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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.11.2014

Art. 31 Abs. 1, Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Der Fahrzeuglenker wollte am Ende der Autobahn links einbiegen. Er beschleunigte sein Fahrzeug zu stark, weshalb es sich um die eigene Achse drehte und auf dem Grünstreifen der Strassenmitte zum Stillstand kam. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs zufolge mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. November 2014, IV-2014/85).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiber Samuel Wyrsch

 

 

 

X, Rekurrent,

 

vertreten durch Dr.iur. Romana Weber, Rechtsanwältin, St. Leonhardstrasse 20, 9001 St. Gallen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X besitzt den Führerausweis für die Kategorie B seit dem 18. April 2011. Am Freitagabend, 21. Februar 2014, lenkte er um 19.20 Uhr einen Personenwagen auf der Autobahn von St. Gallen in Richtung Zürich. In Oberbüren verliess er die Autobahn. Am Ende der Ausfahrt bog er nach links ab, beschleunigte sein Fahrzeug mit Heckantrieb und geriet ins Schleudern. Als Folge davon drehte er sich um die eigene Achse und kam auf dem Grünstreifen in der Fahrbahnmitte zum Stillstand.

 

B.- Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Gossau vom 9. April 2014 wurde X im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 21. Februar 2014 wegen fahrlässiger Verletzung der Verkehrsregeln (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs infolge zu starker Beschleunigung) zu einer Busse von Fr. 500.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

 

C.- Am 24. April 2014 eröffnete das Strassenverkehrsamt gegen X ein Administrativmassnahmeverfahren und teilte ihm mit, der Selbstunfall infolge zu starker Beschleunigung sei als Nichtbeherrschen des Fahrzeugs zu qualifizieren und stelle eine mittelschwere Verkehrsregelverletzung dar. Gleichzeitig stellte es ihm den Entzug des Führerausweises für einen Monat und die Verlängerung der Probezeit für die Dauer eines Jahres in Aussicht. Dazu nahm der damalige Vertreter von X am 23. Mai 2014 Stellung und brachte im Wesentlichen vor, dass der Selbstunfall durch die nasse und mit Kieselsteinen bedeckte Strasse zusätzlich begünstigt worden sei. Ferner sei sich der Rekurrent der Eigenheiten eines Fahrzeugs mit Heckantrieb nicht bewusst gewesen. Damit sei von leichter Fahrlässigkeit auszugehen und in Anbetracht der Tatsache, dass der Selbstunfall sich zu einer Zeit mit sehr geringem Verkehrsaufkommen ereignet habe, keine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer entstanden. Es sei damit von einer leichten und nicht mittelschweren Widerhandlung auszugehen, dem Rekurrenten nicht der Führerausweis zu entziehen und ihn stattdessen zu verwarnen.

 

Am 2. Juni 2014 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis für die Dauer eines Monats wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. Gleichzeitig verfügte es die Verlängerung der Probezeit um ein Jahr. Zur Begründung führte es an, X habe durch den Selbstunfall eine erhöhte abstrakte Gefährdung geschaffen, was einer mittelschweren Widerhandlung entspreche. Damit betrage die Mindestentzugsdauer einen Monat.

 

Dagegen erhob X durch seine Rechtsvertreterin mit Eingabe vom 17. Juni 2014 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission und ergänzte diesen am 1. Juli 2014. Er beantragte die Aufhebung der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 2. Juni 2014, die Kosten neu zu verlegen und statt eines Führerausweisentzugs eine Verwarnung auszusprechen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 15. Juli 2014 auf eine Vernehmlassung.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 17. Juni 2014 samt Ergänzung vom 1. Juli 2014 wurde rechtzeitig eingereicht. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- In tatsächlicher Hinsicht bestreitet der Rekurrent nicht, dass er am 21. Februar 2014 – nachdem er die Autobahn in Oberbüren verlassen und am Ende der Ausfahrt in Richtung Uzwil hatte abbiegen wollen – übermässig beschleunigte, dabei das Heck des Fahrzeugs ausbrach, er sich drehte und schliesslich auf dem Grünstreifen in der Strassenmitte zum Stillstand kam. Von diesem Sachverhalt ist auszugehen. Umstritten ist, ob diese Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz als mittelschwer oder leicht zu qualifizieren ist.

