Bezügerin mit (EL-act. 11), dass die Arbeitsbemühungen nicht den Anforderungen entsprächen. Der EL-Bezügerin beziehungsweise ihrem Ehemann werde noch einmal die Möglichkeit gegeben, die Arbeitsbemühungen gemäss den Vorgaben zu tätigen. Der Ehemann müsse die Schreibfehler im Lebenslauf korrigieren, seine Berufsausbildung erwähnen und sein Bewerbungsschreiben anpassen. Er dürfe sich nur um Arbeitsstellen bewerben, die er mit seinen Qualifikationen auch tatsächlich besetzen könne. Falls er seine Bewerbungsbemühungen nicht entsprechend verbessere, werde ihm mit Wirkung ab dem 1. März 2017 ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet.

 

A.d  Mit einer Verfügung vom 19. Dezember 2016 erhöhte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung per 1. Januar 2017 auf 3’578 Franken pro Monat (EL-act. 9). Bei der Anspruchsberechnung hatte sie die kantonalen Durchschnittsprämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung der EL-Bezügerin und ihres Ehemannes, zwei Drittel des Mietzinses (die Wohnung wurde vom Ehepaar und einem erwachsenen Kind bewohnt) sowie die Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf als Ausgaben (Total 47’879 Franken) und die Invalidenrente der EL-Bezügerin, sowie einen geringfügigen Vermögensertrag als Einnahmen (Total 4’949 Franken) berücksichtigt (EL-act. 7). Im Februar 2017 reichte die EL-Bezügerin die Nachweise der Stellenbemühungen ihres Ehemannes in den Monaten Dezember 2016 bis und mit Februar 2017 ein (EL-act. 5 f.). Am 27. Februar 2017 notierte ein Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle (EL-act. 4), der Ehemann habe die Anforderungen quantitativ erfüllt. Den Lebenslauf habe er zwar angepasst, aber er habe nach wie vor das alte Bewerbungsschreiben mit den bekannten Schreibfehlern verwendet. Teilweise habe er die Adressen falsch geschrieben und teilweise habe er sich um Stellen beworben, für die er gar nicht die nötigen Qualifikationen besitze. Im Lebenslauf habe er neu ein seit dem Jahr 2008 bestehendes Arbeitsverhältnis bei der B.___ angeführt. Gemäss einer telefonischen Auskunft des Unternehmens sei der Ehemann der EL-Bezügerin dort gänzlich unbekannt. Angesichts dieser Mängel müsse nun ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Ehemannes angerechnet werden. Mit einer Verfügung vom 28. Februar 2017 setzte die EL-Durchführungsstelle die laufende Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. März 2017 auf 1’971 Franken pro Monat herab (EL-act. 3). Die Anspruchsberechnung entsprach jener zur Verfügung vom 19. Dezember 2016, aber neu hatte die EL-Durchführungsstelle ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 30’420 Franken als Einnahme berücksichtigt (EL-act. 2).

 

