Accesskeys

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.08.2011

Art. 16c Abs. 1 lit. f, Art. 16c Abs. 2 lit. a und b, Art. 16c Abs. 3, Art. 16 Abs. 3 SVG (SR 741.01), Art. 49 StGB (SR 311.0). Die Rechtsprechung zum "besonders leichten Fall", der nach dem früheren milderen Recht bei geringem Verschulden zu einer Unterschreitung der Mindestentzugsdauer führte, gilt bei der Bemessung der Entzugsdauer nach einem Fahren trotz Führerausweisentzugs weiterhin. Insbesondere dient ein solcher Entzug nicht der Besserung des Lenkers im Interesse einer Erhöhung der Verkehrssicherheit (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 18. August 2011, IV-2011/57).

 

 

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber Thomas Scherrer

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Marco Tamburlini, Rechtsanwalt, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 9001 St. Gallen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen,

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)


 

Sachverhalt:

 

A.- X überschritt am Dienstag, 1. Juni 2010, um 15.51 Uhr als Lenker des Personenwagens

mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 auf der A-Strasse in G in Fahrtrichtung A die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h um 22 km/h. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen entzog ihm deswegen mit Verfügung vom 27. September 2010 den Führerausweis für die Dauer eines Monats und forderte ihn auf, den Führerausweis spätestens bis 13. November 2010 einzusenden. Nachdem der Führerausweis eingegangen war, stellte das Strassenverkehrsamt am 16. November 2010 fest, der Vollzug dauere vom 15. November bis und mit 14. Dezember 2010.

 

B.- Die Stadtpolizei St. Gallen hielt anlässlich einer Verkehrskontrolle am Dienstag, 14. Dezember 2010, um 20.10 Uhr auf der R-Strasse, Höhe K-Strasse, den von X gelenkten Personenwagen mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000 an. X konnte keinen Führerausweis vorweisen. Er gab an, er sei nach einem Führerausweisentzug "ab heute" wieder fahrberechtigt und habe den Ausweis noch nicht wiedererhalten. Da die polizeilichen Abklärungen ergaben, dass der Entzug bis und mit 14. Dezember 2010 dauerte, wurde X am 20. Dezember 2010 wegen Führens eines Personenwagens trotz Entzugs des Führerausweises beim Untersuchungsamt St. Gallen verzeigt. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen vom 21. Februar 2011 wurde er wegen Fahrens trotz Entzugs mit Fr. 500.-- gebüsst. Dabei ging die Strafbehörde unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände davon aus, das unberechtigte Fahren sei nicht bewusst widerrechtlich geschehen, sondern auf einen Flüchtigkeitsfehler beim Lesen des Schreibens des Strassenverkehrsamts vom 16. November 2010 zurückzuführen. Es sei von einer einfachen Fahrlässigkeit, also einem geringen Verschulden auszugehen. Der Strafbefehl wurde unangefochten rechtskräftig.

 

C.- Das Strassenverkehrsamt entzog X mit Verfügung vom 18. April 2011 den Führerausweis wegen Lenkens eines Personenwagens trotz Entzugs für die Dauer von sechs Monaten, da seine Begründung, er habe irrtümlich angenommen, am 14. Dezember 2010 wieder fahren zu dürfen, nicht akzeptiert werden könne. Auf die Folgen des Fahrens trotz Entzugs sei er in der Verfügung vom 27. September 2010 hingewiesen worden.

 

