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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.08.2015

Art. 16c Abs. 2 lit. a und Abs. 2, 34 Abs. 2 SVG (SR 741.01), Art. 68, 73 Abs. 1 und Abs. 6 lit. a SSV (SR 741.21). Der Fahrzeuglenker überfuhr auf der Suche nach einem Parkplatz trotz klarer Signalisation eine Sicherheitslinie und bog entgegen einem grünen Richtungspfeil im Lichtsignal links ab. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem vortrittsberechtigten Fahrzeug, dessen Beifahrer verletzt wurde. Annahme einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften und Bestätigung der Entzugsdauer von zwölf Monaten (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. August 2015, IV-2014/145).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Susanne Schmid Etter

 

 

 

X, Rekurrent,

 

vertreten durch lic.iur. Manfred Dähler, Rechtsanwalt, Poststrasse 12, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X ist seit 3. März 1989 im Besitz des Führerausweises der Kategorie B. Wegen eines ungenügenden Sicherheitsabstandes beim Hintereinanderfahren wurde er ihm mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes, Abteilung Administrativmassnahmen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt), vom 12. Juli 2005 für einen Monat entzogen. Vom 29. Juni bis 28. Dezember 2008 war der Führerausweis wegen Führens eines Fahrzeugs in angetrunkenem Zustand für sechs Monate entzogen (Blutalkoholkonzentration von mindestens 1,68 Gewichtspromille).

 

B.- Am Freitag, 8. November 2013, um 14.54 Uhr war X mit seinem in St. Gallen vom Blumenbergplatz her auf dem Unteren Graben in Richtung Platztor unterwegs. Beim Lichtsignal vor der Einmündung der Metzgergasse bog er nach links auf die kurze steile Verbindungsstrasse zur Müller-Friedberg-Strasse ab. Dabei kollidierte er mit einem entgegenkommenden Personenwagen. Der Beifahrer jenes Fahrzeugs wurde verletzt und an beiden Fahrzeugen entstand mittlerer Sachschaden. Bei der anschliessenden polizeilichen Einvernahme gab X an, er sei auf der Suche nach einem freien Parkplatz gewesen.

 

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 7. Juli 2014 wurde X der fahrlässiger Körperverletzung schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 1'500.– bestraft. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

 

C.- Aufgrund dieses Vorfalls entzog das Strassenverkehrsamt X am 9. Oktober 2014 nach Gewährung des rechtlichen Gehörs den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von zwölf Monaten. Gleichzeitig auferlegte es ihm die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 300.–.

 

Dagegen erhob X am 27. Oktober 2014 durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ein Führerausweisentzug von maximal drei Monaten auszusprechen, eventualiter verbunden mit der Anordnung des Besuchs des Verkehrsunterrichts; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Das Strassenverkehrsamt verzichtete auf eine Vernehmlassung. Der Rechtsvertreter zog den Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 2. Juli 2015 zurück. Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. Oktober 2014 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

 

Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde im Interesse von Rechtseinheit und Rechtssicherheit gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet durch die verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die umfassenderen persönlichen und sachlichen Ermittlungs­instrumente sowie die weiterreichenden prozessualen Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge unterliegenden Verwaltungsverfahren. Massgeblich ist also grundsätzlich der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013, in: www.gerichte.sg.ch). Die Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist (BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die Bindungswirkung an die Sachverhaltsdarstellung besteht aber auch dann, wenn die Strafsache mit Bussenverfügung erledigt wurde, welche sich ausschliesslich auf den Polizeirapport stützt, sofern der Betroffene wusste oder angesichts der Schwere der ihm angelasteten Übertretung voraussehen musste, dass gegen ihn auch ein Verfahren wegen Führerausweisentzuges eingeleitet wird oder er darüber informiert worden ist, und er es im Rahmen des summarischen Strafverfahrens unterlassen hat, seine Verteidigungsrechte wahrzunehmen. Unter diesen Umständen darf er nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_476/2014 vom 29. Mai 2015 E. 2.3, BGE 123 II 97 E. 3c/aa).

