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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 19.10.2005

Art. 16 Abs. 1 i.V.m. Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG. Bestehen ernsthafte Anhaltspunkte dafür, dass ein Motorfahrzeuglenker an einer Sucht leidet (hier Trunksucht), ist eine verkehrsmedizinische Untersuchung durchzuführen. Fall eines Lenkers, der innerhalb von fünf Jahren zum zweiten Mal ein Motorfahrzeug mit einem mittleren Blutalkoholgehalt von über 1,6 Gew.-o/oo geführt hat (Verwaltungsrekurskommission, IV-2005/18, 19. Oktober 2005).

 

Präsident Bruno Paoletto, Mitglieder Ruedi Winet und Urs Früh; Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

 

In Sachen

 

X. Y.,

Rekurrent,

vertreten durch

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

 

Zwischenverfügung / Anordnung einer spezialärztlichen Untersuchung

 

Sachverhalt:

 

A.- X. Y. besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit 1984. In der Eidgenössischen Administrativmassnahmen-Kontrolle ist er wegen Angetrunkenheit mit einem Entzug des Führerausweises für die Dauer von zwei Monaten, vollzogen vom 15. Juli bis 14. September 1989, wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit mit einer Verwarnung, verfügt am 18. August 1998, und mit der Anordnung des Besuchs des Verkehrsunterrichts, verfügt am 17. März 1999, sowie wegen eines weiteren Falles der Angetrunkenheit mit einem Entzug des Führerausweises für die Dauer von fünf Monaten, vollzogen vom 24. Juli bis 23. Dezember 2001, verzeichnet.

 

B.- Am Samstag, 13. November 2004, lenkte X. Y. den Personenwagen "Audi A4" um 05.35 Uhr, auf der Autobahn A 3 bei A. in Richtung B.. Wegen seiner hohen Geschwindigkeit nahm eine Patrouille der Kantonspolizei C. im Bereich des B-tunnels eine Nachfahrmessung vor, die bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h eine Geschwindigkeit nach Toleranzabzug von 125 km/h ergab. Die Patrouille forderte X. Y. mittels Matrixleuchte zum Anhalten auf. Er brauchte sehr lange, bis er die Polizei sah und anhielt. Dies und seine Verhaltensweise im Gespräch führten zum Verdacht der Angetrunkenheit. Der Atemlufttest verlief belastend. Der Führerausweis wurde X. Y. auf der Stelle abgenommen. Die Analyse einer Blutprobe ergab für den Zeitpunkt der Blutentnahme um 06.25 Uhr eine Blutalkohol-Konzentration zwischen 1,33 und 1,47 Gew.-o/oo (Vertrauensbereich, Mittelwert 1,40 Gew.-o/oo). Im Protokoll der anlässlich der Blutentnahme durchgeführten ärztlichen Untersuchung ist unter anderem die Einnahme von Ventolin, Tonopan und Aspirin festgehalten. Zudem wird vermerkt: "Psychofarmaka - keine Angabe möglich". Alkoholmundgeruch konnte nach Verwendung eines "Mundspülmittels (Hextril oder so)" nicht festgestellt werden. Das Verhalten von X. Y. wird als "verlangsamt" und "aggressiv", die Sprache und die Haut im Gesicht als "unauffällig" und die Konjunktiven als "gerötet" beschrieben. Hinsichtlich des Gleichgewichts werden die Ergebnisse des Romberg-Tests als "sicher", der Finger-Finger-Probe als "präzise" und des Strichgangs als "leicht/stark schwankend" beschrieben. Eine Amnesie wird verneint, die zeitliche und örtliche Orientierung bejaht. Bei den Bemerkungen wird angefügt: "psychisch fraglich kompensiert". Insgesamt schätzte die blutentnehmende Ärztin X. Y. als leicht unter Alkoholwirkung stehend ein. In der polizeilichen Befragung wurde als Trinkende entsprechend der Angabe von X. Y. 03.00 Uhr protokolliert. Er führte aus, er sei nach dem letzten Alkoholgenuss direkt von C. auf die A 3 gefahren und habe beim Rastplatz D. eine Pause eingelegt, um sich kurz erholen zu können. Anschliessend sei er wieder auf die A 3 gefahren und dann kontrolliert worden.

