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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31.03.2011

Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug verneint. Rückweisung zur Anordnung eines Warnungsentzugs und Verknüpfung des Führerausweises mit der Auflage einer kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz, da der Fahrzeuglenker lediglich zweckorientiert in der Lage ist, den Cannabiskonsum einzustellen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2011, IV-2010/114).

 

 

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber

Thomas Scherrer

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. August Holenstein, Rechtsanwalt, Rorschacherstrasse 107, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit 1998. Er wurde wegen eines Geschwindigkeitsdelikts am 18. Oktober 2000 verwarnt. Der Führerausweis, der am 24. Juni 2004 wegen eines nicht unerheblichen Suchtmittelmischkonsums von Alkohol und Cannabis mit der Auflage einer Drogenabstinenz verknüpft worden war, wurde ihm am 24. März 2006 wegen Missachtung der Auflage vorsorglich entzogen. Die Massnahmen wurden am 31. Juli 2006 nach einer verkehrsmedizinischen Untersuchung aufgehoben.

 

B.- Am Dienstag, 15. Juni 2010, wurde X um 20.30 Uhr als Lenker des Personenwagens "BMW 325i" mit dem amtlichen Kontrollschild AR 000 auf der R-Strasse in G kontrolliert. Wegen Marihuanageruchs und eines in der Mittelkonsole liegenden angerauchten Joints wurde ein Drogenschnelltest durchgeführt, der für Cannabis (THC) positiv verlief. Ein Atemlufttest ergab umgerechnet eine Blutalkoholkonzentration von 0,08 Gew.-‰. Der Führerausweis wurde X auf der Stelle abgenommen. X gab an, er habe am Samstag, 12. Juni 2010, zwischen 21.00 und 21.30 Uhr zwei Joints geraucht. Er konsumiere seit vier Jahren regelmässig, d.h. ab und zu an den Wochenenden, Marihuana. Die Analyse der abgenommenen Blutprobe ergab Konzentrationen von 19 µg/l THC und 89 µg/l THC-Carbon­säure. Weil Letztere für einen regelmässigen bzw. gewohnheitsmässigen Cannabis-Konsum spricht, empfahl das Institut für Rechtsmedizin, welches die Blutprobe analysiert hatte, am 28. Juni 2010 die Abklärung der Fahreignung. Ein militärstrafrechtliches Verfahren – X befand sich zurzeit des Vorfalls im Militärdienst – ist noch hängig.

 

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen eröffnete am 2. Juli 2010 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung und entzog X vorsorglich den Führerausweis. Die am 13. Juli 2010 angeordnete spezialärztliche Untersuchung wurde am 3. August 2010 an der verkehrsmedizinischen Abteilung des Instituts für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen durchgeführt. Im Gutachten vom 15. September 2010 wird festgestellt, konkrete Anhaltspunkte für eine Abhängigkeit gemäss ICD-10 lägen nicht vor, jedoch könne die Fahreignung wegen eines verkehrsrelevanten Drogenmissbrauchs mit Suchtgefährdung nicht befürwortet werden.

 

Mit Verfügung vom 22. Oktober 2010 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen einer Drogenproblematik gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG auf unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs wurden eine kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von mindestens 6 Monaten (gemäss Info-Blatt) und eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung genannt. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

 

D.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 4. November 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Führerausweis, allenfalls unter Auflagen, wiederzuerteilen. Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 3. Dezember 2010 die Abweisung des Rekurses. Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Gesuch des Rekurrenten, dem Rekurs sei die aufschiebende Wirkung wiederzuerteilen, wies der Abteilungspräsident am 18. Januar 2011 ab. Die Kosten dieser Zwischenverfügung blieben bei der Hauptsache. Am 29. März 2011 erhielt die Verwaltungsrekurskommission Kenn­tnis vom unauffälligen Ergebnis der Analyse einer dem Rekurrenten am 17. Februar 2011 am Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen abgenommenen Haarprobe.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 4. November 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Im Rekurs wird geltend gemacht, aus dem verkehrsmedizinischen Gutachten vom 15. September 2010 könne nicht auf eine mangelnde Fahreignung geschlossen werden.

