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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.08.2014

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 32 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 4 Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent lenkte sein Fahrzeug frühmorgens bei nebliger und kalter Witterung auf der spiegelglatten Fahrbahn einer Nebenstrasse ohne Strassenbeleuchtung. Trotz eingeleiteter Vollbremsung kollidierte er mit einem auf der Fahrbahn stehenden Fahrzeug, dessen Lenkerin zuvor einen Selbstunfall verursacht hatte. Annahme einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften und Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. August 2014, IV-2014/75).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiber Samuel Wyrsch

 

 

 

X, Rekurrent,

 

vertreten durch lic.iur. Christoph Anwander, Rechtsanwalt, Bahnhofstrasse 21, Postfach 21, 9100 Herisau,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- Am Donnerstagmorgen, 12. Dezember 2013, lenkte X um 5.50 Uhr einen Personenwagen von Sax kommend über die "Rossmad" in Richtung Haag. Aufgrund der tiefen Temperaturen und des Nebels war die Strasse spiegelglatt. Trotz eingeleiteter Vollbremsung kam es zu einem Zusammenstoss mit einem anderen Personenwagen, dessen Lenkerin an der gleichen Stelle kurz zuvor einen Selbstunfall verursacht hatte und infolgedessen auf der Fahrbahn zum Stillstand gekommen war.

 

B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten vom 13. Februar 2014 wurde X im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 12. Dezember 2013 wegen Verletzung der Verkehrsregeln (nicht den Strassen- und Witterungsverhältnissen angepasste Geschwindigkeit) zu einer Busse von Fr. 600.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

 

C.- Am 3. April 2014 eröffnete das Strassenverkehrsamt gegen X ein Administrativmassnahmeverfahren und teilte ihm mit, die Fahrt mit nicht angepasster Geschwindigkeit sei als mittelschwere Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren. Gleichzeitig stellte es ihm den Entzug des Führerausweises für die Dauer eines Monats in Aussicht. Dazu nahm der Vertreter von X am 28. April 2014 Stellung und brachte im Wesentlichen vor, die Kollision mit dem anderen Auto sei zu grossen Teilen auf ein Fehlverhalten der Unfallgegnerin zurückzuführen. Die dadurch entstandenen geringen Schäden liessen darauf schliessen, dass die Kollisionsgeschwindigkeit niedrig gewesen sei und nur minim über der den Umständen angepassten Geschwindigkeit gelegen habe. Eine Gefahr für die Sicherheit anderer habe nie bestanden. Ferner könne X einen ungetrübten automobilistischen Leumund vorweisen.

 

Am 6. Mai 2014 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis für die Dauer eines Monats wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Zur Begründung führte es an, X habe infolge nicht angepasster Geschwindigkeit einen Verkehrsunfall verursacht. Da es ihm nicht möglich gewesen sei, auf halbe Sichtweite sein Fahrzeug zum Stillstand zu bringen, könne nicht von einem leichten Verschulden ausgegangen werden.

 

Dagegen erhob X mit Eingabe vom 19. Mai 2014 (Poststempel) durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission und beantragte, die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 6. Mai 2014 sei aufzuheben, die Kosten neu zu verlegen und ihm statt eines Führerausweisentzugs eine Verwarnung zu erteilen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 10. Juni 2014 auf eine Vernehmlassung.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 19. Mai 2014 (Poststempel) ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- In tatsächlicher Hinsicht bestreitet der Rekurrent nicht, am 12. Dezember 2013 beim Befahren der "Rossmad" in Richtung Haag einen Verkehrsunfall verursacht zu haben. Von diesem Sachverhalt ist deshalb auszugehen. Umstritten ist jedoch, ob diese Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz als mittelschwer oder leicht zu qualifizieren sei.

 

a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG).

 

b) Der Rekurrent macht geltend, er sei sich der prekären Strassen- und Witterungsverhältnisse durchaus bewusst gewesen, weshalb er die Geschwindigkeit auf 30 bis 40 km/h reduziert habe. Er sei somit nur minim schneller gefahren, als die Umstände es zuliessen. Beachtet werden müsse ebenfalls das Fehlverhalten der Unfallgegnerin, welche nach ihrem Selbstunfall die Unfallstelle ungenügend gesichert habe. Ferner sei es lediglich zu einer leichten Kollision gekommen, weshalb nur eine geringe Gefahr bestanden habe und nicht von einer konkreten Gefährdung ausgegangen werden könne. Im Übrigen sei im vorliegenden Fall der Unfall auf eine Verkettung unglücklicher Umstände zurückzuführen, weshalb es sich rechtfertige, von einem Führerausweisentzug abzusehen.

