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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23.02.2017

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Die Rekurrentin gewährte einem Fussgänger den Vortritt, bremste deshalb kurzzeitig auf Schritttempo ab, sah in rund 100 Metern Entfernung ein auf Grün stehendes Lichtsignal, wandte sich nach dem Beschleunigen ihrem Sohn auf dem Rücksitz zu, überfuhr das in der Zwischenzeit auf Rot stehende Lichtsignal und fuhr ungebremst in ein von rechts einbiegendes Fahrzeug, dessen Lenkerin Grün hatte und sich beim Zusammenstoss den Ringfinger brach sowie verschiedene Prellungen erlitt. Zu Recht beurteilte die Vorinstanz das Verhalten der Rekurrentin als grobfahrlässig und entzog den Führerausweis in Abweichung von der rechtlichen Würdigung durch die Strafbehörde wegen schwerer Widerhandlung für drei Monate (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 23. Februar 2017, IV-2016/177).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Silvan Bötschi

 

 

 

X, Rekurrentin,

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. Nicole Gierer Zelezen, Molkereistrasse 1, Postfach, 8645 Jona,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X erwarb am 2. Februar 2015 den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B. Am 14. April 2016 um 18.40 Uhr überfuhr sie mit ihrem Personenwagen auf der St. Gallerstrasse in Rapperswil-Jona ein Lichtsignal und stiess in der Folge mit der rechten Fahrzeugfront ungebremst gegen die linke Fahrzeugseite des Personenwagens von Y, die aus dem Parkhaus Bühlstrasse nach rechts in die St. Gallerstrasse fuhr. Durch den Zusammenstoss drehte sich der Personenwagen von Y um die Hochachse und prallte mit der rechten Fahrzeugfront in eine Betonmauer rechts der St. Gallerstrasse, während der Personenwagen von X ungefähr 60 Meter vom Kollisionsort entfernt auf der Mittelinsel der St. Gallerstrasse zum Stillstand kam. Y brach sich den rechten Ringfinger und erlitt Prellungen im linken Hüftbereich sowie am linken Handgelenk. X und ihr z-jähriger Sohn, der beim Zusammenstoss auf der Rückbank sass, blieben unverletzt. An den Fahrzeugen von Y und X entstand Sachschaden von rund Fr. 25'000.–.

 

B.- Im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 14. April 2016 verurteilte das Untersuchungsamt Uznach X mit Strafbefehl vom 29. Juli 2016 wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 400.–, bei schuldhafter Nichtbezahlung zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von vier Tagen. Der Strafbefehl erwuchs mangels Einsprache in Rechtskraft.

 

Zusätzlich wurde X mit Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 21. November 2016 der Führerausweis wegen einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von drei Monaten entzogen.

 

C.- Dagegen erhob die Vertreterin von X am 8. Dezember 2016 (Datum des Poststempels) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 21. November 2016 (zugestellt am 24. November 2016) sei aufzuheben und es sei ein Führerausweisentzug von höchstens einem Monat zu verfügen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Mit Eingabe vom 9. Januar 2017 liess sich das Strassenverkehrsamt vernehmen und beantragte die Abweisung des Rekurses, worauf die Vertreterin der Rekurrentin mit Eingabe vom 19. Januar 2017 replizierte.

 

Auf die Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 8. Dezember 2016 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen von Art. 41 lit. gbis, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Streitig ist, ob der am 14. April 2016 erfolgte Verstoss gegen das Strassenverkehrsgesetz (SR 741.01, abgekürzt SVG) als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG oder als mittelschwerer Fall gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG einzustufen ist.

 

a) Das Untersuchungsamt Uznach stellte im Strafbefehl vom 29. Juli 2016 gestützt auf den Verzeigungsrapport der Kantonspolizei sowie die Befragungen der beiden involvierten Lenkerinnen und einer Auskunftsperson in tatsächlicher Hinsicht fest, die Rekurrentin habe am 14. April 2016 während der Fahrt auf der St. Gallerstrasse in Rapperswil-Jona die Lichtsignalanlage bei der Ausfahrt des Parkhauses Bühlstrasse von weitem auf Grün stehend wahrgenommen, diese danach aber trotz Rotphase überfahren, weil sie kurzzeitig von ihrem auf der Rückbank sitzenden Sohn abgelenkt worden sei. Dadurch sei es zu einer Kollision mit einem Personenwagen gekommen, der das Parkhaus in diesem Augenblick verlassen habe und auf die St. Gallerstrasse eingebogen sei. Dabei sei die Unfallgegnerin verletzt worden. Gestützt auf diesen Sachverhalt verurteilte das Untersuchungsamt Uznach die Rekurrentin wegen einfacher Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG zu einer Busse von Fr. 400.–. Der entsprechende Strafbefehl ist rechtskräftig.

