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Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.11.2017

Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Der Rekurrent fuhr mit einem Lieferwagen beim Abbiegen von einer Hauptstrasse in eine Nebenstrasse zufolge mangelnder Aufmerksamkeit in eine am rechten Fahrbahnrand stehende Tempo-30-Zone-Tafel, die dadurch leicht beschädigt wurde. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten bestand eine erhöhte abstrakte, nicht mehr geringe Gefährdung übriger Verkehrsteilnehmer wie Fussgänger und anderer Fahrzeuglenker. Bestätigung des einmonatigen Führerausweisentzugs wegen mittelschwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, IV-2017/113).

 

 

 

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Silvan Bötschi

 

 

 

X, Rekurrent,

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Bruno Bauer, Kreuzackerstrasse 9, 9000 St. Gallen,

 

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

 

betreffend

 

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

 

 

Sachverhalt:

 

A.- X besitzt seit dem 25. Mai 1984 den Führerausweis der Kategorien A1, B, D1, BE und D1E. Als er am 6. Februar 2017 um etwa 13.30 Uhr in St. Gallen mit einem Lieferwagen nach links von der Rorschacher Strasse abbog, touchierte er bei der Einfahrt in die Singenbergstrasse eine auf zwei Stangen am rechten Strassenrand angebrachte Tafel, die dadurch zerkratzt und verbogen wurde. Daraufhin reduzierte er die Geschwindigkeit, setzte die Fahrt aber schliesslich fort und gab das beschädigte Fahrzeug anschliessend zur Reparatur in eine Autowerkstatt. Um 16.15 Uhr meldete er sich wegen des Vorfalls bei der Stadtpolizei St. Gallen.

 

B.- Mit Strafbefehl vom 13. März 2017 wurde X vom Untersuchungsamt St. Gallen wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln und unterbliebener Meldung der unbeabsichtigten Beschädigung eines Signals zu einer Busse von Fr. 500.– verurteilt. Mangels Einsprache erwuchs der Strafbefehl in Rechtskraft.

 

Zusätzlich wurde X mit Verfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts des Kantons St. Gallen vom 26. Juni 2017 der Führerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer eines Monats entzogen.

 

C.- Dagegen erhob der Rechtsvertreter von X am 7. Juli 2017 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (eingegangen am 10. Juli 2017) und beantragte, es sei die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 26. Juni 2017 vollumfänglich aufzuheben und von einer Massnahme abzusehen, andernfalls sei eine Verwarnung auszusprechen und die Angelegenheit zur Neuregelung der Kosten und Entschädigung an das Strassenverkehrsamt zurückzuweisen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Das Strassenverkehrsamt verzichtete mit Schreiben vom 30. August 2017 auf eine Vernehmlassung.

 

Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

 

Erwägungen:

 

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 7. Juli 2017 ist rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt in formeller und materieller Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen von Art. 41 lit. gbis, Art. 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

 

2.- Streitig ist, ob die Vorinstanz das Verhalten des Rekurrenten zu Recht als mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01; abgekürzt: SVG) einstufte.

 

a) Das Untersuchungsamt St. Gallen stellte im Strafbefehl vom 13. März 2017 in tatsächlicher Hinsicht fest, der Rekurrent sei am Nachmittag des 6. Februar 2017 in St. Gallen beim Abbiegen von der Rorschacher Strasse in die Singenbergstrasse zufolge mangelnder Aufmerksamkeit unabsichtlich mit einer am rechten Fahrbahnrand stehenden Tempo-30-Zone-Tafel kollidiert, die dadurch leicht beschädigt worden sei. Danach habe er seine Fahrt fortgesetzt und es in der Folge pflichtwidrig unterlassen, unverzüglich die Polizei über den Vorfall zu informieren. Dies stelle eine einfache Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG und eine Nichtmeldung der unabsichtlichen Beschädigung eines Signals im Sinne von Art. 98 lit. c SVG dar, wobei bei der Strafzumessung zu berücksichtigen sei, dass er die Polizei schliesslich dennoch aus eigenem Antrieb verständigt habe.

