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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.02.2016

Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 36 Abs. 2 Satz 1, Art. 75 Abs. 3 SSV (SR 741.21). Die vortrittsbelastete Rekurrentin hielt bei der Wartelinie an und setzte ihre Fahrt vor dem einfahrenden Bus dann fort. Die Busfahrerin bremste stark ab und hupte, worauf die Rekurrentin den Personenwagen beschleunigte. Es gab keine Kollision. Da eine Kollision unmittelbar bevorstand, waren insbesondere die Buspassagiere gefährdet, die stürzen und sich erheblich verletzen hätten können. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs zufolge mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/191).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Franziska Geser

 

 

 

X, Rekurrentin,

 

vertreten durch lic.iur. Manfred Dähler, Rechtsanwalt, Poststrasse 12, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- Am Dienstag, 24. März 2015, um 10.21 Uhr, lenkte X in St. Gallen einen Audi S3 auf der Marktgasse in Richtung Marktplatz. Beim Signal „Kein Vortritt“ passierte sie den Absatz und fuhr langsam in nördliche Richtung. Bei der Wartelinie hielt sie das Motorfahrzeug an. Von links näherte sich ein Linienbus in Richtung Guggeien. Die vortrittsbelastete X setzte ihre Fahrt fort, worauf die Lenkerin des Trolleybusses bremsen musste und gleichzeitig die Hupe betätigte. Daraufhin beschleunigte X ihr Fahrzeug, wodurch eine Kollision verhindert wurde.

 

B.- Mit Strafbefehl vom 18. Mai 2015 wurde X der Verletzung der Verkehrsregeln (Missachtung des Signals „Kein Vortritt“) gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft.

 

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt verfügte gegen X am 11. August 2015 einen einmonatigen Führerausweisentzug (Ziffer 1 des Rechtsspruchs). Der Führer­ausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise seien spätestens am 11. November 2015 mit beigelegtem Rückantwortcouvert per Einschreiben zuzustellen oder am Schalter des Strassenverkehrsamtes, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, abzugeben (Ziff. 2). Das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien und Unterkategorien sowie der Spezialkategorie F sei ihr während der Dauer des Entzugs untersagt (Ziff. 3). Diese Mass­nahme habe auch den Entzug allfälliger Lernfahrausweise und internationaler Führerausweise sowie die Aberkennung ausländischer Führerausweise zur Folge (Ziff. 4). Die Verfahrenskosten würden Fr. 300.– betragen (Ziff. 5).

 

D.- Dagegen erhob X am 27. August 2015 durch ihren Rechtsvertreter Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie verlangte die Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung und beantragte die Aufhebung der Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 11. August 2015, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates. Die Rekurrentin erhielt Gelegenheit zur Ergänzung des Rekurses sowie zur Bezahlung des Kostenvorschusses bis am 14. September 2015. Beides erfolgte fristgemäss. Der Hauptantrag wurde mit dem Eventualantrag, die Verfügung sei abzuändern, ergänzt. Die Vorinstanz nahm am 1. Oktober 2015 Stellung zum Rekurs. Sie beantragte die vollumfängliche Abweisung des Rekurses. Der Rechtsvertreter erklärte am 12. Februar 2016 gegenüber dem Gericht, dass am Antrag auf mündliche Verhandlung nicht festgehalten werde.

 

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. August 2015 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt zusammen mit der Rekursergänzung vom 14. September 2015 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP, Art. 30 Abs. 1 VRP i.V.m. Art. 145 Abs. 1 lit. b der schweizerischen Zivilprozessordnung, SR 272, abgekürzt: ZPO). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Entgegen den Ausführungen im Rekurs ist die Aktenführung der Vorinstanz nicht zu beanstanden. Die Seiten sind von eins bis 41 fortlaufend nummeriert, weshalb eine Bezugnahme auf ein einzelnes Aktenstück problemlos möglich ist (act. 4/1-41).

 

3.- Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Rekursverfahrens ist die Verfügung vom 11. August 2015 über den einmonatigen Führerausweisentzug. Mit Eingabe vom 14. September 2015 machte der Rechtsvertreter der Rekurrentin auch Ausführungen zu dem dem Führerausweisentzugsverfahren vorausgegangenen Verfahren der Vorinstanz zur medizinischen Fahreignungsabklärung. Die entsprechende Zwischenverfügung vom 1. Juli 2015 erwuchs unangefochten in Rechtskraft und die Rekurrentin unterzog sich am 8. Juli 2015 der vertrauensärztlichen Untersuchung, weshalb darauf im vorliegenden Verfahren nicht mehr weiter einzugehen ist.