 

b) Das Strassenverkehrsamt schliesst sich in seiner Verfügung vom 21. November 2016 der Sachverhaltsfeststellung des Untersuchungsamts Uznach an, beurteilt das Verhalten der Rekurrentin aber als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG. Durch die schwerwiegende Missachtung einer wichtigen Verkehrsvorschrift habe sie eine der elementarsten Pflichten als Fahrzeuglenkerin verletzt. Dabei habe sie einen Verkehrsunfall verursacht und andere Verkehrsteilnehmer konkret gefährdet. Ihr Verschulden wiege schwer, weil sie nach dem Erkennen des Lichtsignals mit ca. 40 km/h auf dieses zugefahren sei, ohne ihm die nötige Aufmerksamkeit und Beachtung zu schenken.

 

c) Die Rekurrentin entgegnet mit einem Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach leichte und mittelschwere Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16a und Art. 16b SVG strafrechtlich von Art. 90 Abs. 1 SVG als einfache Verkehrsregelverletzungen erfasst würden, wohingegen schwere Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16c SVG strafrechtlich als grobe Verkehrsregelverletzungen gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG geahndet würden. In Beachtung des Grundsatzes der Einheit der Rechtsordnung seien widersprüchliche Entscheide soweit möglich zu vermeiden, weshalb die Verwaltungsbehörden beim Entscheid über Administrativmassnahmen gegenüber Fahrzeugführern nur unter bestimmten Voraussetzungen von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters abweichen dürften. Die Rekurrentin sei vom Untersuchungsamt Uznach wegen einer leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG zu einer Busse von insgesamt Fr. 400.– verurteilt worden, wobei pauschal Fr. 250.– auf das Nichtbeachten des Lichtsignals entfielen. Die geringe Erhöhung der Gesamtstrafe um lediglich Fr. 150.– lasse darauf schliessen, dass der Strafrichter das Verschulden der Rekurrentin als gering erachtet habe. Insofern sei nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz von der Einschätzung des Untersuchungsamtes abweiche und das Verhalten der Rekurrentin ohne nähere Erläuterung als schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16c SVG verstehe, was einer strafrechtlichen Beurteilung als grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG entspreche. Vorliegend habe zwar eine konkrete Gefährdungssituation bestanden, das Verschulden der Rekurrentin sei aber als gering bzw. höchstens mittelschwer zu bezeichnen, weil sie lediglich einen kurzen Augenblick abgelenkt gewesen sei und statt in Fahrtrichtung durch den Rückspiegel nach ihrem auf der Rückbank sitzenden Sohn gesehen habe. Dies gelte umso mehr, als dass die Lichtsignalanlage zum Unfallzeitpunkt nicht störungsfrei funktioniert habe und vermutungsweise für beide am Zusammenstoss beteiligten Fahrzeuglenkerinnen auf Grün gestanden sei. Ferner rechne man an der Unfallstelle aufgrund der Verkehrssituation nicht mit einem Lichtsignal und von rechts einbiegenden Fahrzeugen. Schliesslich habe auch die andere Fahrzeuglenkerin zur Kollision beigetragen, indem sie das herannahende Fahrzeug der Rekurrentin nicht rechtzeitig erkannt habe und entsprechend reagieren konnte.

 

Ausserdem sei das Verhalten der Rekurrentin auch unter dem Gebot der Rechtsgleichheit als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16b SVG einzustufen. In einer anderen Angelegenheit mit vergleichbarem Hergang und vergleichbaren Auswirkungen eines Unfalls habe die Verwaltungsrekurskommission das Verhalten des Fahrzeuglenkers ebenfalls als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16b SVG beurteilt, ohne die Verschuldensfrage näher zu prüfen. Wenn eine elementare Verkehrsregel verletzt werde und es für einen durchschnittlichen Lenker erkennbar gewesen sei, dass dadurch Dritte hätten gefährdet werden können, sei im Einklang mit der juristischen Literatur ein mittelschweres Verschulden anzunehmen. Für die Annahme eines schweren Verschuldens fehle es vorliegend an einem rücksichtslosen oder sonst schwerwiegend verkehrsregelwidrigen Verhalten seitens der Rekurrentin.

