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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28. Juni 2012

Art. 16 Abs. 3, Art. 16a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 90 Ziff. 1 StGB (SR 311.0). Ein Motorradfahrer stürzte ausserorts auf der Ofenpassstrasse von Zernez in Richtung Tschierv in einer leichten Linkskurve mit einer Geschwindigkeit von 75 bis 80 km/h. Er verletzte sich leicht. Andere Verkehrsteilnehmer waren nicht in der Nähe des Unfallgeschehens. Annahme einer leichten Widerhandlung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Juni 2012, IV-2012/11).

 

 

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber Philipp Lenz

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Erich Haller, Postfach 124, 9469 Haag,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)



Sachverhalt:

 

A.- Am 14. September 2008 verursachte X mit einem Personenwagen wegen nicht angepasster Geschwindigkeit einen Selbstunfall. Deshalb wurde ihm der Führerausweis auf Probe mit Verfügung vom 15. Dezember 2008 für die Dauer von einem Monat entzogen (Vollzugsende: 4. Oktober 2009) und die Probezeit um ein Jahr verlängert. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 28. Mai 2009 ab (VRKE IV-2009/1).

 

B.- Am Mittwoch, 31. August 2011, 11.10 Uhr, lenkte X ein Motorrad mit dem Kennzeichen SG 00000 auf der Ofenpassstrasse von Zernez herkommend in Richtung Tschierv. In einer leichten Linkskurve kam er aufgrund ungenügender Reifenhaftung zu Fall und rutschte mit seinem Motorrad an den rechten Strassenrand, wo sich das Fahrzeug in der Leitplanke verkeilte. X wurde leicht verletzt; am Motorrad entstand Totalschaden. Die Staatsanwaltschaft Graubünden verurteilte ihn deshalb mit Strafbefehl vom 23. November 2011 wegen nicht angepasster Geschwindigkeit zu einer Busse von Fr. 300.--. Mit Verfügung vom 13. Januar 2012 entzog ihm das Strassenverkehrsamt den Führerausweis für die Dauer von vier Monaten wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz innerhalb von zwei Jahren seit Verfügung einer anderen Administrativmassnahme.

 

C.- Dagegen erhob X durch seinen Vertreter mit Eingabe vom 6. Februar 2012 (Poststempel) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission und beantragte, die Dauer des Führerausweisentzugs sei auf einen Monat zu beschränken; im Weiteren sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz.

 

Mit Entscheid vom 5. März 2012 wies der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgerichtspräsidenten am 27. März 2012 teilweise gutgeheissen und die Sache zur Neubeurteilung an den Abteilungspräsidenten der Verwaltungsrekurskommission zurückgewiesen (VerwGE B 2012/63). Dieser bewilligte das Gesuch am 18. April 2012 und befreite den Rekurrenten vom Kostenvorschuss und von den Gerichtskosten.

 

Die Vorinstanz verzichtete am 27. April 2012 auf eine Vernehmlassung.

 

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 6. Februar 2012 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Der Rekurrent macht geltend, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, weil sie nicht begründet habe, weshalb sie von einer erhöhten Verkehrsgefährdung ausgehe.

 

a) Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt: BV) gewährt den Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus leitet das Bundesgericht die Pflicht der Behörde ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen (z.B. BGE 133 III 439 E. 3.3). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt dieser Grundsatz, dass die Behörden die Vorbringen des vom Entscheid oder der Verfügung in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (G. Steinmann, in: St. Galler Kommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2008, N 27 zu Art. 29 BV). Der von einem Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat; die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass er den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 439 E. 3.3). Dies ist nur möglich, wenn sich sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz über die Tragweite des Entscheids oder der Verfügung ein Bild machen können; in diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Auf der anderen Seite bedeutet dies nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid oder die Verfügung wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1). Ist die Sachlage klar und sind die anwendbaren Normen bestimmt, kann ein Hinweis auf diese Rechtsnormen genügen, während ein weiter Spielraum der Behörde – aufgrund von Ermessen oder unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine Vielzahl von in Betracht fallenden Sachverhaltselementen eine ausführliche Begründung gebieten (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen B 2009/211 vom 18. März 2010, E. 2.1 mit Hinweisen zur Lehre und Rechtsprechung, publiziert in: www.gerichte.sg.ch/Rechtsprechung).