 

C.- Nachdem am 17. November 2004 der Führerausweis samt dem Protokoll der polizeilichen Abnahme und am 30. November 2004 der Rapport der Kantonspolizei C. beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eingegangen waren, leitete die Abteilung Personenzulassung am 15. Dezember 2004 gegenüber X. Y. ein Verfahren zwecks Abklärung der Fahreignung ein und verbot ihm vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien. Mit Eingabe vom 4. Januar 2005 nahm X. Y. zum Verfahren Stellung und machte geltend, das Trinkende sei nicht - wie fälschlicherweise im Polizeirapport aufgeschrieben wurde - um 03.00 Uhr am Morgen gewesen, sondern direkt bevor er auf der Autobahn kontrolliert worden sei. Es treffe auch nicht zu, dass er das zweite Mal ein Fahrzeug in angetrunkenem Zustand gelenkt habe. Vor knapp fünf Jahren sei er schlafend in seinem Auto auf dem Parkplatz und zwar an dem Ort, an dem er getrunken habe, aufgegriffen worden. Schliesslich nehme er auch keine Psychopharmaka zu sich. Das Strassenverkehrsamt hielt dazu in einem Schreiben vom 5. Januar 2005 fest, es sei Tatsache, dass er zum zweiten Mal innerhalb von fünf Jahren in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug gelenkt habe, was gemäss den Richtlinien eine Abklärung der Fahreignung erfordere. Insgesamt sei es bereits die dritte Verkehrsauffälligkeit im Zusammenhang mit Alkohol. Auch wenn das Trinkende nach 03.00 Uhr gewesen wäre, hätte er doch die gleiche Menge Alkohol im Körper gehabt.

 

Mit Zwischenverfügung vom 20. Januar 2005 ordnete das Strassenverkehrsamt eine spezialärztliche Untersuchung durch die Verkehrsmedizinische Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen an. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Daraufhin vereinbarte X. Y. die verkehrsmedizinische Untersuchung für den 22. März 2005. Mit undatiertem E-Mail teilte die zuständige Sachbearbeiterin des Strassenverkehrsamts dem Institut für Rechtsmedizin mit, bei der Zwischenverfügung sei ihr ein "Fehler" bzw. eine Falschinterpretation geschehen. X. Y. habe gegenüber der untersuchenden Ärztin (bei der Blutentnahme) angegeben, keine Psychopharmaka einzunehmen.

 

D.- Gegen die Anordnung der spezialärztlichen Untersuchung (abgeholt am 27. Januar 2005) erhob X. Y. durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 9. Februar 2005 (Poststempel: 10.-2.05) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu gewähren, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, über allfällige Administrativmassnahmen ohne Durchführung einer spezial-ärztlichen Untersuchung zu entscheiden. Wegen des hängigen Rekurses verschob der Rekurrent am 21. März 2005 den für den folgenden Tag vereinbarten Untersuchungstermin. - Auf die Ausführungen zur Begründung der Rekursanträge wird, soweit notwendig, in den Erwägungen eingegangen.

Das vom Vertreter des Rekurrenten am 18. April 2005 gestellte Gesuch um unentgeltliche Prozessführung hiess der zuständige Abteilungspräsident mit Verfügung vom 26. April 2005 gut. Am 27. April 2005 zog das Gericht zur Entscheidfindung vom Bezirksgericht E. die Strafakten bezüglich des Vorfalls vom 13. November 2004 bei. Nachdem die Vorinstanz mit Vermerk vom 17. Mai 2005 auf eine Stellungnahme verzichtet hatte, erteilte der zuständige Abteilungspräsident dem Rekurs mit Verfügung vom 23. Mai 2005 die aufschiebende Wirkung.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 9. Februar 2005 (Poststempel: 10.-2.05) ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des Rekurrenten gezweifelt und in der Folge eine spezialärztliche Untersuchung angeordnet hat.

