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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.01.2011

Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. c, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 29 SVG (SR 741.01), Art. 57 Abs. 2 VRV (SR741.11), Art. 49 Abs. 1 StGB (SR 311.0). Vereiste Scheiben vor Fahrtbeginn nicht genügend gereinigt und Selbstunfall mit dem Motorrad ausserorts (in beiden Fällen Annahme einer mittelschweren Widerhandlung). Bemessung der Entzugsdauer in Analogie zum Strafrecht (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Januar 2011, IV-2010/108).

 

 

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber Vitus Demont

 

 

X, Rekurrent,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 


Sachverhalt:

 

A.- X ist seit 2004 im Besitz eines Führerausweises. Wegen Überschreitens der gesetzlich zulässigen Geschwindigkeit von 120 km/h um 36 km/h wurde ihm der Führerausweis mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes des Kantons St. Gallen (im Folgenden: Strassenverkehrsamt) vom 16. Juni 2006 für die Dauer von drei Monaten entzogen. Der Vollzug dauerte vom 26. Juni bis 25. September 2006.

 

B.- Am Mittwoch, 3. März 2010, um 05.55 Uhr lenkte X seinen Personenwagen "Audi D S8 Quattro" in Davos Platz, auf der Talstrasse in Richtung Davos Dorf. Bei der Dischmakreuzung missachtete er ein Rotlichtsignal und fuhr ohne anzuhalten über die Verzweigung. Gemäss Polizeirapport wurden Drittpersonen dabei nicht gefährdet. X wurde daraufhin von einem hinter ihm fahrenden Polizisten angehalten und kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass die Scheiben des Fahrzeugs vereist waren. In der Folge verurteilte das Strassenverkehrsamt des Kantons Graubünden X mit Strafmandat vom 9. Juni 2010 wegen Nichtbeachtens eines Lichtsignals sowie wegen Inverkehrbringens eines Fahrzeugs in nicht vorschriftgemässem Zustand zu einer Busse von Fr. 350.--.

 

Am Sonntag, 13. Juni 2010, um 13.46 Uhr fuhr X mit dem Motorrad "Honda J" in Flums auf der Staatsstrasse in Richtung Mels. Eigenen Angaben zufolge war er mit einer Geschwindigkeit von 60 km/h unterwegs und beschleunigte nach dem Weiler Halbmil auf 80 km/h. An dieser Stelle beschreibt die mit Bitumen geflickte Strasse eine leichte Rechtskurve. Nachdem das Vorderrad kurz die Bodenhaftung verloren hatte, konnte X zunächst einen Sturz verhindern. Doch dann rutschte das Vorderrad auf einem weiteren Strassenflick weg. In der Folge stürzte X mitsamt dem Motorrad auf die rechte Seite. Er rutschte ca. 70 Meter über die Gegenfahrbahn geradeaus Richtung Leitplanke. Das Motorrad rutschte anschliessend noch 20 Meter weiter und kollidierte mit Leitplankenelementen. X wurde leicht verletzt. Am Motorrad entstand ein Totalschaden von Fr. 10'000.-- und an der Leitplanke ein Sachschaden von Fr. 2'100.--. Wegen dieses Vorfalls wurde X mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Uznach (Zweigstelle Flums) vom 5. Oktober 2010 wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. 

 

C.- Das Strassenverkehrsamt eröffnete am 31. August 2010 ein Administrativmassnahmeverfahren und gab X Gelegenheit zur Stellungnahme. Dieser liess sich nicht vernehmen. Mit Verfügung vom 1. Oktober 2010 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen Lenkens eines Fahrzeugs mit vereister Frontscheibe und Missachtens eines Rotlichtsignals sowie wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs für die Dauer von 13,5 Monaten.

 

D.- Am 13. Oktober 2010 erhob X beim Strassenverkehrsamt Rekurs gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 1. Oktober 2010. Die Eingabe wurde zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission weitergeleitet. X beantragte sinngemäss, die vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben und die Führerausweisentzugsdauer so weit wie möglich zu reduzieren. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.