 

b) Der Rekurrent nahm im Rahmen des rechtlichen Gehörs ausführlich zum Vorwurf, eine mittelschwere Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz begangen zu haben, Stellung. In seiner Eingabe vom 4. Januar 2012 legte er gegenüber der Vorinstanz unter anderem dar, weshalb er den Unfall lediglich als leichte Widerhandlung qualifiziere. In der Verfügung vom 13. Januar 2012 äusserte sich die Vorinstanz dazu nur summarisch. Sie bestätigte, die Stellungnahme erhalten und geprüft zu haben und führte weiter aus, ob der Selbstunfall letztlich durch ungenügende Aufmerksamkeit, mangelhafte Fahrtechnik, unangepasste Geschwindigkeit oder durch eine Kombination dieser Faktoren ausgelöst worden sei, müsse nicht weiter geprüft werden. Bereits aufgrund der geschaffenen Verkehrsgefährdung sei von einer mittelschweren Widerhandlung auszugehen. Es könne offen bleiben, ob das Verschulden noch als leicht einzustufen sei.

 

Diese Ausführungen genügen den Anforderungen an das rechtliche Gehör nicht. Die Vorinstanz ist auf die vom Rekurrenten vorgebrachten Aspekte - der Unfall sei durch einen auf der Strasse liegenden Stein verursacht worden bzw. den polizeilichen Unterlagen lasse sich nichts über sein konkretes Verschulden entnehmen - nicht eingegangen. Es ist deshalb auch nicht nachvollziehbar, weshalb sie die Widerhandlung nicht als leicht, sondern als mittelschwer qualifizierte. An entsprechenden Ausführungen fehlte es bereits im Schreiben vom 7. Dezember 2011 (act. 8/S. 21), mit welchem dem Rekurrenten das rechtliche Gehör gewährt wurde. Der Einwand der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist daher begründet.

 

Von einer Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung ist jedoch abzusehen, denn das Gericht verfügt über volle Kognition (Art. 46 Abs. 1 VRP); mithin können alle Mängel gerügt werden, und das Gericht kann die Begründung nachholen. Die Heilung der Gehörsverletzung im Rekursverfahren darf für den Betroffenen indessen keinen Nachteil zur Folge haben, was unabhängig vom Verfahrensausgang im Rahmen der Kostenverlegung zu berücksichtigen ist.

 

3.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz (SR 741.03, abgekürzt: OBG) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

 

4.- Der Rekurrent macht in tatsächlicher Hinsicht geltend, die Staatsanwaltschaft Graubünden sei unzutreffend von einer "Nichtanpassung der Geschwindigkeit" ausgegangen. Dies sei dem Polizeirapport nicht zu entnehmen. Im Weiteren sei die Geschwindigkeit von 75 bis 80 km/h den damals herrschenden Wetter-, Strassen- und Sichtverhältnissen angepasst gewesen.

 

a) Nach ständiger Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht oder schliesslich, wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat. Hat die Verwaltungsbehörde keine zusätzlichen Beweise erhoben, hat sie sich grundsätzlich an die Würdigung des Strafrichters zu halten (BGE 124 II 103 E. 1b). Die Verteidigungsrechte und allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten hat der Beschuldigte bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, wenn er weiss oder annehmen muss, dass gegen ihn auch ein Führerausweisentzugsverfahren durchgeführt werden wird.

 

b) Die Kantonspolizei Graubünden hielt im Unfallprotokoll fest, der Rekurrent sei mit seinem Motorrad von Zernez nach Tschierv gefahren. Beim Befahren einer leichten Linkskurve sei der Vorderreifen des Motorrads aufgrund ungenügender Haftung weggerutscht. Im Unfallzeitpunkt sei die Fahrbahn trocken und sauber gewesen. Der Rekurrent hielt dazu anlässlich der Befragung vom 31. August 2011 durch die Kantonspolizei Graubünden fest, er vermute der Sturz sei durch einen rutschigen Fleck verursacht worden. An anderer Stelle schilderte er jedoch, wie er in der Linkskurve vor dem Wegrutschen das Quietschen der Reifen gehört hatte. Vom Polizeirapport abweichend stellte die Staatsanwaltschaft Graubünden fest, der Rekurrent habe die Kontrolle über das Fahrzeug infolge nicht angepasster Geschwindigkeit verloren und sei deshalb in einer leichten Linkskurve zu Fall gekommen (vgl. act. 19).

 

Da die Unfallursache im Polizeirapport nicht mit unangepasster Geschwindigkeit begründet wird, kommt der entsprechenden tatsächlichen Feststellung im Strafbefehl für das Administrativverfahren keine Bindungswirkung zu. Es ist nicht ersichtlich, dass der Strafrichter diesbezüglich weitere Abklärungen traf. 