 

c) Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, anzupassen. Der Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können (Art. 4 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV). Der Fahrzeugführer hat langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem Laub oder mit Splitt bedeckt ist (Art. 4 Abs. 2 VRV).

 

Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt sowie wenn der Strafrichter auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat. Sie hat insbesondere dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren mit öffentlicher Verhandlung unter Anhörung von Parteien und Einvernahme von Zeugen ergangen ist, es sei denn, es bestünden klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit dieser Tatsachenfeststellung (BGE 124 II 103 E. 1c/aa; 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die Verwaltungsbehörde ist aber unter bestimmten Voraussetzungen auch an einen Strafentscheid gebunden, der in einem Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte wusste oder angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen musste, dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es trotzdem unterlässt oder darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens die ihm garantierten Verteidigungsrechte geltend zu machen. Unter diesen Umständen darf der Betroffene nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a).

 

In Bezug auf die Rechtsanwendung ist die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht an die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts durch das Strafurteil gebunden. Anders kann es sich verhalten, wenn die rechtliche Würdigung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltungsbehörde, was etwa der Fall sein kann, wenn der Strafrichter den Betroffenen persönlich einvernommen hat (BGE 124 II 103 E. 1c/bb; 119 Ib 158 E. 3c/bb, 104 Ib 358 E. 3).

 

d) Der Rekurrent lenkte sein Fahrzeug am 12. Dezember 2013 frühmorgens auf der "Rossmad" von Sax nach Haag. Als er realisierte, dass sich ein weiteres Fahrzeug auf der Fahrbahn befand, leitete er unverzüglich eine Vollbremsung ein. Als Folge der vereisten Strasse rutschte er in den Personenwagen der Unfallgegnerin, welche vorgängig einen Selbstunfall verursacht hatte und quer auf der Fahrbahn gestanden war. Bei der durch den Rekurrenten verursachten zweiten Kollision entstand Sachschaden.

 

Aus dem Strafbefehl des Untersuchungsamts Altstätten vom 13. Februar 2014, welcher sich auf die Darstellung im Polizeirapport der Kantonspolizei St. Gallen vom 1. Januar 2014 und die darin protokollierten Aussagen des Rekurrenten im Anschluss an den Verkehrsunfall stützt, geht hervor, dass dem Rekurrenten Fahren mit nicht angepasster Geschwindigkeit vorgeworfen wurde (act. 8/15 und 8/16). Daran ist die Verwaltungsbehörde gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gebunden.

 

Zwar beruht der erlassene Strafbefehl allein auf dem Polizeirapport, jedoch musste der Rekurrent angesichts der Umstände – seine Fahrweise führte zu einem Verkehrsunfall, er wurde durch die Polizei auf die Mitteilung an das Strassenverkehrsamt St. Gallen und das Untersuchungsamt Altstätten hingewiesen und im Verteiler der Bussenverfügung war auch das Strassenverkehrsamt aufgeführt – mit einem Führerausweisentzugsverfahren rechnen. Unter diesen Umständen durfte der Rekurrent nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern war nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (vgl. BGE
123 II 97 E. 3c/aa).

 

Zu eigenen Sachverhaltserhebungen sind die Entzugsbehörden nur verpflichtet, wenn klare Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Sachverhaltsfeststellungen im Strafurteil unrichtig sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.35/2004 vom 1. September 2004 E. 3.3 und 6A.68/2002 vom 26. Mai 2003 E. 2.1 mit Hinweisen auf BGE Ib 158 E. 3c/aa und 103 Ib 101 E. 2b). Solche Anhaltspunkte liegen nicht vor.

 

Art. 4 Abs. 2 VRV schreibt vor, dass Fahrzeugführer langsam zu fahren haben, wo die Strasse verschneit oder vereist ist. Während des Winters ist generell besondere Vorsicht geboten. Kälte und Nebel können insbesondere bei feuchter, aber auch bei trockener, Fahrbahn zu vereisten Stellen führen. Die Beantwortung der Frage nach der angemessenen Geschwindigkeit hängt massgebend von den örtlichen Verhältnissen ab (vgl. BGE 99 IV 227 E. 2). Ausschlaggebendes Kriterium ist, ob der Fahrzeuglenker seine Geschwindigkeit so bemessen hat, dass er innerhalb der Strecke halten konnte, welche als frei erkennbar war (vgl. BGE 103 IV 41 E. 4). Ferner muss gemäss Art. 4 Abs. 1 VRV auf halbe Sichtweite angehalten werden können, wenn das Kreuzen schwierig ist.

