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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.01.2011

Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der mehrjährige Konsum von Cannabis, Kokain und Alkohol lässt auf eine erhebliche Suchtgefährdung schliessen. Mangels Drogenabhängigkeit und verkehrsrelevanten Drogenmissbrauchs genügt zur Kontrolle einer 12-monatigen Abstinenz eine Haarprobe nach jeweils 6 Monaten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Januar 2011, IV-2010/99).

 

 

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber

Thomas Scherrer

 

 

X, Rekurrent,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Auflagen

 


Sachverhalt:

 

A.- X war im Jahr 2002 der Führerausweis wegen Führens eines Kleinmotorrades in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,01 Gew.-‰ für 3 Monate entzogen. Seit Februar 2003 ist er auch für die Kategorie B fahrberechtigt. Wegen Lenkens eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 0,91 Gew.-‰ war ihm der Führerausweis vom 21. April 2005 bis und mit 20. Juni 2006 für 14 Monate entzogen.

 

B.- Am Freitag, 1. Januar 2010, wurde X um 22.15 Uhr als Lenker des Personenwagens "VW Bora" mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 auf der A-Strasse in B durch die Polizei kontrolliert. Ein Atemlufttest ergab umgerechnet eine Blutalkoholkonzentration von 0,36 Gew.-‰. Da ein Drogenschnelltest belastend verlief, wurde ihm der Führerausweis auf der Stelle abgenommen. Gegenüber der Polizei gab X an, er habe um 6.00 Uhr einen Joint geraucht, um 15.00 Uhr 2 Linien Kokain gesnifft und zwischen 19.00 und 21.00 Uhr 3 dl Bier und 1 Glas Wein getrunken. Cannabis konsumiere er seit der Lehre wöchentlich einmal und Kokain seit 4 Jahren alle 2 Monate einmal. Die Analyse der nach der polizeilichen Kontrolle abgenommenen Blut- und Urinproben ergab Werte von 220 µg/l Benzoylecgonin, 1,4 µg/l THC, 5,0 µg/l THC-COOH und Spuren von Kokain im Blut sowie einen THC-COOH-Gehalt von ca. 107 µg/l im Urin. Da diese Werte im Toleranzbereich lagen, hob das Untersuchungsamt U das wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand eröffnete Strafverfahren mit Verfügung vom 17. März 2010 auf. Hingegen wurde X wegen Erwerbs und Konsums von Cannabis und Kokain mit Fr. 200.-- gebüsst.

 

Am 22. Januar 2010 entzog das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen X den Führerausweis vorsorglich und leitete ein Verfahren zur Abklärung seiner Fahreignung ein. Die mit Zwischenverfügung vom 18. Februar 2010 angeordnete verkehrsmedizinische Untersuchung wurde am 19. April 2010 am Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen durchgeführt. Da wegen kurzer Kopfhaare und fehlender Körperhaare keine Haarprobe abgenommen werden konnte, hielt der Gutachter am 18. Mai 2010 fest, eine abschliessende Beurteilung sei nicht möglich; aufgrund der Angaben von X sei aber von einem Drogen-Gelegenheitskonsum auszugehen. Das Strassenverkehrsamt hob daraufhin am 25. Mai 2010 den vorsorglichen Entzug des Führerausweises auf. Die Analyse der am 13. Juli 2010 abgenommenen Haarprobe ergab Gehalte von 900 pg/mg Kokain und 200 pg/mg Benzoylecgonin. In der Aktenbeurteilung vom 18. August 2010 kam der Gutachter zum Schluss, ein Passivkonsum oder blosser Kontakt mit Kokain könne ausgeschlossen werden und ein mit den Angaben von X vereinbarer Konsum zwischen Ende Februar und Ende Juni 2010 sei nachgewiesen.

 

Gestützt auf die Empfehlung in der Aktenbeurteilung verknüpfte das Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom 6. September 2010 den Führerausweis mit der Auflage einer vollständigen, fachlich betreuten (Arzt und Suchtfachstelle) und kontrollierten Drogenabstinenz gemäss Info-Blatt mit halbjährlichen Berichten. Eine Lockerung oder Aufhebung der Auflagen könne frühestens in 12 Monaten geprüft werden. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.