D.- Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 2. Mai 2011 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und der Führerausweis dem Rekurrenten höchstens für die Dauer eines Monats zu entziehen. Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 24. Mai 2011 auf eine Vernehmlassung.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 2. Mai 2011 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Im Rekurs ist unbestritten, dass der Rekurrent am 14. Dezember 2010 trotz eines noch geltenden Fahrverbots einen Personenwagen gelenkt hat. Der Führerausweis war ihm wegen einer am 1. Juni 2010 begangenen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit mit Verfügung vom 27. September 2010 entzogen worden. Die Massnahme wurde entsprechend dem Schreiben der Vorinstanz vom 16. November 2010, welches der Rekurrent erhalten hatte und das von der Polizei im Anschluss an die Kontrolle vom 14. Dezember 2010 am Wohnort behändigt worden war, vom 15. November bis und mit 14. Dezember 2010 vollzogen. Diese Feststellungen stimmen mit jenen im rechtskräftigen Strafbefehl vom 21. Februar 2011 überein. Unter diesen Umständen steht fest, dass der Rekurrent während der Dauer eines rechtmässigen Führerausweisentzugs einen Personenwagen gelenkt hat und die objektiven Voraussetzungen von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG, wonach eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht, wer ein Motorfahrzeug trotz Ausweisentzugs führt, erfüllt sind.

 

In subjektiver Hinsicht macht der Rekurrent einen Sachverhaltsirrtum geltend mit der Begründung, er habe sich zu jedem Zeitpunkt an das ihm auferlegte Verbot halten wollen und tatsächlich auch gehalten, sei aber aufgrund eines Missverständnisses davon ausgegangen, ab 14. Dezember 2010 wieder Motorfahrzeuge lenken zu dürfen. Bei einem Sachverhaltsirrtum ist der Täter wegen Fahrlässigkeit strafbar, wenn er den Irrtum bei pflichtgemässer Vorsicht hätte vermeiden können (vgl. Art. 13 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches; SR 311.0). Im Rekurs wird – zu Recht – nicht geltend gemacht, der Rekurrent hätte den Irrtum auch bei sorgfältigem Lesen des Schreibens vom 16. November 2010, mit welchem ihm die Vorinstanz mitteilte, der Entzug dauere "vom 15.11. bis und mit 14.12.2010", nicht vermeiden können. Als Adressat der Massnahme war er jedenfalls verpflichtet, das Schreiben vom 16. November 2010 sorgfältig zu lesen. Dabei wäre ihm auch die fett gedruckte und ohne weiteres klar verständliche Formulierung, der Entzug dauere "bis und mit 14. Dezember 2010" bewusst geworden. Der Rekurrent hat unter diesen Umständen mit der Fahrt vom 14. Dezember 2010 das Fahrverbot zumindest fahrlässig missachtet. Das Fahren trotz Entzugs im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG zieht auch bei fahrlässiger Begehung eine Administrativmassnahme nach sich (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_275/2007 vom 16. Mai 2008 E. 3.9.4; vgl. BGE 124 II 103 zum früheren Recht, das von Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG inhaltlich übernommen worden ist; vgl. R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 197).

 

3.- Zu klären bleibt die Frage der Dauer des Führerausweisentzugs. Dabei ist zunächst zu prüfen, ob eine allfällige Mindestentzugsdauer unterschritten werden darf (vgl. dazu nachfolgend E. 3a) und welche Massnahmedauer unter Berücksichtigung der konkreten Umstände als angemessen erscheint (vgl. dazu nachfolgend E. 3b).

 

a) aa) Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG wird der Führerausweis beim Fahren trotz Ausweisentzugs mindestens für drei Monate entzogen. Eine Sonderbestimmung zur Dauer des Ausweisentzugs bei Führen eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs enthält Art. 16c Abs. 3 SVG. Danach tritt die Dauer des für diese Widerhandlung ausgesprochenen Ausweisentzugs an die Stelle der noch verbleibenden Dauer des laufenden Entzugs. Entsprechend den Materialien ist daraus in Verbindung mit den Bestimmungen zur Bemessung im Rückfall gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b und c SVG abzuleiten, dass die Mindestentzugsdauer sechs oder 12 Monate beträgt, je nachdem, ob der Führerausweisentzug, gegen den der Betroffene verstossen hat, wegen einer mittelschweren oder wegen einer schweren Widerhandlung ausgesprochen wurde (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4491; Urteile des Bundesgerichts 6A.113/2006 vom 30. April 2007 E. 3 und 1C_275/2007 vom 16. Mai 2008 E. 4.3). Dementsprechend sind Art. 16c Abs. 2 lit. b und c SVG im Zusammenhang mit der Bemessung der Entzugsdauer beim Fahren trotz Entzugs nicht nur als Rückfallbestimmungen zu verstehen. Insbesondere ist für die Verschärfung der Entzugsdauer nicht erforderlich, dass bereits ein entsprechender Warnungsentzug vollständig vollzogen wurde (vgl. GVP 2007 Nr. 19). Im Übrigen sind bei der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden.

