Accesskeys

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.04.2016

Art. 16a Abs. 1 lit. a und Abs. 2, Art. 27 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 24 Abs. 4, Art. 102. Abs. 2, Art. 103 Abs. 1 SSV (SR 721.41), Art. 41b Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent bog bei der Einfahrt in einen Kreisel nach links ab und befuhr den Kreisverkehrsplatz in entgegengesetzter Fahrtrichtung. Annahme einer leichten Widerhandlung  zufolge geringer Gefährdung und leichten Verschuldens (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. April 2016, IV-2015/232).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Sebastiaan van der Werff

 

 

 

X, Rekurrent,

 

vertreten durch Dr.iur. Andres Büsser, Rechtsanwalt, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X erwarb den Führerausweis der Fahrzeugkategorie B am 11. Juni 1968. Dazu ist er für die Kategorien A (seit 13. September 1968), A2, D2 und E (seit 1. Juni 1991) sowie A1, F und G (seit 3. Januar 1994) fahrberechtigt. Am 26. Juli 2013 wurde er vom Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen verwarnt, nachdem er am 17. April 2013 auf der Nationalstrasse in Jenaz/GR die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 22 km/h überschritten hatte. Den von X gegen diese Verfügung erhobenen Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid IV-2013/106 vom 28. November 2013 ab.

 

B.- Am Sonntag, 15. Juni 2014, um 19.45 Uhr, lenkte X einen Personenwagen in Arbon auf der Rosengartenstrasse in Richtung Bahnhof. Bei der Einfahrt in den Webschiffkreisel bog er nach links ab und befuhr den Kreisverkehrsplatz in entgegengesetzter Fahrtrichtung.

 

C.- Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 13. April 2015 wurde X der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 900.– verurteilt. Eine dagegen erhobene Einsprache zog er am 15. Mai 2015 zurück, worauf der Strafbefehl in Rechtskraft erwuchs.

 

D.- Am 15. Oktober 2015 eröffnete das Strassenverkehrsamt ein Administrativmassnahmeverfahren gegen X und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Dazu nahm X mit Schreiben vom 23. Oktober 2015 Stellung. Mit Verfügung vom 5. November 2015 entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer eines Monats.

 

E.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 5. November 2015 erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 17. November 2015 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene Verfügung aufzuheben. Die Vorinstanz verzichtete am 14. Dezember 2015 auf eine Vernehmlassung.

 

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 17. November 2015 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Rekurrent am Sonntag, 15. Juni 2014, um 19.45 Uhr, in Arbon auf der Rosengartenstrasse in Richtung Bahnhof fuhr, bei der Einfahrt in den Webschiffkreisel nach links abbog und den Kreisverkehrsplatz in entgegengesetzter Fahrtrichtung befuhr. Im Strafverfahren wurde er deshalb wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 und Art. 57 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01; abgekürzt: SVG] sowie Art. 41b der Verkehrsregelnverordnung [SR 741.11; abgekürzt: VRV]) zu einer Busse von Fr. 900.– verurteilt (act. 9/5 f.). Der Strafbefehl ist rechtskräftig.

 

3.- Strittig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz das Verhalten des Rekurrenten zu Recht als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG erachtete.

 

a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung von Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung und nicht alle qualifizierenden Bestandteile einer schweren Widerhandlung gegeben sind (BGE 135 II 138 E. 2.2.2).

 

In besonders leichten Fällen wird nach Art. 16a Abs. 4 SVG auf jegliche Massnahme verzichtet. Ein besonders leichter Fall liegt dann vor, wenn die Verkehrsregelverletzung zu einer besonders geringen Gefahr für die Sicherheit anderer geführt hat und den fehlbaren Fahrzeuglenker nur ein besonders leichtes Verschulden trifft (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_438/2012 vom 17. Juni 2013 E. 2.1 mit Hinweis auf 6A.52/2005 vom 2. Dezember 2005 E. 2.2.3; Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16a N 33). Die Auslegung des besonders leichten Falls orientiert sich an den Verkehrsregelverletzungen, die nach dem Ordnungsbussengesetz erledigt werden und ebenfalls keine Administrativmassnahmen nach sich ziehen (vgl. BGer 1C_406/2010 vom 29. November 2010 E. 4.2).