 

4.- Da der Sachverhalt insbesondere in Bezug auf die Gefährdungslage umstritten ist, ist vorab zu klären, auf welche Sachverhaltsfeststellungen abzustellen ist und inwieweit die Administrativbehörde an die rechtliche Würdigung der Strafverfolgungsbehörden gebunden ist.

 

a) Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet durch die verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die umfassenderen persönlichen und sachlichen Ermittlungs­instrumente sowie die weiterreichenden prozessualen Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge unterliegenden Verwaltungsverfahren. An die rechtliche Würdigung durch das Strafgericht ist die Verwaltungsbehörde nur dann gebunden, wenn diese stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die dem Strafgericht besser bekannt sind als der Verwaltungsbehörde. Für den Betroffenen bedeutet dies auf der anderen Seite, dass er nicht das Verwaltungsverfahren abwarten darf, um allfällige Rügen vorzubringen und Beweisanträge zu stellen, sondern nach Treu und Glauben verpflichtet ist, dies bereits im Rahmen des Strafverfahrens zu tun und allenfalls die nötigen Rechtsmittel zu ergreifen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Beschuldigte aufgrund der Schwere des ihm vorgeworfenen Delikts mit einem Führerausweisentzugsverfahren zu rechnen hat (BGE 119 Ib 158 E. 2c/bb und 3c/bb, 123 II 97 E. 3c/aa; VRKE IV-2009/152 vom 27. Mai 2010 im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

 

Massgeblich ist also grundsätzlich der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Nach konstanter Rechtsprechung darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; VRKE IV-2012/126 vom 21. März 2013).

 

b) Vorliegend fand keine Beweiswürdigung durch ein Strafgericht statt, sondern die Angelegenheit wurde von der Sachbearbeiterin mit staatsanwaltlichen Befugnissen des Untersuchungsamtes St. Gallen mittels Strafbefehls erledigt. Dabei stützte sich das Untersuchungsamt auf den Polizeirapport vom 20. April 2015, die polizeiliche Einvernahme der Rekurrentin als Beschuldigte vom 9. April 2015 sowie die polizeiliche Einvernahme der Lenkerin des Linienbusses als Auskunftsperson vom 26. März 2015. Die Sachbearbeiterin mit staatsanwaltlichen Befugnissen setzte sich weder mit dem Sachverhalt noch mit der rechtlichen Subsumtion näher auseinander. Es wurde lediglich ohne weitere Erläuterungen festgehalten, dass eine „konkrete“ Gefährdung eines Linienbusses vorgelegen habe und sich die Beschuldigte einer Verletzung der Verkehrsregeln (Missachtung des Signals „Kein Vortritt“) gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig gemacht habe. Zusätzliche Beweise wurden offenbar nicht erhoben. Aufgrund des Umstands, dass der Rekurrentin im Strafbefehl eine konkrete Gefährdung – was nicht mehr unter eine geringe Gefährdung subsumiert werden kann – vorgeworfen wurde, musste diese, unabhängig von der Höhe der Busse, mit einem Führerausweisentzugsverfahren rechnen und wäre damit gehalten gewesen, entsprechende Rügen und Beweisanträge bereits im Strafverfahren zu stellen; dies umso mehr, als sie bereits während der laufenden Einsprachefrist gegen den Strafbefehl anwaltlich vertreten war.

 

c) Zusammengefasst ergibt sich, dass das Untersuchungsamt die Tatsachen nicht besser kannte als die Administrativbehörde, die sich gleichermassen auf den Polizeirapport vom 20. April 2015 und die polizeilichen Einvernahmen vom 26. März und 9. April 2015 stützte. Auf Tatsachen, die im Strafverfahren unbeachtet blieben, darf somit abgestellt werden. Zudem ist die Administrativbehörde nicht an die rechtliche Würdigung des Sachverhalts durch die Sachbearbeiterin mit staatsanwaltlichen Befugnissen gebunden. Gleichzeitig ist aber dem Grundsatz, dass widersprüchliche Urteile zu vermeiden sind, die nötige Beachtung zu schenken (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen B 2015/108 vom 17. Dezember 2015 E. 3.3.2 mit Hinweisen zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung, im Internet abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Dass die Rekurrentin ihre verfahrensrechtlichen Möglichkeiten im Strafverfahren nicht ausgeschöpft hat, muss sie sich entgegenhalten lassen.

 

5.- Zuerst ist zu prüfen, ob eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gegeben ist.

