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Entscheid Versicherungsgericht, 31.08.2010

Art. 9 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Zumutbarkeit der erstmaligen Erwerbsaufnahme der 56-jährigen ausländischen Ehegattin des EL-Bezügers. Umstände gesundheitlicher, sprachlicher und ausbildungsmässiger Art erschweren den Zugang zum Arbeitsmarkt, verunmöglichen ihn aber bei zumutbarer Anstrengung nicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. August 2010, EL 2009/15).

 

 

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

 

 

Entscheid vom 31. August 2010

 

in Sachen

 

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch das Sozialamt D.___,

 

gegen

 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

 

betreffend

 

Ergänzungsleistung zur AHV

 

Sachverhalt:

 

A.       

A.a   Der 1944 geborene S.___ meldete sich am 11. Februar /26. März 2008 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zur AHV-Altersrente an. Weder er noch seine 1952 geborene Ehefrau würden ein Erwerbseinkommen erzielen. Im gleichen Haushalt lebe noch eine 1988 geborene Tochter. - Am 22. Mai 2008 sprach ihm die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen ab Juni 2008 eine Altersrente zu.

 

A.b   Am 2. September 2008 teilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen dem EL-Ansprecher mit, bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen seien die Einkommens- und Vermögensverhältnisse beider Eheleute zu berücksichtigen. Die nicht rentenberechtigte Ehegattin habe nach der Rechtsprechung ihren Anteil zur Existenzsicherung der ehelichen Gemeinschaft beizutragen. Sie (die Verwaltung) habe zu prüfen, ob und in welchem Umfang von ihr eine Erwerbstätigkeit erwartet werden könne. - Die Ehefrau bestätigte in dem zugestellten Fragebogen vom 17. September 2008, sie besitze keine berufliche Ausbildung und sei noch nie erwerbstätig gewesen. Sie sei Hausfrau. Sie übe keine Erwerbstätigkeit aus und habe sich nicht um eine Stelle beworben, weil sie krank sei. - Auf Ersuchen liess der EL-Ansprecher einen Bericht von Dr. med. A.___ vom 11. November 2008 einreichen, wonach bei seiner Ehefrau ein Panvertebralsyndrom, Spannungskopfschmerzen, ein Verdacht auf Fibromyalgie, Adipositas permagna, arterielle Hypertonie und ein metabolisches Syndrom vorlägen. Die Arbeitsfähigkeit sei schon seit Jahren sicherlich eingeschränkt. Wie stark, lasse sich wegen der subjektiven Komponente schwer abschätzen. Für schwere Arbeiten fehle sicherlich die körperliche Belastbarkeit, leidensangepasste Tätigkeiten seien möglicherweise zumutbar. Es sei eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit zu empfehlen.

 

A.c   Mit Verfügung vom 18. Dezember 2008 sprach die Sozialversicherungsanstalt dem Ansprecher ab 1. Juni 2008 eine (ordentliche) Ergänzungsleistung von monatlich Fr. 2'193.-- zu. Bei deren Berechnung berücksichtigte sie ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 29'114.-- brutto (davon anrechenbar Fr. 17'234.--). Am 23. Dezember 2008 setzte sie den Anspruch ab Januar 2009 auf Fr. 2'289.-- herauf, ohne am hypothetischen Einkommen etwas zu ändern.

 

A.d   Am 7. Januar 2008 (recte: 2009) erhob der EL-Bezüger Einsprache gegen die Verfügungen vom 18. und vom 23. Dezember 2008 und ersuchte darum, das hypothetische Einkommen für seine Ehefrau aus der Berechnung zu streichen. Sie habe seit vielen Jahren rheumatische Beschwerden und eine Arbeitsaufnahme sei ihr deswegen nicht möglich. Sie habe, wie aus der Beilage ersichtlich sei, soeben eine IV-Anmeldung gemacht. In der Anmeldung vom 7. Januar 2009 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung für berufliche Integration/Rente hat die Ehefrau angegeben, sie habe während zwölf Jahren die Grundschule besucht und von 1978 bis 1980 im E.___ den Beruf einer Lehrerin erlernt. Seit ihrer Einreise 1999 sei sie als Hausfrau tätig.

