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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.02.2011

Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Die festgestellten Leistungsdefizite (Erinnerungsvermögen, Reaktions- und Verarbeitungsgeschwindigkeit, visueller Überblick) deuten darauf hin, dass der Fahrzeugführer den komplexen Anforderungen im Strassenverkehr nicht mehr gewachsen und nicht mehr in der Lage ist, unmittelbar, zweckmässig und zuverlässig darauf zu reagieren. Bestätigung des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. Februar 2011, IV-2010/115).

 

  

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin Sabrina Häberli

  

 

X, Rekurrent,

  

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

  

betreffend

 

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- Dr.med. S ist der Hausarzt von X. Mit Schreiben vom 11. Dezember 2009 ersuchte er das Institut für Rechtsmedizin (nachfolgend: IRM) in St. Gallen, die Fahreignung seines Patienten abzuklären. Er wies darauf hin, dass Ehefrau und Tochter ihm gegenüber Bedenken über die Fahreignung geäussert und ein Fahrlehrer anlässlich einer Probefahrt die Fahreignung als ungenügend beurteilt haben. In medizinischer Hinsicht bestehe eine kognitive Störung.

 

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) eröffnete am 28. Dezember 2009 gegenüber X ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung, kündigte die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung an, verbot ihm vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien und forderte ihn auf, den Führerausweis einzusenden. Mit Zwischenverfügung vom 11. Januar 2010 wurde eine verkehrsmedizinische Untersuchung angeordnet. Diese fand am 25. Januar 2010 statt. Am 27. Januar 2010 teilte X telefonisch mit, nach langem inneren Ringen habe er den Entschluss gefasst, den Führerausweis nun schweren Herzens freiwillig abzugeben.

 

Im Gutachten vom 23. Februar 2010 kam der Verkehrsmediziner zum Schluss, die erhobenen klinischen Befunde und der deutlich erhöhte Zeitbedarf beim Trail-Making-Test wiesen auf eine fehlende Fahreignung hin. Sollte X mit der Beurteilung nicht einverstanden sein, werde eine umfassende verkehrs- bzw. neuropsychologische Untersuchung empfohlen. 

 

Am 4. März 2010 wurde X Gelegenheit gegeben, zum Ergebnis des Gutachtens und zu einem allfälligen Sicherungsentzug Stellung zu nehmen. Er erklärte, es sei für ihn unverständlich, dass von einer fehlenden Fahreignung gesprochen werde, und er ersuche um Rückgabe des Führerausweises. Daraufhin ordnete das Strassenverkehrsamt mit Zwischenverfügung vom 26. April 2010 eine verkehrs- bzw. neuropsychologische Untersuchung beim Verkehrspsychologen Dr.phil. M. Keller, St. Gallen, an. Dieser kam im Gutachten vom 27. September 2010 zum Schluss, dass die Fahreignung von X wegen Leistungsschwierigkeiten nicht mehr gegeben sei.

 

C.- Mit Verfügung vom 25. Oktober 2010 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis wegen mangelnder Fahreignung aus medizinischen Gründen (ungenügende Leistungsparameter) auf unbestimmte Zeit. Es hielt fest, dass einem Gesuch um Wiederzulassung als Motorfahrzeugführer erst entsprochen werden könne, sofern aus medizinischer Sicht die Fahreignung wieder gegeben sei. Einem allfälligen Rekurs wurde zufolge Gefahr die aufschiebende Wirkung entzogen.

 

D.- Gegen diese Verfügung erhob X am 5. November 2010 (Poststempel) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Rechtsbegehren, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seines Antrags sowie die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 5. November 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis gestützt auf das verkehrs-/neuropsychologische Gutachten vom 27. September 2010 zu Recht wegen mangelnder Fahreignung aus medizinischen Gründen auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

 

a) Bestehen Zweifel an der körperlichen oder psychischen Fahreignung eines Fahrzeugführers, sind medizinische, psychologische oder psychiatrische Abklärungen vorzunehmen (Art. 11b Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Wird dabei festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, muss der Führerausweis entzogen werden (Art. 16 Abs. 1 SVG). In diesen Fällen dient der Entzug des Ausweises der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten Fahrzeugführern (Sicherungsentzug). Der Entzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit ausgesprochen (Art. 16d Abs. 1 Ingress SVG).