 

In Bezug auf die rechtliche Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde an das Strafurteil gebunden, wenn die rechtliche Beurteilung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltung, etwa wenn er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (BGE 119 Ib 158 E. 3c, mit Hinweisen). Folglich besteht für die Verwaltungsbehörde in Fällen, wo der Strafrichter seine Verfügung lediglich aufgrund eines Polizeirapports und ohne untersuchungsrichterliche Einvernahme des Betroffenen oder von Zeugen erlassen hat, in Bezug auf die Rechtsanwendung keine Bindung der Administrativmassnahmebehörde an die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts durch den Strafrichter.

 

b) Der Rekurrent macht im Wesentlichen geltend, er sei an jenem Tag auf der Suche nach einem Parkplatz gewesen. Die Sicherheitslinie ende an der fraglichen Stelle rund einen halben Meter vor dem Fussgängerstreifen und werde rund einen Meter danach fortgesetzt. Er habe zunächst einen Blick nach hinten geworfen, den Blinker gestellt und sich vergewissert, dass die Ampel auf Grün gestanden habe. Zudem habe er bemerkt, dass in entgegenkommender Richtung an der Haltelinie ein Fahrzeug stillgestanden sei. Aufgrund dessen sei er davon ausgegangen, dass das Lichtsignal für den Gegenverkehr auf Rot gestellt gewesen sei. In der Folge sei er langsam durch die Lücke der Sicherheitslinie gefahren. Eine Sicherheitslinie könne ausschliesslich dort Geltung beanspruchen, wo sie auch markiert sei. Es gebe zudem keinen Anlass, Sicherheitslinien im Bereich von Fussgängerstreifen zwingend zu unterbrechen. Unabhängig davon fehle am fraglichen Ort ein Abbiegeverbots-Signal. Die Lücke in der Sicherheitslinie lasse nur den einen Schluss zu, dass an dieser Stellte für Fahrzeuge, welche sich in Richtung Platztor bewegten, das Abbiegen nach links gestattet sei. Ein entsprechender Richtungspfeil auf der Fahrbahn, woraus sich ein klares Verbot abzubiegen ergeben würde, sei ebenfalls nicht vorhanden, auf der Gegenfahrbahn jedoch schon. Auch der grüne Pfeil im Lichtsignal statuiere gemäss Signalisationsverordnung kein explizites Verbot, in eine andere als die angezeigte Richtung zu fahren. Im Gegensatz zur Formulierung bei den Einspurpfeilen werde dazu lediglich festgehalten, dass grüne Pfeile den Verkehr in der angezeigten Richtung gestatten würden. Der grüne Richtungspfeil beziehe sich sodann erst auf den Verzweigungsvortritt des Unteren Grabens mit der Metzgergasse. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung würden sich Ampeln und Bodenmarkierungen ergänzen. Es müsse auch die Möglichkeit in Betracht gezogen werden, dass die Ampel ausfalle. In einem solchen Fall würde aber die entsprechende Markierung auf dem Boden mittels Sicherheitslinie, Richtungspfeil oder Abbiegeverbots-Signal fehlen. Die Signalisation bilde daher keine Einheit, sondern sei widersprüchlich. Unter diesen Umständen stehe fest, dass es dem Rekurrenten nicht verboten gewesen sei, nach links abzubiegen. Die entsprechenden Ausführungen im Strafbefehl seien klarerweise falsch. Für die Administrativmassnahmebehörden verbindlich sei aber ohnehin nur das Dispositiv. Den Rekurrenten treffe somit lediglich der Vorwurf, den Vortritt des entgegenkommenden Verkehrs missachtet zu haben. Dies sei jedoch darauf zurückzuführen, dass er aufgrund des vor dem Lichtsignal wartenden Fahrzeugs fälschlicherweise gemeint habe, das Lichtsignal stehe für den Gegenverkehr auf Rot. Das Verschulden diesbezüglich sei daher gering. Es könne ihm nur leichte Fahrlässigkeit vorgeworden werden.