 

A.e   Mit Entscheid vom 9. April 2009 wies die Sozialversicherungsanstalt die Einsprache ab. Dass die Ehefrau des EL-Bezügers eine Rente werde beziehen können, erscheine wenig wahrscheinlich, da leidensangepasste Tätigkeiten zumutbar seien und viele IV- und EL-fremde Faktoren bewirkten, dass sie nicht erwerbstätig sei. Während Hilfsarbeiterinnen im Jahr 2006 gemäss den Tabellenlöhnen des Bundesamtes für Statistik Fr. 50'278.-- hätten verdienen können, habe sie für die Ehefrau des EL-Bezügers lediglich ein Einkommen von Fr. 29'114.-- (privilegiert) angerechnet. Selbst wenn sie gewisse gesundheitliche Einschränkungen hätte, ein unterdurchschnittliches Einkommen in Kauf nehmen müsste oder keinem ganzen Pensum nachgehen könnte, sollte sie mindestens ein solches Einkommen erzielen können. Der Betrag erscheine eher zu tief als zu hoch. Sollte der Ehefrau des EL-Bezügers wider Erwarten rückwirkend eine Rente zugesprochen werden, wäre die Ergänzungsleistung ebenfalls rückwirkend entsprechend neu zu berechnen.

 

B.       

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwältin F.___, Sozialamt D.___, für den Betroffenen am 15. Mai 2009 erhobene Beschwerde. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Ergänzungsleistungen seien ohne das hypothetische Einkommen zu berechnen, und zwar auf Fr. 3'725.-- pro Monat; ausserdem sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Die Ehefrau des Beschwerdeführers sei hier nie erwerbstätig gewesen, spreche kaum Deutsch und habe keine Ausbildung. Auch ohne ärztliches Gutachten sei auf den ersten Blick ersichtlich, dass es praktisch unmöglich sei, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) habe denn auch im beigelegten Schreiben vom 4. Mai 2009 bestätigt, dass sie auf dem Arbeitsmarkt keine Chance habe, die Konkurrenz zu gross sei und sie im Übrigen arbeitsunfähig geschrieben sei. Dr. A.___ habe dem Sozialamt (in dem beigelegten Mail vom 11. Mai 2009) mitgeteilt, die Ehefrau des Beschwerdeführers leide an einem Fibromyalgie-Syndrom, das dazu führe, dass sie überall Schmerzen habe, ohne dass anatomische Veränderungen zu finden seien, ausserdem an starkem Übergewicht, das ihre Beweglichkeit zusätzlich verschlechtere. Aus körperlicher Sicht könnte sie zwar zu maximal 50 % einer leichten Tätigkeit nachgehen, sollte aber nicht längere Zeit Gewichte über 3 bis 5 kg tragen. Längeres Gehen zu Fuss sei ebenfalls nicht gut möglich. Arbeiten als Kassiererin, Lagerauffüllerin oder Reinigungskraft kämen nicht in Frage. Als einzige mögliche Arbeit sehe Dr. A.___ allenfalls Briefeöffnen im Sitzen oder ähnliches. Auch die psychische Situation begünstige die Arbeitssuche nicht, da sie sich als gänzlich arbeitsunfähig erlebe. Für die Ehefrau des Beschwerdeführers kämen somit aufgrund der körperlichen Situation sämtliche Arbeiten für ungelernte Hilfskräfte nicht in Frage. Es sei nicht erfindlich, wo sie in der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation eine Anstellung als "Briefeöffnerin" oder ähnliches finden sollte, bei welcher sie mit 50 % ein Jahreseinkommen von fast Fr. 30'000.-- erzielen könnte. Die Einschätzung der Beschwerdegegnerin gehe gänzlich an der Realität vorbei. Viele besser als die Ehefrau des Beschwerdeführers ausgebildete und körperlich und seelisch gesunde Frauen könnten keinen solchen Lohn erreichen, selbst nicht in wirtschaftlich besseren Zeiten. Sie werde überhaupt keine Arbeit finden, die ihr einen Lohn einbringen könnte. Alle anderen Behauptungen seien weltfremd.