 

a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG).

 

b) Der Rekurrent macht geltend, er sei sich der Besonderheiten eines Fahrzeugs mit Heckantrieb nicht bewusst gewesen, da er dieses erst seit rund einem Monat benutzt habe. Es sei kaum vorstellbar, dass er sich mit einem frontangetriebenen Auto unter den gleichen Bedingungen ebenfalls gedreht hätte. Ebenfalls müsse berücksichtigt werden, dass sich auf der Fahrbahn Kieselsteine befunden haben, welche das Ausbrechen des Hecks zusätzlich begünstigt haben. Diese Kieselsteine seien aber wegen der Dunkelheit und des Regens nicht zu erkennen gewesen. Es sei deshalb von einem leichten Verschulden des Rekurrenten auszugehen. Die durch ihn hervorgerufene Gefahr sei ebenfalls nur gering gewesen, habe sich der Vorfall doch nach dem Feierabendverkehr ereignet und das Fahrzeug des Rekurrenten bei der Drehung weder die Gegenfahrbahn noch den angrenzenden Fahrradweg gequert. Personen- oder Sachschaden sei ebenfalls nicht entstanden, weshalb eine Verwarnung auszusprechen und kein Führerausweisentzug zu verfügen sei.

 

3.- Art. 31 Abs. 1 SVG bestimmt, dass der Fahrzeugführer sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen hat, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beherrschen bedeutet in diesem Fall, dass der Führer jederzeit in der Lage ist, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a).

 

a) Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt sowie wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat. Sie hat insbesondere dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren mit öffentlicher Verhandlung unter Anhörung von Parteien und Einvernahme von Zeugen ergangen ist, es sei denn, es bestünden klare Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit dieser Tatsachenfeststellung (BGE 124 II 103 E. 1c/aa; 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die Verwaltungsbehörde ist aber unter bestimmten Voraussetzungen auch an einen Strafentscheid gebunden, der in einem Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte wusste oder angesichts der Schwere der ihm vorgeworfenen Delikte voraussehen musste, dass gegen ihn ein Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es trotzdem unterlässt oder darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens die ihm zur Verfügung stehenden Verteidigungsrechte auszuschöpfen. Unter diesen Umständen darf der Betroffene nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a).

 

b) Aus dem Polizeirapport vom 8. April 2014 geht hervor, dass zum Unfallzeitpunkt die Strasse nass, die Sicht aber nicht eingeschränkt war (act. 10/15). Ferner ist ersichtlich, dass die Strasse durchgehend beleuchtet war. Anlässlich der polizeilichen Befragung gab der Rekurrent an, beim Anfahren sein Fahrzeug mit Heckantrieb so beschleunigt zu haben, dass das Heck ausgebrochen sei und er die Kontrolle verloren habe. Dieses drehte sich in der Folge im Gegenuhrzeigersinn um die eigene Achse und kam auf dem Grünstreifen in der Strassenmitte zum Stillstand. Mit unangefochtenem Strafbefehl des Untersuchungsamts Gossau vom 9. April 2014 wurde der Rekurrent zu einer Busse von Fr. 500.– wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs infolge zu starker Beschleunigung verurteilt. Im Rekurs sind nicht nur die tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters unbestritten, sondern auch die rechtliche Qualifikation, wonach der Rekurrent am 21. Februar 2014, um 19.20 Uhr, beim Abbiegen die Herrschaft über sein Fahrzeug verlor und dadurch Art. 31 Abs. 1 SVG schuldhaft verletzte, weshalb im Administrativmassnahmeverfahren ebenfalls davon auszugehen ist. Ob ebenfalls eine Verletzung von Art. 32 Abs. 1 SVG (unangepasste Geschwindigkeit) vorliegt, kann unter den gegebenen Umständen offen gelassen werden.