 

c) aa) Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Sicherheitslinien (weiss, ununterbrochen) kennzeichnen die Fahrbahnmitte oder Fahrstreifengrenzen (Art. 73 Abs. 1 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: SSV). Sicherheitslinien dürfen von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden (Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV).

 

Lichtsignale gehen den allgemeinen Vortrittsregeln, den Vortrittssignalen und den Markierungen vor (Art. 68 Abs. 1 SSV). Grünes Licht gibt den Verkehr frei (Art. 68 Abs. 2 Satz 1 SSV). Grüne Pfeile gestatten den Verkehr in der angezeigten Richtung (Art. 68 Abs. 3 Satz 1 SSV).

 

bb) Im Strafbefehl des Untersuchungsamtes St. Gallen vom 7. Juli 2014 wurde zum Sachverhalt festgehalten, dass der Rekurrent vom Unteren Graben nach links auf die Verbindungsstrasse zur Müller-Friedbergstrasse abgebogen sei. Dabei habe er den Konturpfeil der Lichtsignalanlage missachtet und anschliessend unter Missachtung der Sicherheitslinie den Fussgängerstreifen überfahren. Trotz sofortiger Bremsung habe die entgegenkommende Fahrzeugführerin die Kollision mit dem Fahrzeug des Rekurrenten nicht verhindern können. Der Beifahrer jenes Fahrzeugs habe sich eine Halswirbelverletzung zugezogen.

 

Die Feststellung des Strafrichters ist eindeutig und klar. Entgegen der Ansicht des Rekurrenten ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Administrativmassnahmeverfahren aus den eingangs genannten Gründen auf den im Strafverfahren festgestellten Sachverhalt abzustellen. Der Rekurrent, der bereits mehrere Verkehrsregelverletzungen begangen hat und dem der Führerausweis schon in den Jahren 2005 und 2008 entzogen worden war, musste aufgrund der Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung als Folge der im Strafbefehl geschilderten Verkehrsregelverletzungen wissen, dass gegen ihn auch ein Administrativmassnahmeverfahren eröffnet würde. Zudem wurde er mir Schreiben der Vorinstanz vom 18. Februar 2014 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nach Abschluss des Strafverfahrens gestützt auf den darin festgestellten Sachverhalt geprüft werde, ob eine Administrativmassnahme zu verfügen sei (act. 3/13). Trotzdem focht er den Strafbefehl, worin ihm die Missachtung einer Sicherheitslinie sowie des grünen Richtungspfeils vorgeworfen wird, nicht an. Aus dem Strafbefehl geht zudem hervor, dass dieser nach unbenutzter Rechtsmittelfrist der Vorinstanz zugestellt werden würde. In Übereinstimmung mit dem Strafbefehl ist deshalb auch im Administrativmassnahmeverfahren in tatsächlicher Hinsicht davon auszugehen, dass der Rekurrent am 8. November 2013 auf dem Unteren Graben in St. Gallen trotz grünem Geradeaus-Pfeil nach links abbog, eine Sicherheitslinie überfuhr und mit einem entgegenkommenden Fahrzeug kollidierte. Auch wenn letztlich wegen der Konsumtion der Verkehrsregelverletzungen durch den Straftatbestand der fahrlässigen Körperverletzung keine Verurteilung nach Art. 90 SVG erfolgte, umfasst der vom Strafrichter festgestellte Sachverhalt auch jene Straftatbestände.

 