 

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 17. September 2010 (Postaufgabe: 21.09.2010) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Auflagen seien per April 2011 aufzuheben. Wenn die Haarprobe, die anfangs 2011 fällig werde, negativ ausfalle, habe er sein Jahr Abstinenz wie abgemacht erfüllt. Die Vorinstanz verzichtete am 21. Oktober 2010 auf eine Vernehmlassung.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 21. September 2010 (Postaufgabe) ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist grundsätzlich einzutreten.

 

Der Rekurrent beantragt die Aufhebung der mit der angefochtenen Verfügung vom 6. September 2010 angeordneten Auflagen zur Überprüfung einer Drogenabstinenz per April 2011, da er dann die vereinbarte einjährige kontrollierte und betreute Drogenabstinenz eingehalten haben werde. Gegenstand des Verfahrens bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 6. September 2010, in welcher jedoch keine Stellung zur Frage bezogen wird, ob ein Gesuch, die Auflagen per April 2011 aufzuheben, behandelt und allenfalls gutgeheissen würde. In der angefochtenen Verfügung wird zwar festgehalten, eine Lockerung oder Aufhebung der Auflagen werde frühestens in 12 Monaten geprüft (Ziff. 1d). Zudem werden Berichte der betreuenden Stellen per Mitte Januar 2011 und Mitte Juli 2011 erwartet (Ziff. 1b). Daraus ist zu schliessen, dass die Vorinstanz bei der Frist von 12 Monaten von der Abnahme der Haarprobe am 13. Juli 2010, mit welcher ein Kokainkonsum für die Zeit zwischen Ende Februar und Ende Juni 2010 – wobei sich der genaue Zeitpunkt nicht festlegen lässt und der Rekurrent sinngemäss geltend macht, letztmals im April 2010 Kokain konsumiert zu haben – nachgewiesen wurde, ausgeht und annimmt, der Rekurrent habe die Abstinenz frühestens ab diesem Zeitpunkt eingehalten. Der Frist von 12 Monaten kommt keine Sperrwirkung zu. Vielmehr hält sie fest, dass die Vorinstanz von einer mindestens 12-monatigen Drogenabstinenz zur Wiederherstellung der uneingeschränkten Fahreignung des Rekurrenten ausgeht. Ob die Vorinstanz ein im April 2011 gestelltes und mit dem Nachweis der Einhaltung einer Drogenabstinenz seit 12 Monaten verbundenes Gesuch um Lockerung oder Aufhebung der Auflagen behandeln und gutheissen wird, kann deshalb im jetzigen Zeitpunkt nicht beurteilt werden. Jedenfalls liegt zurzeit kein entsprechender abschlägiger Entscheid der Vorinstanz vor. Mangels Anfechtungsobjekts kann deshalb auf den Rekurs nicht eingetreten werden, insoweit damit die Aufhebung der Auflagen per April 2011 beantragt wird.

 

2.- Im Rekurs wird sodann sinngemäss die Aufhebung der mit der Verfügung vom 6. September 2010 von der Vorinstanz angeordneten Auflagen beantragt.

 

a) Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die Fahreignung. Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Nach Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG darf der Führerausweis nicht erteilt werden, wenn der Bewerber an einer die Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet. Wird nachträglich festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, ist der Führerausweis zu entziehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG wird der Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (vgl. dazu nachfolgend E. 2b).

 

