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Entscheid Versicherungsgericht, 31.01.2007

Art. 15 Abs. 1 AVIG, Art. 14 Abs. 3 AVIV. Vermittlungsfähigkeit, Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle, keine Vermittlungsbereitschaft bei systematischer Suche nach Temporärstellen oder saisonalen Arbeitsverhältnissen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Januar 2007, AVI 2006/99).

 

 

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner,

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiber Marcel Aebischer

 

 

Entscheid vom 31. Januar 2007

 

In Sachen

 

H.___,

 

Beschwerdeführer,

 

gegen

 

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

 

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

 

betreffend

 

Vermittlungsfähigkeit (Vermittlungsbereitschaft)

 

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

 

I.

 

A.- a) H.___ arbeitete im Rahmen befristeter Arbeitsverhältnisse seit Herbst 1997 während der Herbst-/Wintersaison (Ende August bis Januar/Mai) für die G.___ X.___, wo er als Hilfs-Maschinenführer eingesetzt wurde. Zur Überbrückung der Frühjahrs-/Sommersaison arbeitete der Versicherte bis zum Sommer 2002 jeweils bei der Y.___ & Co. Im Frühjahr 2003 war er während zwei Monaten bei der Z.___ angestellt (bis 30. Juni 2003, vgl. act. G 3.1/B35; G 3.1/B38), bevor er sich am 19. August 2003 erstmals beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum St. Gallen (RAV) zur Arbeitsvermittlung anmeldete (act. G 3.1/B43). Für die kurze Zeit vom 19. August bis 3. September 2003 bezog der Versicherte Arbeitslosentaggelder (vgl. act. G 3.1/B52), ehe er am 4. September 2003 bei der G.___ X.___ zur Herbst-/Wintersaison 2003/2004 antrat. Im Frühjahr 2004 wurde der Versicherte infolge Ablaufs des befristeten Arbeitsvertrages erneut arbeitslos, weshalb er sich am 8. März 2004 wiederum zur Arbeitsvermittlung anmeldete (act. G 3.1/B25). Mit Verfügung vom 14. Juli 2004 bejahte die Verwaltung dessen Vermittlungsfähigkeit ab dem 1. April 2004, wies den Versicherten aber gleichzeitig darauf hin, dass er sich in Zukunft ganzzeitig und intensiv um eine Daueranstellung bemühen müsse, ansonsten seine Vermittlungsfähigkeit im Wiederholungsfall angezweifelt werden müsse (act. G 3.1/B52). Nachdem der Versicherte anfangs August 2005 ohne Arbeitsstelle war, arbeitete er vom 23. August 2005 bis 28. Februar 2006 erneut bei der G.___ X.___ (act. G 1; G 3.1/B4; G 3.1/B13; G 3.1/B31) und stellte dann am 17. Januar 2006 per 1. März 2006 wiederum Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1/B13).

 

b) Mit Verfügung vom 6. April 2006 verneinte die Verwaltung die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten. Zur Begründung führte sie aus, der Versicherte habe schon zum dritten Mal in Folge in einem saisonal befristeten Arbeitsverhältnis beim gleichen Arbeitgeber gestanden, obwohl er mit Verfügung vom 14. Juli 2004 darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass er sich nachweislich über das ganze Jahr und nicht nur während der beschäftigungslosen Zeit ernsthaft um eine Festanstellung bemühen müsse. Der Personalberater des Versicherten habe in einer Aktennotiz vom 28. Februar 2006 zwar festgehalten, der Versicherte habe in den Monaten Dezember 2005 bis Februar 2006 knapp genügend Arbeitsbemühungen getätigt. Dies seien aber die einzigen Bemühungen, welche für das Jahr 2005 nachgewiesen seien. Damit fehle der Beweis dafür, dass der Versicherte sich intensiv und ernsthaft über das ganze Jahr verteilt um eine Festanstellung bemüht habe. Dies sei wiederum ein Indiz dafür, dass er nicht einer Dauerstelle erste Priorität einräume bzw. nicht alles unternommen habe, um eine solche zu finden. Aus diesem Grund müsse die Vermittlungsfähigkeit ab Antragsstellung am 1. März 2006 verneint werden. Die Arbeitslosenkasse sei nicht zuständig für die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung während der übrigen Monate, wenn der Arbeitgeber den Versicherten nur zeitlich begrenzt einstellen wolle und dieser Arbeitsmodus in dessen Sinn sei (act. G 3.1/A3).

