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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.04.2011

Art. 29 Abs. 3 BV (SR 101), Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 2 lit. c , Art. 16 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Zweite schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Geschwindigkeitsüberschreitung) innert 5 Jahren. Bemessung der Führerausweisentzugsdauer. Erhöhte Sanktionsempfindlichkeit zufolge beruflicher Angewiesenheit auf den Führerausweis (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. April 2011, IV-2011/19).

 

 

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; a.o. Gerichtsschreiberin Ariane Ernst

 

 

X, Rekurrent,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- Am Dienstag, 27. Juli 2010, um 19.56 Uhr, lenkte X den Personenwagen "Audi" mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 auf der A-Strasse von U in Richtung V. Eine auf Höhe W mittels Radarmessung durchgeführte Geschwindigkeitskontrolle ergab, dass er bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit einer rechtlich relevanten Geschwindigkeit von 110 km/h unterwegs war. Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen verurteilte X mit Strafbescheid vom 8. September 2010 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 22 Tagessätzen zu je Fr. 100.--.

 

Der Führerausweis war X wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln (Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts um 25 km/h vom 31. Januar 2009) bereits vom 30. Oktober 2009 bis und mit 29. Januar 2010 für drei Monate entzogen.

 

B.- Mit Schreiben vom 27. Oktober 2010 informierte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (nachfolgend Strassenverkehrsamt) X über das Administrativmassnahmeverfahren und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme. Mit Verfügung vom 13. Januar 2011 entzog ihm das Strassenverkehrsamt den Führerausweis wegen Geschwindigkeitsüberschreitung für die Dauer von 14 Monaten.

 

C.- Gegen diese Verfügung erhob X am 28. Januar 2011 Rekurs beim Strassenverkehrsamt, welches die Eingabe am 3. Februar 2011 zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission weiterleitete. X beantragte eine Reduktion "des Strafmasses", allenfalls die Verhängung gemeinnütziger Arbeit. Die Vorinstanz verzichtete am 21. Februar 2011 auf eine Vernehmlassung.

 

Auf die Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung seiner Anträge und die Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 28. Januar 2011 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47, 48 und 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 30 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

 

a) Im Rekurs wird in tatsächlicher Hinsicht zu Recht nicht bestritten, dass der Rekurrent am 27. Juli 2010 auf der A-Strasse von U in Richtung V mit einem Personenwagen die allgemeine Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 30 km/h überschritten hat. Damit hat er Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 3 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11) schuldhaft verletzt.

 

b) Ebenso wird im Rekurs zu Recht nicht beanstandet, dass die Vorinstanz von einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen ist. Die Bestimmung entspricht in Wortlaut und Sinn der Strafbestimmung von Art. 90 Ziff. 2 SVG (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.2). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung begeht ungeachtet der konkreten Umstände objektiv eine schwere Verkehrsregelverletzung, wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 30 km/h oder mehr überschreitet (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.1 mit Hinweisen). In subjektiver Hinsicht verlangen die Bestimmungen ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Dies ist immer dann zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen bedarf jedoch die Annahme grober Fahrlässigkeit einer sorgfältigen Prüfung. Sie wird nur zu bejahen sein, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders vorwerfbar ist (vgl. BGE 118 IV 285 E. 4). Bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, die in objektiver Hinsicht den Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 bzw. Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt, ist davon auszugehen, dass dem Lenker eine solche Überschreitung nicht verborgen bleiben kann und sie zumindest auf grober Fahrlässigkeit beruht (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2305 sowie Urteil der Verwaltungsrekurskommission VRKE IV-2003/63 vom 3. März 2004, E. 4c/aa, publiziert in: www.gerichte.sg.ch/Rechtsprechung).

 

Der Rekurrent gibt an, er fühle sich trotz seines getrübten Leumundes nicht als Raser oder Schwerverbrecher. Er habe selbst schon Massnahmen getroffen, um die Geschwindigkeit in den Griff zu bekommen. Er habe einen "alten Chepp" gekauft, welcher nicht so schnell laufe und bei welchem man die Geschwindigkeit sofort merke. Beim Vorfall sei das Auto in der Werkstatt gewesen, und er habe ein anderes Auto, einen Audi, nehmen müssen und schon sei es passiert. Er habe die Geschwindigkeit nicht bemerkt. Er sei am nächsten Tag nochmals die gleiche Strecke gefahren und könne heute noch nicht glauben, dass er um 30 km/h zu schnell gewesen sei.