 

Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge sowie auf die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 13. Oktober 2010 wurde bei der Vorinstanz eingereicht (Eingang: 15. Oktober 2010). Diese überwies ihn am 19. Oktober 2010 zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission (Art. 11 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Die Rechtsmittelfrist ist eingehalten, wenn das Rechtsmittel rechtzeitig bei einer unzuständigen Stelle des Kantons eingereicht worden ist (vgl. U.P. Cavelti/T. Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 2003, N 906). Der Rekurs ist somit rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- In tatsächlicher Hinsicht führt der Rekurrent zum Vorfall vom 3. März 2010 in Davos im Wesentlichen aus, das Rotlichtsignal habe nicht dem Strassenverkehr, sondern der Bahn gegolten. Bei Minus-Temperaturen habe er während zehn Minuten mit dem Polizeibeamten diskutiert; nachher sei die Frontscheibe erneut vereist gewesen. Auf den Fotos erkenne man sein Gesicht, demnach sei die Frontscheibe an den "wichtigen" Stellen nicht vereist gewesen. Der Rekurrent bestreitet folglich, die ihm angelasteten Tatbestände erfüllt zu haben.

 

Zum Selbstunfall mit dem Motorrad vom 13. Juni 2010 in Flums wendet der Rekurrent sinngemäss ein, ihm könne kein Verschulden vorgeworfen werden, da er gar nicht zu schnell gefahren sei. Schuld am Sturz seien die weichen Strassenflicke gewesen.

 

a) Nach ständiger Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht (hat sie hingegen keine zusätzlichen Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu halten) oder schliesslich wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103). Die Verteidigungsrechte und allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten hat der Beschuldigte bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, wenn er weiss oder annehmen muss, dass gegen ihn auch ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird.

 

b) Der Rekurrent wurde mit Strafmandat des Strassenverkehrsamtes des Kantons Graubünden vom 9. Juni 2010 wegen Nichtbeachtens eines Lichtsignals gemäss Art. 27 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) und Art. 68 Abs. 1 und 1bis der Signalisationsverordnung (SR 741.21, abgekürzt: SSV) in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG und wegen Inverkehrbringens eines Fahrzeuges in nicht vorschriftgemässem Zustand gemäss Art. 29 SVG und Art. 57 Abs. 2 der Verkehrsregelnverordnung (SR741.11, abgekürzt: VRV) in Verbindung mit Art. 93 Ziff. 2 Satz 1 SVG zu einer Busse von Fr. 350.-- verurteilt. Das Strafmandat stützt sich auf den Rapport der Verkehrspolizei des Kantons Graubünden vom 25. März 2010 (act. 11/2). Er wurde auf die Einsprachemöglichkeit innert zehn Tagen aufmerksam gemacht.

 

Mit Bussenverfügung des Untersuchungsamtes Uznach vom 5. Oktober 2010 wurde der Rekurrent wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit nach Art. 32 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG zu einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt. Dabei stützte sich das Untersuchungsamt auf den Polizeirapport vom 22. Juni 2010 (act. 11/3); gleichzeitig wurde der Rekurrent über die Weiterleitung der Bussenverfügung an das Strassenverkehrsamt sowie über die Möglichkeit der Einspracheerhebung orientiert (act. 11/6, S. 2). 

 

Der Rekurrent musste folglich mit der Eröffnung eines Administrativmassnahmeverfahrens rechnen. Dessen ungeachtet liess er das Strafmandat vom 9. Juni 2010 sowie die Bussenverfügung vom 5. Oktober 2010 in Rechtskraft erwachsen, weshalb die Administrativbehörde an die tatsächlichen Feststellungen in den Strafverfahren grundsätzlich gebunden ist.

 

c) Die geltend gemachten Einwände gegen die tatsächlichen Feststellungen in den Strafverfahren hätte der Rekurrent schon in jenen Verfahren vorbringen müssen. Darauf ist im Administrativmassnahmeverfahren aufgrund der Bindungswirkung der Strafentscheide nicht mehr einzugehen.

 

3.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03, abgekürzt: OBG) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).

