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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.02.2016

Art. 14 Abs. 3 lit. b, Art. 15d Abs. 1 und 5, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a VZV (SR 741.51). Im Rahmen einer verkehrspsychologischen Untersuchung äusserte die Gutachterin, es gebe Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Fahrzeuglenkerin. Sie begründete diese Vermutung nicht, weshalb das Gutachten in diesem Punkt nicht nachvollziehbar ist. Da die Rekurrentin gemäss eigenen Angaben Mühe bekundete, sich an das neue Auto und das Fahren mit einer Heidelberger Feder und Plateauschuhen zu gewöhnen, ist zur Abklärung der Fahrkompetenz eine Kontrollfahrt durchzuführen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. Februar 2016, IV-2015/195).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp Lenz

 

 

 

X, Rekurrentin,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Zwischenverfügung (verkehrsmedizinische Untersuchung)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X besitzt den Führerausweis für die Fahrzeugkategorien B, D1, BE und D1E sei dem 2. Juni 1980 und denjenigen für die Fahrzeugkategorien C und C1E seit dem 1. Juli 1986. Im Jahr 1986 erlitt sie einen Unfall und leidet seither unter Beeinträchtigungen des Bewegungsapparats. Deshalb reichte sie dem Strassenverkehrsamt Zürich im Juni 2001 ein hausärztliches Zeugnis ein, worin bestätigt wurde, dass sie aus medizinischen Gründen nicht mehr in der Lage sei, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen, und auf ein Auto mit Automatikgetriebe und entsprechenden technischen Anpassungen angewiesen sei. Sie wurde daraufhin im Institut für Rechtsmedizin (IRM) der Universität Zürich verkehrsmedizinisch untersucht. Der Gutachter hielt im Bericht vom 8. November 2001 fest, anlässlich der Untersuchung habe X angegeben, seit dem Unfall an einer instabilen Wirbelsäule zu leiden, was bei längerem Stehen und Laufen zu Schmerzen führe. Die Untersuchung habe eine leicht verminderte Kraft im rechten Fuss und eine normale Beweglichkeit der Halswirbelsäule ergeben. Beim Sitzen seien keine Beschwerden aufgetreten. Die Fahreignung von X sei auch für die Fahrzeugkategorie C (Motorwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3‘500 kg) unter Auflagen gegeben. Das Strassenverkehrsamt Zürich verfügte am 14. November 2001 entsprechende verkehrsmedizinische Auflagen (regelmässige ärztliche Kontrolle des allgemeinen Gesundheitszustandes, Einnahme allfälliger Medikamente nach ärztlichem Dafürhalten, striktes Befolgen der ärztlichen Weisungen). Seit 2004 erhält X eine volle Invalidenrente.

 

B.- Im Jahr 2007 unterzog sich X am IRM der Universität Zürich einer weiteren verkehrsmedizinischen Abklärung. Die Fahreignung für die zweite (u.a. Führerausweiskategorie C) und dritte Gruppe (u.a. Führerausweiskategorie B) wurde unter folgenden Auflagen weiterhin bejaht: regelmässige ärztliche Kontrolle des allgemeinen Gesundheitszustandes und Einnahme allfälliger Medikamente nach Ermessen des behandelnden Arztes, striktes Einhalten ärztlicher Weisungen und ausschliessliche Einnahme ärztlich verordneter Medikamente. Nach Ablauf eines Jahres sollte die nächste Kontrolluntersuchung stattfinden (Verfügung des Strassenverkehrsamts Zürich vom 25. Januar 2007). Vom 13. November 2007 bis 12. Februar 2008 war X der Führerausweis wegen Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften entzogen.

 

