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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.06.2011

Art. 27 Abs. 1, Art. 32 Abs. 2, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16 Abs. 3 SVG (SR 741.01). Drei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 26, 25 und 18 km/h innerorts innerhalb von rund eineinhalb Monaten. Bemessung der Entzugsdauer. Berücksichtigung der beruflichen Angewiesenheit auf den Führerausweis (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. Juni 2011, IV-2011/41).

 

 

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; a.o. Gerichtsschreiberin Ariane Ernst

 

 

X, Rekurrentin,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)


 

Sachverhalt:

 

A.- Am Dienstag, 16. November 2010, 12.17 Uhr, lenkte X einen Personenwagen in A bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h mit einer Geschwindigkeit von 76 km/h (nach Abzug der Sicherheitsmarge). Das Untersuchungsamt Uznach verurteilte sie mit Strafbefehl vom 19. Januar 2011 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 12 Tagessätzen zu je Fr. 100.-- und einer Busse von Fr. 600.--.

Am Freitag, 24. Dezember 2010, 05.46 Uhr, überschritt X mit einem Personenwagen in B die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts von 60 km/h um 25 km/h. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 28. März 2011 wurde sie der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig erklärt und im Zusatz zum Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach vom 19. Januar 2011 zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je Fr. 110.-- sowie einer Busse von Fr. 300.-- verurteilt.

 

Am Dienstag, 4. Januar 2011, 6.14 Uhr, fuhr sie ebenfalls in B bei einer signalisierten Höchstgeschwindigkeit innerorts von 60 km/h mit 78 km/h. Mit Strafbefehl des Polizeirichteramts Unterland vom 21. Februar 2011 wurde X deswegen zu einer Busse von Fr. 370.-- verurteilt.

 

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen entzog den Führerausweis wegen Überschreitens der Höchstgeschwindigkeit in drei Fällen mit Verfügung vom 9. März 2011 für die Dauer von vier Monaten. Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 22. März 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, der Führerausweis sei nur für einen Monat zu entziehen und sie sei zum Besuch eines "Antiraserkurses" oder eines Kurses für das Beherrschen des Fahrzeugs zu verpflichten. Eventualiter sei ihr die Bewilligung zu erteilen, in den 4 Monaten des Führerausweisentzugs während der Arbeitszeit zu fahren. Schliesslich sei der Abgabetermin "zu verzögern". Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 22. März 2011 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47, 48 und 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 30 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

 

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG).

 

a) Signale und Markierungen sowie Weisungen der Polizei sind zu befolgen (Art. 27 Abs. 1 SVG). Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge beträgt unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen 50 km/h in Ortschaften (Art. 32 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelnverordnung; SR 741.11). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung begeht ungeachtet der konkreten Umstände objektiv eine schwere Verkehrsregelverletzung, wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um 25 km/h oder mehr überschreitet (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.1 mit Hinweisen). In subjektiver Hinsicht verlangen die Bestimmungen ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Dies ist immer dann zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen bedarf jedoch die Annahme grober Fahrlässigkeit einer sorgfältigen Prüfung. Sie wird nur zu bejahen sein, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders vorwerfbar ist (vgl. BGE 118 IV 285 E. 4). Eine schwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Die Bestimmung entspricht in Wortlaut und Sinn der Strafbestimmung von Art. 90 Ziff. 2 SVG (vgl. BGE 132 II 234 E. 3.2). Bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, die in objektiver Hinsicht den Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 bzw. Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt, ist jedoch davon auszugehen, dass dem Lenker eine solche Überschreitung nicht verborgen bleiben kann und sie zumindest auf grober Fahrlässigkeit beruht (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2305 sowie Urteil der Verwaltungsrekurskommission VRKE IV-2003/63 vom 3. März 2004, E. 4c/aa, publiziert in: www.gerichte.sg.ch/Rechtsprechung).

