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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.03.2012

Art. 37 Abs. 2 und 3 VMSV (SR 510.710), Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 16 Abs. 3, Art. 32 Abs. 1 und 2, Art. 104b Abs. 6 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 5 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 und 2 VRV (SR 741.11), Art. 8 Abs. 2 lit. a VSKV-ASTRA (SR 741.013.1), Art. 10 Abs. 1 ADMAS-Register-Verordnung (SR 741.55), Art. 49 Abs. 1 StGB (SR 311.0). Mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen bei Materialtransportfahrten im Militärdienst mit gegen 40 Tonnen schweren Anhängerzügen auf einem Autobahnabschnitt (A12, zwischen Châtel-St-Denis und Echangeur de la Veyre in Richtung Vevey) mit sehr starkem Gefälle. Bestätigung des sechsmonatigen Entzugs des zivilen Führerausweises zufolge grosser Gefährdung und schweren Verschuldens (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. März 2012, IV-2010/91).

 

 

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Andrea Perrot, Rechtsanwältin, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728,

9001 St. Gallen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)



Sachverhalt:

 

A.- X erwarb den Führerausweis auf Probe für Personenwagen am 18. Juli 2007. In der Rekrutenschule erhielt er am 28. Mai 2009 die militärische Fahrberechtigung für schwere Motorwagen samt Anhänger, militärische Führerausweiskategorie 930E, worauf ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), am 28. Mai 2009 den zivilen Führerausweis für schwere Motorwagen der Kategorie C erteilte. Als Durchdienersoldat befand er sich vom 13. Juli 2009 bis 2. Januar 2010 im militärischen Dienst in der Kaserne A. Aufgrund einer Kontrolle von Tachoscheiben stellte die Militärpolizei fest, dass X im Zeitraum vom 20. August bis 10. September 2009 viermal mit einem Militärlastwagen samt Anhänger auf der Autobahn A12 unterwegs war und dabei zwischen Châtel-St-Denis und Echangeur de la Veyre in Richtung Vevey die zulässige Höchstgeschwindigkeit für schwere Motorwagen und Anhängerzüge von 80 km/h um 25 km/h, 30 km/h und zweimal 35 km/h überschritten hatte. Am Montag, 21. September 2009, war X mit dem Militärfahrzeug "Puch 230 GE", amtliches Kennzeichen M+18695, in B ausserorts unterwegs. In einer S-Kurve verlor er die Herrschaft über das Fahrzeug, worauf dieses kippte und auf der linken Seite zu liegen kam.

 

B.- Mit Schreiben vom 13. November 2009 übermittelte das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt der Armee (nachfolgend: SVSAA) dem Strassenverkehrsamt die Rapporte der Militärpolizei zu den eingangs genannten Vorfällen. Am 15. März 2010 teilte das SVSAA mit, dass X die militärische Fahrberechtigung entzogen worden sei. Mit Schreiben vom 13. Juli 2010 eröffnete das Strassenverkehrsamt gegenüber X ein Administrativmassnahmeverfahren und stellte ihm einen Warnungsentzug von mindestens drei Monaten in Aussicht. Das Strassenverkehrsamt entzog X den Führerausweis in der Folge mit Verfügung vom 9. August 2010 für die Dauer von sechs Monaten. Gleichzeitig wurde die Probezeit um ein Jahr verlängert.

 

C.- Gegen die Verfügung vom 9. August 2010 erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 30. August 2010 und Ergänzung vom 24. September 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung vollumfänglich aufzuheben und dem Rekurrenten sei ein unbefristeter Führerausweis auszustellen, eventualiter sei die Entzugsdauer auf höchstens einen Monat festzusetzen. Mit Vernehmlassung vom 25. Oktober 2010 beantragte die Vorinstanz die kostenfällige Abweisung des Rekurses.