 

b) Gemäss der äusserst knappen Sachverhaltsdarstellung der Vorinstanz verursachte der Rekurrent beim Lenken eines Lieferwagens wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs einen Verkehrsunfall. Durch dieses Fehlverhalten habe er die Verkehrsregeln verletzt und dabei die übrigen Verkehrsteilnehmer erhöht abstrakt gefährdet, weshalb eine mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG vorliege. Die Tatsachen, dass er sich nach der Kollision mit der Signaltafel nahezu korrekt verhalten habe und aus beruflichen Gründen auf den Führerausweis angewiesen sei, würden an der Schwere der Widerhandlung nichts ändern. Insbesondere dürfe die Sanktionsempfindlichkeit nicht in dem Sinne zu einer Bevorzugung gewisser Fahrzeuglenker führen, als dass sich diese schwerwiegendere Verfehlungen zuschulden lassen könnten, bis ihnen der Ausweis entzogen werde.

 

c) Der Rekurrent hält dem in tatsächlicher Hinsicht eine ausführliche Darstellung des Sachverhalts entgegen: Beim Abbiegen von der Rorschacher Strasse in die Singenbergstrasse in St. Gallen habe er zwei Mal niesen müssen, weshalb er seine Augen für einen kurzen Augenblick geschlossen habe. Dabei habe er den Lieferwagen leicht nach rechts gelenkt und sei in der Folge mit der Tempo-30-Zone-Tafel kollidiert. Nachdem er die Fahrt verlangsamt habe, habe er in den rechten Aussenspiegel geschaut und festgestellt, dass dieser kaputt gegangen sei. Nach kurzer Weiterfahrt habe er in den linken Aussenspiegel geschaut und bemerkt, dass die Tafel noch an Ort und Stelle gestanden sei. Er sei daher davon ausgegangen, dass diese keinen Schaden genommen habe. Als eine ältere Dame bei seiner Vorbeifahrt die Hände vor den Mund gehalten habe, habe er angehalten und den Schaden am Kotflügel und am Aussenspiegel festgestellt. Er habe noch seine Lieferung beim Arbeitgeber abgeladen und den beschädigten Lieferwagen zur Reparatur gebracht. Anschliessend sei er mit einem anderen Fahrzeug zur Singenbergstrasse gefahren, um den Schaden an der Tafel zu begutachten. Danach habe er sich unverzüglich zur Stadtpolizei St. Gallen begeben und dieser die Kollision gemeldet.

 

In rechtlicher Hinsicht stelle dieses Verhalten keine mittelschwere, sondern – in Übereinstimmung mit der strafrichterlichen Beurteilung – lediglich eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften dar. Einerseits könne dem Rekurrenten bloss ein leichtes Verschulden zur Last gelegt werden. Beim unvermittelten Niesen sei stets mit einer unnatürlichen Reaktion des Körpers zu rechnen, die nicht verhindert werden könne. Zudem sei die Verkehrslage an der Stelle der Kollision aufgrund der verkehrsberuhigenden Mittel-insel sehr eng gestaltet, weshalb er die Tafel mit geringem Abstand habe passieren müssen. Andererseits könne nicht von einer erhöhten abstrakten Gefährdung die Rede sein. Der Lieferwagen habe bloss Blechschaden erlitten und sei fahrtauglich geblieben. Die Tafel sei zwar beschädigt worden, es habe aber lediglich deren Stahlrahmen ersetzt werden müssen. Die Sicherheit von Personen in der näheren Umgebung sei zu keinem Zeitpunkt gefährdet gewesen; der Rekurrent selber habe keine Verletzungen erlitten. Das Bundesgericht habe einen vergleichbaren Sachverhalt ebenfalls als leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften beurteilt. Da bisher keinerlei Administrativmassnahmen gegen den Rekurrenten eingetragen seien, obwohl er berufsbedingt seit mehr als 20 Jahren rund 250 Kilometer pro Arbeitstag mit einem Fahrzeug zurücklege, sei von jeglichen Mass-nahmen abzusehen oder andernfalls eine Verwarnung auszusprechen.