 

5.- Die Vorinstanz stufte den Vorfall vom 31. August 2011 aufgrund der Verkehrsgefährdung als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b lit. a SVG ein. Der Rekurrent geht hingegen von einer leichten Widerhandlung nach Art. 16a SVG aus.

 

a) Gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt die Annahme einer leichten Widerhandlung voraus, dass der Lenker durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen hat und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen eine geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138 E. 2.2.3 mit Hinweisen). Eine mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b SVG ist gegeben, wenn das Verschulden gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross ist (BGE 135 II 138, E. 2.2.3).

 

b) aa) Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt zunächst voraus, dass die Verkehrsregelverletzung lediglich eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen hat. Eine Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 16a-16c SVG ist bei einer konkreten oder auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Eine erhöhte abstrakte Gefahr besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung nahe liegt. Ob eine solche Gefährdung vorliegt, hängt von den jeweiligen Verhältnissen des Einzelfalls ab (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_184/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 2.4.2 mit Hinweisen auf 1C_3/2008 vom 18. Juli 2008 E. 5.2, 1C_156/2010 vom 26. Juni 2010 E. 4 und BGE 131 IV 133 E. 3.2). Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung (vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen). Die Feststellung, dass der Lenker die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren hat und ins Schleudern geraten ist, erlaubt ohne Würdigung der Umstände im Einzelfall noch keine Aussage darüber, ob eine schwere, eine mittelschwere oder eine leichte Widerhandlung gegeben ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts Urteil 1C_235/2007 vom 29. November 2007 E. 2.2). Ein Kontrollverlust kann nicht als Indiz für das Vorliegen einer mindestens mittelschweren Widerhandlung eingestuft werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_3/2008 vom 18. Juli 2008 E. 5.2).

 

bb) Der Rekurrent macht geltend, Drittpersonen seien bei dem Verkehrsunfall weder verletzt noch konkret gefährdet worden. Selbst eine abstrakte Gefährdung habe höchstens in geringem Masse bestanden, da sich der Unfall auf der Passstrasse in einem Zeitpunkt ereignet habe, in welchem erfahrungsgemäss mit keinem besonderen Verkehrsaufkommen zu rechnen sei. Er selbst sei nach dem Sturz ungefähr sechs bis sieben Meter vom Motorrad entfernt auf der rechten Fahrbahnhälfte liegen geblieben. Die linke Fahrbahnhälfte sei somit stets frei gewesen. Auch allfällige nachfolgende Fahrzeuge seien lediglich gering gefährdet gewesen, da sie das Unfallereignis aufgrund der übersichtlichen Kurve frühzeitig hätten erkennen und anhalten können.

 

cc) Der Unfall ereignete sich am Mittwoch, 31. August 2011 um 11.10 Uhr. Im Unfallprotokoll wurde zu den örtlichen Gegebenheiten festgehalten, im Bereich der Unfallstelle verlaufe die Strasse in einer leichten, übersichtlichen Linkskurve und weise eine Steigung von fünf Prozent auf. Über das Verkehrsaufkommen wurde nichts vermerkt. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme gab der Rekurrent zu Protokoll, es habe wenig Verkehr gehabt. Aus diesem Grund sei weit vor und hinter ihm kein weiteres Fahrzeug auszumachen gewesen. Davon ist auch im vorliegenden Verfahren auszugehen. Über allfälligen Gegenverkehr konnte der Rekurrent nichts aussagen. Dies ist jedoch von untergeordneter Bedeutung, denn gemäss verbindlicher tatsächlicher Feststellung im Polizeirapport blieb die Gegenfahrbahn während des Sturzes frei. Damit hat der Rekurrent andere Verkehrsteilnehmer nicht konkret gefährdet (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011, E. 3.2).

 

Es ist jedoch erstellt, dass der Rekurrent die Herrschaft über sein Motorrad verloren und damit zumindest eine abstrakte Gefahr geschaffen hat. Ein vom Lenker nicht mehr beherrschtes Motorfahrzeug stellt naturgemäss eine erhebliche Gefahr dar (vgl. VRKE IV-2010/108 vom 27. Januar 2011 E. 4; GVP 1983 Nr. 92). Der Vorfall ereignete sich indes um die verkehrsmässig normalerweise ruhigere Mittagszeit. Zudem werden Passstrassen in der Regel hauptsächlich von motorisierten Verkehrsteilnehmern, vereinzelt von Fahrradfahrern und kaum von Fussgängern genutzt. Aufgrund dieser Umstände bestand somit eine geringe Möglichkeit, dass der Rekurrent durch das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs andere Verkehrsteilnehmer gefährden würde. Es ist deshalb nur von einer leicht erhöhten abstrakten Gefährdung auszugehen.