 

c) Gegen die Verfügung der Verwaltung erhob der Versicherte am 19. April 2006 Einsprache (nicht bei den Akten). Mit Entscheid vom 24. Mai 2006 wies die Verwaltung die Einsprache ab und führte zur Begründung im Wesentlichen aus, es sei der Zeitraum vom 24. August 2005 (recte: 23. August 2005; Beginn des letzten Arbeitsverhältnisses bei der G.___ X.___ bis zum Zeitpunkt der erneuten Arbeitslosigkeit am 1. April 2006 (recte: 1. März 2006) auf Arbeitsbemühungen hin zu untersuchen, da der Einsprecher verpflichtet sei, alles Zumutbare zu unternehmen, um eine Dauerstelle zu finden. Der Einsprecher könne lediglich Arbeitsbemühungen für die Monate März bis August 2004 und November 2005 (nicht bei den Akten) bis Februar 2006 vorweisen, womit für den Zeitraum von September 2004 bis Oktober 2005 Nachweise fehlen würden. Eine ganzjährige Stellensuche sei somit nicht nachgewiesen, weshalb die Vermittlungsfähigkeit des Einsprechers zu verneinen sei (act. G 1.1).

 

B.- a) Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde vom 21. Juni 2006 mit dem sinngemässen Antrag, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer ab erneuter Antragstellung vom 1. März 2006 als vermittlungsfähig gelte. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Beschwerdegegner habe ihm mit Verfügung vom 14. Juli 2004 klar gemacht, dass er sich ernsthaft um eine Festanstellung zu bemühen habe. Diese Bemühungen habe er ab Sommer 2004 dann auch intensiv unternommen, was seine Auflistungen von März bis August 2004 belegen würden. Leider habe er während dieser Zeit in seinem angestammten Beruf als Hilfsarbeiter im Gartenbau/Gärtner/Baugewerbe trotz der über 60 Bewerbungen keine Anstellung finden können. Er sei deshalb sehr froh gewesen, ab Ende August 2004 wieder bei der G.___ X.___ arbeiten zu können. Auch während der Tätigkeit in der Kartoffeltrocknung habe er immer nach einer ganzjährigen Arbeitsstelle Ausschau gehalten. Er habe nicht alle Versuche aufgelistet. Es sei jedoch äusserst schwierig, während den Wintermonaten in seiner Branche eine neue Stelle zu finden. Auch im Frühjahr/Sommer 2005 habe er bei verschiedenen Betrieben nochmals nachgefragt. Er habe immer eine Absage erhalten. Ob das auch mit seinem Alter und seiner Konstitution zusammenhänge, könne er nicht ausschliessen. Zum Glück habe er ab Ende August 2005 nochmals eine befristete Stelle finden können. Seither sei jedoch seine anderweitige, sehr intensive Stellensuche (über 40 Anfragen) erfolglos geblieben. Es sei für ihn sehr schwierig, oftmals würde seine wiederholte Bewerbung als Belästigung angesehen und er sei deshalb schon mehrmals unfreundlich abgewiesen worden. Er wisse wirklich nicht, was er anderes tun könne und was er falsch gemacht habe (act. G 1).

 

b) Mit Beschwerdeantwort vom 23. August 2006 lässt der Beschwerdegegner die Abweisung der Beschwerde beantragen. Zur Begründung lässt er ausführen, es müsse aufgrund des langjährigen und gleichartigen Beschäftigungsmodus davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer keine Bereitschaft habe, eine Dauerstelle bei einem anderen Arbeitgeber anzunehmen. Die befristete Tätigkeit für die G.___ X.___ entspreche offensichtlich seiner Lebensform. Das erneute befristete Engagement als Hilfs-Maschinenführer bei der G.___ X.___ stelle somit die normale Fortsetzung der branchenüblichen Folge von Arbeitseinsätzen und Beschäftigungslücken dar. Nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit könnten demgegenüber die Arbeitsbemühungen (act. G 3.1/B53 ff.) zu keiner anderen Überzeugung führen. Es sei auch nicht Aufgabe der Arbeitslosenkasse, einen branchenbedingten saisonalen Arbeitsausfall zu übernehmen. Ebenfalls sei es nicht deren Aufgabe, Beschäftigungslücken zwischen befristeten Arbeitsverhältnissen bei demselben Arbeitgeber zu finanzieren (act. G 3).