 

4.- Umstritten ist, ob die Vorinstanz die Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG zu Recht als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG qualifiziert hat. Sie hält in der angefochtenen Verfügung fest, dass die schuldhaft verursachte Gefahr (Selbstunfall mit erhöhter abstrakter Gefährdung) nicht mehr als gering eingestuft werden könne. Ferner liege kein leichtes Verschulden vor, weshalb zumindest von einem mittelschweren Fall auszugehen sei.

 

a) Nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Die tatbestandsmässigen Erfordernisse der geringen Gefahr für die Sicherheit anderer und des leichten Verschuldens müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 135 II 138 E. 2.2.3). Eine mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487). Für die Annahme eines leichten Falls setzt das Gesetz ausdrücklich ein geringes Ausmass der Gefährdung voraus. Im Gegensatz zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum früheren, bis 31. Dezember 2004 geltenden Recht (vgl. BGE 125 II 561) räumt Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG der Schwere der Verkehrsgefährdung wieder eine eigenständige Stellung ein. Im Recht der Administrativmassnahmen liegen der gesetzlichen Kategorisierung der Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften verschiedene Gefährdungsstufen zugrunde. Von der konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität anderer Personen ist deren abstrakte Gefährdung zu unterscheiden, die "einfach" oder "erhöht" sein kann. Die einfache abstrakte Gefährdung zieht kein Administrativmassnahmeverfahren nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Eine solche Gefährdung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nur dann anzunehmen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten des Rekurrenten hätten betroffen werden können. Führt hingegen die Missachtung einer Verkehrsregel zu einer Verletzung eines Rechtsguts, einer konkreten Gefährdung der körperlichen Integrität oder zu einer erhöhten abstrakten Gefährdung dieses Rechtsguts, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.).

 

Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist, mit anderen Worten sich die hervorgerufene Gefahr realisiert hat (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen.

 

b) Der Rekurrent macht geltend, er habe seine Geschwindigkeit vor dem Abbiegemanöver stark reduziert. Da er noch nicht lange über ein Fahrzeug mit Heckantrieb verfügt habe, sei er sich der spezifischen Gefahren nicht bewusst gewesen. Er hielt dafür, dass es unter den gleichen Umständen mit einem frontangetriebenen Fahrzeug nicht zu diesem Selbstunfall gekommen wäre. Hinzu komme, dass Kieselsteine, welche aufgrund der Dunkelheit und des Regens nicht erkennbar gewesen seien, das Ausbrechen des Hecks zusätzlich begünstigt hätten. Das Verschulden wiege damit sehr leicht; auch die Staatsanwaltschaft sei von einer leichten Fahrlässigkeit ausgegangen und habe die Busse tief angesetzt. Er hielt ebenfalls dafür, dass sich der Selbstunfall am Abend mit entsprechend geringem Verkehrsaufkommen ereignet habe. Er sei nur mit geringer Geschwindigkeit gefahren und habe weder die Gegenfahrbahn noch den Fahrradweg touchiert, weshalb keine weiteren Verkehrsteilnehmer gefährdet worden seien. Erwähnenswerter Personen- oder Sachschaden sei nicht entstanden. Zwar sei im Polizeirapport ein geschätzter Sachschaden von Fr. 100.– aufgeführt, auf die Einforderung aber verzichtet worden, weshalb dies keinen Einfluss auf den Entscheid haben dürfe. Ausserdem sei nicht ausser Acht zu lassen, dass er über einen bis anhin ungetrübten automobilistischen Leumund verfüge. Bei leichtem Verschulden und nur geringer Gefahr sei eine Verwarnung auszusprechen und kein Führerausweisentzug zu verfügen.