 

aa) Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Psychologische Aspekte der Fahreignung sind - mit Ausnahme der Frage der charakterlichen Eignung im Sinn von Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG - nicht näher geregelt. Entscheidend ist, dass ein Motorfahrzeug sicher geführt werden kann (vgl. Art. 16d Abs. 1 lit a SVG). Aus psychologischer Sicht geht es um die psychophysische Leistungsfähigkeit. Letztere ist nicht mehr gegeben, wenn Hirnleistungsdefizite (kognitive Beeinträchtigungen in den Bereichen optische Orientierung, Konzentrationsfähigkeit, Aufmerksamkeit, Reaktionsfähigkeit und Belastbarkeit) in einem solchen Ausmass bestehen, dass eine Teilnahme als Fahrzeuglenker am Strassenverkehr mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Überforderung wäre. Insbesondere mit verkehrspsychologischen Leistungstests wird überprüft, ob solche Hirnleistungsdefizite vorliegen. Die Notwendigkeit einer Abklärung der kognitiven Hirnleistungsfunktionen kann - wie hier - als Ergänzung zu einer medizinischen Untersuchung angezeigt sein (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.5 mit Hinweisen). Wie die Fahreignung aus psychophysischer Sicht zu beurteilen ist, kann nur indirekt aus den Bestimmungen der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen im Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: VZV) zum Bestehen der praktischen Führerprüfung geschlossen werden. Als Massstab gilt allgemein, dass ein Motorfahrzeug unter Einhaltung der Verkehrsregeln auch in schwierigen Verkehrssituationen vorausschauend und mit Rücksicht auf die übrigen Verkehrsteilnehmer zu führen ist (Art. 22 Abs. 1 i.V.m. Anhang 12 Ziff. II VZV; vgl. auch BGE 133 II 384 E. 3.6).

 

bb) Verwaltung und Gericht haben den massgebenden Sachverhalt richtig und vollständig abzuklären und die materielle Wahrheit zu ermitteln (sog. Untersuchungsgrundsatz; vgl. F. Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 207). Je tiefer in den Persönlichkeitsbereich eingegriffen wird, desto sorgfältiger ist diesem Grundsatz nachzuleben (vgl. R. Schaffhauser, Zur Entwicklung von Recht und Praxis des Sicherungsentzugs von Führerausweisen, in: AJP 1/1992, S.17 ff., insbesondere S. 33, N 58). Da ein Sicherungsentzug stark in den Persönlichkeitsbereich eingreift, ist eine genaue Abklärung der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes wegen vorzunehmen.

 

cc) Die Vorinstanz ordnete aufgrund der Meldung des Hausarztes des Rekurrenten vom 11. Dezember 2009 eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM an. Da sowohl der Hausarzt wie auch die Familie des Rekurrenten und ein Fahrlehrer, bei welchem der Rekurrent eine Probefahrt absolviert hatte, die gleichen Bedenken äusserten, bestanden konkrete Zweifel an der Fahreignung des Rekurrenten. Im Rahmen der verkehrsmedizinischen Abklärung ergaben sich Hinweise auf leistungsmässige Defizite. Im Gutachten des IRM vom 23. Februar 2010 wird festgehalten, bei der klinischen Untersuchung sei eine generelle Verlangsamung bei der Ausführung entsprechender Aufgaben aufgefallen. Besonders auffällig sei dies bei der Beurteilung der kognitiven Tests geworden, wobei der Rekurrent insbesondere beim Trail-Making-Test in beiden Teilen mehr als die üblicherweise notwendige Zeit benötigt habe. Seine Fahreignung sei durch die altersbedingte Verlangsamung mit verlängerter Reaktionszeit sowie vermehrter Tagesmüdigkeit bei Status nach einem Schlaganfall oder zumindest einer passageren Durchblutungsstörung des Gehirns im Herbst 2009 in Frage gestellt. Deshalb empfahl der Gutachter eine umfassende verkehrs- bzw. neuropsychologische Untersuchung. Daher hat die Vorinstanz zusätzlich ein verkehrs- bzw. neuropsychologisches Gutachten eingeholt. Indem sie eine spezialärztliche Begutachtung angeordnet und das entsprechende Ergebnis beim Erlass der Verfügung gewürdigt hat, ist die Vorinstanz ihrer behördlichen Verpflichtung zur Klärung des Sachverhalts nachgekommen.

 

b) Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, der Führerausweisentzug sei ungerecht. Er habe noch ein kleineres Geschäft, weshalb die Zusammenarbeit aller notwendig sei. Dies bedinge auch, dass seine Bewegungsmöglichkeit uneingeschränkt sei. Seine Frau sei zudem voll ausgelastet.