 

e) Aus dem Polizeirapport vom 1. Januar 2014 geht hervor, dass zum Unfallzeitpunkt sehr tiefe Temperaturen herrschten (act. 8/16). Auf dem Strassenabschnitt, auf welchem die Kollision geschah, ist das Kreuzen aufgrund der geringen Strassenbreite nur eingeschränkt möglich (vgl. 8/17). Ferner ist aus den Polizeiunterlagen ersichtlich, dass die Fahrbahn nicht durch Strassenlampen ausgeleuchtet wird. Tiefe Temperaturen und Nebel hatten dazu geführt, dass die Fahrbahn spiegelglatt war, als es frühmorgens zum Unfall kam. Zu dieser Uhrzeit durfte nicht darauf vertraut werden, dass sämtliche Strassen durch den Winterdienst bereits gesalzen und damit eisfrei waren, zumal es sich um eine Nebenstrasse und keine Autobahn oder Hauptstrasse handelt. Anlässlich der polizeilichen Befragung gab der Rekurrent an, seine Geschwindigkeit vor dem Zusammenstoss habe zwischen 30 und 40 km/h betragen und er sei mit Abblendlicht gefahren. Die Sichtweite mit eingeschaltetem Abblendlicht beträgt unter optimalen Verhältnissen etwas mehr als 50 Meter (vgl. BGer 6B.673/2011 vom 20. Dezember 2011, E. 2.1; BGE 93 IV 115 E. 2, bestätigt in BGE 126 IV 115 E. 2). Im vorliegenden Fall ist nicht davon auszugehen, dass die Scheinwerfer die Fahrbahn mit der gesamten Reichweite von rund 50 Meter ausleuchteten, da der Nebel die Sicht einschränkte. Aufgrund der geringen Strassenbreite ist der Fahrer gehalten, die gefahrene Geschwindigkeit so zu wählen, dass er innerhalb der Hälfte der überblickbaren Strecke zum Stillstand kommen kann. Auch aus dem Einwand zur seiner Meinung nach ungenügenden Sicherung der Unfallstelle durch die Unfallgegnerin, kann der Rekurrent nichts zu seinen Gunsten ableiten. Im Strassenverkehr kann nicht davon ausgegangen werden, dass alle Hindernisse ordnungsgemäss beleuchtet sind (vgl. BGE 126 IV 91 E. 4). Dieser Grundsatz gilt ebenso auf Nebenstrassen. Die Tatsache, dass es zu einem Zusammenstoss zwischen den beiden Fahrzeugen trotz eingeleiteten Bremsmanövers kam, lässt einzig den Schluss zu, dass der Rekurrent mit einer den Umständen nicht angepassten Geschwindigkeit unterwegs war.

 

Art. 32 Abs. 1 SVG verlangt vom Fahrzeugführer eine Anpassung der Geschwindigkeit an die konkreten Umstände. Eine übersetzte Geschwindigkeit liegt nicht bereits vor, wenn vor einem Hindernis ein Anhalten nicht möglich war. Vielmehr ist entscheidend, dass innerhalb der als frei erkannten Strecke angehalten werden kann, also innerhalb jener Strecke, auf der weder ein Hindernis sichtbar noch mit dem Auftauchen eines solchen gerechnet werden muss (BGE 103 IV 41 mit Hinweis auf BGE 99 IV 230). Bei einer Sichtweite von unter 50 Metern muss das Fahrzeug folglich innerhalb einer Strecke von weniger als 25 Metern zum Stillstand gebracht werden können, wenn das Kreuzen sich als schwierig erweist. Ebenso ist es nicht ungewöhnlich, dass auf einer unbeleuchteten Nebenstrasse ein Hindernis die Fahrbahn versperrt. Zur Kollision kam es demzufolge, weil der Rekurrent seine Geschwindigkeit nicht ausreichend den kritischen Strassen- und Witterungsverhältnissen angepasst hatte. Dementsprechend steht in Übereinstimmung mit der strafrechtlichen Verurteilung fest, dass der Rekurrent den Unfall infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit verursachte.