 

Die Geschwindigkeitskontrollen innerorts ergaben Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 26, 25 und 18 km/h. Dies wird von der Rekurrentin nicht bestritten. Sie wurde wegen der Geschwindigkeitsüberschreitungen von 25 und 26 km/h strafrechtlich der groben Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig gesprochen. Diese Strafurteile hat sie nicht angefochten. Die Rekurrentin hat folglich Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11) schuldhaft verletzt und schwere Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsbestimmungen im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begangen. Bei der dritten Geschwindigkeitsüberschreitung von 18 km/h handelt es sich demgegenüber um eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG.

 

3.- Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden; sie beträgt für die schwere Widerhandlung gegen Strassenverkehrsvorschriften (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG) 3 Monate.

 

a) Die Vorinstanz ist von der gesetzlich vorgeschriebenen minimalen Entzugsdauer von 3 Monaten abgewichen und hat der Rekurrentin den Führerausweis für die Dauer von 4 Monaten entzogen. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, da drei Vorfälle gemeinsam administrativrechtlich sanktioniert würden, rechtfertige sich eine Erhöhung der Entzugsdauer. Massnahmereduzierend wirke sich die berufliche Angewiesenheit aus.

 

Die Rekurrentin macht geltend, sie wohne alleine und arbeite mit einem Vollzeitpensum bei der Spitex. In ihrem Beruf sei sie auf den Führerausweis angewiesen. Die Spitex betreue 4 Gemeinden. Jeder Mitarbeiter sei bei seiner Tour auf sich allein gestellt. Von den Klienten müssten Unterlagen und Material (Duschbrett, Inkontinenzmaterial, Rollstuhl, Blutdruckgerät etc.) mitgenommen werden. Dies sei mit einem Motorfahrrad nicht möglich. Bei einem Führerausweisentzug für die Dauer von 4 Monaten müsse sie 4 Monate unbezahlten Urlaub nehmen und hätte während dieser Zeit kein Einkommen. Sie könnte dann die Rechnungen wie auch die Monatsmieten für ihre Wohnung nicht bezahlen.

 

b) Die Rekurrentin übertrat am 16. November und 24. Dezember 2010 sowie am 4. Januar 2011 die zulässigen Geschwindigkeiten. Gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB verurteilt das Gericht einen Täter, der durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht diese angemessen. Art. 49 StGB ist analog anzuwenden, wenn mehrere administrativrechtliche Führerausweisentzugsgründe nach Art. 16 Abs. 3 SVG vorliegen (BSK Strafrecht I-Ackermann, Art. 49 N 40; Urteil des Bundesgerichts 6A.74/2005 vom 15. März 2006, E. 5.3). Folglich ist nicht für jede Verkehrsregelverletzung eine einzelne Massnahme anzuordnen. Vielmehr ist die für die schwerste Verletzung verfügte Massnahme angemessen zu verschärfen, um so zu einer Gesamtsanktion zu gelangen, welche allen Verfehlungen Rechnung trägt (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 1999 in Sachen M.B., S. 4).

 

Am 16. November 2010 fuhr die Rekurrentin innerorts 26 km/h zu schnell und beging damit eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Am 24. Dezember 2010 überschritt sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 25 km/h. Dabei handelt es sich ebenfalls um eine schwere Widerhandlung gegen die Verkehrsregeln, welche zu einer Erhöhung der Entzugsdauer führt. Mit der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 4. Januar 2011 um 18 km/h innerorts beging die Rekurrentin zudem eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG. Dieser dritte Vorfall ist leicht massnahmeerhöhend zu berücksichtigen. Insgesamt erscheint eine Entzugsdauer von 6 Monaten für alle drei Ereignisse als angemessen.