 

Der Führerausweis wurde dem Rekurrenten am 27. September 2010 wegen einer mittelschweren Widerhandlung, nämlich der am 1. Juni 2010 in Gbegangenen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts von 50 km/h um 22 km/h, für die Dauer eines Monats entzogen. Ein Verstoss gegen diese Massnahme zieht gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. b SVG einen Entzug des Führerausweises für mindestens sechs Monaten nach sich, die nach dem Wortlaut von Art. 16 Abs. 3 SVG nicht unterschritten werden darf.

 

bb) Der Rekurrent bringt dagegen vor, er sei irrtümlicherweise der Auffassung gewesen, ab 14. Dezember 2010 wieder fahren zu dürfen. Er habe den Brief der Vorinstanz falsch gelesen. Er habe sich zu jedem Zeitpunkt an das ihm auferlegte Verbot halten wollen und sich mit einigem Aufwand auch entsprechend organisiert. Der Irrtum sei bedauerlich, aber entschuldbar. Auf jeden Fall habe er nicht vorsätzlich gegen das Fahrverbot verstossen. Ein Entzug für die Dauer von sechs Monaten erscheine angesichts des geringen Verschuldens als unangemessen. Nach der st. gallischen Rechtsprechung (GVP 2007 Nr. 20) könne die gesetzliche Mindestentzugsdauer unterschritten werden, wenn ein besonders leichter Fall, d.h. ein geringes Verschulden, vorliege. Es sei kein Grund ersichtlich, beim Rekurrenten anders zu entscheiden und von der plausiblen Würdigung des Sachverhalts im Strafbefehl vom 21. Februar 2011, an den die Administrativbehörde in rechtlicher Hinsicht zwar grundsätzlich nicht gebunden sei, abzuweichen.

 

Die Rechtsprechung der Verwaltungsrekurskommission geht davon aus, dass Art. 16c Abs. 1 lit. f in Verbindung mit den Mindestentzugsdauern gemäss Art. 16c Abs. 2 SVG in erster Linie den Fall des vorsätzlichen Ungehorsams betrifft und die Rechtsprechung zum "besonders leichten Fall", der nach dem früheren milderen Recht bei geringem Verschulden zu einer Unterschreitung der Mindestentzugsdauer führte, weiterhin herangezogen werden darf (vgl. GVP 2007 Nr. 20). Das Bundesgericht hat zum neuen Recht der Administrativmassnahmen festgehalten, der Gesetzgeber trage dem Grad der subjektiven Vorwerfbarkeit des Fahrens trotz Ausweisentzugs bei den abgestuften gesetzlichen Mindestentzugsdauern zwar weiterhin keine Rechnung, jedoch ziele Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG darauf ab, dass die Mindestentzugsdauern entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht mehr unterschritten werden dürften. Der Bundesrat habe diese Konsequenz damit begründet, ansonsten würde die mit der Revision angestrebte einheitliche Handhabung vereitelt. Das revidierte SVG lasse somit grundsätzlich keinen Platz für eine Unterschreitung der gesetzlichen Mindestentzugsdauern. Angefügt wurde, dass das zu beurteilende Fahren trotz Führerausweisentzug allerdings auf Grobfahrlässigkeit, wenn nicht gar auf Eventualvorsatz beruhe, so dass selbst nach der altrechtlichen Praxis die gesetzliche Mindestentzugsdauer nicht unterschritten werden könnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_275/2007 vom 16. Mai 2008 E. 4.5.2 mit Hinweis).