 

C.       

Die Beschwerdegegnerin beantragt am 27. Mai 2009 die Abweisung der Beschwerde.

 

D.       

Die Beschwerdegegnerin hat am 13. Juli 2009 die angeforderten IV-Akten der Ehefrau des Beschwerdeführers eingereicht. - Am 14. Juli 2009 wurde das EL-Verfahren wegen des noch hängigen Rentengesuchs sistiert und der Beschwerdeführer auf die Bedeutung von Arbeitsbemühungen hingewiesen.

 

E.        

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat am 28. Oktober 2009 mitgeteilt, dessen Ehefrau habe sich in den vergangenen Wochen auf diverse ausgeschriebene Hilfsstellen im Gastgewerbe beworben und bis anhin nur Absagen erhalten, wie die Beilagen (fünf Bewerbungen und acht Absagen) zeigten. Die Absagen seien nicht erstaunlich, mache es der gegenwärtige Arbeitsmarkt doch für eine Bewerberin im Alter der Ehefrau des Beschwerdeführers sehr schwierig, eine Stelle zu finden. Dazu komme, dass sie Ausländerin sei, Sprachschwierigkeiten habe, keine Arbeitszeugnisse vorweisen könne und aufgrund der körperlichen Einschränkungen nicht belastbar sei. Das angerechnete hypothetische Einkommen zu erzielen, sei absolut unmöglich. - Das Versicherungsgericht hat die Eingabe zuständigkeitshalber an die Beschwerdegegnerin weitergeleitet.

 

F.        

Am 3. November 2009 hat die Beschwerdegegnerin bekannt gegeben, im IV-Verfahren habe eine Haushaltabklärung stattgefunden. Der RAD-Arzt werde noch Stellung nehmen.

 

G.       

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat am 22. April 2010 den Abklärungsbericht Haushalt vom 20. November 2009 und ein Gutachten von Dr. med. B.___, FMH für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, und Dr. med. C.___, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 12. Februar 2010 eingereicht. Gemäss dem Gutachten wäre die Ehefrau des Beschwerdeführers in leichter wechselbelastender Tätigkeit (mit eingeschränktem Lastenheben, teils im Sitzen, im Gehen und im Stehen zu verrichten, mit Gewährung vermehrter Kurzpausen und allenfalls leicht verkürzter Arbeitszeit, einschliesslich der Berücksichtigung einer leichten Leistungsminderung) theoretisch zu 75 % arbeitsfähig. Sie habe sich aber ausschliesslich der Kindererziehung und dem Haushalt gewidmet. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle habe nun den Vorbescheid zur IV-Verfügung eröffnet, wonach sie das Leistungsgesuch abweisen werde. Die Ehefrau des Beschwerdeführers werde als Hausfrau betrachtet und ihre Einschränkung in dieser Tätigkeit mit 20 % angegeben. Sie habe keinen Einwand erhoben und werde auch gegen die IV-Verfügung keine Beschwerde einreichen, womit die Sistierung des EL-Verfahrens aufgehoben werden könne. Es sei denn auch richtig, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers Hausfrau sei. Als solche sei es ihr nicht möglich, ein Erwerbseinkommen zu erzielen, und sie verzichte nicht auf Einkommen. Ob eine Erwerbstätigkeit zumutbar sei, sei konkret unter Berücksichtigung familienrechtlicher Grundsätze zu prüfen. Zu berücksichtigen seien das Angebot an offenen und geeigneten Stellen für Personen mit den persönlichen und beruflichen Voraussetzungen der Ehefrau des EL-Ansprechers und die Zahl der Arbeit suchenden Personen. Im Allgemeinen sei nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben in einem gewissen Alter die volle Integration in den Arbeitsmarkt nicht mehr zumutbar. Das treffe auf die Ehefrau des Beschwerdeführers zu. 

 

H.       