 

a) aa) Führerausweise dürfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Sie sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und Arzneimittelabhängigkeit (Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4491). Für die Trunksucht hat das Bundesgericht ausgeführt, diese sei gegeben, wenn der Betroffene regelmässig so viel Alkohol konsumiere, dass seine Fahrfähigkeit vermindert werde und er diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden vermöge (BGE 104 Ib 46 E. 3a). Vergleichbares gilt auch für die Drogensucht: Die Abhängigkeit von der Droge muss derart sein, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Der Sicherungsentzug setzt den Nachweis einer derartigen Abhängigkeit voraus; der Verdacht einer Drogensucht rechtfertigt lediglich die vorsorgliche Aberkennung des Führerausweises während der Dauer der Abklärungen (BGE 124 II 559 E. 2b).

 

Mit der Feststellung einer Drogensucht ist generell eine Unsicherheit verbunden. Solange keine manifesten Folgeschäden vorliegen, ist es sehr schwierig, aus einer ein- oder sogar mehrmaligen Untersuchung des Betroffenen zuverlässige Schlüsse zu ziehen. Den Angaben des Betroffenen, der um den Erhalt seines Führerausweises bangt, kann nicht ohne Weiteres Glauben geschenkt werden. Besondere Schwierigkeiten ergeben sich bei der Feststellung einer Abhängigkeit von Cannabis. Grundsätzlich gibt es bei Cannabis keine physische Abhängigkeit; der regelmässige Konsum kann allerdings zu einer gewissen psychischen Abhängigkeit führen. Die für eine Cannabis-Abhängigkeit typischen Symptome (Teilnahmslosigkeit, Problemverdrängung, allgemeiner Aktivitätsverlust; sog. "amotivationales Syndrom") können jedoch auch auf andere Ursachen zurückzuführen sein. Zwar kann es bei einem länger andauernden Konsum von Haschisch zu einer chronischen Schädigung der Atemwege, Beeinträchtigungen der Lungenfunktion, Herz-Kreislauf-Störungen und Leberschädigungen kommen; derartige Schäden sind jedoch ebenfalls nicht cannabis-spezifisch und können z.B. auch die Folge eines übermässigen Tabakkonsums sein. Der Nachweis von THC (bzw. seiner Metaboliten) im Urin ist noch lange nach dem Konsum möglich und lässt für sich allein keinen Rückschluss auf Zeitpunkt, Häufigkeit und Dosis des Haschischkonsums zu. So wertete das Bundesgericht den Umstand, dass alle Urinuntersuchungen des Betroffenen THC-positiv ausfielen, zwar als Indiz dafür, dass der Beschwerdeführer auf den Drogenkonsum aus eigener Willenskraft nicht verzichten könne; mangels zusätzlicher, für eine Drogenabhängigkeit sprechender Indizien könne jedoch das Vorliegen einer Sucht nicht schlüssig beurteilt werden (vgl. BGE 124 II 559 E. 3c/aa).

 

bb) Angesichts der Schwierigkeiten, eine Drogenabhängigkeit mit der gebotenen Sicherheit nachzuweisen, ist im Interesse der Verkehrssicherheit der regelmässige Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleichzustellen, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen. Auch in diesem Fall scheint der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, der das sichere Fahren nicht mehr gewährleistet (vgl. BGE 127 II 122 E. 3c, 124 II 559 E. 3d mit zahlreichen Hinweisen und E. 4).