 

a) Die Vorinstanz hat das Führen eines Fahrzeugs in nicht vorschriftgemässen Zustand als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG qualifiziert. Zur Begründung führte sie aus, die Pflicht vereiste Scheiben zu reinigen, sei für die Verkehrssicherheit sehr wichtig. Die durch diese Pflichtverletzung hervorgerufene abstrakte Gefährdung des Strassenverkehrs sei gross gewesen; das Verschulden des Rekurrenten wiege dabei schwer. Im Unterschied dazu hat der Strafrichter dasselbe Verhalten mit einer Übertretungsstrafe (Busse) geahndet, was im Massnahmerecht einer leichten oder mittelschweren Widerhandlung entspricht. Die Verwaltungsbehörde ist in der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteil des Bundesgerichts 1C_429/2009 vom 17. Februar 2010, E. 3.1). Letzteres trifft auf den vorliegenden Fall nicht zu. Insbesondere liegt der strafrechtlichen Verurteilung lediglich eine polizeiliche Befragung zu Grunde.

 

b) Nach Art. 29 SVG dürfen Fahrzeuge nur in vorschriftsgemässem und betriebssicherem Zustand verkehren. Sie müssen so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt werden können und dass Führer, Mitfahrende und Strassenbenützer nicht gefährdet werden. Vorschriftsgemäss ist der Zustand eines Fahrzeuges dann, wenn es den Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Strassenfahrzeugen entspricht (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, N 471). Der Begriff der Betriebssicherheit wird in einem weiten, auch die Verkehrssicherheit umfassenden Sinn verstanden (vgl. Schaffhauser, a.a.O., N 473). Die allgemeine Regel von Art. 29 SVG wird in verschiedenen Bestimmungen konkretisiert (vgl.  Schaffhauser, a.a.O., N 474). So schreibt Art. 57 Abs. 2 VRV vor, dass Scheiben sauber gehalten werden müssen. Gegen diese Bestimmung verstösst unter anderem, wer mit vereister Windschutzscheibe fährt.

 

c) In der angefochtenen Verfügung wird dem Rekurrenten vorgeworfen, er sei der Pflicht, vereiste Autoscheiben vor Fahrbeginn zu reinigen, nicht nachgekommen, und habe dadurch eine grosse abstrakte Gefährdung des Strassenverkehrs hervorgerufen. Der Rekurrent bestritt gegenüber der Polizei nicht, die Scheiben vor der Fahrt nicht vom Eis befreit zu haben. Er hielt aber dafür, dass er trotzdem genug gesehen habe. Der Strafrichter erwog, dass die Frontscheibe nur unvollständig vom Eis befreit und die Sicht vom Führersitz aus für den Lenker beeinträchtigt gewesen sei. Zum Ausmass der Beeinträchtigung der Sicht äussern sich weder der Strafentscheid noch die angefochtene Verfügung. In den Akten liegen Kopien von drei Polizeifotos. Die Fotos wurden bei Dunkelheit (morgens um 05.55 Uhr) erstellt, und zwar eines von aussen und deren zwei aus dem Fahrzeuginnern. In der Aussenansicht ist der hinter dem Steuerrad sitzende Lenker durch die Frontscheibe erkennbar. Die Sicht durch das obere Drittel der Frontscheibe erscheint auf diesem Bild wenig beeinträchtigt. Beim mittleren Drittel ist die Beeinträchtigung etwas grösser und beim untersten Drittel sind die Sichtverhältnisse zufolge Eisbeschlags ausgesprochen schlecht. Die beiden Fotos mit der Innenansicht bestätigen, dass die Frontscheibe im untersten Drittel am meisten, im mittleren Drittel weniger und im obersten Drittel am wenigsten mit Eis beschlagen war. Selbst im mittleren Bereich sind indessen verschiedene Verkehrssignale erkennbar. Zu berücksichtigen ist, dass die Fotos mit Blitz erstellt wurden. Dies führt zu einer unnatürlichen Beleuchtung im Fahrzeuginnern und lässt möglicherweise auf eine schlechtere Sicht schliessen, als sie tatsächlich war. Die Sichtverhältnisse waren - soweit dies aus den in den Akten liegenden Kopien der Originalfotos hervorgeht - aber nicht derart schlecht, dass dem Rekurrenten das Verursachen einer grossen abstrakten Gefährdung des Strassenverkehrs vorgeworfen werden könnte. Daran ändert auch nichts, dass die Scheibenwischer vor dem Fotografieren der Frontscheibe betätigt wurden, denn Eis lässt sich damit nicht entfernen. Insgesamt hat der Rekurrent eine mittelschwere Gefährdung geschaffen. Ebenfalls mittelschwer, d.h. weder leicht noch schwer, ist das Verschulden des Rekurrenten. Anstatt das Eis von den Scheiben zu entfernen und damit mit geringem Aufwand für klare Sichtverhältnisse zu sorgen, setzte er sich ohne entsprechende Vorkehrungen hinter das Steuer. Zu seinen Gunsten ist davon auszugehen, dass die Sicht zwar erheblich beeinträchtigt war, aber nicht in einem solchen Ausmass, dass ihm Rücksichtslosigkeit vorzuwerfen wäre. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Rekurrent durch die Verkehrsregelverletzung eine mittelschwere Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrief und sein Verschulden mittelschwer war. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist die Verkehrsregelverletzung damit nicht als schwere, sondern als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG einzustufen. Dass der Rekurrent nicht nur mit einer vereisten Frontscheibe gefahren ist, sondern auch noch ein auf Rot geschaltetes Lichtsignal missachtete - dabei jedoch niemanden gefährdete -, ist bei der Bemessung der Entzugsdauer zu berücksichtigen. Der Strafrichter beurteilte diese zusätzliche Verkehrsregelverletzung als unter das OBG fallend.