 

aa) Aus dem Polizeirapport ist ersichtlich, dass ein Flurschaden von rund Fr. 100.– entstand, dieser jedoch gemäss Aussage des Rekurrenten nicht eingefordert wurde. Weiterer Personen- oder Sachschaden entstand nicht. Der Unfall ereignete sich an einem Freitagabend um 19.20 Uhr. Der Polizeirapport äussert sich nicht zum Verkehrsaufkommen, weshalb zu Gunsten des Rekurrenten von geringem Verkehr auszugehen ist. Mit dem Verlust der Herrschaft über das Fahrzeug schuf der Rekurrent zumindest eine abstrakte Gefahr. Zu beurteilen bleibt unter Berücksichtigung der im Unfallzeitpunkt gegebenen Umstände die Wahrscheinlichkeit der Konkretisierung und Verwirklichung dieser abstrakten Gefahr. Im Rekurs wird dazu ausgeführt, es sei bei einer örtlich beschränkten Behinderung der Fahrbahn und geringem Verkehrsaufkommen – wenn überhaupt – von einer leichten Gefährdung auszugehen. Ausserdem habe er beim Verlust der Kontrolle über das Fahrzeug weder die Gegenfahrbahn noch den Fahrradweg berührt und mangels Trottoirs auf jenem Streckenabschnitt nicht mit Fussgängern rechnen müssen.

 

Die Möglichkeit, dass durch das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs durch den Rekurrenten andere Verkehrsteilnehmer wie Autolenker oder Fussgänger gefährdet würden, war unter den gegebenen tatsächlichen Umständen nicht sehr gross. Dennoch stellt ein Motorfahrzeug, das von seinem Lenker nicht mehr beherrscht wird, naturgemäss eine erhebliche Gefahr dar (vgl. GVP 1983 Nr. 92). Im vorliegenden Fall verhält es sich nicht anders, weshalb nicht von einer geringen Gefahr und damit nicht von einer leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG auszugehen ist.

 

bb) Zwar fehlt es bereits am Erfordernis der geringen Gefährdung, darüber hinaus würde es aber für die Annahme einer leichten Widerhandlung auch an der zusätzlichen Voraussetzung eines nur leichten Verschuldens mangeln. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker das Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. "Beherrschen" bedeutet, dass ein Fahrzeug nichts tut, was der Fahrer nicht will (BGE 76 IV 53 E. 1). Er muss die erforderliche Aufmerksamkeit im Verkehr aufbringen und jederzeit in der Lage sein, in der erforderlichen Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und ohne Zeitverlust auf eine Gefahr zweckmässig reagieren zu können (P. Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, Art. 31 N 4). Das Mass der Aufmerksamkeit richtet sich dabei nach den konkreten Umständen, also der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 127 II 302 E. 3c).

 

Gemäss Polizeirapport war es zum Unfallzeitpunkt nass und dunkel (act. 10/15). Diese Witterungsverhältnisse erfordern eine vorsichtigere Fahrweise als bei trockener Fahrbahn und uneingeschränkter Sicht. Der Rekurrent hält im Rekurs dafür, dass er sich der spezifischen Gefahren eines Fahrzeugs mit Heckantrieb nicht bewusst gewesen sei, da er dieses erst seit Kurzem gefahren habe. Abgesehen davon, dass diese Aussage aufgrund seines Berufs als Automobilfachmann als Schutzbehauptung erscheint, vermag ihn dies auch deshalb nicht zu entlasten, weil er besonders vorsichtig hätte fahren müssen, wenn er im Umgang mit dem Fahrzeug nicht vertraut war. Das Verschulden war somit nicht mehr leicht im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG. Daran ändert nichts, dass die Busse im Strafbefehl auf Fr. 500.– festgesetzt wurde. Insbesondere kann von der Bussenhöhe nicht ohne Weiteres auf den Grad des Verschuldens geschlossen werden, da darin auch andere Bemessungsfaktoren, wie z.B. die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, zum Ausdruck kommen.

 

c) Insgesamt steht damit fest, dass der Rekurrent zufolge einer Fehlmanipulation (zu starke Beschleunigung seines Fahrzeugs) eine Gefahr für die Sicherheit anderer schuf, die nicht mehr nur gering war. Hinzu kommt, dass sein Verschulden nicht als leicht einzustufen ist, weshalb die Voraussetzungen einer leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG nicht erfüllt sind und die Vorinstanz zu Recht von einer mittelschweren Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ausging.

