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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2017

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 16c Abs. 1 lit. a, Art. 26 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 und 2 SVG (SR 741.01), Art. 6 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr innerorts in Richtung Zentrum von Jona. Eine Fussgängerin überquerte den Fussgängerstreifen von rechts nach links. Als sie ungefähr in der Fahrbahnmitte war, wurde sie vom Fahrzeug des Rekurrenten frontal erfasst und zog sich dabei mehrere Brüche zu. Der Fahrzeuglenker hatte die Fussgängerin nicht bemerkt. Der Fahrzeuglenker war in hohem Masse unaufmerksam und verletzte seine Vorsichtspflicht grob. Die Vorinstanz ist von der rechtlichen Beurteilung im Strafverfahren zu Recht abgewichen und hat den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung für drei Monate entzogen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. Februar 2017, IV-2016/141).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler

 

 

 

X, Rekurrent,

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Jörg Frei, Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X erlangte den Führerausweis für Personenwagen am 9. Mai 1983. Dieser wurde ihm am 25. Mai 2004 wegen Überschreitens der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 34 km/h für einen Monat entzogen. Mit Verfügung vom 12. September 2006 entzog ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen den Führerausweis für weitere sechs Monate, nachdem er ein Fahrzeug mit 0,84 Gewichtspromille in angetrunkenem Zustand gelenkt hatte.

 

B.- Am Mittwoch, 20. April 2016, um 14.20 Uhr, fuhr X mit einem Personenwagen auf der Allmeindstrasse in Jona (Politische Gemeinde Rapperswil-Jona) in Richtung Zentrum. Auf der Höhe der Liegenschaft Nr. 15 überquerte eine Fussgängerin (Jahrgang 1947) – aus Sicht von X – von rechts den Fussgängerstreifen, wo sie in der Fahrbahnmitte frontal vom Fahrzeug des X erfasst wurde. Durch die Kollision zog sich die Fussgängerin Brüche des Beckenrings, des linken Kreuzbeins sowie des oberen und unteren Schambeinasts zu.

 

Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach vom 24. August 2016 wurde X im Zusammenhang mit dem Verkehrsunfall vom 20. April 2016 wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs zufolge mangelnder Aufmerksamkeit auf die Strasse und den Verkehr) und der Übertretung der Verkehrsregelnverordnung (Nichttragen der Sicherheitsgurten durch den Fahrzeugführer) zu einer Busse von Fr. 500.– verurteilt. Der Strafbefehl wurde rechtskräftig nach dem Rückzug der Einsprache, die X zunächst erhoben hatte.

 

C.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen leitete wegen des Vorfalls vom 20. April 2016 ein Administrativmassnahmeverfahren gegen X ein. Es gewährte ihm mit Schreiben vom 28. Juni 2016 das rechtliche Gehör, worauf er am 26. Juli 2016 um Sistierung des Administrativmassnahmeverfahrens bis zum rechtskräftigen Abschlusses des Strafverfahrens bat. Mit Schreiben vom 8. September 2016 informierte das Strassenverkehrsamt X über die Fortsetzung des Verfahrens und gab ihm die Möglichkeit, eine abschliessende Stellungnahme einzureichen; diese erfolgte am 12. September 2016. Mit Verfügung vom 23. September 2016 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis für drei Monate wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften.

 

D.- Dagegen erhob X am 30. September 2016 durch seinen Rechtsvertreter Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Verfügung der Vorinstanz aufzuheben und der Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG für einen Monat zu entziehen; allenfalls sei die Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Mit Eingabe vom 31. Oktober 2016 ergänzte er den Rekurs. Die Vorinstanz verzichtete mit Schreiben vom 18. November 2016 auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 30. September 2016 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 31. Oktober 2016 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Umstritten ist, ob der Rekurrent eine mittelschwere oder eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln begangen hat.