 

Selbst bei der Einnahme grösserer Cannabismengen, welche geeignet sind, die Fahrfähigkeit zu beeinträchtigen, kann nicht ohne Weiteres auf eine fehlende Fahreignung geschlossen werden. Dies hängt vielmehr davon ab, ob der Betroffene in der Lage ist, Haschischkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder ob die naheliegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Hierfür sind u.a. seine Konsumgewohnheiten (Ort und Zeit des Haschischkonsums; kombinierte Einnahme weiterer Drogen) und seine Persönlichkeit von Bedeutung: Erkennt der Betroffene die Gefährlichkeit von Cannabis für den Strassenverkehr und kann ihm zugetraut werden, nach dem Haschischkonsum auf das Autofahren zu verzichten? Es ist einzuräumen, dass derartige Feststellungen und Prognosen schwierig sind. Jedoch ist der Sicherungsentzug ein schwerwiegender Eingriff in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen und setzt deshalb umfassende Abklärungen voraus (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2 mit Hinweisen; 124 II 559 E. 4e; Urteil 1C_98/2007 vom 13. September 2007, E. 2.1-3). Abklärungen sind insbesondere hinsichtlich der Persönlichkeit des Betroffenen, seiner Vorgeschichte (früherer Drogenmissbrauch? Straffälligkeit im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln?) und seinem bisherigen Verhalten im Strassenverkehr (insbesondere zu einem möglichen Zusammenhang von SVG-Vorfällen und Drogenkonsum) zu treffen. Weiter sind soweit möglich Feststellungen zu treffen zu Menge, Häufigkeit und Umständen des Cannabiskonsums sowie zur Frage, ob neben Cannabis regelmässig weitere Drogen und/oder Alkohol konsumiert werden (vgl. BGE 124 II 559 E. 5).

 

Kann in der verkehrsmedizinischen Untersuchung – trotz einem für die Vergangenheit belegten Drogenkonsum – kein Drogennachweis geführt werden, ist beim Cannabis zu klären, ob ein gelegentlicher oder ein gewohnheitsmässiger Konsum vorliegt. Die im Vergleich mit anderen Betäubungsmitteln "tolerante" Auffassung zum gelegentlichen Konsum von Cannabis findet ihre Grenzen dort, wo der Konsum anderer psychoaktiver Stoffe hinzukommt. So wird bei Personen, die sowohl Cannabis wie Alkohol konsumieren, ebenso von Nichteignung ausgegangen wie bei Personen, die Tranquilizer konsumieren oder an einer Persönlichkeitsstörung leiden. Wer gelegentlich Cannabis konsumiert, ist in der Lage, den gestellten Anforderungen zum Führen von Motorfahrzeugen gerecht zu werden, wenn er Konsum und Fahren trennen kann, wenn kein zusätzlicher Gebrauch von Alkohol oder anderen psychoaktiv wirkenden Stoffen und wenn keine Störung der Persönlichkeit und kein Kontrollverlust vorliegen (vgl. E. Stephan, in: Verkehrsmedizin, Köln 2007, S. 511 ff.).

 

b) Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 15. September 2010 stützt sich einerseits auf die Vorgeschichte und den Untersuchungsgrund sowie die Angaben des Rekurrenten insbesondere zu seinem Alkohol- und Drogenkonsum und zum Ereignis vom 15. Juni 2010, anderseits auf die Befunde der körperlichen Untersuchung und die Ergebnisse der Analysen von Blut-, Urin- und Haarproben. Die Vorgeschichte und der Untersuchungsgrund werden – soweit anhand der vorliegenden Akten überprüfbar – zutreffend wiedergegeben. Weder die Laboranalysen noch die körperliche Untersuchung ergaben verkehrsmedizinisch relevante Besonderheiten.

 

