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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.05.2014

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 2 lit. b, Art. 34 Abs. 3 SVG (SR 741.01); Art. 49 Abs. 2 StGB (SR 311.0). Hat der Fahrzeuglenker eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begangen, bevor er wegen einer anderen Tat bereits mit einem Führerausweisentzug sanktioniert wurde, so hat die Behörde eine Zusatzmassnahme zu bestimmen. Der betroffene Fahrzeuglenker soll dabei administrativmassnahmerechtlich nicht schwerer sanktioniert werden, als wenn die einzelnen Widerhandlungen gleichzeitig beurteilt worden wären. Wird eine Zusatzmassnahme verfügt, stellt dies zusammen mit der bereits verfügten Massnahme eine Einheit dar. Dies ist bei der Bemessung der Entzugsdauer zu berücksichtigen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Mai 2014, IV-2014/20).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler

 

 

 

X, Rekurrentin,

 

vertreten durch lic.iur. Robert Fürer, Rechtsanwalt, Rheinstrasse 16, Postfach 731, 8501 Frauenfeld,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X besitzt den Führerausweis für die Kategorien B, D1, BE und D1E seit 14. April 1971. Seit 1. April 2003 ist sie zudem für die Kategorie A fahrberechtigt. Das Strassenverkehrsamt verwarnte sie erstmals mit Verfügung vom 16. August 2010, nachdem sie die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts um 18 km/h überschritten hatte. Am 19. Januar 2012 fuhr sie auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von 152 km/h statt der erlaubten 120 km/h. Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen ordnete deshalb am 7. Juni 2012 einen einmonatigen Führerausweisentzug an. Am 12. Juli 2012 wurde X der Führerausweis für sechs Monate entzogen. Hintergrund der entsprechenden Verfügung waren wiederum zwei Geschwindigkeitsüberschreitungen: Am 13. April 2012 fuhr sie innerorts 17 km/h und am 7. Juni 2012 ausserorts 41 km/h zu schnell.

 

B.- Am Samstag, 18. Mai 2013, 13.15 Uhr, lenkte X den Personenwagen "Audi D, S3" mit dem amtlichen Kennzeichen SG 00'000 von Waldstatt in Richtung Urnäsch. Als das Fahrzeug vor ihr auf der Höhe Saien stark verlangsamte, um nach rechts abbiegen zu können, beabsichtigte sie, dieses zu überholen. Zur gleichen Zeit setzte der hinter ihr fahrende A mit seinem Motorrad ebenfalls zu einem Überholmanöver an. In der Folge kam es auf der Höhe der Hinterachse des Fahrzeuges von X zu einer Streifkollision. Danach kollidierte A mit dem linksseitigen Randstein und darauf ein zweites Mal mit dem Fahrzeug von X. Schliesslich kam er 60 Meter nach der ersten Kollision zu Fall. Dabei zog er sich ausser ein paar oberflächlichen Schürfwunden keine Verletzungen zu.

 

C.- Am 11. Juni 2013 teilte das Strassenverkehrsamt X mit, dass vorerst der Abschluss des parallel laufenden Strafverfahrens abgewartet und nach Vorliegen des rechtskräftigen Strafentscheids geprüft werde, ob die Voraussetzungen für eine Administrativmassnahme gegeben seien.

 

Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden vom 1. Oktober 2013 wurde X im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 18. Mai 2013 wegen mangelnder Rücksichtnahme auf den nachfolgenden Verkehr zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Nach Eingang des rechtskräftigen Strafbefehls gewährte das Strassenverkehrsamt X am 16. Januar 2014 das rechtliche Gehör. Es entzog ihr in der Folge mit Verfügung vom 31. Januar 2014 (zugestellt am 4. Februar 2014) den Führerausweis wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von neun Monaten.

 

D.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 14. Februar 2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und der Führerausweis sei ihr für die Dauer von einem Monat zu entziehen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz verzichtete am 12. März 2014 auf eine Vernehmlassung.

 

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 14. Februar 2014 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Die Vorinstanz stützte die angefochtene Verfügung auf Art. 34 Abs. 3 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG). Nach dieser Bestimmung hat der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Sie stufte die Verkehrsregelverletzung als mittelschwere Widerhandlung ein und entzog der Rekurrentin den Führerausweis gestützt auf Art. 16b Abs. 2 lit. c SVG für neun Monate (act. 2/1). Strafrechtlich wurde die Rekurrentin wegen einfacher Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG verurteilt. Diese Strafbestimmung umfasst administrativrechtlich die leichte (Art. 16a SVG) und die mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b SVG). Das straf- und das administrativrechtliche Sanktionensystem sind insoweit nicht deckungsgleich (Urteile des Bundesgerichts [BGer] 1C_259/2011 vom 27. September 2011 E. 3.4; 1C_282/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4). Entgegen den Ausführungen im Rekurs kann deshalb nicht gesagt werden, die Vorinstanz sei beim Ereignis vom 18. Mai 2013 in Abweichung von der Beurteilung der Staatsanwaltschaft Ausserrhoden von einer mittelschweren Widerhandlung ausgegangen.