 

a) Das Signal „Kein Vortritt“ verpflichtet den Lenker, den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 2 Satz 1 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: SSV). Die Wartelinie (Reihe weisser Dreiecke quer zur Fahrbahn) zeigt an, wo die Fahrzeuge beim Signal „Kein Vortritt“ gegebenenfalls halten müssen, um den Vortritt zu gewähren (Art. 75 Abs. 3 SSV).

 

b) Nachdem die Rekurrentin ihr Fahrzeug vor der Wartelinie angehalten hatte, setzte sie ihre Fahrt fort und bog nach links in die Strasse ein, obwohl sich ihr auf dieser ein vortrittsberechtigter Linienbus näherte. Dieser Sachverhalt wird von der Rekurrentin grundsätzlich nicht bestritten. Ihr Rechtsvertreter führte aus, dass es sich dabei um eine „Vortrittsbehinderung“ gehandelt habe. Durch ihr Verhalten missachtete sie das Signal „Kein Vortritt“ und beging somit eine Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften.

 

6.- Es stellt sich die Frage, ob eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG oder eine mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG gegeben ist.

 

a) Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2). Weiter ist zu berücksichtigen, dass die einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG administrativrechtlich die leichte und die mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16a und 16b SVG umfasst. Das straf- und das administrativrechtliche Sanktionssystem sind insoweit nicht deckungsgleich. Von der strafrechtlichen Sanktion kann deshalb nicht immer und ohne weiteres auf die anzuordnende Verwaltungsmassnahme geschlossen werden (vgl. VRKE IV-2013/48 vom 29. August 2013 E. 2c; Urteile des Bundesgerichts [BGer] 1C_259/2011 vom 27. September 2011 E. 3.4 und 1C_282/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4).

 

Nach einer leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 SVG wird die fehlbare Person verwarnt, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 3); dagegen wird der Lernfahr- oder Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen, wenn in den vorangegangenen zwei Jahren der Ausweis entzogen war oder eine andere Administrativmassnahme verfügt wurde (Abs. 2). Nach einer mittelschweren Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 SVG wird der Lernfahr-

oder Führerausweis für mindestens einen Monat entzogen (Abs. 2).

 

Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahmen nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, N 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b, im Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch).

 

b) Die Rekurrentin erklärte, durch ihr Verhalten habe weder eine konkrete noch eine erhöhte abstrakte Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer bestanden. Ihr Rechtsvertreter führte aus, dass die von den Polizisten und der Buslenkerin gemachten Ausführungen über Distanz und Geschwindigkeit nicht stimmen könnten. Wäre der Bus bei einer Geschwindigkeit von 35 km/h nur fünf bis sechs Meter vom Motorfahrzeug der Rekurrentin entfernt gewesen, als diese wieder angefahren sei, so wäre es nach seinen Berechnungen unter Beachtung der Reaktionszeiten der Buslenkerin und der Rekurrentin unausweichlich zu einer Kollision gekommen. Dabei lässt er ausser Acht, dass bei entsprechenden Aussagen regelmässig eine gewisse Ungenauigkeit vorhanden ist. Es ist bekannt, dass sich bei Wahrnehmung, Erinnerung und Wiedergabe von Beobachtungen Fehlerquellen einstellen. Insbesondere sind die meisten Personen überfordert damit, im Nachhinein konkrete Angaben über Distanz und Geschwindigkeit zu machen. Diesem Umstand hat das Gericht bei der Würdigung von Aussagen Rechnung zu tragen. Das bedeutet nicht, dass solche Aussagen vollends als falsch zu beurteilen sind, sondern, dass gerade auf Distanz- und Geschwindigkeitsangaben, die auf Beobachtungen beruhen, nicht eins zu eins abgestellt werden kann. Solche Angaben sind nicht geeignet, exakte Berechnungen über die Nähe der drohenden Gefahr zu machen. Noch viel weniger kann der Wahrheitsgehalt dieser Aussagen insgesamt am Resultat solcher Berechnungen gemessen werden. Vielmehr ist bei der Würdigung einer Aussage die Persönlichkeit des Aussagenden, seine Beziehung zum Prozessstoff, die Bestimmtheit und Klarheit der Aussagen sowie deren Übereinstimmung mit anderen Beweismitteln zu prüfen (vgl. Robert Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafprozess mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 311 ff.).

