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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 15.04.2015

Art. 307, Art. 310, 314a ZGB (SR 210). Die Anordnung der Rückplatzierung eines seit mehr als zwei Jahren fremdplatzierten, mittlerweile 10-jährigen Kindes hat sich am Wohl des betroffenen Kindes auszurichten. Wirtschaftlichen Interessen der Wohnsitzgemeinde als Kostenträgerin kommt dabei nach geltender Rechtslage keine Bedeutung zu. Vorgängig der Rückplatzierung des Kindes zu der suchtabhängigen Kindsmutter wurde diese zur Erfüllung verschiedener Auflagen angehalten, mit dem Zweck, den Nachweis einer stabilen Lebenssituation zu erbringen, welche eine Rückplatzierung möglich machen kann (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 15. April 2015, V-2014/159).

 

 

 

Präsident Stefan Zürn, Fachrichter Heinrich Gründler und Fachrichterin Marina Wismer, Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler

 

 

 

X, verbeiständet durch B, Berufsbeistandschaft, Beschwerdeführer,

 

vertreten durch Dr.iur. Monika Brenner, Rechtsanwältin, Paradiesstrasse 4, 9030 Abtwil,

 

gegen

 

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde M, Vorinstanz,

 

Y, Beschwerdebeteiligte,

 

vertreten durch lic.iur. Eugen Koller, Rechtsanwalt, St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

 

und

 

Z, Beschwerdebeteiligter,

 

betreffend

 

persönlicher Verkehr/Aufhebung Fremdplatzierung

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X, geb. 2004, ist das gemeinsame Kind von Y und Z. Bereits während der Schwangerschaft wurde für ihn am 30. April 2004 eine Erziehungsbeistandschaft errichtet.

 

B.- Am 30. September 2012 wurde X von der Polizei ins Schlupfhuus St. Gallen gebracht, nachdem in der mütterlichen Wohnung ein Kollege von Y tot aufgefunden worden war. In der Folge wurde X am 4. Oktober 2012 im Einvernehmen der Eltern bei einer Pflegefamilie in O platziert. Vom 18. März bis 18. Juli 2013 hielt sich Y zwecks Entzugs im Mühlhof, Zentrum für Suchttherapie und Rehabilitation, auf. Am 31. Juli 2013 erteilte die KESB Q der Pflegefamilie von X die Bewilligung zu dessen Aufnahme in Familienpflege. Mit Verfügung vom 19. Dezember 2013 bestätigte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) M die umfassende Erziehungsbeistandschaft für X und ernannte neu A als Beistand.

 

C.- Am 4. Februar 2014 liess Y durch ihren Rechtsvertreter die sofortige Aufhebung der Fremdplatzierung bzw. zumindest die Ausdehnung des Besuchsrechts auf zwei Tage alle zwei Wochen beantragen. Die KESB M hörte am 14. Februar 2014 Y und am 18. Februar 2014 X und seine Pflegefamilie zur geplanten Rückplatzierung persönlich an. Am 20. März 2014 bestätigte die KESB M die Fremdplatzierung von X bis zum rechtsgenüglichen Abschluss des Abklärungsverfahrens betreffend Platzierungssituation in der Pflegefamilie. Mit Verfügung vom 8. Mai 2014 regelte die KESB M den persönlichen Verkehr der Mutter mit X detailliert (Ziffer 1 des Dispositivs), hob die Fremdplatzierung per 3. Oktober 2014 auf und sah vor, dass X ab diesem Datum wieder in die Eigenpflege der Mutter zu geben sei (Ziffer 2 des Dispositivs), versah die Aufhebung der Fremdplatzierung mit der erfolgreichen Absolvierung verschiedener von der Kindsmutter zu erfüllenden Auflagen (Ziffer 3 des Dispositivs), wies die Sozialen Dienste M an, fristgerecht die notwendige Finanzierung zu regeln und die hierfür notwendigen Kostengutsprachen zu sprechen (Ziffer 4 des Dispositivs) und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung (Ziffer 5 des Dispositivs).

 

D.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 16. Juni 2014 Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission und beantragte unter Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung die Aufhebung der Ziffern 1 bis 5 der angefochtenen Verfügung. Die Beschwerdeergänzung datiert vom 3. Juli 2014. Am 20. August 2014 beantragte Y durch ihren Rechtsvertreter, der Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zu gewähren. Mit Verfügung vom 25. August 2014 hiess der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gut und entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Am 2. September 2014 verzichtete die KESB M auf eine Stellungnahme zur Sache.

 

E.- Am 3. Dezember 2014 wurde X vom Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission im Beisein einer Gerichtschreiberin persönlich angehört. Wegen Stellenwechsels des bisherigen Beistands setzte die KESB M mit Verfügung vom 5. Dezember 2014 neu B als Beiständin ein. Das Gericht ersuchte die Pflegeeltern von X, verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der Aufhebung der Fremdplatzierung zu beantworten. Der Bericht datiert vom 4. Januar 2015. Am 26. Januar bzw. 19. Februar 2015 nahmen die verfahrensbeteiligten Rechtsvertreter dazu Stellung. Weitere Stellungnahmen datieren vom 25. Februar und 2. März 2015.

 

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 16. Juni 2014 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 3. Juli 2014 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 450 und 450b ZGB, Art. 27 des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [sGS 912.5; abgekürzt: EG-KES] sowie Art. 41ter des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt: VRP]). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

 

2.- In formeller Hinsicht ist die angefochtene Verfügung vom 8. Mai 2014 nicht zu beanstanden.