 

3.- Umstritten ist ferner, ob die Vorinstanz die Verletzung von Art. 32 Abs. 1 SVG zu Recht als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG qualifiziert hat. Die Vorinstanz hält in der angefochtenen Verfügung fest, dass die schuldhaft verursachte Gefahr (Unfall mit konkreter Gefährdung) nicht mehr als gering eingestuft werden könne. Es liege deshalb unabhängig vom Grad des Verschuldens zumindest ein mittelschwerer Fall vor.

 

a) Nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487). Für die Annahme eines leichten Falls setzt das Gesetz ausdrücklich ein geringes Ausmass der Gefährdung voraus. Im Gegensatz zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum früheren, bis 31. Dezember 2004 geltenden Recht (vgl. BGE 125 II 561) räumt Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG der Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine eigenständige Stellung ein. Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist deren abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten des Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.).

 

Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist, mit anderen Worten sich die hervorgerufene Gefahr realisiert hat (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen.

 

b) Der Rekurrent macht geltend, er sei sich der schwierigen Strassenverhältnisse durchaus bewusst gewesen und habe deswegen seine Geschwindigkeit auf 30 bis 40 km/h reduziert. Diese Reduktion sei der Grund dafür gewesen, dass geringer Sachschaden entstanden sei. Ferner habe für die Unfallgegnerin keine Gefahr bestanden, da sie sich zum Unfallzeitpunkt nicht in ihrem Fahrzeug, sondern am Strassenrand aufgehalten habe.

 

Aus dem Polizeirapport ist ersichtlich, dass der Schaden, welcher der Rekurrent am Fahrzeug der Unfallgegnerin verursachte, nicht genau beziffert werden konnte. Dies ist darauf zurückzuführen, dass im Nachhinein nicht eruierbar ist, welche Beschädigungen durch den ersten Selbstunfall und welche im Nachhinein, als das Auto auf der Fahrbahn zum Stillstand gekommen und das Fahrzeug des Rekurrenten mit demjenigen der Unfallgegnerin kollidiert war, entstanden. Demgegenüber wurde der Sachschaden am Fahrzeug des Rekurrenten, die leicht eingedrückte Frontstossstange, durch die Polizei auf rund CHF 1'000.– geschätzt (act. 8/15). In Anbetracht dieser geschätzten Schadenssumme und dem Umstand, dass die Schadenhöhe am Fahrzeug der Unfallgegnerin im Nachhinein nicht genau rekonstruierbar ist, kann von einem nicht allzu heftigen Aufprall ausgegangen werden. Dies bedeutet indessen nicht, dass nur eine geringe Gefahr bestand. Zu berücksichtigen ist insbesondere, dass sich das Fahrzeug des Rekurrenten, wenngleich mit reduzierter Geschwindigkeit, unkontrolliert näherte. Selbst wenn sich die Unfallgegnerin im Kollisionszeitpunkt nicht mehr in ihrem Fahrzeug, sondern am Strassenrand befunden haben sollte – was weder aus dem Polizeirapport noch aus dem Strafbefehl hervorgeht –, bestand für sie eine mehr als nur geringe Gefahr.

 

c) Voraussetzung für die Begehung einer Verkehrsregelverletzung nach Art. 16a SVG ist ein schuldhaftes Verhalten. Beim Rekurrenten ist sowohl der Strafrichter als auch die Vorinstanz von einem Verschulden ausgegangen. Dabei handelt es sich um eine rechtliche Qualifikation, an welche die Administrativmassnahmebehörde nicht gebunden ist. Hat ein Fahrzeuglenker Kenntnis einer Vereisung oder hält sie zumindest für möglich und verliert in der Folge wegen Glatteises die Herrschaft über das Fahrzeug, ist das Verhalten als grobfahrlässig einzustufen, wenn die gefahrene Geschwindigkeit in hohem Mass von derjenigen abweicht, welche den Umständen als angemessen erscheint (vgl. BGer 6P.169/2004 vom 9. März 2005 E. 5.1).