In der Beurteilung wird die Diagnose eines verkehrsrelevanten Drogenmissbrauchs mit Suchtgefährdung damit begründet, der Rekurrent habe zunächst einen über den Militärdienst hinausgehenden Cannabiskonsum negiert, später aber eingeräumt, zwischendurch alle 2-3 Monate einen Joint geraucht zu haben. Der fortgesetzte Konsum deute auf einen nicht unerheblichen Stellenwert des Cannabis hin. Unter Berücksichtigung der früheren Cannabisproblematik müsse der teils regelmässige (im Militärdienst tägliche) und durch äussere Faktoren belastete Konsum kritisch gesehen werden. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem problematischen Konsumverhalten bestehe nicht. Der am 15. Juni 2010 festgestellte THC-Gehalt im Blut (19 µg/l) widerlege die Behauptung des Rekurrenten, letztmals am 12. Juni 2010 Cannabis konsumiert zu haben. Die Konzentration spreche für einen aktiven Konsum wenige Stunden vor der Kontrolle. Die geltend gemachte Abstinenz seit Mitte Juni 2010 lasse sich nicht widerlegen. In Anbe­tracht der Vorgeschichte mit früher erheblicher Cannabisproblematik und dem letztlich wieder aufgenommenen Konsum stelle sich die Frage der Prognose. Eine nachvollziehbare Motivation zur dauerhaften Verhaltensänderung im Umgang mit Cannabis sei beim Rekurrenten nicht zu erkennen. Die eingeleitete aktuelle Abstinenz sei an sich positiv zu bewerten, jedoch sei derzeit keine Abgrenzung gegenüber einem zweckorientierten Konsumunterbruch möglich. Eine zweckbedingte Veränderung des Konsummusters sei erfahrungsgemäss von geringer Stabilität.

 

c) aa) Die dem Rekurrenten anlässlich der Kontrolle vom 15. Juni 2010 abgenommene Blutprobe wies einen THC-Gehalt von 19 µg/l und einen THC-Carbonsäure-Gehalt von 89 µg/l auf. Letzterer deutet auf einen regelmässigen bzw. gewohnheitsmässigen Cannabis-Konsum hin und warf die Frage nach der Fahreignung auf. Zu seinem Cannabiskonsum gab der Rekurrent in der Befragung durch die Kantonspolizei St. Gallen an, er konsumiere seit vier Jahren regelmässig, d.h. ab und zu an den Wochenenden, Marihuana und habe letztmals am Samstag, 12. Juni 2006, zwei Joints geraucht. In vier Jahren habe er etwa Fr. 400.-- dafür ausgegeben. In der militärpolizeilichen Befragung hielt er daran fest, er habe am Tag der Kontrolle kein Betäubungsmittel konsumiert. In der verkehrsmedizinischen Untersuchung gab der Rekurrent an, vor 2004 habe ein Drogenproblem bestanden. Von 2004 bis 2006 habe er – im Rahmen einer strassenverkehrsrechtlichen Auflage – eine Drogenabstinenz eingehalten und auch nachher nicht mehr konsumiert. Einzige Ausnahme seien zwei Militärdienste, nämlich 2008 und im Juni 2010, in denen er während je dreier Wochen abends zwei bis drei Joints geraucht habe, um schlafen zu können. Im Rekurs wird eingestanden, der Rekurrent konsumiere seit längerem immer wieder Cannabis, allerdings nur an Wochenenden und in der Regel höchstens einmal im Monat.

 

bb) Die vom Rekurrenten geltend gemachte Drogenabstinenz wurde durch die verkehrsmedizinische Untersuchung nicht widerlegt. Sämtliche Analysen von Urin-, Blut- und Haarproben verliefen unauffällig. Da sich die über den Urin ausgeschiedene THC-Carbonsäure als Abbauprodukt von Cannabis noch nach einem Zeitraum von etwa bis zu vier Wochen nach dem Konsum nachweisen lässt, deutet das unauffällige Ergebnis darauf hin, dass der Rekurrent die geltend gemachte Cannabisabstinenz seit rund vier Wochen vor der Untersuchung vom 3. August 2010 eingehalten hat und nicht als chronischer, sondern als Gelegenheitskonsument bezeichnet werden kann (vgl. dazu I. Thie­le, Neue Aspekte in der Fahreignungsbegutachtung beim Drogenkonsum, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2005, S. 114 und 118). Wie im Gutachten ausdrücklich festgehalten wird, ist der Rekurrent in der Lage, zweckorientiert – d.h. zur Beibehaltung der Fahrberechtigung – den Konsum von Betäubungsmitteln einzustellen.