 

3.- Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Art. 16c SVG) mit je unterschiedlichen Rechtsfolgen. Eine leichte Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung liegt vor, wenn durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen wird (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Sie liegt immer dann vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind (Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes vom 31. März 1999, BBl 1999, S. 4487).

 

Mit Strafbefehl vom 13. März 2017 wurde in grundsätzlich verbindlicher Weise festgestellt, dass der Rekurrent durch unaufmerksames Verhalten die in Art. 31 Abs. 1 SVG festgehaltene Verkehrsregel verletzt hatte, wonach ein Fahrzeugführer sein Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Dies wird vom Rekurrenten soweit ersichtlich nicht bestritten und es sind auch keine Gründe erkennbar, weshalb vorliegend von der untersuchungsamtlichen Tatsachenfeststellung und rechtlichen Würdigung des Sachverhalts abgewichen werden sollte (siehe dazu BGE 136 II 447, E. 3.1). Umstritten und zu prüfen ist hingegen das Ausmass der durch die Verkehrsregelverletzung hervorgerufenen Gefährdung und des Verschuldens, das dem Rekurrenten dabei zukam.

 

4.- Eine Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 16a bis 16c SVG ist bei einer konkreten oder auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder eine abstrakte Gefährdung geschaffen wurde, kann nicht aufgrund der blossen Feststellung einer Verkehrsregelverletzung beurteilt werden, sondern hängt von der konkreten Situation ab, in welcher sie begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung; in Anbetracht der jeweiligen Verhältnisse des Einzelfalls muss mithin der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung naheliegen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_422/2016 vom 9. Januar 2017, E. 3.1, und 1C_267/2010 vom 14. September 2010, E. 3.2; vgl. BGE 142 IV 93, E. 3.1). Bei der Beurteilung ist zu beachten, dass der Gefährdung der Sicherheit durch die seit 1. Januar 2005 geltenden Bestimmungen von Art. 16a bis 16c SVG eine wesentliche und eigenständige Bedeutung zukommt. Der Gesetzgeber mass bewusst dem Gesichtspunkt der Verkehrsgefährdung ein höheres Gewicht bei. Insbesondere verselbständigte er das Recht des Warnungsentzugs und verschärfte dieses im Hinblick auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit (BGer 1C_267/2010 vom 14. September 2010, E. 3.4; vgl. Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Vorbemerkungen zu Art. 16a bis c N 5).

 

a) Dass sich ein Fahrzeuglenker durch einen Fahrfehler mit Unfallfolgen primär selbst konkret gefährdet und Sachschaden am eigenen Fahrzeug sowie an Schutzeinrichtungen oder Signalisationsanlagen auf der Fahrbahn verursacht, schliesst eine massgebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer im Sinne einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG nicht aus (vgl. BGer 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010, E. 5.1). So erkannte das Bundesgericht eine erhöhte abstrakte Gefährdung, als ein Lenker eines Personenwagens in einer leicht verengenden Rechtskurve nach dem Kreuzen eines anderen Personenwagens nach links lenkte, dabei die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und mit einem Brückengeländer kollidierte. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten bestand nämlich die naheliegende Gefahr, dass nachfolgende Fahrzeuge von der Unfallsituation hätten überrascht werden können (BGE 136 I 345, E. 2 und 6.4). Auch als ein Vogel durch das offene Fahrzeugfenster in das Innere eines Personenwagens gelangte und der Lenker beim Versuch, den Vogel mit einer Hand zu verscheuchen, die Beherrschung über das Fahrzeug verlor und in der Folge mit einem Inselschutzpfosten bei einem Fussgängerstreifen in einem Wohngebiet kollidierte, schloss das Bundesgericht auf eine erhöhte abstrakte Gefährdung. Die Abwesenheit von anderen Verkehrsteilnehmern vermag nicht auszuschliessen, dass für diese eine erhöhte – diesfalls abstrakte – Gefahr besteht. Gerade in einem Wohnquartier oder innerorts im Bereich eines Fussgängerstreifens ist die Präsenz von Fussgängern wahrscheinlich, die durch unaufmerksame Fahrzeuglenker einem erheblichen Verletzungsrisiko ausgesetzt werden. Dass dabei die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder gar Verletzung von Fussgängern nahe liegt, ist offensichtlich (BGer 1C_656/2015 vom 8. April 2016, E. 2.6, und 1C_594/2008 vom 27. Mai 2009, E. 2.2.3).