 

Ende August 2011 erhielt der Rekurrent vom Strassenverkehrsamt den definitiven Führerausweis ausgestellt. Nachdem die Militärstrafverfahren mit Strafmandat vom 6. April 2011 und Urteil vom 13. September 2011 rechtskräftig abgeschlossen waren, ergänzte die Vertreterin des Rekurrenten den Rekurs mit Eingabe vom 10. Januar 2012 und beantragte neu einen Führerausweisentzug von nicht mehr als drei Monaten, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

 

Auf die Ausführungen der Parteien zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 30. August 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit den Ergänzungen vom 24. September 2010 und 10. Januar 2012 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Die zu beurteilenden Verkehrsregelverletzungen wurden vom Rekurrenten im Militärdienst begangen. Tritt im Militärdienst ein Grund für den möglichen Entzug des Führerausweises ein, so verständigen entweder der Truppenkommandant oder die Truppenkommandantin, die militärischen Polizeiorgane oder die Organe der Militärjustiz das SVSAA (Art. 37 Abs. 2 der Verordnung über den militärischen Strassenverkehr, SR 510.710, abgekürzt: VMSV). Das SVSAA benachrichtigt die zivilen Administrativbehörden des Wohnsitzkantons (Art. 37 Abs. 3 VMSV). Dies geschah vorliegend mit Schreiben vom 13. November 2009 (act. 7/4). Zuständig für den Entzug des zivilen Führerausweises ist die Vorinstanz (Art. 22 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG, in Verbindung mit Art. 1 und 2 der Vollzugsverordnung zum eidgenössischen Strassenverkehrsgesetz, sGS 711.1).

 

3.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

 

4.- Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten den Führerausweis wegen mehrfacher schwerer Widerhandlung (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG) und einer mittelschweren Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG) für sechs Monate entzogen. Sie ging von mehreren Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Autobahn um 35 bis 45 km/h und einem Selbstunfall zufolge nicht angepasster Geschwindigkeit aus.

 

a) Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, auch wenn die festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen in objektiver Hinsicht als grobe Verkehrsregelverletzungen zu qualifizieren seien, könne daraus nicht automatisch abgeleitet werden, dass eine hohe abstrakte Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen worden sei. Die Umstände des Einzelfalles seien in die Beurteilung einfliessen zu lassen. Im Tatzeitpunkt sei das Verkehrsaufkommen sehr gering gewesen, die Strassen seien trocken und die Sichtverhältnisse bestens gewesen. Ihm sei nicht bewusst gewesen, dass er sein Fahrzeug durch das Einlegen des Leerganges betriebsunsicher gemacht haben könnte. Er habe sich auf die Aussagen seiner Kollegen verlassen und sei der Meinung gewesen, dass dies zulässig sei, um Benzin zu sparen. Er hätte die Bremse problemlos betätigen können. Das Fahrzeug sei jederzeit unter Kontrolle gewesen. Hinzu komme, dass er den militärischen Führerausweis zum Lenken schwerer Motorwagen erst rund drei Monate vor diesen Ereignissen erworben und daher noch nicht über eine grosse Fahrpraxis verfügt habe. Er habe unbewusst fahrlässig gehandelt, was nicht als grobe Fahrlässigkeit einzustufen sei. Das Ausmass der Geschwindigkeitsüberschreitung sei ihm nicht bewusst gewesen. Er habe nicht auf den Tacho geschaut. Aufgrund des geringen Verkehrsaufkommens habe ihm die hohe Geschwindigkeit auch nicht durch Vergleich mit anderen Fahrzeugen auffallen können. Sein Verschulden sei somit gering. Bei den Vorfällen vom 25. August und 20. September 2009 seien andere Verkehrsteilnehmer weder konkret noch abstrakt gefährdet worden.

 

Beim Selbstunfall vom 21. September 2009 habe zu keiner Zeit eine Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer bestanden. Der Unfall habe sich frühmorgens auf einer Nebenstrasse ereignet. Der Rekurrent sei ohne Mitfahrer unterwegs gewesen. Es sei weder zu einer abstrakten noch zu einer konkreten Gefährdung gekommen. Er habe die gefahrene Strecke gut gekannt und die Geschwindigkeit vor der langgezogenen und gut übersichtlichen S-Kurve frühzeitig verlangsamt. Aus unerklärlichen Gründen sei er ins Schleudern geraten. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h habe er mit gefahrenen 60–65 km/h zweifellos eingehalten. Ihn treffe nur ein leichtes Verschulden. Er habe das Fahrzeug mit bestem Wissen und Gewissen gelenkt. Wie immer habe er bei der Anfahrt auf die Kurve den Fuss vom Gas genommen und in den dritten Gang geschaltet, um dadurch das Fahrzeug abzubremsen. Es könne ihm nicht negativ angelastet werden, dass er sich zu diesem Vorgehen entschieden habe, anstatt die Bremse zu betätigen. Ein Fahrzeugführer, der von verschiedenen möglichen Massnahmen nicht diejenige ergreife, welche bei nachträglicher Überlegung als die zweckmässigste erscheint, sei entschuldbar. Das Unfallfahrzeug mit Teilautomatikgetriebe habe er erst seit kurzem lenken dürfen.

