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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.09.2016

Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Rekurrent verursachte nach einer 14 km langen Fahrt mit einer mittleren Blutalkoholkonzentration von 2,1 Gewichtspromille einen Auffahrunfall. Bestätigung des Sicherungsentzugs wegen verkehrsrelevanter Alkoholproblematik (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. September 2016, IV-2016/59).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp Lenz

 

 

 

X, Rekurrent,

 

vertreten durch

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X erwarb den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B am 1. Dezember 2010. Im Administrativmassnahme-Register ist er nicht verzeichnet. Am Mittwoch, 7. Oktober 2015, besuchte er nachmittags eine Viehschau in A. Anschliessend fuhr er mit seinem Personenwagen nach B. Da er infolge eines Sekundenschlafs nicht bemerkte, dass die vor ihm fahrenden Fahrzeuge abbremsten, prallte er mit seinem Auto ins Heck des vor ihm zum Stillstand gekommenen Fahrzeugs. Der Unfall ereignete sich um 19.50 Uhr in B. Im Rahmen der Unfallaufnahme führte die Polizei bei X einen Atemlufttest durch, der mit 1,15 Gewichtspromille positiv ausfiel. Die Auswertung der Blutprobe durch das Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St. Gallen (IRM) ergab eine minimale Blutalkoholkonzentration (BAK) von 1,85 Gewichtspromille und eine maximale von 2,38 Gewichtspromille.

 

B.- Das Strassenverkehrsamt verbot X mit Verfügung vom 26. Oktober 2015 das Führen von Motorfahrzeugen vorsorglich ab sofort. Am 7. November 2015 ordnete es zudem eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM an. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts vom 14. Dezember 2015 wurde X des Führens eines Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je Fr. 90.– und einer Busse von Fr. 1‘440.– bestraft. In tatsächlicher Hinsicht wurde unter anderem festgestellt, die BAK habe im Zeitpunkt des Verkehrsunfalls mindestens 1,76 Gewichtspromille betragen. Der Rekurrent sei zudem am Steuer des von ihm gelenkten Fahrzeugs eingenickt, bevor er den Unfall verursacht habe. Gegen den Strafbefehl wurde keine Einsprache erhoben.

 

C.- Am 14. Januar 2016 liess sich X im IRM verkehrsmedizinisch untersuchen. Im gleichentags erstellten Bericht verneinten die Gutachter die Fahreignung wegen eines verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchs. Sie empfahlen eine mindestens sechsmonatige Alkoholabstinenz mit therapeutischer Begleitung durch die Suchtberatungsstelle. Mit Verfügung vom 14. März 2016 entzog das Strassenverkehrsamt den Führerausweis auf unbestimmte Zeit mit einer Sperrfrist von drei Monaten (7. Oktober 2015 bis 6. Januar 2016). Die Wiedererteilung des Führerausweises machte es vom Nachweis einer kontrollierten und fachlich betreuten Alkoholabstinenz (Beratungsstelle) von mindestens sechs Monaten und einer verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung abhängig. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Dagegen erhob X mit Eingabe vom 14. April 2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die Verfügung des Strassenverkehrsamts sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben, eventualiter sei die Sache zur erneuten Abklärung der Fahreignung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er begehrte zudem an, dem Rekurs sei die aufschiebende Wirkung wiederzuerteilen. Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete mit Schreiben vom 13. Mai 2016 auf eine Vernehmlassung. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wurde mit Zwischenverfügung vom 1. Juli 2016 abgewiesen (ZV-2016/62).

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 14. April 2016 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz den Führerausweis zu Recht gestützt auf das verkehrsmedizinische Gutachten des IRM vom 14. Januar 2016 auf unbestimmte Zeit entzog. Die Fachärzte verneinten darin die Fahreignung wegen einer verkehrsrelevanten Alkoholproblematik.

 

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01, abgekürzt: SVG]). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen, ist namentlich, wer nicht oder nicht mehr über die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG), wer an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b), oder wer aufgrund seines bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass er künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). Trunksucht wird von der Rechtsprechung bejaht, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OGB, 2. Aufl. 2015, Art. 16d N 28). Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkohol- oder Drogenmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines Motorfahrzeugs ferngehalten werden. Der Nachweis, dass eine Sucht überwunden ist, kann nur durch Einhaltung einer mindestens einjährigen Totalabstinenz erbracht werden. Liegt ein solcher Nachweis nicht vor, ist eine Suchtgefährdung zu bejahen (BGE 129 II 82 E. 2.2 und 4.1; Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.66/2004 vom 7. Dezember 2004 E. 3.2; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 31).