Die Beschwerdegegnerin legt am 10. Mai 2010 dar, medizinisch gesehen sei erstellt, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers eine Arbeitsleistung von 75 % der Norm erbringen könne. Dass eine Erwerbstätigkeit aus anderen als medizinischen Gründen nicht möglich sei, habe sie nicht nachweisen können. Die nachträglichen Stellenbewerbungen seien qualitativ höchst ungenügend gewesen. Im Standardbrief habe der potentielle Arbeitgeber nur erfahren, was die Bewerberin ihrer Meinung nach nicht könne. Referenzen oder einen Lebenslauf habe sie offenbar nicht beigelegt. Die Bewerbungen seien vorliegend nicht massgebend, zeigten aber, dass ein echter Arbeitswille gefehlt habe und fehle. Das Risiko der Arbeitslosigkeit habe aber die Arbeitslosenversicherung zu tragen. Massgebend sei im Übrigen die Situation auf dem Arbeitsmarkt vom Mai 2008, welche wesentlich besser gewesen sei als die gegenwärtige.

 

Erwägungen:

 

1.        

Im Streit liegt der Entscheid, mit welchem die Einsprache des Beschwerdeführers gegen die Festsetzung des EL-Anspruchs ab Juni 2008 (samt der Anpassung ab Januar 2009) unter Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens abgewiesen wurde.

 

2.        

2.1    Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (Art. 9 Abs. 2 ELG). Als Einnahmen werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei Ehepaaren 1500 Franken übersteigen (lit. a), und Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (lit. g), angerechnet.

 

2.2    Nach Art. 25 Abs. 1 ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben (vgl. lit. c).

 

3.        

3.1    Eine Verzichtshandlung liegt unter anderem vor, wenn die versicherte Person aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht (Entscheid des Bundesgerichts i/S B. vom 6. Februar 2008, 8C_172/07; BGE 121 V 205 E. 4a; AHI 2001 S. 133 E. 1b). Unter dem Titel des Verzichtseinkommens ist gemäss der Rechtsprechung auch ein hypothetisches Einkommen der in seine EL-Berechnung einbezogenen Ehefrau eines EL-Bezügers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet, obwohl sie nach Art. 163 ZGB zum Ausüben einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist (Entscheid des Bundesgerichts i/S T. vom 14. April 2008, 8C_589/07; BGE 117 V 287).

 

3.2    Nach der höchstrichterlichen Praxis ist im Einzelfall zu prüfen, ob vom Ehegatten eines Leistungsbezügers die Ausübung einer Erwerbstätigkeit verlangt werden kann und es ist gegebenenfalls der Lohn festzusetzen, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte (ZAK 1992 S. 328 E. 3c). Dementsprechend sind das Alter, der Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben zu berücksichtigen (Bundesgerichtsentscheid i/ B. vom 6. Februar 2008, 8C_172/07 E. 4.2; vgl. AHI 2001 S. 133 E. 1b).  

 

4.        

4.1    Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, seine Ehefrau suche keine Anstellung, weil sie krank sei. Zu ihrem Gesundheitszustand liegt ein medizinisches Gutachten vor. Danach ist in einer leidensangepassten Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit von 75 % auszugehen. Die bidisziplinäre Abklärung erscheint umfassend und ihr Ergebnis überzeugend begründet, so dass darauf, was die gesundheitlichen Rahmenbedingungen für eine zumutbare Arbeitsfähigkeit betrifft, abgestellt werden kann.

 