Nach den allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der Verhältnismässigkeit zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit Auflagen zu versehen, wenn diese der Sicherstellung der Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4482). Die Anordnung von Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen Anforderungen an die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein Entzugsgrund nach Art. 16 SVG muss dabei nicht gegeben sein (VRKE IV-2004/101 vom 20. Oktober 2004 E. 3a). Erforderlich ist zudem, dass sich die Fahreignung nur mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar sind (BGE 131 II 248 E. 6; VRKE IV-2008/117 vom 22. Januar 2009 E. 3b). Dass ein Fahrzeuglenker zum Missbrauch von Substanzen, welche die Fahrfähigkeit beeinträchtigen, neigt, stellt einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt (zum Alkoholmissbrauch vgl. BGE 131 II 248 E. 6.3). Ein solcher besonderer Grund liegt bei einem Konsumverhalten vor, bei welchem es überwiegend wahrscheinlich ist, dass der Betroffene ausser Stande ist, eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit rechtzeitig als solche zu erkennen oder trotz einer solchen Erkenntnis von der aktiven Teilnahme am Strassenverkehr abzusehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.11/2006 vom 13. April 2006, E. 3.2). Personen, die zwar nicht drogensüchtig, aber nachweislich in erheblichem Ausmass suchtgefährdet sind, kann der Führerausweis deshalb unter einer Abstinenzauflage erteilt werden (VRKE IV-2004/101 vom 20. Oktober 2004 E. 3a; Ph. Weissenberger, Administrativrechtliche Massnahmen bei Alkohol- und Drogengefährdung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 134 f.). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es zudem zulässig, im Interesse der Verkehrssicherheit verhältnismässige Auflagen anzuordnen, welche der Klärung der Fahreignung dienen, wenn nach den Umständen des konkreten Falles hinreichend aussagekräftige Anzeichen für den Verdacht bestehen, dass der Fahrausweisinhaber mindestens regelmässig Cannabis konsumiert, und die ärztliche Untersuchung diesen Verdacht nicht ausräumen sowie die konkreten Konsumgewohnheiten nicht abschliessend erhellen kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.11/2006 vom 13. April 2006, E. 3.3).

 

b) Der Rekurrent wurde am 19. April 2010 erstmals verkehrsmedizinisch untersucht. Der vorläufigen Beurteilung legte der Gutachter am 18. Mai 2010 die Vorgeschichte, die Angaben des Rekurrenten zur Krankenvorgeschichte und sozialen Situation, zum Alkohol- und Drogenkonsum und zu den FiaZ-Ereignissen der Jahre 2002 und 2005 sowie zur Fahrt vom 1. Januar 2010 zugrunde. Der Gutachter diagnostizierte unter Vorbehalt des Ergebnisses einer Haaranalyse und der abschliessenden Beurteilung einen Drogen-Gelegenheitskonsum. Nachdem die Analyse der am 13. Juli 2010 abgenommenen Haarprobe mit Gehalten von 900 pg/mg Kokain und 200 pg/mg Benzoylecgonin den Angaben des Rekurrenten zu seinem Drogenkonsum nicht entgegen stand, empfahl der Gutachter die Fahreignung bei bestehendem Verdacht auf Kokain-Missbrauch mit einer Drogenabstinenzauflage gutzuheissen. Verkehrsmedizinisch wurden dementsprechend weder eine Drogenabhängigkeit noch ein verkehrsrelevanter Drogenmissbrauch festgestellt, die einen Sicherungsentzug des Führerausweises gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG rechtfertigen könnten. Die Vorinstanz hat denn auch bereits am 25. Mai 2010 den vorsorglichen Entzug des Führerausweises aufgehoben und mit der angefochtenen Verfügung vom 6. September 2010 lediglich – aber immerhin – Auflagen angeordnet.

 

c) Zu prüfen ist deshalb, ob der vom Gutachter gestützt auf die verkehrsmedizinischen Abklärungen ermittelte Verdacht auf Kokain-Missbrauch die Anordnung einer befristeten kontrollierten Drogenabstinenz rechtfertigt.

 

aa) Am 1. Januar 2010 lenkte der Rekurrent um 22.15 Uhr einen Personenwagen nach dem Konsum von Cannabis (1 Joint um 6.00 Uhr), Kokain (2 Linien um 15.00 Uhr) und Alkohol (3 dl Bier und 1 Glas Wein zwischen 19.00 und 21.00 Uhr). Die in Atem, Blut und Urin festgestellten Konzentrationen von Alkohol, Kokain und THC (Cannabis) lagen in Bereichen, die nicht zwingend auf eine Fahrunfähigkeit des Rekurrenten schliessen liessen. Indessen war der in B kontrollierte Rekurrent nach seinen Angaben von H unterwegs an seinen Wohnort. Damit lag eine Fahrt mit einer Strecke von 35 km und einem Zeitbedarf von rund 30 Minuten hinter ihm. Dass seine Fahrfähigkeit bei seiner Wegfahrt in H insbesondere auch unter der verkehrsmedizinisch nicht weiter abgeklärten kombinierten Wirkung der verschiedenen Betäubungs- und Suchtmittel beeinträchtigt war, ist nicht auszuschliessen. Dies gilt umso mehr, als beim kombinierten Konsum dieser Suchtmittel eine Potenzierung und nicht nur eine Addierung der Gesamtwirkung resultiert (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.34/2003 vom 28. August 2003, E. 2.4) und die Urinuntersuchung auch für tricyclische Antidepressiva positiv verlief.