 

Die Vorinstanz hält dem entgegen, der Rekurrent habe mit verschiedenen Anhängerzügen die Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h wiederholt massiv überschritten. Beim fraglichen Autobahnteilstück handle es sich um eines der steilsten der Schweiz. Mittels Hinweistafeln werde explizit auf die Besonderheiten und die Gefahren der Strecke aufmerksam gemacht. Der Rekurrent habe sich zumindest eventualvorsätzlich über Verkehrsvorschriften hinweggesetzt und angesichts des hohen Betriebsgewichts von ca. 40 Tonnen eine erhebliche Verkehrsgefährdung geschaffen. Der von ihm am 21. September 2009 verursachte Verkehrsunfall sei auf das Nichtanpassen der Geschwindigkeit zurückzuführen. Es mache den Anschein, dass der Rekurrent Mühe bekunde, sich an Geschwindigkeitslimiten zu halten bzw. die Geschwindigkeit den Umständen anzupassen.

 

b) Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Bundesrat beschränkt die Geschwindigkeit der Motorfahrzeuge auf allen Strassen (Art. 32 Abs. 2 SVG). Gestützt darauf wurde die Höchstgeschwindigkeit für schwere Motorwagen sowie Anhängerzüge auf 80 km/h festgesetzt (Art. 5 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 und 2 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt. VRV). Aus Gründen der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die Beurteilung von Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. Unabhängig von den konkreten Umständen liegt ein objektiv schwerer Fall unter anderem dann vor, wenn die Geschwindigkeitsüberschreitungen jeweils mindestens 25 km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 35 km/h auf einer Autobahn betragen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_83/2008 vom 16. Oktober 2008 E. 2.1). Bei einer Überschreitung im Bereich zwischen 31 und 34 km/h auf der Autobahn liegt praxisgemäss ein mittelschwerer Fall vor, in dessen Rahmen nur bei ungünstigen Verhältnissen von einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG auszugehen ist (BGE 124 II 259). Folglich ist bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn im Bereich zwischen 26 und 30 km/h von einer einfachen Verkehrsregelverletzung auszugehen. Bei Geschwindigkeitsübertretungen bis und mit 25 km/h kommt das OBG zur Anwendung (Ziff. 303.3 der Ordnungsbussenverordnung, SR 741.031). Diese Rechtsprechung gilt analog auch für die Überschreitung fahrzeugbedingter Höchstgeschwindigkeiten.

 

Art. 31 Abs. 1 SVG verlangt von jedem Fahrzeugführer, dass er das Fahrzeug ständig so beherrscht, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Das Gebot, das Fahrzeug zu beherrschen, verlangt vom Fahrzeugführer während der Benützung öffentlicher Strassen, dass er alle relevanten Informationen über Strasse, Umwelt, Verkehrsgeschehen und Fahrzeug sowie über sich selbst aufnimmt, verarbeitet und sein Verhalten nötigenfalls rasch und zweckmässig ändert (R. Schaffhauser, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. I., Bern 2002, S. 245).

 

Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht (hat sie hingegen keine zusätzlichen Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu halten) oder schliesslich wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103). Anders verhält es sich bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts. Diesbezüglich ist die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht an den Strafentscheid gebunden, es sei denn, die rechtliche Würdigung hänge sehr stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die das Strafgericht besser kennt als die Verwaltungsbehörde, etwa wenn der Beschuldigte im Strafverfahren persönlich einvernommen wurde.