 

a) Es ist unbestritten, dass die Rekurrentin am 18. Mai 2013 um 13.15 Uhr im Gebiet Saien (Urnäsch/AR) ihr Fahrzeug nach links lenkte, um an einem vor ihr abbiegenden VW Golf vorbeizufahren. Ein hinter ihr fahrender Motorradfahrer hatte bereits ebenfalls zu einem Überholmanöver angesetzt. Sie sah den Motorradfahrer nicht, weil er sich im sichttoten Winkel befand (act. 1 Ziff. 5). Im Strafverfahren wurde sie wegen Verletzung von Art. 34 Abs. 3 SVG (mangelnde Rücksichtnahme auf den nachfolgenden Verkehr) schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt (act. 3/5). Der Strafbefehl wurde nicht angefochten. Bei der Befragung durch die Polizei sagte sie aus, nach dem Schulhaus in Saien seien hinter ihr zwei Motorräder gewesen. Da sie nicht gewusst habe, ob der VW Golf rechts geblinkt habe, um ihr zu zeigen, dass sie überholen solle, oder ob er nach rechts habe abbiegen wollen, habe sie das Tempo verlangsamt. Als der Golf vor ihr nach rechts abgebogen sei, habe sie den Blinker nach links gestellt, in den Rück- und Seitenspiegel geschaut und ein Motorrad hinter sich gesehen. Sie habe nach links gelenkt, um dem abbiegenden Golf auszuweichen und die Fahrt fortzusetzen. Als sie ungefähr mit der Hälfte des Personenwagens über der Mittellinie gewesen sei, habe es Kollisionsgeräusche gegeben. Sie habe nach links geschaut und neben ihr das Vorderrad eines Motorrades, den Lenker des Motorrades und den Motorradfahrer gesehen (act. 3/2).

 

Der verunfallte Motorradfahrer gab gegenüber der Polizei an, als ein Fahrzeug vorne in der Kolonne abgebremst habe, habe der weisse Audi – das Fahrzeug der Rekurrentin – vor ihm ebenfalls abgebremst. Da keine Fahrzeuge entgegengekommen seien, habe er links geblinkt und beabsichtigt, die beiden Fahrzeuge zu überholen. Als er auf der Höhe des hinteren Kotflügels gewesen sei, habe das Fahrzeug unvermittelt ausgeschert und sein Motorrad touchiert. Das Abbiegemanöver des ersten Fahrzeugs sei für ihn nicht ersichtlich gewesen. Er habe aber bemerkt, dass der Kolonnenverkehr abgebremst habe. Da habe er sich entschlossen zu überholen. Ebenfalls sei für ihn nicht ersichtlich gewesen, dass der Audi eventuell auch überholen könnte. Jedenfalls habe er am Anfang des Überholmanövers den Blinker beim PW nicht gesehen. Die PW-Lenkerin habe ihn nicht gesehen, weil er wohl genau im toten Winkel gewesen sei. Er sei vielleicht 40 oder 50 km/h schnell gefahren (act. 3/1).

 

Als Auskunftsperson wurde ein weiterer Motorradfahrer von der Polizei befragt, welcher hinter dem verunfallten Motorradfahrer und der Rekurrentin gefahren war. Er führte aus, der VW Golf habe das Tempo verlangsamt, weshalb sie alle das Tempo auf ca. 20-30 km/h reduziert hätten. Hinter dem Golf hätten sich ein weisser Audi und dahinter ein Motorrad und dann er befunden. Der Motorradfahrer habe nach links ausgeschert, um den Audi und den Golf zu überholen; er wisse nicht, ob mit oder ohne Blinker. Der andere Motorradfahrer habe sein Fahrzeug in die Mitte der Gegenfahrbahn gelenkt. Als er auf der Höhe der C-Säule des Audis gewesen sei, sei Letzterer ebenfalls ausgeschert, um den Golf zu überholen. Dabei sei es zu einer seitlichen Kollision gekommen. Der Motorradfahrer sei nach links ausgewichen, mit dem linken Randstein kollidiert, ins Schlingern geraten und daraufhin erneut mit dem Audi zusammengestossen. Danach habe er die Maschine nach links abgelegt (act. 3/3).