Hinzu kommt, dass auch eine selbständige Sachverhaltsfeststellung durch die Verwaltungsrekurskommission zum gleichen Ergebnis führen würde. Dass der Rekurrent an jener Stelle nach links abbiegen wollte und dazu sein Fahrzeug auf die für den entgegenkommenden Verkehr bestimmte Fahrbahn lenkte, wird von ihm nicht bestritten. Die Signalisation im fraglichen Bereich am Unteren Graben ist klar und lässt ein Linksabbiegen auf die Verbindungsstrasse zur Müller-Friedbergstrasse wegen der dortigen Sicherheitslinie nicht zu. Die Behauptung des Rekurrenten, im fraglichen Bereich gebe es aufgrund der farblosen Bereiche vor und nach dem Fussgängerstreifen keine Sicherheitslinie, trifft nicht zu. Die zwei kurzen Auslassungen sind durch die Signalisation des Fussgängerstreifens bedingt und bewirken keine Unterbrechung der Sicherheitslinie. Selbst wenn man davon ausgehen würde, zeigt der grüne Konturpfeil im Lichtsignal in Richtung geradeaus unmissverständlich an, dass ein Linksabbiegen an dieser Stelle nicht zulässig ist. Lichtsignale gehen den allgemeinen Markierungen vor. Nach dem Wortlaut von Art. 68 Abs. 3 SSV ist klar, dass bei einem grünen Pfeil in der Ampel nur in diese Richtung, vorliegend geradeaus, gefahren werden darf. Die Formulierung "Grüne Pfeile gestatten den Verkehr in der angezeigten Richtung" bedeutet gleichzeitig, dass ein Abbiegen in eine andere Richtung nicht zulässig ist. Dass sich der grüne Richtungspfeil auf der vom Rekurrenten benutzten linken Fahrspur auf die Verzweigung mit der Metzgergasse beziehen soll, macht keinen Sinn, nachdem die zwei parallel geführten Fahrspuren in Richtung Platztor mit einer Sicherheitslinie voneinander abgetrennt sind. Schliesslich gibt es für ein nach links abbiegendes Fahrzeug nicht genügend Platz. Aufgrund der Haltelinien auf den entgegenkommenden Fahrbahnen kurz vor dem Fussgängerstreifen müsste gezwungenermassen der Fussgängerstreifen sowie das Trottoir davor und damit der Warteraum der Fussgänger befahren werden. Aufgrund der klaren Signalisation mittels Sicherheitslinie und grünem Richtungspfeil bedarf es demnach weder eines Abbiegeverbots-Signals noch eines auf der Fahrbahn aufgezeichneten Richtungspfeils. Eine widersprüchliche Signalisation liegt nicht vor. 

 

d) aa) Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Art. 90 Abs. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gefährdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund seines rücksichtslosen oder sonst wie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 90 Abs. 2 SVG ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 123 II 106 E. 2a und 37 E. 1b). Grobe Fahrlässigkeit ist immer dann zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner krass verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Sie kann aber auch vorliegen, wenn er die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen bedarf die Annahme grober Fahrlässigkeit jedoch einer sorgfältigen Prüfung. Sie wird nur zu bejahen sein, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders vorwerfbar ist (vgl. BGE 118 IV 283 E. 4). Die Annahme einer schweren Widerhandlung bedarf damit nach wie vor sowohl einer qualifizierten objektiven Gefährdung als auch eines qualifizierten Verschuldens. Ist das Verschulden gross, die Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung gross, so handelt es sich um eine mittelschwere Widerhandlung (BBl 1999 S. 4489). Es gelten damit bezüglich der Abgrenzung dieser Widerhandlungen die bisherigen bekannten Massstäbe. Für die Abstufung innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefährdung (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand. Erst recht ist eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es zu einem Unfall gekommen ist, mit anderen Worten sich die hervorgerufene Gefahr verwirklicht hat (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung mitzuberücksichtigen (vgl. VRKE IV vom 6. Juli 2005 in Sachen H. L., E. 4b/bb).

 

bb) Im Strafbefehl vom 7. Juli 2014 fehlen aufgrund der Konsumtion durch den Straftatbestand der fahrlässigen Körperverletzung gemäss Art. 125 Abs. 1 StGB Ausführungen zu allfälligen Verkehrsregelverletzungen; darauf ist im Folgenden einzugehen.