C.- Nach der Verlegung des Wohnsitzes in den Kanton St. Gallen wurde X am 27. Mai 2008 im IRM am Kantonsspital St. Gallen erneut verkehrsmedizinisch untersucht. Im Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens (1. Oktober 2008) lag der vom Hausarzt angeforderte Bericht noch nicht vor, weshalb keine abschliessende Beurteilung abgegeben wurde. Nach Eingang des besagten Berichts empfahl die Rechtsmedizinerin im Aktengutachten vom 24. November 2008, mit einer verkehrspsychologischen Untersuchung vorab auszuschliessen, dass es zu verkehrsrelevanten Beeinträchtigungen gekommen sei – dies vor dem Hintergrund der langjährigen Therapie mit zentral wirksamen Medikamenten, die auch bei bestimmungsgemässem Gebrauch zu Beeinträchtigungen der kognitiven Leistungsfähigkeit führen könnten. Abschliessend wurde dafürgehalten, dass die Fahreignung bei altersgerechter kognitiver Leistungsfähigkeit ohne Auflagen befürwortet werden könne. Am 20. Mai 2009 wurde X verkehrspsychologisch untersucht. Der Gutachter verneinte mit Bericht vom 28. Juni 2009 die Fahreignung für die Kategorie C und stellte hinsichtlich der Kategorie B fest, dass eine neue Untersuchung zu einem anderen Zeitpunkt durchzuführen sei. Aus verkehrspsychologischer Sicht sei die Fahreignung zurzeit auch für die Kategorie B nicht gegeben. Gestützt auf dieses Gutachten verbot das Strassenverkehrsamt X mit Verfügung vom 2. Juli 2009 vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien ab sofort. Dagegen erhob sie erfolglos Rekurs (Entscheid der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2009/88 vom 15. Oktober 2009). Am 29. Oktober 2009 wurde der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen. Auf eigenen Antrag hin wurde X am 8. Januar 2010 einer weiteren verkehrspsychologischen Untersuchung unterzogen. Im Bericht vom 12. Januar 2010 kam die Gutachterin zum Schluss, X verfüge über ausreichende Leistungsreserven, um im Strassenverkehr mit einem Motorfahrzeug der zweiten und dritten Gruppe angemessen schnell und richtig reagieren zu können. Gestützt auf dieses Gutachten wurde der Führerausweis mit Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 18. Januar 2010 ohne Auflagen wiedererteilt. Am 8. April 2013 erhielt X die von ihr beantragte Parkkarte für behinderte Personen. Das Strassenverkehrsamt teilte ihr mit, die vertrauensärztliche Eignungsabklärung sei positiv verlaufen. Zudem seien gemäss dem Bericht der Motorfahrzeug-Prüfstelle Winkeln keine Fahrzeuganpassungen erforderlich. Die Fahreignungsabklärung sei damit abgeschlossen.

 

D.- Am 8. August 2014 überschritt X die zulässige Höchstgeschwindigkeit in Zürich innerorts um 16 km/h und wurde dafür mit Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 24. Februar 2015 wegen einer leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften verwarnt. Zu einer weiteren Geschwindigkeitsüberschreitung, diesmal um 17 km/h, kam es am 6. November 2014. X Fahrzeug wurde vom Radargerät an der Hohlstrasse in Zürich innerorts mit einer massgebenden Geschwindigkeit von 67 km/h erfasst. Sodann lenkte X am 18. Dezember 2014 in Zürich ein Fahrzeug im Feierabendverkehr, als sie in eine Auffahrkollision mit zwei anderen Fahrzeugen verwickelt wurde. Gemäss Rapport der Stadtpolizei Zürich wurde sie als Lenkerin des hintersten Fahrzeugs der fahrlässigen Körperverletzung und mangelnder Aufmerksamkeit und Nichtbeherrschens des Fahrzeuges beschuldigt. Eine Person wurde leicht verletzt (Schleudertrauma), und an den drei Personenwagen entstand ein Sachschaden von insgesamt Fr. 5‘000.–. Am 4. März 2015 war X erneut zu schnell unterwegs. Sie lenkte ihr Fahrzeug auf der Rorschacherstrasse beim Kantonsspital mit einer rechtlich relevanten Geschwindigkeit von 81 km/h und wurde deshalb mit Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen vom 24. April 2015 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. Das Ergebnis der strafrechtlichen Beurteilung der Ereignisse vom 6. November und 18. Dezember 2014 steht noch aus.

 

E.- Mit Zwischenverfügung vom 5. Mai 2015 forderte das Strassenverkehrsamt X auf, sich verkehrspsychologisch untersuchen zu lassen. Es führte aus, wegen der drei Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb von zwei Jahren bestünden erhebliche Zweifel an der Fahreignung. Die Verkehrspsychologin kam im Gutachten vom 3. Juli 2015 zum Schluss, es liege keine charakterliche Problematik vor, welche die Wahrscheinlichkeit für wiederholte oder erhebliche Verkehrsregelverletzungen massiv erhöhen könnte. Es gebe jedoch Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand von X seit der Aufhebung der Auflagen im Jahr 2010 verschlechtert habe, weshalb aus verkehrspsychologischer Sicht eine verkehrsmedizinische Fahreignungsabklärung indiziert sei. Das Strassenverkehrsamt folgte der Empfehlung der Gutachterin und ordnete mit Zwischenverfügung vom 17. August 2015 eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM an.

