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Entscheid Verwaltungsrekurskommision, 31.03.2016

Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Die Fahrzeuglenkerin wich ausserorts bei einer zulässigen Geschwindigkeit von 80 km/h mit einer Geschwindigkeit von rund 40 km/h im Bereich einer Eisenbahnunterführung einer Katze aus und verlor die Herrschaft über das Fahrzeug. Sie kollidierte mit den Stützmauern. Andere Verkehrsteilnehmer waren nicht zugegen. Zufolge leicht erhöhter abstrakter Gefährdung sowie leichten Verschuldens sind die Voraussetzungen für eine Verwarnung erfüllt. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz liegt keine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften vor, was einen Führerausweisentzug zur Folge hätte (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2016, IV-2015/131).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Urs Früh, Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

 

 

 

X, Rekurrentin,

 

vertreten durch lic.iur. Christian Beringer, Rechtsanwalt, Klaus Gebert Strasse 4, 8640 Rapperswil,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit dem 20. Februar 1984. Sie ist im Administrativmassnahme-Register nicht verzeichnet. Am Mittwoch, 10. Dezember 2014, um ca. 13.20 Uhr fuhr sie mit einem Personenwagen auf der Neugutstrasse in Buttikon, Gemeinde Schübelbach SZ, in Fahrtrichtung Tuggen. Gemäss eigenen Angaben musste sie vor der Eisenbahnunterführung einer Katze ausweichen. In der Folge kollidierte sie mit der linksseitigen Stützmauer der Eisenbahnunterführung. Anschliessend schleuderte der Personenwagen mit dem Heck nach rechts und kollidierte mit der rechtsseitigen Stützmauer der Eisenbahnunterführung.

 

B.- Wegen des Vorfalls vom 10. Dezember 2014 wurde X mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Bezirk March vom 16. Februar 2015 der Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 200.– verurteilt. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Das Strassenverkehrsamt entzog X in der Folge den Führerausweis mit Verfügung vom 5. Juni 2015 für die Dauer eines Monats zufolge mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften.

 

C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 5. Juni 2015 erhob X durch ihren Rechtsvertreter am 15. Juni 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben und von einer Administrativmassnahme abzusehen, eventualiter sei eine Verwarnung auszusprechen, subeventualiter sei der Führerausweis für die Dauer eines Monats zu entziehen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Vorinstanz verzichtete am 14. Juli 2015 auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 15. Juni 2015 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47, und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- a) Die Rekurrentin macht vorab in formeller Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Die Vorinstanz sei auf die konkreten Vorbringen der Rekurrentin nicht eingegangen. Die Begründung der Vorinstanz lasse eine tatsächliche Prüfung und Auseinandersetzung mit den von der Rekurrentin vorgebrachten Argumenten missen. Um ihrer Begründungspflicht nachzukommen, hätte die Vorinstanz zumindest ausführen müssen, weshalb sie von einer konkreten Gefahr und/oder von einem nicht mehr als leicht einzustufenden Verschulden ausgegangen sei. Sie behaupte jedoch pauschal, dass der Tatbestand der mittelschweren Verkehrsregelverletzung erfüllt sei. Damit sei es der Rekurrentin nicht möglich, zu beurteilen, weshalb die Vorinstanz entgegen ihrem Antrag entschieden habe. Eine sachgerechte Anfechtung auf Basis der erlassenen Verfügung sei ebenfalls nicht möglich. Damit würden die Ausführungen der Vorinstanz den Anforderungen an das rechtliche Gehör nicht genügen. Die Verwaltungsrekurskommission könne aufgrund ihrer vollen Kognition den Verfahrensmangel zwar heilen, die Verletzung des rechtlichen Gehörs sei aber bei der Kostenverteilung zu berücksichtigen.