A.e  Am 31. März 2017 liess die EL-Bezügerin eine Einsprache gegen die Verfügung vom 28. Februar 2017 erheben (act. G 9.2.10). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Neuberechnung der Ergänzungsleistung ohne die Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Zur Begründung führte sie an, der Ehemann der EL-Bezügerin bewerbe sich nun schon seit längerer Zeit in einem quantitativ ausreichenden Ausmass um eine Arbeitsstelle. Die qualitativen Anforderungen der EL-Durchführungsstelle seien höher als jene des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV). Der Ehemann sei bereits über 60 Jahre alt. Er verfüge lediglich über mündliche Grundkenntnisse der deutschen Sprache. Seine Computerkenntnisse seien rudimentär. Gesamthaft seien die qualitativen Anforderungen der EL-Durchführungsstelle übersetzt. Der Ehemann sei seiner Schadenminderungspflicht hinreichend nachgekommen, weshalb die Sanktion als unverhältnismässig zu qualifizieren sei. Mit einem Entscheid vom 13. Oktober 2017 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 9.2.1). Zur Begründung führte sie aus, sie habe den Ehemann der EL-Bezügerin über mehrere Jahre hinweg im Bewerbungsprozess begleitet und diesen dabei auf diverse Schreib- und Bewerbungsfehler hingewiesen. Immer wieder seien qualitative Mängel angesprochen und Bewährungsfristen eingeräumt worden. Konkrete Verbesserungsvorschläge seien selten beachtet worden. Der Lebenslauf sei nicht wahrheitsgemäss und unvollständig erstellt worden. Die Vorgaben seien nicht zu komplex gewesen. Zudem hätte der Ehemann der EL-Bezügerin Kontakt mit dem Sachbearbeiter aufnehmen oder sich anderweitig Hilfe holen können. Unerklärlich sei, weshalb der Ehemann der EL-Bezügerin die Firmenanschriften immer wieder falsch abgeschrieben habe, habe er diese doch eins zu eins vom jeweiligen Inserat abtippen können. Gesamthaft bestünden Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Stellenbemühungen. Zwar liege auf der Hand, dass es für einen Mann in seinem Alter und mit seinem Ausbildungshintergrund nicht einfach sei, eine neue Arbeitsstelle zu finden. Weshalb jedoch jede noch so kleine Chance mit einem schlechten Bewerbungsdossier zunichte gemacht werden sollte, sei nicht einzusehen. Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens sei vor diesem Hintergrund rechtmässig. Für die Berechnung des Betrages sei auf das massgebende statistische Durchschnittseinkommen abgestellt worden. Davon sei ein Anteil von 30 Prozent „für Alter und Region“ abgezogen worden. Zudem seien die Beiträge an die AHV/IV/EO und an die ALV in Abzug gebracht worden. Das habe einen Betrag von 30’420 Franken ergeben, was korrekt sei.

 

B.   

B.a  Am 14. November 2017 liess die EL-Bezügerin (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2017 erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides und die Überprüfung des Ergänzungsleistungsanspruchs für die Zeit ab dem 1. März 2017. Zur Begründung führte sie an (act. G 7), die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe den Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Sie habe sich auf Erfahrungswerte gestützt und den konkreten Umständen des Einzelfalls zu wenig Rechnung getragen. Dem Ehemann der Beschwerdeführerin sei die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit grundsätzlich nicht zumutbar, da er schon lange nicht mehr gearbeitet habe, schlecht qualifiziert sei und wenige Jahre vor dem Erreichen des ordentlichen Pensionierungsalters stehe. Trotzdem habe er sich stets ausreichend um eine Arbeitsstelle bemüht. Die Mängel, die ihm von der Beschwerdegegnerin vorgeworfen würden, seien vernachlässigbar, wenn man berücksichtige, dass er sich nur um einfache Hilfsarbeiten bewerben könne. Die Anforderungen der Beschwerdegegnerin bewegten sich weit weg von der Realität. Zudem seien sie teilweise widersprüchlich gewesen. Schliesslich zeige der gesamte Ablauf, dass die Beschwerdegegnerin offenbar nur einen Anlass gesucht habe, um ein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen zu können.

 

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 23. Februar 2018 die Abweisung der Beschwerde (act. G 9). Zur Begründung führte sie an, sie begleite den Ehemann der Beschwerdeführerin nun schon länger im Bewerbungsprozess. Dabei habe sie diesen wiederholt auf Fehler aufmerksam gemacht und ihm Zeit zur Umsetzung der Korrekturen eingeräumt. Die Anforderungen an die Bewerbungsunterlagen seien individuell auf ihn zugeschnitten gewesen. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht sei nicht auszumachen. Aus den ins Feld geführten sprachlichen Einschränkungen könne der Ehemann der Beschwerdeführerin nichts zu seinem Vorteil ableiten, da er bereits seit Jahren in der Schweiz lebe und da er Sprachkurse hätte besuchen können. Die Schreibfehler zeugten von mangelnder Sorgfalt und wenig Einsatzfreude.

 

B.c  Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Replik (vgl. act. G 11 f.).

 

Erwägungen

 

1.   