 

c) Angesichts der Feststellungen im rechtskräftigen Strafmandat des Militärgerichts 5 vom 6. April 2011 (act. 22) bestreitet der Rekurrent zu Recht nicht, am 20. und 25. August 2009 sowie am 8. und 10. September 2009 auf der Autobahn A12 zwischen Châtel-St-Denis und Echangeur de la Veyre in Fahrtrichtung Vevey die für den von ihm gelenkten schweren Motorwagen samt Anhänger zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 25 km/h, 30 km/h und zweimal 35 km/h überschritten zu haben. Er hat damit mehrfach gegen Art. 32 Abs. 1 und 2 SVG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 und 2 VRV verstossen. Die Vorinstanz hat den in Art. 8 Abs. 2 lit. a der Verordnung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) zur Strassenkontrollverordnung (SR 741.013.1, abgekürzt: VSKV-ASTRA) vorgeschriebenen Sicherheitsabzug von 10 km/h bei analogen Fahrtenschreibern ausser Acht gelassen und ist fälschlicherweise von Überschreitungen von 35 km/h bis 45 km/h ausgegangen. Hinsichtlich des Ereignisses vom 21. September 2009 in B bestreitet der Rekurrent in Übereinstimmung mit dem Urteil des Militärgerichts 5 vom 13. September 2011(act. 23) ebenfalls nicht, dass er zufolge Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und Nichtanpassens der Geschwindigkeit mit einem Puch einen Selbstunfall verursacht hat.

 

d) aa) Bei den Vorschriften über die Geschwindigkeit handelt es sich um grundlegende Verkehrsregeln, die wesentlich für die Gewährleistung der Sicherheit des Strassenverkehrs sind. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellen Geschwindigkeitsüberschreitungen von 35 km/h auf der Autobahn, wie sie der Rekurrent am 20. August und am 8. September 2009 begangen hat, ungeachtet der konkreten Umstände grobe Verkehrsregelverletzungen im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG dar. Gefährdung und Verschulden sind bei solchen Überschreitungen stets als schwer einzustufen, es sei denn es liege eine Ausnahme- oder Notstandssituation vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.6 mit Hinweisen auf BGE 123 II 37 E. 1f und auf Urteil 1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3). Es spielt für die Beurteilung der Widerhandlung daher keine Rolle, ob der Rekurrent über eine geringe Fahrpraxis verfügte, die Sicht- und Strassenverhältnisse einwandfrei waren, eine konkrete Verkehrsgefährdung vorhanden war, der Rekurrent die Geschwindigkeitsüberschreitung bemerkte, sich auf Aussagen von Kollegen verliess oder Benzin sparen wollte. Diese Umstände stellen keine Ausnahmesituation dar. Der Auditor, der den Rekurrenten im Militärstrafverfahren einvernommen hat und an dessen rechtliche Erwägungen die Administrativmassnahmebehörde daher gebunden sind, erwog im Strafmandat vom 6. April 2011, dem Rekurrenten sei trotz nicht allzu grosser Fahrpraxis bewusst gewesen, dass das fragliche Autobahnteilstück mit einem durchschnittlichen Gefälle von 6% für beladene schwere Motorwagen vergleichsweise steil sei. Er wäre daher zu erhöhter Aufmerksamkeit verpflichtet gewesen, um mittels regelmässiger Blicke auf den Tacho und sachgerechten Einsatzes der Bremsmittel sicherzustellen, dass er die fahrzeugbedingte Höchstgeschwindigkeit unter keinen Umständen überschreite. Indem er diese Verpflichtung mehrmals missachtet habe, sei mindestens davon auszugehen, dass er grobfahrlässig gehandelt habe. Die Versuche, sein Fehlverhalten mit Benzinknappheit, Zeitdruck und der Sorge um die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer zu begründen, erwiesen sich nicht als geeignet, um den Vorwurf der Grobfahrlässigkeit zu relativieren. Hinzu komme, dass der Rekurrent jeweils mit einem Anhängerzug unterwegs gewesen sei, weshalb sich der Bremsweg mit zunehmender Geschwindigkeit erheblich verlängert habe. Unter diesen Umständen wäre er in geradezu qualifizierter Weise verpflichtet gewesen, die fahrzeugbedingte Höchstgeschwindigkeit einzuhalten. Der Strafrichter sprach den Rekurrenten wegen der zwei Geschwindigkeitsüberschreitungen von je 35 km/h gestützt auf Art. 90 Ziff. 2 SVG der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig (act. 22). In Übereinstimmung mit der rechtlichen Würdigung im Strafmandat ist hinsichtlich der Fahrten vom 20. August und 8. September 2009 in subjektiver Hinsicht von Grobfahrlässigkeit und damit von einem schweren Verschulden auszugehen. Das Betriebsgewicht des Anhängerzugs betrug jeweils gegen 40 Tonnen (act. 7/2). Die fragliche Strecke gilt aufgrund ihrer Topographie und Kurvenführung gerade für schwere Motorwagen als sehr gefährlich. Zahlreiche Signaltafeln weisen auf das starke Gefälle hin und fordern explizit dazu auf, die Geschwindigkeit zu verlangsamen und die Motorbremse zu gebrauchen (act. 7/1). Dass der Rekurrent das Fahrzeug unter diesen Umständen im Leerlauf rollen liess und auf die Bremswirkung des eingelegten Ganges verzichtete, ist unverständlich und stellt ein schweres Verschulden dar.

