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FamZG (FZG) Familienzulagen

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20.04.2010

Art. 19 Abs. 1 FamZG, Art. 16 lit. c FamZV. Familienzulagen. Da die AHV-Beiträge der nichterwerbstätigen Beschwerdeführerin im Sinn von Art. 3 Abs. 3 AHVG als bezahlt gelten, gilt diese nicht als Nicht­erwerbstätige. Demzufolge hat sie keinen Anspruch auf Familienzulagen. Daran ändert auch nichts, dass der selbständig erwerbstätige Ehemann mangels gesetzlicher Grundlage ebenfalls keinen Anspruch hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2010, FZG 2009/1).

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