 

b) Die Vorinstanz wirft dem Rekurrenten eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften vor. Durch sein Fehlverhalten habe er schuldhaft Verkehrsregeln verletzt und die übrigen Verkehrsteilnehmer erhöht abstrakt gefährdet. Das richtige Befahren des Kreisels im Gegenuhrzeigersinn sei unmissverständlich signalisiert und erkennbar. In der Fahrtrichtung des Rekurrenten sei unmittelbar vor dem Kreisel eine deutliche Biegung der Fahrbahn nach rechts vorhanden, sodass das Einfahren in die richtige Fahrtrichtung des Kreisels beinahe geradeaus verlaufe und das Fahrmanöver des Rekurrenten in die falsche Richtung nahezu als Spitzkehre einzustufen sei. Obschon der automobilistische Leumund des Rekurrenten mit einer Verwarnung während den vorangegangenen zwei Jahren getrübt sei, könne die Entzugsdauer in Anbetracht der ausgewiesenen beruflichen Angewiesenheit auf den Führerausweis auf das gesetzliche Minimum von einem Monat beschränkt werden (vgl. act. 2/1).

 

c) Der Rekurrent bringt vor, er sei bei der Einfahrt in den Webschiffkreisel irrtümlich nach links abgebogen. Einerseits habe ihm das Navigationsgerät im neuen Fahrzeug eine entsprechende Anweisung gegeben und andererseits sei der Webschiffkreisel bei der Zufahrt optisch nicht als Kreisverkehr wahrnehmbar. Die Verkehrsführung bei der Anfahrt von der Rosengartenstrasse her sei zudem ʺsehr unglücklichʺ. Die Kreisverkehrstafel am rechten Strassenrand sei wegen des Gebäudes auf der rechten Fahrbahnseite und des Strassenknicks nach rechts am Ende der Strasse lange Zeit nicht erkennbar. Dazu stehe die Signalisationstafel vor einem Fussgängerstreifen, auf welchen er sich zuerst habe konzentrieren müssen. Die Kreisverkehrsanlage sei weder an der Stirnseite des ʺKreiselsʺ noch auf der Mittelinsel als solche signalisiert und auch Bodenpfeilmarkierungen würden fehlen. Auf der linken Strassenseite befänden sich zwar sechs Wegweiser. Diese seien jedoch ʺblindʺ (man sehe bei der Anfahrt nur die Rückseite), weshalb daraus ebenfalls keine korrekte Fahrtrichtung abgeleitet werden könne. Die Signalisation der ungewöhnlichen Verkehrssituation beim Webschiffkreisel sei insgesamt völlig ungenügend und nicht vorschriftsgemäss. Wenn sein neues Navigationsgerät ihn als ortsunkundigen Fahrer in dieser gesamthaft irreführenden Situation auffordere, nach links abzubiegen, könne ihm kein relevanter Verschuldensvorwurf gemacht werden. Ausserdem habe kein Verkehrsaufkommen geherrscht, weshalb er sich auch nicht an anderen Fahrzeugen habe orientieren können. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz habe er bei seinem Fahrmanöver auch keine ʺSpitzkehreʺ fahren müssen; es könne an dieser Stelle ohne weiteres nach links abgebogen werden. Sein Verschulden erweise sich damit als besonders gering. Ferner habe er keine anderen Personen abstrakt oder konkret gefährdet. Der von ihm objektiv vorschriftswidrig gewählte Weg und seine Umgebung seien vollständig übersichtlich und ebenso vollständig verkehrs- und personenfrei gewesen. Es hätte auch niemand unversehens irgendwo beim Fahrweg überraschend auftauchen können. Es sei noch hell und die Situation überall vollständig überblickbar gewesen. Auf beiden Strassenseiten würden sich abgesetzte erhöhte Trottoirs befinden, sodass auch kein (ebenfalls nicht vorhandener) Fussgänger irgendwie gefährdet gewesen wäre. Hinzu komme, dass er beim Abbiegen in den Kreisverkehr nur sehr langsam gefahren sei. Folglich habe nur eine ganz leichte und rein theoretische abstrakte Gefährdung vorgelegen. Insgesamt liege somit kein mittelschwerer, sondern ein besonders leichter Fall vor, was einen Ausweisentzug nicht rechtfertige. Schliesslich sei er berufsbedingt als selbständiger Architekturunternehmer mit einer Fahrleistung von jährlich rund 60‘000 Kilometern ein sehr erfahrener Fahrer und besonders sanktionsempfindlich. Mit Ausnahme einer Verwarnung wegen einer leichten Verkehrsregelverletzung sei sein automobilistischer Leumund seit mehr als 40 Jahren einwandfrei (vgl. act. 1). 