 

a) Die Zuständigkeit bestimmt sich nach Bundesrecht. Für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen ist nach Art. 315 Abs. 1 ZGB die Kindesschutzbehörde am Wohnsitz des Kindes zuständig. Die Bestimmungen über das Verfahren vor der Erwachsenenschutzbehörde sind sinngemäss anwendbar (Art. 314 Abs. 2 ZGB). Der Beschwerdeführer hat seinen Wohnsitz in M, womit die KESB M für die Verfügung der Regelung des persönlichen Verkehrs und der Fremdplatzierung örtlich und sachlich zuständig war.

 

b) Nach Art. 314a Abs. 1 ZGB ist das Kind vor dem Erlass von Kindesschutzmassnahmen in geeigneter Weise durch die Kindesschutzbehörde oder durch eine beauftragte Drittperson persönlich anzuhören, soweit nicht sein Alter oder andere wichtige Gründe dagegen sprechen. Das Bundesgericht geht im Sinn einer Richtlinie davon aus, dass die Kinderanhörung grundsätzlich ab dem vollendeten sechsten Altersjahr möglich ist (BGE 131 III 553 E. 1.2.3). Der Beschwerdeführer wurde am 18. Februar 2014 von der Vorinstanz angehört (act. 27/87).

 

3.- In materieller Hinsicht ist die Rückplatzierung des Beschwerdeführers bei seiner Mutter umstritten.

 

a) Die Vorinstanz führt in der Verfügung vom 8. Mai 2014 aus, der Beschwerdeführer befinde sich zurzeit bei einer Pflegefamilie, wo er sich wohl fühle. Er besuche dort die örtliche Schule mit guten Ergebnissen und die damals gegebene Gefährdungssituation habe abgewendet werden können. Der Aufenthaltsort bei der Pflegefamilie könne aber nur befristeter Natur sein. Es sei wichtig, die Mutter-Kind-Beziehung mittels geeigneten Massnahmen wieder herzustellen und aufzubauen. Der Beschwerdeführer wolle noch bei der Pflegefamilie bleiben und den Kontakt zur Mutter mit einem ausgedehnten Besuchsrecht aufbauen und vertiefen, mit dem Ziel zu gegebener Zeit wieder ganz zu seiner Mutter zurückzukehren. Sowohl die Mutter als auch die Sozialen Dienste der Stadt M beantragten eine Rück- bzw. Umplatzierung. Der Beistand erachte eine Ausdehnung des Besuchsrechts verbunden mit einer späteren Rückkehr des Beschwerdeführers zu seiner Mutter als gangbaren Weg. Zurzeit sei eine Rückplatzierung noch verfrüht, das Besuchsrecht solle aber ausgedehnt werden. Damit solle eine tragfähige Bindung zwischen Mutter und Kind aufgebaut und gefestigt werden, sodass der Beschwerdeführer zu Beginn der Ferien gut vorbereitet zu seiner Mutter zurückkehren könne. Es erscheine wichtig, dass er in einer suchtmittelfreien Umgebung aufwachsen könne. Entsprechend seien der Mutter gewisse Auflagen zu erteilen.

 

Dem hält die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zur Hauptsache entgegen, der Beschwerdeführer lebe bereits seit beinahe zwei Jahren in der Pflegefamilie, wo er sich gut entwickelt habe. Er sei in seiner Schulklasse gut integriert und es sei ihm in der Zwischenzeit gelungen, Freunde zu finden. Als er in der Pflegefamilie platziert worden sei, habe er unter Angstzuständen, Gleichgewichtsstörungen und Konzentrationsschwierigkeiten gelitten. Mittlerweile hätten sich die Probleme stark verbessert. Er habe mit Hilfe der Pflegefamilie das ihm fehlende Selbstvertrauen entwickeln und an Selbständigkeit gewinnen können. Ob die Mutter ihre Suchtproblematik tatsächlich überwunden habe, scheine derzeit ungewiss. An den Wochenenden halte sie sich mit dem Beschwerdeführer häufig beim Grillplatz in M auf, wo sich die Alkoholiker der Gegend treffen würden. Problematisch sei überdies, wenn sich der Vater in der mütterlichen Wohnung aufhalte, da er regelmässig Suchtmittel konsumiere. Die Mutter könne daher dem Beschwerdeführer keine kindgerechte, suchtmittelfreie Umgebung bieten. An den Wochenenden finde im Übrigen keine regelmässige Verpflegung statt. Er leide bei der Mutter zudem an gravierenden Schlafproblemen und werde von Alpträumen geplagt. Üblicherweise laufe die ganze Nacht der Fernseher und er könne kaum zur Ruhe kommen. Hinzu komme, dass er aufgrund des starken Rauchens manchmal Atembeschwerde bekomme.