 

a) Die Vorinstanz hat im Schreiben vom 15. Dezember 2004, mit dem sie das Administrativverfahren gegen den Rekurrenten einleitete, ihre Zweifel an der Fahreignung damit begründet, der Rekurrent habe am 13. November 2004 zum zweiten Mal ein Motorfahrzeug in angetrunkenem Zustand (Durchschnitt von 1,66 Gew.-o/oo) gelenkt und zudem angegeben, unter die Gruppe der Psychopharmaka fallende Medikamente einzunehmen. Mit der gleichen Begründung ordnete sie mit der angefochtenen Zwischenverfügung vom 20. Januar 2005 die spezialärztliche Untersuchung bei der Verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen an. Die zuständige Sachbearbeiterin der Vorinstanz teilte später der Untersuchungsstelle mit, es sei bei der Zwischenverfügung insoweit eine Falschinterpretation geschehen, als der Rekurrent bei der Blutentnahme der Ärztin gegenüber angegeben habe, keine Psychopharmaka einzunehmen.

Im Rekurs wird vorgebracht, im Strafbefehl sei von einer Blutalkohol-Konzentration von mindestens 1,33 Gew.-o/oo ausgegangen worden. Dieser Wert stütze sich auf das Protokoll der ärztlichen Blutentnahme im Spital Lachen am 13. November 2004, 06.25 Uhr, welche einen Vertrauensbereich von 1,33 bis 1,47 Gew.-o/oo ergeben habe. Entsprechend den Angaben des Rekurrenten in einer ersten Kurzeinvernahme bezüglich Trinkende habe das Institut für Rechtsmedizin der Uni C. einen rückgerechneten Blutalkoholgehalt von minimal 1,43 Gew.-o/oo und maximal 1,89 Gew.-o/oo ermittelt. In der untersuchungsrichterlichen Befragung habe der Rekurrent präzisierend und glaubhaft zu Protokoll gegeben, der letzte Alkoholkonsum habe erst um 04.30 Uhr in C. stattgefunden und er habe sich anschliessend auf den Heimweg nach Kaltbrunn gemacht. Im Strafbefehl sei deshalb vom Minimalwert von 1,33 Gew.-o/oo ausgegangen worden. Die Rückrechnung des Instituts für Rechtsmedizin sei dadurch hinfällig geworden, insbesondere nachdem zwischen dem tatsächlichen Trinkende und der Blutentnahme noch keine zwei Stunden verflossen waren und die maximale Resorptionszeit noch nicht abgelaufen gewesen sei. Indem die Vorinstanz die angefochtene Verfügung auf einen Blutalkoholgehalt von 1,66 Gew.-o/oo und die Einnahme von Psychopharmaka stützte, habe sie den rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig und unvollständig festgestellt. Zur Auslegung der eher allgemeinen Normen von Art. 14 Abs. 3 SVG und Art. 7 und 11b Abs. 1 lit. a der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: VZV) stütze sich die Vorinstanz auf den Leitfaden der Expertengruppe Verkehrssicherheit vom 26. April 2000 für die Administrativ-, Justiz- und Polizeibehörden ("Verdachtsgründe fehlender Fahreignung - Massnahmen - Wiederherstellung der Fahreignung"). Danach sei eine Fahreignungsuntersuchung unter anderem bei Personen anzuordnen, die während der letzten fünf Jahre bereits eine Trunkenheitsfahrt begangen und beim erneuten Fahren in angetrunkenem Zustand einen Blutalkoholgehalt von mindestens 1,6 Gew.-o/oo aufgewiesen hätten. Gemäss dem von den Strafbehörden rechtsverbindlich festgestellten Sachverhalt sei von einem späteren Trinkende und damit von einem Blutalkoholgehalt zwischen 1,33 und maximal 1,46 Gew.-o/oo auszugehen. In konsequenter Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo, an den auch die Administrativbehörden gebunden seien, sei dem Strafbefehl eine Blutalkoholkonzentration von 1,33 Gew.-o/oo und nicht etwa ein rechnerischer Mittelwert zugrunde gelegt worden. Auch wenn man vom Maximalwert von 1,46 Gew.-o/oo ausgehe, werde die im Leitfaden empfohlene Grenze von 1,6 Gew.-o/oo nicht erreicht. Zudem treffe die Unterstellung, der Rekurrent habe angegeben, Medikamente der Gruppe der Psychopharmaka einzunehmen, nicht zu. Der Rekurrent habe nie solche Angaben gemacht und sei auch nicht in psychiatrischer Behandlung. Der Vermerk im Protokoll der blutentnehmenden Ärztin "Psychofarmaka  keine Angabe möglich" bedeute nichts anderes, als dass der Konsum von Psychopharmaka gerade nicht nachgewiesen werden konnte. Der Vermerk rühre wahrscheinlich daher, dass sie den Rekurrenten als "nicht sehr kooperativ" und "psychisch fraglich kompensiert" empfunden und deshalb die Frage der Psychopharmaka aufgeworfen habe. Schliesslich sei im Zeitpunkt der zweiten Trunkenheitsfahrt die erste bereits vier Jahre und neun Monate zurückgelegen. Damit sei die vom Leitfaden vorgegebene Zeitspanne von fünf Jahren beinahe verstrichen gewesen. Es handle sich somit in zeitlicher Hinsicht um einen Grenzfall. Aus all diesen Gründen sei eine spezialärztliche Untersuchung nicht angezeigt.