 

aa) Die Beweismittel, und damit auch das verkehrs-/neuropsychologische Gutachten, unterliegen der freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Im Vordergrund steht dabei die Frage, ob das Gutachten als widerspruchsfrei, schlüssig und überzeugend zu beurteilen ist. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann ärztlichen Gutachten Beweiswert beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 123 V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht das Gericht nur aus triftigen Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab (BGE 133 II 384 E. 4.2.3). Dies gilt auch für verkehrs- bzw. neuropsychologische Gutachten.

 

bb) Das neuro- und verkehrspsychologische Gutachten vom 27. September 2010 (act. 12/17) beruht auf einem verkehrspsychologischen Interview sowie auf Befunden verschiedener Tests und enthält eine Beurteilung der Leistungsfähigkeit. Der Neuro- und Verkehrspsychologe hat mit dem Rekurrenten vier Tests aus der Reihe SVN 2000 (Schweizerische Verkehrspsychologische Normaluntersuchung) durchgeführt. Mit dem ersten Test, dem Abzeichnen einer komplexen Figur, wird die Fähigkeit der räumlich visuellen Konstruktion und der visuellen Gedächtnisleistung geprüft. Die komplexe Figur besteht aus verschiedenen geometrischen Elementen, die in 18 Einheiten zerlegt werden können. Am ehesten gleicht sie einem auf der Seite liegenden Haus. Für das Abzeichnen bekommen die Probanden die Figur vorgelegt und werden beauftragt, diese so genau wie möglich abzuzeichnen. Danach kann der Proband nach 3 und nach 30 Minuten gebeten werden, die Figur aus dem Gedächtnis zu zeichnen (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Rey-Osterrieth_Complex_Figure_Test mit Hinweis auf: Shin/Park/Park/Seol/Kwon, Clinical and empirical applications of the Rey-Osterrieth Complex Figure Tes, 2006, S. 892 ff.). Der Überprüfung der gerichteten Aufmerksamkeit dient der zweite Test "deux barrages". Es müssen auf einem Blatt mit 40 Linien à je 25 Figuren aus 8 verschiedenen Zeichen (Quadrate mit Strichen oben, unten, links, rechts, links oben, rechts oben, links unten und rechts unten) 2 Typen von Zeichen durchgestrichen werden (Corraze/Albaret, L'enfant agité et distrait, 1996, S. 54 f.). Beim dritten Test, dem Mini Mental Status, handelt es sich um ein Verfahren zur Feststellung kognitiver Defizite. Anhand von neun Aufgabenkomplexen werden zentrale kognitive Funktionen überprüft (zeitliche und räumliche Orientierung, Merk- und Erinnerungsfähigkeit, Aufmerksamkeit, Sprache und Sprachverständnis, Lesen, Schreiben, Zeichnen und Rechnen). Der Proband muss Fragen beantworten und einfache Handlungen ausführen (z.B. "Welches Jahr haben wir?", Nachsprechen, Anweisung, ein Blatt Papier zu falten und auf den Boden zu legen, etc.). Für jede erfolgreich bewältigte Aufgabe bekommt er einen Punkt. Die Skala reicht von 0 bis 30 Punkten. Ab Werten unterhalb von 25 Punkten liegt eine krankheitswertige Beeinträchtigung vor (http://de.wikipedia.org/wiki/Mini-Mental-Status-Test mit Hinweis auf: Kessler/Markowitsch/Denzler, Mini-Mental-Status-Test, 2000). Beim vierten Test, dem Figurenfeld, sollen 40 gleichzeitig auf dem Computer-Bildschirm abgebildete Paare von Verkehrszeichen gesucht werden. Damit werden die präzise Wahrnehmung und Speicherung ähnlicher Reize, die flexible visuelle Orientierung, die Wahrnehmungskapazität und Verarbeitungsgeschwindigkeit sowie die Merkfähigkeit und das kurzzeitige Behalten getestet (vgl. Leitfaden der Expertengruppe Verkehrssicherheit, Verdachtsgründe fehlender Fahreignung, Massnahmen, Wiederherstellung der Fahreignung, vom 26. April 2000, Anhang 2, Ziff. 2.3, nachfolgend: Leitfaden).