 

b) Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die Eltern nicht von sich aus für Abhilfe oder sind sie dazu ausserstande, so trifft die Kindesschutzbehörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes (Art. 307 Abs. 1 ZGB). Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern gestützt auf Art. 310 ZGB wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen. Eine Rückkehr des Kindes zu den leiblichen Eltern ist zumindest als wünschenswert im Auge zu behalten. Dieser Gesichtspunkt ist indes gegenüber der Wahrung des Kindeswohls von untergeordneter Bedeutung. So ist der Fremdplatzierung des Kindes vorrangig seinen aktuellen Interessen Rechnung zu tragen, und es ist die bestmögliche Art der Fremdbetreuung zu wählen. Der Gesetzgeber nimmt dabei in Kauf, dass zwischen dem Kind und der betreuenden Drittperson naturgemäss eine emotionale Bindung entsteht und wächst. Diese Bindung kann so intensiv werden, dass sie einer späteren Rückkehr zu den leiblichen Eltern entgegensteht. Art. 310 Abs. 3 ZGB bestimmt für diesen Fall, dass eine Rücknahme des Kindes durch die Eltern dann zu untersagen ist, wenn seine Entwicklung ernstlich zu gefährden droht (Entscheid des Obergerichts Luzern vom 8. März 2005 E. 2.4, FamPra.ch 2005 Nr. 128). Eine Neu-, Um- oder Rückplatzierung des Kindes hat sich an dessen Wohl auszurichten und bedingt eine Abwägung zwischen den auf dem Spiel stehenden Interessen. Für die Rückplatzierung gelten nicht die gleichen Kriterien wie für den Obhutsentzug. Im Zusammenhang mit der Rückplatzierung ist zwar zu berücksichtigen, dass beim Obhutsentzug dem Verhältnismässigkeitsprinzip eine zentrale Rolle zukommt und dieses verletzt ist, wenn Massnahmen länger als notwendig aufrechterhalten bleiben. Indes ist zu bedenken, dass es bei langdauerndem Pflegeverhältnis zu einer Verwurzelung mit sozialpsychischer Elternstellung der Pflegeeltern kommen kann; jedenfalls stete Umplatzierungen sind diesfalls zu vermeiden und vielmehr kontinuierliche Verhältnisse anzustreben. Entscheidend für die Frage der Zurücknahme durch die Mutter ist, ob die seelische Verbindung zwischen ihr und dem Kind intakt ist und ob ihre Erziehungsfähigkeit und ihr Verantwortungsbewusstsein eine Rückübertragung der Obhut unter Beachtung des Kindeswohls rechtfertigen. Bei der Gewichtung der vorstehenden Interessen sind der Anspruch des Elternteils auf persönliche Betreuung und das Interesse des Kindes an stabilen Beziehungen gegeneinander abzuwägen (Urteile des Bundesgerichts [BGer] 5A_736/2014 vom 8. Januar 2015 E. 3.3 und 5A_473/2013 vom 6. August 2013 E. 6).

 

c) Am 30. April 2004 wurde für den noch nicht geborenen Beschwerdeführer wegen einer Drogenproblematik der Kindseltern eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 ZGB errichtet (act. 27/1). In der Folge gelang es der Kindsmutter trotz der Drogenproblematik zunächst, ihre Verantwortung wahrzunehmen und die Entwicklung des Beschwerdeführers zu fördern (vgl. act. 27/24). Am 8. September 2012 musste sie jedoch wegen Drogenmissbrauchs ins Kantonale Spital M eingeliefert werden. Der Beschwerdeführer wurde damals in die Obhut seines Vaters übergeben (act. 27/33). Am 30. September 2012 musste er im Rahmen einer polizeilichen Intervention ins Schlupfhuus gebracht werden, nachdem ein Kollege der Kindsmutter in der Wohnung an illegalen Drogen verstorben war und die Kindseltern zunächst in Untersuchungshaft genommen werden mussten. Mit Einverständnis der Eltern wurde der Beschwerdeführer sodann bei einer Pflegefamilie in O platziert (act. 27/35, 38 und 41).

 

Es ist allgemein bekannt, dass die Familie eines Suchtabhängigen unter den Auswirkungen der Abhängigkeit leidet. Sie bringt für die Angehörigen im gleichen Haushalt gewaltige Belastungen mit sich, welche von Menschen getragen werden müssen, welche oft selber besonders wenig belastbar sind; Kinder sind solchen Belastungen besonders wehrlos ausgesetzt. Von einer suchtabhängigen Person kann auch kaum eine kontinuierliche erzieherische Führung eines Kindes erwartet werden (vgl. BGer 5C.112/2001 vom 30. August 2001 E. 2e/aa mit weiteren Hinweisen). Es ist damit nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdeführer zum damaligen Zeitpunkt fremdplatziert wurde.

 

d) Mit Verfügung vom 8. Mai 2014 befristete die die Vorinstanz die Fremdplatzierung des Beschwerdeführers bei der Pflegefamilie auf fünf Monate und ordnete die anschliessende Rückplatzierung bei seiner Mutter an (Dispositiv-Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung).

 