 

b) Nach Art. 16 Abs. 1 SVG sind Ausweise zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht mehr bestehen. Das ist gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG unter anderem der Fall, wenn der Betroffene an einer die Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet, wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4491). Nach Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis einer Person, die an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst, auf unbestimmte Zeit entzogen (Sicherungsentzug).

Der Sicherungsentzug greift tief in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen ein. Nach der Rechtsprechung ist daher eine genaue Abklärung der persönlichen Verhältnisse und bei Vorliegen eines Alkoholproblems insbesondere der Trinkgewohnheiten des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (vgl. BGE 126 II 185 E. 2a). Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichts ist bei Personen, bei denen die Blutalkoholkonzentration 2,5 und mehr Gew.-o/oo beträgt, eine medizinische Fahreignungsuntersuchung anzuordnen, auch wenn sie während der letzten fünf Jahre vor der aktuellen Trunkenheitsfahrt keine einschlägige Widerhandlung begangen haben (vgl. BGE 127 II 122 E. 3c). Zum selben Ergebnis ist es bei einem Lenker gelangt, der ein erstes Mal mit mindestens 1,74 Gew.-o/oo gefahren ist und sich rund ein Jahr später wiederum des Fahrens in angetrunkenem Zustand, mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,79 Gew.-o/oo, schuldig gemacht hat (BGE 126 II 361 E. 3c; vgl. auch BGE 129 II 82 E. 4.2).

 

In Ziff. II/1 des Leitfadens "Verdachtsgründe fehlender Fahreignung" der Expertengruppe Verkehrssicherheit des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vom 26. April 2000 (nachfolgend: Leitfaden) wird betreffend Alkoholkonsum festgehalten, eine Fahreignungsuntersuchung sei anzuordnen, bei Personen, die während der letzten fünf Jahre vor der aktuellen Trunkenheitsfahrt keine einschlägige Widerhandlung begangen haben, wenn die Blutalkohol-Konzentration 2,5 oder mehr Gew.-o/oo beträgt, bei Personen, die während der letzten fünf Jahre bereits eine Trunkenheitsfahrt begangen haben und beim erneuten Fahren in angetrunkenem Zustand eine Blutalkohol-Konzentration von mindestens 1,6 Gew.-o/oo aufweisen, bei Personen, die während der letzten zehn Jahre vor dem aktuellen Fahren in angetrunkenem Zustand bereits zweimal in angetrunkenem Zustand gefahren sind sowie wenn eine Mitteilung eines Arztes oder der Polizei vorliegt, dass eine die Fahreignung in Frage stellende Alkoholproblematik vorliegt.

 

c) aa) Entsprechend dem Auszug aus der Eidgenössischen Administrativmassnahmen-Kontrolle war dem Rekurrenten der Führerausweis wegen Angetrunkenheit erstmals gestützt auf eine Verfügung der zuständigen Verwaltungsbehörde des Kantons Bern vom 29. August 1989 für die Zeit vom 15. Juli bis 14. September 1989, d.h. während zweier Monate, entzogen. Mangels Vorakten zu diesem Ereignis sind die Tatumstände, insbesondere der Grad der Alkoholisierung, nicht bekannt. Das Ereignis, das sich vermutlich am 15. Juli 1989 ereignet hat (Entzugsdauer ab polizeilicher Abnahme auf der Stelle) liegt zudem knapp 15 Jahre vor dem aktuellen Fahren in angetrunkenem Zustand vom 13. November 2004. Es fällt damit, was die Empfehlungen des Leitfadens anbelangt, für die Beurteilung der Frage, ob eine Untersuchung der Fahreignung anzuordnen sei, nur am Rande ins Gewicht.