 

c) Zu prüfen bleibt die berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis. Bei der beruflichen Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, ist dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen und deshalb zu berücksichtigen, in welchem Masse ein Fahrzeugführer stärker als der normale Fahrer vom Führerausweisentzug betroffen ist. Im Einzelfall ist daher zu bestimmen, in welchem Grad der Betroffene auf den Führerausweis angewiesen ist. Ob und wie weit eine berufliche Angewiesenheit schliesslich für sich allein oder zusammen mit anderen Beurteilungsmerkmalen (z.B. einem getrübten automobilistischen Leumund) zu einer Herabsetzung der Entzugsdauer führt, ist erst im Rahmen einer Gesamtbeurteilung aller wesentlichen Elemente zu prüfen (vgl. BGE 123 II 572 E. 2c). Eine berufliche Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, wird nach der Praxis des Bundesgerichts grundsätzlich nur angenommen, wenn die Ausübung des Berufs durch den Führerausweisentzug materiell verboten wird, wie dies z.B. bei einem Berufschauffeur der Fall ist, der für die Fahrdienste entschädigt wird. Dasselbe gilt, wenn die Unmöglichkeit, ein Fahrzeug zu führen, einen solchen Einkommensverlust oder so beachtliche Kosten verursachen würde, dass diese Massnahme offensichtlich als unverhältnismässig erscheint (Praxis 1990 Nr. 150).

 

Der Rekurrentin wird die Berufsausübung durch den Führerausweisentzug zwar nicht gänzlich verunmöglicht; insoweit ist sie nicht in gleicher Weise wie ein Berufschauffeur auf den Führerausweis angewiesen. Die mit dem Ausweisentzug verbundenen Unannehmlichkeiten sind deshalb als notwendige Folge der Verkehrsgefährdungsdelikte und des mit der Administrativmassnahme beabsichtigten Warneffekts grundsätzlich hinzunehmen. Es ist aber nicht zu übersehen, dass die Rekurrentin zur Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit in erheblichem Mass auf ein Fahrzeug angewiesen ist. Sie muss täglich Patienten in vier verschiedenen Gemeinden betreuen und auch Material transportieren. Es ist ihr daher eine mittelgradig erhöhte Sanktionsempfindlichkeit zuzubilligen, weshalb die Entzugsdauer um zwei Monate zu reduzieren ist.

 

d) Eine Teilnahme an einem Kurs für verkehrsauffällige Fahrzeuglenkende kann bei erfolgreichem Besuch zur vorzeitigen Rückgabe des Führerausweises gemäss Art. 17 Abs. 1 SVG führen. Die alleinige Absichtsbekundung, einen solchen Kurs zu besuchen, ist bei der Bemessung der Entzugsdauer nicht massnahmemindernd zu berücksichtigen.

 

e) Zusammenfassend ist die Erhöhung der Mindestentzugsdauer von 3 auf 4 Monate unter Würdigung aller Beurteilungskriterien nicht zu beanstanden.

 

4.- Die Rekurrentin stellt das Eventualbegehren, der Führerausweis sei ihr nur für die private Nutzung zu entziehen, Arbeitsfahrten seien ihr demgegenüber zu erlauben. Im Administrativmassnahmerecht des SVG ist ein solcher differenzierter Führerausweisentzug nicht vorgesehen (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG), weshalb dieser Antrag abzuweisen ist.

 

5.- Im Rekurs wird schliesslich beantragt, den Abgabetermin "zu verzögern". Der Zeitraum des Vollzugs einer Massnahme ergibt sich aus dem Verfahrensablauf. Ob der Vollzug auf einen für den Betroffenen günstigen oder ungünstigen Zeitraum fällt, ist grundsätzlich nicht von Belang (vgl. VRKE IV-2008/143, E. 2c S. 6). Wann der Führerausweis abzugeben ist, ist eine Vollzugsfrage, zu welcher sich das Gericht nicht äussert (vgl. Art. 102 VRP). Vielmehr ist die Festlegung dieses Zeitpunkts Aufgabe der Vorinstanz, und zwar nach dem Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Entscheid über Vollzugsfragen nicht zuständig. Dementsprechend ist auf den Rekurs in diesem Punkt nicht einzutreten. Praxisgemäss ist das Strassenverkehrsamt in der Regel bereit, begründete Verschiebungsgesuche innerhalb eines bestimmten zeitlichen Rahmens zu bewilligen.

 

6.- Der Rekurs ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.    Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

 

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