 

Die Fahreignung ist als nicht gegeben anzusehen, wenn der Gehalt an THC-Carbonsäure im Blut 75 ng/ml (dies entspricht 75 µg/l) überschreitet, da eine solche Konzentration auf einen regelmässigen, chronischen Konsum hinweist (vgl. Thiele, a.a.O., S. 118 f.). Urin- und Blutproben verliefen indessen beim Rekurrenten unauffällig. Insbesondere wird aus dem verkehrsmedizinischen Gutachten nicht ersichtlich, dass der Gehalt von THC-Carbonsäure im Blut diesen Wert erreicht oder überschritten hätte. Vielmehr fehlen dazu Angaben, so dass davon auszugehen ist, dass überhaupt keine THC-Carbonsäure im Blut nachgewiesen wurde.

 

Die Angabe des Rekurrenten, sein Betäubungsmittelkonsum beschränke sich auf Cannabis und umfasse keine harten Drogen, steht nicht im Widerspruch zu den Akten. Insbesondere verlief die Analyse der dem Rekurrenten anlässlich der verkehrsmedizinischen Untersuchung am 3. August 2010 abgenommenen Haarprobe für Opiate, Kokain, Amphetamine und Methadon negativ. Die Analysen der dem Rekurrenten gleichzeitig abgenommenen Blut- und Urinproben verliefen ebenfalls durchwegs negativ. Hinweise auf einen Mischkonsum liegen deshalb nicht vor. Im Gutachten wird denn auch auf die Problematik eines Mischkonsums nicht eingegangen. Die Angaben des Rekurrenten, er trinke bei einem speziellen Anlass – ein bis zweimal jährlich – ein oder zwei Glas Wein, der Alkoholkonsum sei immer in diesem Rahmen und nicht belastungsbeeinflusst gewesen, bleiben unkommentiert. Der Gutachter hat die Umstände des gelegentlichen Cannabiskonsums – insbesondere einen möglichen Zusammenhang mit dem Konsum von Alkohol – nicht geklärt.

 

cc) Liegt wie beim Rekurrenten lediglich ein gelegentlicher und nicht mit anderen Suchtmitteln kombinierter Cannabiskonsum vor, stellt sich die Frage nach der Verkehrsrelevanz, namentlich nach der Fähigkeit des Betroffenen, Cannabiskonsum und Fahren hinreichend konsequent trennen zu können. Ein bereits wiederholt vorgekommenes Fahren unter dem Einfluss von Drogen legt dann – zusammen mit einem Drogenmissbrauch – jedenfalls den Schluss nahe, dass ein verkehrsrelevanter Drogenmissbrauch bzw. eine verkehrsrelevante Drogenproblematik im Sinn einer Unfähigkeit, Trinken und Fahren strikte trennen zu können, vorliegt; dies vor allem dann, wenn das Problembewusstsein der betroffenen Person auch im Begutachtungszeitpunkt noch als keineswegs ausreichend und stabil günstig zu beurteilen ist. In diesem Fall ist die Fahreignung auch ohne Suchtnachweis abzulehnen (vgl. zur Alkoholproblematik B. Liniger, Verkehrsmedizin: Bericht über den Stand der Wissenschaft, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 112).

 

Aktenkundig wurde bisher lediglich ein Fall, in welchem der Rekurrent nach dem Konsum von Cannabis ein Motorfahrzeug lenkte. Insbesondere ergibt sich aus den wenigen und aktenmässig nicht belegten Angaben zur Vorgeschichte nicht, dass die Abklärungen zur Fahreignung im Jahr 2004 und der vorsorgliche Entzug im Jahr 2006 Folge einer Auffälligkeit des Rekurrenten im Strassenverkehr waren. Vielmehr geht aus der Schilderung im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 15. September 2010 hervor, dass der vorsorgliche Entzug des Führerausweises Folge einer Missachtung der Abstinenzauflage war. Bei der Abklärung der Konsumgewohnheiten ist der Gutachter im Anschluss an die Ausführungen des Rekurrenten, er hätte sehr selten, d.h. nur alle zwei bis drei Monate konsumiert, den für die Beurteilung der Verkehrsrelevanz bedeutsamen Fragen nach dem Ort und den Umständen dieses Konsums und nach einem möglichen Zusammenhang mit dem Führen eines Motorfahrzeugs nicht nachgegangen. Damit wurden über das einmalige, im Zusammenhang mit dem ausnahmsweise täglichen Konsum von Cannabis während des Militärdienstes stehende Ereignis vom 15. Juni 2010 hinaus keine weitergehenden Hinweise für die Verkehrsrelevanz des Cannabiskonsums des Rekurrenten erhoben.