Die zweite registrierte Fahrt des Rekurrenten in angetrunkenem Zustand datiert vom 13. Februar 2000. Sie führte zu einem Entzug des Führerausweises für die Dauer von fünf Monaten, vollzogen vom 24. Juli bis 23. Dezember 2001. Entgegen seiner Darstellung in der Vernehmlassung vom 4. Januar 2005 erschöpfte sich jenes Ereignis jedenfalls nicht darin, dass der Rekurrent schlafend in seinem Fahrzeug aufgegriffen wurde. Vielmehr ist dem Journal der Stadtpolizei E. vom folgenden Tag zu entnehmen, dass der Rekurrent laut Zeugenaussagen um 03.25 Uhr mit seinem Lieferwagen rückwärts aus einer Ein-/Ausfahrt für Anlieferungen gefahren und während dieses Manövers mit der rechten Heckseite der Brücke in einen parkierten Personenwagen geprallt war. Wegen Alkoholmundgeruchs wurde um 05.18 Uhr ein Atemlufttest durchgeführt, der eine Blutalkohol-Konzentration von 2,02 Gew.-o/oo ergab. Da der Rekurrent eine Blutentnahme verweigerte, bestehen keine weiteren Angaben zu seiner Alkoholisierung. Als Trinkende wurde bei jenem Ereignis 04.01 Uhr protokolliert. Ob der Rekurrent auch noch nach der Kollision von 03.25 Uhr ein Fahrzeug lenkte, wird aus den vorliegenden Akten nicht völlig klar. Indessen wurde er strafrechtlich mit Strafmandat des Untersuchungsrichteramts III Bern-Mittelland vom 17. April 2000 unter anderem wegen vorsätzlichen Fahrens in angetrunkenem Zustand (mind. 2 Gew.-o/oo) verurteilt. Auch die Administrativbehörde ging davon aus, der Rekurrent habe damals ein Fahrzeug mit einer relevanten Blutalkohol-Konzentration von 2,02 Gew.-o/oo gelenkt (vgl. VRKE IV vom 4. April 2001 in Sachen J.W., S. 7). Beide Entscheide sind rechtskräftig. Die Schlussfolgerung in den beiden Entscheiden stimmt mit den Angaben des Rekurrenten gegenüber der Polizei, er habe nach dem Ereignis keinen Alkohol mehr zu sich genommen, überein.

 

bb) Beim aktuellen Fahren in angetrunkenem Zustand, begangen am 13. November 2004 und damit innerhalb der vom Leitfaden genannten Rückfallfrist von fünf Jahren, besteht Uneinigkeit hinsichtlich des Ausmasses der Alkoholisierung des Rekurrenten. In tatsächlicher Hinsicht steht diesbezüglich fest, dass die um 06.25 Uhr entnommene Blutprobe eine Blutalkohol-Konzentration von 1,33 bis 1,47 Gew.-o/oo aufwies (Vertrauensbereich). Bei der Rückrechnung auf den Zeitpunkt des Ereignisses um 05.20 Uhr ging das Institut für Rechtsmedizin entsprechend der Angabe des Rekurrenten davon aus, er habe den letzten Alkohol um 03.00 Uhr konsumiert. Damit war die Resorptionszeit spätestens nach zwei Stunden, d.h. um 05.00 Uhr, abgeschlossen. Unter der Annahme der geringstmöglichen Abbaurate von 0,1 Gew.-o/oo pro Stunde ergab sich eine minimale Blutalkohol-Konzentration von 1,43 Gew.-o/oo. Der Ermittlung der maximalen Blutalkohol-Konzentration wurde die kürzestmögliche Resorptionszeit von 20 Minuten und die maximale Abbaurate von 0,2 Gew.-o/oo pro Stunde sowie ein einmaliger Zuschlag aufgrund möglicher Schwankungen der Blutalkoholkurve von 0,2 Gew.-o/oo zugrunde gelegt. Damit ergab sich eine maximale Blutalkohol-Konzentration von 1,89 Gew.-o/oo.