 

Für die Geschwindigkeitsüberschreitungen vom 25. August 2009 und vom 10. September 2009 wurde der Rekurrent vom Auditor gestützt auf Art. 90 Ziff. 1 SVG wegen mehrfacher (einfacher) Verletzung von Verkehrsregeln verurteilt. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt der erste Vorfall mit einer Überschreitung von 30 km/h eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG dar, während das andere Ereignis mit einer Überschreitung von 25 km/h noch im Ordnungsbussenverfahren erledigt werden könnte. Zu berücksichtigen ist indessen, dass aufgrund der konkreten Umstände (besonders grosse Betriebsgefahr wegen des Gewichts der Fahrzeugkombination, grosses Gefälle) nicht von einer besonders leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 4 SVG, sondern von einer leichten Widerhandlung (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG) auszugehen ist.

 

bb) In Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG wurde der Rekurrent wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und Nichtanpassens der Geschwindigkeit vom Militärgericht 5 mit Entscheid vom 13. September 2011 schuldig gesprochen. Im Urteil, das nach einer mündlichen Verhandlung erging, wird ausgeführt, dass der Rekurrent zufolge Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und nicht angepasster Geschwindigkeit in einer S-Kurve von der Fahrbahn abgekommen, ins Rutschen geraten und infolge eines Bremsmanövers auf die Seite gekippt sei (act. 23).

 

Für die Annahme eines leichten Falls im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt das Gesetz ausdrücklich ein geringes Ausmass der Gefährdung voraus. Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist deren abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten des Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaff­hauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a).

 

Bei den Vorschriften zur Beherrschung des Fahrzeugs und zur Anpassung der Geschwindigkeit handelt es sich um Grundregeln des Strassenverkehrs, deren Beachtung eine unabdingbare Voraussetzung für das sichere Lenken eines Fahrzeugs ist. Die Missachtung dieser Vorschriften führt erfahrungsgemäss immer wieder zu Unfällen. Dies bestätigt der vorliegende Fall. Beim Selbstunfall des Rekurrenten entstand Sachschaden am Fahrzeug. Drittpersonen wurden keine in Mitleidenschaft gezogen. Die durch den Unfall geschaffene Gefährdung für Leib und Leben blieb damit zwar abstrakt. Es ist aber lediglich dem Zufall zu verdanken, dass sich zum Unfallzeitpunkt keine weiteren Verkehrsteilnehmer in der Nähe der Unfallstelle befanden. Ein Motorfahrzeug, das von seinem Lenker nicht mehr beherrscht wird, stellt naturgemäss eine erhebliche Gefahr dar (VRKE IV-2010/109 vom 24. Februar 2011, in: www.gerichte.sg.ch; GVP 1983 Nr. 92). Dies gilt umso mehr, als der Rekurrent mit seinem Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn geriet. Auch wenn keine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer bestand, kann die vom Rekurrenten geschaffene abstrakte Gefährdung nicht mehr als gering eingestuft werden, sodass unabhängig vom Verschulden keine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften, sondern eine mittelschwere im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vorliegt. Der Strafrichter hat zutreffend ausgeführt, dass der Rekurrent vor der Einfahrt in die S-Kurve die Bremse hätte betätigen und dadurch das Tempo stärker reduzieren sollen. Er habe nicht damit rechnen dürfen, dass er diese Passage mit einer Geschwindigkeit von 60–65 km/h gefahrlos werde befahren können, wenn er nur den Fuss vom Gas nehme und das Automatikgetriebe in eine andere Übersetzung schalte. Es entspreche einem pflichtgemässen und bei der Fahrschulung eingeübten Verhalten, die Geschwindigkeit vor der Einfahrt in eine Kurve in erster Linie mittels Betätigens der Bremsen zu reduzieren. Diese Verhaltensregel hätte dem Rekurrenten als militärisch ausgebildetem Motorfahrzeugfahrer bekannt sein müssen. Zudem habe er gewusst, dass es zur Zeit des Unfalls stark gewindet habe. Er habe daher mit möglicherweise auftretenden Windböen rechnen müssen, weshalb er umso mehr zu erhöhter Vorsicht und Reduktion der Geschwindigkeit angehalten gewesen wäre (vgl. act. 23, E. II.8 und 9). Der Rekurrent war folglich in pflichtwidriger Unvorsichtigkeit und damit fahrlässig mit nicht angepasster Geschwindigkeit unterwegs und beherrschte sein Fahrzeug nicht. Er hat Art. 31 Abs. 1 sowie Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 VRV schuldhaft verletzt, auch wenn das Verschulden insgesamt nicht schwer wiegt. Es ist von einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen.