 

Jedenfalls zeigen die beiden FiaZ-Fahrten der Jahre 2002 und 2005 sowie die Fahrt vom 1. Januar 2010 unter dem kombinierten Einfluss von Cannabis, Kokain und Alkohol, dass sich der Rekurrent der beträchtlichen Gefahr aussetzt, nach dem Konsum von Stoffen, welche geeignet sind, die Fahrfähigkeit einzuschränken, ans Steuer eines Motorfahrzeugs zu setzen. Er selbst gab am 1. Januar 2010 gegenüber der Polizei an, er wüsste ja eigentlich, wie es sei, und es sei nicht das erste Mal. Damit sieht sich der Rekurrent selbst gefährdet, in einem fahrunfähigen Zustand ein Motorfahrzeug zu führen. Da für die Anordnung von Auflagen die überwiegende Wahrscheinlichkeit genügt, dass der Betroffene ausser Stande ist, eine drogenkonsumbedingte zeitweilige Fahruntüchtigkeit rechtzeitig als solche zu erkennen oder trotz einer solchen Erkenntnis von der aktiven Teilnahme am Strassenverkehr abzusehen, ist nicht von Belang, dass der Rekurrent mit der Aufhebung des Strafverfahrens am 17. März 2010 im Ergebnis vom Vorwurf des Fahrens in fahrunfähigem Zustand freigesprochen wurde.

 

bb) Der Gutachter schliesst gestützt auf das Ergebnis der Analyse der dem Rekurrenten am 13. Juli 2010 abgenommenen Haarprobe im abschliessenden Aktengutachten vom 18. August 2010 einen höheren als den vom Rekurrenten angegebenen Kokainkonsum (2- bis 3-mal jährlich) nicht aus. Die Angaben des Rekurrenten zu seinem Kokainkonsum sind vage. Gegenüber der Polizei gab er am 1. Januar 2010 an, etwa seit 4 Jahren alle 2 Monate einmal Kokain zu konsumieren. In der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 19. April 2010 führte er demgegenüber aus, seit 2 Jahren etwa 2- bis 3-mal jährlich Kokain zu konsumieren. Eine Abhängigkeit verneinte er. Dieser Einschätzung steht entgegen, dass er den Kokainkonsum ab Ende Februar trotz der am 22. Januar 2010 in Aussicht gestellten und am 18. Februar 2010 angeordneten verkehrsmedizinischen Untersuchung und der vereinbarten Abnahme einer Haarprobe am 13. Juli 2010 nicht aussetzte. Dies bestätigt die in Literatur und Rechtsprechung vertretene Auffassung, dass namentlich der Konsum von Kokain rasch zu einer ausgeprägten psychischen Abhängigkeit führen kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.8/2004 vom 9. März 2004, E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 120 Ib 305 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Auch wenn beim Rekurrenten noch keine eigentlich Abhängigkeit im medizinischen Sinn festzustellen war, weist sein Verhalten daraufhin, dass er seinen Kokainkonsum nur eingeschränkt kontrollieren kann.