Im Rekurs wird geltend gemacht, die Angaben des Rekurrenten zum Trinkende anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 13. November 2004 zwischen 07.13 Uhr und 07.42 Uhr sei nicht zutreffend gewesen. Bereits in der am 7. Dezember 2004 zwischen 15.00 Uhr und 16.30 Uhr vorgenommenen untersuchungsrichterlichen Einvernahme zum Ereignis gab der Rekurrent an, das Trinkende sei so um 04.30 Uhr in C. gewesen. Er sei nach dem letzten Kaffee fertig in Richtung nach Hause weggefahren. Die Fahrt bis zur Kontrollstelle dürfte wohl so rund ¾ Stunden gedauert haben, folglich müsse das Trinkende um ca. 04.30 Uhr gewesen sein. Dazu hielt der Untersuchungsrichter in einer Arbeitsnotiz fest, wenn zu Gunsten des Angeschuldigten vom Trinkende um 04.30 Uhr ausgegangen werde, entspreche der Minimalwert der Blutalkohol-Konzentration im Zeitpunkt des Ereignisses dem Analysewert von 1,33 Gew.-o/oo. Im Strafbefehl ging er von diesem Wert aus.

 

Ist vom Trinkende um 04.30 Uhr auszugehen, liegen sowohl der Zeitpunkt des Ereignisses - 05.20 Uhr - als auch jener der Blutentnahme - 06.25 Uhr - innerhalb der - maximalen - Resorptionszeit von zwei Stunden. In diesen Fällen ist eine schematische Rückrechnung nicht möglich. Es gilt das Ergebnis der Alkoholanalyse (Vertrauensbereich). Im Protokoll der Analyse ist auszuführen, dass die betreffende Person im Zeitpunkt des Ereignisses eine Alkoholmenge im Körper hatte, die zum chemisch bestimmten minimalen bzw. maximalen Blutalkoholwert führte (vgl. Weisungen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr des Bundesamtes für Strassen vom 1. September 2004, Anhang 4, Ziff. 3.3).

 

In rechtlicher Hinsicht ist zu entscheiden, welche Blutalkohol-Konzentration beim Entscheid über die Anordnung einer Untersuchung über die Fahreignung massgebend ist. Bei der Frage, von welchem Blutalkoholgehalt im Verfahren des Sicherungsentzugs auszugehen ist, findet der Grundsatz der Unschuldsvermutung - anders als beim Schuldspruch wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und beim Warnungsentzug, der eine schuldhafte Verletzung einer Verkehrsregel voraussetzt, angesichts der unterschiedlichen Zielsetzung keine Anwendung. Daraus ergibt sich, dass der Maximalwert der beim Betroffenen gemessenen Blutalkohol-Konzentration durchaus Bedeutung erlangen kann. In diesem Sinn ist das Bundesgericht denn auch in zwei früheren Entscheiden zum Sicherungsentzug wegen Trunksucht von einer mittleren Blutalkohol-Konzentration ausgegangen (vgl. BGE 129 II 82 E. 4.3 mit Hinweisen).