 

b) Vorliegend prallte der Rekurrent an einem Montagnachmittag um etwa 13.30 Uhr mit einem Lieferwagen innerorts, wenige Meter nach einer Verkehrsinsel mit Fussgängerstreifen und unmittelbar vor Beginn einer Tempo-30-Zone in eine rund 50 cm breite (vgl. Anhang 1 Ziff. II.7 der Signalisationsverordnung [SR 741.21]) und vollständig in die Fahrbahn hineinreichende Zonensignalisationstafel am rechten Strassenrand. Dabei wurde die Tafel deutlich erkennbar nach hinten gebogen und auf einer Breite von etwa 3.5 cm zerkratzt. Am Fahrzeug wurden vorne rechts der Kotflügel stark verformt und im oberen Bereich aus der Verankerung gerissen, der Scheinwerfer am rechten Rand in Splitter geschlagen, das Scharnier der Beifahrertüre verbogen und die Verschalung sowie das Spiegelglas des Aussenspiegels weggerissen (act. 9/1). Die äusserliche Beschädigung des Fahrzeugs fiel offenbar so beträchtlich aus, dass eine Passantin bei deren Anblick erschrocken die Hände vor den Mund hielt (act. 9/1). Der Sachschaden an der Tafel beträgt Fr. 747.80 (act. 2/6) und derjenige am Fahrzeug rund Fr. 2'780.– (act. 9/1). Obwohl bei diesem Selbstunfall niemand verletzt wurde, ist leicht denkbar, dass zu dieser Tageszeit am Rand der Innenstadt St. Gallens in einem Bereich zwischen einem Fussgängerstreifen und einer Tempo-30-Zone, in der die Strasse überall überquert werden darf, ein Fussgänger anstelle der Tafel vom unkontrolliert ausschwenkenden Lieferwagen des Rekurrenten hätte erfasst und in schwerwiegender Weise verletzt werden können. Dies gilt umso mehr, als dass sich die beschädigte Tafel direkt an einem Trottoir und vor dem Ein- bzw. Ausgang verschiedener Geschäfte und Wohnungen befindet (act. 9/1). Gleichermassen hätte der Rekurrent durch seine Unaufmerksamkeit an der Unfallstelle ebenso gut auf die linke Fahrspur abkommen und frontal mit einem entgegenkommenden Fahrzeug kollidieren können. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ist die Berufung des Rekurrenten auf ein Urteil des Bundesgerichts, das die administrativmassnahmenrechtliche Beurteilung eines Selbstunfalls auf einer von Wald umgebenen Passstrasse an einem Wochentag mit moderatem Verkehrsaufkommen zum Gegenstand hat (siehe BGer 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011), unbehelflich. Mit Blick auf die einschlägige Kasuistik der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (siehe dazu oben E. 4a) bestand vorliegend eine abstrakte Gefährdung von Fussgängern und anderen Fahrzeuglenkern, die aufgrund des erheblichen Verletzungsrisikos nicht mehr nur als gering eingestuft werden kann. Somit ist von einer erhöhten abstrakten Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer auszugehen.