 

4.- Der Rekurrent verursachte am 13. Juni 2010 einen Selbstunfall mit einem Motorrad. Gemäss den verbindlichen Feststellungen im Polizeirapport verlor er in einer leichten Rechtskurve die Kontrolle über sein Fahrzeug. Das Vorderrad rutschte nach links weg und er stürzte mitsamt seinem Motorrad auf die rechte Seite. Der Rekurrent schlitterte in der Folge mit seinem Motorrad geradeaus über die Gegenfahrbahn in Richtung Leitplanke. Nach ungefähr 70 Metern kam er zum Stillstand; das Motorrad rutschte jedoch noch 20 Meter weiter und prallte in die Leitplanke. Aufgrund der Wucht des Aufpralls wurde das Vorderrad mitsamt der Gabel abgerissen und auf das gegenüberliegende Trottoir geschleudert. Der Rekurrent wurde leicht verletzt.

 

Das Beherrschen des Fahrzeugs und das Fahren mit angemessener Geschwindigkeit sind wichtige und grundlegende Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts, die für die Sicherheit grosse Bedeutung haben. Durch die nichtangepasste Fahrweise mit anschliessendem Selbstunfall hat der Rekurrent andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. Diese Gefährdung blieb zwar abstrakt, indem weitere Verkehrsteilnehmer weder vom Unfallereignis unmittelbar betroffen, noch bezüglich Leib und Leben in irgendeiner Weise gefährdet wurden. Es ist aber lediglich dem Zufall zu verdanken, dass sich zum Unfallzeitpunkt keine weiteren Verkehrsteilnehmer in der Nähe der Unfallstelle befanden; denn kurz vor dem Unfall hat er einen Personenwagen überholt. Ein Motorfahrzeug, das von seinem Lenker nicht mehr beherrscht wird, stellt naturgemäss eine erhebliche Gefahr dar (vgl. VRKE IV-2006/188 vom 19. April 2007 E. 4b/bb; GVP 1983 Nr. 92). Dies gilt umso mehr, als der Rekurrent mit seinem Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn geriet. Die geschaffene abstrakte Gefährdung kann daher nicht mehr als gering eingestuft werden.

 

Wenngleich Motorfahrzeugführern allgemein bekannt ist, dass das Befahren von mit Bitumen geflickten Strassen besonderer Sorgfalt bedarf, wiegt das Verschulden des Rekurrenten nicht allzu schwer. Folglich kann nicht mehr von einer leichten Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen werden. Die Vorinstanz hat den Vorfall zu Recht als mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG eingestuft.

 

5.- Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer, welche für eine mittelschwere Widerhandlung einen Monat beträgt (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG), darf jedoch nicht unterschritten werden.