 

Die Befragung der Buslenkerin erfolgte zwei Tage nach dem massgeblichen Vorfall am 26. März 2015. Die entsprechenden Geschehnisse waren damals noch sehr frisch und präsent. Die Buslenkerin war zu jenem Zeitpunkt erst ein knappes halbes Jahr für die VBSG tätig, hatte zuvor aber während über zehn Jahren als Schulbuslenkerin gearbeitet. Damit verfügte sie über langjährige Erfahrung im Strassenverkehr. Es ist davon auszugehen, dass sich die Buslenkerin und die Rekurrentin nicht persönlich kannten. Sodann wurde der Buslenkerin selbst keine Übertretung vorgehalten; sie wurde zur Missachtung des Vortrittsrechts durch die Rekurrentin als Auskunftsperson einvernommen. Es ist nicht ersichtlich, weshalb sie die Rekurrentin bewusst falsch belasten sollte. Sodann beobachteten zwei Polizisten auf Patrouille den Vorfall auf dem Marktplatz. Auch sie sind weder persönlich in den Vorfall involviert noch stehen sie in einer persönlichen Beziehung zur Rekurrentin. Es gibt keine Hinweise darauf, dass sie nicht entsprechend ihrem beruflichen Auftrag gehandelt und den Vorfall bewusst zu Lasten der Rekurrentin dargestellt haben.

 

Die Buslenkerin führte aus, dass sie sich wenige Meter vor dem Motorfahrzeug der Lenkerin befunden habe, als diese plötzlich angefahren sei. Sie habe sofort die Fussbremse betätigt und gleichzeitig gehupt. Um eine drohende Kollision zu vermeiden, habe sie den Bus ziemlich stark abbremsen müssen. Es habe sich bei der Bremsung beinahe um eine Vollbremsung gehandelt. Eine solche versuche sie jeweils zu verhindern, damit die Passagiere im Innern des Busses nicht stürzen würden. Die Rekurrentin sei über das Hupsignal erschrocken – dies habe sie deren Gesichtsausdruck angesehen – und habe ihr Motorfahrzeug ob der drohenden Gefahr beschleunigt. Sie habe gedacht, sie würde mit der Front ihres Busses gegen die hintere, linke Ecke des Audis prallen. Durch die Beschleunigung des Personenwagens habe die drohende Kollision aber verhindert werden können. Aus demselben Grund habe sie keine Vollbremsung vornehmen müssen. Sie selbst habe danach mit Herzklopfen die Haltestelle Marktplatz angefahren. Zudem erklärte sie, dass es sich dabei um eine extreme Situation gehandelt habe, die sich selten ereigne.

 

Die Schilderung des Vorfalls durch die Buslenkerin erscheint detailgetreu und klar. Es kommt darin zum Ausdruck, dass sie den Bus ungewöhnlich stark abbremsen musste. Auf eine gänzliche Vollbremsung verzichtete sie nur im Interesse ihrer Passagiere. Es handelte sich dabei nicht um eine alltägliche Situation. Dies geht auch aus der Angabe der Buschauffeurin hervor, wonach sie nachher mit Herzklopfen zur Haltestelle am Marktplatz gefahren sei (act. 4/12). Sodann sind weder Hinweise noch eine Veranlassung dafür ersichtlich, dass die Buslenkerin sich bei ihren Aussagen auf die Sichtweise der Polizisten und nicht auf ihre eigene Erinnerung abgestützt hätte.

 

Die Polizisten führten in ihrem Polizeirapport vom 20. April 2015 aus, dass sie beobachtet hätten, wie das Motorfahrzeug der Rekurrentin bei der Wartelinie angehalten und ihre Fahrt plötzlich fortgesetzt habe, als der Bus sich eine gute Wagenlänge vor dem Auto befunden habe. Die Buslenkerin habe den Trolleybus massiv abbremsen müssen und habe gleichzeitig die Hupe betätigt. Aus ihrer Sicht hätte diese Verkehrssituation unweigerlich zur Kollision führen müssen. Die Beschleunigung des Motorfahrzeuges der Rekurrentin habe knapp einen Verkehrsunfall verhindern können.