 

Hinzu kommt der regelmässige Konsum von Alkohol. Auch die Angaben zum Alkoholkonsum sind vage. In der verkehrsmedizinischen Untersuchung gab der Rekurrent zunächst an, "in letzter Zeit" habe es keine grösseren Abstürze oder Konsum grösserer Alkoholmengen gegeben. Die Frage, ob es Zeiten mit vermehrtem Alkoholkonsum gegeben habe, verneinte er jedoch. Während er angab, 1- bis maximal 2-mal wöchentlich vorzugsweise am Freitag oder Samstag im Ausgang jeweils 4 bis 5 kleine Bier à 33 cl zusammen mit Kollegen zu konsumieren, fanden die FiaZ-Ereignisse der Jahre 2002 und 2005 jeweils unter der Woche – Dienstag, 14. Mai 2002, und Donnerstag, 21. April 2005 – statt.

 

Ebensowenig sind die Angaben des Rekurrenten zum Cannabiskonsum konsistent. In der polizeilichen Befragung vom 1. Januar 2010 gestand er einen regelmässigen wöchentlichen Cannabiskonsum seit der Lehre ein. In der verkehrsmedizinischen Untersuchung gab er einen unregelmässigen Cannabiskonsum von 1 bis 2 Joints alle 2 Wochen seit rund 5 Jahren an. Die vagen und teilweise widersprüchlichen Schilderungen weisen daraufhin, dass der Rekurrent bestrebt ist, seinen Alkohol- und Drogenkonsum in einem möglichst harmlosen Licht erscheinen zu lassen. Gleichzeitig fällt auf, dass er den Mischkonsum vom 1. Januar 2010 nicht als ein Ausnahmeereignis darstellte.

 

cc) Es ist davon auszugehen, dass der heute 26-jährige Rekurrent seit der Lehre, d.h. seit rund 10 Jahren, regelmässig wöchentlich einmal Cannabis und seit 4 Jahren regelmässig zumindest alle 2 Monate einmal Kokain konsumiert. Hinzu kommt der regelmässige Konsum von Alkohol. Wie das Verhalten vom 1. Januar 2010 zeigt, mischt der Rekurrent den Konsum verschiedener Sucht- und Betäubungsmittel. Diese Konsumweise entspricht insbesondere dem Konsum von Kokain als "Partydroge", indem Kokain zwar nur gelegentlich eingenommen, jedoch mit anderen psychotrop wirkenden Substanzen, insbesondere mit Alkohol oder Cannabis, kombiniert wird (vgl. I. Thiele, Neue Aspekte in der Fahreignungsbegutachtung beim Drogenkonsum, in: Jahrbuch für Strassenverkehrsrecht 2005, St. Gallen 2005, S. 108). Nach der Fachliteratur und der sich auf sie stützenden Rechtsprechung können Cannabis- und Kokainkonsum zu einer Sucht führen, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen ausschliesst (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.8/2004 vom 9. März 2004, E. 2.3). Der mehrjährige Mischkonsum von Cannabis und Kokain, selbst wenn er nach den Angaben des Betroffenen lediglich in begrenztem Rahmen (Haschisch "ab und zu" durch Rauchen, Kokain "vielleicht einmal an einer Party" durch schnupfen) stattfindet, stellt ein erhebliches Indiz für eine Cannabis- und Kokainsucht dar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6A.49/2000 vom 28. Juni 2000, E. 3c). Deshalb darf aus dem erstellten mehrjährigen Konsum von Cannabis, Kokain und Alkohol auf eine erhebliche Suchtgefährdung geschlossen werden. Indem der Rekurrent nach dem kombinierten Konsum von Cannabis, Kokain und Alkohol – zwar im Zeitpunkt der Kontrolle in wieder fahrfähigem Zustand, was die Konzentrationen der einzelnen Suchtmittel anbelangt – einen Personenwagen gelenkt hat, zeigt sich, dass sein Suchtmittelkonsum die nahe liegende Gefahr beinhaltet, verkehrsrelevant zu werden.

 

dd) Unter den dargelegten Umständen erscheint die Empfehlung in der abschliessenden verkehrsmedizinischen Beurteilung vom 18. August 2010, die Fahreignung bei Einhaltung einer Drogenabstinenz gemäss Merkblatt gutzuheissen, nachvollziehbar, schlüssig und widerspruchsfrei.