 

Vorliegend ist nicht von einem grobfahrlässigen Verhalten des Rekurrenten auszugehen. Auf dem fraglichen Strassenabschnitt gilt eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h. Er reduzierte die Geschwindigkeit auf 30 bis 40 km/h und fuhr damit deutlich unter der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Aufgrund der schwierigen Strassen- und Witterungsverhältnisse fuhr er jedoch immer noch zu schnell – dies wird im Rekurs insoweit zugestanden, als von einer minimalen Übertretung der den Verhältnissen angepassten Geschwindigkeit die Rede ist. Das Verhalten der Unfallgegnerin, welche nach ihrem Selbstunfall die Unfallstelle nicht durch entsprechende Signale sicherte, kann bei der Verschuldensfrage einbezogen werden. Dies ändert aber nichts daran, dass er sein Fahrzeug auf halbe Sichtweite hätte zum Stillstand bringen können müssen. Bei den Regeln zur Anpassung der Geschwindigkeit handelt es sich um Grundregeln des Strassenverkehrs, deren Beachtung eine unabdingbare Voraussetzung für das sichere Lenken eines Fahrzeugs ist. Die Missachtung dieser Vorschriften stellt einen Verstoss gegen eine elementare Verkehrsvorschrift dar und führt erfahrungsgemäss immer wieder zu Unfällen. Dies bestätigt der vorliegende Fall. Trotz winterlichen Verhältnissen mit tiefen Temperaturen, Nebel und einer vereisten Fahrbahn hat der Rekurrent seine Geschwindigkeit diesen Umständen nicht genügend angepasst, obwohl von Gesetzes wegen eine diesbezügliche Pflicht besteht (Art. 4 Abs. 2 VRV). Hinzu kommt, dass er auf einer engen Nebenstrasse zu einem Zeitpunkt unterwegs war, an welchem nicht davon ausgegangen werden durfte, dass der Winterdienst die Fahrbahn bereits mit Streusalz behandelt hatte. Es ist sodann allgemein bekannt, dass sich der Bremsweg auf verschneiter oder vereister Fahrbahn bei zunehmender Geschwindigkeit exponentiell erhöht. Selbst ein allfälliger ungenügender Strassenunterhalt entbindet den Rekurrenten nicht von seiner Pflicht, die Geschwindigkeit den herrschenden Strassenverhältnissen anzupassen.

 

Der Rekurrent war folglich in pflichtwidriger Unvorsichtigkeit und damit fahrlässig mit nicht angepasster Geschwindigkeit unterwegs. Er hat Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 VRV schuldhaft verletzt, auch wenn das Verschulden insgesamt nicht schwer wiegt. Auf der anderen Seite ist das Verschulden aber auch nicht leicht. Davon ist offensichtlich auch der Strafrichter ausgegangen, der eine Busse von Fr. 600.– verhängte. Selbst wenn von der Bussenhöhe nicht ohne Weiteres auf den Grad des Verschuldens geschlossen werden kann – da darin auch andere Zurechnungsfaktoren wie z.B. die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zum Ausdruck gelangen –, liegt eine Busse von Fr. 600.– deutlich über der Grenze von Fr. 300.–, bis zu welcher Ordnungsbussen ausgesprochen werden können (vgl. Ordnungsbussenverordnung, SR 741.031, abgekürzt: OBV).

 

Der verursachte Unfall zog Sachschaden nach sich. Insgesamt steht damit fest, dass der Rekurrent zufolge einer den Strassen- und Witterungsverhältnissen nicht angepassten Geschwindigkeit eine konkrete Gefahr für die Sicherheit anderer, insbesondere der unfallbeteiligten Lenkerin, geschaffen hat, die entgegen der Ansicht des Rekurrenten nicht mehr als gering bezeichnet werden kann. Ist die vom Rekurrenten verursachte Gefahr nicht mehr als gering einzustufen, scheidet eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG bereits aus diesem Grund aus. Hinzu kommt, dass auch das Verschulden nicht leicht war. Somit ist mit der Vorinstanz von einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG auszugehen.

 

4.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des Führerausweises von einem Monat.

 

a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.

 

b) Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung den Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Dauer von einem Monat entzogen. Das Gesetz schliesst eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer aus (Art. 16 Abs. 3 SVG). Folglich bleibt es bei der einmonatigen Entzugsdauer und allfällige massnahmemindernde Umstände wie eine berufliche oder persönliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf das Führen eines Motorfahrzeugs (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.) oder ein ungetrübter automobilistischer Leumund wirken sich nicht aus. Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 4486).

 

5.- Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

 

Entscheid:

 

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter Verrechnung

       des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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