Bei dem mit der Verfügung vom 28. Februar 2017 abgeschlossenen Verwaltungsverfahren scheint es sich auf den ersten Blick um ein Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG gehandelt zu haben. Dieser Eindruck täuscht aber, denn bei genauer Betrachtung hat nicht etwa eine Veränderung des massgebenden Sachverhaltes, sondern vielmehr eine Sanktionierung einer Schadenminderungspflichtverletzung zur Herabsetzung der Ergänzungsleistung geführt: Die Beschwerdegegnerin hatte der Beschwerdeführerin nämlich am 29. November 2016 angedroht, dass sie bei der Anspruchsberechnung für die Zeit ab dem 1. März 2017 ein hypothetisches Erwerbseinkommen des Ehemannes berücksichtigen werde, wenn dieser nicht mittels ausreichend ernsthafter, den Vorgaben der Beschwerdegegnerin entsprechender Stellenbemühungen nachweisen könne, dass er unverschuldet arbeitslos sei. Da er diesen Nachweis in der Folge aus der Sicht der Beschwerdegegnerin nicht hatte erbringen können, hat diese die Ergänzungsleistung dann mit ihrer Verfügung vom 28. Februar 2017 – wie angedroht – herabgesetzt. Diese Verfügung hat zwar keinen expliziten Hinweis auf den Art. 21 Abs. 4 ATSG enthalten, aber sie kann nicht anders als eine Sanktionsverfügung wegen einer Verletzung einer Schadenminderungspflicht interpretiert werden. Folglich hat der Gegenstand des mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2017 abgeschlossenen Einspracheverfahrens in der Überprüfung einer Sanktionsverfügung auf ihre Rechtmässigkeit bestanden. Damit beschränkt sich auch der Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens zwingend auf die Beantwortung der Frage, ob es zulässig gewesen ist, die Ergänzungsleistung per 1. März 2017 wegen einer Schadenminderungspflichtverletzung sanktionsweise herabzusetzen.

 

2.   

2.1  Beide Parteien scheinen sich im Unklaren darüber zu befinden, worin vorliegend die massgebende Schadenminderungspflicht besteht. Ihren Ausführungen zufolge scheint zumindest die Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass sich die massgebende Schadenminderungspflicht ihres Ehemannes darauf beschränke, sich entsprechend den Vorgaben der Beschwerdegegnerin um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Das zeigen beispielsweise die Schreiben der Rechtsvertreterin, mit denen diese die Beschwerdegegnerin wiederholt darum gebeten hat, die Vorgaben zu „mildern“. Auch der Umstand, dass sich der Ehemann der Beschwerdeführerin aufgrund eines Missverständnisses eine Zeit lang nur um eine Stelle pro Monat beworben hat, belegt, dass er offenbar der Ansicht gewesen ist, seine Schadenminderungspflicht bestehe darin, die Vorgaben der Beschwerdegegnerin umzusetzen. Die eigentliche Schadenminderungspflicht des – als in die EL-Anspruchsberechnung miteinbezogene Person von der Ergänzungsleistung mit profitierenden – Ehemannes der Beschwerdeführerin hat aber darin bestanden, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und ein entsprechendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Ganz offensichtlich hätte nämlich nur ein solcher Lohn den „Schaden“ – die nicht durch eigene Einnahmen gedeckten Ausgaben – mindern (oder sogar ganz verhindern) können. Genau betrachtet hat der Ehemann der Beschwerdeführerin seine Schadenminderungspflicht also von Beginn weg durchgehend verletzt, denn er hat in der ganzen Zeit zwischen der ursprünglichen Zusprache einer Ergänzungsleistung und der Eröffnung der Verfügung vom 28. Februar 2017 kein Erwerbseinkommen erzielt.