 

4.- a) Nach Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei zu befolgen. Verbots- und Gebotssignale verpflichten dabei grundsätzlich nur, wenn sie klar und ohne weiteres wahrnehmbar (BGE 127 IV 229) und in ihrer Bedeutung verständlich und eindeutig sind (BGE 106 IV 138 E. 3.4 mit Hinweisen). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGer 1C_656/2015 vom 8. April 2016 E. 2.3). Als Massstab gilt der Fahrzeuglenker, der dem Strassenverkehr die notwendige und die von ihm vernünftigerweise zu erwartende Aufmerksamkeit widmet (BGE 127 IV 229 E. 2c/aa). Auch ortsfremde Verkehrsteilnehmer müssen ohne besondere Aufmerksamkeit und logische Ableitungen die Existenz und Tragweite von Verbots- und Gebotssignalen erkennen können (BGer 6B_316/2008 vom 4. Juli 2008 E. 2.3; Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 27 N 8). Die Signale haben in aller Regel am rechten Strassenrand zu stehen (Art. 103 Abs. 1 der Signalisationsverordnung; SR 721.41, abgekürzt: SSV) und so angebracht zu sein, dass sie rechtzeitig erkannt und nicht durch Hindernisse verdeckt werden (Art. 102 Abs. 2 SSV). Das Signal ʺKreisverkehrsplatzʺ (Ziff. 2.41.1 Anhang 2 SSV) zeigt bei kreisförmigen Plätzen die Richtung an, die der Verkehr im Kreis einzuhalten hat; es steht vor der Einfahrt unter dem Signal ʺKein Vortrittʺ (Ziff. 3.02 Anhang 2 SSV) und kann auf der Mittelinsel wiederholt werden (Art. 24 Abs. 4 SSV). Vor der Einfahrt in einen Kreisverkehrsplatz muss der Fahrzeugführer die Geschwindigkeit mässigen und den im Kreis von links herannahenden Fahrzeugen den Vortritt lassen (Art. 41b Abs. 1 VRV und Art. 24 Abs. 4 SSV).

 