 

b) Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 BV leitet das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung auch die Pflicht der Behörde ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3, 133 I 270 E. 3.1, 129 I 236 E. 3.2, 126 I 102 E. 2b). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt dieser Grundsatz, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid oder der Verfügung in ihrer Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und berücksichtigt und ihren Entscheid vor diesem Hintergrund begründet (vgl. Steinmann, in: Ehrenzeller/Schind­ler/Schweizer/Vallender, Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 3. Aufl. 2014, Art. 29 N 49). Die von einem Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen ihrem Antrag entschieden hat; die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass sie den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 439 E. 3.3, 129 I 232 E. 3.2; vgl. auch Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage 2010, N 1706). Dies ist nur möglich, wenn sowohl die Betroffene als auch die Rechtsmittel­instanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können; in diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1; Häfelin/Mül­ler/Uhl­mann, a.a.O., N 1706). Umfang und Dichte der Begründung richten sich generell nach den Umständen (Steinmann, a.a.O., Art. 29 N 49). Ist die Sachlage klar und sind die anwendbaren Normen bestimmt, kann ein Hinweis auf diese Rechtsnormen genügen, während ein weiter Spielraum der Behörde – aufgrund von Ermessen oder unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine Vielzahl von in Betracht fallenden Sachverhaltselementen eine ausführliche Begründung gebieten (BGE 112 Ia 110 E. 2b, 104 Ia 213 E. 5g; Steinmann, a.a.O., Art. 29 N 49). Die Begründungspflicht, welche aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV fliesst, hat der st. gallische Gesetzgeber für Verfügungen in Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP ausdrücklich festgehalten; nach dieser Bestimmung soll die Verfügung unter anderem die Gründe enthalten, auf die sie sich stützt (vgl. zum Ganzen Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen B 2009/211 vom 18. März 2010 E. 2.1, in: www.gerichte.sg.ch).

 

c) Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, dass die Rekurrentin wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs einen Verkehrsunfall verursacht habe. Sie erwog, dass es sich dabei um eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften handle, da die Rekurrentin die Verkehrsregel schuldhaft verletzt und dabei die übrigen Verkehrsteilnehmer erhöht abstrakt gefährdet habe. Die massgebenden Überlegungen wurden damit genannt. Die Vorinstanz erwähnte weiter, dass sie die Stellungnahme des Rechtsvertreters vom 26. Mai 2015 geprüft habe. Die Argumente würden die Einstufung als mittelschwere Widerhandlung jedoch nicht abzuwenden vermögen. Das zeigt, dass sich die Vorinstanz mit den Vorbringen der Rekurrentin auseinandergesetzt hat. Die angefochtene Verfügung ist zwar knapp, aber jedenfalls noch so abgefasst, dass sich die Rekurrentin über deren Tragweite ein Bild machen und sachgerecht anfechten konnte. Insgesamt genügt die Begründungsdichte den Anforderungen an das rechtliche Gehör.

 

3.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (vgl. BBl 1999 S. 4487).

 

b) Es ist unbestritten, dass die Rekurrentin am 10. Dezember 2014 mit einem Personenwagen auf der Neugutstrasse in Buttikon, Gemeinde Schübelbach SZ, in Fahrtrichtung Tuggen unterwegs war und zunächst mit der linksseitigen und alsdann mit der rechtsseitigen Stützmauer einer Eisenbahnunterführung kollidierte. Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beherrschen bedeutet, jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren. Dies verlangt, dass Fahrzeugführer jederzeit die volle Kontrolle über ihr Fahrzeug ausüben und die Verkehrsregeln beachten können. Entsprechend muss der Führer jederzeit in der Lage sein, auf selbst überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen zu reagieren (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 31 N 1). Art. 31 Abs. 1 SVG wird durch Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) konkretisiert. Danach muss der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert. Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird.

 

c) Indem die Rekurrentin die Herrschaft über ihr Fahrzeug verlor und mit der Stützmauer der Eisenbahnunterführung zuerst linksseitig und in der Folge rechtsseitig kollidierte, verletzte sie die Verkehrsvorschrift gemäss Art. 31. Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Umstritten ist, ob die Verkehrsregelverletzung als mittelschwere (Art. 16b SVG) oder als leichte Widerhandlung (Art. 16a SVG) einzustufen ist. Diesbezüglich sind die Gefährdung von Drittpersonen sowie das Verschulden genau zu prüfen. Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Eine leichte Widerhandlung zieht eine Verwarnung oder den Entzug des Führerausweises nach sich (vgl. Art. 16a Abs. 2 und 3 SVG). In besonders leichten Fällen wird gemäss Art. 16a Abs. 4 SVG auf jegliche Massnahme verzichtet.