 

2.2  Nun kann die Erfüllung einer Schadenminderungspflicht aber auch objektiv unmöglich oder unzumutbar sein. Zwar gilt die natürliche Vermutung, dass eine arbeitsfähige, einsatzwillige Person ohne relevante Betreuungspflichten eine Arbeitsstelle finden und einen Lohn erzielen kann. Aber diese Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden. Dieser Beweis kann rechtsprechungsgemäss in aller Regel nur mit dem Nachweis geführt werden, dass die betreffende Person trotz ausreichend ernsthafter Stellenbemühungen keine Arbeitsstelle gefunden hat und folglich unverschuldet arbeitslos ist. Nur wer nachweisen kann, dass er alles ihm Zumutbare unternommen hat, um eine Arbeitsstelle zu finden und einen Lohn zu erzielen, und dass es ihm trotzdem nicht gelungen ist, eine Arbeitsstelle zu finden, kann also die natürliche Vermutung der Erfüllbarkeit der Schadenminderungspflicht umstossen. Ist die unverschuldete Arbeitslosigkeit in diesem Sinne nachgewiesen, darf die Verletzung der (objektiv unmöglich erfüllbaren) Schadenminderungspflicht nicht sanktioniert werden.

 

2.3  Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat sich zwar erwiesenermassen seit Jahren mehrmals pro Monat um eine Arbeitsstelle beworben. Dabei hat er aber stets bloss die (Minimal-) Vorgaben der Beschwerdegegnerin erfüllt, mit anderen Worten hat er nur so viele Bewerbungen getätigt, wie von ihm verlangt worden sind. Als er einmal aufgrund eines Missverständnisses davon ausgegangen ist, dass er sich nur noch um eine Stelle pro Monat bewerben müsse, hat er effektiv nur noch eine Bewerbung pro Monat getätigt. Sein Motivationsschreiben ist immer dasselbe gewesen. Eine Zeit lang hat er dieses ohne Empfängeradresse ausgedruckt und dann bloss von Hand die Adresse ergänzt, wobei seine Handschrift das Schreiben nicht gerade aufgewertet hat. Erst als die Beschwerdegegnerin ihn aufgefordert hat, die Empfängeradresse jeweils elektronisch zu erfassen, hat er sein Vorgehen entsprechend geändert. Viele der Adressen haben offensichtliche Schreibfehler enthalten, was unverständlich ist, weil diese nur eins zu eins haben abgetippt werden müssen. Im Motivationsschreiben hat der Ehemann der Beschwerdeführerin darauf hingewiesen, dass er seit rund 30 Jahren in der Schweiz lebe, aber das Motivationsschreiben hat diverse Sprachfehler enthalten, die auf den ersten Blick erkennen lassen, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin auch nach 30 Jahren nur über rudimentäre Deutschkenntnisse verfügt. Wiederholt hat er sich um Arbeitsstellen beworben, für die er offenkundig nicht ausreichend qualifiziert gewesen ist. Mehrfach hat er um eine Herabsetzung der (Minimal-) Vorgaben ersucht. Die Korrekturhinweise der Beschwerdegegnerin hat er nicht oder nur teilweise umgesetzt. Nachträglich hat er gerügt, die Beschwerdegegnerin habe ihm immer wieder neue Vorgaben gemacht. Diese Rüge ist nicht nur unzutreffend, sondern sie zeigt auch, dass es dem Ehemann der Beschwerdeführerin nicht in erster Linie darum gegangen ist, eine Arbeitsstelle zu finden, sondern dass er vielmehr darauf aus gewesen ist, die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens beziehungsweise eine entsprechende Herabsetzung der Ergänzungsleistung durch eine vordergründig qualitativ und quantitativ ausreichende Aneinanderreihung von „Bewerbungen“ zu verhindern. Jedenfalls hat er unter Würdigung aller Umstände nicht nachweisen können, dass er ernsthaft versucht hätte, seine – zugegebenermassen geringen – Chancen auf eine Anstellung bestmöglich zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist im Übrigen auch nicht nachvollziehbar, weshalb sich die auf sozialversicherungsrechtliche Verfahren spezialisierte Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin darauf kapriziert hat, im laufenden Verwaltungsverfahren von der Beschwerdegegnerin irrelevante Anpassungen der Vorgaben zu verlangen, anstatt den Ehemann mit konstruktiven Verbesserungen seiner Bewerbungen tatkräftig zu unterstützen, etwa indem sie ihn bei der Abfassung seiner Bewerbungen geholfen hätte. Der Nachweis einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit ist dem Ehemann der Beschwerdeführerin jedenfalls zusammenfassend nicht gelungen.