 

F.- Mit Eingabe vom 2. September 2015 erhob X Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte, die Zwischenverfügung vom 17. August 2015 sei aufzuheben; eventualiter sei ein Aktengutachten einzuholen oder eine Kontrollfahrt anzuordnen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 6. Oktober 2015 auf eine Vernehmlassung.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 2. September 2015 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht eine verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete.

 

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach werden der Lernfahr- oder Führerausweis einer Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Abs. 1 lit. a). Darunter fallen alle die Fahreignung ausschliessenden medizinischen und psychischen Gründe. Die exakte Diagnose einer Krankheit oder eines Gebrechens wird für den Sicherungsentzug nicht vorausgesetzt; entscheidend ist, ob aufgrund der körperlichen oder psychischen Leistungsfähigkeit die Fahreignung ausgeschlossen ist (Verkehrssicherheitsrelevanz). Eine einen Entzugsgrund begründende Leistungsunfähigkeit liegt nur dann vor, wenn das Defizit nicht mit Auflagen oder Beschränkungen, wie z.B. der Pflicht zum Tragen einer Sehhilfe oder eines Hörgerätes oder mittels Umbaus des Fahrzeuges, ausgeglichen werden kann (vgl. BSK SVG-Rütsche/D’Amico, Art. 16d N 40 ff.). Weil der Sicherungsentzug tief in den Persönlichkeitsbereich der Betroffenen eingreift, sind in jedem Fall und von Amtes wegen die persönlichen Verhältnisse der Betroffenen genau abzuklären. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/ St. Gallen 2015, Art. 16d N 3).

 

Gemäss Art. 15d Abs. 1 SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung bei zweifelhafter Fahreignung ist in Art. 11b Abs. 1 lit. a der Verkehrszulassungsverordnung (SR 741.51, abgekürzt: VZV) geregelt. Sie dient der Abklärung, ob die medizinischen Mindestanforderungen gemäss Art. 7 Abs. 1 VZV erfüllt sind. Danach ist für die zweite Gruppe hinsichtlich der Gliedmassen eine genügende funktionelle Leistungsfähigkeit erforderlich. Für die dritte Gruppe wird vorausgesetzt, dass die Lenkerin an keinen schweren Verstümmelungen, Versteifungen oder Lähmungen leidet, die nicht durch Einrichtungen genügend korrigiert werden können (vgl. Anhang 1 Ziff. 9 VZV).

 