 

Das Gesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a bis c des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01; abgekürzt: SVG). Gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG begeht eine mittelschwere Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Gestützt auf Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben sind. Die Annahme einer schweren Widerhandlung setzt kumulativ eine qualifizierte objektive Gefährdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus. Ist die Gefährdung gering, aber das Verschulden gross, oder umgekehrt die Gefährdung gross und das Verschulden gering, liegt eine mittelschwere Widerhandlung vor (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_327/2012 vom 27. Februar 2013 E. 2.1 mit Hinweisen zur Rechtsprechung und Lehre).

 

3.- Vorab ist auf den Einwand des Rekurrenten einzugehen, die Vorinstanz sei nicht berechtigt gewesen, von den rechtlichen Qualifikationen der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren zum Unfallereignis vom 20. April 2016 abzuweichen. Im Strafverfahren wurde der Rekurrent wegen einer Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG verurteilt. Dieser Straftatbestand entspricht im Administrativmassnahmeverfahren entweder einer leichten (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG) oder einer mittelschweren Widerhandlung (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Die schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG im Administrativmassnahmenrecht entspricht demgegenüber einer groben Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 2 SVG. Das straf- und das administrativrechtliche Sanktionensystem sind insoweit nicht deckungsgleich (BGer 1C_259/2011 vom 27. September 2011 E. 3.4; 1C_282/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4). Es stellt sich die Frage nach einer allfälligen Bindungswirkung des Strafurteils für das Administrativmassnahmeverfahren.

 

Nach Strassenverkehrsdelikten befindet das Strafgericht über die strafrechtlichen Sanktionen (Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Busse) und die Verwaltungsbehörde in einem separaten Verfahren über Administrativmassnahmen (insbesondere Führerausweisentzug, Verwarnung). Die Zweispurigkeit des Verfahrens ist zulässig, kann aber – bei fehlender Koordination – dazu führen, dass derselbe Lebensvorgang zu voneinander abweichenden Sachverhaltsfeststellungen von Verwaltungs- und Justizbehörden führt und die erhobenen Beweise abweichend gewürdigt und rechtlich beurteilt werden. Um dieser Gefahr entgegenzuwirken, hat die Verwaltungsbehörde im Interesse von Rechtseinheit und Rechtssicherheit gemäss konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich mit ihrem Entscheid zuzuwarten, bis ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Denn das Strafverfahren bietet durch die verstärkten Mitwirkungsrechte des Beschuldigten, die umfassenderen persönlichen und sachlichen Ermittlungsinstrumente sowie die weiterreichenden prozessualen Befugnisse besser Gewähr dafür, dass das Ergebnis der Sachverhaltsermittlung näher bei der materiellen Wahrheit liegt als im nicht durchwegs derselben Formstrenge unterliegenden Verwaltungsverfahren. Massgeblich ist also grundsätzlich der Sachverhalt, wie er im Strafverfahren festgestellt wurde. Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Strafurteil nur dann abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zu Grunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren oder die er nicht beachtet hat, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, wenn die Beweiswürdigung durch den Strafrichter den feststehenden Tatsachen klar widerspricht, oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c; Urteil der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2012/126 vom 21. März 2013, abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Die Verwaltungsbehörde hat vor allem dann auf die Tatsachen im Strafurteil abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist (BGE 119 Ib 158 E. 3c/aa).

 

Bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts ist die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht an das Strafurteil gebunden. Eine Ausnahme besteht dann, wenn die rechtliche Beurteilung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die Verwaltung, etwa wenn er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (BGE 119 Ib 158 E. 3c und 136 II 447, E. 3.1). Folglich ist die Verwaltungsbehörde in Fällen, wo der Strafrichter seine Verfügung lediglich aufgrund eines Polizeirapports und ohne untersuchungsrichterliche Einvernahme des Betroffenen oder von Zeugen erlassen hat, nicht an die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts im Strafverfahren gebunden. Die Verwaltungsbehörde hat aber auch dabei den Grundsatz der Vermeidung widersprüchlicher Urteile gebührend zu berücksichtigen (BGer 1C_413/2014 vom 30. März 2015 E. 2.2 mit Hinweis auf 1C_424/2012 vom 15. Januar 2013 E. 2.3; vgl. auch VRKE IV-2016/2 vom 4. Juli 2016 E. 3b). Der Rekurrent wurde durch die Staatsanwaltschaft weder befragt noch hat diese weitere Untersuchungen vorgenommen. Unter diesen Umständen war die Vorinstanz nicht an die rechtliche Würdigung der Strafverfolgungsbehörde gebunden. Zu prüfen bleibt gleichwohl, ob sie zu Recht von einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften ausgegangen ist.