 

5.- Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten den Führerausweis für die Dauer von sechs Monaten entzogen. Im Rekurs wird die Anordnung einer dreimonatigen Entzugsdauer beantragt.

 

a) Bei der Festsetzung der Entzugsdauer sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Der Führerausweis wird nach einer schweren Widerhandlung für mindestens drei Monate (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG) und nach einer mittelschweren Widerhandlung für mindestens einen Monat (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG) entzogen. Nach einer leichten Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis entzogen war oder eine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Art. 16a Abs. 2 SVG). Ansonsten wird die fehlbare Person verwarnt (Art. 16a Abs. 3 SVG). Gemäss Art. 49 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (SR 311.0, abgekürzt: StGB) verurteilt das Gericht einen Täter, der durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht diese angemessen. Art. 49 StGB ist analog anzuwenden, wenn mehrere administrativrechtliche Führerausweisentzugsgründe nach Art. 16 Abs. 3 SVG vorliegen (BSK Strafrecht I-Ackermann, Art. 49 N 40; Urteil des Bundesgerichts 6A.74/2005 vom 15. März 2006, E. 5.3). Folglich ist nicht für jede Verkehrsregelverletzung eine einzelne Massnahme anzuordnen. Vielmehr ist die für die schwerste Verletzung verfügte Massnahme angemessen zu verschärfen, um so zu einer Gesamtsanktion zu gelangen, welche allen Verfehlungen Rechnung trägt (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 1999 in Sachen M.B., S. 4).

 

b) Die Vorinstanz hat die gegenüber der gesetzlichen Mindestentzugsdauer von drei Monaten gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG verfügte Erhöhung der Entzugsdauer damit begründet, dass der Rekurrent die fahrzeugbedingt erlaubte Höchstgeschwindigkeit mehrfach massiv überschritten und eine hohe abstrakte Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen habe.

 

Der Rekurrent macht geltend, das im Strafrecht geltende Asperationsprinzip sei analog anzuwenden. Bei der Würdigung des Verschuldens und der Gefährdung sei die Verwaltungsbehörde nicht an die Beurteilung des Strafrichters gebunden. Eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer von drei Monaten sei nicht notwendig. Bereits ein Entzug für die Dauer von drei Monaten erreiche die erforderliche erzieherische und präventive Wirkung. Die vorangegangenen Strafverfahren und insbesondere die Hauptverhandlung vor dem Militärgericht hätten bei ihm einen prägenden Eindruck hinterlassen; dasselbe gelte für den Umstand, dass ihm die militärische Fahrberechtigung für alle Fahrzeugkategorien endgültig entzogen worden seien. Er habe seine Fehler eingesehen und bereue seine Jugendsünden. Die Bezahlung der Bussen habe zudem einen spürbaren Einschnitt in seine bescheidenen finanziellen Verhältnisse dargestellt. Die Probezeit von zwei Jahren werde ebenfalls dazu führen, dass er sich wohl verhalten werde. Im zivilen Bereich verfüge er über einen tadellosen Leumund. Die Ausrutscher seien einzig im Rahmen des Militärdienstes passiert. Damals habe ihm die nötige Erfahrung gefehlt, er sei sich der möglichen Folgen seines Verhaltens nicht bewusst gewesen. Es liege daher kein Verschulden vor, das eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer erfordern würde.