4.2    Des Weiteren stellt sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, die IV habe seine Ehefrau zu Recht als Hausfrau betrachtet, weshalb sie kein Erwerbseinkommen erzielen könne. Für die Wahl der Bemessungsmethode in der Invalidenversicherung ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts massgebend, was eine versicherte Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde, und nicht, was ihr zumutbar wäre. Abgestellt wird danach - einzig - auf die hypothetischen Erwerbsverhältnisse im Gesundheitsfall, ohne die Zumutbarkeit als zusätzliches Kriterium zu betrachten (Bundesgerichtsentscheid i/S Y. vom 25. November 2008, 9C_650/2008), obwohl diese auszublenden im Licht von Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 5 Abs. 1 IVG problematisch erscheint (vgl. Franz Schlauri, Das Rechnen mit der Arbeitsunfähigkeit in Beruf und Haushalt in der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung in: Schaffhauser/Schlauri, Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 343 f.). Für die Belange der Ergänzungsleistungen hingegen muss von der nicht invaliden, im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebenden Ehegattin mit Blick auf die eheliche Unterhaltspflicht wie vom EL-Bezüger selber, bei welchem sich das von den Ergänzungsleistungen abgedeckte Risiko bereits verwirklicht hat, ohne weiteres verlangt werden, dass sie sämtliche Möglichkeiten, Einkünfte zu erwerben, über die sie verfügt, auch tatsächlich realisiert (8C_589/07).

 

4.3    Um die EL-Bedürftigkeit nach Möglichkeit zu vermindern, ist von der Ehefrau des Beschwerdeführers, die keine Betreuungspflichten mehr hat und den Haushalt dem (damals vorzeitig die AHV-Rente beziehenden) Beschwerdeführer überlassen kann, grundsätzlich die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu erwarten. Hieran ändert ihr Alter nichts. Sie war zum Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheids 56 Jahre alt. Das Bundesgericht hat in mehreren zum neuen Scheidungsrecht ergangenen Urteilen die Aufnahme bzw. den Ausbau einer Erwerbstätigkeit auch in fortgeschrittenerem Alter als zumutbar erachtet (Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 9. Februar 2010, 9C_539/2009, unter Hinweis auf BGE 127 III 136, 140, und Urteil 5P.418/2001 vom 7. März 2002 E. 5c).

 

5.        

5.1    Der Beschwerdeführer lässt ferner einwenden, der Arbeitsmarkt lasse eine Integration seiner Frau bei den gegebenen Voraussetzungen nicht mehr zu. Zu klären ist diesbezüglich, ob ihre Arbeitskraft auf dem aktuellen und realen Arbeitsmarkt verwertbar ist. Massgebend ist jener Ausschnitt aus dem Arbeitsmarkt, der für die betreffende Person aufgrund ihrer Ausbildung, aufgrund ihrer Fähigkeiten und unter Berücksichtigung allfälliger quantitativer und/oder qualitativer Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in Betracht kommt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S B. vom 20. März 2007, EL 2006/42).

 

5.2    Die Ehefrau des Beschwerdeführers besitzt keine hiesige Ausbildung. In ihrer Heimat war sie nach der Aktenlage als Lehrerin tätig gewesen. Nach Angaben der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers spricht sie kaum Deutsch. Anlässlich der IV-Abklärung wurde festgestellt, dass sie verhältnismässig gut Deutsch verstehe. Im medizinischen Gutachten wurden keine Verständigungsschwierigkeiten erwähnt. In Frage kommen für sie aber jedenfalls Hilfsarbeiten. Für solche sind grundsätzlich weder (gute) Kenntnisse der deutschen Sprache noch eine Schul- oder andere Ausbildung erforderlich (vgl. 9C_539/09). Für die Verwertbarkeit der Arbeitskraft einer Hilfsarbeiterin besteht ausserdem grundsätzlich eine natürliche Vermutung, selbst wenn es sich um eine Ausländerin ohne Ausbildung, ohne Arbeitserfahrung und ohne Deutschkenntnisse handelt. Diese natürliche Vermutung der Verwertbarkeit der Arbeitskraft kann nur dadurch widerlegt werden, dass sich die betreffende arbeitsfähige Person in einem zumutbaren Ausmass um Arbeit bewirbt und noch keine Stelle gefunden hat. Relevant ist dabei nicht nur die Zahl, sondern auch die Qualität der Bewerbungen. Die Erfolglosigkeit der Arbeitsbemühungen liefert den Beweis dafür, dass eine nicht selbst verschuldete Arbeitslosigkeit vorliegt, dass also nicht auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens verzichtet wird (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S B. vom 20. März 2007, EL 2006/42).