 

Der Rekurrent wusste um die Gefahr, dass er mit einem anderen Auto als dem speziell erworbenen "alten Chepp" eine Geschwindigkeitsüberschreitung begehen könnte; daher hätte er besonders aufmerksam auf die Geschwindigkeit achten müssen. Entsprechend der strafrechtlichen Verurteilung nach Art. 90 Ziff. 2 SVG, hat der Rekurrent somit eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG zumindest grobfahrlässig begangen.

 

3.- Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Sie beträgt gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG mindestens zwölf Monate, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren Widerhandlung oder zweimal wegen mittelschweren Widerhandlungen entzogen war.

 

a) Dem Rekurrenten war der Führerausweis zufolge einer schweren Widerhandlung vom 30. Oktober 2009 bis und mit 29. Januar 2010, d.h. für drei Monate entzogen. Die vorliegend zu beurteilende schwere Widerhandlung geschah am 27. Juli 2010 und damit innerhalb der fünfjährigen Frist gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG. Folglich ist eine Mindestentzugsdauer von zwölf Monaten, welche nicht unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 SVG), Ausgangspunkt für die Bemessung der Entzugsdauer.

 

b) Nach einer schweren Widerhandlung wird der Führerausweis mindestens für drei Monate entzogen. Wenn in den vorangegangen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren Widerhandlung entzogen war, beträgt die Mindestentzugsdauer demgegenüber zwölf Monate (Art. 16c Abs. 2 lit. a und c SVG). Mit dieser Erhöhung der Mindestentzugsdauer hat der Gesetzgeber einem allfälligen Rückfall Rechnung getragen. Dies bedeutet nun aber nicht, dass sich die konkreten Umstände des Rückfalls nicht mehr auf die Bemessung der Entzugsdauer auswirken. Vor dem Hintergrund des Zwecks der Administrativmassnahmen, namentlich der Besserung und Erziehung eines fehlbaren Lenkers, erscheint eine Massnahmeerhöhung bei Rückfällen innerhalb der ersten Hälfte der Rückfallfrist als zulässig. Denn der erste Führerausweisentzug hat den Rekurrenten nicht von der Begehung einer weiteren schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften abgehalten und somit den angestrebten erzieherischen Effekt nicht erreicht. Jedenfalls stellt dies keine unzulässige Doppelverwertung des Rückfalls zu Lasten des Betroffenen dar (Urteil der Verwaltungsrekurskommission VRKE IV-2009/150 vom 27. Mai 2010, E. 3.b/bb, publiziert in: www.gerichte.sg.ch/ Rechtsprechung). Die Erhöhung der Entzugsdauer durch die Vorinstanz um drei Monate auf 15 Monate aufgrund des Rückfalls innerhalb von wenigen Monaten nach dem dreimonatigen Führerausweisentzug und damit noch in der ersten Hälfte der Rückfallfrist gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG ist somit nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz reduzierte die Dauer des Führerausweisentzugs aufgrund des erfolgreichen Besuches des Verkehrsunterrichts um einen Monat auf 14 Monate.

 

c) Im Rekurs macht der Rekurrent erstmals geltend, er sei beruflich auf das Auto angewiesen. Als Geschäftsführer der X AG sowie der X GmbH benötige er das Motorfahrzeug für Kundenbesuche und –beratung sowie für die Betreuung der Baustellen in der Deutschschweiz. In dringenden Fällen führe er auch Material, namentlich Befestigungsmaterial und Formteile, mit. Die Kunden und Baustellen befänden sich meistens nicht im Zentrum, sondern in den Industriegebieten, weshalb ihm öffentliche Verkehrsmittel weniger gut zur Verfügung stünden. Er fahre geschäftlich ungefähr 5'000 – 6'000 km im Monat, privat ungefähr 400 – 600 km. Da viele Termine kurzfristig seien und er bei Problemen auf den Baustellen sofort handeln müsse, sei es nicht möglich, dass ein Mitarbeiter oder eine sonstige Drittperson die anfallenden Fahrten übernehme. Der Arbeitsweg betrage 20 m, die Wohnung befinde sich neben der Firma.