Der zehnjährige Beschwerdeführer schrieb der Vorinstanz aufgrund der drohenden Rückplatzierung einen Brief (Eingang bei der Vorinstanz: 14. Mai 2014) und erklärte, es sei noch zu früh, um zu seiner Mutter zurückzukehren. Er wolle noch drei Jahre bei der Pflegefamilie bleiben, weil er sich dort wohl fühle (act. 27/107). Anlässlich der persönlichen Anhörung vom 18. Februar 2014 gab er an, ihm gehe es gut und zwar besser als bei seiner Mutter. Bei der Pflegefamilie gefalle es ihm sehr gut. Es habe nette Kinder in der Schule und er habe einige Freunde gefunden. Er wolle lieber nicht zurück zu seiner Mutter, weil sie noch nicht ganz gesund sei. Sie sitze viel vor dem Fernseher, trinke fast nur Coca Cola und esse fast nichts (act. 27/87). Gegenüber der Verwaltungsrekurskommission gab er am 3. Dezember 2014 an, als es geheissen habe, er müsse zurück zur Mutter, habe er das nicht gewollt. Man habe ihm den Vorschlag gemacht, einen Anwalt einzuschalten; diesem Vorgehen habe er zugestimmt. Es habe ihn gefreut, dass er daraufhin bei der Pflegefamilie habe bleiben dürfen. Es gefalle ihm vieles bei der Pflegefamilie, insbesondere dass sie viel Zeit für ihn hätten und er dort gute Kollegen habe. Die Pflegefamilie sei mega lieb zu ihm, sie würden nicht rauchen und fast keinen Alkohol trinken. Jedes zweite Wochenende verbringe er bei seiner Mutter bzw. zusammen mit ihr bei ihrem neuen Lebenspartner. Mit dessen neunjährigem Sohn "game" er häufig, obwohl er lieber draussen spielen würde. Ein Wochenende verbringe er bei seiner Omi in R; mit ihr gehe er viel spazieren. Er wolle seine Mutter nicht öfter sehen; so wie es sei, genüge ihm. Er könne sich auch nicht vorstellen, mehr Ferien mit seiner Mutter zu verbringen. Er wolle nicht zurück zu seiner Mutter, da sie früher Drogen genommen habe. Im Gegensatz zu seinem Vater habe seine Mutter zudem nicht aufgehört, Alkohol zu trinken. Bei seiner Mutter sei es nicht richtig aufgeräumt, sie rauche im Wohnzimmer und überall stinke es nach Rauch. Er wolle lieber bei der Pflegefamilie bleiben. Wenn er drei Wünsche offen hätte, würde er sich als erstes wünschen, dass er bis 18 Jahre bei der Pflegefamilie bleiben könne. Zweitens wünsche er sich schöne Weihnachten und drittens – was natürlich nicht in Erfüllung gehen könne –, dass alle seine Plüschtiere lebendig werden würden (act. 39).

 

Die Pflegeeltern führten aus, es klappe sehr gut mit dem Beschwerdeführer und es sei sehr schön zu sehen, wie er Fortschritte in der Schule und bei ihnen zuhause mache. Zu Beginn habe er viel geweint, was nachgelassen habe. Er stehe aber weiterhin unter dem Druck der Situation, weil er nicht wisse, wie es weitergehe. Seit dem Aufenthalt sei der Beschwerdeführer mental stärker geworden und habe ein gesteigertes Selbstbewusstsein entwickelt. Er habe in der Schule einige neue Freunde gefunden und die Leistungen seien gestiegen. Den Zustand der Kindsmutter erachteten sie für eine Rückplatzierung als noch zu wenig stabil. Sie habe immer wieder kleine gesundheitliche Einschränkungen. Auch das soziale Umfeld variiere etwas zu viel. Der Beschwerdeführer benötige Stabilität, was die Kindsmutter nur bedingt erfüllen könne. Das Risiko eines Rückfalls sei recht gross. Wenn die Kindsmutter fit sei, zeige sie sicherlich einen Mutterinstinkt und sie sei dann auch anwesend und präsent. Sie liebe ihren Sohn und dieser seine Mutter (act. 27/88). Die Schwester der Kindsmutter glaubt, dass eine Rückplatzierung nicht gut gehen werde. Ihr fehle es an Kraft und Geduld, um für den Beschwerdeführer die richtigen Entscheidungen treffen zu können. Sie schätze ihre Schwester als eher labil ein. Im Moment funktioniere es aber gut. Sobald aber eine grosse Schwierigkeit auf sie zukomme, bestehe die Gefahr eines Rückfalls (act. 27/86). Im Bericht vom 4. Januar 2015 beschreiben die Pflegeeltern den Beschwerdeführer als anfänglich ängstliches Kind, welches nun selbstbewusst, offen und zugewandt sei. Seit einem Jahr erbringe er wesentlich bessere schulische Leistungen. Seine Konzentrationsfähigkeit und Ausdauer habe er verbessern können. Als der Beschwerdeführer im Mai 2014 erfahren habe, dass die Vorinstanz für Herbst die Rückkehr zur Mutter vorgesehen habe, habe er eine Stunde heftig geweint, da er nicht zurück zu ihr wolle, sondern bei der Pflegefamilie bleiben. Seit Herbst 2014 komme er aggressiv und unzufrieden von den Besuchswochenenden zurück. Er verbringe die Wochenenden gemeinsam mit der Mutter bei ihrem neuen Lebenspartner und dessen Stiefsohn. Der Beschwerdeführer wünsche sich explizit mehr Zeit alleine mit seiner Mutter verbringen zu können. Dies sei dann am Standortgespräch vom 20. November 2014 so vereinbart worden, dennoch verbringe die Mutter die meiste Zeit des Besuchskontakts bei ihrem neuen Lebenspartner und dessen Stiefsohn. Die beiden Buben würden sich gemeinsam mit Computerspielen beschäftigen und manchmal mit der Mutter und ihrem Partner am See spazieren gehen. Der Beschwerdeführer habe seine Mutter gerne, er kümmere sich um sie und übernehme Verantwortung und kontrolliere ihren Alkoholkonsum. Er reagiere enttäuscht, wenn seine Mutter Abmachungen nicht einhalte. Er wolle sie nicht verletzen. Zu ihnen bestehe eine gute Beziehung mit gegenseitiger Verbundenheit. Sie hätten den Beschwerdeführer gerne; er fühle sich wohl bei ihnen. Sie würden seine Bedürfnisse ernst nehmen und ihn unterstützen. Er brauche Orientierung, Sicherheit und Klarheit. Seit 2012 habe er seinen Lebensmittelpunkt in O und gehe dort zur Schule. Er habe sich positiv entwickelt. Er sei ein feinfühliger und aufgeweckter Junge (act. 42).