 

c) Replicando führt der Beschwerdeführer aus, er habe bis zur erstmaligen Beschäftigung bei der G.___ X.___ bei der Y.___ & Co. gearbeitet. Dort habe er aber über den Winter meistens während zwei bis drei Monaten keine Arbeit gehabt. Die Anstellung in der Kartoffeltrocknung über den Winter sei ihm deshalb sehr gelegen gekommen. Für ihn sei dies eine ideale Kombination gewesen und so habe er das ganze Jahr über ein Auskommen gehabt. Gerne hätte er auch eine Ganzjahresstelle angenommen. Dies sei jedoch in seinem Tätigkeitsgebiet sehr schwer zu finden. Mit zunehmendem Alter sei es auch schwieriger geworden, nebst der Kartoffeltrocknung eine weitere Beschäftigung zu finden. Sehr gerne würde er während der Vegetationsperiode im Gartenbau arbeiten. Seine wiederholten Bewerbungen in dieser Branche seien jedoch leider ohne Erfolg geblieben (act. G 5).

 

d) Der Beschwerdegegner verzichtet auf die Einreichung einer Duplik.

 

II.

 

1.- a) Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG]). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die gesetzliche Umschreibung der allgemeinen Vermittlungsfähigkeit enthält damit vier Komponenten: Die Vermittlungsbereitschaft, die Arbeitsfähigkeit, die Arbeitsberechtigung und die zumutbare Arbeit. Zur Vermittlungsbereitschaft gehört die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen. Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer (vgl. auch Art. 14 Abs. 3 der Verordnung zum Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV]). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht. Vielmehr ist der Versicherte gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit (Art. 16 AVIG) anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, 2. Aufl., Basel/Genf/München 2007, N 270 mit Hinweisen).

 

b) Fortdauernd ungenügende Arbeitsbemühungen oder eine wiederholte Ablehnung zumutbarer Arbeit können zur Annahme der Vermittlungsunfähigkeit führen, was einen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder ausschliesst. So ist einer versicherten Person ist die Vermittlungsfähigkeit abzusprechen, wenn sie sich auf Dauer nur für beschränkte Arbeitseinsätze zur Verfügung stellen kann oder will und ihre Bemühungen um eine neue Anstellung deshalb wiederholt erfolglos bleiben (ARV 1989 Nr. 1 S. 56 E. 3a). Die versicherte Person muss bereit sein, eine Dauerstelle anzunehmen (ARV 1988 Nr. 2 S. 24 E. 2b). Wenn sie systematisch nach Temporärstellen sucht und ständig nur solche Stellen besetzt (Pra 82 Nr. 241 E. 1b; vgl. Art. 14 Abs. 3 AVIV) oder bewusst nur saisonale Arbeitsverhältnisse eingeht, und sich ihre Arbeitsbemühungen stets auf zeitlich befristete Stellen beschränken, muss ihr die Vermittlungsfähigkeit abgesprochen werden. Um der Schadenminderungspflicht zu genügen, muss sie ihre Arbeitsbemühungen auf berufsfremde Dauerstellen ausdehnen, wovon sie weder Alter noch Ausbildung und bisherige Tätigkeit oder die wirtschaftliche Lage entbindet (ARV 2000, S. 150; ARV 2005, S. 211 E. 2.2).

 

c) Der Beschwerdegegner wirft dem Beschwerdeführer im angefochtenen Entscheid insbesondere vor, er habe von September 2004 bis Oktober 2005 keinerlei Arbeitsbemühungen unternommen, obwohl er mit Verfügung vom 14. Juli 2004 ausdrücklich darauf hingewiesen worden sei, sich in Zukunft ganzzeitig und intensiv um eine Daueranstellung zu bemühen, ansonsten seine Vermittlungsfähigkeit im Wiederholungsfall angezweifelt werden müsse. Aufgrund des langjährigen und gleichartigen Beschäftigungsmodus müsse davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer keine Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle habe (act. G 1.1 Ziff. 4; G 3.1/B52.1; act. G 3). Der Beschwerdegegner spricht dem Beschwerdeführer somit die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle und damit die Vermittlungsbereitschaft im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG ab. Zu klären ist deshalb, ob der Beschwerdeführer freiwillig ausschliesslich befristete Arbeitsverhältnisse eingeht, welche mit beschäftigungslosen Zeiten im Frühjahr und Sommer verbunden sind, sodass dies als Ausdruck für die subjektiv fehlende Vermittlungsbereitschaft für Dauerstellen zu werten ist.