Bei der Prüfung der Frage, ob eine Untersuchung der Fahreignung anzuordnen ist, ist entsprechend der genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht von der minimalen Blutalkohol-Konzentration auszugehen. Vielmehr ist auf einen Mittelwert abzustellen. Unter diesen Umständen kann auch nicht allein auf den Vertrauensbereich des Analyseergebnisses abgestellt werden. Vielmehr ist für die Ermittlung der maximalen Blutalkohol-Konzentration davon auszugehen, dass beim angegebenen Trinkende von 04.30 Uhr die Resorption um 04.50 Uhr abgeschlossen war, der Abbau seit diesem Zeitpunkt mit der grösstmöglichen Abbaurate von 0,2 Gew.-o/oo pro Stunde erfolgte und zusätzlich ein einmaliger Zuschlag aufgrund möglicher Schwankungen der Blutalkoholkurve von 0,2 Gew.-o/oo zu berücksichtigen ist. Dieses Vorgehen entspricht Ziff. 3.1.2 der Weisungen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr: Unter Annahme der kürzestmöglichen Resorptionsphase von 20 Minuten lag die Blutentnahme ausserhalb der Resorptionsphase und das Ereignis - nämlich die ans Trinkende um 04.30 Uhr anschliessende Fahrt von C. bis zur polizeilichen Kontrolle um 05.20 Uhr - innerhalb der Eliminationsphase. Da der Rekurrent unbestrittenermassen am 13. November 2004 seit 04.30 Uhr - unmittelbar im Anschluss an das Trinkende - mit seinem Personenwagen unterwegs war, rechtfertigt es sich, die Rückrechnung der maximalen Blutalkohol-Konzentration auf den Zeitpunkt der abgeschlossenen Resorption um 04.50 Uhr zu beziehen. Damit ergibt sich für diesen Zeitpunkt eine maximale Blutalkohol-Konzentration von 1,99 Gew.-o/oo (1,47 Gew.-o/oo oberer Wert des Vertrauensbereichs + 0,32 Gew.-o/oo [0,2 Gew.-o/oo pro Stunde während 95 Minuten] + 0,2 Gew.-o/oo einmaliger Zuschlag). Der mittlere Blutalkoholgehalt beläuft sich damit auf 1,66 Gew.-o/oo (minimal 1,33 Gew.-o/oo, maximal 1,99 Gew.-o/oo).

 

cc) Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Rekurrenten innerhalb von fünf Jahren zum zweiten Mal eine Fahrt in angetrunkenem Zustand vorzuwerfen ist, wobei der mittlere Blutalkoholgehalt bei der aktuellen Fahrt über 1,6 Gew.-o/oo lag. Die Vorinstanz hat dementsprechend im Ergebnis zu Recht gegenüber dem Rekurrenten entsprechend dem Leitfaden wegen des Verdachts auf das Bestehen einer verkehrsrelevanten Alkoholproblematik eine spezialärztliche Untersuchung angeordnet.

 

dd) Im Übrigen sind die Richtlinien des Leitfadens gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung für die Verwaltungs- und Gerichtsbehörden nicht verbindlich. Sie geben vielmehr Hinweise auf auffällige Verhaltensweisen im Verkehr, die im Hinblick auf die Fahreignungsprüfung dienlich sein können (vgl. BGE vom 16. August 2001, 6A.57/2001, E. 4a). In korrekter Ausübung ihres Ermessens können die zuständigen Behörden gegebenenfalls von den internen Referenzmassstäben abweichen (vgl. VRKE IV vom 3. September 2003 in Sachen M.G., S. 7).

 

Die weiteren Umstände der beiden Trunkenheitsfahrten innerhalb von weniger als fünf Jahren mit jeweils erheblichen bis hohen Blutalkohol-Konzentrationen - im ersten Fall zumindest in der Höhe eines ausgeprägten (vgl. VRKE IV vom 4. April 2001 in Sachen J.W., S. 7), im aktuellen Fall zumindest in der Höhe eines leichten Rausches - verstärken den Verdacht einer verkehrsrelevanten Alkoholproblematik. Bei der Trunkenheitsfahrt vom 13. Februar 2000 war eine Blutalkohol-Konzentration von 2,02 Gew.-o/oo festzustellen. Die Angaben des Rekurrenten zur Trinkmenge - 5 dl Bier und 1 Cuba libre in der Zeit zwischen 01.30 Uhr und 04.01 Uhr - konnten die festgestellte Blutalkohol-Konzentration nicht erklären, so dass von einem Kontrollverlust und von einer Bagatellisierung des Trinkverhaltens auszugehen ist. Das Vorbringen des Rekurrenten im damaligen Administrativverfahren, er trinke und rauche sonst überhaupt nicht, erscheint angesichts des festgestellten Blutalkoholgehalts als unwahrscheinlich. Auch beim Ereignis vom 13. November 2004, 05.20 Uhr, besteht eine erhebliche Diskrepanz zwischen den Angaben des Rekurrenten zu seinem Alkoholkonsum - 2 mal 2 dl Weisswein in Deutschland am Vorabend um etwa 20.30 Uhr, zwei bis drei Kaffee fertig zwischen 03.00 Uhr und 04.30 Uhr - und der festgestellten minimalen Blutalkohol-Konzentration von 1,33 Gew.-o/oo. In der untersuchungsrichterlichen Einvernahme gab der Rekurrent erneut an, sonst keinen Alkohol zu trinken. Die generell hohe Dunkelziffer bei Fahrten in angetrunkenem Zustand (vgl. dazu beispielsweise R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2356) und die Tatsache, dass der Rekurrent bei einer Blutalkohol-Konzentration von mindestens 1,33 Gew.-o/oo noch in der Lage war, ein Motorfahrzeug zudem mit erheblich übersetzter Geschwindigkeit zu lenken, wecken erhebliche Zweifel an seiner Aussage. Die Befunde der anlässlich der Blutentnahme durchgeführten ärztlichen Untersuchung deuten teilweise auf eine Alkoholgewöhnung hin. So verliefen zwei von drei Tests des Gleichgewichtssinnes unauffällig und die blutentnehmende Ärztin stufte den Rekurrenten nur als leicht unter Alkoholeinwirkung stehend ein. Hinzu kommt die Tatsache, dass es nach einem - wenn auch 15 Jahre zurückliegenden - Entzug des Führerausweises um die dritte Verkehrsauffälligkeit wegen Angetrunkenheit des Rekurrenten handelt.