 

Da das Bundesgericht die Frage der Geltung der Mindestentzugsdauer bei Führer­ausweisentzügen wegen Fahrens trotz Ausweisentzugs nicht vertieft prüfen musste und ein solcher Entzug – anders als die wegen verkehrsgefährdender Verkehrsregelverletzung ausgesprochenen Massnahmen – nicht der Besserung des Lenkers im Interesse einer Erhöhung der Verkehrssicherheit dient, erscheint es gerechtfertigt, an der st. gallischen Rechtsprechung, wie sie in GVP 2007 Nr. 20 veröffentlicht wurde, festzuhalten.

 

cc) Die Strafbehörde hat im Strafbefehl vom 21. Februar 2011 festgehalten, unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände sei davon auszugehen, dass das unberechtigte Fahren am 14. Dezember 2010 nicht bewusst widerrechtlich geschehen, sondern auf einen Flüchtigkeitsfehler beim Lesen der entsprechenden Verfügung zurückzuführen sei. Der Rekurrent sei der Meinung und Überzeugung gewesen, bereits an diesem Tag wieder Motorfahrzeuge lenken zu dürfen. Es ergebe sich, dass die Fahrt des Rekurrenten trotz Führerausweisentzugs weder auf Vorsatz noch auf Grobfahrlässigkeit beruhe. Vielmehr sei von einer einfachen Fahrlässigkeit, also einem geringen Verschulden auszugehen. Die Busse wurde auf Fr. 500.-- festgesetzt.

 

Unabhängig von der möglichen Bindung der Verwaltungsbehörde an die Würdigung des Verschuldens durch die Strafbehörde (vgl. dazu BGE 119 Ib 158), führt eine selbständige Beurteilung der Umstände, wie sie sich aus den Akten ergeben, durch die Verwaltungsrekurskommission zu keinem anderen Ergebnis. Anlässlich der polizeilichen Kontrolle am Abend des 14. Dezember 2010 gab der Rekurrent, der seinen Führerausweis nicht vorweisen konnte, sogleich an, dieser sei ihm entzogen, er dürfe aber "ab heute" wieder fahren. Das entsprechende Schreiben des Strassenverkehrsamtes habe er zu Hause. Dieses Schreiben vom 16. November 2010 händigte der Rekurrent der Polizei aus, nachdem sie ihn und sein Fahrzeug an seinen Wohnort gebracht hatte. In der polizeilichen Befragung führte der Rekurrent aus, er sei der Meinung gewesen, der Entzug ende am 14. Dezember 2010. Er bedauere es, dass er den Brief falsch gelesen habe. Es handle sich um ein Missverständnis. Vorher sei er im Zeitraum des Entzugs immer chauffiert worden. In der Annahme, der Entzug habe "gestern" geendet, sei er "heute" wieder gefahren, und zwar von seinem Wohnort an der L-strasse in St. Gallen zur Arbeit nach A und wieder zurück. Er habe im Brief vom 16. November 2010 in der Formulierung "bis und mit 14. Dezember 2010" das Wort "mit" übersehen.

 

Im Rekurs werden die Ausführungen des Rekurrenten gegenüber der Polizei, er habe im Zeitraum des Vollzugs der Massnahme erstmals am 14. Dezember 2010 wieder ein Motorfahrzeug gelenkt, bestätigt. Nach der Beendigung des Militärdienstes habe er ab 7. Dezember 2010 den Arbeitsweg von St. Gallen nach A an jedem einzelnen Arbeitstag als Mitfahrer eines in B wohnenden Mitarbeiters zurückgelegt. Dies könne auch sein Vorgesetzter bestätigen. An den Wochenenden habe seine Freundin ihn chauffiert. Die Vorinstanz hat dieser Darstellung nicht widersprochen und insbesondere auch die drei als Zeugen angebotenen Personen nicht befragt. Auch das Verhalten des Rekurrenten nach der Fahrt vom 14. Dezember 2010 weist darauf hin, dass er nicht mit der Absicht, das Fahrverbot zu verletzen, ein Motorfahrzeug lenkte. Nachdem er den Führerausweis von der Vorinstanz wieder ausgehändigt erhalten hatte, sandte er ihn – entsprechend der Anweisung der Polizei vom 14. Dezember 2010, die ihn darauf aufmerksam machte, der Entzug der Fahrerlaubnis werde ab sofort verlängert und er dürfe auch weiterhin kein Motorfahrzeug lenken – umgehend wieder an das Amt zurück.