 

3.   

3.1  Der Wortlaut des Art. 21 Abs. 4 ATSG äussert sich nicht zur Frage, wie verfahrensrechtlich vorzugehen ist, wenn eine Schadenminderungspflicht im Zusammenhang mit einer laufenden Dauerleistung zunächst erfüllt, aber später verletzt wird oder wenn eine Schadenminderungspflicht zunächst als nicht erfüllbar, aber später als erfüllbar qualifiziert werden muss. Zur Füllung dieser verfahrensrechtlichen Lücke im Art. 21 Abs. 4 ATSG bietet sich eine analoge Anwendung des Art. 17 ATSG an, der ja ein weitgehend identisches verfahrensrechtliches Problem lösen will. Wenn also im Zusammenhang mit einer laufenden Dauerleistung neu eine Schadenminderungspflichtverletzung sanktioniert werden muss, dann ist die Sanktion mit Wirkung für die Zukunft anzuordnen, das heisst die Leistung ist für die Zukunft entsprechend herabzusetzen oder aufzuheben. Für den vorliegenden Fall bedeutet das, dass die Beschwerdegegnerin die laufende Ergänzungsleistung nach der Durchführung des sogenannten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens für die Zukunft sanktionsweise hat herabsetzen müssen. Das hat sie getan, indem sie die Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. März 2017 entsprechend der Sanktionshöhe (vgl. dazu die folgende E. 3.2) herabgesetzt hat. Dieses Vorgehen ist in verfahrensrechtlicher Hinsicht nach dem oben Angeführten rechtmässig gewesen. Da die Beschwerdegegnerin dem Ehemann der Beschwerdeführerin zudem am 29. November 2016 ganz detailliert erklärt hatte, was sie von ihm verlangte, da sie die Folgen der Nichterfüllung konkret und genau angedroht hatte und da sie eine angemessene Bedenkzeit eingeräumt hatte, hat sie auch das sogenannte Mahn- und Bedenkzeitverfahren korrekt durchgeführt. Auch in dieser Hinsicht erweist sich ihr Vorgehen damit als rechtmässig.

 

3.2  Gemäss dem Wortlaut des Art. 21 Abs. 4 ATSG können die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden, wenn eine Schadenminderungspflicht verletzt worden ist. Der Wortlaut des Art. 21 Abs. 4 ATSG lässt also alle möglichen Sanktionsformen zu. Das bedeutet aber selbstverständlich nicht, dass ein Sozialversicherungsträger die Sanktionsart und die Sanktionshöhe im Einzelfall nach völlig freiem Ermessen festsetzen dürfte, denn ein entsprechend schrankenloses Ermessen liesse sich nicht mit dem Legalitätsprinzip, dem Gleichbehandlungsgebot und insbesondere dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz vereinbaren. Im Bereich der Ergänzungsleistungen existiert eine gesetzliche Grundlage, die eine vorhersehbare, gleichbehandelnde und verhältnismässige Festsetzung einer Sanktion wegen einer Schadenminderungspflichtverletzung erlaubt, nämlich der Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Diese Bestimmung sieht vor, dass vom realen Sachverhalt – zu hohe Ausgaben oder zu tiefe Einnahmen infolge einer Schadenminderungspflichtverletzung – abstrahiert und auf einen fiktiven Sachverhalt abgestellt werden kann, nämlich auf jene Ausgaben- und Einnahmensituation, die vorläge, wenn die Schadenminderungspflicht nicht verletzt worden wäre. Bei einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit kann die EL-Durchführungsstelle also bei der EL-Anspruchsberechnung jenes (sog. hypothetische) Erwerbseinkommen anrechnen, das die betreffende Person erzielen würde, wenn sie ihrer Schadenminderungspflicht nachgekommen wäre und eine Arbeitsstelle angetreten hätte. Die Sanktion besteht folglich darin, dass bei der EL-Anspruchsberechnung ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wird, um dessen Betrag sich der Ausgabenüberschuss und damit auch der Ergänzungsleistungsanspruch reduziert. Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin die Verletzung der (nun) erfüllbaren Schadenminderungspflicht mit der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens sank¬tioniert, was nach dem Dargelegten korrekt gewesen ist.