 

5.3    Obwohl der Beschwerdeführer offenbar vor der EL-Anmeldung arbeitslos und die Familie schon seit 2003 sozialhilfebedürftig war, hat die Ehefrau keine Anstrengungen unternommen, eine Anstellung zu finden. Der Einräumung einer Übergangsfrist nach der EL-Anmeldung bedurfte sie unter diesen Umständen nicht mehr. Es kann nicht angehen, Arbeitsbemühungen von vornherein für aussichtslos zu halten und zu unterlassen. Die nachträglich getätigten Stellenbewerbungen erscheinen im Übrigen mehrheitlich als ungeeignet. Denn Betätigungen als Küchengehilfin oder Pflegehelferin beinhalten üblicherweise auch körperlich schwerere Tätigkeiten, welche für die Ehefrau des Beschwerdeführers gesundheitlich gesehen nicht geeignet sind. Zu ernsthaften Arbeitsbemühungen gehört es auch, ein Verhalten zu vermeiden, das eine Absage geradezu provoziert.

 

5.4    In einer Bescheinigung vom 4. Mai 2009 hat das RAV angegeben, die Ehefrau des Beschwerdeführers sei vom 6. April bis 4. Mai 2009 als stellensuchend eingetragen gewesen. Sie könne ihre Arbeitsfähigkeit aufgrund der gegenwärtigen Arbeitsmarktsituation in der Wohnregion nicht verwerten. Sie habe auf dem Arbeitsmarkt keine Chance. Die Konkurrenz sei zu gross (Alter, Ausbildung, Erfahrung, Sprachkenntnisse). Ein Zwang zu Arbeitsbemühungen sei nicht gegeben, da sie arbeitsunfähig geschrieben sei. Diese Auskunft der Arbeitslosenversicherungsbehörde belegt indessen nicht, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers im EL-rechtlichen Sinne nicht auf Erwerbseinkommen verzichtet. Dass das RAV sie als vermittlungsunfähig erachtete, ist nicht ausschlaggebend (Entscheide des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 17. August 2005, P 40/04, und i/S K. vom 5. März 2004, P 55/03). Wie erwähnt sind ihre alters- und ausbildungsmässigen und sprachlichen Voraussetzungen nicht so geartet, dass sie das Finden einer Stelle von vornherein ausschliessen müssten, zumal die Ehefrau des Beschwerdeführers zur Vermeidung der EL-Bedürftigkeit alle Arten von Arbeitsbedingungen (etwa Teilzeit-, Schicht-, Aushilfs- oder Heimarbeit) akzeptieren müsste, soweit sie nur zumutbar sind.

 

5.5    Bei der Ehefrau des Beschwerdeführers fällt hauptsächlich ins Gewicht, dass sie in der Schweiz noch nie erwerbstätig war und gesundheitlich bedingt nur reduziert arbeiten kann. Es muss angenommen werden, dass nach einer langen Abwesenheit vom Berufsleben in einem gewissen Alter die volle Integration in den Arbeitsmarkt nicht mehr zumutbar ist (Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 9. Februar 2010, 9C_539/2009). Angesichts aller erwähnten Umstände, die bei ihr zusammenkommen und die ihr das Finden einer Anstellung erschweren, kann denn zumutbarer Weise auch lediglich von einer Teilerwerbstätigkeit mit Berücksichtigung erheblicher lohnmässiger Benachteiligung ausgegangen werden.

 

6.        

6.1    Was unter diesen Umständen die Höhe des anzurechnenden Jahreseinkommens betrifft, spricht vorliegend nichts gegen Durchschnittswerte als Ausgangspunkt, so dass auf die Tabellenlöhne gegriffen werden kann (Entscheide des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 27. Februar 2004, P 64/03, E. 3.3.2 am Ende, und i/S S. vom 17. August 2005, P 40/04, sowie P 6/04). Massgebend ist wie erwähnt der Arbeitsmarkt im fraglichen Zeitraum in der Region des Wohnortes der betreffenden Person (vgl. AHI 2001 S. 136 E. 2d; P 6/04). Damit ist zunächst von den Durchschnittseinkommen in der Grossregion Ostschweiz auszugehen. Im statistischen Mittel (Zentralwert; vgl. AHI 1999 S. 50) konnten Frauen im Jahr 2008 dort mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor Fr. 47'700.-- (12x Fr. 3'975.--) erzielen (vgl. Tabelle T13 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE 2008 des Bundesamtes für Statistik). Bei einer betriebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 2008 von 41.6 Stunden (statt 40 Stunden) pro Woche, ergibt sich ein Betrag von Fr. 49'608.--. Wird der Ehefrau des Beschwerdeführers eine Arbeitstätigkeit im medizinisch zumutbaren Ausmass von 75 % zugemutet, so macht das Durchschnittseinkommen Fr. 37'206.-- aus.