 

In der Befragung durch den Gutachter zum erneuten Cannabiskonsum trotz früherer Massnahmen und Auflagen gab der Rekurrent an, er sei "nicht gescheiter gewesen". Darin und im Umstand, dass er mittlerweile angeblich eine kontrollierte und fachlich betreute Drogenabstinenz einhält, die mit dem unauffälligen Ergebnis der Analyse einer am 17. Februar 2011 entnommenen Haarprobe belegt wird (vgl. act. 13), wird ein – immerhin zweckorientiertes – Problembewusstsein erkennbar.

 

dd) Da bei der verkehrsmedizinischen Begutachtung neben allen unauffälligen Analyseergebnissen hinsichtlich Alkohol- und Drogenkonsum auch keine THC-Carbonsäure im Blut nachgewiesen, auf die Gefahr eines Mischkonsums von Cannabis und Alkohol nicht eingegangen und auch die konkreten Umstände des gelegentlichen Konsums (Ort, Umstände, Benutzung eines Motorfahrzeugs) nicht abgeklärt wurden, erweist sich die Schlussfolgerung des Gutachters auf einen die Fahreignung des Rekurrenten ausschliessenden Cannabiskonsum mit Blick auf die verkehrsmedizinische Fachliteratur und die bundesgerichtliche Rechtsprechung als nicht ausreichend nachvollziehbar.

 

Hinzu kommt, dass es nicht Aufgabe des ärztlichen Gutachtens ist, Aussagen zur zukünftigen Entwicklung des Drogenproblems und seinen Auswirkungen auf die allgemeine Verkehrssicherheit zu machen. Die Aufgabe des ärztlichen Gutachtens ist es also nicht, zur Verhaltensprognose Stellung zu nehmen oder Aussagen zur zukünftigen Stabilität einer eventuell aktuell vorliegenden Abstinenz zu machen. Dies ist Aufgabe einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (vgl. Stephan, a.a.O., S. 514). Die Vorinstanz hat im Übrigen beim Gutachter auch keine Nachfragen gestellt. Dies wäre angezeigt gewesen, zumal bei durchwegs völlig normalen Laborbefunden die Fahreignung klar abgelehnt wurde (vgl. dazu B. Liniger, Fahreignungsdiagnostik, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht, St. Gallen 2009, S. 21).

 

d) Ist die mangelnde Fahreignung des Rekurrenten zufolge gewohnheitsmässigen oder gelegentlichen, jedoch verkehrsrelevanten Cannabiskonsums durch das verkehrsmedizinische Gutachten nicht schlüssig dargetan, ist zu prüfen, ob zur Sicherstellung seiner Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit die Auflage einer kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz erforderlich ist.

 

Im Rahmen der Verhältnismässigkeit ist es nach den allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen stets zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit Auflagen zu versehen, wenn diese der Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. Erforderlich ist zudem, dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.11/2006 vom 13. April 2006 mit Hinweis auf BGE 131 II 248). Der Führerausweis kann deshalb mit Nebenbestimmungen versehen werden, wenn sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt (vgl. BGE 130 II 25 E. 4).

 

Der Rekurrent, der einerseits eingesteht, seit längerem immer wieder Cannabis, allerdings nur an Wochenenden und in der Regel höchstens einmal im Monat, zu konsumieren und anderseits geltend macht, problemlos auf diesen Konsum verzichten zu können, ist bereit, eine mindestens sechsmonatige Drogenabstinenz im Sinn einer Auflage zum Führerausweis einzuhalten. Er habe in den letzten Monaten kein Cannabis mehr konsumiert und sich inzwischen auch bei der Suchtberatungsstelle Gossau und bei einem Arzt in Herisau zur regelmässigen Kontrolle gemeldet. Im Rekurs wird geltend gemacht, der verkehrsmedizinische Bericht spreche nicht gegen eine solche Lösung. Sollte der Rekurrent die Auflage nicht einhalten, gewährleisteten die monatlichen Berichte die Möglichkeit, dem Rekurrenten den Führerausweis zu entziehen.