 

4.- Eine schwere Widerhandlung begeht, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Nach der Rechtsprechung ist der Tatbestand objektiv erfüllt, wenn der Fahrzeugführer eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ist bereits beim Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die nahe liegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.1).

 

Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrlässigkeit. Dies ist immer dann zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig handelt. In solchen Fällen bedarf die Annahme grober Fahrlässigkeit einer sorgfältigen Prüfung. Sie wird nur zu bejahen sein, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ebenfalls auf Rücksichtslosigkeit beruht und daher besonders vorwerfbar ist. Mit dem Begriff der Rücksichtslosigkeit wird eine besondere Gleichgültigkeit bzw. ein bedenken- oder gewissenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern umschrieben, das nicht nur im bewussten "Sich-Hinwegsetzen", sondern auch im blossen Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen liegen kann (BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.1).

 

a) In tatsächlicher Hinsicht ist in Übereinstimmung mit den Strafakten und dem Strafbefehl von folgendem unbestrittenen Sachverhalt auszugehen: Der Rekurrent fuhr von der Apotheke an der Molkereistrasse in Richtung Zentrum von Jona. Gleichzeitig überquerte eine knapp siebzigjährige Frau die Allmeindstrasse auf der Höhe der Liegenschaft Nr. 15 von rechts nach links. Als sie sich ungefähr in der Mitte der Fahrbahn befand, wurde sie frontal vom Fahrzeug des Rekurrenten erfasst. Durch den Aufprall fiel die Fussgängerin auf die Motorhaube. Sie zog sich Brüche des Beckenrings, des linken Kreuzbeins sowie des oberen und unteren Schambeinasts zu (vgl. act. 6/4). Gegenüber der Polizei führte der Rekurrent aus, dass er die Frau nicht gesehen und sie erst bei der Kollision bemerkt habe, als er einen Schrei gehört habe. Er habe teilweise nach links geschaut und gedacht, möglicherweise kenne er jemanden. Es habe viel Verkehr gehabt und er sei diese Strecke "schon zum 500. Mal" gefahren (act. 10/15 f.).

 

b) Gemäss Art. 33 Abs. 1 SVG ist den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen. Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten (Abs. 2). Diese Regelung wird durch Art. 6 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, abgekürzt: VRV) konkretisiert: Der Fahrzeugführer muss vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er hat die Geschwindigkeit rechtzeitig zu mässigen und nötigenfalls anzuhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann. Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit auf die nach den Umständen angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Nach der Rechtsprechung darf die in Ortschaften zulässige allgemeine Höchstgeschwindigkeit nach Art. 4a Abs. 1 VRV nur bei günstigen Verhältnissen gefahren werden. Das Mass an Sorgfalt, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ordnungsgemäss verhalten. Ein solches Vertrauen ist jedoch nicht gerechtfertigt, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird oder wenn ein Fehlverhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers auf Grund einer unklaren Verkehrssituation nach der allgemeinen Erfahrung unmittelbar in die Nähe rückt. Dies wird von Art. 26 Abs. 2 SVG dahingehend umschrieben, dass besondere Vorsicht geboten ist gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird. Bei Art. 32 Abs. 1, Art. 33 Abs. 1 und 2 SVG, Art. 4 Abs. 1 und 6 Abs. 1 VRV handelt es sich um grundlegende Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich für die Gewährleistung der Sicherheit des Strassenverkehrs (vgl. zum Ganzen BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.4); deren Missachtung führt regelmässig zu schweren Unfällen, wie der vorliegende Fall eindrücklich aufzeigt (vgl. BGer 1C_327/2012 vom 27. März 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf 6A.80/2006 vom 24. Januar 2007 E. 3.3).