 

c) Bei den Geschwindigkeitsüberschreitungen von je 35 km/h auf der Autobahn vom 20. August und 8. September 2009 liegen gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine schwere Gefährdung und ein schweres Verschulden vor. Zu beachten ist jedoch, dass sich beide Vorfälle unmittelbar an der Grenze zur mittelschweren Widerhandlung bewegen. Die Entzugsdauer für eine dieser Geschwindigkeitsüberschreitungen würde drei Monate betragen; hinzu kommt die zweite schwere Widerhandlung. Ebenfalls massnahmeerhöhend wirken sich die mittelschwere Widerhandlung im Zusammenhang mit dem Selbstunfall aus und – wenn auch nur geringfügig – die beiden leichten Widerhandlungen bei den Fahrten vom 25. August 2009 und 10. September 2009.

 

d) Der Rekurrent ist im Administrativmassnahmenregister (ADMAS) nicht registriert. Er erwarb den Führerschein der Kategorie B am 18. Juli 2007. Im Rekurs wird ausgeführt, der gute automobilistische Leumund des Rekurrenten sei massnahmemindernd zu berücksichtigen.

 

Nach der früheren bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der seit mehr als fünf Jahren ungetrübte automobilistische Leumund bei der Bemessung der Entzugsdauer zu Gunsten des Betroffenen zu berücksichtigen. Diese Rechtsprechung ging davon aus, dass das automatisierte Datensystem für Administrativmassnahmen (ADMAS) zweimal jährlich auf den neuesten Stand gebracht wird, indem sämtliche Massnahmen, die fünf Jahre und länger zurückliegen – bei Sicherungsentzügen und Warnungsentzügen wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie Vereitelung der Blutprobe nach zehn Jahren – im System gelöscht werden, wenn in der Zwischenzeit keine neue Massnahme angeordnet worden ist (vgl. BGE 122 II 21 E. 1b). Die Rechtslage hat sich seit diesem Entscheid insoweit geändert, als Verweigerungen, Entzüge und Aberkennungen von Lernfahr-, Führer- oder Fahrlehrerausweisen sowie Fahrverbote nicht mehr bereits nach fünf, sondern erst nach zehn Jahren nach ihrem Ablauf oder ihrer Aufhebung und lediglich andere Massnahmen fünf Jahre nach Eintreten der Rechtskraft aus dem ADMAS entfernt werden (vgl. Art. 104b Abs. 6 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über das automatisierte Administrativmassnahmen-Register; ADMAS-Register-Verordnung, SR 741.55). Diese Rechtsänderung und die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Strafzumessung, nach welcher die Vorstrafenlosigkeit als Normalfall gilt und neutral zu behandeln, also nicht zwingend strafmindernd zu berücksichtigen ist (vgl. BGE 136 IV 1 E. 2.6.4), rechtfertigen es, einen automobilistischen Leumund, der noch nicht seit mehr als zehn Jahren ungetrübt erscheint, grundsätzlich nicht massnahmemindernd zu berücksichtigen. Der Rekurrent ist zwar im ADMAS nicht verzeichnet. Dies zieht allerdings keine Reduktion der Entzugsdauer nach sich, da er den Führerausweis erst seit 18. Juli 2007 und damit im Zeitpunkt der Widerhandlungen noch nicht über einen seit zehn oder mehr Jahren ungetrübten automobilistischen Leumund verfügte.

 

e) Eine beruflich bedingte Sanktionsempfindlichkeit wird nicht geltend gemacht. Eine solche Angewiesenheit wird aus den Akten auch nicht ersichtlich.

 

f) Unter Berücksichtigung der Mindestentzugsdauer von drei Monaten, dem Ausmass der Geschwindigkeitsüberschreitungen vom 20. und 25. August 2009, 8. und 10. September 2009, der erheblichen Gefahr und dem leichten Verschulden beim Selbstunfall vom 21. September 2009, der Tatmehrheit und der fehlenden erhöhten Sanktionsempfindlichkeit erscheint die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von sechs Monaten im Ergebnis als angemessen. Wären diejenigen Geschwindigkeitsüberschreitungen massgebend, von denen die Vorinstanz ohne Berücksichtigung des Sicherheitsabzugs von 10 km/h ausgegangen ist, wäre eine Entzugsdauer von sechs Monaten jedenfalls deutlich zu milde.

 

6.- Zusammenfassend ergibt sich damit, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen.

 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.-- unter

       Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

 

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