 

5.- Bei diesem Ergebnis ist die Annahme einer leichten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG von vornherein ausgeschlossen, weil dazu kumulativ sowohl die objektive Voraussetzung der bloss geringen Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer als auch die subjektive Voraussetzung des nur leichten Verschuldens erfüllt sein müssten. Entsprechend erübrigt sich eine eigenständige Beurteilung des Ausmasses des Verschuldens des Rekurrenten (siehe BGer 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010, E. 5.2). Dass ein Verschulden vorliegt, ergibt sich aus der strafrechtlichen Verurteilung. Offen bleiben kann somit insbesondere, ob der Rekurrent tatsächlich zwei Mal nacheinander stark niesen musste oder ob es sich dabei allenfalls lediglich um eine Schutzbehauptung handelt (siehe in diesem Zusammenhang Entscheid der Verwaltungsrekurskommission IV‑2012/147 vom 18. März 2013, E. 4c, im Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch).

 

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Rekurrent durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrief. Daher ging die Vorinstanz zu Recht von einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG aus. Dies steht insbesondere auch mit der strafrechtlichen Verurteilung wegen einfacher Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG im Einklang (siehe BGE 135 II 138, E. 2.4). Die vorinstanzlich verfügte Entzugsdauer entspricht der Mindestentzugsdauer von einem Monat gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG, die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 16 Abs. 3 SVG selbst bei einer beruflichen Angewiesenheit der betroffenen Person auf den Führerausweis und bei einem ungetrübten automobilistischen Leumund nicht unterschritten werden darf (BGE 132 II 234, E. 2.3). Die Entzugsdauer von einem Monat ist demnach ebenfalls nicht zu beanstanden.

 

6.- Die Vorinstanz ordnete in Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung an, dass der Rekurrent den Führerausweis und allfällig vorhandene weitere Ausweise bis spätestens am 26. September 2017 abzugeben habe. Hierbei handelt es sich um eine vollstreckungsrechtliche Anordnung, die separat verfügt werden müsste. Darauf ist indessen nicht weiter einzugehen, denn der Abgabetermin (26. September 2017) ist bereits vorüber, weshalb besagte Anordnung zufolge Gegenstandslosigkeit aufzuheben ist. Die Vorinstanz wird einen neuen Abgabetermin festlegen müssen. Allerdings hätte Ziffer 2 der angefochtenen Verfügung aufgehoben werden müssen, wenn die Abgabefrist nicht bereits abgelaufen wäre. Dies ist bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen.

 

7.- Die Kosten des Rekursverfahrens haben die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Sie sind dem Rekurrenten zu vier Fünfteln und dem Staat zu einem Fünftel aufzuerlegen. Denn einerseits unterliegt der Rekurrent in der Hauptsache und andererseits hat die Vorinstanz die materielle Verfügung (Führerausweisentzug) in unzulässiger Weise mit der Vollzugsanordnung (Abgabetermin des Führer­ausweises) kombiniert. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]) erscheint angemessen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1‘200.– ist mit dem Kostenanteil des Rekurrenten in der Höhe von Fr. 960.– zu verrechnen. Der Rest des Kostenvorschusses von Fr. 240.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

 

Bei diesem Verfahrensausgang ist keine ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

 

 

Entscheid:

 

1.  Ziffer 2 der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 26. Juni 2017 (Zeitpunkt der

     Abgabe des Führerausweises) wird zufolge Gegenstandslosigkeit aufgehoben.

     Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

2.  Die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– sind dem Rekurrenten zu vier Fünfteln und dem

     Staat zu einem Fünftel aufzuerlegen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit

     dem Kostenanteil des Rekurrenten von Fr. 960.– verrechnet und im Restbetrag von

     Fr. 240.– zurückerstattet.

 

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