 

dd) Insgesamt bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Rekurrent am letzten Tag des Massnahmevollzugs vorsätzlich oder grobfahrlässig über das Fahrverbot hinweggesetzt hat. Es sind keine Gründe dafür ersichtlich, dass er die glaubhaft geschilderte Mitfahrgelegenheit, die er für den Arbeitsweg ab 7. Dezember 2010 organisiert hatte, nicht auch am 14. Dezember 2010 benutzt hätte, wäre er nicht irrtümlicherweise davon ausgegangen, er dürfe ab diesem Datum wieder Motorfahrzeuge lenken. Bis anhin ist ihm auch noch kein vergleichbarer Fehler unterlaufen. Dementsprechend ergibt sich, dass die Fahrt des Rekurrenten vom 14. Dezember 2010 trotz Führerausweisentzugs weder auf Vorsatz noch auf grober Fahrlässigkeit beruht. Es ist vielmehr – in Übereinstimmung mit der Strafbehörde – von einer einfachen Fahrlässigkeit, also einem geringen Verschulden auszugehen. Daran ändert auch nichts, dass der Rekurrent am 14. Dezember 2010 noch nicht wieder im Besitz des Führerausweises war. Im Schreiben vom 16. November 2010 hat die Vorinstanz ausdrücklich darauf hingewiesen, die Fahrberechtigung bestehe nach dem Ablaufdatum auch dann, wenn der Führerausweis aus irgendwelchen Gründen nicht pünktlich beim Lenker eintreffe. Der Rekurrent musste deshalb nicht an seiner Fahrberechtigung zweifeln und allenfalls bei den Behörden nachfragen, weil er noch nicht im Besitz des Führerausweises war. Damit sind die Voraussetzungen zur Unterschreitung der Mindestentzugsdauer von sechs Monaten erfüllt.

 

b) Die Dauer des Ausweisentzugs richtet sich gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG wie erwähnt vor allem nach der Gefährdung der Verkehrssicherheit, dem Verschulden, dem Leumund als Motorfahrzeugführer sowie der beruflichen Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen.

 

Da der Führerausweis wegen Fahrens trotz Entzugs und nicht wegen einer verkehrsgefährdenden Verkehrsregelverletzung anzuordnen ist, ist das Kriterium der Gefährdung der Verkehrssicherheit ohne Bedeutung. Im Recht der Administrativmassnahmen wird das Fahren trotz Entzugs als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften behandelt. Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG regelt als Auffangtatbestand den allgemeinen Fall der verkehrsgefährdenden Verkehrsregelverletzung und setzt in subjektiver Hinsicht ein schweres Verschulden voraus, das auch eine unbewusste Fahrlässigkeit umfasst, soweit das Verhalten als rücksichtslos erscheint (vgl. dazu BGE 131 IV 133 E. 3.2). Diese Umschreibung des Verschuldens bezieht sich allerdings auf die Beurteilung verkehrsgefährdender Verkehrsregelverletzungen. Das Verschulden des Rekurrenten beim Fahren trotz Entzugs erscheint als gering. Zu berücksichtigen ist aber immerhin, dass er seiner Sorgfaltspflicht in elementarer Weise nicht nachgekommen ist, indem er den einzigen fett gedruckten und klar formulierten Satz im kurzen Schreiben der Vorinstanz vom 16. November 2010 – "Der Führerausweisentzug dauert somit vom 15.11.2010 bis und mit 14.12.2010." – nicht genau und allenfalls erneut gelesen hat, bevor er sich wieder ans Steuer eines Motorfahrzeuges setzte.