 

d) Insgesamt ergibt sich damit, dass der Rekurs wegen des Bestehens des Verdachts einer verkehrsrelevanten Alkoholproblematik abzuweisen ist. Ob der Rekurrent im Zeitpunkt der Trunkenheitsfahrt vom 13. November 2004 unter dem Einfluss von Psychopharmaka stand, ist damit nicht von Belang. Dies gilt auch für die vom Rekurrenten zugegebene Einnahme von Ventolin, Tonopan und Aspirin, welche weder - wie vom Rekurrenten zu Recht bemerkt - Psychopharmaka darstellen, noch - in der Regel - geeignet sind, die Fahrfähigkeit negativ beeinflussen (vgl. Arzneimittelkompendium der Schweiz 2003, S. 2812 f. betreffend Ventolin, S. 2664 betreffend Tonopan und S. 192 f. betreffend Aspirin).

 

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend - das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung war gutzuheissen, der Rekurs jedoch abzuweisen - sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten zu fünf Sechsteln aufzuerlegen; einen Sechstel der Kos-ten trägt der Staat (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- - darin eingeschlossen die Kosten der präsidialen Verfügung vom 23. Mai 2005 betreffend das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung - ist angemessen (vgl. Ziff. 361 und 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der Rekurrent ist zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Rechtspflege von der Bezahlung seines Kostenanteils zu befreien.

Der Staat hat den Rechtsvertreter zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit einem um einen Fünftel herabgesetzten Honorar (Art. 31 Abs. 3 Anwaltsgesetz, sGS 963.70) zu entschädigen. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Im Rekursverfahren vor der Verwaltungsrekurskommission kommt eine Honorarpauschale zur Anwendung, welche die Besonderheiten des konkreten Falls zu berücksichtigen hat. Die Verwaltungsrekurskommission erachtet angesichts des Umfangs der Akten, des Aufwands für die Rekurseingabe und den mit der Handhabung des Ermessens bei der Frage, wann an der Fahreignung bestehende Zweifel die Anordnung einer besonderen Untersuchung rechtfertigen, verbundenen Schwierigkeiten ein Honorar von Fr. 1'200.-- (vier Fünftel von Fr. 1'500.--) inklusive Barauslagen, jedoch zuzüglich Fr. 91.20 Mehrwertsteuer als angemessen (vgl. Art. 6, 19 und 22 Abs. 1 lit. b sowie Art. 28 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75).

 

Entscheid:

 

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- zu einem Sechstel; fünf Sechstel der Kosten werden dem Rekurrenten auferlegt. Er wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung des Kostenanteils befreit.

3. Der Staat hat den Vertreter des Rekurrenten zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'291.20 (davon Fr. 91.20 Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

 

Der Präsident:

Bruno Paoletto

 

Der Gerichtsschreiber:

Thomas Scherrer

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