 

Das in Art. 34 Abs. 2 SVG aufgestellte Verbot des Überquerens der Sicherheitslinie ist für die Verkehrssicherheit fundamental und hat entsprechend nahezu absolute Bedeutung. Es ist allgemein bekannt, dass die Missachtung dieser Regel geeignet ist, eine erhebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Das Überfahren einer Sicherheitslinie stellt daher aus objektiver Sicht eine schwere Verkehrsregelverletzung dar (Ph. Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N 18 zu Art. 34 SVG). Gleiches gilt für die Missachtung des Richtungspfeils des Lichtsignals. Mit der Kollision mit einem entgegenfahrenden Fahrzeug hat sich die Gefahr konkretisiert. Aufgrund der Sicherheitslinie zwischen den beiden Fahrtrichtungen musste die Lenkerin jenes Fahrzeugs nicht mit einem linksabbiegenden Fahrzeug rechnen. Da die Ampel in ihrer Richtung auf Grün stand, war sie gemäss eigenen Angaben mit einer Geschwindigkeit von rund 40 bis 50 km/h unterwegs. Wegen des auf der angrenzenden Fahrspur stillstehenden Personenwagens konnte sie das Fahrzeug des Rekurrenten auch nicht vorher erkennen. Es traf sie ohne jede Vorwarnung völlig unvermittelt in die Seite ("Ich war nicht einmal über dem Fussgängerstreifen, da hat es 'getätscht'. Da habe ich weit und breit nichts gesehen und plötzlich war dieses Auto da" [act. 3/45].). Der Beifahrer jenes Fahrzeugs zog sich eine Halswirbelverletzung zu, was zu einer Verurteilung des Rekurrenten wegen fahrlässiger Körperverletzung führte. Zudem entstand beträchtlicher Sachschaden an den beteiligten Fahrzeugen. Die vom Rekurrenten verursachte Gefährdung kann daher weder als leicht noch als mittelschwer eingestuft werden. Vielmehr ist von einer ernstlichen Gefahr auszugehen.

 

Auch das Verschulden des Rekurrenten wiegt schwer. Indem er trotz klarer Signalisation sowohl eine Sicherheitslinie überfuhr als auch entgegen einem grünen Richtungspfeil, der geradeaus zeigte, nach links abbog, nahm er bewusst eine Gefährdung der entgegenkommenden Fahrzeuglenker in Kauf. Sein Vorbringen, er sei von einer Lücke in der Sicherheitslinie ausgegangen und die Signalisation sei widersprüchlich, müssen als Schutzbehauptungen angesehen werden. Entgegen den Ausführungen des Rekurrenten, er sei sehr langsam gefahren, berichtete eine Auskunftsperson, er sei eher zügig unterwegs gewesen (act. 3/58). Es ist daher zumindest von Grobfahrlässigkeit auszugehen.

 

cc) Es liegt somit eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG vor.

 

3.- a) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Der Führerausweis wird nach einer schweren Widerhandlung für mindestens zwölf Monate entzogen, wenn in den vorangegangenen fünf Jahren der Ausweis einmal wegen einer schweren Widerhandlung oder zweimal wegen mittelschweren Widerhandlungen entzogen war (Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG).

 

b) Der Führerausweis war dem Rekurrenten wegen einer schweren Widerhandlung für die Dauer von sechs Monaten bis 28. Dezember 2008 entzogen. Mit dem Überfahren der Sicherheitslinie am 8. November 2013 beging er noch innerhalb der fünfjährigen Frist seit dem letzten Entzug erneut eine schwere Widerhandlung. Da – entgegen der im Rekurs vertretenen Auffassung – nicht von einer mittelschweren Widerhandlung ausgegangen werden kann, beträgt die Mindestentzugsdauer zwölf Monate (vgl. Art. 16c Abs. 2 lit. c SVG). Diese darf auch bei erhöhter Sanktionsempfindlichkeit nicht unterschritten werden. Ein Besuch des Verkehrsunterrichts würde ebenfalls nicht zu einer Reduktion führen. Der Rekurs ist folglich abzuweisen.

 

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen. Angemessen erscheint eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 914.12). Der Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist zu verrechnen.

 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98bis VRP).

 

 

Entscheid:

 

1.   Der Rekurs wird abgewiesen.

2.   Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter Verrechnung

      des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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