 

c) aa) Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt sodann voraus, dass den Lenker nur ein leichtes Verschulden trifft. Davon ging das Bundesgericht bei einem Motorradfahrer aus, der bei einer erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit einem Tempo zwischen 50 und 60 km/h fuhr und sein Fahrzeug aufgrund einer Behinderung durch einen Fuchs nach einer Vollbremsung kontrolliert zu Fall brachte und in der Folge auf der Gegenfahrbahn mit einem beinahe stehenden Fahrzeug kollidierte. Dabei berücksichtigte das Bundesgericht, dass der Motorradfahrer nicht mit übersetzter Geschwindigkeit unterwegs war und lastete ihm einzig an, nach der von ihm eingeleiteten Vollbremsung die vollständige Kontrolle über das Motorrad verloren zu haben (Urteil des Bundesgerichts 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011).

 

bb) Der Rekurrent macht geltend, den Polizeiakten könne nichts über ein Fehlverhalten entnommen werden. Es sei nicht auszuschliessen, dass das unmotivierte Wegrutschen der Räder von einem kleineren Stein verursacht worden sei. Auf einer Passstrasse sei diese Gefahr erhöht. Ein Motorradfahrer könne jedoch nicht seine ganze Aufmerksamkeit der Strasse widmen und laufend nach allfälligen Steinen Ausschau halten. Dadurch würden die anderen Gefahrenelemente vernachlässigt. Ein Motorradfahrer sei immer einer speziellen Gefahr ausgesetzt, die sich selbst bei gebotener Vorsicht und Aufmerksamkeit nicht eliminieren lasse. Es könne ihm deshalb kein besonderes Verschulden zur Last gelegt werden.

 

cc) Auch wenn das Verschulden des Rekurrenten im Strafbefehl vom 23. November 2011 nicht ausdrücklich gewürdigt wurde, ist aufgrund der Verurteilung nach Art. 90 Ziff. 1 SVG und der geringen Bussenhöhe (Fr. 300.--) davon auszugehen, dass es vom Strafrichter als leicht beurteilt wurde (vgl. dazu VRKE IV-2010/109 vom 24. Februar 2011, publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Aus der Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 SVG darf jedoch nicht automatisch auf ein geringes Verschulden geschlossen werden. Auch einer strafrechtlich einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Ziff. 1 SVG kann massnahmerechtlich ein schweres Verschulden zugrunde liegen (VRKE
IV-2011/105 vom 29. März 2012, E. 4c/cc, publiziert in: www.gerichte.sg.ch). Im Weiteren ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen Würdigung des Verschuldens frei, ausser die rechtliche Qualifikation hänge stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (Urteil des Bundesgerichts 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011, E. 2.2). Davon ist vorliegend aufgrund der Akten nicht auszugehen.

 

dd) Der Strafrichter erachtete als erwiesen, dass der Rekurrent die Kontrolle über sein Fahrzeug infolge unangepasster Geschwindigkeit verlor. Weder aus dem Unfallprotokoll der Kantonspolizei Graubünden noch aus den übrigen Akten ergeben sich jedoch entsprechende Hinweise dazu. Unter dem Titel "Unfallhergang" wurde von der Polizei festgehalten, der Rekurrent habe mit seinem Motorrad eine leichte und übersichtliche Linkskurve befahren. Dabei sei der Vorderreifen des Motorrades aufgrund ungenügender Haftung weggeglitten. Anlässlich der rund vier Stunden später durchgeführten Einvernahme gab der Rekurrent zu Protokoll, die Kurve mit einer Geschwindigkeit von 75 bis 80 km/h befahren zu haben. Diese Aussage erscheint glaubwürdig, denn der Rekurrent hätte mangels Zeugen eine tiefere Fahrgeschwindigkeit angeben können, um sich nicht dem Verdacht auszusetzen, die Strecke zu schnell befahren zu haben. Auch der geringe Kurvenradius (vgl. Skizze der Polizei, act. 8/15) lässt darauf schliessen, dass der Rekurrent nicht mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs war. Gegenteiliges kann auch der vom Unfallort erstellten fotografischen Aufnahme nicht entnommen werden (act. 8/16). Sie vermittelt zwar auf den ersten Blick den Eindruck, die Kurve sei nicht für eine Geschwindigkeit von 75 bis 80 km/h ausgelegt. Dem widerspricht jedoch die Kurvenbeschreibung im Unfallrapport. Es kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass das Bild perspektivisch verzerrt ist. Wäre die vom Rekurrenten angegebene gefahrene Geschwindigkeit zu schnell gewesen, wäre dies im Polizeirapport festgehalten worden.