 

e) Die Mutter-Kind-Beziehung war seit dem Start des Beschwerdeführers ins Leben aufgrund der Suchtproblematik der Kindsmutter stark belastet. Die Situation spitzte sich im Herbst 2012 zu und fand ihren Höhepunkt, als in der Wohnung der Mutter ein Kollege tot aufgefunden worden war. In der Folge musste der Beschwerdeführer notfallmässig fremdplatziert werden. Wegen der Suchtproblematik unterzog sich die Kindsmutter in der Zeit vom 18. März bis 18. Juli 2013 einer Entziehungskur im Mühlhof. Dem Austrittsbericht vom 16. Juli 2013 ist zu entnehmen, dass der Behandlungsverlauf sehr positiv zu werten sei, da das bisherige Suchtverhaltensmuster deutlich unterbrochen worden sei. Während der Aufenthaltsdauer sei sie hinsichtlich alkoholischer Getränke vollständig rückfallfrei geblieben; zu Beginn habe sie jedoch einmalig Cannabis konsumiert. Sie habe sich reflektiert und bereit gezeigt, ihr bisheriges Suchtverhalten zu überdenken und hinsichtlich wichtiger Erklärungs- und Risikofaktoren zu analysieren (act. 27/69). Am 20. September 2013 bestätigte die Regionale Beratungsstelle für Suchtfragen, dass es der Kindsmutter erfolgreich gelungen sei, eine Verhaltensänderung einzuleiten. Die bestehende komplexe Lebenssituation und Alltagsbewältigung bedinge jedoch weiterhin medizinische, suchttherapeutische, soziale und anwaltliche Hilfeleistungen. Sie sei motiviert, die Alkoholabstinenz und die Stabilität auf Methadon weiterhin einzuhalten. Eine langsame Reduktion der Methadonsubstitution sei sekundäres Ziel (act. 27/70). Anlässlich der persönlichen Anhörung vom 14. Februar 2014 erklärte die Kindsmutter, sie nehme regelmässig ein- bis zweimal im Monat an einer Suchtberatung teil. Zweimal im Monat gehe sie zudem zum Hausarzt für die Methadonabgabe und eine Sprechstunde. Sie lebe von der Sozialhilfe und einer kleinen Suva-Rente. Gesundheitlich gehe es ihr besser, jedoch seien die Nerven im Handgelenk weiterhin angeschlagen. Seit ihrem Entzug sei sie trocken und drogenfrei; sie konsumiere täglich Methadon und sei Raucherin. Bei einer Rückplatzierung benötige sie in der Mutter-Kind-Beziehung oder bei schwierigen Hausaufgaben Unterstützung. Zudem sei sie weiterhin auf finanzielle Hilfe angewiesen. Auch müsse sie weiterhin unterstützt werden, um die Abstinenz weiterzuführen (act. 27/89).

 

Die Kindsmutter benötigt demnach gemäss eigenen Angaben nach wie vor Unterstützung, um ihr Leben in geregelte Bahnen lenken zu können. Die Gefahr, dass sie bei einer Rückplatzierung überfordert wäre, ist daher als sehr hoch einzuschätzen, und es bestünde dadurch das erhebliche Risiko eines Rückfalls. So erachtete auch der damalige Beistand des Beschwerdeführers eine Rückplatzierung noch zu früh, da es wegen der Suchtproblematik bei einer grossen Belastung zu einem hohen Rückfallrisiko kommen könne. Sinnvoller sei eine stufenweise Kontaktöffnung, um so Belastungssituationen zu trainieren und Krisen zu verhindern. Hinzu komme, dass es dem Beschwerdeführer im Moment sehr gut gehe und er im Moment nicht nach Hause wolle. Er entwickle sich bei der Pflegefamilie sehr gut und eine Rückplatzierung zum jetzigen Zeitpunkt könnte die Entwicklungsfortschritte gefährden. Aus diesem Grund erachte er die Fortsetzung des Pflegeverhältnisses als sinnvoll (act. 27/90). Weiter reichte die Kindsmutter keine Belege für ihre Abstinenz ein. Sie erklärte lediglich, verschiedene Blut- und Urinproben durchgeführt zu haben, wobei die Anzahl der Proben aus Kostengründen bescheiden seien. Auch die Durchführung einer Haaranalyse sei ihr aus finanziellen Gründen nicht möglich gewesen (act. 50 Ziff. 1). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer gegenüber seiner Rechtsvertreterin ausführte, seine Mutter konsumiere nach wie vor Alkohol (act. 52). Eine erneute Alkohol- oder Drogenabhängigkeit stellt jedoch eine ernsthafte Gefährdung des Kindeswohls dar. Seit Januar 2015 lebt die Kindsmutter nun bei ihrem neuen Lebenspartner, mit welchem sie seit Herbst 2014 zusammen ist (act. 50 Ziff. 2). Von einer stabilen Beziehung kann daher noch nicht die Rede sein. Der Beschwerdeführer ist jedoch für eine gesunde Entwicklung auf Kontinuität und Stabilität angewiesen. Die Kindsmutter scheint dabei die Bedürfnisse des Beschwerdeführers nicht genügend ernst zu nehmen. Die Besuchswochenenden mit seiner Mutter verbringt der Beschwerdeführer stets bei ihrem Lebenspartner und dessen Stiefsohn, obwohl er ausdrücklich Zeit alleine mit seiner Mutter wünscht. Die Zeit verbringt er dann meistens mit Computerspielen, obwohl er viel lieber draussen etwas machen würde. Der Einwand der Kindsmutter, lediglich Fr. 30.– vom Sozialamt für die Gestaltung des Besuchswochenendes zu erhalten, ist dabei nicht zu hören. Ausflüge in die Natur sind bekanntlich auch mit geringen finanziellen Mitteln möglich. So machen dem Beschwerdeführer beispielsweise die Spaziergänge bei seiner Grossmutter und dem Hund der Nachbarn "mega Spass" (vgl. act. 39). Auch ein Ausflug in den Wildpark Peter und Paul in St. Gallen wäre abgesehen von der Anreise kostenlos.