 

6.2    Das Alter wirkt sich bei Hilfsarbeitertätigkeiten nicht lohnsenkend aus (8C_172/07; I 130/06 vom 9. Mai 2007, E. 11). Ferner sind die mangelnden Deutschkenntnisse und die leidensbedingten Einschränkungen zu berücksichtigen, denen die Ehefrau des Beschwerdeführers unterworfen ist, die lediglich noch leichte, wechselbelastende Tätigkeiten unter den ärztlich umschriebenen Bedingungen ausüben kann. Insgesamt rechtfertigt es sich, einen Abzug von einem Drittel vorzunehmen, wie die Beschwerdegegnerin vorgesehen hatte (EL-act. 17), womit sich ein Jahreseinkommen von Fr. 24'803.-- ergibt. Es kann davon ausgegangen werden, dass dieses Einkommen dem konkreten beruflich-erwerblichen Leistungsvermögen der Ehefrau des Beschwerdeführers bei ausreichenden Anstrengungen, eine Anstellung zu finden, im vorliegend massgeblichen Zeitraum entspricht. Die Beschwerdegegnerin wird die EL mit in diesem Sinne leicht reduziertem hypothetischem Einkommen neu zu berechnen haben. - Welche Arbeitsbemühungen qualitativ und quantitativ nach den individuellen Verhältnissen von seiner Frau erwartet werden, wird die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer bekannt zu geben haben. Allenfalls bedarf sie dabei auch der Unterstützung. Sinnvoll erschiene eine diesbezügliche Zusammenarbeit mit dem RAV.

 

7.        

7.1    Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 9. April 2009 teilweise zu schützen und die Sache ist zur Neuberechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs des Beschwerdeführers ab 1. Juni 2008 im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

 

7.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

 

7.3    Hingegen hat der Beschwerdeführer bei diesem Ausgang des Verfahrens Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen) angemessen.

 