 

Auch aus diesen Schilderungen geht klar hervor, dass es nur sehr knapp nicht zu einer Kollision gekommen war. Der Umstand, dass die Anzeige der Polizei an die Staatsanwaltschaft erst einen knappen Monat nach dem Vorfall erfolgte, ist dadurch bedingt, dass diese erst nach Einvernahme der Beschuldigten und der Auskunftsperson erfolgte. Die Einvernahmen wurden zügig an die Hand genommen. Es ist dementsprechend nicht davon auszugehen, dass die Erinnerung der Polizisten in der Zwischenzeit bereits verblasst war. In den wesentlichen Punkten stimmen diese Ausführungen mit denjenigen der Buslenkerin überein. Sowohl die Buslenkerin als auch die Polizisten führten nachvollziehbar aus, dass die Kollision unmittelbar bevorstand und nur knapp verhindert werden konnte. Der Bus musste massiv abgebremst werden. Es gibt keine Veranlassung dafür, die Ausführungen der Polizisten ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Die exakte Distanz der Fahrzeuge bei der Fortsetzung der Fahrt durch die Rekurrentin sowie die genaue Ausgangsgeschwindigkeit des Linienbusses sind bei dieser Sachlage nicht von grosser Relevanz. Die übereinstimmende Beobachtung und Einschätzung der Buslenkerin sowie der zwei Polizisten, dass die Buslenkerin massiv abbremsen musste und ein Zusammenprall unmittelbar bevorstand, sind für sich allein bereits genügend überzeugend. Diesen Aussagen ist aufgrund der gesamten Umstände ein höheres Gewicht beizumessen als der Aussage der Rekurrentin in der Einvernahme vom 9. April 2015 als Beschuldigte, dass sie sich der bevorstehenden Gefahr nicht bewusst gewesen sei. Im Übrigen gab sie selbst zu, den Bus vor dem Hupsignal nicht gesehen zu haben und anschliessend ihr Fahrzeug beschleunigt zu haben. Sodann erklärte sie bei der Befragung, sich an viele Details nicht mehr genau erinnern zu können, wodurch ihre Ausführungen insgesamt unbestimmt erscheinen. Unter Würdigung aller Aussagen gelangt das Gericht zur Überzeugung – und gilt damit als erstellt –, dass die Buslenkerin stark abbremsen musste und eine Kollision nur knapp vermieden werden konnte.

 

c) Da die Kollision unmittelbar bevorstand, ist eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer klar gegeben. Gefährdet waren die Passagiere im Linienbus, der stark abbremsen musste. Da die gefährdeten Verkehrsteilnehmer klar bestimmt werden können und die Kollision unmittelbar bevorstand, handelt es sich nicht mehr um eine erhöhte abstrakte Gefährdung, sondern um eine konkrete Gefährdung. Passagiere, die in Linienbussen regelmässig nicht angegurtet sind und häufig stehen, hätten bei einer Kollision – oder bereits durch das Abbremsen – stürzen und sich erheblich verletzen können. Die Gefahr war dementsprechend nicht mehr gering. Eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG liegt somit nicht vor, da diese eine geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ voraussetzt. Der Grad des Verschuldens kann unter diesen Umständen offen bleiben. Es liegt folglich eine mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vor. Eine Veranlassung dafür, von der rechtlichen Würdigung der Vorinstanz oder des Untersuchungsamtes im Resultat abzuweichen, ergibt sich nicht. Sodann verfangen die Ausführungen der Rekurrentin, dass Passagiere von Linienbussen gehalten seien, sich selbst zu schützen, nicht. Insbesondere lässt sich dadurch kein Freipass für eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer schaffen.

 

7.- Schliesslich ist die Dauer des Führerausweisentzugs zu überprüfen. Die Vorinstanz hat die Mindestentzugsdauer von einem Monat gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG verfügt. Diese Mindestentzugsdauer darf nicht unterschritten werden (Art. 16 Abs. 3 SVG). Allfällige massnahmemindernde Umstände wie insbesondere ein ungetrübter automobilistischer Leumund oder eine berufliche Angewiesenheit der Rekurrentin auf das Führen eines Motorfahrzeugs sind deshalb nicht weiter zu prüfen. Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Entzugsdauer verbleibt den Behörden auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie die Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur Besserung der Betroffenen anstellen könnte.

 

8.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs sowohl im Hauptantrag (Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung) als auch im Eventualantrag (Abänderung der vorinstanzlichen Verfügung) abzuweisen ist. Durch die Missachtung des Signals „Kein Vortritt“ schuf die Rekurrentin für andere Verkehrsteilnehmer eine Gefahr, die nicht mehr als gering eingestuft werden kann. Somit ist eine mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG gegeben. Für eine mittelschwere Widerhandlung sieht das Gesetz eine Min­dest­entzugsdauer von einem Monat vor (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG), die nicht unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 SVG). Die Vorinstanz hat somit zu Recht einen einmonatigen Führerausweisentzug verfügt.

 

9.- Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Abs. 1 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist zu verrechnen. Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

 

Entscheid:

 

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– zu bezahlen, unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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