b) aa) Die Fachpsychologin kam im Gutachten vom 3. Juli 2015 zum Schluss, aus verkehrspsychologischer Sicht bestehe keine charakterliche Problematik, welche dazu führe, dass sich die Rekurrentin in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht an das Strassenverkehrsgesetz halten werde. Ihre Erklärung, die wiederholten Geschwindigkeitsüberschreitungen seien auf eine unzureichende Vertrautheit mit ihrem neuen, leistungsstärkeren Auto, mit dem sie seit dem Kauf im Sommer 2013 nur wenig gefahren sei, sei zumindest teilweise nachvollziehbar, lasse jedoch auch auf eine reduzierte Sensibilität hinsichtlich der motorischen Einschränkungen schliessen. Auffällig sei, dass sie nach der ersten Geschwindigkeitsüberschreitung im August 2014 zu keiner ausreichenden Verhaltensänderung imstande gewesen sei. Dies lasse auf eine reduzierte soziale Lernfähigkeit schliessen, die auf eine „eingeschränkte kognitive Flexibilität in Kombination mit einem selbstwertdienlichen externalen Attributsionsmuster“ zurückzuführen sei. Die Rekurrentin habe bisher nicht ausreichend erkennen können, dass ihre Befähigung, sich auf geänderte Rahmenbedingungen einzustellen, vermindert sei, wie die vergleichsweise lange Umgewöhnungsphase auf das andere Auto gezeigt habe. Aufgrund ihres beeinträchtigten Gesundheitszustandes sei davon auszugehen, dass ihre körperliche Befähigung, Motorfahrzeuge zu führen, überdurchschnittlich starken Schwankungen unterworfen sei, was eine erhöhte Anpassungsleistung erfordere, die sich unter anderem auf die Kompensation motorischer Einschränkungen beziehe. Hinsichtlich dieser Anpassungsfähigkeit müsse jedoch aufgrund ihrer reduzierten kognitiven Flexibilität von Einschränkungen ausgegangen werden. Grundsätzlich erscheine die Rekurrentin ausreichend einsichtig und änderungsbereit, und auch die Analyse der Widerhandlung ergebe keine Hinweise auf problematische Einstellungen gegenüber dem Strassenverkehrsgesetz oder ein unzureichendes Gefahrenbewusstsein bzw. eine Neigung zur Befriedigung von Bedürfnissen im Strassenverkehr, die über das Mobilitätsbedürfnis hinausgingen. In Kombination mit dem unauffälligen testpsychologischen Querschnittsbefund und der hinreichenden kognitiven Leistungsfähigkeit sei deshalb keine charakterliche Problematik anzunehmen, welche die Wahrscheinlichkeit für wiederholte oder erhebliche Verkehrsregelverletzungen massiv erhöhen würde. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die wiederholten Verkehrsregelverletzungen auf unzureichende kompensatorische Fähigkeiten hinsichtlich der vielfältigen somatischen Erkrankungen und der damit verbundenen körperlichen Einschränkungen zurückzuführen seien. Ferner gebe es Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand seit der Aufhebung der Auflagen im Jahr 2010 verschlechtert habe, weshalb aus verkehrspsychologischer Sicht eine verkehrsmedizinische Fahreignungsabklärung indiziert sei, um die Notwendigkeit technischer Anpassungen zu überprüfen.

 

bb) Der Arzt der Rekurrentin, Dr.med. J, W-Klinik, M, hielt im Schreiben vom 24. Juli 2015 an die Assista Rechtsschutz AG, St. Gallen, fest, der Gesundheitszustand der Rekurrentin habe sich seit 2010 stetig verschlechtert. 2014 sei sie jedoch an der Wirbelsäule operiert worden, was zu einer deutlichen Verbesserung geführt habe. Seit einem Jahr habe sich der Zustand mangels ausreichender Therapie wieder verschlechtert, jedoch sei er immer noch besser als im Jahr 2010. Seit August 2014 trage die Rekurrentin eine sogenannte Heidelberger-Feder (eine Orthese, die eingesetzt wird, wenn die fusshebende Muskulatur zum Teil ausfällt, der Fuss sich jedoch in neutraler Stellung befindet [vgl. www.ortotecnica.ch/d]) am rechten Fuss; nicht wegen einer Verschlechterung des Zustands, sondern um Stürze zu verhindern und das Laufen und Treppensteigen zu unterstützen. Um der Schiene ausreichend Platz zu verschaffen, müsse sie MBT-Schuhe oder Plateau-Schuhe tragen. Die breiten Sohlen gewährten die notwendige Stabilität, seien aber gewöhnungsbedürftig, auch beim Autofahren. Die Fahreignung sei abhängig vom Tageszustand. Wenn es der Rekurrentin schlecht gehe, fahre sie nicht.

 

c) Die Vorinstanz erwog in der angefochtenen Verfügung vom 17. August 2015, aus verkehrspsychologischer Sicht könne die Fahreignung befürwortet werden. Hingegen sei dem Gutachten zu entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand der Rekurrentin seit der Aufhebung der Auflagen im Jahr 2010 verschlechtert habe, weshalb eine verkehrsmedizinische Abklärung angezeigt sei.