 

f) Zusammenfassend ergibt sich, dass eine Rückkehr von X zu seiner Mutter im jetzigen Zeitpunkt verfrüht wäre. Die Beschwerde ist folglich in diesem Punkt gutzuheissen. Die Kindsmutter hat sich zunächst im Rahmen der Besuchsrechtsausübung über eine gewisse Zeit zu beweisen, dass sie über genügend Stabilität für eine Rückkehr des Sohnes verfügt.Zeigt sich die Situation der Kindsmutter weiter stabil, respektive ist ihre Abstinenz hinreichend erstellt, ist die Angelegenheit neu zu beurteilen (vgl. zum Ganzen BGer 5A_736/2014 vom 8. Januar 2015). Die wirtschaftlichen Interessen der Wohnsitzgemeinde als Kostenträgerin der Massnahme sind dabei nicht zu berücksichtigen. Ob das Kind in eine Pflegefamilie, eine betreute Wohngruppe oder in ein Pflegeheim zu geben ist, beurteilt sich allein unter dem Blickwinkel der spezifischen Gefährdungslage (vgl. BGer 5A_979/2013 vom 28. März 2014 E. 4.3).

 

5.- a) Im Idealfall ist die Massnahme auf die Rückkehr des Kindes zu den leiblichen Eltern gerichtet. Der laufende Kontakt mit den Eltern ist durch Besuche, Briefe und Telefonate nach Möglichkeit aufrecht zu erhalten. Parallel zur Fremdunterbringung sollen die Eltern in geeigneter Weise auf die Wiederaufnahme des Kindes vorbereitet werden, was die Aufrechterhaltung des Kontakts mit dem Kind erfordert, gegebenenfalls mit Beratung oder Veranlassung von geeigneten therapeutischen Massnahmen mit dem Zweck, die objektiven Fähigkeiten der Eltern und ihre Überzeugung, die Betreuung persönlich erbringen zu können, nach Möglichkeit zu stärken (BSK ZGB I-Breitschmid, 5. Aufl. 2014, Art. 310 N 10 f.).

 

b) Wie dargelegt ist eine Rückkehr zur Mutter erst möglich, wenn ihre Lebenssituation für eine solche genügend stabil ist. Dies sah auch die Vorinstanz und knüpfte die vollständige Aufhebung der Fremdplatzierung des Beschwerdeführers an gewisse Auflagen, welche die Mutter zu erfüllen habe. So wurde Letztere dazu verpflichtet

 

-     sich in Zusammenarbeit mit dem Beistand bei der Schulischen Sozialarbeit der

      betroffenen Schulen zu melden und das weitere Vorgehen betreffend Schulübertritt

      abzusprechen und zu koordinieren

-     in Zusammenarbeit mit dem Beistand die Familienberatungsstelle Q regelmässig zu

      besuchen und sich fachlich beraten zu lassen

-     weiterhin zweimal pro Monat die Suchtberatungsstelle M aufzusuchen und deren

      Empfehlungen umzusetzen

-     halbjährlich dem Beistand unaufgefordert einen Verlaufsbericht der Suchtberatungsstelle

      M zukommen zu lassen

-     halbjährlich nach Massgabe des Beistandes und in Absprache mit der

      Suchtberatungsstelle M Suchtmittelscreenings (Alkohol und Drogen) mittels Haaranalyse

      beim Institut für Rechtsmedizin in St. Gallen erstellen zu lassen und diese der Kindes-

      und Erwachsenenschutzbehörde der M unaufgefordert abzugeben

-     beim Hausarzt monatlich Cannabiskontrollen und Blutkontrollen zur Alkoholabstinenz

      durchzuführen und die Resultate bei einem positiven Befund umgehend dem Beistand

      zu übermitteln bzw. bei negativem Befund dem Beistand halbjährlich einen hausärztlichen

      Verlaufsbericht zuzustellen.

 

Von einer suchtabhängigen Person kann kaum eine kontinuierliche erzieherische Führung eines Kindes erwartet werden (vgl. BGer 5C.112/2001 vom 30. August 2001 E. 2e/aa mit weiteren Hinweisen). Der Beschwerdeführer brachte mehrmals vor, seine Mutter trinke nach wie vor Alkohol. Solange diese Ungewissheit besteht, darf zum Wohle des Kindes nicht davon ausgegangen werden, dass die Kindsmutter ihre Suchtproblematik überwunden hat. Gegen die Anordnung von Auflagen an die Mutter ist deshalb nichts einzuwenden. Sie sieht dabei selbst ein, weiterhin Unterstützung zu benötigen, um die Abstinenz einhalten zu können (vgl. act. 27/89), und sie erklärte sich bereit, die Abstinenz kontrollieren zu lassen (act. 50 Ziff. 7). Da eine Rückplatzierung zurzeit nicht zur Diskussion steht, ist auf die Auflage, die Mutter habe sich in Zusammenarbeit mit dem Beistand bei der Schulischen Sozialarbeit der betroffenen Schulen zu melden und das weitere Vorgehen betreffend Schulübertritt abzusprechen und zu koordinieren, zu verzichten.