 

b) Der Gutachter führte im Bericht vom 14. Januar 2016 aus, von der durchschnittlich alkoholgewohnten Bevölkerung würden BAK-Werte von über 1,6 Gewichtspromille nicht erreicht. Somit sei das einmalige Erreichen oder Überschreiten dieses Wertes auch ohne aktive Verkehrsteilnahme bereits Beleg für einen gesundheitsschädigenden oder missbräuchlichen Umgang mit Alkohol. Im Rahmen der Begutachtung sei eine 5 cm lange Kopfhaarprobe in zwei Segmente unterteilt und auf das Alkoholstoffwechselprodukt Ethylclucuronid (EtG) analysiert worden. Im kopfhautfernen Segment (3-5 cm ab Kopfhaut) sei das EtG in einer Konzentration von 35 pg/mg, im kopfhautnahen Segment (0-3 cm ab Kopfhaut) von 30 pg/mg nachweisbar gewesen. Diese EtG-Konzentrationen sprächen für einen übermässigen Alkoholkonsum in den fünf bis sechs Monaten vor der Begutachtung. Berücksichtige man aber eine Messuntersicherheit von ± 25%, sei der Nachweis eines chronischen Alkoholüberkonsums nicht zu erbringen. Die Angaben des Rekurrenten zu den Trinkmengen – er konsumiere an den Wochenenden jeweils ungefähr fünf bis sechs Flaschen Bier à 0,33 Liter sowie fünf bis sechs Gläser Wodka mit Redbull und während der Woche höchstens einmal ein Bier – könnten die EtG-Werte jedoch nicht erklären. Deshalb sei von einer Bagatellisierung der tatsächlichen Trinkgewohnheiten auszugehen, was ein Hinweis auf eine suchtspezifische Verleugnungshaltung oder auf ein mangelndes Problembewusstsein im Umgang mit Alkohol sein könne. Kritisch zu werten sei die Tatsache, dass der Rekurrent den Alkoholkonsum trotz des Ereignisses vom 7. Oktober 2015 und der bevorstehenden verkehrsmedizinischen Untersuchung unverändert fortgesetzt habe. Dies sei ein Hinweis auf ein erhöhtes psychisches Verlangen nach Alkohol. Zudem spreche auch die fehlende kritische Auseinandersetzung mit dem Trinkverhalten für ein fehlendes Problembewusstsein.

 

Der Rekurrent brachte dagegen vor, eine Alkoholsucht im verkehrsrechtlichen Sinn sei nicht nachgewiesen. Die EtG-Konzentration, welche ohnehin nur ein Indiz für einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch sei, habe unterhalb der Entscheidungsgrenze von 30 pg/mg gelegen. Hinzu komme, dass der Hausarzt eine Suchtproblematik verneint habe. Der Vorfall vom 7. Oktober 2015 sei ein Einzelfall gewesen. Es sei offensichtlich, dass er Alkoholkonsum und verantwortungsvolles Verhalten im Strassenverkehr trennen könne. Er könne nicht mit einem Alkoholabhängigen verglichen werden, der Alkoholfahrten regelmässig in Kauf nähme. Anhaltspunkte dafür, dass er regelmässig alkoholisiert fahre, wie ihm der Gutachter unterstellt habe, gäbe es nicht. Auch sei er bisher nie negativ aufgefallen. Die gemessene EtG-Konzentration läge an der Entscheidungsgrenze. Aufgrund der Messunsicherheit von 25% könne der EtG-Wert auch weit unter der Grenze von 30 pg/mg liegen. Bei Werten zwischen 8 pg/mg und 30 pg/mg sei von einem moderaten Alkoholkonsum auszugehen, weshalb die von ihm angegebenen Trinkmengen durchaus plausibel seien. Aus dem von 35 pg/mg auf 30 pg/mg gesunkenen EtG-Wert ergebe sich zudem, dass er den Alkoholkonsum reduziert habe. Das Gutachten sei deshalb in diesem Punkt nicht schlüssig. Ebenso wenig sei nachvollziehbar begründet worden, weshalb er mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt sei, sich in alkoholisiertem Zustand an das Steuer eines Fahrzeuges zu setzen. Die Vorinstanz hätte sich deshalb nicht unbesehen auf das Gutachten stützen dürfen. Nach der Rechtsprechung gehöre zu den für den Nachweis der Trunksucht erforderlichen Abklärungen eine gründliche Prüfung der persönlichen Verhältnisse, – welche namentlich die Einholung von Berichten des Hausarztes, des Arbeitgebers und der Familie usw. erfordere –, eine einlässliche Aufarbeitung der konkreten Trunkenheitsfahrt, eine Alkoholanamnese und eine umfassende, eigens vorzunehmende körperliche Untersuchung mit besonderer Berücksichtigung von alkoholbedingten Hautveränderungen. Der Ansicht der Vorinstanz, dass die Fähigkeit, mit 1,85 Gewichtspromille ein Fahrzeug lenken zu können, auf eine ausgesprochene Alkoholgewöhnung hinweise, könne nicht gefolgt werden. Tatsache sei, dass er in diesem Zustand einen Verkehrsunfall verursacht habe und deshalb gerade nicht mehr fähig gewesen sei, ein Fahrzeug zu beherrschen.