 

b) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 III 138 E. 2.2.2).

 

aa) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch/ Verwaltungsrekurskommission). Der Gefährdung der Sicherheit kommt durch die seit 1. Januar 2005 geltenden Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und eigenständige Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat bewusst dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen. Insbesondere hat er das Recht des Warnungsentzugs verselbständigt und im Hinblick auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit verschärft (BGer 1C_267/2010 vom 14. September 2010 E. 3.4).

 

bb) Es steht fest, dass der verunfallte Motorradlenker im sichttoten Winkel der Rekurrentin war, als Letztere ausschwenkte. Weiter ist davon auszugehen, dass sich die Motorradfahrer – entgegen den Ausführungen der Rekurrentin (vgl. act. 1 Ziff. 14) – direkt hinter ihr befanden. So gab insbesondere der unbeteiligte Motorradfahrer in der polizeilichen Befragung an, hinter dem Golf hätten "sich ein weisser Audi, dahinter das 1. Motorrad und dahinter ich" befunden (act. 3/3 S. 2). Ein Überholmanöver, das unternommen wird, während ein nachfolgendes Fahrzeug bereits zum gleichen Zweck die linke Strassenseite einnimmt, ist nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge geeignet, eine Kollision zu verursachen. Denn wer ein anderes Fahrzeug überholt und sich dabei bereits mit diesem auf gleicher Höhe befindet, kann nicht voraussehen, dass ihm andere Strassenbenützer plötzlich den Weg abschneiden werden. Der Rekurrentin ist vorzuwerfen, dass sie bei Einleitung des Überholmanövers nicht die erforderliche Aufmerksamkeit walten liess und insbesondere nicht bedachte, dass sich im sichttoten Winkel ein Fahrzeug befinden könnte. Da sie zuvor noch zwei Motorräder im Rückspiegel sah, hätte sie – nachdem sie kurz vor dem Überholmanöver nur noch ein Motorrad im Rückspiegel erblickte – damit rechnen müssen, dass sich der zweite Töfffahrer im sichttoten Winkel befindet. Dies umso mehr, als es sich bei der Strecke Waldstatt-Urnäsch-Schwägalp bei schönem Wetter – am 18. Mai 2013 schien gemäss Fotodokumentation der Polizei die Sonne an einem fast wolkenlosen Himmel (vgl. act. 3/4) – am Wochenende um eine bekannte, beliebte Motorradstrecke handelt. Ein blosser Blick in den Rück- und Seitenspiegel genügte unter diesen Umständen keinesfalls, um sich davon zu überzeugen, dass sie durch ihr Überholmanöver keine nachfolgenden Fahrzeuge behindern würde. Sie hätte sich vor dem Überholen vielmehr mit einem Kopfdrehen und einem direkten Blick in den sichttoten Winkel vergewissern müssen, dass sich dort niemand befindet. Dies zu verlangen, stellt im konkreten Fall keine überrissene Anforderung an die Sorgfaltspflichten der Fahrzeuglenkerin dar. Aus dem Umstand, dass die Rekurrentin den Motorradfahrer nicht gesehen hat, muss geschlossen werden, dass sie den Verkehrsvorgängen im sichttoten Winkel nicht die genügende Beachtung schenkte. Sie kam damit der geforderten Sorgfalts- und Vorsichtspflicht nicht nach und verletzte dadurch Art. 34 Abs. 3 SVG.

 

Aus dem von der Rekurrentin zitierten Art. 35 Abs. 3 SVG lässt sich nichts zu ihren Gunsten ableiten. Das darin enthaltene Gebot der Rücksichtnahme auf den zu überholenden Strassenbenützer erschöpft sich in der Hauptsache in der Pflicht, beim Überholen gegenüber dem zu Überholenden einen angemessenen seitlichen Abstand zu wahren und nicht kurz vor ihm wieder nach rechts einzubiegen (Philippe Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, Art. 35 SVG N 19). Des Weiteren ist ein Verstoss gegen Art. 34 Abs. 3 SVG unabhängig davon möglich, ob sich der nachfolgende Fahrzeuglenker ebenfalls einer Verkehrsregelverletzung schuldig gemacht hat (Weissenberger, a.a.O., N 31 zu Art. 34 SVG).

 

c) Da weder von einer geringen Gefährdung noch von einem leichten Verschulden auszugehen ist, hat die Vorinstanz der Rekurrentin den Führerausweis zu Recht gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften entzogen.

 

3.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG sind bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Diese beträgt gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. c SVG nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens neun Monate, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis zweimal wegen mindestens mittelschweren Widerhandlungen entzogen war.