 

c) Die Fussgängerin zog sich bei der Kollision mittelschwere Verletzungen zu. Sie wurde demnach nicht nur gefährdet, sondern erheblich verletzt. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer lag damit vor und der objektive Tatbestand der schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ist erfüllt, was im Rekurs auch nicht bestritten wird (act. 5 Ziff. 10). Zu prüfen bleibt die Frage des Verschuldens.

 

d) Eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG liegt nur dann vor, wenn dem Rekurrenten zusätzlich ein schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrlässigkeit, vorzuwerfen ist.

 

Der Umfang der Sorgfalt, welche der Fahrzeugführer zu beachten hat, richtet sich nach den einschlägigen Bestimmungen des SVG und der VRV. Er muss Sicht auf die gesamte Strasse und das Trottoir in der Nähe des Fussgängerstreifens haben und hat – sofern dies nicht der Fall ist – die Geschwindigkeit so zu verlangsamen, dass er jederzeit bei überraschend auftauchenden Fussgängern anhalten kann (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 33 SVG N 5). Kann der Fussgängerstreifen nicht voll überblickt werden, ist mit Fussgängern im verdeckten Bereich stets zu rechnen (BGer 6P.54/2002 vom 22. November 2002 E. 2.2.5).

 

Der Rekurrent fuhr auf der Allmeindstrasse in Jona in Richtung Zentrum von Jona. Es ist eine gerade Strecke. Der Fussgängerstreifen bei der Liegenschaft Nr. 15 ist durch eine Verkehrsinsel geteilt und in der Mitte ordnungsgemäss mit der Tafel "Standort eines Fussgängerstreifens" (Signalisationsverordnung, SR 741.21, Anhang 2, 4.11) signalisiert (vgl. act. 10/12). Am Unfallnachmittag war die Fahrbahn trocken bei schöner Witterung. Die Sicht war nicht eingeschränkt (vgl. act. 10/8). Die Fussgängerin führte bei der polizeilichen Einvernahme aus, bereits drei bis vier Schritte auf dem Fussgängerstreifen gemacht zu haben, als der Lenker wieder Gas gegeben habe und es zur Kollision gekommen sei (vgl. act. 10/20). Eine Auskunftsperson, die den Unfall auf der gegenüberliegenden Strassenseite – der Rekurrent fuhr auf sie zu – beobachtet hatte, gab an, dass eine ältere Dame den Fussgängerstreifen von links überquert habe. Sie sei bestimmt bereits fast in der Mitte der Fahrbahn gewesen, als sie vom Fahrzeug erfasst worden sei (act. 10/9). Der ortskundige Rekurrent fuhr gemäss eigenen Angaben mit einer Geschwindigkeit von ca. 30 km/h und sah die Fussgängerin bis zum Aufprall nicht (vgl. act. 10/15). Da der Fussgängerstreifen aufgrund der langen geraden Strasse für den Rekurrenten bereits von weitem sichtbar war, ist davon auszugehen, dass er dem Verkehr und insbesondere dem Fussgängerstreifen nicht die notwendige Beachtung schenkte. Dies bestätigte der Rekurrent mit seiner Aussage gegenüber der Polizei, wonach er während der Fahrt auf der Allmeindstrasse teilweise auf die linke Seite gesehen habe, da er gedacht habe, allenfalls jemanden zu kennen (act. 10/15). Ausserdem befinden sich im fraglichen Streckenabschnitt auf beiden Strassenseiten Ladengeschäfte. Unter den gegebenen Umständen hätte der Rekurrent seine Aufmerksamkeit in besonderem Mass auf allfällige Fussgänger richten müssen (vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.6). Seinem Einwand, es handle sich um eine unübersichtliche Fahrbahnquerung, bei welcher Fussgänger beidseitig unter einer Arkade hervortreten und nach wenigen Metern sogleich die Fahrbahn betreten, ist entgegenzuhalten, dass er diesfalls erst recht besonders aufmerksam hätte sein müssen. Namentlich hätte er die Geschwindigkeit soweit verlangsamen müssen, dass er vor dem Fussgängerstreifen hätte anhalten können, um allenfalls die Strasse überquerenden Fussgängern den Vortritt zu gewähren. Aus den Akten ergeben sich nicht die geringsten Hinweise, das die Fussgängerin den Fussgängerstreifen unvorsichtig oder überraschend betreten hätte, wie der Rekurrent geltend macht (vgl. act. 5 Ziff. 2). Sie verhielt sich regelkonform und war vortrittsberechtigt. Abgesehen davon gibt es im Administrativmassnahmenrecht – gleich wie im Strafrecht – keine Schuldkompensation (vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.3; VRKE IV-2011/27 vom 30. Juni 2011 E. 3d). Dies bedeutet, dass die einem Fahrzeuglenker anzulastende Sorgfaltspflichtverletzung durch ein allfälliges schuldhaftes Verhalten eines Dritten grundsätzlich nicht beseitigt werden kann. Ein Drittverschulden, welches derart schwer wiegen würde, dass es den Tatbeitrag des Rekurrenten in den Hintergrund drängen und dessen Verschulden in einem günstigeren Licht erscheinen lassen würde, ist nicht ersichtlich (vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.3 und 6B_16/2008 vom 11. April 2008 E. 3.2 f.).