 

c) aa) Der Rekurrent wirft dem Gutachter unter Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung vor, nicht alle erforderlichen Abklärungen zum Nachweis der Trunksucht vorgenommen zu haben. Im zitierten Entscheid (BGE 129 II 82) kam das Bundesgericht zum Schluss, es liege lediglich ein erhöhter Carbohydrate-Deficient Transferrin (CDT)-Wert vor. Ein erhöhter CDT-Wert sei mit Zurückhaltung zu würdigen, namentlich wenn die übrigen Laborwerte (Alkoholmarker) keine pathologische Erhöhung zeigten und der Sachverständige eine Alkoholabhängigkeit im Sinne der ICD-10-Klassifikation (unter: www.icd-code.de) verneine. Bei einer solchen Konstellation komme den weiteren, für den Nachweis der Trunksucht erforderlichen Abklärungen besondere Bedeutung zu. Im vorliegenden Fall wurde jedoch keine Laboruntersuchung durchgeführt, bei der die biologischen Alkoholmarker, unter anderem der CDT-Wert, gemessen wurden. Vielmehr entnahm das IRM am 14. Januar 2016 eine Haarprobe, teilte diese in zwei Segmente (2 cm und 3 cm) und ermittelte die EtG-Werte für die beiden Abschnitte. Sie betrugen 30 pg/mg im kopfnahen Segment und 35 pg/mg im kopffernen Segment. Im Unterschied zu den Blutmarkern, die lediglich indirekte Indikatoren eines Alkoholkonsums sind, gibt die Haaranalyse darüber direkten Aufschluss. Nach dem Alkoholgenuss wird das Abbauprodukt EtG im Haar eingelagert und erlaubt für ein grösseres Zeitfenster als bei der Blutuntersuchung Aussagen über den erfolgten Konsum. Die festgestellte EtG-Konzentration korreliert mit der aufgenommenen Menge an Trinkalkohol. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung anerkennt die Haaranalyse als geeignetes Mittel sowohl zum Nachweis eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung. Die Vornahme der Haaranalyse ist qualifizierten Labors vorbehalten. Die erzielten Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständigen Behörden nicht ohne triftige Gründe abweichen dürfen. Ein Abweichen ist nur zulässig, wenn die Glaubwürdigkeit des Gutachtens durch die Umstände ernsthaft erschüttert ist (BGE 140 II 334 E. 3). Dies ist vorliegend nicht der Fall, zumal sich der Gutachter nicht alleine auf die EtG-Werte stützte, sondern im Rahmen der verkehrsmedizinischen Untersuchung auch die Vorgeschichte aus den Akten erhob, eine körperliche Untersuchung durchführte und beim Hausarzt einen Bericht einholte. Zudem klärte er das Konsumverhalten des Rekurrenten unter Berücksichtigung der Trunkenheitsfahrt vom 7. Oktober 2015 ab. Die Ergebnisse wurden zwar teilweise knapp, aber nachvollziehbar dokumentiert. Der Vorwurf, das Gutachten sei unvollständig und deshalb nicht schlüssig, ist somit unbegründet (vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 15d SVG N 9).

 