Bei der Anfahrt zum Webschiffkreisel befinden sich auf der rechten Seite der Rosengartenstrasse mehrere Gebäude. Nach dem letzten Gebäude, und damit unmittelbar vor der Einfahrt in den Kreisel, macht die Rosengartenstrasse einen Rechtsknick. Dies führt dazu, dass die Kreisverkehrssignalisation, welche am rechten Strassenrand vor der Kreiseleinfahrt angebracht ist, erst gegen Ende der Rosengartenstrasse sichtbar wird (vgl. www.geo.tg.ch). Wie auch dem vom Rekurrenten eingereichten Foto entnommen werden kann, ist die Signalisation aber dennoch deutlich so angebracht, dass sie bei gehöriger Aufmerksamkeit rechtzeitig vor der Kreiseleinfahrt erkennbar ist (vgl. act. 1, S. 3). Dazu kommt, dass der Rekurrent – wie er grundsätzlich zu Recht vorbringt (act. 1, S. 4) –, wenn er zunächst den Fussgängerstreifen mit der genügenden Aufmerksamkeit beachtet hätte, bei korrekter Blickführung nach links und rechts (vgl. BGE 129 IV 39 E. 2.2) die unmittelbar rechts beim Fussgängerstreifen aufgestellte Kreisverkehrssignalisation hätte wahrnehmen müssen. Dass der Rekurrent nicht genügend auf die Kreisverkehrssignalisation geachtet hat, wurde auch im rechtskräftigen Strafbefehl vom 13. April 2015 festgestellt (act. 9/5 f.). Entgegen seinen Vorbringen ist der Kreisverkehrsplatz auch nicht vorschriftswidrig signalisiert. Der Kreisverkehr wird vor der Einfahrt am rechten Strassenrand mit dem Signal ʺKreisverkehrsplatzʺ und ʺKein Vortrittʺ angezeigt und auf der Fahrbahn durch eine Wartelinie (ʺHaifischzähneʺ) ergänzt (vgl. act. 1; www.geo.tg.ch). Die vom Rekurrenten gerügte fehlende Verkehrstafel auf der Stirnseite des Kreisels oder die nicht vorhandene Signalisation des Kreisverkehrs auf der Mittelinsel vermögen keine Regelwidrigkeit zu begründen (vgl. Art. 24 Abs. 4 und Art. 103 Abs. 1 SSV). Ein zwingender Ausnahmefall, wonach ein Signal nur links angebracht werden kann (vgl. Art. 103 Abs. 1 SSV), liegt ebenfalls nicht vor. Dem Rekurrenten ist indessen zuzustimmen, dass der Webschiffkreisel kein gewöhnlicher (runder) Verkehrskreisel ist und mithin nicht von einer ʺtypischenʺ Kreisverkehrsanlage ausgegangen werden kann. Namentlich die langgestreckte ovale Mittelinsel des Webschiffkreisels lässt bei der Einfahrt nicht ohne weiteres auf einen Kreisverkehr schliessen. Angesichts der Verkehrsführung (einspurige Fahrbahn im Webschiffkreisel, richtungsgetrennte Anfahrt auf der Rosengartenstrasse, Rechtsknick der Rosengartenstrasse vor der Einfahrt in den Kreisel sowie die halbrunde Ein- und Ausfahrt des Webschiffkreisels) und der vorhandenen Kreisverkehrssignalisation hätte der Kreisverkehrsplatz bei der notwendigen und vom Rekurrenten zu erwartenden Aufmerksamkeit aber trotzdem klar als solcher wahrgenommen werden müssen. Dafür spricht auch, dass die Streckenführung bei der Kreiseleinfahrt und die Markierungen auf dem Boden – namentlich die durchzogene weisse Linie entlang der Mittelinsel (act. 1, S. 5) – ein Rechtsabbiegen geradezu gebieten. Insofern kann ihm kein besonders leichtes Verschulden attestiert werden (vgl. BGE 105 IV 208 für das Signal ʺEinbahnstrasseʺ). Daran ändert nichts, dass der Rekurrent bei seinem Fehlverhalten auf sein Navigationsgerät gehört haben will; denn selbst wenn dieses ihn (fälschlicherweise) angewiesen haben sollte, nach links abzubiegen, entbindet ihn dies nicht von seiner Pflicht zur Wahrung der erforderlichen Aufmerksamkeit. Gegen die Annahme eines besonders leichten Falls spricht auch, dass die vom Rekurrenten im Strafverfahren akzeptierte Busse von Fr. 900.– die Obergrenze des Ordnungsbussenverfahrens von Fr. 300.– (Art. 1 Abs. 2 des Ordnungsbussengesetzes, SR 741.03) deutlich übersteigt und im Strafverfahren nicht aufgrund eines besonders leichten Falls von einer Strafe Umgang genommen wurde (vgl. Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG; act. 9/5 f.). Andererseits wiegt das Verschulden des ortsunkundigen Rekurrenten aber auch nicht besonders schwer, zumal angenommen werden kann, dass er sich anders verhalten hätte, wenn er sich an anderen Fahrzeugen hätte orientieren können (vgl. zum Verkehrsaufkommen sogleich lit. b). Unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse sind seine mangelnde Aufmerksamkeit und sein Fehlverhalten verschuldensmässig noch als leicht einzustufen.

