Accesskeys

EO - Erwerbsersatz für Dienstleistende in Armee, Zivildienst, Zivilschutz

Mittels Suchfunktion haben Sie die Möglichkeit, direkt nach Fall-Nummer, Artikel oder Volltext zu suchen. Weitere Suchmöglichkeiten sind unter dem "?" abrufbar.

18.11.2010

Art. 10 Abs. 1 EOG, Art. 4 Abs. 1 und 2 EOV. Berechnung der Erwerbsausfallentschädigung. Dem Beschwerdeführer gelingt der Nachweis nicht, er hätte während des Wiederholungskurses einen wesentlich höheren Lohn als vor dem Einrücken erzielt (Art. 4 Abs. 2 EOV). Es bleibt damit bei der Regelbemessung nach Art. 4 Abs. 1 EOV, wonach das letzte vordienstliche Einkommen heranzuziehen ist (Art. 4 Abs. 1 EOV) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. November 2010, EO 2010/1).

11.03.2010

Art. 19 Abs. 1 lit. b EOG. Art. 78 Abs. 1 ATSG. Schadenersatz für entgangene Drittauszahlung von Kinderzulagen. Trotz Zusicherung der Verwaltung, die Beschwerdeführerin über einen allfälligen Leistungsanspruch des Kindsvaters zu informieren, damit sie das Drittauszahlungsgesuch stellen kann, zahlte die Beschwerdegegnerin die EO-Taggelder ohne die versprochene Mitteilung an den Kindsvater aus. Die Beschwerdegegnerin lehnte verfügungsweise die Zahlung von Schadenersatz ab. Da jedoch der Schadenersatzanspruch nach Art. 78 Abs. 1 ATSG subsidiärer Natur ist, ist vorgängig zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin unter dem Titel des Vertrauensschutzes und der Aufklärungs- und Hinweispflicht nach Art. 27 ATSG Anspruch auf Drittauszahlung hat, sodass noch gar kein Schaden ausgewiesen ist. Rückweisung zur Neubeurteilung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. März 2010, EO 2009/1).

Servicespalte