 

Die frühere Cannabisproblematik, welche die Anordnung von Auflagen und – nach deren Missachtung – einen vorsorglichen Entzug des Führerausweises nach sich gezogen hat, die Cannabisauffälligkeit anlässlich der Fahrt des Rekurrenten am 15. Juni 2010 sowie der eingestandene gelegentliche Konsum rechtfertigen die Annahme einer erhöhten Suchtgefährdung und damit die Anordnung einer kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz von mindestens sechs Monaten Dauer.

 

3.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Unrecht auf das verkehrsmedizinische Gutachten vom 15. September 2010 abgestellt und die Fahreignung des Rekurrenten gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG verneint hat. Der angefochtene Sicherungsentzug ist dementsprechend aufzuheben und der Führerausweis dem Rekurrenten wieder auszuhändigen. Die Angelegenheit ist zur Anordnung eines Warnungsentzugs an die Vorinstanz zurückzuweisen. Da im verkehrsmedizinischen Gutachten indessen nachvollziehbar festgehalten wird, der Rekurrent sei lediglich zweckorientiert in der Lage, den Cannabiskonsum einzustellen, ist es gerechtfertigt, den Führerausweis mit der Auflage einer kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz von mindestens sechs Monaten Dauer, wie sie in Ziff. 6 der angefochtenen Verfügung umschrieben wird, zu verknüpfen. Ob der Rekurrent bereits jetzt in der Lage ist, eine sechsmonatige Abstinenz anhand der Ergebnisse der Laboruntersuchungen im Rahmen der verkehrsmedizinischen Begutachtung und der Analyse der Haarprobe vom 17. Februar 2001 sowie der geltend gemachten ärztlichen Kontrolle und fachlichen Betreuung nachzuweisen, wird die Vorinstanz zu beurteilen haben. Über die Aufhebung der Auflage ist jedenfalls aber erst nach einer weiteren verkehrsmedizinischen und –psychologischen Untersuchung zu befinden.

 

4.- Dementsprechend ist der Rekurs gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die Angelegenheit gestützt auf Art. 56 Abs. 2 VRP zur Anordnung eines Warnungsentzugs an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Führerausweis ist mit der Auflage einer kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten (gemäss Infoblatt) zu verknüpfen.

 

5.- Mit den Auflagen soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, müsste der Rekurrent diese Auflagen nicht einhalten. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

 

6.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'800.-- – darin enthalten die Kosten der Verfügung vom 18. Januar 2011 – ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem Rekurrenten den Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- zurückzuerstatten.

 

Bei diesem Verfahrensausgang hat der Rekurrent Anspruch auf volle Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98bis VRP und Art. 98ter VRP; GVP 1983 Nr. 56), soweit diese aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet, und zwar liegt der Rahmen zwischen Fr. 1'000.-- und Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75; abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Umstritten war die Würdigung eines verkehrsmedizinischen Gutachtens zur Frage einer verkehrsrelevanten Cannabissucht bei bescheidenem Aktenumfang. Unter diesen Umständen erscheint ein Honorar von Fr. 2'000.-- (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen, Art. 28bis Abs. 1 und Art. 29 HonO) als angemessen. Entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz

       vom 22. Oktober 2010 aufgehoben.

2.    Der Führerausweis des Rekurrenten wird mit der Auflage einer kontrollierten

       und fachlich betreuten Drogenabstinenz von mindestens sechs Monaten verknüpft.

       Im Übrigen wird die Angelegenheit zur Anordnung eines Warnungsentzugs an die

       Vorinstanz zurückgewiesen.

3.    Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

4.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'800.--.

5.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten den Kostenvorschuss

       von Fr. 1'500.-- zurückzuerstatten.

6.    Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit

       Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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