 

Der Rekurrent besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit März 2003. Im Eidgenössischen Administrativmassnahme-Register ist er bisher einzig mit dem einmonatigen Entzug des Führerausweises wegen der am 1. Juni 2010 auf dem Weg zu einem Vorstellungsgespräch begangenen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit verzeichnet. Die – fahrlässige – Missachtung dieser Massnahme führt zum erneuten Entzug des Führerausweises gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. f SVG, so dass sie bei der Bemessung nicht erneut massnahmeerhöhend berücksichtigt werden darf. Im Übrigen ist der automobilistische Leumund des Rekurrenten ungetrübt.

 

Der Rekurrent wohnt an der L-strasse  in St. Gallen und ist als Informatiker bei der Z AG, deren Räumlichkeiten sich in A befinden, angestellt. Eine berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, insbesondere eine auswärtige Tätigkeit, wird im Rekurs nicht geltend gemacht. Neben der Möglichkeit, den Arbeitsweg mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen, kann der Rekurrent – wie er dies während der Dauer des Vollzugs des Führerausweisentzugs vom 7.-13. Dezember 2010 gemacht hat – eine Mitfahrgelegenheit organisieren. Die Beeinträchtigungen, die dem Rekurrenten mit dem Entzug des Führerausweises bei seiner Berufsausübung entstehen, bewegen sich deshalb in einem Rahmen, die üblich und in Kauf zu nehmen sind.

 

In Würdigung aller Umstände, namentlich des geringen Verschuldens, des – abgesehen von der missachteten Massnahme – ungetrübten automobilistischen Leumundes und der mangelnden erhöhten Sanktionsempfindlichkeit erachtet die Verwaltungsrekurskommission eine Entzugsdauer von einem Monat als angemessen und verhältnismässig.

 

4.- Dementsprechend ist der Rekurs gutzuheissen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 18. April 2011 mit Ausnahme des Kostenspruchs aufzuheben. Der Führerausweis ist dem Rekurrenten für die Dauer eines Monats zu entziehen. Anzumerken ist, dass der Rekurrent nach der Kontrolle vom 14. Dezember 2010 kein Fahrzeug mehr gelenkt und den Führerausweis entsprechend der polizeilichen Aufforderung am 16. Dezember 2010 umgehend nach dessen Wiedererteilung wieder an die Vorinstanz zurückgeschickt hat, die ihn am 20. Dezember 2010 wieder an den Rekurrenten zurücksandte. Die Dauer von sechs Tagen, während welcher der Rekurrent kein Fahrzeug gelenkt hat, ist an den Vollzug der Massnahme anzurechnen.

 

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Finanzverwaltung ist anzuweisen, dem Rekurrenten den Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- zurückzuerstatten.

 

Bei diesem Verfahrensausgang hat der Rekurrent Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98bis VRP und Art. 98ter VRP; GVP 1983 Nr. 56; vgl. Leuenberger/Uffer-Tobler, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Bern 2010, Rz. 10.36 ff.), soweit diese aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Im Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale ausgerichtet, und zwar liegt der Rahmen zwischen Fr. 1'000.-- und Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75; abgekürzt: HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Umstritten war bei bescheidenem Aktenumfang die Rechtsfrage, ob und unter welchen Umständen die vom Gesetz vorgesehene Mindestentzugsdauer beim Fahren trotz Führerausweisentzugs unterschritten werden darf. Unter diesen Umständen erscheint ein Honorar von Fr. 1'800.-- (Barauslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen, Art. 28bis Abs. 1 und Art. 29 HonO) als angemessen. Entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt). Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten sind dem Rekurrenten die ausseramtlichen Kosten vollständig zu entschädigen (vgl. Art. 98bis und 98ter VRP; Leuenberger/Uffer-Tobler, a.a.O., Rz. 10.38).

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der

       Vorinstanz vom 18. April 2011 mit Ausnahme des Kostenspruchs

       aufgehoben.

2.    Der Führerausweis wird dem Rekurrenten für die Dauer eines Monats

       entzogen.

3.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.--.

4.    Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten den

       Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- zurückzuerstatten.

5.    Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit

       Fr. 1'800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

 

Servicespalte