 

c) Schliesslich ist der Umfang des persönlichen Verkehrs der Kindsmutter zu ihrem Sohn während der Dauer der Fremdplatzierung umstritten.

 

aa) Die Vorinstanz räumte der Kindsmutter in der angefochtenen Verfügung vom 8. Mai 2014 das Recht ein, den Beschwerdeführer während zwei Monaten jedes zweite Wochenende und danach während weiteren zwei Monaten jedes Wochenende zu sich auf Besuch zu nehmen. Zudem sollte der Beschwerdeführer drei Wochen Ferien pro Jahr und die gesetzlichen Feiertage bei seiner Mutter verbringen. Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, angesichts des Alters des Beschwerdeführers und des Ausmasses der bisherigen Beziehung zu seiner Mutter sowie aufgrund der positiven Veränderungen bei den Lebensumständen bei der Mutter erscheine eine Ausdehnung des Besuchsrechts als angemessen. Es sei wichtig, dass die Mutter-Kind-Beziehung wieder hergestellt und aufgebaut werde. Der Beschwerdeführer wolle aktuell noch bei der Pflegefamilie bleiben und den Kontakt zu seiner Mutter mit einem ausgedehnten Besuchsrecht aufbauen und vertiefen, mit dem Ziel zu gegebener Zeit wieder ganz zu ihr zurückzukehren.

 

Der Beschwerdeführer lässt dagegen beantragen, von einem Besuchsrecht an jedem Wochenende sei abzusehen und auf die Zusprechung von Ferien- und Feiertagsbesuchen sei bis auf weiteres zu verzichten. Auf eine Ausdehnung des Besuchsrechts über das übliche Mass von jedem zweiten Wochenende sei zu verzichten. Er habe an den Wochenenden bei der Mutter gravierende Schlafprobleme und werde von Alpträumen geplagt. Üblicherweise liefe die ganze Nacht der Fernseher und er könne kaum zur Ruhe kommen. Hinzu komme, dass er aufgrund des starken Rauchens manchmal Atembeschwerden bekomme.

 

bb) Bei der persönlichen Anhörung durch die Vorinstanz gab der Beschwerdeführer an, sich zu wünschen, jedes Wochenende bei seiner Mutter zu verbringen, jedes zweite Wochenende mit Übernachtung von Samstag auf Sonntag (act. 27/87). Am 3. Dezember 2014 erklärte er gegenüber der Verwaltungsrekurskommission dagegen, die bestehende Regelung – jedes zweite Wochenende bei der Mutter, einen Samstag pro Monat bei seiner Grossmutter – genüge ihm; er wolle seine Mutter nicht häufiger sehen. Es sei in Ordnung, einige Ferientage mit seiner Mutter zu verbringen (act. 39).

 

cc) Ziel ist zwar, dass der Beschwerdeführer irgendwann wieder bei seiner Mutter wohnt. Hierfür müsste das Besuchsrecht schrittweise ausgedehnt werden. Ohne den Nachweis, dass die Kindsmutter ihrem Sohn eine suchtmittelfreie Umgebung bieten zu können, ist die Ausdehnung des Besuchsrechts über das übliche Mass hinaus nicht im Interesse des Beschwerdeführers. Die Praxis tendiert dabei dazu, dass im Streitfall das Besuchsrecht bei schulpflichtigen Kindern auf ein Wochenende pro Monat und zwei bis drei Ferienwochen im Jahr festgesetzt wird (BSK ZGB I-Schwenzer/Cottier, a.a.O., Art. 273 N 15). Da der Beschwerdeführer ein Besuchsrecht an jedem zweiten Wochenende beantragt und sich diese Regelung während der Hängigkeit des vorliegenden Verfahrens bewährt hat, ist der Kindsmutter das Recht einzuräumen, alle zwei Wochen jeweils von Freitag ab 18 Uhr bis Sonntag 18 Uhr mit dem Beschwerdeführer zu verbringen. Daneben sind ihr drei Wochen Ferien mit ihrem Sohn zuzugestehen. Einerseits erklärte der Beschwerdeführer anlässlich der persönlichen Anhörung vom 3. Dezember 2014, dass einige Ferientage mit seiner Mutter in Ordnung seien. Andererseits muss die Kindsmutter die Möglichkeit haben, auch während einer längeren Zeit als ein Wochenende beweisen zu können, für ihren Sohn sorgen zu können.

 

6.- Da der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 450c ZGB) und die Rückkehr des Beschwerdeführers in die mütterliche Obhut während eines allfälligen Rechtsmittelverfahrens das Kindswohl gefährden würde, ist einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu entziehen.

 

7.- a) Nach Art. 11 lit. a EG-KES in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und Unterliegens. Da die Beschwerde praktisch vollumfänglich gutgeheissen wird, können dem Beschwerdeführer keine Kosten auferlegt werden. Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– (Entscheidgebühr) sind daher der Vorinstanz zu zwei Dritteln und der Kindsmutter zu einem Drittel aufzuerlegen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Kosten der Kindesvertretung gehören zu den Gerichtskosten, wobei das von der Kindesvertreterin geltend gemachte Honorar von Fr. 4'942.10 (Barauslagen und Mehrwertsteuer inklusive, act. 53) als tarifgemäss und angemessen erscheint. Auf die Erhebung des Kostenanteils der Vorinstanz ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Die Kindsmutter ist von der Bezahlung ihres Kostenanteils zufolge unentgeltlicher Rechtspflege vorläufig zu befreien. Sie wird darauf hingewiesen, dass sie zur Nachzahlung verpflichtet wird, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 Abs. 1 ZPO).