 

Bei der beruflichen Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, ist dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen und deshalb zu berücksichtigen, in welchem Masse ein Fahrzeugführer stärker als der normale Fahrer vom Führerausweisentzug betroffen ist. Im Einzelfall ist daher zu bestimmen, in welchem Grad der Betroffene auf den Führerausweis angewiesen ist. Ob und wie weit eine berufliche Angewiesenheit schliesslich für sich allein oder zusammen mit anderen Beurteilungsmerkmalen (z.B. einem getrübten automobilistischen Leumund) zu einer Herabsetzung der Entzugsdauer führt, ist erst im Rahmen einer Gesamtbeurteilung aller wesentlichen Elemente zu prüfen (vgl. BGE 123 II 572 E. 2c). Eine berufliche Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, wird nach der Praxis des Bundesgerichts grundsätzlich nur angenommen, wenn die Ausübung des Berufs durch den Führerausweisentzug materiell verboten wird, wie dies z.B. bei einem Berufschauffeur der Fall ist, der für die Fahrdienste entschädigt wird. Dasselbe gilt, wenn die Unmöglichkeit, ein Fahrzeug zu führen, einen solchen Einkommensverlust oder so beachtliche Kosten verursachen würde, dass diese Massnahme offensichtlich als unverhältnismässig erscheint (Praxis 1990 Nr. 150).

 

Dem Rekurrenten wird die Berufsausübung durch den Führerausweisentzug nicht gänzlich verunmöglicht. Es ist offensichtlich, dass er nicht in gleicher Weise wie ein Berufschauffeur auf das Führen eines Motorfahrzeuges angewiesen ist. Die mit dem Ausweisentzug verbundenen Unannehmlichkeiten sind als notwendige Folge des Verkehrsgefährdungsdelikts und des mit der Administrativmassnahme beabsichtigten Warneffekts hinzunehmen. Die Ausführungen zur beruflichen Tätigkeit zeigen jedoch, dass der Rekurrent zur Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit in erheblichem Mass auf ein Fahrzeug angewiesen ist. Die tägliche Betreuung der zahlreichen Baustellen sowie der Materialtransport erfordern ein Fahrzeug. Es ist dem Rekurrenten daher eine mittelgradig erhöhte Sanktionsempfindlichkeit zuzubilligen, weshalb die Entzugsdauer um einen Monat zu reduzieren ist.

 

d) Die geplante Teilnahme des Rekurrenten am Kurs für verkehrsauffällige Fahrzeuglenkende vom 27. Januar 2011 kann bei erfolgreichem Besuch zur vorzeitigen Rückgabe des Führerausweises gemäss Art. 17 SVG führen (act. 4/4). Die Anmeldung alleine ist jedoch bei der Bemessung der Entzugsdauer nicht massnahmemindernd zu berücksichtigen.

 

4.- Der Rekurrent beantragt die Umwandlung des Führerausweisentzuges in gemeinnützige Arbeit. Im Administrativmassnahmerecht des SVG sind nur Führerausweisentzug und Verwarnung, nicht jedoch andere Massnahmearten vorgesehen (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG), weshalb dieser Antrag abzuweisen ist.

 

5.- Der Rekurs ist teilweise gutzuheissen. Aufgrund der Reduktion der Entzugsdauer von 14 auf 13 Monate dringt der Rekurrent mit seinem Begehren um Reduktion durch. In einem solchen Fall trägt in der Regel der unterliegende Beteiligte die amtlichen Kosten (Art. 95 Abs. 1 VRP). Gemäss Art. 95 Abs. 2 VRP hat jedoch jeder Beteiligte die Kosten zu übernehmen, die durch nachträgliches Vorbringen von Begehren, Tatsachen oder Beweismitteln entstehen und deren rechtzeitige Geltendmachung ihm möglich und zumutbar gewesen wäre. Der Rekurrent machte die berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis erst im Rekursverfahren geltend, obwohl ihm dies bereits im Verfahren vor der Vorinstanz möglich und zumutbar gewesen wäre. Der Berücksichtigung der beruflichen Angewiesenheit kommt bei der Reduktion der Entzugsdauer ausschlaggebende Bedeutung zu, weshalb es sachgerecht ist, die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 13. Januar 

       2011 mit Ausnahme des Kostenspruchs aufgehoben.

2.    Der Führerausweis wird dem Rekurrenten für die Dauer von 13 Monaten entzogen.

3.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.--, unter Verrechnung des

       Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

 

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