 

cc) Der Gutachter hielt fest, die abgezeichnete komplexe Figur sei erkennbar gewesen; der Rekurrent habe die Mittellinie aber deutlich nach rechts geschoben. Die Diagonalen seien ersichtlich, sie schnitten den Mittelpunkt der Mittellinie und Mittelsenkrechten aber nicht. Die ganze Figur sei verzerrt und es habe sich bei der Strichführung ein Tremor (Zittern) gezeigt. Bei der späteren figurativen Gedächtnisleistung habe der Rekurrent sich nicht daran erinnern können, was gemeint sei. In der gerichteten Aufmerksamkeit "Deux barrages" seien nur die ersten zehn Linien korrigiert worden. Der Rekurrent habe die ersten vier Linien fast fehlerfrei lösen können. Danach hätten sich Auslassungen von einer ganzen Linie ergeben. Insgesamt habe es in diesen ersten zehn Linien neben 41 Richtigen 22 Auslassungen gegeben. Die Fehlerquote liege damit bei 50%. Die Impulskontrolle sei deutlich beeinträchtigt gewesen. Beim Mini Mental Status sei der Rekurrent auf 26 Punkte gekommen. Er sei zeitlich, örtlich und persönlich orientiert gewesen, habe aber Schwierigkeiten gehabt, sich an die gelernten Worte zu erinnern. Das Abzeichnen der Figur habe ihm Mühe bereitet. Beim Figurenfeld des SVN 2000 habe er sechs Richtige in einem Zeitraum erzielt, in dem andere die ganze Aufgabe lösten und habe 25 Fehler begangen. Obwohl er am Anfang die Aufgabe verstanden habe, habe er während deren Bearbeitung vergessen, was zu tun ist. Die für die Fahreignung wichtigen Leistungsparameter hätten in vier wichtigen Aufgaben durchgeführt werden können. Währendem die Orientierung zeitlich, örtlich und persönlich vorliege und der Rekurrent am Anfang der Durchstreicheübung relativ genau habe arbeiten können, hätten sich im späteren Verlauf des Testverfahrens immer mehr Schwierigkeiten ergeben, weil er während des Lösens zum Teil die Instruktionen vergessen habe. Das Abzeichnen der komplexen Figur sei nur leicht beeinträchtigt gewesen. Mittelstarke Schwierigkeiten hätten sich aber bei der gerichteten Aufmerksamkeit, der Impulskontrolle, der Reaktionsgeschwindigkeit, beim visuellen Überblick sowie bei der Gedächtnisleistung der komplexen Figur ergeben. Nachdem der Gutachter dem Rekurrenten erklärt habe, dass verschiedene Schwierigkeiten in der Wahrnehmung und der Reaktionsgeschwindigkeit vorlägen, habe dieser gesagt, dass das schon sein könne, er aber dennoch darauf hindeuten wolle, dass er fahren müsse. Er habe sich im Testgespräch zu wenig einsichtig gezeigt. Insgesamt könne beim vorliegenden Ergebnis keine der möglichen Kategorien vom Rekurrenten gefahren werden.

 

c) In den Tests zur Beurteilung der fahrspezifischen Leistungsfähigkeit wurden die Bereiche der visuellen Wahrnehmung, der Merk- und Erinnerungsfähigkeit sowie der Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistung geprüft (vgl. E. 2b/bb). Diese Leistungsfunktionen wirken vielschichtig zusammen, weshalb sie in verkehrspsychologischen Testverfahren nicht isoliert voneinander gemessen werden können. In allen Tests wird beispielsweise ein Mindestmass an Wahrnehmungsfähigkeit, Aufmerksamkeit und Reaktionsvermögen benötigt (J. Bächli-Biétry in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, Was kann die Verkehrspsychologie im Bereich Fahreignungsdiagnostik leisten?, St. Gallen 2003, S. 77).

 