 

b) Die Kindsmutter hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gestellt, welches mit Schreiben vom 7. August 2014 bewilligt wurde (act. 22). Ihr Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht. Das Honorar des Rechtsvertreters ist in Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission grundsätzlich als Pauschale zu bemessen; der Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Das Honorar wird nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten, festgesetzt (Art. 19 HonO; vgl. auch Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen FE.2012.34-EZE2 vom 26. Oktober 2012 S. 4 letzter Abschnitt). Ein zufolge unentgeltlicher Rechtspflege um einen Fünftel gekürztes Honorar von Fr. 3'500.– erscheint als angemessen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Hinzuzählen sind die Barauslagen von Fr. 140.– und die Mehrwertsteuer von Fr. 291.20 (Art. 28bis Abs. 1 und Art. 29 HonO). Die Entschädigung für den unentgeltlichen Rechtsvertreter der Kindsmutter beträgt demnach insgesamt Fr. 3'931.20.

 

 

Entscheid:

 

1.    Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Ziffern 1, 2, 3 und 4 des Dispositivs

       der Verfügung der KESB M vom 8. Mai 2014 werden aufgehoben.

2.    Der persönliche Verkehr von Y mit X (geb. 2004) wird gestützt auf Art. 273 ff. ZGB im

       Sinne einer Mindestregelung wie folgt geregelt:

       a)  Die Kindsmutter hat das Recht, bis auf weiteres alle zwei Wochen jeweils von Freitag, 

            18 Uhr, bis Sonntag, 18 Uhr, das Wochenende mit X zu verbringen. Für den

            pünktlichen Transport sorgt sie auf eigene Kosten.

       b)  Sie hat ferner das Recht, mit X drei Wochen Ferien pro Jahr zu verbringen.

       c)  Der Beistand führt regelmässig situationsbezogene Gespräche mit allen Beteiligten.

            Er unterstützt sie, speziell die Kindsmutter, aktiv in ihren jeweiligen Ressourcen,

            insbesondere mit Blick auf die Förderung Xs und die Aufrechterhaltung von

            dessen Kontaktnetz im mütterlichen Umfeld.

       d)  Der Beistand handelt die Modalitäten der Handhabung des persönlichen Verkehrs,

            insbesondere auch die Regelung der Feiertage, zwischen der Kindsmutter und X

            im Detail aus. Er entscheidet nötigenfalls, wobei den Bedürfnissen Xs Vorrang

            zukommt.

3.    Die bisherige Fremdplatzierung von X bei der Pflegefamilie P wird bestätigt.

       Sie wird unbefristet weitergeführt.

4.    Die Prüfung einer allfälligen Rück-/Umplatzierung von X darf frühestens im zweiten

       Quartal 2016 an die Hand genommen werden. Die Kindsmutter hat vorweg glaubhaft

       aufzuzeigen, dass sie Willens und in der Lage ist, X eine suchtmittelfreie Umgebung

       zu bieten, und entsprechend die nachstehend in Ziff. 5 wiedergegebenen Auflagen

       dauerhaft einzuhalten.

5.    Y wird verpflichtet:

       a)  in Zusammenarbeit mit dem Beistand die Familienberatungsstelle Q regelmässig

            zu besuchen und sich fachlich beraten zu lassen;

       b)  weiterhin zweimal pro Monat die Suchtberatungsstelle M aufzusuchen und deren

            Empfehlungen umzusetzen;

       c)  halbjährlich dem Beistand unaufgefordert einen Verlaufsbericht der

            Suchtberatungsstelle M zukommen zu lassen;

       d)  halbjährlich nach Massgabe des Beistandes und in Absprache mit der

            Suchtberatungsstelle M Suchtmittelscreenings (Alkohol und Drogen) mittels

            Haaranalyse beim Institut für Rechtsmedizin in St. Gallen erstellen zu lassen und

            diese der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde M unaufgefordert abzugeben;

       e)  beim Hausarzt monatlich Cannabiskontrollen und Blutkontrollen zur Alkoholabstinenz

            durchzuführen. Bei einem positiven Befund hat sie die Resultate umgehend dem

            Beistand zu übermitteln. Bei negativem Befund ist dem Beistand halbjährlich

            ein hausärztlicher Verlaufsbericht zuzustellen.

6.    Die Sozialen Dienste M werden angewiesen, die für die Fremdplatzierung von X in

       der Pflegefamilie notwendige Finanzierung zu regeln und die notwendigen

       Kostengutsprachen zu erteilen.

7.    Bezüglich der vorgenannten Ziffern 1 - 6 wird einer allfälligen Beschwerde

       die aufschiebende Wirkung entzogen.

8.    Die amtlichen Kosten von Fr. 6'442.10.– (Entscheidgebühr Fr. 1'500.–; Honorar

       der Kindesvertreterin Fr. 4'942.10) werden zu zwei Dritteln der KESB M und zu einem

       Drittel Y auferlegt. Auf die Erhebung des Kostenanteils der KESB M wird verzichtet. Y

       wird von der Bezahlung ihres Kostenanteils zufolge unentgeltlicher Rechtspflege

       vorläufig befreit.

9.    Der Staat hat den unentgeltlichen Rechtsvertreter von Y, Rechtsanwalt lic.iur. Eugen

       Koller, mit Fr. 3'931.20 zu entschädigen.

 

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