bb) Die Haaranalyse ergab EtG-Werte von 30 und 35 pg/mg. Der Gutachter verwies in diesem Zusammenhang auf die Messungenauigkeit von ± 25% und hielt dazu fest, die Werte könnten auch unter dem Grenzwert von 30 pg/mg liegen. Werte unter diesem sogenannten Interpretationsgrenzwert sprechen nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für einen moderarten, Werte darüber für einen übermässigen Alkoholkonsum (BGE 140 II 334 E. 7). Vorliegend ist jedoch nicht auf den minimalen Wert abzustellen, weil die sowohl im Strafverfahren als auch beim Warnungsentzug geltende Unschuldsvermutung beim Sicherungsentzug nicht zur Anwendung kommt. Diese Massnahme erfolgt nicht wegen eines schuldhaften Verhaltens, sondern im Interesse der Verkehrssicherheit. Das Bundesgericht hat deshalb bei einer Fahrzeuglenkerin, die sich gegen einen vorsorglichen Sicherungsentzug wehrte und bei der zum fraglichen Zeitpunkt eine BAK von maximal 2,9 und minimal 2,3 Gewichtspromille festgestellt wurde, auf den Mittelwert von 2,6 Gewichtspromille abgestellt. Die Messerunsicherheit ist bei der Haaranalyse vergleichbar mit jener bei der Blutalkoholbestimmung. Die für Letztere entwickelte Rechtsprechung ist deshalb bei Haaranalysen ebenfalls anzuwenden. Es ist somit auf den ermittelten EtG-Wert abzustellen, da dieser nach unten und nach oben mit der gleichen Messunsicherheit von 25% behaftet ist (BGE 140 II 334 E. 6). Den Ausführungen im Gutachten zur Messungenauigkeit kommt deshalb in diesem Verfahren keine Bedeutung zu. Auszugehen ist folglich von 30 pg/mg und 35 pg/mg. Diese Werte sprechen für einen übermässigen Alkoholkonsum in den fünf Monaten vor der Probenahme (Mitte August 2015 bis Mitte Januar 2016).

 

cc) Auch der Bericht des IRM über die Blutalkoholbestimmung lässt auf ein problematisches Trinkverhalten schliessen. Die Blutanalyse ergab eine minimale BAK im Zeitpunkt des Ereignisses von 1,85 Gewichtspromille und eine maximale von 2,38 Gewichtspromille. Es ist folglich von einer durchschnittlichen BAK von 2,115 Gewichtspromille im Zeitpunkt des Verkehrsunfalls auszugehen. Eine solche Blutalkoholkonzentration ist Ausdruck einer Giftfestigkeit, wie sie nur aus einem chronischen oder episodenhaften Alkoholüberkonsum resultieren kann. Denn eine Person, die nur selten Alkohol trinkt, ist nicht in der Lage, eine Blutalkoholkonzentration von über 2 Gewichtspromille überhaupt zu erreichen, zumal sie – aufgrund der alkoholtoxischen Wirkung – schon vorher mit unter anderem zunehmender Übelkeit, Bewusstseinstrübung und beispielsweise Erbrechen reagiert. Eine derart beeinträchtigte Person wird daher auch nicht mehr in der Lage sein, nur noch halbwegs zielgerichtete Handlungen auszuführen, geschweige denn das Fahrzeug zu finden und dieses einigermassen korrekt bedienen und führen zu können (B. Liniger, Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und Auflagen, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen, S. 92 f.). Der Rekurrent brachte in diesem Zusammenhang zwar vor, der Unfall sei Beweis dafür, dass er nicht mehr in der Lage gewesen sei, ein Fahrzeug zu führen. Dem ist entgegenzuhalten, dass er es schaffte, von A nach B zu fahren und somit in stark alkoholisiertem Zustand eine Strecke von rund 14 km unfallfrei zurückzulegen. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme führte er zudem aus, er habe sich fahrfähig gefühlt, andernfalls hätte er kein Auto gelenkt (act. 9/18). Die Feststellung der Vorinstanz, die gemessene BAK von mindestens 1,85 Gewichtspromille weise auf eine ausgesprochene Alkoholgewöhnung hin, ist deshalb nicht zu beanstanden.

 