 

a) Ausgangspunkt für die Bemessung der Entzugsdauer ist die Mindestentzugsdauer von einem Monat. Dass der Führerausweis früher bereits einmal wegen einer schweren Widerhandlung entzogen war, führt nur dann zu einer höheren Mindestentzugsdauer, wenn die neuerliche Widerhandlung begangen wurde, bevor zwei Jahre nach dem letzten Führerausweisentzug vergangen sind. Dies trifft hier nicht zu. Denn die Fahrt mit der vereisten Frontscheibe (3. März 2010) fand rund dreieinhalb Jahre nach dem Ablauf des dreimonatigen Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung (25. September 2006) statt. Aufgrund des früheren Führerausweisentzugs ist der automobilistische Leumund des Rekurrenten jedoch getrübt. Dies wirkt sich ebenso massnahmeerhöhend aus wie die Umstände, dass das Verschulden nicht mehr leicht wiegt und er am 3. März 2010 nicht nur mit einer vereisten Frontscheibe fuhr, sondern zusätzlich ein Lichtsignal nicht beachtete. Schliesslich führt auch zu einer Erhöhung der Entzugsdauer, dass der Rekurrent am 13. Juni 2010 einen Selbstunfall mit dem Motorrad zufolge nicht angepasster Geschwindigkeit verursachte und damit eine weitere mittelschwere Widerhandlung beging. Gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB verurteilt das Gericht einen Täter, der durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht diese angemessen; die Strafe ist angemessen zu erhöhen, jedoch darf das Höchstmass der angedrohten Strafe maximal um die Hälfte erhöht werden und das gesetzliche Höchstmass ist zu beachten (BGE 120 Ib 54 E. 2a). Art. 49 StGB ist analog anzuwenden, wenn mehrere administrativrechtliche Führerausweisentzugsgründe nach Art. 16 Abs. 3 SVG vorliegen (BSK Strafrecht I-Ackermann, Art. 49 N 40; Urteil des Bundesgerichts 6A.74/2005 vom 15. März 2006, E. 5.3). Folglich ist nicht für jede Verkehrsregelverletzung eine einzelne Massnahme anzuordnen. Vielmehr ist die für die schwerere Verletzung verfügte Massnahme angemessen zu verschärfen, um so zu einer Gesamtstrafe zu gelangen, welche allen Verfehlungen Rechnung trägt (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 1999 in Sachen M.B. S. 4). Eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer um drei auf vier Monate erscheint unter den gegebenen Umständen als angemessen.

 

b) Der Rekurrent macht geltend, dass er beruflich auf den Führerausweis angewiesen sei.

 

Berufsmässig auf den Einsatz eines Motorfahrzeugs angewiesene Fahrzeuglenker werden wegen der grösseren Massnahmeempfindlichkeit in der Regel schon durch eine kürzere Entzugsdauer wirksam von weiteren Widerhandlungen abgehalten. Einem solchen Lenker soll der Führerausweis deshalb weniger lange entzogen werden als einem, der sein Fahrzeug beruflich nicht benötigt, selbst wenn beide Fahrzeuglenker das gleiche Verschulden trifft (vgl. dazu BGE 123 II 572 E. 2c). Die berufliche Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, wird nach der Praxis des Bundesgerichts grundsätzlich nur angenommen, wenn die Ausübung des Berufs durch den Führerausweisentzug materiell verboten wird, wie dies beispielsweise bei einem Berufschauffeur der Fall ist, der für die Fahrdienste entschädigt wird. Ebenso ist die berufliche Notwendigkeit zu bejahen, wenn die Unmöglichkeit, ein Fahrzeug zu führen, einen solchen Einkommensverlust oder so beachtliche Kosten verursachen würde, dass diese Massnahme offensichtlich als unverhältnismässig erscheint. Dagegen liegt keine massgebliche berufliche Notwendigkeit vor, wenn der Führerausweisentzug die Ausübung eines Berufes lediglich erschwert, selbst wenn damit ernsthafte Unannehmlichkeiten und Gewinnausfall verbunden sind (vgl. dazu Pra 79 [1990] Nr. 150). Ein Fahrzeugführer kann aber auch erhöht sanktionsempfindlich sein, ohne dass geradezu eine berufliche Notwendigkeit vorliegt. Deshalb ist bei der Beurteilung der beruflichen Angewiesenheit eines Fahrzeuglenkers auf den Führerausweis dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen. Die Reduktion der Entzugsdauer bemisst sich danach, in welchem Mass der Fahrzeugführer infolge beruflicher Angewiesenheit stärker als der normale Fahrer von der Massnahme betroffen ist (BGE 123 II 572 E. 2c).