 

Der Rekurrent vermutet, das Wegrutschen sei auf einen kleineren, auf der Fahrbahn liegenden Stein zurückzuführen. Er ist sich dessen jedoch nicht sicher. Anlässlich der polizeilichen Befragung gab er zu Protokoll, eventuell habe er eine Bitumen-Flickstelle auf der Leitlinie überfahren und sei deshalb ausgerutscht. Es ist unwahrscheinlich, dass insbesondere ein mit Grobstollenreifen versehenes Enduro-Motorrad bei angepasster Schräglage bereits wegen eines kleineren Steins wegrutscht. Hingegen kann die Sturzursache durchaus in einem Bitumen-Flecken liegen. Solche Flickstellen bilden erfahrungsgemäss eine nicht zu unterschätzende Rutschgefahr, insbesondere für Motorräder. Insofern ist dem Rekurrenten der Vorwurf zu machen, der Strassenoberfläche nicht genügend Beachtung geschenkt zu haben. Er weist jedoch zu Recht darauf hin, dass es nicht möglich ist, solchen Gefahrenstellen konsequent auszuweichen. Der Unfallrapport enthält dazu keine Feststellungen. Der rapportierende Polizist hielt lediglich fest, die Fahrbahn sei zum Unfallzeitpunkt trocken und sauber gewesen; daraus kann jedoch nicht geschlossen werden, der Strassenbelag sei im fraglichen Kurvenbereich frei von Reparaturstellen gewesen.

 

Angesichts dieser Umstände ist nicht erstellt, dass der Rekurrent die Geschwindigkeit nicht der Strassenführung bzw. der Gefahrensituation anpasste und deshalb die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Damit unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt nicht von demjenigen, der vom Bundesgericht am 5. Dezember 2011 zu beurteilen war (vgl. E. 5c/aa). Jener Lenker fuhr ebenfalls mit angepasster Geschwindigkeit und verlor die Kontrolle über das Motorrad erst, nachdem er wegen eines unvermittelt die Strasse querenden Fuchses eine Vollbremsung eingeleitet hatte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011 E. 3.2). Das Verschulden des Rekurrenten kann deshalb insgesamt noch als gering bezeichnet werden. Ohne Berücksichtigung der konkreten Umstände kann allein aus dem Umstand, dass ein Motorradfahrer gestürzt ist, nicht auf eine unangepasste Geschwindigkeit geschlossen werden. Die Vorinstanz hat sich zum Verschulden nicht geäussert; sie liess offen, ob es noch leicht sei.

 

ee) Die Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG sind somit erfüllt. Die Verkehrsregelverletzung ist massnahmerechtlich als leicht zu qualifizieren. Zu prüfen ist nachfolgend, ob ein Rückfalltatbestand vorliegt.

 

6.- Gemäss Art. 16a Abs. 2 SVG wird nach einer leichten Widerhandlung der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis entzogen war oder eine andere Administrativmassnahme verfügt wurde. Dieser Wortlaut setzt eine vollzogene Massnahme voraus ("entzogen war"), weshalb die zweijährige Rückfallfrist mit dem Ablauf des Ausweisentzugs beginnt (Urteil des Bundesgerichts 1C_180/210 vom 22. September 2010).

 

a) Dem Rekurrenten war der Führerausweis auf Probe vom 5. September bis 4. Oktober 2009 aufgrund einer mittelschweren Widerhandlung entzogen (act. 8/23). Die zweijährige Bewährungsfrist begann somit am 5. Oktober 2009 und endete am 4. Oktober 2011. Die vorliegend zu beurteilende Verkehrsregelverletzung ereignete sich unbestrittenermassen am 31. Mai 2011, also innerhalb der Rückfallfrist.

 

b) Der Rekurrent macht geltend, der Führerausweis sei zu Unrecht erst am 5. September 2009 eingezogen worden. Er habe den Ausweis bereits im Februar 2009 eingesandt, um sicherzustellen, dass die Massnahme bis zum Beginn der Rekrutenschule vollzogen sei. Das sei ihm durch die Vorinstanz verwehrt worden, weil er bei der Verwaltungsrekurskommission Rekurs erhoben habe. Dadurch sei die zweijährige Rückfallfrist verschoben worden, was sich nun zu seinem Nachteil auswirke.