 

5.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Führerausweisentzugs von einem Monat.

 

a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer mittelschweren Widerhandlung mindestens für einen Monat entzogen.

 

b) Die Vorinstanz entzog dem Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung den Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Dauer von einem Monat. Das Gesetz schliesst eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer aus (Art. 16 Abs. 3 SVG). Folglich bleibt es bei der einmonatigen Entzugsdauer und allfällige massnahmemindernde Umstände, wie eine berufliche oder persönliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf das Führen eines Motorfahrzeugs (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.) oder ein ungetrübter automobilistischer Leumund, wirken sich nicht aus. Im Übrigen könnte sich erst ein 10-jähriger einwandfreier automobilistischer Leumund – über eine solchen verfügt der Rekurrent nicht – massnahmemindernd auswirken (vgl. Urteil der Verwaltungsrekurskommission IV-2013/123 vom 9. Januar 2014 E. 6c). Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft, a.a.O., S. 4486).

 

6.- Der erstmals erworbene Führerausweis für Motorräder und Motorwagen wird zunächst auf Probe erteilt. Die Probezeit beträgt drei Jahre (Art. 15a Abs. 1 SVG). Er wird unbefristet erteilt, wenn die Probezeit abgelaufen ist und der Inhaber an den vom Bundesrat vorgeschriebenen, in erster Linie praktischen Weiterbildungskursen zur Erkennung und Vermeidung von Gefahren sowie zu umweltschonendem Fahren teilgenommen hat (Art. 15a Abs. 2 SVG). Wird dem Inhaber der Ausweis auf Probe wegen einer Widerhandlung entzogen, so wird die Probezeit um ein Jahr verlängert. Dauert der Entzug über die Probezeit hinaus, so beginnt die Verlängerung mit der Rückgabe des Führerausweises (Art. 15a Abs. 3 SVG). Der Führerausweis auf Probe verfällt mit der zweiten Widerhandlung, die zum Entzug des Ausweises führt (Art. 15a Abs. 4 SVG). Ein neuer Lernfahrausweis kann frühestens ein Jahr nach Begehung der Widerhandlung und nur aufgrund eines verkehrspsychologischen Gutachtens erteilt werden, das die Eignung bejaht (Art. 15a Abs. 5 SVG).

 

Die Einführung des Führerausweises auf Probe wurde als Massnahme zur Bekämpfung der stark ansteigenden Unfallzahlen eingeführt. Der Gesetzgeber wollte damit den Erwerb von Führerausweisen erheblich erschweren. Der Schwerpunkt der Neuerung liegt in der Zweiphasenausbildung. Die Führerprüfung verschafft zunächst einmal nur einen auf drei Jahre gültigen Fahrausweis, den "Führerausweis auf Probe". Die drei Jahre stellen eine eigentliche Bewährungsfrist dar, in welcher der Neulenker seine Tauglichkeit unter Beweis stellen muss, indem er im Strassenverkehr nicht negativ auffällt. Ferner besteht eine obligatorische Weiterbildungspflicht mit dem Ziel, in zwei sich ergänzenden Kursen die theoretischen Kenntnisse zu vertiefen und standardisierte Fahrsituationen zu absolvieren (vgl. zum Ganzen H. Giger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl., 2008, N 3 f. zu Art. 15a SVG). Der Rekurrent erwarb den Führerausweis für die Kategorien B und A1 am 18. und 19. April 2011. Der Selbstunfall ereignete sich am 21. Februar 2014 und damit innerhalb der dreijährigen Probezeit. Entsprechend ist die Probezeit gemäss Art. 15a Abs. 3 SVG um ein Jahr zu verlängern. Der Rekurs ist auch in diesem Punkt abzuweisen.

 

7.- Zusammenfassend ist der Rekurs abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

 

Entscheid:

 

1.   Der Rekurs wird abgewiesen.

2.   Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter Verrechnung

      des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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