 

d) Die Vorinstanz hat gestützt auf die verkehrsmedizinische Beurteilung den Führerausweis des Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung vom 6. September 2010 mit der Auflage einer fachlich betreuten (Arzt, Suchtfachstelle und Institut für Rechtsmedizin), vollständigen und kontrollierten Drogenabstinenz gemäss Info-Blatt verknüpft. Die Aufhebung oder Lockerung der Auflagen soll frühestens in 12 Monaten geprüft werden. In der verkehrsmedizinischen Begutachtung vom 18. Mai/18. August 2010 wird keine minimale Dauer der Abstinenzauflage festgelegt. Aus der Rekurseingabe geht jedoch hervor, dass der Rekurrent zur Einhaltung einer einjährigen Drogenabstinenz bereit ist.

 

Wie festgestellt hat der Rekurrent weder eine Drogenabhängigkeit noch einen verkehrsrelevanten Drogenmissbrauch zu überwinden. Vielmehr soll die Abstinenzauflage die erhöhte Suchtgefährdung, für welche die verkehrsmedizinische Begutachtung deutliche Anhaltspunkte festgestellt hat, bannen. Unter diesen Umständen ist fraglich, ob die Kontrolle des Nachweises der 12-monatigen Drogenabstinenz gleichermassen engmaschig sein muss wie bei Personen, bei denen eine Drogensucht im verkehrsrechtlichen Sinn festgestellt wurde. Eine engmaschige Abstinenzkontrolle dient in erster Linie dazu, bei Personen, die im Verkehr im Zusammenhang mit dem Konsum von Alkohol oder Drogen aufgefallen sind und nach einem Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit wieder in den Besitz des Führerausweises gelangen, einen Rückfall in ein früheres Konsumverhalten möglichst schnell festzustellen. Angesichts der Vorgeschichte des Rekurrenten, der bisher nie wegen Fahrens in einem fahrunfähigen Zustand wegen Drogenkonsums strafrechtlich belangt worden ist, erscheint eine derart enge Kontrolle der Abstinenz weder erforderlich noch angemessen. Da ein Drogenkonsum – und damit die Verletzung der Abstinenzverpflichtung – mittels Haaranalyse auf einen grösseren zurückliegenden Zeitraum relativ zuverlässig festgestellt werden kann, erweist es sich als genügend, wenn dem Rekurrenten zum Nachweis seiner Drogenabstinenz jeweils nach 6 Monaten eine Haarprobe zur Analyse abgenommen wird. Zudem erweist sich auch eine Betreuung durch eine Suchtberatungsstelle nicht als verhältnismässig, zumal im verkehrsmedizinischen Gutachten von einem "Gelegenheitskonsum" und nicht von einer Abhängigkeit oder einem verkehrsrelevanten Missbrauch ausgegangen wird.

 

Die Vorinstanz wird dementsprechend ein allfälliges Gesuch um Lockerung oder Aufhebung der Auflagen im April 2011 anhand der Ergebnisse der Haaranalysen und einer verkehrsmedizinischen Beurteilung zu prüfen haben.

 

e) Soweit auf den Rekurs eingetreten werden kann, ist er dementsprechend teilweise gutzuheissen. Ziff. 1 lit. a und b des Dispositivs der angefochtenen Verfügung sind aufzuheben. Der Führerausweis des Rekurrenten ist mit der Auflage einer durch halbjährliche Haaranalysen kontrollierten Drogenabstinenz zu verknüpfen.

 

3.- Mit den Auflagen soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in fahrfähigem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, müsste der Rekurrent die Auflagen nicht einhalten. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

 

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten zur Hälfte dem Rekurrenten aufzuerlegen; die andere Hälfte der Kosten trägt der Staat (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- ist zu verrechnen. Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem Rekurrenten Fr. 750.-- zurückzuerstatten.

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist.

2.    Ziff. 1 lit. a und b des Dispositivs der angefochtenen Verfügung werden

       aufgehoben. Der Führerausweis des Rekurrenten wird mit der Auflage einer

       durch halbjährliche Haaranalysen kontrollierten Drogenabstinenz verknüpft.

3.    Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

4.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- zur Hälfte unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'500.-- bis zum Betrag von Fr. 750.--;

       die andere Hälfte der Kosten trägt der Staat.

5.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten Fr. 750.--

       zurückzuerstatten.  

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