 

4.- a) Die Vorinstanz stufte das Verhalten der Rekurrentin als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, dass die Rekurrentin durch ihr Fehlverhalten schuldhaft die Verkehrsregeln verletzt und dabei die übrigen Verkehrsteilnehmer erhöht abstrakt gefährdet habe. Damit liege eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Verkehrsvorschriften vor.

 

b) Gegen die Qualifikation des Verhaltens der Rekurrentin als mittelschwere Widerhandlung wird im Rekurs im Wesentlichen vorgebracht, dass der Rekurrentin höchstens ein leichtes Verschulden und höchstens eine leichte Gefährdung der Verkehrssicherheit angelastet werden könne. Sie habe sich bei einer erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit einem Tempo von ca. 40 km/h einer Eisenbahnunterführung genähert. Sie sei damit nicht mit übersetzter Geschwindigkeit unterwegs gewesen und im Strafbefehl sei ihr ein solcher Vorwurf auch nicht gemacht worden. Der Unfall habe sich auf einer geraden Strecke ereignet. Der Himmel sei bedeckt, die Strasse jedoch trocken und die Sicht nicht beeinträchtigt gewesen. Die Anwesenheit der Katze zum Unfallzeitpunkt am Unfallort habe mangels vorhandener Spuren nicht festgestellt werden können. Die detaillierte Darstellung des Unfallhergangs der Rekurrentin erweise sich dennoch als plausibel und unwiderlegbar. Es müsse daher zu Gunsten der Rekurrentin von dem dargestellten Sachverhalt ausgegangen werden. Kollisionen, in denen unvermittelt Tiere auf die Strassen springen, liessen sich nicht gänzlich vermeiden. Der Rekurrentin könne insofern nur angelastet werden, dass sie nach dem von ihr zu Recht eingeleiteten Ausweichmanöver die Kollision ihres Fahrzeugs nicht habe vermeiden können. Dies sei als leichtes Verschulden zu werten. Es habe zu keiner Zeit eine Gefährdung von Dritten bestanden. Im Unfallzeitpunkt hätten sich keine weiteren Verkehrsteilnehmer in der Nähe des Unfallortes befunden. Es sei keine Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen worden. Die reale Möglichkeit einer Rechtsgutverletzung anderer Verkehrsteilnehmer sei in weiter Ferne gelegen. Es sei nur der unfallbeteiligte Personenwagen leicht beschädigt worden. Die Rekurrentin selber habe keine Verletzungen erlitten. Ferner besitze die Rekurrentin den Führerausweis seit dem Jahr 1984 und verfüge über einen tadellosen Leumund. An ihrer Fahrsicherheit und -tüchtigkeit könne daher nicht gezweifelt werden. Aufgrund der Busse von Fr. 200.– hätte auch ein Ordnungsbussenverfahren durchgeführt werden können, wenn kein Sachschaden entstanden wäre. Es liege auf der Hand, dass die Staatsanwaltschaft von einer besonders leichten Widerhandlung ausgegangen sei. Es sei deshalb ebenfalls von einer besonders leichten Widerhandlung im Sinne von Art. 16a Abs. 4 SVG, höchstens jedoch von einer leichten Widerhandlung im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG auszugehen. Von einer Administrativmassnahme sei entsprechend abzusehen oder höchstens eine Verwarnung auszusprechen.

 

5.- a) Eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG setzt voraus, dass der Lenker durch die Verkehrsregelverletzung eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen hat und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen beide Voraussetzungen kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138 E. 2.2.3). Ein besonders leichter Fall liegt dann vor, wenn die Verletzung von Verkehrsregeln eine besonders geringe Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen hat und den fehlbaren Fahrzeuglenker nur ein besonders leichtes Verschulden trifft (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005 E. 2.2.3; Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 16a N 22). Die Auslegung des besonders leichten Falls orientiert sich an den Verkehrsregelverletzungen, die nach dem Ordnungsbussengesetz erledigt werden und keine Administrativmassnahmen nach sich ziehen (vgl. BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 4.2). Die Feststellung, dass ein Lenker die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und ins Schleudern geriet, erlaubt ohne Würdigung der Umstände im Einzelfall noch keine Aussage darüber, ob eine schwere, eine mittelschwere oder eine leichte Widerhandlung gegeben ist (vgl. BGer 1C_235/2007 vom 29. November 2007 E. 2.2). Ein Kontrollverlust kann nicht von vornherein als Indiz für das Vorliegen einer mindestens mittelschweren Widerhandlung eingestuft werden (vgl. BGer 1C_3/2008 vom 18. Juli 2008 E. 5.2).