 

Aufgrund der Kombination der objektiven Gefährdungslage mit dem geringen bzw. maximal mittelschweren Verschulden sei das Verhalten der Rekurrentin als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16b SVG zu beurteilen, weshalb sich ein Führerausweisentzug von einem Monat rechtfertige. Diesbezüglich sei auch zu berücksichtigen, dass die Rekurrentin über einen einwandfreien automobilistischen Leumund verfüge und aufgrund ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit als Event- und Kulturmanagerin dringend auf den Führerausweis angewiesen sei.

 

3.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 (SR 741.03) ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Sie liegt immer dann vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, BBl 1999, S. 4487).

 

Der Tatbestand der schweren Widerhandlung gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ist objektiv erfüllt, wenn eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet wird. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bei einer konkreten Gefährdung gegeben. Subjektiv wird ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit, vorausgesetzt (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_87/2016 vom 13. Juni 2016, E. 2.1.1).

 

4.- Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die Rekurrentin durch das Missachten des auf Rot stehenden Lichtsignals und den dadurch verursachten Zusammenstoss den Tatbestand von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG erfüllt habe. Die Rekurrentin bestreitet soweit ersichtlich nicht, dass sie eine wichtige Verkehrsvorschrift missachtet und durch eine konkrete Gefährdung eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer Personen hervorgerufen hat. Sie ist indessen der Ansicht, ihr Verschulden wiege nur leicht bzw. höchstens mittelschwer, was auch vom Untersuchungsamt Uznach implizit festgestellt und somit für die Vorinstanz verbindlich präjudiziert worden sei.

 

a) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vermag ein Strafurteil die Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht zu binden. Allerdings darf die Verwaltungsbehörde von den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle Rechtsfragen abgeklärt, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln übersehen hat. In der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts – namentlich auch des Verschuldens – ist die Verwaltungsbehörde demgegenüber frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (BGer 1C_275/2016 vom 29. September 2016, E. 2.3; BGE 136 II 447, E. 3.1 = Die Praxis des Bundesgerichts [Pra] 2011 Nr. 34, E. 3.1).

 

Die Sachbearbeiterin mit staatsanwaltlichen Befugnissen des Untersuchungsamtes Uznach hat den Strafbefehl vom 29. Juli 2016 ausschliesslich gestützt auf die vorhandenen Akten der Kantonspolizei erlassen und keine zusätzlichen Abklärungen zum Unfallhergang vorgenommen oder diesbezügliche Einvernahmen durchgeführt. Somit verfügte sie über keine besseren oder unmittelbareren Sachverhaltskenntnisse als die Vorinstanz, welche daher bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts und insbesondere bei der Bemessung des Verschuldens entgegen der Ansicht der Rekurrentin nicht an den Strafbefehl gebunden ist.

 

Im von der Rekurrentin vorgebrachten Entscheid der Verwaltungsrekurskommission vom 24. Juni 2010 (VRKE IV-2010/9) war das Verschulden des Fahrzeuglenkers nicht weiter zu prüfen, nachdem die Anwendung des privilegierten Tatbestands der leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a ausgeschlossen war, weil die Gefährdung für die Sicherheit anderer Personen nicht mehr als gering bezeichnet werden konnte. Insoweit ist jener Entscheid für das vorliegende Verfahren nicht einschlägig.

 

b) Das für die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG in subjektiver Hinsicht vorausgesetzte schwere Verschulden bzw. die bei fahrlässigem Handeln vorausgesetzte grobe Fahrlässigkeit sind zu bejahen, wenn sich der Fahrzeuglenker der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Fahrzeuglenker die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133, E. 3.2; BGE 130 IV 32, E. 5.1; BGE 118 IV 285, E. 4).

 