 

2.- a) Obwohl der Beschwerdeführer beteuert, sich ernsthaft um eine Festanstellung bemüht zu haben (act. G 1), scheint bei ihm die Aufforderung des Beschwerdegegners, sich in Zukunft ganzzeitig und intensiv um eine Daueranstellung zu bemühen (Verfügung vom 14. Juli 2004, act. G 3.1/B52), offenbar eine geringe Wirkung hinterlassen zu haben: Nachdem er per 25. August 2004 die Saisonstelle bei der G.___ X.___ aufgenommen hatte (act. G 3.1/B37), stellte er seine Bewerbungsbemühungen bereits ab September 2004 wieder ein, obwohl er wusste, dass er nach Ablauf des befristeten Arbeitsvertrages im Frühjahr 2005 erneut arbeitslos sein würde. Bei den Akten liegen jedenfalls keine Arbeitsbemühungen für die Zeitspanne von September 2004 bis November 2005. Das Arbeitsverhältnis wurde dann zwar noch bis 9. bzw. 31. Juli 2005 verlängert (vgl. act. G 3.1/C36), dies konnte der Beschwerdeführer zum damaligen Zeitpunkt allerdings noch nicht wissen. Der Beschwerdeführer behauptet auch, im Frühjahr/Sommer 2005 bei verschiedenen Betrieben nochmals nachgefragt, aber nicht alle Versuche aufgelistet zu haben (act. G 1). Diese Behauptung ist in keiner Weise belegt, weshalb ihr auch keine Bedeutung zukommen kann. Die Tatsache, dass im Frühjahr/Sommer 2005 keine Bewerbungen unternommen worden sind, wiegt umso schwerer angesichts der Aussage des Beschwerdeführers, während den Wintermonaten sei es in seiner Branche äusserst schwierig, eine Stelle zu finden (act. G 1). Bei Betrachtung des gesamten Zeitraums von der erstmaligen Anmeldung zur Arbeitsvermittlung am 19. August 2003 (act. G 3.1/B43; vgl. oben, E. I.A.a) bis zur Antragsstellung im Januar 2006 fällt auf, dass zwar Arbeitsbemühungen für August und September 2003 bei den Akten liegen (act. G 3.1/B71-72), nicht jedoch für die Monate Oktober 2003 bis Februar 2004. Bemühungen des Beschwerdeführers sind erst für die Monate März bis August 2004 wieder nachgewiesen (act. G 3.1/63-69), bevor dann während der ganzen Dauer von September 2004 bis November 2005 erneut Bemühungen fehlen. Für insgesamt 20 von 30 Monaten innerhalb des Zeitraums von August 2003 bis Januar 2006 fehlen damit Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers. Die getätigten Bewerbungen betrafen ausserdem praktisch ausschliesslich die Bereiche Gartenbau/Bau, welche der Beschwerdeführer als seine angestammten Tätigkeitsgebiete bezeichnet (act. G 5). Bewerbungen an Arbeitgeber ausserhalb dieser Branchen lassen sich den Akten nur einige wenige entnehmen, obwohl anzunehmen ist, dass der Beschwerdeführer eine Hilfsfunktion genau so gut auch in einem branchenfremden Bereich hätte ausüben können und deshalb nicht zwingend auf Arbeitgeber der Gartenbau- und Baubranche angewiesen war. Insgesamt ist damit festzuhalten, dass keine auf eine Daueranstellung ausgerichtete Bemühungen des Beschwerdeführers vorliegen. Dieser vertraute offenbar jeweils darauf, dass er im darauf folgenden Jahr wiederum bei der Genossenschaft X.___ unterkäme, was dann auch der Fall war.

 

b) Auch wenn der Beschwerdeführer sich diesen Rhythmus nicht selbst ausgesucht hat, ist doch davon auszugehen, dass er sich offenbar mit den befristeten Arbeitsverhältnissen bei der Genossenschaft X.___ abgefunden hat. Hätte der Beschwerdeführer tatsächlich eine Dauerstelle mit ganzjährigem Einsatz gesucht, hätten seine Arbeitsbemühungen gewissenhafter ausfallen müssen. Nachdem seit einigen Jahren jeweils von Vornherein befristete Arbeitsverträge abgeschlossen wurden, hätte vom Beschwerdeführer ein besonders intensives, entsprechend früh einsetzendes und ganzjähriges Bemühen bei der Suche nach einer Dauerstelle erwartet werden dürfen. Dies gilt jedenfalls ab dem Zeitpunkt, als ihm mit Verfügung vom 14. Juli 2004 mitgeteilt wurde, dass die Arbeitsbemühungen ganzzeitig und intensiv erfolgen müssten. Auch wenn die Chancen des Beschwerdeführers auf dem Arbeitsmarkt objektiv nicht allzu gross sein mögen, kann er nicht von quantitativ und qualitativ genügenden Suchbemühungen befreit werden. Alles in allem hat der Beschwerdeführer somit nicht alles getan, um raschestmöglich eine Dauerstelle zu finden. Die Vermittlungsbereitschaft und damit auch die Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG ist ihm deshalb abzusprechen.

 

3.- Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 24. Mai 2006 abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

 

entschieden:

 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

 

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

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