 

Der Fahrzeugführer hat die Pflicht, vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig und aufmerksam zu fahren. Hätte der Rekurrent sein Augenmerk auf das ganze Verkehrsgeschehen und damit auch auf den Fussgängerstreifen gerichtet, hätte er die Fussgängerin aufgrund der örtlichen Verhältnisse rechtzeitig bemerkt und angemessen reagieren können. Es genügt für die Annahme einer groben Fahrlässigkeit, dass der Rekurrent in einer momentanen Unachtsamkeit nicht bedachte, mit seiner Unaufmerksamkeit Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer zu gefährden, namentlich vortrittsberechtigter Fussgänger, mit denen er auf einem Fussgängerstreifen rechnen musste (vgl. BGer 1C_402/2009 vom 17. Februar 2010 E. 4.4). Er war in hohem Masse unaufmerksam und verletzte damit seine erhöhte Vorsichtspflicht grob. Er missachtete elementare Sorgfaltsregeln in schwerer Weise. Sein Fehlverhalten ist deshalb als rücksichtslos und grobfahrlässig einzustufen, weshalb beim subjektiven Tatbestand von Grobfahrlässigkeit auszugehen ist (vgl. BGer 6B_377/2007 vom 6. Februar 2008 E. 2.9). Der vorliegende Fall unterscheidet sich damit in wesentlichen Punkten vom Sachverhalt, den das Bundesgericht im Urteil 6B_835/2010 vom 16. November 2010 zu beurteilen hatte. In jenem Entscheid wurde Grobfahrlässigkeit insbesondere deshalb verneint, weil der Fahrzeugführer vor der Kollision mit einer Fussgängerin auf dem Fussgängerstreifen aufgrund der schwierigen Strassen- und Sichtverhältnisse (Unfallzeitpunkt: 16. Januar 2008, ca. 17.30 Uhr) – es sei dunkel gewesen und die Strasse glatt – bewusst vorsichtig habe fahren wollen und die Geschwindigkeit stark reduziert habe. Solche das Verschulden in einem milderen Licht erscheinen lassende Umstände gibt es für den Rekurrenten nicht. Namentlich kann er aus dem Nachtatverhalten – er kümmerte sich nach der Kollision um die verletzte Fussgängerin – nichts zu seinen Gunsten ableiten. Insbesondere schliesst dieses grobe Fahrlässigkeit nicht aus.

 

e) Zusammengefasst ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von der rechtlichen Beurteilung durch die Strafbehörden abwich und das Verhalten des Rekurrenten als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG qualifizierte.

 

5.- Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Der Führerausweis wird nach einer schweren Widerhandlung für mindestens drei Monate entzogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG). Diese Mindestentzugsdauer hat die Vorinstanz verhängt, weshalb die angefochtene Verfügung auch hinsichtlich der Massnahmedauer zu bestätigen ist.

 

6.- Somit ist der Rekurs abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98bis VRP).

 

 

Entscheid:

 

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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