 

b) Eine Verkehrsgefährdung liegt vor, wenn die körperliche Integrität einer Person entweder konkret oder zumindest abstrakt gefährdet wurde. Im Recht der Administrativmassnahmen wird dabei zwischen der einfachen und der erhöhten abstrakten Gefährdung unterschieden. Erstere zieht keine Administrativmassnahme nach sich (vgl. Art. 16 Abs. 2 SVG). Von einem solchen Fall ist jedoch nur dann auszugehen, wenn keine anderen Verkehrsteilnehmer vom Fehlverhalten hätten betroffen werden können. Führte dieses hingegen zu einer Verletzung eines Rechtsguts oder einer konkreten bzw. einer erhöhten abstrakten Gefährdung der körperlichen Integrität, hat dies eine Administrativmassnahme zur Folge (R. Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 181, Rz. 43 ff.). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte abstrakte Gefahr (vgl. BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen bestimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer des Täters die Gefahr einer Körperverletzung oder gar Tötung bestand (J. Boll, Grobe Verkehrsregelverletzung, Davos 1999, S. 12). Zudem ist das Ausmass der üblicherweise entstehenden Schädigung bei Eintritt der Rechtsgutverletzung zu berücksichtigen (vgl. VRKE IV-2011/113 vom 24. November 2011 E. 3b, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

 

Fest steht, dass der Rekurrent nicht genügend auf die Kreisverkehrssignalisation geachtet und den Webschiffkreisel in entgegengesetzter (falscher) Fahrtrichtung befahren hat. Eine konkrete Gefährdung hat sich daraus aber nicht ergeben. Den Akten lassen sich keine Angaben zum Verkehrsaufkommen entnehmen. Es liegt kein Polizeibericht vor und im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 13. April 2015 wurden keine näheren Angaben zu den Verkehrsumständen gemacht. Zugunsten des Rekurrenten ist daher auf seine Aussagen abzustellen, wonach zum Zeitpunkt seines Fehlverhaltens kein Verkehrsaufkommen herrschte und kein Fussgänger zugegen war. Die Abwesenheit von anderen Verkehrsteilnehmern vermag indessen nicht auszuschliessen, dass sein Verhalten für diese eine erhöhte – diesfalls abstrakte – Gefahr darstellt (BGer 1C_656/2015 vom 8. April 2016 E. 2.6). Es trifft nicht zu, dass niemand von seinem Fehlverhalten hätte betroffen werden können. Wer einen Verkehrskreisel in die entgegengesetzte Fahrtrichtung befährt, schafft jedenfalls eine abstrakte Gefahr. Die Konkretisierung und Verwirklichung dieser Gefahr war vorliegend möglich, konnte doch nicht ausgeschlossen werden, dass von der Bahnhofstrasse her ein anderer Verkehrsteilnehmer in den Webschiffkreisel einfahren würde, welcher nicht mit dem in verbotener Richtung fahrenden Rekurrenten hätte rechnen müssen. In diesem Fall wäre eine Kollision nicht unwahrscheinlich gewesen. Mangels entsprechender Angaben muss zugunsten des Rekurrenten aber auch angenommen werden, dass er langsam und nur einen kurzen Streckenabschnitt in die falsche Fahrtrichtung des Webschiffkreisels fuhr. Aufgrund der Beweislage ist dem Rekurrenten jedoch die Verursachung einer geringen Gefährdung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG vorzuhalten.

 

c) Dementsprechend handelt es sich vorliegend nicht um eine besonders leichte oder mittelschwere, sondern um eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG.

 

5.- a) Eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zieht eine Verwarnung nach sich (Art. 16a Abs. 3 SVG). Wurde der Ausweis in den vorangegangenen zwei Jahren bereits entzogen oder wurde eine andere Administrativmassnahme verfügt, ist der Führerausweis für mindestens einen Monat zu entziehen (Art. 16a Abs. 2 SVG). Für die Berechnung der zweijährigen Rückfallfrist ist bei einem früheren Ausweisentzug der Tag massgebend, an dem der Entzug endete. Wurde im Vorfeld eine Verwarnung ausgesprochen, wird für die Rückfalltat auf die Eröffnung der Verwarnung und bei einer Anfechtung auf den Tag der Rechtskraft abgestellt (Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 16a N 29 mit Hinweis auf BGE 136 II 447 E. 5.3 sowie BGer 1C_180/2010 vom 22. September 2010 E. 2). 