 

Die Rekurrentin hielt dem entgegen, ihr Gesundheitszustand habe sich seit der Operation im März 2014 deutlich verbessert und sei nicht mehr vergleichbar mit demjenigen im Jahr 2010. Dies habe ihr Arzt bestätigt. An ihrem Fahrzeug seien zudem technische Anpassungen gemacht worden. Sie setze nun einen Tempomaten ein, wobei ihr dies beim Fahrzeugwechsel zum Verhängnis geworden sei. Das neue Gerät funktioniere ganz anders als das alte. Zudem sei ihr die Heidelberger-Feder erst im August 2014 verschrieben worden, also kurz vor der ersten Geschwindigkeitsüberschreitung vom 8. August 2014. Daran habe sie sich erst gewöhnen müssen, wie an das neue Auto. Beim alten Ford habe sich der Tempomat nur mit dem Gaspedal einschalten lassen. Sie habe das Pedal jeweils sehr stark betätigen müssen, um das Fahrzeug von 20 km/h auf 60 km/h zu beschleunigen und den Tempomaten auf 50 km/h einzustellen. Nach den Geschwindigkeitsüberschreitungen habe sie sich die Bedienung des neuen Systems durch eine Fachperson erklären lassen. Es sei gut und von Hand bedienbar. Hinzu komme, dass ihr vor der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 4. März 2015, die zur Anordnung der verkehrspsychologischen Untersuchung geführt habe, Plateau-Schuhe verschrieben worden seien, an die sie sich ebenfalls habe gewöhnen müssen. Aus diesen Gründen sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie nicht in der Lage sein solle, ein Fahrzeug sicher zu führen. Den Akten sei lediglich zu entnehmen, dass sich ihr Gesundheitszustand seit 2010, insbesondere seit dem letzten Jahr, wesentlich verbessert habe.

 

d) Die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchungen erfolgte gestützt auf die Feststellung im verkehrspsychologischen Gutachten vom 3. Juli 2015, es gebe Hinweise darauf, dass sich der Gesundheitszustand der Rekurrentin seit der Aufhebung der Auflagen im Jahr 2010 verschlechtert habe. Weitere Ausführungen dazu machte die Verkehrspsychologin nicht. Insbesondere legte sie nicht dar, wie sie zu dieser Erkenntnis gelangte und wie sich die von ihr festgestellte Beeinträchtigung des Gesundheitszustands im Rahmen der Begutachtung äusserte (act. 10/236). Das Gutachten ist in diesem Punkt nicht nachvollziehbar, und es fehlt ihm folglich an der notwendigen Schlüssigkeit (vgl. M. Dähler, Rechtliche Anforderungen an Gutachten zur Fahreignung, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 90; VRKE IV-2015/15 vom 28. Mai 2015 E. 2d, unter: www.gerichte.sg.ch). Der die Rekurrentin regelmässig behandelnde Arzt beurteilte die Situation im Schreiben vom 24. Juli 2015 wie folgt: Der Gesundheitszustand der Rekurrentin habe sich zwar seit dem Jahr 2010 verschlechtert, nach der Operation an der Wirbelsäule im Jahr 2014 sei jedoch eine deutliche Verbesserung eingetreten. Mangels ausreichender Therapie habe sich der Gesundheitszustand der Rekurrentin seit einem Jahr zwar wieder verschlechtert; er sei jedoch immer noch besser als im Jahr 2010. Somit ist nicht dargetan, dass die Rekurrentin die medizinischen Mindestanforderungen nach Anhang 1 VZV derzeit nicht erfüllt, und es bestehen keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin aufkommen liessen (Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 6). Die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung erscheint deshalb nicht gerechtfertigt. Hingegen bereitete es der Rekurrentin nach eigenen Angaben Mühe, sich an ihr neues Auto und das Fahren mit der Heidelberger-Feder und Plateauschuhen zu gewöhnen. Es ist deshalb zu prüfen, ob der Einsatz dieser Hilfsmittel Massnahmen zur Sicherstellung der Fahrkompetenz der Rekurrentin erfordert.

 

3.- a) Gemäss Art. 14 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Abs. 1). Über Letztere verfügt, wer die Verkehrsregeln kennt (Abs. 3 lit. a) und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher führen kann (lit. b). Bestehen Zweifel an der Fahrkompetenz einer Person, so kann diese einer Kontrollfahrt, einer Theorieprüfung, einer praktischen Führerprüfung oder einer anderen geeigneten Massnahme wie einer Aus- oder Weiterbildung oder einer Nachschulung unterzogen werden (Art. 15d Abs. 5 SVG). Eine Kontrollfahrt dient der Sachverhaltsabklärung; ihr kommt kein repressiver Charakter zu. In Bezug auf die Erforderlichkeit einer Kontrollfahrt steht der zuständigen Behörde ein gewisser Beurteilungsspielraum zu. Anlass zur Anordnung einer Kontrollfahrt geben in erster Linie Vorfälle, welche Zweifel am fahrerischen Können wecken, etwa wenn ein Lenker in einer bestimmten Verkehrssituation überfordert gewirkt hat, wie beim grundlosen Abkommen von der Fahrbahn mit Gegenverkehr und Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer oder beim Missachten des Rechtsvortritts. So dient die Kontrollfahrt namentlich der Abklärung, ob die betroffene Person über die erforderlichen Kenntnisse der Verkehrsregeln verfügt und ein Motorfahrzeug sicher zu führen versteht (BSK SVG-Bickel, Art. 15d N 50 f.).