Das Missachten eines Rotlichts erfüllt in der Regel den qualifizierten Tatbestand von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG, der insoweit nur ausnahmsweise aus subjektiven Gründen zu verneinen ist (vgl. BGer 6B_480/2014 vom 23. Februar 2015, E. 3.4; siehe BSK SVG-Fiolka, Basel 2014, Art. 90 N 55; Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 16b N 16 in fine). So erkannte das Bundesgericht eine Grobfahrlässigkeit im Sinne einer groben Verkehrsregelverletzung, als eine Frau ein Rotlicht unbewusst missachtete, weil sie sich trotz hohen Verkehrsaufkommens von einem Mann ablenken liess, der in einer neben der Strasse gelegenen Wiese mit seinem Hund trainierte (BGer 6S.156/1993 vom 25. Juni 1993, zitiert nach BGer 6S.11/2002 vom 20. März 2002, E. 3c/aa). Ebenfalls als grobfahrlässig im Sinne einer groben Verkehrsregelverletzung handelte ein Fahrzeuglenker, der im morgendlichen Berufsverkehr ein auf Rot stehendes Lichtsignal überhaupt nicht bemerkte und dieses mit 31 km/h überfuhr (BGer 6B_480/2014 vom 23. Februar 2015, E. 3.5). Auch ein Fahrzeuglenker, der bei ungünstigen Lichtverhältnissen von der Sonne geblendet ein Lichtsignal in einer Rotphase mit ca. 35 km/h ungebremst überfuhr und in ein anderes Fahrzeug prallte, handelte nach Auffassung des Bundesgerichts grobfahrlässig und beging eine grobe Verkehrsregelverletzung. Da er sich nicht vergewissert hatte, ob das Lichtsignal tatsächlich auf Grün steht, hätte er sich der Kreuzung mit besonderer Achtsamkeit nähern müssen. Die Beachtung von Lichtsignalen stellt nämlich eine elementare Vorschrift der Strassenverkehrssicherheit dar, deren Missachtung eine erhebliche Unfallgefahr mit sich bringt, weil andere Verkehrsteilnehmer berechtigterweise auf diese Signalisation vertrauen (BGer 1C_27/2012 vom 3. Juli 2012, E. 3.5). Hingegen erachtete es das Bundesgericht nicht als rücksichtslos und somit als keine schwerwiegende Verkehrsregelverletzung, als ein Fahrzeuglenker ein Rotlicht bei übersichtlichen Verkehrsverhältnissen – spitzwinklige Einmündung einer einzigen gut überschaubaren Fahrbahn von links – in einer verkehrsarmen Zeit missachtete (BGE 118 IV 285, E. 4).

 

Vorliegend ergibt sich aus dem Verzeigungsrapport der Kantonspolizei vom 26. Mai 2016, dass sich das von der Rekurrentin missachtete Lichtsignal auf einer vielbefahrenen zweispurigen, im Bereich der Parkgarageneinfahrt auf der rechten Seite sogar kurzzeitig dreispurigen Hauptstrasse im Innerortsbereich befindet. Die Gegenfahrbahn verfügt über eine einzelne Fahrspur mit separater Busspur und ist im Bereich des Lichtsignals durch eine Verkehrsinsel abgetrennt. Die nach dem Lichtsignal gelegene Ausfahrt aus der Parkgarage, bei deren Einmündung in die Hauptstrasse es zum Zusammenstoss mit einem anderen Fahrzeug gekommen ist, liegt unmittelbar vor einem Hauptstrassenabschnitt, der eine quer dazu verlaufende Quartierstrasse und ein davon abgetrenntes Bahngeleise unterführt. Die Parkgaragenausfahrt ist nach den Aussagen der Rekurrentin denn auch "nicht leicht zu erkennen". Der durchschnittliche Fahrzeuglenker rechne an dieser Stelle weder mit einem Lichtsignal noch mit einbiegenden Fahrzeugen. Somit ist trotz guten Witterungs- und Sichtverhältnissen von einer Verkehrssituation auszugehen, die von den Verkehrsteilnehmern eine erhöhte Aufmerksamkeit abverlangt. Für die Rekurrentin galt dies umso mehr, als dass sie diese Strasse gemäss eigenen Aussagen zuvor erst selten befahren hatte. Aus dem Verzeigungsrapport der Kantonspolizei geht weiter hervor, dass die Rekurrentin das Lichtsignal während der Anfahrt aus einer Entfernung von rund 100 Metern als auf Grün stehend wahrgenommen hatte, als sie wegen eines die Hauptstrasse überquerenden Fussgängers kurzzeitig auf Schritttempo abbremsen musste. Nachdem sie wieder beschleunigt hatte, wandte sie sich durch den Rückspiegel ihrem Sohn auf der Rückbank zu, überquerte dabei das auf Rot stehende Lichtsignal und prallte schliesslich in ein anderes Fahrzeug. Entgegen den Vorbringen der Rekurrentin ergeben sich aus dem Betriebsführungstagebuch und auch den übrigen Akten keine Hinweise auf irgendwelche Störungen der betroffenen Lichtsignalanlage zum massgebenden Zeitpunkt. Die zuständige Person des Tiefbauamts St. Gallen gab gegenüber der Kantonspolizei zu Protokoll, dass die Lichtsignalanlage zur fraglichen Zeit einwandfrei funktioniert habe. Bei einer Störung würde das Lichtsignal die Verkehrsteilnehmer durch gelbes Blinken zu besonderer Vorsicht mahnen (vgl. Art. 68 Abs. 6 und Art. 70 Abs. 1 lit. b der Signalisationsverordnung [SR 741.21]) und nicht einfach in allen Fahrtrichtungen auf Grün stehen. Gestützt auf den Verzeigungsrapport ist daher davon auszugehen, dass die Rekurrentin ihre Aufmerksamkeit bei voller Fahrt für mehrere Sekunden (act. 9/7) von der in Fahrtrichtung liegenden Fahrbahn abwandte. Während dieser Dauer beachtete sie das Lichtsignal nicht mehr und nahm weder dessen Umschalten auf Orange und auf Rot noch das von der Parkgarageneinfahrt in die Hauptstrasse einbiegende Fahrzeug der Unfallgegnerin wahr. An der Unfallstelle wurden keine Bremsspuren der Rekurrentin festgestellt. Auch dies deutet daraufhin, dass sie bis zur Kollision abgelenkt war. Die Ablenkung ging dabei von einer nicht direkt am Strassenverkehr teilnehmenden Person aus, der die Rekurrentin in der entsprechenden Verkehrssituation nicht ihre gesamte Aufmerksamkeit hätte zuwenden dürfen. Nachdem sie das Lichtsignal aus der Entfernung nachweislich wahrgenommen hatte, hätte sie sich der betreffenden Stelle vielmehr mit besonderer Achtsamkeit nähern und sich vor deren Überquerung erneut vergewissern müssen, dass das Lichtsignal tatsächlich auf Grün steht. Stattdessen wandte sie ihre Aufmerksamkeit während einer längeren Dauer vollständig vom Strassenverkehr ab und setzte die Fahrt mit einer unverminderten Geschwindigkeit von mindestens 40 km/h fort. Dabei vertraute sie offenbar blindlings darauf, das Lichtsignal noch immer auf Grün stehend zu erreichen und zu überqueren, ohne sich der dadurch geschaffenen akuten Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer – insbesondere auch ihres eigenen Sohnes – bewusst zu sein. Die Kollision hätte für sämtliche beteiligten Fahrzeuginsassen weit schlimmere Verletzungen und Langzeitbeschwerden zur Folge haben können. Diese vollständige Gefahrenausblendung der Rekurrentin zeichnet die leichtfertige Bedenkenlosigkeit ihres Verhaltens aus, das von der Vorinstanz zu Recht als grobfahrlässig beurteilt worden ist.