dd) Zu berücksichtigen sind weiter die Angaben des Rekurrenten zu seinem Alkoholkonsum vor der Trunkenheitsfahrt vom 7. Oktober 2015. Gegenüber der Polizei gab er an, von 14 Uhr bis 18 Uhr zwei Bier, einen „Kafi Lutz“ und einen „Schaukafi“ getrunken zu haben (act. 9/18). Ähnliche Angaben machte er anlässlich der Blutentnahme beim IRM. Im Protokoll wurden unter der Rubrik „Angaben zum Alkoholkonsum“ zwei Biere à 0,5 Liter und zwei Kaffee „Zwetschgenlutz“ aufgeführt (act. 9/10). Dieser Konsum hätte jedoch nicht zu einer BAK von 2,115 Gewichtspromille geführt, denn ein durchschnittlicher Mann muss innert zweier Stunden rund 2,5 Liter Bier oder einen Liter Wein konsumieren, um eine BAK von 1,6 Gewichtspromille zu erreichen (Botschaft zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr, 20. Oktober 2010, BBl 2010 S. 8500). Der Rekurrent führte gegenüber dem Gutachter aus, regelmässig am Wochenende mit Kollegen rund fünf bis sechs Flaschen Bier à 0,33 Liter und fünf bis sechs Gläser Wodka mit Redbull zu konsumieren. Während der Woche trinke er höchstens einmal mit seinem Chef ein Feierabendbier. Aufgrund dieser Angaben ist von einem nicht unerheblichen Alkoholkonsum auszugehen. Darauf lässt auch die nach der Trunkenheitsfahrt gemessene durchschnittliche BAK von 2,115 Gewichtspromille schliessen. Bereits eine BAK von 1,6 Gewichtspromille deutet – namentlich bei Fehlen adäquater Ausfallerscheinungen – auf eine regelmässige Alkoholaufnahme von wesentlich mehr als 80 Gramm (dies entspricht 8 Standardgläsern, d.h. 8 Bieren à 3 dl, 8 Gläsern Wein à 1 dl oder 8 Gläsern Schnaps à 0,3 dl [vgl. Bundesamt für Gesundheit: www.alcohol-facts.ch]) täglich über längere Zeiträume hin (vgl. BGE 129 II 82 E. 5.2). Auffällig ist zudem, dass der Alkoholkonsum nach Angaben des Rekurrenten alle zwei Monate zu einem Vollrausch und einmal im Halbjahr gar zu einem Filmriss führe (act. 9/38). Dass er vor diesem Hintergrund vorbrachte, er sei nicht an Alkohol gewöhnt, ist unverständlich. Mit dem Gutachter ist deshalb davon auszugehen, dass der Rekurrent bisher nicht fähig oder willens war, sich kritisch mit seinem Trinkverhalten auseinanderzusetzen und es ihm am Problembewusstsein fehlt.

 

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Feststellung des Gutachters, beim Rekurrenten sei von einem verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit Toleranzentwicklung und damit von einer fehlenden Fahreignung auszugehen, nachvollziehbar ist. Weitere Sachverhaltsfeststellungen, wie sie vom Rekurrenten allgemein gefordert wurden, sind nicht notwendig. Auch wenn keine Sucht im medizinischen Sinn diagnostiziert wurde, besteht aufgrund der dargelegten Umstände die Vermutung, der Rekurrent könnte suchtgefährdet und deshalb auch künftig nicht in der Lage sein, Alkohol und Strassenverkehr konsequent zu trennen. Daran schien er im Übrigen selbst zu zweifeln, als er den Fahrzeugschlüssel am 7. Oktober 2015 zu Beginn des Festes einem Kollegen anvertraute (act. 9/42). Als Letzterer den Schlüssel zurückgab, war der Rekurrent bereits alkoholisiert und nicht mehr in der Lage, die Situation richtig einzuschätzen, was zur Trunkenheitsfahrt führte. Dass es sich dabei um einen einmaligen Vorfall gehandelt habe, wie der Rekurrent vorbrachte, lässt sich nicht überprüfen. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die meisten der erstmaligen FiaZ-Delinquenten Wiederholungstäter sind und auf mehrere Alkoholfahrten zurückblicken, die nicht entdeckt wurden (J.R. Baer, Fiaz-Delikte, St. Gallen 1993, S. 99). Der von der Vorinstanz angeordnete Sicherungsentzug erscheint angesichts des auf dem Spiel stehenden öffentlichen Interesses der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer geboten und angemessen (vgl. BGer 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000 E. 4). Die Massnahme ist insbesondere verhältnismässig, zumal die Vorinstanz die Aufhebung der Massnahme im günstigsten Fall, d.h. bei Einhaltung der kontrollierten und fachlich betreuten Alkoholabstinenz und positivem Ergebnis der Kontrolluntersuchung, bereits nach sechs Monaten in Aussicht stellte. Die vom Rekurrenten geltend gemachte erhöhte Sanktionsempfindlichkeit im Sinn einer beruflichen Angewiesenheit kann nicht berücksichtigt werden. Ein Sicherungsentzug bezweckt die Fernhaltung ungeeigneter Fahrzeugführer vom Verkehrsgeschehen, und zwar bis der Mangel als geheilt zu betrachten ist. Bis dahin hat eine allfällige Sanktionsempfindlichkeit keinen Einfluss auf die Beurteilung der Notwendigkeit des Sicherungsentzugs (BGer 6A.77/2003 vom 22. März 2004 E. 2.5.2). Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtmässig; entsprechend ist der Rekurs abzuweisen.

 

3.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

 

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'700.–, worunter Fr. 200.– für die Zwischenverfügung zur aufschiebenden Wirkung, erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 111 und 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist anzurechnen.

 

 

Entscheid:

 

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘700.– zu bezahlen. Der

     Kostenvorschuss von Fr. 1‘500.– wird angerechnet.

 

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