 

b) Nach eigenen Angaben hatte die Rekurrentin Schwierigkeiten, sich an das Fahren mit der Heidelberger-Feder und den Plateauschuhen zu gewöhnen. Die Heidelberger-Feder sei ihr kurz vor der Geschwindigkeitsüberschreitung im August 2014 verschrieben worden, und kurz vor dem letzten Ereignis im März 2015 habe sie die Plateauschuhe erhalten. Sie machte damit implizit geltend, der Einsatz der Hilfsmittel sei zumindest teilweise ursächlich gewesen für die Geschwindigkeitsüberschreitungen und den Auffahrunfall; einen weiteren Grund erblickte sie im Fahrzeugwechsel und der neuen Funktionsweise des Tempomats. Ob diese Unsicherheiten nun beseitigt sind und die Rekurrentin in der Lage ist, ein Fahrzeug mit Orthese und Plateauschuhen sicher zu führen, ist unklar. Dass sie die Heidelberger-Feder dank der Therapie kaum mehr tragen muss, wie sie vorbrachte, ist in verkehrstechnischer Hinsicht nicht positiv zu werten. Es besteht die Gefahr, dass der gewünschte Gewöhnungseffekt nicht eintritt und die Rekurrentin sich mangels Routine immer wieder von neuem auf das Fahren mit der Orthese einstellen muss. Dies erscheint angesichts der im verkehrspsychologischen Gutachten festgestellten eingeschränkten kognitiven Flexibilität der Rekurrentin (act. 10/236) problematisch. Hinzu kommt, dass sich der Gesundheitszustand der Rekurrentin mangels ausreichender Therapie seit einem Jahr wieder verschlechterte – wie ihr Arzt ausführte (act. 10/248) –, so dass nicht davon auszugehen ist, dass sie in absehbarer Zeit vollständig auf die orthopädischen Hilfsmittel verzichten kann. Vor diesem Hintergrund ergeben sich Zweifel, ob die Rekurrentin derzeit über die erforderliche Fahrkompetenz verfügt. Im Rahmen einer Kontrollfahrt ist deshalb insbesondere zu prüfen, ob sie trotz Einsatz orthopädischer Hilfsmittel in der Lage ist, ihr Fahrzeug im Sinne von Art. 14 Abs. 3 lit. b SVG sicher zu führen.

 

4.- Der Rekurs ist somit teilweise gutzuheissen. Die Verfügung der Vorinstanz vom 17. August 2015 ist aufzuheben. Da bisher nicht geklärt wurde, ob der Einsatz der orthopädischen Hilfsmittel die Fahrsicherheit der Rekurrentin beeinträchtigt, ist die Angelegenheit zur Durchführung einer medizinisch begleiteten Kontrollfahrt an die Vorinstanz zurückzuweisen.

 

5.- Die Rekurrentin unterliegt mit dem Hauptantrag und dringt mit dem Eventualantrag durch. Dies entspricht einer teilweisen Gutheissung des Rekurses. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten je zur Hälfte der Rekurrentin und dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen und der Rekurrentin im Restbetrag von Fr. 600.– zurückzuerstatten.

 

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung allfälliger ausseramtlicher Kosten.

 

 

Entscheid:

 

1.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen und die Verfügung des Strassenverkehrsamts

     vom 17. August 2015 aufgehoben.

2.  Die Angelegenheit wird im Sinne der Erwägungen zur Durchführung einer Kontrollfahrt

     an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– werden dem Staat und der Rekurrentin je zur Hälfte

     auferlegt. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– wird verrechnet und der Rekurrentin im

     Restbetrag von Fr. 600.– zurückerstattet.

 

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