 

Der Rekurrent ist als "Universalmitarbeiter" bei einem Unternehmen in Diepoldsau angestellt. Er ist kein Berufschauffeur. Aus der von der Arbeitgeberin eingereichten Bestätigung geht indessen hervor, dass er für den überwiegenden Teil seiner Aufgaben auf ein Fahrzeug angewiesen ist (act. 4). Auch wenn er zusätzlich nicht näher spezifizierte Arbeiten innerhalb des Betriebs erledigt und Kunden telefonisch betreut, so besteht seine Haupttätigkeit in der externen Kundenberatung, im Abholen von Rohmaterial und der Auslieferung von Fertigteilen. Die Erfüllung dieser Aufgaben ist ohne Fahrzeug nicht möglich. Gestützt auf die Bescheinigung der Arbeitgeberin ist davon auszugehen, dass die Berufsausübung wegen eines Führerausweisentzugs erheblich erschwert wird. Unter diesen Umständen ist von einer leicht erhöhten Sanktionsempfindlichkeit auszugehen, was sich im Umfang von ungefähr einem Monat massnahmemindernd auswirkt. Der Rekurrent unterliess es, die erhöhte berufliche Sanktionsempfindlichkeit im vorinstanzlichen Verfahren geltend zu machen; dies ist bei der Kostentragung insoweit zu berücksichtigen, als ihm ein Teil der amtlichen Kosten aufzuerlegen ist.

 

c) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Entzugsdauer auf insgesamt 3 Monate zu reduzieren ist. Im Kostenspruch ist die angefochtene Verfügung zu bestätigen.

 

6.- Soweit sich der Rekurs gegen den Zeitpunkt der Abgabe des Führerausweises (1. November 2010) richtet, ist darauf nicht einzutreten. Denn dabei handelt es sich um eine Vollzugsfrage, zu welcher sich das Gericht nicht äussert.

 

7.- Der Rekurs ist gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Aufgrund der Reduktion der Entzugsdauer von 13,5 Monaten auf 3 Monate dringt der Rekurrent mit seinem Begehren durch. In einem solchen Fall trägt in der Regel der unterliegende Beteiligte die amtlichen Kosten (Art. 95 Abs. 1 VRP). Gemäss Art. 95 Abs. 2 VRP hat jedoch jeder Beteiligte die Kosten zu übernehmen, die durch nachträgliches Vorbringen von Begehren, Tatsachen oder Beweismitteln entstehen und deren rechtzeitige Geltendmachung ihm möglich und zumutbar gewesen wäre. Der Rekurrent machte die berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis erst im Rekursverfahren geltend, obwohl ihm dies bereits im Verfahren vor der Vorinstanz möglich und zumutbar gewesen wäre. Der Berücksichtigung der beruflichen Angewiesenheit kommt - neben der anderen rechtlichen Qualifikation der Fahrt mit der vereisten Frontscheibe - bei der erheblichen Reduktion der Entzugsdauer nur eine untergeordnete Bedeutung zu. Es erscheint daher sachgerecht, die amtlichen Kosten zu einem Fünftel dem Rekurrenten und zu vier Fünfteln dem Staat aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, in: Amtsblatt des Kantons St. Gallen Nr. 52 vom 27. Dezember 2010, S. 4043). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist im Betrag von Fr. 240.-- zu verrechnen und im Mehrbetrag zurückzuerstatten.

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und

       die Verfügung der Vorinstanz vom 1. Oktober 2010 mit Ausnahme des

       Kostenspruches aufgehoben.

2.    Der Führerausweis wird dem Rekurrenten für die Dauer von 3 Monaten entzogen.

3.    Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- bezahlen der Rekurrent zu einem Fünftel

       und der Staat zu vier Fünfteln. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- wird im

       Betrag von Fr. 240.-- verrechnet und im Mehrbetrag zurückerstattet.

4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten Fr. 960.--

       zurückzuerstatten. 

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