 

b) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. Entscheid der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b, im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Der Gefährdung der Sicherheit kommt durch die seit 1. Januar 2005 geltenden Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und eigenständige Bedeutung zu. Der Gesetzgeber hat bewusst dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht beigemessen.

 

Am Unfall vom Mittwoch, 10. Dezember 2014, war nur die Rekurrentin beteiligt. Sie blieb gemäss Polizeirapport der Kantonspolizei Schwyz vom 5. Januar 2015 unverletzt. Eine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ergab sich nicht. Mit dem Verlust der Herrschaft über das Fahrzeug schuf die Rekurrentin aber jedenfalls eine abstrakte Gefahr. Zu beurteilen ist unter Berücksichtigung der im Unfallzeitpunkt gegebenen Umstände die Wahrscheinlichkeit der Konkretisierung und Verwirklichung dieser abstrakten Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer. Dabei stellt ein vom Lenker nicht mehr beherrschtes Fahrzeug naturgemäss eine erhebliche Gefahr dar (VRKE IV-2012/11 vom 28. Juni 2012 E. 5 b/cc und IV-2010/108 vom 27. Januar 2011 E. 4; GVP 1983 Nr. 92). Der Unfall ereignete sich indes auf einer Nebenstrasse im Ausserortsbereich an einem Mittwochnachmittag. Im Polizeirapport der Kantonspolizei Schwyz vom 5. Januar 2015 wurde festgehalten, die Verkehrsbedingungen seien „schwach“ gewesen. Die Rekurrentin gab zu Protokoll, zum Zeitpunkt der Kollision seien keine weiteren Fahrzeuge oder Personen in der Nähe gewesen. Die Möglichkeit, dass durch das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs durch die Rekurrentin andere Verkehrsteilnehmer wie Autolenker oder Fussgänger gefährdet werden konnten, ist unter diesen Umständen als gering zu erachten. Es ist deshalb lediglich von einer leicht erhöhten abstrakten Gefährdung auszugehen. Eine besonders leicht erhöhte abstrakte Gefährdung liegt deswegen nicht vor, weil die Rekurrentin die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren hatte und trotz reduzierter Geschwindigkeit kein unerheblicher Sachschaden entstand. Gemäss Polizeirapport waren der Kotflügel vorne links eingedrückt und die Fahrzeugfront, die Vorderachse vorne links sowie der Kotflügel hinten rechts beschädigt (act. 8/4). Ein besonders leichter Fall gemäss Art. 16a Abs. 4 SVG scheidet damit aus.

 

c) Auch wenn das Verschulden der Rekurrentin im Strafbefehl vom 16. Februar 2015 nicht ausdrücklich gewürdigt wurde und von der Bussenhöhe in der Regel nicht ohne Weiteres auf das Mass des Verschuldens geschlossen werden kann, weil bei der Bussenbemessung noch andere Faktoren hineinspielen, ist aufgrund der Verurteilung nach Art. 90 Abs. 1 SVG und der geringen Bussenhöhe (Fr. 200.–) davon auszugehen, dass es vom Strafrichter als leicht beurteilt wurde (vgl. dazu VRKE IV-2010/109 vom 24. Februar 2011 E. 3 b, in: www.gerichte.sg.ch). Aus der Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG darf jedoch nicht automatisch auf ein geringes Verschulden geschlossen werden. Auch einer strafrechtlich einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG kann massnahmerechtlich ein schweres Verschulden zugrunde liegen (VRKE IV-2011/105 vom 29. März 2012 E. 4 c/cc und IV-2012/11 vom 28. Juni 2012 E. 5 c/cc). Im Weiteren ist die Verwaltungsbehörde in der rechtlichen Würdigung des Verschuldens frei, ausser die rechtliche Qualifikation hänge stark von der Würdigung der Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er die Beschuldigte persönlich einvernommen hat (BGer 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011, E. 2.2). Davon ist vorliegend aufgrund der Akten nicht auszugehen.