Das Gutachten erscheint widerspruchsfrei und schlüssig. Die in den einzelnen Tests ermittelten Leistungsparameter waren in verschiedenen Bereichen auffällig. Insbesondere war das Erinnerungsvermögen eingeschränkt. Der Rekurrent konnte sich nach einigen Minuten weder an die komplexe Figur noch an die drei im Mini Mental Status gelernten Worte erinnern. Beim Figurenfeldtest vergass er sogar während der Durchführung des Tests, wie dieser funktioniert. Gerade im Strassenverkehr ist die Gedächtnisleistung aber äusserst wichtig, müssen doch beispielsweise die auf der befahrenen Strecke geltenden Verkehrszeichen im Gedächtnis behalten werden (vgl. Leitfaden, Anhang 2, Ziff. 2.3). Im selben Test konnte er die jeweiligen Paare nur sehr langsam erkennen und machte ebenfalls viele Fehler, was auf Defizite in der Reaktions- und Verarbeitungsgeschwindigkeit und dem visuellen Überblick schliessen lässt. Im Test "deux barrages" zeigte sich, dass sich der Rekurrent nur ganz zu Beginn während einer kurzen Phase konzentrieren und diesen fehlerfrei lösen konnte. Danach liess die Aufmerksamkeit nach und die Fehler häuften sich. Die festgestellten Leistungsdefizite weisen darauf hin, dass der Rekurrent den komplexen Anforderungen im Strassenverkehr nicht mehr gewachsen und nicht mehr in der Lage ist, unmittelbar, zweckmässig und zuverlässig darauf zu reagieren. Darauf lassen auch verschiedene Beobachtungen von Drittpersonen schliessen. So kam der Fahrlehrer nach einer Probefahrt bereits am 23. November 2009 zum Ergebnis, der Rekurrent solle nicht mehr fahren. Seine Fahrweise sei sehr gefährlich. Er sei viel zu schnell in den Kurven und könne Verzweigungen kaum erkennen. Damit stelle er eine erhebliche Gefahr für sich selber und die übrigen Verkehrsteilnehmer dar (act. 12/1, S. 2-3). Der Hausarzt wies im Schreiben vom 11. Dezember 2009 auf eine kognitive Störung hin, wobei damals der Mini-Mental-Status-Test noch ein Ergebnis von 28 Punkten ergab (act. 12/1, S. 1). Gegenüber dem Verkehrsmediziner erklärte der Rekurrent am 25. Januar 2010, die anderen Verkehrsteilnehmer hätten aufzupassen, insbesondere müssten Fussgänger warten, bis er am Fussgängerstreifen vorbeigefahren sei (act. 12/7, S. 2). Diese Aussage lässt den Schluss zu, dass er mit den geltenden Strassenverkehrsvorschriften nicht vertraut ist. Die Ehefrau erwähnte, der Rekurrent habe zu Hause Mühe mit der Orientierung im Alltag. Aufgrund eines höheren Schlafbedürfnisses schlafe er z.B. plötzlich am Schreibtisch oder in seinem Büro ein. Es sei auch schon vorgekommen, dass er am Tisch eingeschlafen sei, als sie Besuch gehabt hätten. Die ganze Familie mache sich Sorgen über die Fahrweise des Rekurrenten, welche beängstigend sei. Auch Nachbarn und Bekannte aus der Umgebung würden sie immer wieder darauf ansprechen, weshalb er noch Auto fahre (act. 12/7, S. 2). Das soziale Umfeld schätzt den Rekurrenten demnach als Risiko für den übrigen Strassenverkehr ein. Hinzu kommt, dass es gemäss vom Rekurrenten bestätigten Aussagen der Ehefrau vor dem vorsorglichen Fahrverbot vermehrt zu kleineren Blechschäden gekommen ist (act. 12/7, S. 3). Schliesslich vergass er den ersten Termin für die verkehrs- und neuropsychologische Untersuchung. Später erkundigte er sich nach einem Termin für die Untersuchung, wie wenn vorher nie etwas abgemacht worden wäre (act. 12/14).

 

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf das verkehrs- und neuropsychologische Gutachten vom 27. September 2010 abgestellt, die Fahreignung des Rekurrenten gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG verneint und den Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen hat. Der mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die Persönlichkeitssphäre des Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden öffentlichen Interessen der Sicherheit von Passagieren und anderen Verkehrsteilnehmern erforderlich und angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen Interesse (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000, E. 4). Es gibt keine mildere Massnahme, um ihn als Motorfahrzeugführer vom Strassenverkehr fernzuhalten. Der Rekurrent ist sich der mangelnden Fahreignung nicht bewusst. So erklärte er dem Gutachter, trotz allfällig bestehender Schwierigkeiten fahren zu müssen. Die langjährige unfallfreie Fahrpraxis ändert ebenfalls nichts daran, dass die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit, welche für das sichere Führen eines Motorfahrzeugs erforderlich ist, im heutigen Zeitpunkt nicht mehr gegeben ist. Da die Fahreignung grundsätzlich dauernd vorliegen muss und dies beim Rekurrenten nicht mehr der Fall ist, kann keine Rücksicht auf eine allfällige berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis genommen werden. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als recht- und verhältnismässig.

 

3.- Der Rekurs ist abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, in: Amtsblatt des Kantons St. Gallen Nr. 52/27.12.2010, S. 4042 ff.). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'500.--.

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