 

3.3  Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin den Betrag des hypothetischen Erwerbseinkommens korrekt ermittelt hat. Die Beschwerdegegnerin ist aus nicht nachvollziehbaren Gründen vom statistischen Lohn für das Jahr 2013 (statt für das Jahr 2016; die Zahlen für das Jahr 2017 konnten zu Beginn des Jahres 2017 natürlich noch nicht bekannt sein) ausgegangen. Der massgebende Ausgangswert beträgt 67’022 Franken (vgl. Textausgabe IVG, Anh. 2). Die Beschwerdegegnerin hat einen Abzug von 30 Prozent „für Region und Alter“ vorgenommen. Da die Löhne in der Grossregion Ostschweiz ungefähr zehn Prozent unter den gesamtschweizerischen Löhnen liegen, kann die Berechnung der Beschwerdegegnerin nur als einen Tabellenlohnabzug von 20 Prozent enthaltend interpretiert werden. Das erscheint als eher hoch, aber das Versicherungsgericht greift nicht ohne einen zwingenden Grund in das Ermessen der Verwaltung ein, weshalb sich eine Korrektur des Tabellenlohnabzuges hier nicht rechtfertigt. Als rechtswidrig erweist sich dagegen die Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge, denn die Beschwerdegegnerin hat es versäumt, die Abzüge für die berufliche Vorsorge und für die obligatorische Nichtberufsunfallversicherung zu berücksichtigen. Diese Beiträge können zwar nicht so einfach wie jene an die AHV/IV/EO und an die Arbeitslosenversicherung (die in Prozent vom Bruttoeinkommen definiert sind) geschätzt werden, aber das bedeutet nicht, dass man sie deshalb bei der Berechnung ignorieren dürfte. Mangels aussagekräftigerer Zahlen berücksichtigt das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in vergleichbaren Fällen je¬weils einen Abzug von neun Prozent für sämtliche Sozialversicherungsbeiträge (vgl. etwa den Entscheid EL 2017/35 vom 24. August 2018, E. 3). Zusammenfassend ergibt sich ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 42’693 Franken (= 67’022 Franken × 70% × 91%). Von diesem sind zwei Drittel des den Freibetrag von 1’500 Franken übersteigenden Anteils als Einnahme anzurechnen, also 27’462 Franken (= 41’193 Franken × 2 ÷ 3). Der von der Beschwerdegegnerin angerechnete Betrag von 30’420 Franken erweist sich damit als zu hoch, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid entsprechend zu korrigieren ist.

 

4.   

4.1  An sich könnte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Ergänzungsleistung ab März 2017 direkt selbst neu berechnen. Der Entscheid könnte dann aber nur noch beim Bundesgericht angefochten werden. Deshalb wird die Sache zur Neuberechnung der Ergänzungsleistung unter Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens von 27’462 Franken ab März 2017 (der Betrag ist selbstverständlich laufend an die Nominallohnentwicklung anzupassen) an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

 

4.2  Die Aufhebung eines Einspracheentscheides und die Rückweisung an die Vorinstanz gelten rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei. Auch wenn das Versicherungsgericht die Ergänzungsleistung direkt neu festgesetzt hätte, wäre von einem Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen, da sie mit ihrem Hauptanliegen, nämlich der Korrektur des von ihr als rechtswidrig qualifizierten Einspracheentscheides, vollumfänglich durchgedrungen ist. Gerichtskosten sind keine zu erheben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Diese wird angesichts des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf 3’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.

 

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

 

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2017 aufgehoben und die Sache wird zur Neuberechnung der Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. März 2017 und zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

 

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 3’000 Franken zu entschädigen.

 

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