 

Der Rekurrentin ist vorzuwerfen, dass sie die Kontrolle über ihr Fahrzeug verlor und in der Folge zuerst mit der linken Stützmauer und dann mit der rechten Stützmauer der Eisenbahnunterführung kollidierte. Als Grund gab sie gegenüber der Polizei an, dass aus dem Nichts von links eine Katze vor ihrem Auto durchgerannt sei, als sie durch die Unterführung geblickt habe. Deswegen habe sie ein Ausweichmanöver nach links gemacht, da sie die Katze nicht habe überfahren wollen. Sodann habe es irrsinnig geklöpft (act. 8/5). Im Strafbefehl wird die Katze nicht erwähnt. Nach ständiger Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sich die Erhebung zusätzlicher Beweise aufdrängt, wenn die Beweiswürdigung des Strafrichters eindeutig im Widerspruch zur Tatsachenlage stand oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, insbesondere jene nicht, welche die Verletzung der Verkehrsregeln betreffen (BGE 124 II 103 E. 1c/aa). Daher ist die Verwaltungsbehörde zu eigenen Sachverhaltsabklärungen nur dann verpflichtet, wenn klare Anhaltspunkte bestehen, dass die Feststellungen im Strafurteil unrichtig sind (BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa). Die grundsätzliche Bindung der Verwaltungsbehörden an Strafurteile bezweckt, voneinander abweichende Würdigungen des gleichen Beweismaterials durch Straf- und Verwaltungsinstanzen zu vermeiden. Die Verteidigungsrechte und allfällige Rechtsmittelmöglichkeiten hat die Beschuldigte bereits im Strafverfahren wahrzunehmen, wenn sie weiss oder annehmen muss, dass gegen sie auch ein Administrativmassnahmeverfahren durchgeführt werden wird.

 

Aufgrund der knappen tatsächlichen Feststellungen im Strafbefehl ist nicht klar, ob der Strafrichter die Tatversion mit der Katze als Schutzbehauptung und somit als nicht erwiesen erachtete und sie deshalb nicht erwähnte, oder ob er sich überhaupt nicht damit befasst hatte. In einem ähnlichen Fall, wo es ebenfalls um eine über die Strasse laufende Katze und einen Selbstunfall ging, wurde festgestellt, dass es keine verwertbaren Zeugenaussagen gebe, sondern nur die Angaben des Beschuldigten. Nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ könne jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschuldigte durch eine auf die Fahrbahn laufende Katze zum Ausweichen gezwungen worden sei, weshalb in der Folge von diesem Sachverhalt ausgegangen wurde (vgl. VRKE IV-2010/94 vom 9. Januar 2014 E. 3 c).

 

Ginge man auch im vorliegenden Fall davon aus, dass die Rekurrentin einer Katze ausweichen musste und deshalb die Herrschaft über ihr Fahrzeug verlor, so könnte ihr nur ein leichtes Verschulden angelastet werden. Das Bundesgericht hielt nämlich fest, dass man immer damit rechnen müsse, dass unvermittelt ein Tier auf die Strasse springen könne. Kollisionen könnten jedoch auch bei tiefen Geschwindigkeiten nicht zuverlässig vermieden werden. Gehe man von einer Bremsreaktion von 1 Sekunde respektive 0,6 – 0,7 Sekunden bei erstellter Bremsbereitschaft aus, so wäre beispielsweise bei einem plötzlich 10 m vor dem Fahrzeug auftauchenden Tier auch bei einem Tempo von 30 km/h eine Kollision durch Bremsen kaum zu vermeiden. Es lastete deshalb einem Motorradführer, der bei einer erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h mit einem Tempo zwischen 50 und 60 km/h fuhr und sein Fahrzeug aufgrund einer Behinderung durch einen Fuchs nach einer Vollbremsung kontrolliert zu Fall brachte und in der Folge auf der Gegenfahrbahn mit einem beinahe stehenden Fahrzeug kollidierte, einzig an, dass er nach der von ihm eingeleiteten Vollbremsung die vollständige Kontrolle über sein Motorrad verloren hatte; dies wertete das Bundesgericht als leichtes Verschulden (vgl. BGer 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011 E. 3).