 

b) Die Rekurrentin beging innerhalb kurzer Zeit drei Geschwindigkeitsüberschreitungen, und zwar am 19. Januar 2012 (32 km/h zu schnell auf der Autobahn, mittelschwere Widerhandlung [Weissenberger, a.a.O., Vor Art. 16a-c SVG N 9]), 13. April 2012 (17 km/h zu schnell innerorts, leichte Widerhandlung) und 7. Juni 2012 (41 km/h zu schnell ausserorts, schwere Widerhandlung). Am selben Tag wie die letzte Geschwindigkeitsüberschreitung, d.h. am 7. Juni 2012, verfügte die Vorinstanz für die Geschwindigkeitsüberschreitung vom 19. Januar 2012 einen Führerausweisentzug für einen Monat. Am 12. Juli 2012 verfügte die Vorinstanz zudem einen sechsmonatigen Führerausweisentzug für die beiden anderen Geschwindigkeitsüberschreitungen vom 13. April und 7. Juni 2012. Sie wies in der Verfügung vom 7. Juni 2012 zu Recht darauf hin, dass die Massnahme (gemeint ist der Führerausweisentzug für sechs Monate) im Zusatz (zur Verfügung vom 7. Juni 2012) erfolge (act. 10/40). Gleich wie im Strafverfahren (Art. 49 Abs. 2 StGB) gilt auch bei Warnungsentzügen im Administrativmassnahmeverfahren die sogenannte retrospektive Konkurrenz. Hat die Behörde eine Widerhandlung gegen Strassenverkehrsvorschriften zu beurteilen, die der Täter begangen hat, bevor er wegen einer anderen Tat sanktioniert wurde, so bestimmt sie die Zusatzmassnahme in der Weise, dass der Täter nicht schwerer sanktioniert wird, als wenn die einzelnen Widerhandlungen gleichzeitig beurteilt worden wären. Die Zusatzmassnahme vom 12. Juli 2012 bewirkt, dass die Rekurrentin nicht schwerer sanktioniert wird, als wenn die drei Geschwindigkeitsüberschreitungen gemeinsam beurteilt worden wären, was zumindest theoretisch möglich gewesen wäre. Folglich sind die beiden Verfügungen vom 7. Juni und 12. Juli 2012 als Einheit zu betrachten. Dies bedeutet für die Bemessung der Entzugsdauer für das Ereignis vom 18. Mai 2013, dass die Rekurrentin insgesamt mit einer schweren Widerhandlung im Administrativmassnahmenregister verzeichnet ist. Entsprechend ist im vorliegenden Fall entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht Art. 16b Abs. 2 lit. c SVG, sondern Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG anwendbar. Gemäss dieser Bestimmung wird der Führerausweis nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens vier Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren oder mittelschweren Widerhandlung entzogen war. Die Vorinstanz orientierte sich in der angefochtenen Verfügung an der Mindestentzugsdauer. Es besteht kein Grund, dies nicht auch bei der Anwendung von Art. 16b Abs. 2 lit. b SVG zu tun, weshalb der Führerausweis für vier Monate zu entziehen ist. Dabei handelt es sich um die Mindestentzugsdauer, die – ungeachtet allfälliger besonderer Umstände, einer beruflichen Angewiesenheit auf den Führerausweis oder eines untadeligen automobilistischen Leumunds, wobei Letzteres bei der Rekurrentin nicht zuträfe – nicht unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 SVG; BGE 132 II 234 E. 3.2). Bei der Mindestentzugsdauer gibt es keinen Spielraum (vgl. BGer 1C_129/2010 vom 3. Juni 2010 E. 3.3).

 

4.- Zusammenfassend ist Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und der Führerausweis der Rekurrentin für die Dauer von vier Monaten zu entziehen. Im Übrigen bleibt die Verfügung vom 31. Januar 2014 unverändert. Dies entspricht einer teilweisen Gutheissung des Rekurses. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin und dem Staat je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 2 VRP), wobei eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– als angemessen erscheint (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen und der Rekurrentin im Restbetrag von Fr. 600.– zurückzuerstatten. Ein Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung besteht nicht (vgl. Rebecca Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 183).

 

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen. Der Führerausweis wird für die Dauer

       von vier Monaten entzogen.

       Im Übrigen wird die Verfügung vom 31. Januar 2014 bestätigt.

2.    Die Rekurrentin und der Staat haben die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– je zur Hälfte
       zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird verrechnet und der Rekurrentin 
       im Restbetrag von Fr. 600.– zurückerstattet.

 

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