7.4    Der Beschwerdeführer wird durch das Sozialamt, handelnd durch eine Rechtsanwältin, vertreten. In BGE 126 V 11 (AHI 2000 S. 288) wurde angenommen, bei einer Vertretung durch eine öffentliche Fürsorgeeinrichtung entstünden dem obsiegenden Sozialhilfeempfänger keine Kosten für die Vertretung seiner Interessen, denn eine allfällige Rechtsvertretung sei ihm unentgeltlich nach der Gesetzgebung über die öffentliche Fürsorge zu finanzieren, auch wenn Anwälte mit der Rechtsvertretung beauftragt würden. Diese Annahme ist indessen sachlich nicht gerechtfertigt. Bereits im BGE 117 IA 296 E. 3 hat das Bundesgericht festgestellt, dass der obsiegenden Partei ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt worden sei, befreie die Gegenpartei nicht von der Leistung einer Prozessentschädigung. Ebenso wenig wirke der Umstand entlastend, dass eine Person ihr Kostenrisiko durch eine Rechtsschutzversicherung abdecken lasse oder ihr dieses durch eine Haftpflichtversicherung, eine Gewerkschaft, eine andere Vereinigung oder eine Drittperson abgenommen werde. In BGE 122 V 278 lehnte es das Eidgenössische Versicherungsgericht ab, dass die unterliegende Gegenpartei davon sollte profitieren können, dass ihr Prozessgegner zufälligerweise von einem nicht als entschädigungsberechtigt geltenden Vertreter (in casu: procap) vertreten war. Wer einen Prozess verliere, habe grundsätzlich nach Massgabe seines Unterliegens die Gegenpartei zu entschädigen, und zwar unabhängig davon, ob dieser aufgrund externer Vereinbarungen mit Dritten an sich keine eigenen Kosten erwachsen wären. Diese Lösung entspricht auch den Grundsätzen der "Vorteilsanrechnungslehre" des Haftpflichtrechts, wonach unentgeltliche Zuwendungen Dritter nicht anzurechnen sind, wenn der Geschädigte und nicht der Haftpflichtige begünstigt werden soll (BGE 122 V 278). Diese Ordnung muss gelten, gleichgültig, ob es eine öffentliche Sozialhilfe oder eine private Einrichtung (die Pro Infirmis, eine Gewerkschaft, das Patronato INCA, die Caritas, eine Arbeitsgemeinschaft, eine Rechtsschutzversicherung usw.) ist, welche dafür verantwortlich ist, dass keine Auslagen für die Vertretung entstehen. Vertretungsaufwand stellt eben eine Ausgaben- (bzw. Schadens-)position dar, auch wenn ein Dritter sie unterstützungs- oder fürsorgerechtlich oder aus sonstigen Gründen übernimmt. Aus der Sicht der Sozialhilfe (oder auch der ihr vergleichbaren unentgeltlichen Rechtsverbeiständung auf Staatskosten) sind geschuldete Parteientschädigungen Einnahmenpositionen des Bedürftigen, auf welche dieser nicht verzichten darf. Dabei ist kein Unterschied danach zu machen, ob die Sozialhilfe eigene oder fremde Anwälte einsetzt. Es darf nicht argumentiert werden, dem Sozialhilfeempfänger entstehe bei Obsiegen kein Schadenersatzanspruch für Vertretungsaufwand (so zum Ganzen die Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S A. vom 24. Juni 2009, IV 2008/53, i/S S. vom 11. Dezember 2007, IV 2006/147, und i/S K. vom 23. Mai 2008, IV 2008/11). Der Versicherte seinerseits ist aufgrund des auch für die sogenannte betreuende Sozialhilfe geltenden Subsidiaritätsprinzips (vgl. Art. 7 des st. gallischen Sozialhilfegesetzes, sGS 381.1) verpflichtet, eine Parteientschädigung zu beanspruchen und diese dann dem Sozialamt zur Deckung des Vertretungsaufwandes zu überlassen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S B. vom 11. März 2008, EL 2007/37).

 

7.5    Nach Art. 98bis VRP wird die ausseramtliche Entschädigung den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt. Der Beschwerdeführer hat zwar lediglich in einem geringfügigen Rahmen obsiegt, drang aber mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids durch. Es rechtfertigt sich daher, ihm eine Parteientschädigung von ermessensweise einem Drittel, somit von Fr. 833.35, zulasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen.

 

7.6    Der Beschwerdeführer hat aber ferner ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung stellen lassen. Aufgrund der eingereichten Unterlagen rechtfertigt sich die Annahme, die Voraussetzungen seien erfüllt, so dass die Rechtsverbeiständung rückwirkend für das gesamte Verfahren zu bewilligen ist. Rechtsanwältin F.___, Sozialamt, wird zum Beistand bestimmt. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat demnach der Staat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zu entschädigen, wobei das Honorar um einen Fünftel herabgesetzt wird (vgl. Art. 31 Abs. 3 des st. gallischen Anwaltsgesetzes; sGS 963.70). Der Staat hat somit eine Entschädigung von Fr. 1'333.30 (80 % von Fr. 1'666.65) zu bezahlen. Wenn seine wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann der Beschwerdeführer allerdings zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung und der vom Staat entschädigten Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/SG).

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

 

entschieden:

 

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 9. April 2009 aufgehoben und die Sache wird zur neuen Berechnung des EL-Anspruchs des Beschwerdeführers ab 1. Juni 2008 im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

 

2.     Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 833.35 zu bezahlen.

4.     Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird bewilligt.

5.     Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit pauschal Fr. 1'333.30.

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