 

Fest steht, dass die Vorinstanz dem Rekurrenten den am 2. Februar 2009 eingesandten Führerausweis am 4. Februar 2009 mit dem Hinweis, dem Rekurs komme aufschiebende Wirkung zu, zurücksandte. Gleichzeitig teilte sie ihm mit, nach Abschluss des Rekursverfahrens werde der Vollzug allenfalls neu angesetzt. Die Dauer der Rekrutenschule könne bei einer allfälligen Ansetzung des Vollzugs unter Umständen berücksichtigt werden. Mit Schreiben vom 10. Februar 2009 erklärte sich der Rekurrent damit einverstanden und teilte der Vorinstanz mit, nach Treu und Glauben werde er sich darauf verlassen und den Führerausweis deshalb nicht erneut vorsorglich retournieren. Nachdem der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission (VRKE IV-2009/1 vom 28. Mai 2009) anfangs Juli 2009 in Rechtskraft erwachsen war, forderte die Vorinstanz den Rekurrenten mit Vollstreckungsverfügung vom 6. August 2009 auf, den Ausweis bis spätestens 6. September 2009, also nach Abschluss der Rekrutenschule, einzureichen. Dagegen wurde kein Rechtsmittel erhoben. Es besteht deshalb kein Anlass, darauf zurückzukommen. Abgesehen davon verhält sich der Rekurrent widersprüchlich. Er erklärte sich damals mit dem Vorgehen ausdrücklich einverstanden und bedankte sich dafür. Jetzt macht er geltend, es gereiche ihm zum Nachteil, dass er den Führerausweis nicht früher habe abgeben können. Der Gesetzeswortlaut lässt bei den Rückfallkonstellationen keinen Interpretationsspielraum offen. Der Entzugs- bzw. Deliktszeitpunkt steht nicht im Vordergrund; vielmehr ist auf das Ablaufdatum des letzten Entzugs abzustellen (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, S. 205 N 85). Dies leuchtet ein, denn ob ein Verkehrsteilnehmer die Konsequenzen aus einem Führerausweisentzug gezogen, sein Verhalten im Strassenverkehr geändert und sich anschliessend bewährt hat, kann erst beurteilt werden, wenn die Massnahme vollzogen ist.

 

c) Somit besteht ein Rückfalltatbestand und der Führerausweis ist nach der leichten Widerhandlung vom 11. August 2011 gemäss Art. 16a Abs. 2 SVG mindestens für einen Monat zu entziehen.

 

7.- Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Entzugsdauer die Umstände des Einzelfalls, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, zu berücksichtigen.

 

Die Vorinstanz stellte in der Verfügung vom 13. Januar 2012 fest, unter Berücksichtigung aller Beurteilungskriterien nach Art. 16 Abs. 3 SVG (Schwere des Verschuldens, Leumund als Motorfahrzeugführer, berufliche Angewiesenheit, ein Motorfahrzeug zu führen) sei es möglich, die Entzugsdauer auf das gesetzliche Minimum (von vier Monaten) zu beschränken. Es besteht kein Anlass, von dieser Beurteilung abzuweichen. Nachdem es sich jedoch um eine leichte Widerhandlung handelt, ist der Führerausweis für die dafür vorgesehene gesetzliche Mindestdauer von einem Monat zu entziehen (Art. 16a Abs. 2 SVG). Eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ist ausgeschlossen (Art. 16 Abs. 3 SVG) und wird im Übrigen auch vom Rekurrenten nicht beantragt.

 

8.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs gutzuheissen ist. Die Verfügung der Vorinstanz vom 13. Januar 2012 ist mit Ausnahme des Kostenspruchs aufzuheben. Der Führerausweis ist dem Rekurrenten für die Dauer eines Monats zu entziehen.

 

9.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Unter den gegebenen Umständen ist der Rekurrent nicht auf unentgeltliche Rechtspflege angewiesen. Die Voraussetzungen für eine Umtriebsentschädigung sind ebenfalls nicht erfüllt, da der Vertreter die Interessen des Rekurrenten gemäss eigenen Angaben unentgeltlich wahrt.

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom

       13. Januar 2012 mit Ausnahme des Kostenspruchs aufgehoben.

2.    Der Führerausweis wird dem Rekurrenten für die Dauer eines Monats entzogen.

3.    Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.--.

 

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