 

Das Strassenverkehrsamt verwarnte den Rekurrenten am 26. Juli 2013 wegen einer leichten Widerhandlung gegen die Verkehrsregeln (Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit am 17. April 2013, act. 9/3 f.). Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Verwaltungsrekurskommission mit rechtskräftigem Entscheid vom 28. November 2013 ab (VRKE IV-2013/106 vom 28. November 2013). Die vorliegend zu beurteilende leichte Widerhandlung ereignete sich am 15. Juni 2014 und damit innerhalb der zweijährigen Frist gemäss Art. 16a Abs. 2 SVG. Folglich sind die Voraussetzungen für eine Verwarnung nicht erfüllt und ist der Führerausweis dem Rekurrenten gemäss Art. 16a Abs. 2 SVG für mindestens einen Monat zu entziehen.

 

b) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden (Art. 16 Abs. 3 SVG; BGE 135 II 334 E. 2.2).

 

Die Vorinstanz entzog dem Rekurrenten den Führerausweis für einen Monat. Dies entspricht der Mindestentzugsdauer für eine – wie die Vorinstanz angenommen hat – mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG). Auch eine innerhalb der zweijährigen Rückfallfrist begangene leichte Verkehrsregelverletzung hat einen Führerausweisentzug von mindestens einem Monat zur Folge (Art. 16a Abs. 2 SVG). Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), können die vom Rekurrenten ausgewiesene berufliche Angewiesenheit auf den Führerschein (act. 9/17 f.) sowie seine langjährige ungetrübte Fahrpraxis nicht zusätzlich berücksichtigt werden. Obschon im Unterscheid zur angefochtenen Verfügung von einer leichten Widerhandlung auszugehen ist, bleibt es demnach dabei, dass dem Rekurrenten der Führerausweis für die Dauer eines Monats zu entziehen ist.

 

c) Die Ziffern 3 (Geltung des Fahrverbots für Motorfahrzeuge aller Kategorien) und 4 (Entzug allfälliger Lernfahr- und internationaler Führerausweise sowie Aberkennung ausländischer Führerausweise) der angefochtenen Verfügung sind zu bestätigen. Bei Ziffer 2 (letztmöglicher Zeitpunkt für die Abgabe des Führerausweises) handelt es sich um eine vollstreckungsrechtliche Anordnung, die nach Eintritt der Rechtskraft des Warnungsentzugs separat verfügt werden müsste. Darauf ist indessen nicht weiter einzugehen; denn der Abgabetermin (5. Februar 2016) ist schon längst vorüber, weshalb Ziffer 2 zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben ist.

 

6.- Zusammenfassend ist der Rekurs teilweise gutzuheissen. Der Führerausweis ist dem Rekurrenten wegen leichter Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für einen Monat zu entziehen. Die Gebühr für das vorinstanzliche Verfahren von Fr. 250.– (Ziff. 5 der angefochtenen Verfügung) erscheint tarifkonform und ist zu bestätigen, weil es bei einem Führerausweisentzug bleibt (vgl. Ziff. 206.02.1 des Verkehrsgebührentarifs, sGS 718.1). Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– dem Rekurrenten und der Vorinstanz je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP; Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen und dem Rekurrenten im Restbetrag von Fr. 600.– zurückzuerstatten.

 

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen Kosten.

 

 

Entscheid:

 

1.   Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen. Der Führerausweis wird wegen

      leichter Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für einen Monat entzogen.

2.   Die Ziffern 3 (Geltung des Fahrverbots für Motorfahrzeuge aller Kategorien), 4 (Entzug

      allfälliger Lernfahr- und internationaler Führerausweise sowie Aberkennung ausländischer

      Führerausweise) und 5 (Kosten) der Verfügung vom 5. November 2015 werden bestätigt.

      Ziffer 2 (letztmöglicher Zeitpunkt für die Abgabe des Führerausweises) wird zufolge

      Gegenstandslosigkeit aufgehoben.

3.   Die amtlichen Kosten von Fr. 1‘200.– haben der Staat und der Rekurrent je zur Hälfte

      zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– wird verrechnet und dem Rekurrenten

      im Restbetrag von Fr. 600.– zurückerstattet.

 

Servicespalte