 

Letztlich kann offen gelassen werden, ob eine über die Fahrbahn rennende Katze der Grund für den Verlust der Herrschaft über das Fahrzeug war; denn selbst wenn der Hinweis auf eine Katze nur eine Schutzbehauptung war, kann der Rekurrentin einzig ungenügende Aufmerksamkeit angelastet werden. Andere Gründe, weshalb sie die Herrschaft über ihr Fahrzeug verlor, sind nicht ersichtlich. Davon, dass sie ihre Geschwindigkeit nicht den Umständen angepasst hatte, ist nicht auszugehen. Die Sicht war nicht beeinträchtigt, die Strecke gerade, es herrschte Tageslicht und die Witterung war zwar bedeckt, die Strasse jedoch trocken. Gemäss ihren Aussagen gegenüber der Polizei war sie mit einem Tempo von rund 40 km/h bei einer erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h unterwegs. Darauf ist abzustellen, denn im Strafbefehl wurde sie nicht wegen unangepasster Geschwindigkeit bestraft. Die gefahrene Geschwindigkeit scheint somit den Strassenverhältnissen ausreichend angepasst gewesen zu sein. Dass sie irgendeine Verrichtung vorgenommen hätte, welche die Bedienung des Fahrzeuges erschwert hätte, ist in tatsächlicher Hinsicht ebenfalls nicht erstellt. Angesichts dieser Umstände erscheint ihr Verschulden insgesamt als leicht.

 

d) Zusammenfassend ist der Rekurrentin eine leicht erhöhte abstrakte Gefährdung sowie ein leichtes Verschulden vorzuwerfen. Dementsprechend handelt es sich nicht um eine mittelschwere, sondern um eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG.

 

6.- Eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zieht eine Verwarnung nach sich, wenn der fehlbaren Person in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Art. 16a Abs. 3 SVG). Da kein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 16a Abs. 4 SVG vorliegt und in den letzten zwei Jahren keine Administrativmassnahme gegen die Rekurrentin verhängt wurde, ist sie zu verwarnen.

 

7.- Ziff. 206.02.1 des Verkehrsgebührentarifs (sGS 718.1) sieht im Fall eines Ausweisentzugs einen Gebührenrahmen von Fr. 100.– bis Fr. 800.– vor. Für eine Verwarnung liegt dieser bei Fr. 70.– bis Fr. 250.– (Ziff. 206.01). Die Vorinstanz bezifferte die Verfahrenskosten auf

Fr. 300.– und bewegte sich damit in der für den Entzug von Führerausweisen vorgesehenen Bandbreite. Nachdem nun aber feststeht, dass gegen die Rekurrentin lediglich eine Verwarnung auszusprechen ist, müssen auch die Verfahrenskosten entsprechend reduziert werden. Besteht für die Gebühr ein Mindest- und ein Höchstsatz, so ist sie innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung der Amtshandlung, dem Zeit- und Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis zu bemessen (Art. 11 der Verordnung über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren, sGS 821.1, abgekürzt: Verwaltungsgebührenverordnung). Es erscheint angemessen, die von der Rekurrentin zu bezahlende Gebühr für das vorinstanzliche Verfahren auf Fr. 150.– festzulegen.

 

8.- a) Die Rekurrentin unterliegt mit dem Hauptantrag und dringt mit dem Eventualantrag durch. Dies entspricht einer teilweisen Gutheissung des Rekurses. Bei diesem Verfah­rensausgang sind die amtlichen Kosten je zur Hälfte der Rekurrentin und dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen und der Rekurrentin im Restbetrag von Fr. 600.– zurückzuerstatten.

 

b) Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen Kosten (Art. 98bis VRP).

 

 

Entscheid:

 

1.   Die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 5. Juni 2015 (Warnungsentzug für

      einen Monat wegen mittelschwerer Widerhandlung) wird aufgehoben.

2.   Die Rekurrentin wird wegen leichter Widerhandlung gegen die

      Strassenverkehrsvorschriften verwarnt.

3.   Die Gebühr für das vorinstanzliche Verfahren wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

4.   Die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– haben die Rekurrentin und der Staat je zur Hälfte

      zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– wird bis zum Betrag von Fr. 600.–

      verrechnet und der Rekurrentin im Restbetrag von Fr. 600.– zurückerstattet.

 

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