 

c) Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz zu Recht von einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen ist. Die vorinstanzlich verfügte Entzugsdauer entspricht der Mindestentzugsdauer von drei Monaten gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit der betroffenen Person auf den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht unterschritten werden darf (BGE 132 II 234, E. 2.3). Die Entzugsdauer von drei Monaten ist demnach ebenfalls nicht zu beanstanden.

 

5.- Die Vorinstanz ordnete in Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung an, dass die Rekurrentin den Führerausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise bis spätestens am 21. Februar 2017 abzugeben habe. Hierbei handelt es sich um eine vollstreckungsrechtliche Anordnung, die separat verfügt werden müsste. Darauf ist indessen nicht weiter einzugehen, denn der Abgabetermin (21. Februar 2017) ist bereits vorüber, weshalb besagte Anordnung zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben ist. Die Vorinstanz wird einen neuen Abgabetermin festlegen müssen. Allerdings hätte Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung aufgehoben werden müssen, wenn die Abgabefrist nicht bereits abgelaufen wäre. Dies ist bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen.

 

6.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Sie sind der Rekurrentin zu vier Fünfteln und dem Staat zu einem Fünftel aufzuerlegen. Denn einerseits unterliegt die Rekurrentin in der Hauptsache und andererseits hat die Vorinstanz die materielle Verfügung (Führerausweisentzug) in unzulässiger Weise mit der Vollzugsanordnung (Abgabetermin des Führer­ausweises) kombiniert. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist mit dem Kostenanteil der Rekurrentin in der Höhe von Fr. 960.– zu verrechnen. Der Rest des Kostenvorschusses von Fr. 240.– wird der Rekurrentin zurückerstattet.

 

Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

 

Entscheid:

 

1.  Ziffer 2 der Verfügung der Vorinstanz vom 21. November 2016 (Zeitpunkt der Abgabe

     des Führerausweises) wird zufolge Gegenstandslosigkeit aufgehoben.

 

     Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

 

2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– sind der Rekurrentin zu vier Fünfteln und dem Staat

     zu einem Fünftel aufzuerlegen. Der Kostenvorschuss der Rekurrentin von Fr. 1'200.–

     wird mit ihrem Kostenanteil von Fr. 960.– verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 240.– wird

     der Rekurrentin zurückerstattet.

 

 

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